IFA-Jahresbericht 2021 / 2022

Aktivitäten am IFA
Gesprächsreihe „Was bedeutet der Krieg in der Ukraine für die EU?“
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Ich nahm als Juniorbotschafterin des IFA an
einer Online-Diskussionsrunde des Europäischen
Parlaments zum Thema „Krieg in der
Ukraine – Desinformation“ am 23. März 2022
teil. Zu meinen Gespächspartnerinnen gehörten
Sabrina Spieleder, Team Leader Policy,
Strategy and Global Priority Issues (PSG)
bei der Europäischen Kommission und Sandra
Fiene, Pressesprecherin der Vertretung
der Europäischen Kommission in Bonn.
An der Diskussionsrunde wirkten über 60
Teilnehmer mit. Zu Beginn wurde erklärt,
was Desinformationen sind, nämlich die
Verzerrung von Fakten und die absichtliche
Falschmeldung von Nachrichten.
Es ging vor allem um die kremlfreundliche
Desinformation seitens Russlands, die eine
politische Strategie des autokratischen Regimes
in Russland darstellt. Diese Strategie
kristallisiert sich besonders seit dem Kriegsbeginn
in der Ukraine heraus. Durch solche
Mittel wird die öffentliche Meinung gezielt
verzerrt. Sowohl Journalisten als auch NGOs,
haben nicht mehr die Möglichkeit, ihre Meinung
öffentlich zu verbreiten. Allerdings werden
auch in vielen anderen Ländern, außer
Russland, Falschnachrichten produziert und
verbreitet. Ähnliche Mechanismen von Desinformation
konnte man beispielsweise während
des Brexits, der Corona-Pandemie oder
den US-Wahlen beobachten. Problem waren
hier oft ausländische Quellen, welche die Gesellschaft
spalten wollten.
Aus diesem Grund analysiert das Europäische
Parlament in seiner Arbeit vor allem
ausländische Informationsquellen und wie
sie sich auf die zivile Gesellschaft auswirken.
Allerdings ist es schwierig, gegen die Unterdrückung
der unabhängigen Medien in Russland
selbst vorzugehen. Maßnahmen neben
der Regulierung der Nachrichten in der EU
sind Gesetze, wie beispielsweise das Gesetz
über digitale Dienste, digitale Märkte uvm.
Außerdem werden heute sehr viele Beiträge
des Europäischen Parlaments auch auf Russisch
veröffentlicht, um auch russischspra-
chigen Menschen, beispielsweise in Russland
selbst, Zugang zu anderen Informationen
zu ermöglichen. So soll sichergestellt werden,
dass einige Personen nicht zur „Zielscheibe“
von Desinformationen werden.
Die Hauptzielgruppe der kremlfreundlichen
Desinformation festzulegen sei laut dem
Europäischen Parlament schwierig, da unterschiedliche
Taktiken angewendet würden. Es
hängt vor allem davon ab, in welchem Land
man sich befindet und welcher Gesellschaftsschicht
man angehört.
Es kommt auch vor, dass wissenschaftlich
orientierte und gebildete Menschen oft zum
Ziel solcher sogenannten Fake News werden.
Das Problem ist, dass jeder Mensch auf
falsche Informationen hereinfallen kann,
vor allem, wenn man schnell auf der Suche
nach Infos ist. Dies geschieht jeden Tag und
war auch während der COVID-Pandemie in
Deutschland zu beobachten.
Deshalb sei es laut einer Teilnehmerin in einer
Demokratie wichtig, dass man „Fehler machen“
darf und aus diesen lernen kann. Man
muss deshalb wissen, wie man mit Informationen
aus den Medien umgeht. Eine gute Methode
hierfür wäre beispielsweise die Bildersuche
in Google, mit der man herausfinden
kann, wo das Bild bereits überall veröffentlicht
wurde und ob es vielleicht aus einem
ganz anderen Zeitraum stammt. Es wurde
auch angesprochen, dass es in Ländern wie
Ungarn oder Polen keine so weitläufige Medienlandschaft
gibt wie in Deutschland. Dadurch
ist es in solchen Ländern schwierig, die
Quellen von Desinformationen zu ermitteln.
Insgesamt muss man sagen, dass das Thema
Desinformationen ein sehr heikles Thema ist,
da es oft nicht so leicht ist, diese falschen Informationen
mit Fakten zu widerlegen, denn
wie es so treffend heißt: „In jeder Lüge steckt
ein Funken Wahrheit“.
Sabine Maier