info-23.09.2022-publikation

SPEZIAL 

Staats-/ 

Verfassungs- 

Klage 2022 

…ein unglaublich „falsches“ IV- 

Verfahren 1986-2022

Staats- und Verfassungs- 

Klage 2022 

…menschenverachtender, verwerflicher, 

abscheulicher geht es kaum, aber es ist wahr, 

so arbeitet der CH-Staat. 

von Alexander Frutiger

© Alexander Frutiger Controlling- & BI-Services 

Ein IV-Verfahren und was alles „schief/falsch“ laufen kann, 

aber nicht sollte, inkl. Nicht-Herausgabe (ich denke 

Vernichtung) von Basis-Gesundheits-Daten 

Der CH-Staat verschwendet über CHF 2’000’000’000 (2 

Mrd.) an Ressourcen für 1 IV-Verfahren, um etwas beweisen 

zu wollen, was nie geht, was absurder nicht sein kann, 

100%ige Menschenrechtsverletzungen, eigentlich zu 100% 

strafbar. 

Alexander Frutiger Controlling- & BI-Services 

Bühlwiesenstrasse 15, CH-8309 Nürensdorf 

www.alexanderfrutiger.ch

Bühlwiesenstrasse 15 

CH-8309 Nürensdorf 

T: +41 44 833 42 11 

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Bundesgericht 

E-Mail: af@alexanderfrutiger.ch 

Luzern / Lausanne 

Direktion 

Projekt: 9010 - Bundesgericht Schweizerhofquai 6 

Referenz: IV.2021.00738 CH-6004 Luzern 

Dossier: 9C_371/2022 Ec 

I/Zeichen: 

U/Zeichen: afr 

Nürensdorf, 15.09.-23.09.2022 

Seite: 1 von 53 – Bundesgericht/Ergänzung 4 

756.0015.1538.16 – Frutiger Alexander, 05.03.1968, CH-8309 Nürensdorf 

«IV-Verfahren 1986-2022» - Ergänzung 4, Ausserordentliche Rüge 2/2 

zu Ihren Akten zur Weiterleitung bitte anrufen 

zur Erledigung auf Ihren Wunsch zur Weiterbehandlung 

zur Genehmigung mit Dank zurück bitte zurücksenden 

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Sehr geehrte Damen und Herren 

Beschlüsse vom 15./16.09.2022: 

‣ Die Frist zur Akten-Herausgabe bis spätestens 15.09.2022 ist «ungenutzt» 

ausgelaufen, verstrichen, ohne konkrete Antworten/Beilagen zu liefern. 

‣ Der verfassungsmässig garantierte Datenschutz sowie die 

verfassungsmässig zu schützende Menschenwürde (Art. 7 BV) in Verbindung 

mit «Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben (Art. 9 BV) 

wurde massiv verletzt bzw. ist nicht oder/und überhaupt nicht mehr 

gegeben = in-existent (!) 

‣ Diese Ergänzung 4 ist Teil 2/2 der Ausserordentliche Rüge und gleichzeitig 

die bereits angekündigte zwingende Ergänzung, wen die SVA Zürich IV- 

Stelle/ärztlicher Dienst – die Herausgabe wichtiger Gesundheits-Dokumente 

zur IV-Situation verweigert bzw. Akten - die es zweifelsohne gegeben hat – 

vernichtet wurden oder/und gezielt, gewollt nicht (mehr) auffindbar sind. 

Daraus abgeleitet – die Begründung – die Herleitung, was folgt in der nächsten 

”Der Erfolg ist das Produkt aus Ehrgeiz und Vernunft.“ 

Controlling • BI Business Intelligence • Solutions

Projekt: 9010 - Bundesgericht Seite: 2 von 53 – 23.09.2022 

Referenz: IV.2021.00738 I/Zeichen: 

Dossier: 9C_371/2022 Ec U/Zeichen: afr 



Eingabe an das Bundesgericht Luzern/Lausanne, Schweizerhofquai 6, CH-6004 Luzern. 

Qualifizierte Ausserordentliche Rüge 2/2, weil 

Rechtsmissbrauch | IV-Diskriminierung >> 

«Staats-/Verfassungsklage 2022 >> zu 9C_371/2022 

In Sachen 

Alexander Bernd Frutiger 

Bühlwiesenstrasse 15, CH-8309 Nürensdorf 

Beschwerdeführer, (Schuldner?? – der Beschwerdeführer schuldet rein gar nichts!) 

gegen 

Schweizerische Eidgenossenschaft 

Bundesrat, Eidgenössisches Departement des Innern (EDI), Bundesamt für Gesundheit 

(BAG), Bundesamt für Sozialversicherungen BSV, Bundesamt für Polizei (fedpol) 

Kanton Zürich, Direktion der Justiz und des Innern, Gesundheitsdirektion 

Beschwerdegegnerin (1/3) 

und gegen 

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, 

inkl. Obergericht des Kantons Zürich, Bezirksgerichte Bülach + Uster, Meilen, Zürich 

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, Statthalteramt Bülach 


sowie gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV/EL-Stellen, 

inkl. Helsana Versicherungen und Inkasso, 

Gemeinde Wangen-Brüttisellen, Gemeinde Nürensdorf (AHV-Zweigniederlassungen) 


“Der Erfolg ist das Produkt aus Ehrgeiz und Vernunft.” 







I. Vorwort 

Alles in Ergänzung zur Beschwerde/Aufsichtsbeschwerde vom 16. August 2022 aus 

dem Urteil vom 18. Juli 2022 und ff, Beschlüsse/Verfügungen vom 4. August 2022 

(Bezirksgericht Bülach) und Beschluss vom 7. September 2022 (Obergericht des 

Kantons Zürich) 

Die Fristansetzung zum 15. September 2022 wurden allen involvierten Behörden 

bzw./und Gerichten schriftlich mitgeteilt – Ausreden und Fristerstreckungen nicht 

zulässig – zur Wahrung von Treu und Glauben – hätte der CH-Staat also 

unaufgefordert längst diese Dokumente liefern müssen. 

Eine dahingehende ausführliche Rechtsbelehrung braucht es hier - diesbezüglich - 

zum Titel und zum «Umstand» der Staats-/Verfassungsklage 2022 nicht (mehr). 

Trotzdem muss klar festgehalten werden, was folgt: 

A. Wieso diese qualifizierte ausserordentliche Rüge 2/2 - Basis 

a) Hierzu Rekapitulation, Nr. 1/4: 

1. Das Recht auf ein faires Verfahren 

Das Bundesgericht hatte sich 2011 mit der Rechtmässigkeit der IV- 

Verfahren beschäftigt und befunden, dass Mängel bestehen. Die Einholung von 

Gutachten bei medizinischen Abklärungsstellen - wie etwa der asim-MEDAS, Basel (beim 

Beschwerdeführer) - erachtete das Gericht grundsätzlich weiterhin als zulässig. Es 

forderte jedoch, dass die IV-Stellen nicht mehr selber entscheiden sollen, welche 

Abklärungsstelle einen Auftrag erhält. Die Auftragsverteilung müsse per Zufallsprinzip 

erfolgen. Das Gericht hielt auch fest, dass Gehörs- und Partizipationsrechte der 

versicherten Personen im Zuteilungsverfahren gestärkt werden sollten und 

einvernehmliche Lösungen zu suchen seien. 

Der Bund hat im Frühjahr 2012 einige der Forderungen umgesetzt. Das Bundesamt für 

Sozialversicherung (BSV) richtete etwa eine Plattform ein, welche die Aufträge 

per Zufallsprinzip zuteilt. Die IV-Stellen vergeben ihre Aufträge nun also nicht mehr nach 

eigenem Gutdünken. Weiterhin stehen aber nur 17 Abklärungsstellen überhaupt zur 








Auswahl und die Grosszahl der Ärzteschaft darf keine medizinischen Abklärungen im IV- 

Verfahren übernehmen. 

2. Kommentar humanrights.ch 

Festzuhalten bleibt: Behinderte haben dieselben Rechte wie alle anderen Menschen. Auch 

wenn ihre Lobby schwach ist und ihre Ansprüche durch Missbrauchsdebatten von einigen 

Hetzern in Frage gestellt werden. Bund, Kantone, Gerichte und Verantwortliche bei den 

IV-Stellen sind verpflichtet, sich auch in den Dienst dieser Menschen zu stellen. Auf 

internationaler Ebene hält die UNO-Behindertenkonvention, welche die Schweiz zu 

ratifizieren gedenkt, die Rechte fest, welche in solchen Fällen in Frage gestellt sind. Dazu 

gehören u.a. das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard und sozialen Schutz 

(Art. 28 Behindertenkonvention), der Schutz vor Gewalt, Ausbeutung und Missbrauch (Art. 

16 Behindertenkonvention) und die Gewährung einer möglichst unabhängigen 

Lebensführung (Art. 19). Die Schweizer Verfassung gewährt Behinderten darüber hinaus 

ein Recht auf ein faires Verfahren, wovon das rechtliche Gehör (Art 29 Abs 2 BV) und das 

Prinzip der „Waffengleichheit“ wichtige Bestandteile sind. Das Fairnessgebot (etwa in Art. 

6 EMRK) gewährleistet auch, dass die Verwaltungsbehörde eine Rechtssache 

unvoreingenommen und unbefangen behandelt und zwar innert nützlicher Frist. 

‣ Dem schliesst sich der Beschwerdeführer zu 100% an. 

3. Dokumentation 

‣ Invalidenversicherung: Verfahren nicht EMRK-konform 

Artikel auf humanrights.ch vom 3. Nov. 2011 

‣ Verfahren zur Abklärung der Invalidität bedarf gewisser Korrektive 

Artikel des Schweiz. Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR), 26. Okt. 

2011 

‣ Bundesgerichtsentscheid vom 28. Juni 2011 (BGE 137 V 210) 

IV-Gutachten: Verwaltungsweisungen und ein neues Urteil des Bundesgerichts 

(online nicht mehr verfügbar) 








‣ Artikel von Georges Pestalozzi für Behinderung und Recht, Integration Handicap 

(Schweiz. Arbeitsgemeinschaft zur Eingliederung Behinderter), Oktober 2012 

(pdf, 9 S.) 

‣ Rente weg: IV macht Kranke per Gesetz gesund 

b) Hierzu Rekapitulation, Nr. 2/2: 

o 

Invalidenversicherung: Verfahren nicht EMRK-konform 

Aus 03.11.2011 

Die Gutachterpraxis der Invalidenversicherung (IV) genügt den Bedingungen der 

Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) nicht. Laut einem Rechtsgutachten von 

Prof. Dr. iur. Jörg Paul Müller und Dr. iur. Johannes Reich vom März 2010 verstösst sie 

gegen das Recht auf ein faires Verfahren (Art. 6 EMRK). Die beiden Autoren bemängeln 

ausdrücklich die finanzielle Abhängigkeit der medizinischen Gutachterstellen von der IV. 

o Bundesgerichtsentscheid vom Juni 2011 

Das Bundesgericht hatte in einem Entscheid vom 28. Juni 2011 Gelegenheit, sich zu der 

EMRK-Konformität der Gutachterpraxis der Invalidenversicherung (IV) zu äussern. Anders 

als in früheren Entscheiden hielt es im Urteil BGE 137 V 210 fest, dass gewisse Korrektive 

im Verfahren notwendig seien. Demnach ist die Einholung von Gutachten bei 

Medizinischen Abklärungsstellen MEDAS zwar grundsätzlich weiterhin zulässig. Allerdings 

zeigt das Bundesgericht auf, welche bisher gängigen Praktiken korrigiert werden müssen. 

So sollen unter anderem die Gutachten zukünftig nach Zufallsprinzip an die MEDAS- 

Stellen vergeben werden. Es sei ferner ein differenzierteres Entschädigungssystem 

auszuarbeiten und die Gehörs- und Partizipationsrechte der versicherten Person sollen 

gestärkt werden. Sollten die zuständigen Behörden diese Korrektive nicht binnen 

angemessener Frist prüfen, behält sich das Bundesgericht vor, im Rahmen von Art. 190 BV 

gestützt auf die einschlägigen Verfahrensgarantien weitergehende verbindliche 

Korrekturen vorzunehmen. 








o 

Verfahren zur Abklärung der Invalidität bedarf gewisser Korrektive 

Schweizerisches Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR), Newsletter 

vom 26. Oktober 2011 

o 

Wie ein IV-Verfahren funktioniert 

Wer bei der IV eine Rente beantragt, tut dies bei der kantonalen IV-Stelle. Diese klärt ab, 

ob ein Rentenanspruch besteht und beauftragt dazu i.d.R. eine Medizinische 

Abklärungsstelle (MEDAS), welche ihrerseits Ärzte beschäftigt. Diese klären die 

Arbeitsfähigkeit des/r Antragstellers/-in ab. Die daraus resultierende Beurteilung des 

Falles bietet der IV die Entscheidgrundlage über die Leistungsansprüche. Antragstellende 

können zwar die Beurteilung über das kantonale Verwaltungsgericht anfechten. Die 

durch die IV eingeleiteten ärztlichen Diagnosen bieten aber oft auch vor Gericht die 

primäre Entscheidgrundlage. Verantwortlich für die Kontrolle und die Überwachung der 

Vorgehensweise der IV ist das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV). 

o 

Fehlende Unabhängigkeit 

In der Schweiz gibt es mehrere solche MEDAS-Stellen. Sie sind privatrechtlich organisiert 

und gewinnorientiert. Einen hohen Anteil ihrer Einkommen erwirtschaften sie aus den 

Aufträgen der IV. Laut Angaben des Schweizer Fernsehens (SF) erbrachte etwa die 

MEDAS Zentralschweiz 90 Prozent (3,4 Millionen Franken) ihres Umsatzes vom Jahr 2009 

aus den IV-Gutachten. Würden die medizinischen Gutachterstellen ihre Aufträge von der 

IV verlieren, wäre ihre wirtschaftliche Grundlage bedroht. Aufgrund dieser Abhängigkeit 

haben sie ein elementares Interesse daran, ihre Fälle zu Gunsten der IV zu beurteilen. In 

der Regel tun sie das auch (nämlich in 9 von 10 Fällen wie der Vertreter des BSV 

gegenüber dem Fernsehen sagte). Dennoch stellte sich das Bundesgericht bislang auf die 

Position, die fachlich-inhaltliche Unabhängigkeit der MEDAS genüge als alleinige 

Prämisse für ein faires Verfahren. Es sah diese selbst dann als gegeben, wenn das 

vollständige Einkommen eines/r Mediziners/-in aus den IV-Gutachten kommt. Daraus 

folgt, dass das Bundesgericht regelmässig die Beweiskraft eines medizinischen 

Gutachtens durch eine/n MEDAS-Arzt/Ärztin eminent höher gewichtet als die Beweislast 

eines Gutachtens, welches ein/e andere/r Arzt/Ärztin erstellt. Letzteres billigt das Gericht 

stets nur als eine Parteivorbringung, auch wenn es sich nicht um den Hausarzt/-ärztin 

eines Patienten handelte. 








o 

Der Europäische Gerichtshof verweist auf Grundsatz der 

Waffengleichheit 

Prof. Dr. jur. Jörg Paul Müller und Dr. iur. Johannes Reich sind nun der rechtlichen Frage 

eingehend nachgegangen, ob diese Praxis den Voraussetzungen für ein faires Verfahren 

(Art. 6 Abs 1 EMRK) genügt. Sie verneinen dies in ihrem Rechtsgutachten und verweisen 

darauf hin, dass der EGMR sich in der einschlägigen Rechtssprechung formell vorwiegend 

auf den aus dem Fairnessprinzip abgeleiteten Grundsatz der Waffengleichheit berufe. 

Dieser Grundsatz fordert die Chancengleichheit und die gleichmässige Gewichtung der 

Prozessparteien durch Berücksichtigung der Argumente beider Seiten. Die Autoren weisen 

darauf hin, dass auch das Bundesgericht in seiner Rechtssprechung die Ansicht vertritt, 

dass sich gerade im Sozialversicherungsverfahren der Grundsatz der Waffengleichheit als 

besonders wichtig erweist, da die Beteiligten sehr ungleiche Ressourcen aufweisen. 

Dennoch spreche es die volle Beweiskraft ausschliesslich den medizinischen 

Beurteilungen der MEDAS zu. Diese ungleiche Behandlung der ärztlichen Diagnosen 

durch das Gericht stelle eine klare Verletzung der Waffengleichheit dar, meinen die 

o 

Verantwortliche weisen Schuld von sich 

Selbst nach der negativen Beurteilung durch das Rechtsgutachten sieht Marc Gysin, 

Vorstandsmitglied der Konferenz der IV-Stellen (IVSK), 

= Halt – Stopp: ist das „dieser“ Marc Gysin von der SVA Zürich ?? 

immer noch keinen Handlungsbedarf. Gemäss seinen Aussagen gegenüber der Zeitschrift 

Plädoyer zählt die ständige Rechtssprechung, wonach die MEDAS unabhängig ist. Auch 

Ralf Kocher, der Leiter des Rechtsdienstes der IV im BSV, bestreitet die im 

Rechtsgutachten beschriebene Problematik. Da der Europäische Gerichtshof für 

Menschenrechte das IV-Verfahren bereits zuvor geschützt habe und das Bundesgericht 

keinen Anlass für Änderungen sehe, bestehe auch für das Bundesamt kein Grund für 

Anpassungen. Ausserdem sei das Interesse an versicherungsfreundlichen Gutachten laut 

Kocher ohnehin nicht vorhanden, da das Gericht diese nicht anerkennen würde. Als 

einziger Akteur erkennt das Bundesgericht die Problematik und erwähnt diese auch im 

Geschäftsbericht 2009. Die Verantwortung für die Misslage schiebt es aber zurück an das 

BSV. Eine Chance für Anpassungen sieht das Bundesgericht daher auch nicht im Rahmen 

der Rechtssprechung, sondern in der 5. IV-Revision. 








. 

o 

Dokumentation 

o 

Rechtsgutachten 

Prof. Dr. iur. Jörg Paul Müller und Dr. iur. Johannes Reich (pdf, 53 S.) 

o 

Bund zahlt Millionen für IV-Gutachten 

NZZ Online, 12. Oktober 2008 (PDF, 2 S.) 

o 

Gutachten: Schweizer IV-Verfahren verstösst gegen EMRK 

Schweizer Fernsehen, 9. März 2010 (PDF, 2 S.) 

o 

IV-Gutachten - ein gemeinsames Positionspapier 

Positionspapier der Behindertenorganisationen (PDF, 12 S.) 

o 

Medienmitteilung 

Demokratische Juristinnen und Juristen der Schweiz (PDF, 1 S.) 

o 

Staatsrechtler stellen IV-Verfahren in Frage 

Plädoyer (2/10) 

o 

Weiterführende Informationen 

o EMRK Art. 6 

auf der Website der Schweizerischen Eidgenossenschaft 








B. Hierzu Spezielle Rekapitulation Nr. 3/4: 

Bundesgesetz 

über die Invalidenversicherung 

(IVG) 1 

vom 19. Juni 1959 (Stand am 1. Juli 2021) 

Art. 12 Anspruch im Allgemeinen 

1 

Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf medizinische Massnahmen, 

die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die 

Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet 

sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. 

88 

C. Hierzu Spezielle Rekapitulation Nr. 4/4: 

1. Warum wird nicht eine gütliche Einigung gesucht? 

Im Bereich der Partizipationsrechte der Betroffenen sind seit 2011 keine 

verfahrenstechnischen oder rechtlichen Anpassungen durch das BSV erfolgt. Die 

revidierten Weisungen des BSV erwähnen das Ziel einer einvernehmlichen Bestimmung 

der Gutachter mit keinem Wort. Die IV-Stellen selber haben offenbar nicht das geringste 

Interesse an mehr Partizipation der Betroffenen - wie das Beispiel E.M. (aus 

humanrights.ch, 19.03.2013) oder des Beschwerdeführers hier - zeigt, denn seine Bitte um 

eine Einigung in aller Güte überging die IV-Stelle. 

Seine Erfahrungen (wie auch beim Beschwerdeführer hier) hätten ihm «jegliches 

Vertrauen genommen, von der IV-Stelle noch in irgendeiner Weise fair oder menschlich 

behandelt zu werden», schreibt E.M. Jeder dritte Satz sei eine Sanktionsandrohung. 

Betroffene erhielten den Eindruck, dass die IV-Stellen machen könnten, was sie wollen. Er 

sei überzeugt, dass es vielen Behinderten heute ähnlich gehe, nur könnten sie sich nicht 

wehren. E.M. versteht sich deshalb auch als Fürsprecher all dieser Leute, die keine 

Interessensvertreter/innen in der Politik hätten und nicht wüssten, an wen sie sich wenden 

können. 








Der Fall zeigt, dass Betroffene ihre Rechte nicht kennen. Der Rechtsweg ist nicht 

genügend zugänglich und schwer zu handhaben. Die Betroffenen müssen sich allein 

zurecht finden. Die IV-Verfahren sind dermassen kompliziert und bergen unzählige 

Stolpersteine, dass nur Spezialisten/-innen wissen, was zu tun ist. Für Betroffene ist es 

deshalb nicht ratsam, gegen Entscheide der IV-Stellen vorzugehen, ohne sich durch 

erfahrene Juristen/-innen beraten zu lassen. Häufig scheitern Menschen mit 

Behinderungen schon bei der Suche nach einer geeigneten Rechtsberatung. 

D. Eine weitere Lektion erteilen 

o Diese Kosten betragen für diese Eingabe: 10 Tage à 8 Std. zu CHF 312.50 

pro Std. x 500% Zuschlag = ergibt CHF 125’000, und sind geschuldet und 

fällig per 30.09.2022, zahlbar: sofort, keine Verjährung, keine Einsprache 

möglich. 








Inhaltsverzeichnis 

I. Vorwort ..................................................................................................................................................... 3 

A. Wieso diese qualifizierte ausserordentliche Rüge 2/2 - Basis ............................................... 3 

1. Das Recht auf ein faires Verfahren ............................................................................................................ 3 

2. Kommentar humanrights.ch .......................................................................................................................... 4 

3. Dokumentation ........................................................................................................................................................ 4 

o Invalidenversicherung: Verfahren nicht EMRK-konform ............................................................. 5 

o Bundesgerichtsentscheid vom Juni 2011 ............................................................................................... 5 

o Wie ein IV-Verfahren funktioniert ............................................................................................................... 6 

o Fehlende Unabhängigkeit ............................................................................................................................... 6 

o Der Europäische Gerichtshof verweist auf Grundsatz der Waffengleichheit ............... 7 

o Verantwortliche weisen Schuld von sich ............................................................................................... 7 

o Dokumentation ........................................................................................................................................................ 8 

o Weiterführende Informationen ..................................................................................................................... 8 

B. Hierzu Spezielle Rekapitulation Nr. 3/4: ..................................................................................................... 9 

C. Hierzu Spezielle Rekapitulation Nr. 4/4: ................................................................................................ 9 

1. Warum wird nicht eine gütliche Einigung gesucht? ....................................................................... 9 

D. Eine weitere Lektion erteilen ........................................................................................................................10 

II. Grundsätzliches .................................................................................................................................. 14 

A. Erwägungen ............................................................................................................................................................ 14 

1. Assoziierte Reaktion ........................................................................................................................................... 14 

2. Kognitive Beeinträchtigung ........................................................................................................................... 14 

III. Auf den Punkt gebracht .................................................................................................................. 16 

IV. Man kann, man muss das immer wieder sagen/betonen .............................................. 23 

A. Unvoreingenommen und unbefangen ................................................................................................. 23 

B. Ein Recht auf ein faires Verfahren ................................................................................................................ 24 

1. Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien ............................................................................................. 24 

C. «Waffengleichheit»........................................................................................................................................... 24 

D. Schutz vor Gewalt, Ausbeutung und Missbrauch ......................................................................... 25 

E. Das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard .................................................................. 25 








F. Sozialen Schutz ......................................................................................................................................................... 26 

V. Toxizität von Behörden und Gerichten ..................................................................................... 27 

A. Haben ein egozentriertes Verhalten. ..................................................................................................... 29 

B. Sie sind heimlich körperlich und verbal missbräuchlich. ............................................................. 29 

C. Sie weisen kontrollierende Verhaltensweisen auf. ....................................................................... 30 

1. „Will der CH-Staat mir das Leben erklären?“- Wohl kaum (!).............................................. 30 

D. Sie neigen zu manipulativem Verhalten. ............................................................................................ 30 

E. Sie kennen keine Grenzen. ................................................................................................................................. 30 

F. Sie schaffen eine unsichere Umgebung für behinderte Menschen (= wie dem 

Beschwerdeführer). ........................................................................................................................................................... 31 

G. Sie weigern sich, zerstören, behinderte Menschen aufwachsen zu lassen, um am 

gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. ............................................................................................ 31 

VI. IV-Willkür: Das Recht des Stärkeren ist das stärkste Unrecht ..................................... 32 

VII. Wahrung von Treu und Glauben ................................................................................................ 32 

A. Annotierte ZPO - Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben .................................................... 32 

1. Botschaft .................................................................................................................................................................. 32 

VIII. Wie geht IV-Diskriminierung bzw. IV-Korruption heute ................................................... 32 

IX. Die Menschenwürde, Art. 7 BV...................................................................................................... 33 

A. Was heisst „Die Würde des Menschen ist unantastbar?“ ....................................................... 33 

B. Unter anderem auch als Basis dafür, dass ........................................................................................... 35 

X. «Renten-ausschliessend» eingegliedert wurde… ............................................................... 36 

o Soziale Sicherheit - admin.ch .............................................................................................................................. 41 

• Soziale Sicherheit CHSS 1/2009 (!) ................................................................................................................ 41 

XI. Gesundheitskosten 2.0 | Weiterentwicklung der IV (7. IV-Revision) .................... 42 

A. Weiterentwicklung der IV tritt am 1.1.2022 in Kraft: Verstärkte Unterstützung 

Betroffener ............................................................................................................................................................................. 42 

B. Medizinische Gutachten: Massnahmen für Qualitätssicherung und Transparenz ..... 42 

C. Ein weiteres Beispiel Nr. 1 von 2: «Zahnbehandlung»................................................................ 42 

D. Ein weiteres Beispiel Nr. 2 von 2: «Gesundheitskosten 2.0» ................................................... 43 

E. Neu? - wie dann nun? – Wer hat Anspruch? ........................................................................................ 44 

1. Geburtsgebrechen: Liste wird aktualisiert ......................................................................................... 44 








2. Übernahme von Medikamenten: Schaffung eines Kompetenzzentrums ..................... 44 

XII. Beschlüsse | Rechtsbegehren ...................................................................................................... 45 

A. Disziplinarstrafe gegen ................................................................................................................................... 45 

B. In Wiederholung (bestätigt) - Anträge auf ............................................................................................. 46 

o …weil das gesamte IV-Verfahren 1986-2022 nicht korrekt durchgeführt wurde, zu 

viele Unstimmigkeiten .................................................................................................................................. 47 

C. …in Ergänzung zu Eingabe vom 16. August 2022 ........................................................................... 47 

D. …in Ergänzung zu den weiteren Eingaben ab 23. August 2022 ............................................ 47 

o …weil es muss stets das gesamte IV-Verfahren 1986-2022, das ganz Grosse, alle 

Teil-Aspekte mitberücksichtigt werden, von A-Z. ........................................................................... 47 

XIII. Unentgeltliche Prozessführung ................................................................................................... 48 

o Zwingender Bestandteil der Ausserordentlichen Rüge 2/2 .................................................. 48 

o In Bewilligung ........................................................................................................................................................ 48 

o Antrag auf Übertrag des Antrags auf «unentgeltliche Prozessführung ....................... 48 

XIV. Schlusswort .......................................................................................................................................... 49 

A. Persönliche Anekdote ...................................................................................................................................... 49 

o Der Rechtsstaat Schweiz ist «definitiv» gestorben ........................................................... 50 

o Die Schweiz, die SVA Zürich IV-Stelle und .............................................................................. 50 

o Erweitert um das Bezirksgericht Bülach, Status Quo per 08.09.2022 ....................... 50 

o Erweitert um das Obergericht des Kantons Zürich, Status Quo per 13.09.2022 ... 50 

o Definitiv erweitert um die SVA Zürich IV-Stelle, Status Quo per 15./16.09.2022 .. 51 

XV. Beilagen- /Querverweise............................................................................................................... 53 








II. Grundsätzliches 

A. Erwägungen 

…In Ergänzung der Beschwerde vom 16. August 2022 – als Ausgangspunkt Nr. 1 und 

als Ausgangspunkt Nr. 2, was folgt: 

1. Assoziierte Reaktion 

a) Definition 

Der Begriff assoziierte Reaktion bezeichnet unwillkürliche Mitbewegungen 

von Muskeln bei Kontraktion anderer Muskelgruppen. 

b) Hintergrund 

Assoziierte Reaktionen entstehen durch Steigerung des Muskeltonus in Richtung des beübten Musters. Sie 

werden oft durch Erschrecken, Husten, Gähnen und Stress, aber auch durch kognitive Überforderung oder 

besondere Anstrengung der ipsi- oder kontraläsionalen Seite hervorgerufen. 

…sowie als Ausgangspunkt Nr. 3 >> darf nicht vergessen werden, wurde aber im IV- 

Verfahren des Beschwerdeführers überhaupt nicht oder zu wenig respektiert 

2. Kognitive Beeinträchtigung 

Eine kognitive Beeinträchtigung ist eine konkrete Beeinträchtigung der kognitiven Fähigkeiten einer 

Person, wie sie sich etwa beim Lernen zeigt. Der Begriff geistige Behinderung schliesst immer auch 

gesellschaftliche Hindernisse mit ein. 

Das Ausmass einer geistigen Behinderung hängt auch von den gesellschaftlichen Hindernissen ab. 

a) Zwischen Beeinträchtigung und Behinderung 

Es gibt verschiedene Formen kognitiver Beeinträchtigung. Gemäss UN-BRK entsteht eine 

Behinderung aus der Wechselwirkung zwischen der Person mit Beeinträchtigung und Hindernissen 

in der Gesellschaft. 

Die UNO-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bezeichnet «Beeinträchtigungen» als „[…] langfristige, 

körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen“, die individuell sind. Im Zusammenspiel 








mit verschiedenen Hindernissen in der Umwelt bewirken sie, dass Menschen mit Beeinträchtigungen an 

der vollen, wirksamen und gleichberechtigten Partizipation an der Gesellschaft gehindert werden. 

Der Begriff wird also durch zwei Kriterien charakterisiert: zum einen durch eine gewisse Langfristigkeit 

und zum andern durch die Form der Beeinträchtigung. 

b) Behinderung 

Gemäss UN-BRK entsteht Behinderung aus der Wechselwirkung zwischen der Person mit 

Beeinträchtigungen und einstellungs- und umweltbedingten Hindernissen, die sie an der 

gesellschaftlichen Teilhabe – beispielsweise durch Arbeit im ersten Arbeitsmarkt oder das 

Wahrnehmen politischer Rechte – (be)hindern. 

Behinderung wird also durch die Beziehung zwischen der Person mit einer Beeinträchtigung und ihrer 

Umwelt (inkl. den Mitmenschen und ihren Haltungen) bestimmt. Die Umwelt kann folglich fördernd oder 

behindernd sein. Mit dem Abbau gesellschaftlicher Hindernisse, sei das in der Schule, im ÖV, in der 

Arbeitswelt oder mit der Bereitstellung entsprechender Unterstützungsmassnahmen, wie 

beispielsweise Hilfsmittel zur unterstützten Kommunikation (UK) oder Informationen in Leichter Sprache, 

fällt eine Beeinträchtigung weniger ins Gewicht. 

Mehr zum Thema Begrifflichkeiten: 

Leidmedien 

UNO-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) 

c) Kognitive Fähigkeiten 

Zu den kognitiven Fähigkeiten eines Menschen zählen zum Beispiel die Fähigkeiten zu lernen, zu 

planen, zu argumentieren. Einschränkungen in diesem Bereich können bedeuten, dass eine Person 

Schwierigkeiten hat, eine Situation zu analysieren, etwas zu abstrahieren oder vorauszuschauen. Eine 

kognitive Beeinträchtigung beeinflusst die Gesamtentwicklung oder die Lernfähigkeit in 

unterschiedlicher Art und Weise. 








III. Auf den Punkt gebracht 

‣ Das Ganze >> nur «die Spitze des Eisberges» 

‣ Der CH-Staat, die SVA Zürich IV-EL-Stellen tragen die Grundrechte zu Grabe, zu 

Tode. 

‣ «Der gute Glaube wird vorausgesetzt» - sollte man annehmen können – noch 

annehmen können dürfen – weit gefehlt, was die SVA Zürich IV-Stelle hier 

macht 

‣ 

‣ «assoziiert» =Was ist das genau, Was bedeutet das? 

o Deutsch ist eine schwere, ganz schwere Sprache (sarkastisch gemeint) 

o Von A-Z, von a-z, von 0-9, aber «Akten vernichten, Basis-Gesundheits- 

Daten verschleiern, eine IV-Dossier somit ganz bewusst, gezielt falsch 

führen, gewollt falsch führen 

‣ In Anerkennung der Präambel der Schweizerischen Bundesverfassung >> mit 

Wahrung der Grundrechte – dafür sind diese da, um eingehalten zu werden (!) 

o Angemessene Strafen für alle involvierten Personen (privatrechtlich und 

strafrechtlich) sowie Behörden, weil 

o Verletzung dieser fundamentalen Grundrechte der Bundesverfassung 

(BV, 101) >> gleich zu setzen mit «grausame Folter-Herrschaft» der SVA 

Zürich IV-/EL-Stellen (nicht nur 2017/2018) >> gleich zu setzen mit 

«Kriegsverbrechen» 

o 

o Einen bereits behinderten Menschen psychisch ganz kaputt machen, das 

Leben ganz zerstören, die Gesundheit ganz ruinieren, in Isolation treiben, 

den Tod aufs Spiel setzen, Autopauschale ab 2015 (Umstände aber seit 

1999 gleichbleibend, Sozialer Schutz, Zusammenführung, Versuchte 

Freiheitsberaubung 

‣ Der IV-Grad ist seit 05.03.1968 (+6 Monate) eigentlich klar, wie sich dieser 

entwickelt auch, alle Auswirkungen sind/wurden dokumentiert durch das 

Kinderspital Zürich (jede Woche mindestens 1 Termin bis zu meinem 18. 

Altersjahr, inkl. Abschlussbericht Dr. Z. Biro. (war der Beschwerdeführer ja dabei) 








und jetzt soll dieser Basis-Bericht bis zum 20. Altersjahr für die Erwachsenen-IV 

nicht mehr zugänglich sein oder/und vernichtet worden sein 

‣ Was ergibt das für einen Sinn? 

‣ Die medizinischen Massnahmen, die eingeleitet wurden, ab 1986, könnten erst 

mit der Handoperation 1992+Folgejahre abgeschlossen werden, aber folgte 

bereits das nächste Theater 

‣ Einerseits «Renten-ausschliessend eingegliedert wurde» - wann/wie? 

‣ Wenn die SVA Zürich die Handoperation nach 20. Altersjahr nicht unterstützt 

aus besagtem Art. 12 IVG, Kosten des Leidens an sich werden nicht 

übernommen – nur meine Hirnlähmung seit Geburt+9 Monate nach der Geburt 

ist «ein stabiler Defekt» (das Ganze wird nie besser, kann nur gelindert werden 

und ein Versuch besteht und nur 1 Versuch auf eine Eingliederung, aber die hat 

die SVA Zürich IV-Stelle «brutal» abgewürgt 

‣ Die berufliche Eingliederung ist mit der Finanzierung, nur der Finanzierung der 

Handelsschule (Dr. Raebers) längst nicht fertig, hat erst begonnen und das war 

der SVA Zürich IV-Stelle durchaus bewusst, als die Kosten für die 

Handoperation und Folgekosten bekannt waren 

‣ Die gesetzliche Regelung Art. 12 IVG stellt daher, im IV-Verfahren bereits eine 

Willkür dar, mit «Renten-ausschliessend eingegliedert», was eine 100% Lüge ist, 

weil die «kognitive(n) Beeinträchtigung(en)» ebenfalls zu 100% bekannt waren, 

auch für den Zeitraum, nach dem 20. Altersjahr, hätte man, hätte die SVA Zürich 

das Basis-Gutachten von Dr. med. Z. Biro richtig gelesen 

‣ Nur, das wollte man gar nicht, weil 

o Der Operations-Erfolg wurde mit max. 50%, eher 40% zu 60% Nein 

qualifiziert 

o Die Schmerzen (klar festgehalten im Gutachten von Dr. Z. Biro) bekannt, 

dass es nur so weitergehen kann, wenn diese Operation mit ca. Altersjahr 

22/23 durchgeführt werde, vorher nicht, nachher auch nicht 

o Die Kosten waren extrem hoch 








o Der Basis-IV-Grad (unter normalen Lebensbedingungen) war klar 

gegeben (= mindestens 50% bei Alter: 18 Jahren, ohne Handoperation), 

das hielten auch die Ärzte klar fest, die mich (erst) 2006 begutachtet 

haben (vorher hat das die SVA Zürich stets abgelehnt und erst durch 

Druck von Dr. U. Burgherr wurde dann einmal auch wieder nach 

Verzögerung) etwas gemacht, das Ergebnis steht fest – eine total 

verzerrte, gewollte, gezielt falsche Wahrheit – und diese Seite 5/9 

beweist alles – macht alles nur noch schlimmer 

‣ Man muss bedenken: - unter dem «Aspekt: Schadenminderungspflicht in 

Verbindung mit Art. 12 IVG Kosten Leiden an sich werden nicht übernommen» 

kann der Beschwerdeführer «noch damit leben/umgehen» - nur dem 

Beschwerdeführer hiernach ab 20. Altersjahrs als «gesund stempeln» bzw./und 

als «rentenausschliessend eingegliedert» zu taxieren – hier hört das Ganze 

betreffend «Handeln nach Treu und Glauben» zum 1. Mal bereits auf 

‣ Mit diesen «kognitiven massiven Beeinträchtigungen im täglichen Leben, nur 1 

Hand – und eben – notabene klar gegebenen «assoziierten Reaktionen/Spastik 

aus der Teil-Hemiplegie/Hemi Parese» war diese Handoperation essentiell 

lebensnotwendig, um überhaupt eine reale Chance in der Wirtschaft zu haben, 

aber die SVA Zürich blockte aber eine Teil IV-Rente gab es trotzdem nicht 

‣ Je mehr der Beschwerdeführer mit der «linken» Hand macht, je mehr 

verschlechtert sich die Spastik der «rechten Behinderten Hand, inkl. Oberarm, 

Schulter – sodass ein teilbedingter Totalausfall auch der linken Hand jederzeit 

besteht und Sorge tragen werden muss (auf das geht jedoch die SVA Zürich zu 

keinem Zeitpunkt ein. 

‣ Gemäss IV-Abklärungsbericht zur IV-Rente >> in Wiederholung – muss einfach 

immer wieder gesagt sein/gesagt werden >> Der Patient, «angeblich» leidet er 

unter… er kann seine li-Hand nur als «Hilfshand einsetzen, dabei ist die re-Hand 

gelähmt und meine li-Hand muss infolge «faktischer Einarmigkeit» (ein Begriff 

des SVGer – wird einfach einmal so im Raum stehengelassen- maximal 

geschont werden 

o Wie soll das gehen, wenn das Gutachten von Herrn Dr. Z. Biro, 

Kinderspital Zürich «vernichtet wird, nicht herangezogen werden kann 

o Wir soll das gehen, mit obenerwähnter maximalen Persönlichkeit- 

/Ehrverletzungs-Lüge 








o Obendrein, noch dazu – das Ganze ist ein «Kanzlei-Fehler» und wird nicht 

korrigiert 

o Wie weit darf der CH-Staat, die SVA Zürich gehen, mit einem solchen 

«willkürlichen Verhalten»? 

• Das Kalkül geht auf, damit wird gerechnet, dass der behinderte 

Mensch zu wenig Kraft hat (keine Kraft mehr hat), sich zur Wehr zu 

setzen 

• Wie verwerflich ist das, wohin soll das führen >> toxische Behörde 

o Die Voraussetzungen aus Art. 21 Abs. 4 ATSG, gemäss Seite 84, Punkt 3.2 

aus Recht und Koordination, Dr. Robert Hurst, Sozialversicherungsgericht 

des Kantons Zürich SVGer-GL sagt klar – wiederhole ich hier in aller 

Deutlichkeit 

• «behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr 

für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar» - ergo 

die IV-Renten-Pflicht ist gegeben 

‣ Kürzung und Verweigerung von Leistungen (aus Art. 21 ATSG – in der Übersicht 

zu 100% klar nicht gegeben, ergo der CH-Staat, die SVA Zürich hätte eine Teil- 

Rente bezahlen müssen 

o «rentenausschliessend eingegliedert wurde» ist eine 100% Lüge 

o Wenn der Beschwerdeführer, auch trotz Handoperation, 12-15, teils 18 

Std. arbeiten musste, um überhaupt eine Chance zu haben, ohne 

(zwangsläufige) Unterstützung der SVA Zürich IV-Stelle hat das mit 

«Zumutbare Verhältnisse» rein gar nichts zu tun. 

‣ In Wiederholung: Die Handoperation ist/war zwingend erforderlich, die SVA 

Zürich verweigerte die Kosten zu bezahlen (aus Art. 12 IVG, Operation nach 20. 

Altersjahr) – aber die aus dem Punkt heraus aus Art. 21, Abs. 4 ATSG hätte der 

Beschwerdeführer für die berufliche (Teil-)Eingliederung eine zwingende 50% 

Til-Rente haben müssen, hätte bezahlt werden müssen, aber 

‣ Aber die SVA Zürich IV-Stelle weigerte sich den Bericht Dr. Z. Biro zu 

akzeptieren (der als «Basis für die Erwachsenen-IV» galt (das war allen im 

Grundsatz klar (!) 








o Der SVA Zürich IV auch, nur als die weiteren Kosten klar wurden, OP, 

Physio-/Ergotherapie usw., Kosten über CHF 50'000 wandte sich die SVA 

Zürich ab… Korrespondenz liegt ja im Detail vor, nur der Bericht von Dr. Z. 

Biro, Kinderspital Zürich nicht – schon sehr komisch 

‣ Und die Diskrepanz ist geboren: 

• Unter Diskrepanz (von lateinisch discrepantia ‚Nichtübereinstimmung‘, 

‚Uneinigkeit‘) versteht man allgemein ein Missverhältnis zwischen zwei Sachen 

und deren Nichtübereinstimmung oder Widersprüchlichkeit. Dies kann sich auch 

auf das Reden und Handeln von Personen beziehen, zum Beispiel in Bezug auf 

zwei Aussagen oder Sachverhalte. 

o Wenn der Beschwerdeführer als 12-15, teils 18 Std. arbeiten muss, um 

eine Chance in der Wirtschaft zu bekommen, diese Leiden in Kauf nimmt, 

für den Einstieg – und die SVA Zürich IV-Stelle von 

«rentenausschliessend eingegliedert» taxiert >> ist das 100% Willkür und 

vollzogene IV-Diskriminierung, weil kein Mensch kann das, hält das durch, 

kann alles nur mit 1 Hand machen, ohne Fremdunterstützung wie diese 

Folter (im Detail der SVA Zürich aussieht) 

‣ Hier von «Handeln nach Treu und Glauben» auch nur Ansatzweise zu reden, 

nicht einmal 1% ist erfüllt – alles verfassungswidriges Verhalten, Verletzung der 

Grundrechte Art. 7, Art. 9, Art. 10 Abs. 2+3, inkl. Art. 264a) f./j StGB ist gegeben. 

‣ Was noch zu erwähnen ist – ganz beiläufig – was aber zu 100% klar wahr, bereits 

1986, 1988, ab 1992 

o Art. 10 «Recht auf Leben und persönliche Freiheit 

• Abs. 1 = «Der Mensch hat das Recht auf Leben. Die Todesstrafe ist 

verboten» - 

o in Erweiterung, jegliche Folter, Foltermassnahmen und das ist hier der 

Fall, mit Lügen, Unwahrheiten, die Behinderung des Beschwerdeführers 

«ins Lächerliche» ziehen 

o Art. 11 «Schutz der Kinder und Jugendlichen» 








• Abs. 1 «Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf besonderen 

Schutz ihrer Unversehrtheit und auf Förderung ihrer Entwicklung.» 

- 

o und das gilt dann ab dem 18./20. Altersjahr im Grundsatz nicht mehr, 

wenn das Gutachten von Dr. Z. Biro, Kinderspital Zürich zur Erwachsenen- 

IV vernichtet, nicht berücksichtigt, ausschliesst oder sonst was 

o oder wie steht es mit Art. 7 BV in diesem indirekten Zusammenhang bzw. 

Überführung – 

• Hat der «behinderte Mensch noch eine Existenz-Berechtigung 

• Ein menschenwürdiges Leben – über das bestimmt einzig und 

alleine die SVA Zürich IV-Stelle 

• Kann es nicht sein 

• Ist klares rechtsmissbräuchliches Verhalten 

‣ Das/Die (Schluss-)Gutachten 1986-1988) von Dr. Z. Biro wie auch die asim- 

MEDAS-Begutachtung (2006) zeigen ganz klar 

• Die Gutachterpraxis der Invalidenversicherung (IV) genügt 

den Bedingungen der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (EMRK) nicht. Laut einem 

Rechtsgutachten von Prof. Dr. iur. Jörg Paul Müller und Dr. 

iur. Johannes Reich vom März 2010 verstösst sie gegen das 

Recht auf ein faires Verfahren (Art. 6 EMRK). Die beiden 

Autoren bemängeln ausdrücklich die finanzielle Abhängigkeit 

der medizinischen Gutachterstellen von der IV. 

o Hat sich daran etwas geändert, wirklich geändert? – NEIN, 

o weil – das was der SVA Zürich nicht «in den Kram passt», wenn die SVA 

Zürich IV-Stelle für die Bewertung der Begutachtung nicht wissen will, 

wird auch nicht in Auftrag gegeben, nicht untersucht, bewusst 

weggelassen, sodass der «Spielraum für die manipulative Wahrheit» so 

gross ist, dass die SVA Zürich IV-Stelle im Grundsatz fast jedes IV- 








Verfahren «negativ beeinflussen kann» und somit wie im vorliegenden 

Fall zu 100% ein «klarer vorsätzlicher versuchter Mord» darstellt 

‣ Festzuhalten bleibt: eigentlich aus der klaren Schweizerisches 

Bundesverfassung heraus 

o Kommentar humanrights.ch 

• Festzuhalten bleibt: Behinderte haben dieselben Rechte wie alle anderen 

Menschen 

o Nein, ist aber nach wie vor nicht der Fall, wie dieser Fall hier des 

Beschwerdeführers eindrücklich beweist – nichts hat sich wirklich geändert (!) 








IV. Man kann, man muss das immer wieder sagen/betonen 

‣ Bitte lesen (Deutsch ist eine schwere Sprache, trotzdem) 

Bund, Kantone, Gerichte und Verantwortliche bei den IV-Stellen sind 

verpflichtet, sich auch in den Dienst dieser Menschen zu stellen. Auf 

internationaler Ebene hält die UNO-Behindertenkonvention, welche die Schweiz 

zu ratifizieren gedenkt, die Rechte fest, welche in solchen Fällen in Frage 

gestellt sind. 

Dazu gehören u.a. das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard und 

sozialen Schutz (Art. 28 Behindertenkonvention), der Schutz vor Gewalt, 

Ausbeutung und Missbrauch (Art. 16 Behindertenkonvention) und die 

Gewährung einer möglichst unabhängigen Lebensführung (Art. 19). Die 

Schweizer Verfassung gewährt Behinderten darüber hinaus ein Recht auf ein 

faires Verfahren, wovon das rechtliche Gehör (Art 29 Abs 2 BV) und das 

Prinzip der „Waffengleichheit“ wichtige Bestandteile sind. Das Fairnessgebot 

(etwa in Art. 6 EMRK) gewährleistet auch, dass die Verwaltungsbehörde eine 

Rechtssache unvoreingenommen und unbefangen behandelt und zwar 

innert nützlicher Frist. 

‣ Noch Fragen? 

A. Unvoreingenommen und unbefangen 

‣ Mit Vernichtung von Basis-Gesundheitsdaten 

o So geht das wirklich? – NEIN 

‣ Mit über 75 Fehler/Falschaussagen schreiben SVGer, 18. Juli 2022 

o So soll das «richtig» sein? – NEIN 








B. Ein Recht auf ein faires Verfahren 

‣ Wenn von der SVA Zürich IV-Stelle über 35 Jahren fast nur Lügen und 

Falschaussagen produziert werden 

1. Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien 

1 

Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche 

und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. 

2 

Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. 

‣ 

o So macht man das? – fair? – NEIN 

C. «Waffengleichheit» 

Das Schweizer Bundesgericht legt Inhalt und Umfang dieser Rechte im Einzelfall aus. In 

den Mitgliedsstaaten des Europarats folgt der Grundsatz der Waffengleichheit aus Art. 6 

Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), dem 

Recht auf ein faires Verfahren. 

Grundsatz der Waffengleichheit – Wikipedia 

‣ Was der CH-Staat, was ein Bezirksgericht (Bülach, Uster, Meilen), was das 

Obergericht des Kantons Zürich «nicht hören wollen, im vorliegenden Gesamt-IV- 

Verfahren >> Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten 

o Alles noch viel schlimmer, und nichts wird unternommen 

o 

‣ Die SVA Zürich IV-Stelle wird für ihr ganz klar verfassungswidriges Verhalten mit 

CHF 300.- gebüsst (CHF 600 durch 2) 

o Ändert die SVA Zürich ihr Verhalten – NEIN 

o Ist das Leben des Beschwerdeführers tangiert – JA 

o Ist die Gesundheit des Beschwerdeführers tangiert – JA 

o Verschlechtert sich dadurch die Gesundheit des Beschwerdeführers – JA 








o Wie sehr sieht die Verschlechterung aus – sehr schlecht, sehr negativ – JA 

o Die SVA Zürich IV-Stelle nimmt den Tod des Beschwerdeführers in Kauf – JA 

‣ UND DAS SOLL JETZT KORREKT SEIN? 

o Niemals (!) 

D. Schutz vor Gewalt, Ausbeutung und Missbrauch 

‣ Die Behinderung des Beschwerdeführers «ins Lächerliche» ziehen¨ 

‣ Das Gutachten «Dr. Z. Biro» wohl gezielt vernichtet¨ 

‣ Die asim-MEDAS-Begutachtung, zuerst verweigern/ablehnen, dann gezielt 

auch verzögern und schliesslich manipulativ beschränken, u.v.m. 

o So ist das «rechts-konform, EMRK-konform» - NEIN, niemals (!) 

E. Das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard 

‣ Der CH-Staat manipuliert das IV-Dossier, führt das IV-Dossier nicht korrekt 

‣ Die SVA Zürich IV-Stelle ist für die «massiv negative Gesundheitsentwicklung zu 

100% verantwortlich 

‣ Die massiv erhöhten Kosten können nie durch die IV-Rente+ AHV-EL 

Ergänzungsleistungen getragen werden, 

o das war 1986 bereits bekannt (!) 

‣ Durch das massiv verfassungswidrige Verhalten von Behörden (nicht nur die 

SVA Zürich IV-Stelle, auch Gesundheitsdirektion, Direktion für Justiz und des 

Innern, Kant. Steueramt Zürich, Gemeinde Wangen-Brüttisellen lässt man den 

Beschwerdeführer «verrecken» treibt ihn in die soziale Isolation, ins Verderben, 

in den Tod. 








o Und verletzt somit indirekt Art. 10 Abs. 1 «Die Todesstrafe ist verboten», 

aber die «indirekte Todesstrafe» diese lebt, diese wird praktiziert (!) 

‣ Und das soll jetzt «ok.» sein? - NEIN 

F. Sozialen Schutz 

‣ Mit rechtsmissbräuchlichen Betreibungen der SVA Zürich 

‣ Mit Konkursandrohungen 

‣ Mit Rechtsöffnungsverfahren 

o Wenn der CH-Staat, wenn die SVA Zürich IV-Stelle, Wenn der 

Beschwerdeführer zu 100% ab 1.1.1988 eine Teil-IV-Rente von mindestens 

50% zugute hätte, weil die SVA Zürich ein menschenwürdiges Leben 

verhindert 

• Der Beschwerdeführer hat stets das Beste gegeben, ging eine 

Zeitlang noch gut, aber ab 1999 stetige massive Verschlechterung, 

bis hin zum 1. Gesamt-Absturz (08.2019) und 2. Noch schlimmerem 

2. Gesamt-Absturz (10.2020) 








V. Toxizität von Behörden und Gerichten 

o Toxische Eltern wie auch Behörden, wie auch Gerichte – wie man mit Toxizität 

umgeht und ihr entkommen kann 

By: AuthorLena Lorenz 

Posted onLast updated: May 12, 2022 

CategoriesMUTTERSCHAFT 

o In Anlehnung an https://muttergeist.de/toxische-eltern/ 

Toxische Behörden (und leider Gerichte) gibt es häufiger, als man denkt und es stecken 

nicht unbedingt immer psychische Erkrankungen (der involvierten Menschen) dahinter 

(klingt jetzt hart, aber der CH-Staat beweist eindrücklich in diesem IV-Verfahren mit 

NICHT-Herausgabe von wichtigen Gesundheitsdaten, wie es wirklich steht, mit der 

Schweizerischen Judikative und der „gelebten“ IV-Diskriminierungen, NICHT-Einhaltung 

von Wahrung von Handeln nach Treu und Glauben, wobei es meistens mehr als eine 

Tasse Tee und ein Gespräch braucht, um das Problem zu lösen. 

Diesen Begriff gibt es schon so lange, wie es Behörden gibt und das Hauptproblem ist, 

das toxische Behörden nicht leicht zu erkennen sind, insbesondere für behinderte 

Menschen, die immer wieder regelmäßig auf das verletzende Verhalten der Behörden 

stoßen. 

Einige toxische Behörden-/bzw. und Gerichts-Situationen sind ziemlich offensichtlich, 

andere weniger. 

• Toxische Behörden können absichtlich böswillig sein, aber häufiger 

sind sie einfach nur egozentrisch und verstehen nicht, dass behinderte 

Menschen dieselben Rechte wie alle anderen Menschen haben, sowie 

• Auch emotionalen Bedürfnisse und Wünsche haben (dürfen). 

Bei toxischen Behörden (& Gerichten) dreht sich alles in erster Linie um sie selbst und 

während andere „normalen“ Behörden von Zeit zu Zeit ein “Ausrutscher” passiert, wo sie 








denken, ihre Bürger zu hassen, tun toxische Behörden dies regelmäßig und auf ernsthafte 

Weise. 

Eine toxische Behörden-Dynamik muss aber nicht für ewig sein (bei der SVA Zürich IV- 

Stelle, u.a. Marc Gysin/GL, Frau Isabelle Hoop/Rechtsdienst immer), denn die Toxizität 

kann sich auch manchmal in eine vernünftige Erwachsenenbeziehung verwandeln, jedoch 

nur dann, wenn beide Seiten dazu bereit sind, daran zu arbeiten und sich zu ändern. 

‣ Der Beschwerdeführer hat X-mal versucht, aufzuzeigen, dass dies und das zu 100% 

falsch ist, aber die SVA Zürich ändert nichts, macht immer wieder neue Fehler, 

neue Lüge, neue Falschaussagen 

Die Last, die Behörden (wie auch Gerichte) zu „hassen“, muss nicht ewig herumgeschleppt 

werden. 

‣ Niemand will eine Behörde „hassen“, aber wenn die Behörde das absichtlich tut, 

abscheulich vollzieht, ganz bewusst, gezielt, wiederholt macht, dann kommt es 

dazu 

Es gibt einen Ausweg, der, ohne zu lügen, hart ist, sich aber lohnt, um die eigene 

psychische und physische Gesundheit zu bewahren. 

Um es gleich vorab zu sagen, “toxische Behörden” ist kein medizinischer Begriff oder ein 

klar definiertes Konzept. 

Wenn wir über toxische Behörden sprechen, beschreiben wir normalerweise Behörden, die 

ein Verhaltensmuster praktizieren, die bei „behinderten Menschen“ Schuldgefühle, Angst 

oder eine Art Verpflichtung verursachen. 

Toxische Verhaltensweisen sind keine isolierten Ereignisse, sondern Verhaltensmuster, die 

das Leben des behinderten Menschen sehr negativ beeinflussen. 

Hand aufs Herz, hinter Behörden stehen auch nur Menschen, was bedeutet, dass sie 

Fehler machen (dürfen – klar – Fehler macht jeder), zu viele Fehler oder mittels 

Falschaussagen potenziell schädliche Dinge antun – meistens unbeabsichtigt. 

‣ Bei der SVA Zürich ist aber zu 100% gewollt, dem behinderten Menschen mit 

diesem Verhalten echten Schaden anzurichten 

Im Grunde streben alle Behörden danach, die Dinge nächstes Mal besser und 

richtigzumachen. 








‣ Nicht bei der SVA Zürich, immer wieder falsch, immer mehr falsch, „Fälscher“ geht 

kaum 

Eine toxische Behörde kümmert sich jedoch mehr um einfache Fälle als darum, 

eine gesunde „Verbindung“ mit dem Bürger, mit dem behinderten Menschen aufzubauen 

oder ob das, was er tut, für die betroffene Person schädlich ist oder es negativ beeinflusst. 

Solche Behörden (wie auch Gerichte) werden sich wahrscheinlich für das eigene Verhalten 

nicht entschuldigen oder sogar zugeben, dass das, was sie tun, falsch ist, falsch war, 

während gleichzeitig der Missbrauch oder die Vernachlässigung dazu neigt, fortwährend 

oder fortschreitend zu sein. 

A. Haben ein egozentriertes Verhalten. 

Solche Behörden sind möglicherweise emotional nicht verfügbar und zeigen wenig 

Empathie, wenn es um Dinge geht, die einfach „korrekt“ sein müssen 

Sie sind nur auf sich selbst und ihre eigenen Bedürfnisse zentriert. Solch ein narzisstisches 

Verhalten des Rechtsdienstes der SVA Zürich ist Gift für das normale Leben eines bereits 

behinderten Menschen, ganz gezielt nicht aller Beteiligten gleich bewertet und 

berücksichtigt. 

Eine Art von Toxizität bedeutet jedoch, dass das Verhalten der toxischen Behörde in jeder 

Situation dominieren – möglicherweise, weil sie am lautesten (mit ewigen falschen 

Verfügungen) und unbeständigsten sind. 

Die Wahrung „nach Handeln nach Treu und Glauben“ und noch viel krasser „die 

Menschenwürde achten und schützen“ werden minimiert, ignoriert oder als unwichtig 

angesehen. 

Noch mehr? 

B. Sie sind heimlich körperlich und verbal missbräuchlich. 

Missbrauch muss nicht immer Schlagen, Schreien, Drohungen oder etwas völlig 

Offensichtliches sein, auch weniger augenscheinliche negative Behandlungen, wie 

klare Lügen, Falschaussagen, Schuldzuweisungen, Ignoranz oder Manipulation gelten 

als subtile Missbräuche (über 175 IV-Pendenzen, nicht 1-10, das ginge ja noch). 








Missbrauch findet meistens hinter verschlossenen Türen statt (man schreibt ganz 

bewusst falsche IV-Verfügungen, uv.m.) und wird oft verschwiegen, was es 

behinderten Menschen erschwert, sich anzuvertrauen oder Unterstützung zu suchen. 

Ein behinderter Mensch (=wie der Beschwerdeführer mehrfach erlebt) mitschuldig zu 

machen und es gleichzeitig den Auswirkungen eines Missbrauchs auszusetzen, führt 

zu Verlegenheit, Isolation, Unfähigkeit, einer Behörde zu vertrauen, was klare Zeichen 

von Toxizität sind und eine chaotische Gesamt-Gesundheits-Umgebung schafft. 

C. Sie weisen kontrollierende Verhaltensweisen auf. 

„Giftige“ Behörden dringen in die Privatsphäre der behinderten Menschen ein mit eben 

Vernichtung von essentiell bedeutsamen Basis-Gesundheitsdaten oder erlauben 

ihnen nicht eigene Entscheidungen zu treffen, weil diese erforderlichen Basis-Daten 

bewusst gefälscht werden (asim-MEDAS-Begutachtung 2006, inkl. Seite 5/9 – alles 

eine grosse Lebenslüge) 

Oder sie sind zu kritisch und kontrollieren die Entscheidungen selbst im 

Erwachsenenalter – hierzu: in Abstimmung zum gesamten IV-Verfahren: 

1. „Will der CH-Staat mir das Leben erklären?“- Wohl kaum (!) 

D. Sie neigen zu manipulativem Verhalten. 

Toxische Personen (in einer toxischen Behörde wie die SVA Zürich) versuchen zu 

kontrollieren, indem sie Schuldgefühle oder Scham benutzen, um mit den Emotionen 

von anderen Personen zu spielen. 

Toxische Behörden benutzen sogar Zeit, Geld oder andere Gegenstände in ihrem 

Manipulationsspiel (=gewaltige Ressourcen-Verschwendung von Steuergeldern, um 

einem bereits behinderten Menschen die Gesundheit ganz zu 100% zu zerstören. 

E. Sie kennen keine Grenzen. 

Toxische Menschen neigen dazu, zu drängen, zu drängen und zu drängen, um ihren 

Willen durchzusetzen. 








Wenn man von ihren Taktiken müde wird, gibt man Ideen oder Situationen aus 

Erschöpfung oder Frustration einfach nach. 

‣ Der Beschwerdeführer kämpft für die Gerechtigkeit; darum diese Staats- 

/Verfassungsklage 2022 

Sie kennen keine Grenzen, wobei Grenzen und die Einhaltung der Grundrechte der 

Bundesverfassung (BV, 101) jederzeit sehr wichtig sind. Toxische Behörden (nicht nur 

die SVA Zürich, auch BAG, BSV, EDI, Bundesräte, Bundeskanzlei) ignorieren Grenzen 

und brechen sie absichtlich und ohne viel darüber nachzudenken. 

F. Sie schaffen eine unsichere Umgebung für behinderte 

Menschen (= wie dem Beschwerdeführer). 

Toxische Behörden können Erwachsene oder andere, in unangenehme oder sogar 

gefährliche Situationen bringen, ohne ihre Gefühle oder Sicherheit zu respektieren. 

G. Sie weigern sich, zerstören, behinderte Menschen aufwachsen 

zu lassen, um am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. 

Toxische Behörden können der Vorstellung nicht akzeptieren, dass behinderte 

Menschen auch (eine gewisse) Eigenständigkeit erlangen (möchten) – aber nie dazu 

kommen, weil die toxische Behörde alles daransetzt – alles dagegen unternimmt. 

Solche Behörden haben „echte“ Probleme, wie der CH-Staat eigentlich mit diesen 

Behörden, weil die bzw. alle involvierten Personen sollten/müssten bestraft werden 

(=Verfassungsgericht gibt es aber leider nicht, in der Schweiz, und das wissen alle, 

darum wird „munter“ drauf los diskriminiert – mit Verlust muss man leben, 1 (eine) 

behinderte Person weniger ist doch gut für das IV-Bundesbudget (=weniger Kosten) … 

Noch mehr? – NEIN, es genügt hier und jetzt. 








VI. IV-Willkür: Das Recht des Stärkeren ist das stärkste 

Unrecht 

‣ Die von hermesplus gemachten Enthüllungen sind, was die Situation der IV-Betroffenen 

anbelangt, eine Bankrotterklärung nicht nur für die Glaubwürdigkeit unserer obersten 

Gerichtsbarkeit, sondern auch für uns gesamtes Land. 

‣ Was soll das Ganze hier, bei diesem «total menschenverachtenden IV- 

Verfahren des Beschwerdeführers, mehr Willkür geht fast nicht 

In Verbindung mit 

VII. Wahrung von Treu und Glauben 

A. Annotierte ZPO - Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben 

Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln. 

1. Botschaft 

S. 7274 Das Handeln nach Treu und Glauben ist ein Grundgebot der schweizerischen Rechtsordnung (Art. 

2 Abs. 1 ZGB); es gilt auch im Zivilprozessrecht. Neuere Zivilprozessordnungen sehen diesen Grundsatz 

ausdrücklich vor und auch der Entwurf – wie bereits der Vorentwurf – erhebt ihn zu einer eigenständigen 

Verfahrensregel (vgl. auch Art. 3 E-StPO). Die Wahrung von Treu und Glauben durch die Gerichte ergibt 

sich bereits aus Artikel 9 BV. 

VIII. 

Wie geht IV-Diskriminierung bzw. IV-Korruption heute 

Genau so geht das (!) 

‣ 0% Glaubwürdigkeit in die SVA Zürich IV-Stelle, das aus dieser Behörde etwas 

Korrektes, etwas Brauchbares kommt, kommen wird 

o Die SVA Zürich setzt auch keine Gerichtsurteile korrekt um, wo diese 

Behörde zu 100% verloren hat 








‣ Nur 1% Glaubwürdigkeit in die Judikative, weil auch das Bundesgericht Luzern 

/Lausanne Politik macht, aber dafür nicht zuständig ist 

o Das Urteil vom 18. Juli 2022 spricht Bände 

• Bis 22.09.2022, 18:00 Uhr kein Kommentar hierzu, der SVA Zürich. 

‣ Dieser vorgegaukelte "Rechtsweg" in diesem IV-Verfahren entlarvt sich damit für 

den Beschwerdeführer, für die «eigentlich» IV-versicherte Person als höhnische 

Farce sondergleichen. 

o Wird so zu keinem Zeitpunkt akzeptiert und muss öffentlich gemacht 

werden (!) 

Diese Bilanz unterstreicht, die heute ins Absurde geführte Rechtslage für IV- 

Versicherte und wie diese IV-Rechtslage permanent verschärft und dabei jede 

Rechtssicherheit faktisch ausgehöhlt wurde und wird. 

Es gibt im IV-Bereich keine Rechtslage mehr, die diesen Namen verdient! 

IX. Die Menschenwürde, Art. 7 BV 

A. Was heisst „Die Würde des Menschen ist unantastbar?“ 

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde geboren“ heißt es in Artikel 

1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, und der erste Artikel 

des deutschen Grundgesetzes lautet: „Die Würde des Menschen ist 

unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller 

staatlichen Gewalt.“ 

Von Ass.-Prof. Martin G. Weiß, aus philosophie.ch – Swiss Portal of Philosophy 








Vom Selbstzweck-Charakter der Person 

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde geboren“ heißt es in Artikel 1 der 

Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, und der erste Artikel des deutschen 

Grundgesetzes lautet: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu 

schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Bereits an diesen Formulierungen 

wird eine Doppeldeutigkeit des Begriffs Menschenwürde deutlich. Denn einerseits wird mit 

Würde hier das Wesen des Menschen bezeichnet, dasjenige, was den Menschen zum 

Menschen macht und daher unantastbar ist, denn solange der Mensch existiert, besitzt er 

Würde. Andererseits wird die Würde aber auch als ein schützenswertes Gut bezeichnet, 

also als etwas, das unantastbar sein soll. Die Würde ist zugleich dasjenige, was der 

Mensch unter keinen Umständen verlieren kann (gleichgültig wie sehr ein Mensch 

erniedrigt wird, seine Würde kann ihm niemand rauben), als auch dasjenige, was zu 

schützen die Grundaufgabe allen ethisch-politischen Handelns ist. 

Die schützenswerte Würde des Menschen ist also das Wesen des Menschen, doch worin 

besteht dieses eigentlich? Immanuel Kant (1724-1804), der große Philosoph der 

Aufklärung, hat versucht, auf diese Frage nach der Würde, bzw. dem Wesen des 

Menschen eine Antwort zu geben. 

Mehr lesen, unter: https://www.philosophie.ch/was-heisst-die-wuerde-des-menschen-ist-unantastbar 

Diesen Artikel sollte einmal jeder lesen, im CH-Staat >> Behörden & Gerichte (!) 

Was hier der CH-Staat, in diesem Gesamt-IV-Verfahren vollzieht ist an „Demütigung“ 

kaum zu überbieten (!) – Einen bereits behinderten Menschen derart zu miss-handeln, 

zu „foltern“, aufzuzeigen >> dieser Mensch = „Wertlos sein“ kann man, muss man das 

so brutal niederschreiben >> dieses Verhalten der Behörden (& eben auch der Gerichte 

mit so vielen Fehlern, Lügen, Falschaussagen) ist wahrlich „unglaublich“ aber leider zu 

100% wahr, dass der CH-Staat versucht die Menschenwürde des behinderten 

Menschen anzugreifen. Es gibt keine Worte für diese Grausamkeit. Punkt. 

Die Grundrechte >> „mit den Füssen getreten!“ – schlimmer geht es wohl nicht! 

Einen Menschen „psychisch“ ganz kaputt machen (mit u.a. KAPO Zürich- 

Gewaltprävention in Verbindung/Zusammenarbeit mit Frau May. Beyli-Helmi und 

forensischer psychiatrische Universitätsklinik – man höre und staune – wegen „…“ (Total 

aus dem Zusammenhang gegriffen) – wie geht es wohl weiter mit den Gräueltaten des 

CH-Staates >> Wir sehen es ab dem 18. Juli 2022 und Fortsetzung folgt. >> Wer hatte 

„Recht“ – wer hatte „Unrecht“ >> Die Antwort kann jeder für sich geben 








Der CH-Staat hat „auf der ganzen Linie versagt“, das steht nach dem 15. September 

2022 zu 100% fest – also um es dennoch klar zu schreiben und festzuhalten: der CH- 

Staat, die Direktion der Justiz und des Innern, Die Gesundheitsdirektion des Kantons 

Zürich liegen zu 100% falsch und der Beschwerdeführer hat Recht und der CH-Staat 

hat zu 100% Unrecht. 

In Anerkennung der Präambel der Schweizerischen 

Eigenossenschaft/Bundesverfassung (BV, 101) >> „Im Namen Gottes, des 

Allmächtigen! – jeder soll das lesen als Pflicht und dann sich fragen, was hier – in 

diesem IV-Verfahren – korrekt korrigiert werden muss, auf allen Ebenen, Stufen, der 

Verwaltung, der Politik und der Gerichte, der Judikative, die einmal mehr versagt, 

versagt hat (bis heute). 

=Gleichzusetzen „grausame Folter-Herrschaft der SVA Zürich IV-Stelle >> 

Kriegsverbrechen, darum gilt die Anwendung von Art. 264a) f./j StGB als Pflicht für alle 

involvierten Personen. >> angemessene Strafen müssen sein. 

B. Unter anderem auch als Basis dafür, dass 

‣ Der Beschwerdeführer bezahlt nichts, rein gar nichts (auch keine Zinsen, 

Verzugszinsen, Gebühren) für das er nicht Schuld ist, wenn die SVA Zürich IV- 

/EL-Stellen hierzu (für diese Schuld) zu 100% verantwortlich ist, dass diese 

enormen Kosten jetzt anfallen. 

‣ Die Beträge aus der Aufstellung „Verluste der Geschäftsjahre 2009-2021 sind 

vollständig zu vergüten (=steuerfreie Entschädigung) 

‣ Alle (sämtliche) nachgelagerten Gesundheitskosten (Zahnarzt, Diabetes, 

Medikamente, Urologie, Brillen, u.v.m.) sind von der SVA Zürich IV-Stelle mittels 

Sonder-Verfügung zu Lasten der IV zu tragen (!) 

‣ Die Amortisationspauschale von CHF 3‘000 pro Jahr ab 2015 ist nachzuzahlen (!) 








X. «Renten-ausschliessend» eingegliedert wurde… 

durch CH-Staat? 

mit nur Finanzierung Handelsschule? 

und dann 

die berufliche Eingliederung mit 18ni einfach „über den Haufen werfen“ mit 

Vernichtung Schlussgutachten Kinderspital Zürich als Basis für die zwingende 

Handoperation (wenn das „muskulär“ geht, erst ab 20/21. Altersjahr möglich) und 

als erweiterte Basis zur Erwachsenen-IV (= automatische Anmeldung, weil unter 

normalen Umständen keine normale berufliche Anstellung möglich war 

und das war jedem klar - das musste jemand klar gewesen sein, weil „das totale 

Krankheitsbild“ mit Verkrampfung und Muskeltonus, Stand 05.03.1987 lies nicht 

viel zu, auch zu viele Schmerzen unter Stress und zu viel Leistungszwang mit der 

linken Hand, die rechte Hand konnte ich nie autonom, bewegungsneutral, durch 

mein Gehirn steuern. 

Liegt ja der „Natur der Sache“ einer „echten Hirnlähmung, dass mit meiner 

„rechten Hand“ rein gar nichts geht – wüsste die SVA Zürich würde, hätte man den 

Bericht Kinderspital Zürich „richtig gelesen“ und nicht vernichtet (!) 

Ich weiss definitiv, was die SVA Zürich IV-Stelle, das nicht wollte, die SVA Zürich 

IV-Stelle wollte nie genau wissen, wie es um meine Behinderung real steht, das 

kann doch gar nicht sein, dass ein behinderter Mensch mit einer cerebralen 

Bewegungsstörung/Hirnlähmung einen solchen Handelsschul-Abschluss 

„hinbekommt“ der muss „gesund“ sein - ich weiss, ich begreife es heute auch 

(noch) nicht, wieso eine Behörde so menschenverachtend handelt(e), und sich 

weiterhin so negativ verhält bzw. keine Fehler zugibt, diese aber zu 100% 

begangen hat (!) 

das soll berufliche Eingliederung sein = Vorspiegelung falscher Tatsachen, weil 

die Handoperation 

‣ wurde als Schönheits-OP taxiert, nicht nötig, nicht erforderlich, kein stabiler 

Defekt, der Patient leidet angeblich 








= Die größte Lebenslüge, mir wird etwas vorgegaukelt, was zu 100 % gelogen ist 

Der Beschwerdeführer hat ganz alleine, zum Trotz (weil SVA Zürich bereits 

1982 angefangen hat, zu lügen) und mit dieser ganz speziellen, sehr gewagten 

Handoperation (fast alles selber bezahlt, wenn man alles betrachtet >> Vor- 

Untersuchungen, Vor- Abklärungen ab 1986-1992, dann Operation (OP), dann im 

Nachgang Physio-/Ergotherapie - keine nachhaltige Unterstützung (3 Monate 

nach OP alles durch die SVA Zürich „abgewürgt“ bzw. verunmöglicht, Aus- 

/Weiterbildung durch SVA Zürich IV zu Nichte gemacht, verunmöglicht 

eindrücklicher kann man es nicht aufzeigen, dass Die IV (SVA Zürich IV-Stelle und 

das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV sowie das BIGA (dazumal) von echter 

Sozialkompetenz keine Ahnung hatten, auch heute noch nicht viel Ahnung haben 

– sorry. 

Den Behinderten ins absehbare Verderben laufen lassen, was die SVA Zürich IV- 

Stelle fordert ist unmöglich, geht nie auf, menschenverachtend, ganz klar Psycheschädigend 

>> nicht kurzfristig, auf lange Sicht hält das kein Mensch durch >> 

führt zum Tode, was ja die SVA Zürich IV-Stelle (eigentlich, auch) will - solche 

Menschen haben keine Existenz “Da-sein“- Berechtigung. nie eine echte Chance 

für Eingliederung mit so einer cerebralen Hirnlähmung eher eine bestimmte 

Ausgliederung, ins Abseits stellen, nichts bezahlen wollen (ist auch heute noch 

so), wieso auch etwas bezahlen für „Abschaum“, wie „Dreck“ behandeln - wie ein 

„Stück Schei… stehen lassen“. (Sorry). 

>> weitere Beispiele Zahnarzt, Betreibungsamt, USZ-Urologie, u.v.m. 

Diese Dokumente ... lügen sinnlos, nutzlos, echte Positive Bespielspiele sehr rar 

Dementsprechendes Fazit 

‣ ohne Handoperation ging gar nichts, nichts ging wirklich, lebensnotwendig 

zur Verbesserung/Linderung der Schmerzen 

Schon alleine die Thematik „Spastik“ geht bei der SVA Zürich IV-Stelle verloren, 

will die SVA Zürich IV-Stelle gar nicht hören und auch wirklich gar nicht wissen, 

welche Auswirklungen das mit sich zieht 

man wird man in der Wirtschaft entlassen, weil man „rechts“ nicht die Hand geben 

kann >> die SVA Zürich kümmert das nicht 1% (!) 








Sie haben nur mit 1 Hand gearbeitet (was ja auch tatsächlich stimmt) also zahlen 

wir auch nur 50% 

Ist der Beschwerdeführer somit „Renten-ausschließend“ eingegliedert? – NEIN 

Ist der Beschwerdeführer „gesund“ – gemäß Vertrauensärzte der IV – „angeblich“ 

leidet der Patient an 

aber alle geleisteten, rapportierten Überstunden wurden fakturiert und bezahlt 

= aber die SVA Zürich (die IV generell) schaut nicht hin, sondern weg 

Schön, aber dann machen Sie so weiter>> 12-15 Std., teils 18 Std. arbeiten, dann 

muss sowieso IV nicht zahlen 

eine künstliche Umgebung schaffen, die sich als „Traumvorstellung entpuppt“ – 

in sich zusammenfällt - geht nicht, führt zwangsbedingt zum totalen Absturz – 

das was 2019, das was 2020 kam, musste kommen, haben alle davor gewarnt – die 

SVA Zürich will von all dem nichts wissen, nichts gewusst haben. (sehr „naiv“ 

stellen geht gar nicht) 

das IVG, das ATSG verhindert per se eine korrekte, echte berufliche 

Eingliederung, weil unter diesen unmenschlichen Vorgaben gelingt das (gar) nie - 

will aber ja gar nie - und echte Rahmenbedingungen werden aus Politik und 

Wirtschaft gar nicht geschaffen, weil Unfähigkeit der Behörden (SVA Zürich IV- 

Stelle typisches Beispiel (nicht das einzige) von exzessiver Missachtung der 

Menschenrechte >> Verbrechen gegen die Menschlichkeit >> Art 264a) f./j. StGB – 

dieses Verhalten/so handeln wäre im Grundsatz eigentlich strafbar (!) – aber 

wen kümmerts – niemand (!) – weil der CH-Staat darf (eh) alles und macht keine 

Fehler oder nur Fehler wie im IV-Verfahren des Beschwerdeführers.... !!! 

eine Ideologie, klare Strategie für ein Ziel 

3 Worte - aber die IV kennt die Bedeutung zu 0% 

„Renten-ausschließend eingegliedert worden = 100% Lüge 








und jetzt fragt sich jeder, wieso erst jetzt der Beschwerdeführer das sagt. sich 

beschwert, das Ganze rügt? 

Falsch, auch eine 100% Lüge, weil seit 1988, seit 1992-Physio/Spastik, seit 1999, 

seit 2006, ab 2012, ab 2016 immer wieder mehrmals gesagt 

Die SVA Zürich IV-Stelle blockt ab, verhindert. (nur). 

…erst mit dem Urteil vom 18. Juli 2022 wurde so vieles aufgearbeitet, nochmals 

aufbereitet (das muss man lassen >> vordergründig = das, was vorhanden ist 

versucht das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich (SVGer) 

aufzuarbeiten mit Betonung „Versuch“ >> damit bleibt es auch >> Die ganze 

Realität nur zu ca. 60% beleuchtet, nicht ausreichend, deshalb auch weitere über 

75 Fehler/Falschaussagen (!) >> Qualität = daher „unbrauchbar“ (!) 

…wird das ganze Ausmaß, das Dilemma, das Desaster der IV (gesamthaft, keine 

richtige Ober-Aufsicht), der SVA Zürich IV-Stelle einem wirklich bewusst 

Man stelle sich nur vor, man ruft bei der SVA Zürich an, sagt die AHV-Nr. 756. - Sie 

Herr Frutiger, diese Nr. ist bzw. gibt es nicht, nicht registriert, wenig später beim 

erneuten Nach-Fragen und Klarstellung .... doch, doch Herr Frutiger, aber IV 

Dossier ist gesperrt, dann 1. Vorgesetzte, wenn einmal nach 2-3 Wochen jemand 

echt Auskünfte erteilt, Ja, Herr Frutiger, das sehen wir, Protokoll wird irgendwie 

geführt, die Akten der SVA Zürich IV-Stelle/Rechtsdienst mehrmals zugestellt, 

aber bewusst nicht korrekt eingescannt - kommen Mahnungen und wir sehen ja, 

wir müssen das (nochmals) prüfen (GL-Sekretariat: Rechtsdienst höchstpersönlich 

1. Hoop) - wir melden uns wieder bei ihnen, Herr Frutiger>> was geschieht nichts, 

nachgefragt, nachgehakt, >> wieder nichts 

= L(öli)-Organisation, 

= L= eben Löli, Lern-(Fahrausweis) 

Keine wirkliche Organisation >> pures Chaos (!) 

weitere Beispiele... Christian Stiefel...Sachleistungen, Rechnungsbearbeitung ?!? 

4., 5., 6., IV-Revision: „offenkundig" rein gar nichts wirklich geändert/verbessert, 

alles wird nur schlimmer - der „Sumpf" wird immer grösser – die Fehler nehmen 

immer mehr zu statt ab. >> Leider stets zu Ungunsten der Beteiligten wie auch für 

den Beschwerdeführer. 








Renten-ausschließend eingegliedert konnte... werden - wurde... eingegliedert – 

NEIN. 

…oder beweist der CH-Staat dem Beschwerdeführer, wie man mit nur 1 Hand 

o Wie man Schuhe bindet… 

o Wie man Fleisch schneidet… 

o Wie man eine Krawatte bindet… (Sie müssen keine tragen=geht gar nicht!) 

o Wie man sich kleidet, wäscht… 

‣ …alles nur mit 1 Hand – „das geht?“ – also los – der Beschwerdeführer will 

Beweise sehen (!!) 

um am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen Leben echt teilnehmen zu können 

(Kleider machen Leute - Standard, der gute Ton, Dresscode, Umgangsformen, - … 

‣ …im gesamten Gerichtsurteil >> „Spastik/Muskeltonus-Sprache/Logopädie 

nichts erwähnt, 

würde voraussetzen, eine Behörde, ein Gericht hat (wirklich) Know-how mit der 

Wahrnehmung und dem Verstehen „cerebrale Bewegungsstörung“ (müsste 

zwingend sein) - man weiss, wie umgehen (damit) - was es braucht, dieses Knowhow 

hat aber die SVA Zürich (+ auch das BSV) definitiv nicht, wie auch, man müsste 

Berichte lesen und nicht vernichten, man müsste (echt) beraten und das 

Gespräch suchen sowie Lösungen erarbeiten 

Der gute Wille des Beschwerdeführers wird ausgenutzt (!) >> einseitig (erneut) 

falsch dargestellt (!) Sehr vieles wurde ganz bewusst missachtet. «Steine in 

den Weg» gelegt, damit eine Eingliederung unmöglich wurde, Die SVA Zürich 

IV-Stelle will das gar nicht (!) 

Dass der Staat, die SVA Zürich IV-Stelle massive Fehler, Lügen, Falschaussagen 

gemacht haben >> das steht zweifels-ohne zu 100% fest >> also 

Die Liste der Fehler, die Details sind bekannt, mehr als bekannt - die notwendigen 

Korrekturen wo sind diese? 








Ausschnitt aus Lebensgeschichte oder eher (besser gesagt) Leidensgeschichte 

müsste noch mehr, viel mehr gesagt werden - muss sein, um aufzuzeigen wie 

derart verwerflich wie abscheulich die SVA Zürich IV-Stelle handelt… 

...ab 1983 (!) war klar, dass eine normale weitere schulische Erstausbildung mit dieser 

sehr schweren cerebralen Bewegungsstörung, bereits nach der 6. Grundschule so 

ohne weiteres nicht gehen wird >> Katholische Schule (Privat-Sekundarschule Zürich- 

Schwamendingen), danach Spezial-Handelsschule, Spezial-Praktikum 

Von korrekter, guter Einschulung usw. zu reden = erneut 100% Lüge. 

Sorry, ich sage sorry >> das kann ich auch, das kann der Beschwerdeführer auch 

aber muss leider hier auch gesagt werden, 

‣ hat/hatte Yves Rossier Ahnung von IV – NEIN 

o Soziale Sicherheit - admin.ch 

• Soziale Sicherheit CHSS 1/2009 (!) 

https://www.bsv.admin.ch/dam/bsv/de/dokumente/themenuebergr… · PDF Datei 

‣ hat Stefan Ritler (heute) wirklich Ahnung von IV - NEIN 

Darum hätte das Bundesgericht Luzern/Lausanne längst einschreiten müssen, 

und das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV und die SVA Zürich IV-Stelle 

(mit ihrer IV-Praxis zurecht weissen müssen, 

aber Gesundheits-Zerstörend gilt wohl als Standard bei der IV. 

‣ Verletzung der Grundrechte 

o Somit Verfassungswidriges Verhalten 

o Somit gilt Art. 264a) f./j. StGB. 








XI. Gesundheitskosten 2.0 | Weiterentwicklung der IV (7. 

IV-Revision) 

‣ Zum Schluss muss erlaubt sein: 

‣ https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/publikationen-undservice/medieninformationen/nsb-anzeigeseite.msg-id-85521.html 

A. Weiterentwicklung der IV tritt am 1.1.2022 in Kraft: Verstärkte 

Unterstützung Betroffener 

‣ psychisch erkrankte Versicherte noch gezielter zu unterstützen, um ihr 

Eingliederungspotential zu stärken und die Vermittlungsfähigkeit weiter zu 

verbessern. 

o Was die SVA Zürich IV-Stelle verursacht hat, wird jetzt wie korrigiert? 

B. Medizinische Gutachten: Massnahmen für Qualitätssicherung 

und Transparenz 

‣ Die Vergangenheit «vergessen machen», oder wie geht das jetzt? – so nicht (!) 

C. Ein weiteres Beispiel Nr. 1 von 2: «Zahnbehandlung» 

‣ Siehe Beilage B-V-4 

‣ Das soll «Qualität» bzw. «Qualitätssicherung» 7.0 sein? – So definitiv nicht (!) 

o Das einmal durchlesen; seit 2016 bekannt 

o Bis heute «nichts richtig» gelöst, weil SVA Zürich IV-/EL-Stellen alles 

nicht wirklich «korrekt» an die Hand nehmen. 

• Nicht korrekt bezahlen bzw. falsche Rückvergütungen vornehmen 

• Nur ewiges Schweigen 








• Und Verfügung an Zahnarzt 

• Kopie an Gemeinde (nach Wangen, und der Rest ???) 

• Original ins «nirgendwo», Korrektur: Fehlanzeige 

‣ Das gesamte Verhalten einer staatlichen IV-Behörde zu 100% «unwürdig» 

D. Ein weiteres Beispiel Nr. 2 von 2: «Gesundheitskosten 2.0» 

‣ Krankenkasse Helsana 

‣ Konkursverfahren 

o Aber alles ist nicht gelöst, alles ist un-gelöst (!) 

o Und nach dem Urteil vom 18. Juli 2022 = sowieso nicht, alles beginnt 

wieder von 0 (!) – Desaster 7.0 – das «reinste Chaos 3/3» 

‣ Das soll «Qualität» bzw. «Qualitätssicherung» von 2.0 auf 7.0 sein? 

‣ Gesundheits-Dossier der Helsana sollte «bestens» bekannt sein 

o Aber die SVA Zürich «kümmerts» wenig bis gar nicht 

o Aber die SVA Zürich ist nachweislich für die Gesundheitsschäden, für die 

Gesundheitskosten ab 1999, für die massive Gesundheitsverschlechterung 

verantwortlich 

• Nichts ab 2016 ist korrekt abgerechnet (!) 

• Auszug aus prov. Abrechnung, Steuererklärung 2022 

• Und es kommen noch ca. CHF 15'000 hinzu pro 2022 

• Und es kommen noch ca. CHF 50'000 hinzu pro 2023/2024 

‣ «Ein Fass ohne Boden», nur weil die SVA Zürich wichtige Gesundheits-Daten 

vernichtet und dadurch ein total Chaos 3/3 (als Bestätigung) hinterlässt! 








E. Neu? - wie dann nun? – Wer hat Anspruch? 

1. Geburtsgebrechen: Liste wird aktualisiert 

Kindern und Jugendlichen finanziert die IV die medizinische Behandlung von 

bestimmten Geburtsgebrechen. Mit der WEIV werden klare Kriterien im Gesetz 

festgeschrieben für den Entscheid, ob ein Leiden als Geburtsgebrechen gilt und 

somit die IV die Behandlungskosten übernimmt. Die Liste der Geburtsgebrechen 

wird aktualisiert. Leiden, die heute einfach behandelt werden können, werden 

künftig von der Krankenversicherung übernommen. Andere Leiden, namentlich 

seltene Krankheiten, werden neu durch die IV übernommen. Die laufende Pflege 

der Geburtsgebrechen-Liste wird dem Eidgenössischen Departement des Innern 

übertragen, weshalb die heutige Bundesratsverordnung durch eine 

Departementsverordnung ersetzt wird. Dies erleichtert die regelmässige 

Aktualisierung. 

2. Übernahme von Medikamenten: Schaffung eines 

Kompetenzzentrums 

Bei anerkannten Geburtsgebrechen übernimmt die IV auch die Kosten für 

Arzneimittel. Um Prozesse zu vereinfachen und die fachlichen Kompetenzen zu 

konzentrieren, wird neu eine IV-Arzneimittelliste (Geburtsgebrechen- 

Spezialitätenliste, GG-SL) geschaffen. Darauf werden die Medikamente aufgeführt, 

welche die IV vergütet, sowie deren Höchstpreis. Für die Aufnahme in die Liste wird 

ein Verfahren zur Prüfung von Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit 

durchgeführt, analog zur Krankenversicherung. Die neue IV-Arzneimittelliste löst 

die bestehende Geburtsgebrechenmedikamentenliste (GGML) ab. Die von der IV 

vergüteten Arzneimittel werden, nachdem die versicherte Person das 20. Altersjahr 

vollendet hat, im gleichen Umfang von der obligatorischen 

Krankenpflegeversicherung übernommen. 

‣ Aber mit Vernichten von Gesundheits-Daten geht das nicht (!) 

‣ …, weil der Beschwerdeführer hat/hätte genau hierzu definitiven Anspruch, 

eigentlich seit 5.3.1988 








XII. 

Beschlüsse | Rechtsbegehren 

…Der Versicherte, der Beschwerdeführer hält ferner fest: 

(keine Einsprache möglich, keine Verjährung) – vollends unabhängig, im weiteren 

Verlauf, auf/für diesen Fall 9C_371/2022-Extended bezogen: 

(…weil die IV-Akten-Herausgabe nicht stattgefunden hat) 

Haftpflicht-Schaden = Basis = CHF 5'000'000 = Faktor 1 

A. Disziplinarstrafe gegen 

Wer Faktor Betrag in CHF 

Bundesrat Alain Berset 5 25'000’000 

Bundesamt für Gesundheit BAG 1 5'000’000 

Bundesamt für Sozialversicherungen BSV 1 5'000’000 

‣ Direktion, Stéphane Rossini, keine Kompetenz 4 20'000’000 

‣ Abteilung IV, Stefan Rittler, keine Kompetenz 5 25'000’000 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich 1 5'000’000 

‣ Geschäftsleitung, Marc Gysin 4 20'000’000 

‣ Isabelle Hoop, Rechtsdienst 5 25'000’000 

‣ Elisabeth Hüsler, IV-Leistungen 3 15'000’000 

‣ Christian Stiefel, PL 8 – Sachleistungen 5 25'000’000 

‣ Hans Egloff, Präsident Aufsichtsrat, keine Kompetenz 5 25'000’000 

‣ Aufsichtsrat, Dr. Sebastian Aeppli, Bezirksrichter 3 15'000’000 

Kanton Zürich 

Direktion der Justiz und des Innern 1 5'000’000 

‣ Frau Jacqueline Fehr, Regierungsrätin, keine Kompetenz 4 20'000’000 

Gesundheitsdirektion 1 5'000’000 

‣ Frau Natalie Rickli, Regierungsrätin, keine Kompetenz 3 15'000’000 

Kant. Sozialamt, Aufsicht, keine Kompetenz 5 25'000’000 

Kant. Steueramt Zürich, Frau Marina Züger, keine Kompetenz 3 15'000’000 








Gemeinde Wangen-Brüttisellen 

‣ AHV-Ausgleichskasse, Zweigniederlassung 3 15'000’000 

Gemeine Nürensdorf 

‣ AHV-Ausgleichskasse, Zweigniederlassung 1 5'000’000 

‣ Nur zusehen, nichts gegen diese IV-Diskriminierung 

tun 

Total 

315'000’000 

Eine «schwindel-erregende Zahl (erneut), was eigentlich sanktioniert/bestraft werden 

müsste (inkl. strafrechtliche Vergehen sowie gemäss Art. 264a) f./j StGB «belangt und 

umgesetzt werden müsste 

Die minimale «Bestrafung» aus der Aktenvernichtung- bzw. Nicht-Herausgabe beträgt 

auf jeden Fall CHF 5'000'000, steuerfrei. 

Zahlbar, innert 10 Tagen, nach Erhalt, bis spätestens 15.10.2022, danach erfolgen, ohne 

weitere Vorwarnung persönliche Betreibungen und weitere rechtliche Schritte, öffentliche 

Bekanntgabe, was für einen Justiz-IV-Skandal hier läuft – unglaubliche Miss-Zustände! 

…und beantragt bzw. fordert das Bundesgericht auf: 

B. In Wiederholung (bestätigt) - Anträge auf 

o Die Haupt-Akteure sind angemessen zu bestrafen 

o Der Grundschadenersatz-/Schmerzensgeld beträgt minimal CHF 5'000'000 

x 300% gemäss EFD = im Grundsatz, also CHF 15'000’000 

o Sämtliche Verfahrenskosten trägt die SVA Zürich IV-Stelle, siehe spez. 

Hinweise 16.08.2022 

o 50% IV-Rente ab 5.3.1988 

o 100% IV-Rente ab 5.3.1999 








o Autopauschale ab 2015 ist nachzuzahlen, aus Sozial-Fürsorge-/Notlage 

o Sämtliche nachgelagerten Gesundheitskosten aus 08.2019, 10.2020 und 

Weitere trägt die SVA Zürich IV-Stelle 

o Aus der Aufstellung der Verluste 2009-2021, diese sind vollumfänglich zu 

entschädigen 

o Und somit sind keinerlei Gerichtsgebühren ab 1999 geschuldet, weil der IV- 

Grad ab 1.5.1999 zu 100% klar > 75% ist – und die SVA Zürich IV-/EL-Stellen 

bewusste Folter anwenden, weitere keine korrekt berechnete IV-Rente 

zahlen wollte/will (AZA-IV) 

o 

…weil das gesamte IV-Verfahren 1986-2022 nicht korrekt 

durchgeführt wurde, zu viele Unstimmigkeiten 

C. …in Ergänzung zu Eingabe vom 16. August 2022 

D. …in Ergänzung zu den weiteren Eingaben ab 23. August 2022 

o Vgl. auch Beilage B-5, Gesundheit+ sowie Beilage B-15, B-16, B-17 (aus Vor- 

Korrespondenz/Eingaben). 

o …weil es muss stets das gesamte IV-Verfahren 1986-2022, 

das ganz Grosse, alle Teil-Aspekte mitberücksichtigt 

werden, von A-Z. 

o «bürokratische» Fehler (können) passieren, aber nicht so, nicht solche und 

keine Verbesserung in Sicht. – es wird nur immer noch schlimmer (!) 








XIII. 

Unentgeltliche Prozessführung 

o Zwingender Bestandteil der Ausserordentlichen Rüge 2/2 

o Aus Punkt 7.1 (Seite 12/13, Mitte) 

(SVGer schreibt sinngemäss) 

Gemäss § 16 Abs. 1 GSVGer wird einer Partei, der die nötigen Mittel fehlen und deren 

Begehren aussichtslos erscheint, in kostenpflichtigen Verfahren auf Gesuch die 

Bezahlung von Verfahrenskosten und Kostenvorschüssen erlassen. 

Das Gericht beschliesst 

o 

In Bewilligung 

In Bewilligung des Gesuchs vom 25. Januar 2022 wird dem 

Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung bewilligt. 

o 

Antrag auf Übertrag des Antrags auf «unentgeltliche 

Prozessführung 

Diese obenerwähnte Bewilligung sollte übertragen werden auf diese 

Beschwerde vor Bundesgericht Luzern/Lausanne. Der Sachverhalt hat sich 

nicht geändert – Die Sachdarstellungen des SVGer sind (leider) falsch 

und ungenau, wonach der Beschwerdeführer weiterhin Anrecht haben 

sollte, dies allesamt «klar/richtig zu stellen» und darum bittet der 

Versicherte und Beschwerdeführer um Erneuerung dieses Gesuchs. 








XIV. 

Schlusswort 

A. Persönliche Anekdote 

o als weiteren «Denkanstoss für die Zukunft» 

o «klar und deutlich», das was zählt. 








Somit in Wiederholung, als Status Quo per 16.09.022 – schutzwürdig für «von Geburt 

aus behinderten Menschen» (Geburtsgebrechen), siehe Art. 43 ATSG: 

Art. 43 Abklärung 

1 

Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes 

wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich 

festzuhalten. 

2 

Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar 

sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen. 

o Das bedingt aber auch, dass wenn der Beschwerdeführer alles macht, viele 

Sitzungen, Gespräche führt, dass diese schriftlich festgehalten werden und nicht 

vernichtet werden – da diese nachweislich nicht erfolgt, wiederholt nicht 

eingehalten werden, steht nun definitiv fest: 

o 

Der Rechtsstaat Schweiz ist «definitiv» gestorben 

o 

Die Schweiz, die SVA Zürich IV-Stelle und 

o auch sämtliche Mitglieder der Geschäftsleitung SVGer (nach diesem Urteil 

vom 18. Juli 2022, Stand 01.8.2022) zu 100% schuldig ist im Sinne der Anklage 

(Staatsklagen 2016-2021) und darum auch, ist der vollständige 

Schadenersatz/Schmerzensgeld geschuldet 

o Erweitert um das Bezirksgericht Bülach, Status Quo per 08.09.2022 

o Erweitert um das Obergericht des Kantons Zürich, Status Quo per 13.09.2022 

Was hier die Schweiz, was die SVA Zürich IV-/EL-Stellen, was das Bundesamt für 

Sozialversicherungen, das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich (auch unter 

der Leitung von Dr. Robert Hurst sowie Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann, wie auch Frau 

lic. Iur. I. Wernli und Gerichtspräsident, Bezirksgericht Bülach, Obergericht des Kantons 

Zürich) vollzogen haben 








o Definitiv erweitert um die SVA Zürich IV-Stelle, Status Quo per 15./16.09.2022 

o Rein gar nichts kommt zurück, keine Antwort, als klares Indiz und Beweis dafür, 

dass der CH-Staat, dass die SVA Zürich IV-Stelle, dass das Bundesamt für 

Sozialversicherungen zu 100% unrecht hat (!) 

o Als klares Kalkül, «Wir (SVA Zürich, Marc Gysin, Isabelle Hoop, u.v.m.) geben 

keine Auskunft mehr, wurden von der KAPO Zürich, + Frau May Beyli-Helmi (??) 

und Gesundheitsdirektion (??) sowie Direktion der Justiz und des Innern (??) + 

Weitere (??) angehalten/instruiert nichts mehr zu sagen >> als weitere 

Bestätigung = 0% Anstand, 0% Sozial-Ethik. 

Dieses Verhalten Ist sowas von «verwerflich» - dieses Verhalten ist «voll psycho!» 

(Entschuldigung, aber was so ist, muss/darf man auch so bezeichnen) - nicht nur unter 

Einbezug von Frau May Beyli-Helmi, Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, 

forensische Untersuchung mit KAPO ZH, Reto Lüthi gegen den Beschwerdeführer – 

wenn das Gericht – man es einmal so schreiben muss – so schreiben kann – die SVA 

Zürich IV-Stelle hat zu 100% verloren, aber es ist noch lange nicht fertig (!) 

Gilt (leider auch «unfreiwillig» für 

Die Krankenkasse Helsana, das Obergericht des Kantons Zürich, das Bezirksgericht 

Bülach + Uster, das Betreibungsamt Nürensdorf-Bassersdorf, das Statthalteramt 

Bülach, die Gemeinde Wangen-Brüttisellen und die Gemeinde Nürensdorf sind 

betroffen. Ohne Wenn und Aber. 

Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Zürich hat zusätzlich einzuschreiten. 

‣ Alle involvierten Personen müssten (eigentlich) per sofort freigestellt werden! 

‣ Weil «eine aktive Bedrohung und aktive Gefährdung für Mensch (behinderte 

Menschen) und Umwelt besteht!». 








N.B.: Diese Eingabe kann jederzeit, nach Ablauf der Frist «15.09.2022» (+10 Tage, nach 

Versand dieser Ergänzung 4, d.h. ab 08.10.2022), im vollen Umfang mit Namensangabe 

(>> «Wer ist eine Lügnerin/ein Lügner, Wer ist was genau, u.v.m.» veröffentlicht 

werden, im In- und Ausland. 

Ich darf das, ich schreibe stets die Wahrheit, somit >> Art. 16 und 17 BV sind gegeben. 

Ich bitte um Kenntnisnahme und verbleibe. 

Freundliche Grüsse 

Alexander Frutiger 

Inhaber/CEO und als Privatperson. 

Beilagen-/Querverweise. 

Versand: 

o 

o 

Phase 1: am 23,09.2022 >> Bundesgericht Luzern/Lausanne 

Phase 2: ab 26.09.2022-03.10.2022 >> Behörden, Gerichte, weitere Stellen 








XV. 

Beilagen- /Querverweise 

Wichtige, ergänzende Dokumente zur Rüge 2/2 >> nur für Bundesgericht 

Luzern/Lausanne (für keine weiteren Behörden/Stellen bestimmt) 

Nr. Bezeichnung Seiten 

B-U Urteil vom 18. Juli 2022, Verweis 

B-B-1 Spez. Hinweis a/Beschwerde vom 16. August 2022 (343) 

B-R-1 Spez. Hinweis a/Rüge 1/2 + ab 23.08.2022 (225) 

B-V-1 Zeugnis, Dr. Raebers Höhere Handelsschule, Zürich (1) 

Beispiele der «Gewalt»-Ausübung durch SVA Zürich 

IV-EL-Stellen, GL, Rechtsdienst 

B-V-2 asim-MEDAS, Seite 5/9, Verweis, 16.08.2022, keine 

(1) 

Antwort, keine Reaktion 

B-V-3 Aufstellung der Verluste 2009-2021, Verweis 

16.08.2022 

B-1 Korrespondenz+, 16.03.2021, 28.10.2021, AZA, 12.10.2021 E 11 

Keine Reaktion, das «reinste» Chaos 1/3 

B-2 Portrait, Dr. Robert Hurst, ab 1999 beachten E 2 

B-3 Eingabe 23.03.-18.04.2021, SVGer E 20 

B-4 Eingabe 09-16.03.2021, SVA Zürich-Direktion E 5 

B-5 Eingabe 13.09.2021, Verwaltungsgericht Zürich E 3 

B-6 IV-Verfügung, 24. September 2015, Gesuch 28.11.2014 E 1 

B-7 Verfügung, 18. März 2021 – 13 Fehler in 1 Verfügung (!) E 3 

Fahrzeug nie gekauft – nur in Abklärung, Basis-Daten 

der SVA Zürich zu 100% falsch, seit 1988, zu 100% 

falsche Vorgaben, das «reinste» Chaos 2/3 

B-8 Betreibungsamt Bassersdorf-Nürensdorf, Auszug+ E 4 

B-V-4 Helsana-/Zahnarzt-Desaster, das «reinste» Chaos 3/3 E 16 

Klageschrift | Ausserordentliche Rüge 2/2 D 53 

Beilagen (teilweise bereits bekannt) E 65 

Eingabe – Total Seiten 118 

E=Einzelne Seiten 

D=Doppelseitig 

Ende – Total rund 688+ Seiten.

info-23.09.2022-publikation

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