newsletter Juli 2022

Ausgabe
2|2022
Bundeswehr Spezial: Reformen lassen
auf sich warten
Aus dem Wahlkreis: Besuchergruppe aus Bayern
zu Gast in Berlin
Aus dem Bundestag: Parlamentariergruppen nehmen
Arbeit auf

Liebe Freunde, Förderer und Mitstreiter,
mit der parlamentarischen Sommerpause endet das zweite Quartal des
Jahres, welches geprägt war von immer neuen Herausforderungen, noch
bevor die alten überhaupt bewältigt wurden. Die Bevölkerung ächzt unter
hohen Sprit- und Energiepreisen, Inflation, unsinnigen Corona-Auflagen
und zahlreichen weiteren Sorgen und Nöten. Statt hier entschieden
gegenzusteuern, schwören uns unsere Regierungsvertreter immer wieder
auf noch härtere Zeiten, Verknappungen und mehr Entbehrungen ein.
Der Wohlstand verabschiedet sich aus unserem Land und die Regierung
winkt ihm hilflos hinterher. Meine Fraktion wird das nicht zulassen. Als
einzige wirkliche Opposition möchten wir etwas verändern und werden
darum weiterhin mit Vernunft und Weitsicht gegensteuern. Für Sie und für
unser Land!
In diesem Rückblick möchte ich Sie wieder über einen Teil meiner Arbeit
als Mitglied des Deutschen Bundestages informieren.
Bis zu einem Wiedersehen grüße ich Sie herzlich
Ihr Peter Felser
Meine Rede im Plenum zur
Situation der Bauern
Am 2. Juni sprach ich in der
Haushaltsdebatte zum Einzelplan
„Landwirtschaft“ und richtete
direkte Worte an den grünen
Landwirtschaftsminister Cem
Özdemir. "Wenn wir uns die
einzelstaatlichen Beihilfen ansehen,
dann kann von Hilfe gar
keine Rede mehr sein. Unsere
deutschen Betriebe gehen
komplett leer aus und das kann in
dieser Lage, in dieser schwierigen
Situation nicht das Signal an
unsere Bauern sein! Manche
können sich den Anbau schon gar
nicht mehr leisten, weil die Kosten
für die Betriebsmittel explodiert
sind!" Ich hoffe, mein Appell ist
angekommen.
Erstes Mitgliedertreffen der Parlamentariergruppe Zentralasien
und Verabschiedung des kasachischen Botschafters
Am 31. Mai fand ein erstes
Vorgespräch der Parlamentariergruppe
Zentralasien statt.
Genauso wichtig wie der Dialog
mit China - gerade in Hinblick
auf den Ukraine-Konflikt – ist der
Austausch mit den zentralasiatischen
Ländern. Die
Parlamentariergruppe kann hier
wichtige Brücken bauen, um aus
dem angespannten Verhältnis zu
Russland kein Vakuum entstehen
zu lassen, das andere, weniger
demokratische Staaten für sich
nutzen könnten. Am 3. Juni durfte
ich dann am Abschiedsempfang
des kasachischen Botschafters
S. E. Dauren Karipov teilnehmen.
Termine wie dieser sind eine gute
Gelegenheit, um die wichtige und
wertvolle Zusammenarbeit weiter
auszubauen.

Aus dem Bundestag
Meine Forderung: Entlastung
für die Landwirte und
Sicherung der
Lebensmittelproduktion!
Zur aktuellen Krise und zu den
Problemen der Nahrungsmittelproduktion
sprach ich am 8. April
im Plenum. Der Ukraine-Krieg
wird eine große Hungersnot
auslösen und trotzdem werden
unsere Landwirte nicht entlastet,
sondern im Gegenteil sogar
daran gehindert, Nahrungsmittel
anzubauen. Hilfe für die Ukraine
ist wichtig, aber auch in
Deutschland muss die Lebensmittelsicherheit
gewährleistet sein.
Wäre es in Kriegszeiten nicht
umso wichtiger, die Priorisierung
zu ändern und die Klimaziele um
zwei oder drei Jahre nach hinten
zu schieben, um die Nahrungsmittelversorgung
in der Welt
sicherzustellen und den Hunger zu
bekämpfen? Und die deutsche
Landwirtschaft krisenfest zu
gestalten? 140.000 bäuerliche
Betriebe mussten während der
Merkel-Regierung aufgeben und
die aktuelle Krise wird das Höfesterben
noch beschleunigen.
Darum forderte ich in meiner Rede
endlich eine spürbare Entlastung
für unsere Landwirte und damit
auch eine Stabilisierung der
Lebensmittelpreise. Die vollständige
Rede finden Sie hier:
https://dbtg.tv/cvid/7535373.
Erste Vorstandssitzung der Deutsch-Chinesischen
Parlamentariergruppe
Die erste Vorstandssitzung der
Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe
fand am 27. April
statt. Als stellvertretender
Vorsitzender freue ich mich auf
eine spannende Zusammenarbeit
unter dem Vorsitz von Hans-Peter
Friedrich (CDU/ CSU). Die
Parlamentariergruppen des
Deutschen Bundestages als inter-
fraktionelle Zusammenschlüsse
von Abgeordneten haben enge
Kontakte zu Parlamenten in aller
Welt. Die Deutsch-Chinesische
Parlamentariergruppe pflegt die
Beziehungen zu China, begleitet
die Außenpolitik der Bundesregierung
und setzt eigene
Akzente im Umgang mit der
asiatischen Großmacht.
Diskussionsrunde zur Lage in
Mali mit der Deutsch-
Westafrikanischen
Parlamentariergruppe
Die aktuelle sicherheits- und
entwicklungspolitische Lage in
Mali besprach ich im April mit
meinen Kollegen aus der Deutsch-
Westafrikanischen Parlamentariergruppe
im Rahmen einer
Diskussionsrunde. Die wichtige
Veranstaltung wurde organisiert
von der Deutschen Afrikastiftung
in Kooperation mit der Friedrich-
Naumann-Stiftung.

Baum des Jahres 2022
Am 28. April durfte ich vor dem
Bundestag den diesjährigen Baum
des Jahres 2022 in Empfang
nehmen. Diesmal ist es die
Rotbuche, um die sich viele
mystische Sagen und Legenden
ranken. Sie ist die häufigste
Laubbaumart in Deutschland und
nicht zu verwechseln mit der
rotblättrigen Blutbuche. Vielmehr
ist der Name Rotbuche einfach
botanisch korrekt für die
grünblättrige Buche in unseren
heimischen Wäldern. Ich freute
mich jedenfalls sehr über den
kleinen Setzling, den ich in
Anwesenheit des diesjährigen
Baumkönigs Nikolaus Fröhlich
vom Verein „Baum des Jahres
e.V.“ überreicht bekam. Ich habe
auch schon ein schönes Plätzchen
in meinem Wahlkreis für ihn
gefunden, wo er ungestört
heranwachsen kann.
Rege Zuschauerbeteiligung bei gemeinsamen Live-Podcasts
Bald zwei Euro für eine Semmel,
wie für Sprit? Die Folgen der
verfehlten Politik durch
permanente Euro-Rettung,
beliebige Umverteilung und
zügelloses Gelddrucken sind
inzwischen für (fast) jeden
deutlich zu spüren. Zusammen
mit meinem geschätzten
Kollegen Rainer Kraft berichtete
ich auch in den vergangenen
Oben: Die kleine Rotbuche hat in meinem Wahlkreis
bereits einen Platz gefunden, an dem sie zu einem
stattlichen Baum heranwachsen kann. Links:
Baumkönig Nikolaus Fröhlich
Sitzungswochen wieder live aus
dem Bundestag und beantwortete
die Fragen der Zuhörer. Es zeigt
sich immer wieder, wie wichtig der
direkte Dialog zwischen Bürgern
und Politikern ist. Sie haben die
Live-Schaltung nach Berlin
verpasst? Kein Problem. Wie
immer gibt es die gesamte Folge
wieder als Podcast unter
https://peterfelser.de/podcast/
EU-Symposium „Wald trifft
Politik“
Das Thema Wald liegt mir als
forstpolitischem Sprecher der
AfD-Bundestagsfraktion natürlich
ganz besonders am Herzen. Am
28. April nahm ich darum an
einem EU-Symposium zum
Thema „Wald trifft Politik“ teil. Im
Rahmen der Veranstaltung hatten
politische Entscheidungsträger
aus ganz Europa die
Gelegenheit, sich zu den
forstpolitischen Vorhaben der
Europäischen Union zu äußern.

Ernährung und Landwirtschaft
Aus dem Arbeitskreis
Ernährung und Landwirtschaft
Auch im Arbeitskreis Ernährung
und Landwirtschaft wurde die
Nahrungsmittelversorgung in
Deutschland und der Welt
thematisiert. Die AfD fordert, eine
Ernährungsstrategie zu entwickeln.
Flächen dürfen nicht einfach
stillgelegt werden und ökologische
Vorrangflächen müssen freigegeben
werden – nicht nur für den
Futteranbau, sondern für Lebensmittel,
bei denen jetzt bereits eine
Unterversorgung in Deutschland
besteht.
Politfrühstück der Initiative
Tierwohl
Zu einem Politfrühstück zum
Thema Stallhaltung hat die
Initiative Tierwohl am 1. Juni
eingeladen. Unsere Bauern haben
aufgrund der hohen Inflation mit
dramatischen Umsatzeinbrüchen
zu kämpfen; allein in den letzten
drei Monaten gingen die Verkäufe
um 20 Prozent zurück. Auch in den
Supermärkten macht sich die
Inflation bereits bemerkbar. Der
Spagat zwischen Wirtschaftlichkeit
und Tierwohl in landwirtschaftlichen
Betrieben ist darum
ein aktuelles und heiß diskutiertes
Thema, das im Rahmen dieser
interessanten Veranstaltung von
unterschiedlichen Seiten beleuchtet
wurde.
Kleine Anfrage zum Thema
„Flüchtlinge und Haustiere“
Im April stellte ich meine Kleine
Anfrage zu einem aktuellen
Thema vor: Täglich kommen viele
Hundert Flüchtlinge aus der
Ukraine nach Deutschland und
nicht wenige von ihnen nehmen
natürlich auch ihr geliebtes
Haustier mit. In meiner Anfrage
möchte ich von der Bundesregierung
wissen, wie mit den
Haustieren der Geflüchteten
verfahren wird, ob es eine
gemeinsame Unterbringung in
den Unterkünften gibt und
welche Maßnahmen in Hinblick
auf die veterinärmedizinischen
Betreuung, Quarantäne zur
Tollwutüberwachung und Kostendeckung
geplant sind, um den
Geflüchteten die Nähe zu ihrem
Haustier zu ermöglichen und so
das kriegsbedingte Leid und den
psychischen Druck etwas zu
mindern.
Veranstaltung zur „Ernährung
von morgen“
Wer oder was bestimmt die
Ernährung von morgen und wie
sieht sie aus? Dieser Frage wurde
bei einer Veranstaltung der Heinz-
Lohmann-Stiftung nachgegangen,
an der ich am 12. Mai
teilnahm. Unter anderem sprach
die Schweizer Professorin
Christine Brombach zur Situation
in den Schweizer Schulen, wo das
Fach „Hauswirtschaft“ für alle
verpflichtend im Lehrplan steht.
Sie führte auch Negativbeispiele
an, etwa von Studentinnen, die im
Rahmen eines Koch-Projekts aus
Unkenntnis die Spargelspitzen
abtrennten und wegwarfen oder
das vom Eiweiß getrennte Eigelb
entsorgten, statt es weiter zu
verwenden. Eine spannende
Veranstaltung also, die auch das
wichtige Thema Lebensmittelverschwendung
aufgriff.
Hilferuf: Tafeln beklagen Lebensmittelknappheit
Die aktuelle Situation der Tafeln
war einer der Schwerpunkte im
Ausschuss für Ernährung und
Landwirtschaft. Inflation und die
Folgen des Kriegs in der Ukraine
setzen auch den Tafeln in
Deutschland zu. Sie haben nicht
mehr genug Lebensmittel, um die
immer weiter steigende Zahl an
Bedürftigen zu unterstützen. Aber
nicht nur die Verknappung durch
die hohen Lebensmittelpreise ist
problematisch, sondern auch die
gestiegenen Spritpreise und die
energieintensive Kühlung machen
das Abholen und Einsammeln der
gespendeten Lebensmittel
mancherorts bereits unmöglich.
Hier gilt es, schnellstmöglich
gegenzusteuern und die Ärmsten
der Armen nicht im Stich zu
lassen.

Verteidigung
Eine Reform der Bundeswehr
lässt auf sich warten
In diesen Tagen fragt man sich:
Was muss denn noch geschehen,
damit Verteidigungsministerin
Lambrecht aus ihrer Lethargie
erwacht, endlich das Heft in die
Hand nimmt und die notwendige
Reform der Bundeswehr aktiv
angeht? Während Ihre beiden
Vorgängerinnen zumindest stark
ins Amt gestartet sind, lässt die
Inhaberin der Befehls- und
Kommandogewalt nach wie vor
auf sich warten und strahlt
enormes Desinteresse an dem
wohl unliebsamen „Job“ aus.
Stattdessen macht sie Schlagzeilen
als Helikoptermutter. Bei der
Diskussion um die Verwendung
des Sondervermögens in Höhe von
100 Milliarden Euro sowie die
Fragestellung, ob die Erreichung
des Zwei-Prozent-Zieles der
NATO aus dem Sondervermögen
gespeist werden soll oder nicht,
scheint Ministerin Lambrecht keine
Rolle zu spielen.
Lehren aus der Geschichte
Der Zusammenbruch Preußens
1806/1807 zwang König Friedrich
Wilhelm III. zu Reformen. Die
Heeresreform wurde unter der
Führung von Scharnhorst,
Gneisenau und Boyen eingeleitet.
Sie hatte zum Ziel, ein neues,
starkes Heer aufzustellen, das in
Struktur und Charakter den
veränderten Anforderungen der
damaligen Zeit entsprechen sollte.
Die zentrale Reform war die
Einführung der allgemeinen
Wehrpflicht. Neben den sog.
Linientruppen wurde die Landwehr
zur Heimatverteidigung und als
Reservetruppe aufgestellt.
Die Aussetzung der Wehrpflicht
war im Jahr 2011 Teil der
angestrebten Streitkräftereform.
Man wollte die Bundeswehr von
damals rund 255.000 Soldaten
auf bis zu 185.000 verkleinern.
Das Ende der Dienstpflicht gilt
jedoch ausschließlich für Friedenszeiten.
Im Spannungs- oder
Wiedereinsetzen der Wehrpflicht
Verteidigungsfall kann man sie
jederzeit wieder aktivieren.
Deshalb blieb Artikel 12a des
Grundgesetzes, nachdem jeder
männliche deutsche Staatsbürger
„vom vollendeten 18.
Lebensjahr an zum Dienst in den
Streitkräften, im Bundesgrenzschutz
oder in einem Zivilschutzverband
verpflichtet werden“
kann, unangetastet. Damals ging
man davon aus, dass man eine
Bedrohung für Deutschland rund
zehn Jahre voraussehen könne
und somit ausreichend Zeit hätte,
die Wehrpflicht wiedereinzusetzen.
Die russische Annektion der Krim
im Jahr 2014 ist nun rund acht
Jahre her. Insofern hat man mit
der Prognose in 2011 gar nicht
so unrecht gehabt. Jedoch hat
man seit 2014 geglaubt, dass die
Entwicklung seit dem Fall der
Mauer in Verbindung mit dem
Niedergang des Warschauer
Paktes unumkehrbar sei und hat
die Annektion sozusagen als
„Ausrutscher“ verbucht. Der
russische Angriffskrieg in der
Ukraine lehrt uns nun eines
Besseren. Wann, wenn nicht jetzt,
müssen wir über die
Wiedereinsetzung der Wehrpflicht
nicht nur nachdenken,
sondern handeln? Und ob es
dann die Wehrpflicht nach altem
Muster oder eine allgemeine und
Geschlechter unabhängige Dienstpflicht
wird, ist dabei eher
unerheblich. Wichtig ist, dass wir
Deutschland wieder in die Lage
versetzen, sich selbst verteidigen
zu können. Dazu benötigen wir
immense Investitionen in den
kommenden Jahren. Die
veranschlagten 100 Milliarden
Euro müsste man weit überschreiten.
Darüber hinaus
brauchen wir eine funktionierende
Reserve.
Reserve massiv ausbauen
Die Heeresreformer erkannten
bereits vor über zweihundert
Jahren, dass eine gut ausgebildete
Reserve notwendig ist, um in
kriegerischen Auseinandersetzungen
bestehen zu können. Bis
1991 waren rund 700.000
Reservisten bei der Bundeswehr
eingeplant, überwiegend ehemalige
Wehrpflichtige. Heute
bestehen in der Bundeswehr rund
60.000 Dienstposten für
Reservisten, von denen weniger als
50% befüllt sind. Das bedeutet im
Vergleich zu 1991 kann die
Bundeswehr nur auf rund 4% gut
ausgebildete und trainierte
Reservisten zurückgreifen. Das
muss sich schleunigst ändern. Man
muss die Strukturen der
Aufwuchsfähigkeit wieder schaffen
und die Zahl der eingeplanten
Reservisten massiv erhöhen.

Aus dem Wahlkreis
Infostand in Kempten
Am 23. Mai durfte ich wieder gute
Gespräche mit interessierten
Bürgern am Infostand in Kempten
führen. Ein aufziehendes Gewitter
konnte uns genauso wenig
schrecken, wie die Spaziergänger,
die sich kurz vor 18 Uhr am
Hildegardplatz versammelten.
Bezirksparteitag in Schwaben
Gemeinsam mit meinen Kollegen
aus dem Oberallgäu nahm ich
am 26. Juni am Bezirksparteitag
teil. Eine gute Veranstaltung mit
vielen konstruktiven Vorschlägen.
Unsere Bürger, vor allem auch in
Schwaben, haben eine schlagkräftige
Opposition verdient!
Aufklärungsarbeit vor Ort
Direkt nach dem schwäbischen
Bezirksparteitag war ich am 27.
Juni wieder bei den Bürgern vor
Ort. In Landsberg am Lech erhielt
ich gemeinsam mit Mitstreiterin
Edeltraud Schwarz und Klaus
Ramdohr viel Zuspruch von den
Besuchern unseres Infostandes.
Bürger aus dem Wahlkreis zu Besuch in Berlin
Vom 3. bis 6. Mai waren politisch interessierte Bürger aus
meinem Wahlkreis und aus ganz Bayern bei mir zu Besuch
in Berlin. Als eine der ersten Gruppen nach 2jähriger
Corona-Zwangspause gestaltete sich die Planung nicht
einfach. Es war dennoch eine lohnende Unternehmung, bei
„Nachgefragt“ - Drei ehrliche Antworten auf Fragen, die
der ich wieder viele interessante Menschen kennenlernen
mich manchmal aus dem Wahlkreis erreichen: Diesmal:
durfte. Das abwechslungsreiche Programm hat die
Teilnehmer für die lange Anreise entschädigt und es gab
viele positive Rückmeldungen. Wir freuen uns auf die
nächste Fahrt im Herbst: 6. bis 9. September, Abfahrt ab
Kempten - Zustiege entlang der A7 wieder möglich. Melden
Sie sich am besten gleich an!
Was gehört für Sie unbedingt zur Sommerzeit?
Baden gehen mit den Kindern und Eis essen sind ein MUSS,
solange die Kinder noch klein sind. Und für mich ein gutes Buch
und die Zeit für dieses Buch.
Worüber haben Sie zuletzt gelacht?
Neulich im LaWi-Ausschuss habe ich mit meiner letzten Frage den
Sachverständigen so zu einer emotionalen Rede mit Zeitüberzug
provoziert, dass am Schluss nicht nur ich herzhaft gelacht habe.
Situationskomik – und hinterher haben wir uns einvernehmlich auf
die Schultern geklopft.
Welches ist Ihr liebster Urlaubsort in Deutschland?
Dort, wo man wandern kann. Die Fränkische Schweiz mit ihren
Wäldern, den vielen Privatbrauereien und urigen Dörfern – dort bin
ich sehr gern und oft.
IMPRESSUM
Abgeordnetenbüro
Peter Felser, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
E-Mail:
peter.felser@bundestag.de
www.peterfelser.de