David Schenk beim Projekt “Jugend und Parlament” - SPD Bad ...

WILHELM ILHELM AKTUELL
INFORMATIONEN DES BUNDESTAGSABGEORDNETEN DR. WILHELM PRIESMEIER
Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
die Europawahl ist für uns enttäuschend verlaufen.
Besonders ärgerlich ist es, dass Erika Mann den
Sprung nach Brüssel mit Listenplatz 24 knapp
verfehlt hat. Wir niedersächsischen Sozialdemokraten
haben jetzt nur noch Matthias Groote im
Europaparlament.
Die Europawahl verdeutlicht: Wir Sozialdemokraten
haben es offenbar noch schwerer als unsere
Mitbewerber, unsere Wähler zu motivieren.
Umso stärker sind wir jetzt vor der Bundestagswahl
gefordert.
Wir müssen jetzt die ur-sozialdemokratischen
Themen stärker in die Diskussion tragen: Arbeitsplätze
sichern, Arbeitnehmerrechte verteidigen,
soziale Gerechtigkeit erhalten.
Wir müssen deutlicher machen, dass wir die Weltwirtschaftskrise
auf Dauer nur überwinden können,
wenn wir deren Ursachen bekämpfen.
Am letzten Sonntag hat Franz-Walter Steinmeier
ganz treffend gesagt: "Schwarz-gelb darf auch
deshalb keine Mehrheit haben, weil die Ideologie,
die uns in diese Krise geführt hat, nicht die Antwort
auf diese Krise sein kann!"
Dem stimme ich voll zu. Ein Markt ohne Grenzen
hat keine Zukunft.
Die Liberalen wollen diese Grenzen weiter aufweichen
und alles dem freien Spiel der Kräfte am
Markt überlassen. Sie haben nichts dazu gelernt!
Nach dem Gespräch mit dem Betriebsratsvorsitzendem
Frank-Michael Voges(l.) und Fillialleiter
Thomas Wlost bei Karstadt Goslar
Die SPD will die unkontrollierte Profitgier der Finanzhasadeure
effektiv eindämmen. Wir werden
ihnen enge Grenzen setzen, damit sie in Zukunft
nicht mehr die Spareinlagen von Millionen Menschen
verspielen können. Auf Druck der SPD
haben wir deshalb in dieser Woche das Gesetz
zur Begrenzung der Managergehälter verabschiedet.
Ich weiß, dass wir alleine mit diesem Gesetz
das Problem noch nicht gelöst haben. Unser Ziel
ist es, die Bezahlung von Vorständen zukünftig an
den langfristigen Unternehmenserfolg zu binden.
Auch “kleine Leute”, die ihr Erspartes den Fondsmanagern
anvertraut haben, sind von der Krise
betroffen. Oft konnten sie wegen der mangelhaften
Bankberatung nicht überblicken, was mit
ihrem Geld geschieht.
Deshalb haben wir in meinem Ausschuss den
umfassenden Verbraucher- und Anlegerschutz
zum Thema gemacht. Künftig müssen alle Angaben
zu Finanzprodukten transparenter gemacht
werden. Es muss eine Klassifizierung von Finanzprodukten
geben, anhand derer man direkt erkennt,
ob ein Finanzprodukt sicher oder spekulativ
ist. Über das Anlagegespräch ist ein Protokoll
zu erstellen, das dem Kunden auszuhändigen ist..
Nach der Europawahl hat man uns vorgeworfen,
wir hätten uns zu sehr für Opel und Karstadt eingesetzt,
statt die Unternehmen, wie vom CSU-
Wirtschaftsminister gewünscht, schnellstmöglich
in die Insolvenz zu führen.
Wir müssen eins klar machen: Uns geht es in erster
Linie um den Erhalt von Arbeitsplätzen, nicht
um die Sicherung von Unternehmerprofiten. Uns
geht es nicht darum, Unternehmen künstlich am
Leben zu erhalten, nur weil sie eine große Tradition
haben.
Die Richtschnur unseres Handelns ist immer die
Frage, was mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
geschieht. Hinter jedem Beschäftigten
stehen weitere Menschen wie Partner und Familien
– aber auch die Beschäftigten von Zulieferbetrieben.
Daher kann eine Insolvenz immer nur
das letzte Mittel sein und nicht der erste Schritt.
Aus diesem Grunde habe ich mich auch für die
Beschäftigten bei Karstadt eingesetzt. In einem
Juni 2009
Gespräch mit dem Betriebsratsvorsitzenden
und dem Filialleiter in Goslar ging es natürlich
darum, wie die Arbeitsplätze am besten gesichert
werden können – nicht darum, ob Frau
Schickedanz oder Herr Eick Staatshilfen besonders
gut gebrauchen können.
Die Bundestagswahl findet in knapp drei Monaten
statt!
Das heißt auch: Jetzt die Chance nutzen und
klar herausstellen, dass Deutschland in diesen
schwierigen Zeiten eine starke Sozialdemokratie
braucht!
Ich zähle auf Eure tatkräftige Unterstützung!
Euer Wilhelm

INFORMATIONEN DES BUNDESTAGSABGEORDNETEN DR. WILHELM PRIESMEIER JUNI 2009 ....

JUNI 2009 INFORMATIONEN DES BUNDESTAGSABGEORDNETEN DR. WILHELM PRIESMEIER
Harz Guss Zorge hat sich schnell auf die Wirtschaftskrise eingestellt
Die Firma Harz Guss Zorge
GmbH hat schnell auf die Wirtschaftkrise
reagiert und sehr
früh das Instrument der Kurzarbeit
genutzt, um die Mitarbeiter
halten zu können. Das berichtete
mir Geschäftsführer Carsten
Weißelberg bei einem Betriebsbesuch.
Da man sehr flexibel auf
die Kundenwünsche reagiere,
habe man eine gute Kundenbindung
erreicht, die sich nun bemerkbar
mache, so der Geschäftsführer.
Während das Zorger Unternehmen
im vergangenen Jahr mit
481 Mitarbeitern noch rund
43 000 Tonnen verarbeitete und
einen Umsatz von 96,9 Millionen
Euro verbuchte, gab es im 1.
Quartal einen Umsatzeinbruch
von 59 Prozent, sagte Weißelberg.
Das betrachte man im Unternehmen
als große Herausforderung,
der man sich gemeinsam
mit Betriebsrat und Belegschaft
gestellt habe. Zwar trenne
man sich von Arbeitnehmern mit
Zeitverträgen, wisse aber auch,
dass man damit Know-how verliere.
Genau aus diesem Grunde
werde versucht, weitere Entlassungen
weitestgehend zu vermeiden.
"Das funktioniert durch
Sparsamkeit, Disziplin und Flexibilität,
die wir von jedem im Betrieb
erwarten", sagte Weißelberg.
Wöchentlich würden die
Arbeitszeiten miteinander abge-
stimmt, berichtete auch Betriebsratsvorsitzender
Peter Schiele.
Die Mitarbeiter zeigten einen
großen Einsatzwillen.
In anderem Zusammenhang
lobte Schiele das Schwerbehindertenmanagement
bei Harz
Guss. So arbeiteten hier 17 Prozent
der Mitarbeiter mit Einschränkungen.
Denn die Arbeit
sei - vor 15 Jahren mehr noch
als heute - sehr belastend für
den Körper, so dass sich Einschränkungen
natürlicherweise
einstellten. Für diese Mitarbeiter
versuche man vollwertige Arbeitsplätze
so zu gestalten, dass
sie weiter am Produktionsprozess
teilnehmen können. „Hier
gibt es durchaus auch wirtschaftliche
Interessen", ergänzte
Trotz aller Hilfsmitttel wie Roboter, Gabelstapler und Krane gibt es immer
noch anstrengende Handarbeit wie hier in der Putzerei.
Am Kupolofen. v.l.: Marianne Niederheide, Betriebsratsvorsitzender Peter
Schiele, Wilhelm Priesmeier und Geschäftsführer Carsten Weißelberg. Verdeckt:
Werner Pinkepank.
Weißelberg. Denn man wolle auf
das spezielle Know-how der Mitarbeiter
nicht verzichten.
Entsprechend dieser Philosophie
bilde man auch regelmäßig bedarfsgerecht
aus. 26 Auszubildende
im vergangenen Jahr und
27 in diesem Jahr sprechen für
sich. "Wir stellen hohe persönliche
Ansprüche, bilden die jungen
Leute aber zu Spezialisten
aus, die einen relativ sicheren
Arbeitsplatz haben", sagte der
Geschäftsführer.
Bei einem Betriebsrundgang war
an diesem Tag wenig von Krise
zu bemerken. Überall große Betriebsamkeit,
weißglühendes
Eisen, Roboter für die schweren
Arbeiten, fahrende Gabelstapler
und Hitze in weiten Bereichen
des Unternehmens. Gerade für
die ganz schweren Arbeiten werden
inzwischen Roboter und
Arbeiten mit weißglühendem Eisen.
In der Produktion herrschte reger
Betrieb. Fotos: K.H.Bleß
Krane eingesetzt. Trotzdem ist
die Arbeit in weiten Teilen noch
körperlich anstrengend. Mittelund
Großserien für die Motorenund
Nutzfahrzeugindustrie fertigt
Harz Guss, komplizierte Gussteile,
die sehr hohen speziellen Anforderungen
genügen müssen.
Schon bei der Entwicklung arbeitet
der Zorger Produzent mit
den Kunden eng zusammen,
auch um die Entwicklungskosten
gering zu halten.
"Man glaubt ja gar nicht, wie viel
man in der Krise einsparen
kann, wenn alle an diesem Ziel
arbeiten", sagte Weißelberg.
Selbst Fixkosten erwiesen sich
bei strenger Prüfung als Kosten
mit Einsparpotential. Am wichtigsten
sei ihm die Energieeffizienz.
Ich war beeindruckt von dem
Unternehmen in Zorge, das zum
Verbund der Georgsmarienhütte
Unternehmensgruppe gehört.
Harz Guss hat trotz der Krise
den Optimismus nicht verloren.
Ich habe versprochen, den Betrieb
bei Gesprächen mit dem Integrationsamt
zu unterstützen,
um weiterhin Arbeitsplätze die
Mitarbeiter mit Einschränkungen
umgestalten zu können.

INFORMATIONEN DES BUNDESTAGSABGEORDNETEN DR. WILHELM PRIESMEIER JUNI 2009 ....
Tierschutz hat auch in Zukunft Priorität für die SPD
Als Vertreter des Deutschen
Tierschutzbundes e.V. das
"Schwarzbuch zum Tierschutz"
an Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion
überreichten, habe
ich als tierschutzpolitischer
Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
zugestimmt, dass sowohl
im Heimtierbereich als
auch in der landwirtschaftlichen
Tierhaltung es noch unerledigte
Aufgaben gibt.
Mit der Änderung des Tierschutzgesetzes
hat die SPD-
Bundestagsfraktion die Voraussetzung
dafür geschaffen, dass
landwirtschaftliche Nutztiere zukünftig
tiergerechter gehalten
werden.
Jetzt ist Bundesministerin Aigner
am Zuge, das Gesetz mit
Leben zu erfüllen und endlich
eine Verordnung zu erlassen.
Dies lehnt die Ministerin aber
ab.
Wir wollen dem Deutschen Tierschutzbund
die Möglichkeit eröffnen,
als Verband Missstände
gerichtlich überprüfen zu lassen.
Ein großes Defizit liegt insbesondere
bei der Zunahme
von Tierversuchen im Forschungsbereich.
Das gerade
erst beschlossene Regierungs-
programm für die nächste Legislaturperiode
bietet die nötigen
Handlungsspielräume, um
hier gegenzusteuern.
Die SPD-Bundestagsfraktion
kann nicht nachvollziehen,
warum die Unionsparteien und
Bundesministerin Aigner beim
unnötigen Leiden von Tieren so
hartnäckig wegschauen.
Wir haben im Laufe der Legislaturperiode
immer wieder Forderungen
gestellt, die in regelmäßiger
Wiederkehr von der Unionsseite
negiert wurden.
Hier einige Beispiele:
• die Haltung von Wildtieren
in Zirkussen bleibt erlaubt
und Tiere dürfen weiterhin über
acht Stunden transportiert werden,
• die Haltungsbedingungen
von Mastkaninchen werden
nicht verbessert,
• mehr Tierschutz in
Schlachtunternehmen kann
nicht durchgesetzt werden,
einen unabhängigen Tierschutzbeauftragten
lehnt die Union
ab,
• ein konkretes Tierschutzlabel
für Fleischerzeugnisse
aus tiergerechter Haltung
wird nicht entwickelt,
Wolfgang Apel, Präsident den Deutschen Tierschutzbundes
• moderne Standards
zur Haltung von Säugetieren in
Zoos werden nicht weiterentwickelt.
Durch ihr zögerliches Handeln
und ohne eigene Ideen hat die
Bundesministerin zugelassen,
dass dem Tierschutz mit der
kürzlich verabschiedeten Verordnung
zur Haltung von Masthähnchen
ein Bärendienst er-
wiesen wurde. Trotz unseres
Einspruchs sind nun höhere
Besatzdichten in der Hähnchenmast
möglich, was Tierschutzverbände
zu Recht ablehnen.
Wir werden uns auch in Zukunft
für eine moderne Tierschutzpolitik
einsetzen. Dafür ist es auch
notwendig ein nationales Tierschutzforschungszentrum
zu errichten.
Überreichten das Schwarzbuch Tierschutz: Vertreter des Deutschen Tierschutzbundes. Viele Forderungen des DTB decken sich mit denen der SPD-
Bundestagsfraktion Fotos: Deutscher Tierschutzbund

JUNI 2009 INFORMATIONEN DES BUNDESTAGSABGEORDNETEN DR. WILHELM PRIESMEIER
Kinder und Jugendliche an gesunde Ernährung heranführen
Die Meldung des Deutschen
Fruchthandelsverbandes, dass
die Deutschen immer weniger
frisches Obst und Gemüse
essen, hat mich in der Überzeugung
bestärkt, dass wir unsere
Anstrengungen für eine bewusste
und ausgewogene Ernährung
auf allen Ebenen verstärken
müssen.
2008 wurden in Deutschland
knapp 157 Kilogramm Obst und
Blaulichtkonferenzen
SPD-Bundestagsfraktion lädt
zum zweiten Teil der “Blaulichtkonferenzen”
am 6. Juli in Berlin
ein.
Gemeinsam mit Vertretern der so
genannten weißen Hilfsorganisationen,
DRK, Malteser, Johanniter,
DLRG und ASB sollen die
gegenwärtigen Herausforderungen
diskutiert, sowie Wege und
Perspektiven erarbeitet werden,
die den Bevölkerungsschutz
noch effektiver machen.
Bereits am 19. Juni haben Fachpolitiker
der SPD-Bundestagsfraktion
mit Feuerwehr- und
THW-Vertretern über dieses
Thema beraten.
Mehr darüber auf meiner Homepage.
Wilhelm ilhelm aktuell
V.i.S.d.P.:
Dr. Wilhelm Priesmeier
An der Lehmkuhle 5
37586 Dassel
Tel.: 0 55 64 / 200 92 10
Fax: 0 55 64 / 200 92 11
www.wilhelm-priesmeier.de
Redaktion und Gestaltung:
Karl Heinz Bleß
Heikenbergstraße 32a
37431 Bad Lauterberg
Tel. 0 55 24 / 8 02 02
www.bless-online.de
Stefan Zwoll
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030 / 227 20 75
Gemüse pro Haushalt verzehrt.
Das hört sich in meinen Ohren
erstmal sehr viel an. Wenn wir
aber Vergleichszahlen heranziehen,
dann bewegen wir uns im
europäischen Vergleich auf
einem sehr niedrigen Niveau.
Beispielsweise verzehren die
Südeuropäer fast doppelt soviel
frische Lebensmittel wie wir
Deutschen.
Die Weltgesundheitsorganisation
empfiehlt für eine ausgewogene
und gesunde Ernährung pro Person
240 Kilogramm Obst und
Gemüse im Jahr.
Da wir wissen, dass unsere Essgewohnheiten
in der Kindheit
festgelegt werden, weil das, was
zuhause auf den Teller kommt,
sich als prägend für den Rest
unseres Lebens erweist, wollen
wir bei den Kindern in der Schule
ansetzen.
SPD-Gesundheitsministerin Ulla
Schmidt und ihr damaliger bayerischer
Kabinettskollege haben
drei vorrangige Ziele in ihrem
Programm „IN FORM Deutschlands
Initiative für gesunde Er-
nährung und mehr Bewegung“
genannt. Kinder sollen gesünder
aufwachsen, Erwachsene gesünder
leben und alle Bürgerinnen
und Bürger von einer höheren
Lebensqualität und einer gesteigerten
Leistungsfähigkeit in
Bildung, Beruf und Privatleben
profitieren.
Wichtig ist mir nun, dass bestehende
Programme und Maßnahmen
sinnvoll verknüpft werden,
Dadurch lassen sich Synergien
nutzen und gute Ideen erhalten
noch mehr Schwung.
Ein Baustein muss das EU-
Schulobstprogramm sein, das
bereits seit mehr als einem Jahr
auf der europäischen Agenda
steht. Das Schulobstprogramm
müssen Bund und Länder gemeinsam
tragen, der Bund kann
es nicht alleine. Denn es ist
doch nicht der Bund, sondern es
sind die Länder und Kommunen,
die die Gegebenheiten vor Ort
kennen und entsprechend agieren
können. Deshalb sind sie mit
gefordert. - Kinder und Jugendliche
an gesunde Ernährung heranzuführen,
ist einfach viel zu
wichtig.
David Schenk beim Projekt “Jugend und Parlament”
David Schenk aus Vienenburg
hat an dem viertägigen Projekt
“Jugend und Parlament” in Berlin
teilgenommen, zu dem ich
ihn eingeladen hatte. Etwa zur
David Schenk im angeregten Gespräch mit Wilhelm Priesmeier
So wichtig wie in der Küche das Gemüse, ist das Obst in der Schule. Deshalb
haben wir das Schulobstgesetz im Bundestag verabschiedet.
Halbzeit trafen wir uns in meinem
Büro, wo David mir von seinen
Erfahrungen berichtete.
Denn die Gruppe musste im
Rahmen eines parlamentari-
schen Planspiels drei Gesetzesentwürfe
formulieren und einen
Antrag. So lernten die Jugendlichen
ganz praktisch die parlamentarischen
Abläufe kennen.
Sie durften an diesen vier Tagen
an Ausschuss-Sitzungen teilnehmen.
Vor allem, dass er das
Planspiel “an den Originalschauplätzen”
erleben konnte, fand
David sehr gut. Für ihn haben
sich die vier Tage gelohnt, sagte
er. Für ihn war es eine “einmalige
Sache”.
Wir haben uns dann noch über
einige aktuelle politische Themen
unterhalten, bei denen der
Vienenburger meine Sicht der
Dinge erfahren wollte, etwa zum
Biodiesel und zu der Firma Müller-Milch.

INFORMATIONEN DES BUNDESTAGSABGEORDNETEN DR. WILHELM PRIESMEIER JUNI 2009 ....
Besuchergruppen aus dem Wahlkreis
Regelmäßig kommen Besucher aus meinem Wahlkreis nach Berlin. Dabei besuchen sie auch den
Reichstag.
Nach Absprache ist es oft möglich, dass wir uns dann zu einem Gespräch oder einer Diskussion
dort treffen. Gerade Schulen oder Gruppen von Ortsvereinen nehmen diese Gelegenheit
gerne wahr. Dazu gehört natürlich auch das Erinnerungsfoto.
Eine Gruppe der
Harz-Weser-Werkstätten
Osterode und Northeim
Das Internet nutzen
Aktuelle Informationen meiner Tätigkeit
findet ihr auf meiner neugestalteten
Homepage. Auch im
Wahlkampf werde ich zunehmend
diese Kommunikationsplattform
nutzen und ausbauen. Es gibt viel
zu entdecken.
Hier einige Tipps zum Surfen:
Wilhelm Priesmeier
www.wilhelm-priesmeier.de
Walter Steinmeier
www.frank-walter-steinmeier.de
Parteitagsrede
www.spd.de/start/portal/start.html
Bundespartei
www.spd.de
Bundestagsfraktion
Besuchergruppe des
Deutschen Roten Kreuzes
Gruppe mit dem Vorsitzenden
des Landvolkverbandes Northeim,
Siegfried Sander