Die Linke Glauchau Winter/Frühling 2023

Ausgabe
Winter / Frühling 2023
01. September 2022 – Grillen für den Frieden auf dem Hauptmarkt
in Zwickau: ein Gastbeitrag von Ute Brückner
Am 01. September veranstaltete die Partei DIE LINKE. Zwickau ein
»Grillen für den Frieden« auf dem Zwickauer Hauptmarkt.
Detlev Freyhoff, Mitglied im Stadtvorstand der Partei und
die Mehrheit des Vorstandes hatten sich zum Ziel gesetzt,
darauf aufmerksam zu machen, dass am 01. September 1939 der
II. Weltkrieg durch Hitlerdeutschland begonnen wurde.
Der 01. September ist seit der Beendigung diese Krieges Antikriegstag.
Heute findet in Europa, begonnen durch Russland, wieder ein Krieg
gegen die Ukraine statt den wir verurteilen. Unser Blick geht weiter,
denn für den Frieden müssen wir auch die Rolle
Deutschlands hinterfragen.
Schaffen wir mit dem Bundeswehreinsatz in Mali Frieden, führen mehr
Waffen zu mehr Frieden? Die Erlöse der Veranstaltung gehen in
die nächsten Reise in die Ukraine, um sie dort vor Ort als Spende
zu übergeben.
Ein Dankeschön an alle Helfer und Unterstützer.
Bildquelle: André Weichert
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06. September 2022 – Kundgebung auf dem Zwickauer Hauptmarkt
DIE LINKE. Zwickau hatte für heute zu einer Kundgebung gegen die
Politik der Bundesregierung aufgerufen. Deren Umgang mit der
aktuellen Energiekrise und den dadurch entstandenen immensen
Preissteigerungen und den hohen Lebenserhaltungskosten stehen
derzeit in der Kritik.
Etwa 120 Teilnehmer*innen folgten dem Aufruf und machten ihrem
Unmut auf Transparenten und Hochhalteschildern Platz. Schnell
wurde dabei klar, dass es hier um gesellschaftliche Veränderungen
gehen muss und billiger Populismus keine Lösung sein kann.
Als Gastredner*innen waren Sabine Zimmermann (Vorsitzende des
DGB Südwestsachen), Bernd Rudolph (Fraktionsvorsitzender DIE
LINKE im Zwickauer Stadtrat), Timo Lange (Arbeitsloseninitiative
Sachsen e.V.) und Rico Gebhardt (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im
Sächsischen Landtag) ans Mikrofon getreten.
Sabine Zimmermann nannte die jetzige Situation vieler
Geringverdiener eine »Sauerei« und erhielt dafür lauten Beifall.
Die Redner*innen prangerten in diesem Zusammenhang auch den
Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine an und verurteilten diesen als
völkerrechtswidrig. Jedoch standen auch die Waffenlieferungen des
Bundes an die Ukraine in der Kritik. Die Gefahr eines drohenden III.
Weltkrieges sei so groß wie nie und man müsse Alles in
Friedensverhandlungen und die Diplomatie setzen.
Rico Gebhardt kündigte einen Antrag der Linksfraktion im
Sächsischen Landtag an, welcher die Schaffung eines
Energiehärtefonds für Privathaushalte in Sachsen beinhalte. Und er
betonte die klare Abgrenzung der Kundgebung von rechten und
rechtspopulistischen Strömungen. »Auf unseren Kundgebungen
haben Nazis nichts zu suchen« so Gebhardt.
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10. September 2022 – Eröffnung des neuen Bürgerbüros Bündnis 90
/ Die Grünen in Glauchau
Der Einladung von Jenny
Bück und Patrick Simmel,
den Sprecher*innen des
Bündnis 90 / Die Grünen
Kreisverband Zwickau
folgend, besuchten heute
unsere Ortsvorsitzende
Karin Irmisch und Roland
Schröder als Vertreter
unserer Stadtratsfraktion
das neue Bürgerbüro auf
dem Glauchauer Marktplatz.
In den Räumen der
ehemaligen Löwenapotheke
wurden die Besucher auch
von Kathleen Kuhfuß (MdL)
begrüßt.
In ihrem Bürgerbüro wollen das Bündnis 90 / Die Grünen „…einen Ort
für demokratischen Austausch und Diskurs über kommunalpolitisch
und gesellschaftlich relevanten Themen in Glauchau und
Umgebung…“ bieten.
Angedacht sind zum Beispiel Lesungen, Ausstellungen und anderes.
Karin und Roland gratulierten und überreichten ein kleines
Eröffnungsgeschenk und ein Grußwort der Glauchauer LINKEn.
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10. September 2022
Blick über den Tellerrand:
Kundgebung in Chemnitz gegen Energiekrise
und die steigenden Preise
Auch unsere Chemnitzer Genoss*innen wollen in den kommenden
Wochen Druck auf die Ampelkoalition wegen ihres verfehlten
Krisenmanagements und für Maßnahmen gegen steigende Preise und
für eine energiepolitische Wende machen.
Heute gab es die erste Kundgebung auf dem Chemnitzer
Johannisplatz.
Unterstützung gab es dabei auch vom DGB, vertreten durch
Regionsgeschäftsführer Ralf Hron, der auf einen heißen Herbst in pto.
Tarifverhandlungen verwies und für ein breites Bündnis und sozialen
Zusammenhalt warb.
Susanne Schaper (MdL) hielt eine kämpferische Rede und erinnerte
daran, dass DIE LINKE die einzige Partei in der Bundesrepublik ist, die
konsequent für eine Umverteilung von oben nach unten ist.
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25. Oktober 2022 - Kundgebung für sozialen Frieden in Zwickau
Rund 150 Menschen folgten heute dem Aufruf des Zwickauer
Bündnisses für Demokratie und Toleranz und beteiligten sich auf dem
Hauptmarkt an der Kundgebung, die wiederholt durch ein breites
Bündnis aus demokratischen Parteien und Organisationen getragen
wurde.
Bildquelle: René Hahn
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04. November 2022 - Gedenken an den 11. Jahrestag der Enttarnung
des NSU in Zwickau
Am 04.11.2011 gab es einen lauten Knall in der Frühlingsstraße in
Zwickau. Danach kam ans Licht, was der Nationalsozialistische
Untergrund angerichtet hatte. Zehn Menschen verloren ihr Leben
und noch viele mehr litten und leiden noch heute darunter. Zum 5.
Jahrestag des Bekanntwerdens dieses Verbrechens gestalteten die
Sternendekorateure, eine Künstlergruppe, Gedenkbänke und tragen
seither zum Erinnern und Gedenken bei. In dieser Tradition gedenken
wir an diesem Tag mit den Gedenkbänken am Schumannplatz.
Auch Vertreter unserer Stadtratsfraktion waren vor Ort und legten
Blumen auf den Gedenkbänken nieder.
trafen. Sie informierte uns über die rechtsextremen Strukturen in
Jena und Thüringen und die Rolle des Thüringer Verfassungsschutzes
bei der Aufarbeitung der Verbrechen durch den NSU.
Bildquelle: René Hahn
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05. November 2022 – Impressionen 3. Tagung des 16.
Landesparteitages in Löbau
Bildquelle: Christopher Colditz
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Bildquelle: Christopher Colditz
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07. November 2022 – Kundgebung auf dem Glauchauer Markt
Unter dem Motto »Wir lassen uns die Butter nicht vom Brot
nehmen« trafen sich am Montag um fünf Uhr nachmittags
Aktivist*innen zu einer Kundgebung für einen sozial gerechten
Umgang mit der Energiekrise und eine saubere Energiewende.
Angesichts explodierender Energie- und Verbraucherpreise infolge
des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, der Ausnutzung der
Krise durch Energiekonzerne zur Gewinnmaximierung und der in
Teilen verfehlten Krisenpolitik der Ampelkoalition wurden folgende
zentrale Forderungen aufgestellt:
• die konsequente Umsetzung der Energiewende
• einen wirksamen Gas- und Strompreisdeckel, der sozial
gerecht, zeitnah und flächendeckend ist
• die Vergesellschaftung der Stromnetze und die Trennung von
Gas- und Strompreis
• eine gerechte Umverteilung von Reichtum
• eine diplomatische Lösung im Ukraine-Krieg
Bildquelle: Katrin Mauksch
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07. November 2022 – »Schutzraum Schule« – Wie Gewalt an
Bildungseinrichtungen die Entwicklung unserer Kinder beeinflusst:
ein Gastbeitrag von Ute Brückner
„Schutzraum Schule“ – diese Frage stand im Mittelpunkt einer
Podiumsdiskussion, zu der die Parteien B90/Die Grünen, SPD und DIE
LINKE aus dem Landkreis Zwickau eingeladen hatten. Als
Gesprächspartner kamen Vertreter aus dem Kreiselternrat,
Kreisschülerrat, Kinderschutzbund Plauen (in Vertretung des
Kinderschutzbundes Zwickau), Jugendbeirat Zwickau, Partei DIE
LINKE. im Clubkino in Glauchau, am 07.11.2022 zusammen.
In einem Film führte Herr Färber vom Kinderschutzbund Plauen in das
Thema ein. Um Schule als wirklichen Schutzraum für alle Beteiligten
zu schaffen, plädiert er für ein Schutzkonzept, das ähnlich wie beim
Hausbau auf einem guten Fundament stehen müsse. Er schätzt ein,
dass die Akzeptanz und Erarbeitung eines solchen Konzeptes 2–3
Jahre dauert. So gehören zum Fundament: Fortbildungen,
Handlungsleitfaden, Kooperationen und Hilfe für alle im Prozess. Die
nächste Etage ist Chefsache. Dort muss die Leitung hinsichtlich des
Verhaltenskodexes formulieren und die Anwendung kontrollieren. Im
Obergeschoss spielen die Partizipation, Prävention und die
Beschwerde- und Anlaufstellen die Hauptrollen. Aus allen
Entwicklungen entsteht ein demokratisch erarbeitetes Leitbild, an das
sich jeder halten soll.
Der Moderator stellte dann die Frage, ob die Jugend verloren sei. Dass
Jugend an sich ein schwieriger Lebensabschnitt ist, wurde noch mal
wiederholt. Es kam zu sehr angeregten Gesprächen zwischen den
Akteuren im Podium und den Gästen. Schwerpunkte waren Gewalt
und die Ablehnung dieser. Aber auch dazu die Feststellung: Schule
kann nicht alles und ist auch ein Spiegelbild der Gesellschaft. Eine
Kindergärtnerin formulierte: “Auf den Anfang kommt es an“. Wenn im
Elternhaus oder im Lehrerzimmer wenig wertschätzend über Personen
gesprochen wird, bestimmt das das Klima. Kinder und Jugendliche
erleben Angriffe zu Hause, in den sozialen Medien und in der Schule,
was zu psychischen und gesundheitlichen Problemen führen kann.
Aber auch Lehrer sind Angriffen ausgesetzt. Ein engagierter
Schulleiter, Bernd Richter aus Glauchau, zeigte auf, mit welchen
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Problemen er sich herumschlagen muss. Folgen von Corona, fehlende
Lehrkräfte bedeuten eben auch, dass weniger Personen da sind, die
feststellen können, wie es den Schülern geht oder wo es Mobbing oder
Gewalt gibt. Bei ihm haben sich zwei Schüler der 10. Klasse als
Pausenaufsicht freiwillig bereit erklärt, zu helfen. Die Vertreter des
Kreiselternrates (Frau Hertel, Frau Baur)haben teilweise das Gefühl,
dass ihre Nachfragen stören und dass sich Schulleitungen genervt
fühlen. Sie wünschen sich ein besseres Miteinander, so dass sie durch
Netzwerke Veränderungen erreichen. Die Vertreterin des
Jugendbeirates Olivia Tschiersch und der Kreisschülervertreter Danny
Wächtler erklärten ihre Arbeit und was sie noch tun werden, um ihren
Beitrag zu leisten. Alexander Weiß, Vorsitzender der Kreistagsfraktion
DIE LINKE fiel krankheitsbedingt aus. Kreis- und Stadträtin Ute
Brückner sprang kurzfristig ein. Sie legte dar, wie an ihrer Schule durch
eine schulinterne Weiterbildung die Klärung rechtlicher Fragen bei
Gewalt beantwortet werden konnte. Sie sieht in Übereinstimmung mit
den Diskutierenden Forderungen, wie
• Ausbau der Schulsozialarbeit
• Bereitstellung der benötigten Ressourcen für die Bildung und
Erziehung
• Bessere Vernetzung aller Beteiligten
• Weiterbildung der Lehrkräfte hinsichtlich sozialer Medien
Bildquelle: Ute Brückner
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Bildquelle (1): Ute Brückner
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09. November 2022 – Gedenken an die Novemberprogrome 1938
Vor Beginn der zentralen Gedenkveranstaltung gedachten Vertreter
des öffentlichen Lebens und der Kirche auf dem Jüdischen Friedhof
der schrecklichen Ereignisse der Reichsprogromnächte am 09. und
10. November 1938 im damaligen Hitler-Deutschland.
Auf dem Georgenplatz in Zwickau hatte der DGB-Westsachsen zum
Erinnern eingeladen. Worte des Erinnerns sprachen u.a. Sabine
Zimmermann vom DGB Region Südwestsachsen und Christoph
Heubner vom Internationalen Auschwitzkomitee.
Stellvertretend für eine Gruppe von ca. 30 Jugendlichen gab
ein Vertreter von Auszubildenden von Volkswagen Sachen
einen Erfahrungsbericht über deren Gedenkprojekt.
Am Ende der Veranstaltung wurden an der Gedenktafel Blumen und
Kränze niedergelegt.
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Im Anschluss hatte man die Möglichkeit, an verschiedenen Stellen in
Zwickau Stolpersteine zu putzen. Diese erinnern an die Wohnorte
ehemaliger jüdischer Mitbürger in Zwickau, die dem Holocaust zum
Opfer fielen.
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19. November 2022 – 17. Kreisparteitag in Glauchau
Am 19. November fand unser Kreisparteitag in der Glauchauer
Sachsenlandhalle statt. Gewählt wurden die Delegierten für den
kommenden Landesparteitag, die Vertreter*Innen für den Landesrat
und die neue stellvertretende Kreisvorsitzende.
Unser Genosse Andreas Salzwedel wurde für seine langjährigen
Verdienste für Die LINKE, auch als ehemaliger Kreisvorsitzender
geehrt.
Bildquelle: Roland Schröder
Bildquelle: Michael Berger
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Paracelsus-Übernahme durch Zwickauer HBK: Integration oder
„feindliche Übernahme“? – Ein Gastbeitrag von Bernd Rudolph
Dem Kauf voraus gegangen waren Beschlüsse des Stadtrats und des
Kreistages im Sommer dieses Jahres. Bereits damals war absehbar,
dass der Prozess nicht konfliktfrei ablaufen würde. So berichtete
die Freie Presse am 21.06.2022 (Paywall) darüber, dass Beschäftigten
„die Tränen in die Augen gestiegen“ seien, als sie von der Transaktion
erfuhren. Offenbar war der Glaube an die gegenüber der FP
geäußerten Worte des HBK-Geschäftsführers Rüdiger Glass („Unser
oberstes Bestreben liegt jetzt darin, die Beschäftigten von Paracelsus
mitzunehmen und ihre Ängste abzubauen.“) gering ausgeprägt.
Schließlich wurde als bedeutendstes Ziel die „Beendigung des
teilweisen ruinösen Wettbewerbs“ (HBK-Aufsichtsratschef Feustel im
Kreistag) ausgegeben.
Damit bei der Ausschaltung der Konkurrenz nicht die Beschäftigten
zum Opfer werden, war es Anlass für unsere Fraktion, verbindliche
Pflöcke zur Besitzstandswahrung einzuschlagen. In
einem Änderungsantrag wollten wir den Abschluss eines
Personalüberleitungstarifvertrags zur Bedingung der Ratszustimmung
machen. Geschäftsführung, Rathausspitze und alle anderen
Ratsfraktionen waren strikt dagegen. Auch im Kreistag scheiterte ein
entsprechender Antrag.
So nahmen die Dinge ihren Lauf. Als der Übergabetermin näher
rückte, war offenbar nichts geklärt. Ich nahm an einer öffentlichen
Betriebsversammlung teil und erlebte Ärzte und Pflegepersonal, die
voller Fragen waren, aber keine Antwort fanden. Von mir daraufhin
im Stadtrat angestellte Erkundigungen wurden (wie ich empfand) an
der Grenze zur Auskunftsverweigerung beantwortet. Offenbar waren
Fragen nach der zukünftigen Struktur und zu Standorten nicht
erwünscht oder es gab schlicht keine Antworten.
Inzwischen wurde der Kauf, mit dem Austausch der Schilder am
Eingang öffentlich sichtbar, vollzogen. Doch Ruhe zieht nicht ein in
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dieser für die Menschen der Region so wichtigen Zeit, in der
eigentliche Besinnung und Einkehr herrschen sollten. Stattdessen
kocht Wut hoch, wie die Freie Presse am 13.12.2022 berichtet. Wird
doch offensichtlich, was mit der „Beendigung des teilweisen ruinösen
Wettbewerbs“ gemeint war.
Die Neurochirurgie der Zwickauer Paracelsus-Klinik, in die Patienten
aus der ganzen Welt kamen, um operiert zu werden, soll am
bisherigen Standort abgewickelt werden. Damit wird ein Filetstück
des Krankenhauses quasi „entsorgt“. In meinen Augen bedeutet das
einen erheblichen Imageschaden für unsere Stadt. Es tröstet wenig,
wenn Geschäftsführer Glass verkündet, die Neurochirurgie beider
Häuser am Standort des HBK zu zentralisieren. Denn das Team aus
Ärzten und nichtärztlichem Personal der Paracelsus soll wohl gerade
nicht mit umziehen. Es soll stattdessen zukünftig die
Wirbelsäulenchirurgie betreiben, was nach Information der Freien
Presse nur einen Teil ihres bisherigen Spektrums umfasst. Die
hochinnovativen Behandlungsmethoden zur Therapie von
Hirntumoren und die Zusammenarbeit mit der Westsächsischen
Hochschule zählen nicht dazu. Gerade das ist es aber, was den Ruf
der Paracelsus-Neurochirurgie ausmacht.
Natürlich ist es nicht effektiv, in einem Krankenhaus zwei
Neurochirurgie-Standorte mit gleichem Funktionsumfang zu
betreiben. Eine Zusammenführung macht da Sinn. Darum aber geht
es vorliegend gar nicht. Die beiden Zwickauer Neurochirurgischen
Abteilungen haben erheblich unterschiedliche fachliche
Ausrichtungen und Ausstattungen. Daran kann man anknüpfen.
Was man also etablieren könnte, wäre eine Klinik für Neurochirurgie
mit zwei sich ergänzenden Schwerpunktaufgabenbereichen, die
lediglich räumlich getrennt sind. Am jetzigen Standort im HBK kann
weiter wie bisher die Akutversorgung übernommen werden. Im
ehemaligen Paracelsus-Krankenhaus werden wie bisher
Gehirntumore und Parkinson behandelt sowie spezielle Operationen
vorgenommen. Patienten erhalten so in hochspezialisierten
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Funktionseinheiten die optimale Versorgung. Außerdem könnte das
vorliegende und, für mich völlig unverständlich, bisher
unbeachtete Konzept für ein Neurowissenschaftliches Zentrum zur
Verzahnung mit Forschung und Lehre hier umgesetzt werden.
Selbstverständlich bedarf es dazu weiterer vor Ort erforderlicher
medizinischer Fachbereiche (Neurologen, Radiologen, Anästhesisten,
Intensivmediziner usw.) und der erforderlichen Verwaltung. Aber da
nach meinem Wissen der Standort ja nicht aufgegeben, sondern nur
umstrukturiert werden soll, stehen diese ja zur Verfügung.
Auf diese Weise würden die vorhandenen Ressourcen optimal und
unterbrechungsfrei weitergenutzt. Eingearbeitete Teams müssten
nicht auseinandergerissen werden. Dringend benötigte Fachkräfte
würden im Haus gehalten. Einzigartiges Know-how ginge nicht
verloren.
Wenn es dem HBK wirklich wichtig wäre, den Übernahmeprozess als
Integration zu verstehen, sollte es einen solchen Weg einschlagen.
Dies wäre ein Signal guten Willens. Es stünde für das Ringen um die
beste Lösung für die Beschäftigten, die Stadt und vor allem für die
Patienten.
Sonst aber bliebe nichts als ein fades „Geschmäckle“. Es wäre nichts
anderes als die Ausschaltung von Konkurrenz. Oder, wie es aus der
„Para“ klingt: „Es fühlt sich wie eine feindliche Übernahme an!“
So darf es nicht enden!
Die Paracelsusklinik in Zwickau
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15. Januar – Gedenkveranstaltung zum 104. Jahrestag der
Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Zwickau
Vertreter*innen der Partei DIE LINKE und der SPD, sowie des VVN
(Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der
Antifaschistinnen und Antifaschisten) und Bürger*innen gedachten
heute der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht und
legten Blumen und Kränze am Rosa-Luxemburg-Denkmal nieder.
Bildquelle: Klaus Riedel
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Gerechtigkeitsfonds statt Härtefallfonds! Eine Lösung für
alle statt Almosen für wenige – Ein Gastbeitrag von
Sören Pellmann
Die Bundesregierung hat einen Härtefallfonds u.a. für ostdeutsche
Rentnerinnen und Rentner, deren Ansprüche bei der
Rentenüberleitung nicht berücksichtigt wurden, auf den Weg
gebracht. Es geht um eine einmalige Entschädigungszahlung in Höhe
von 2500 Euro. Das Antragsverfahren ist eröffnet. Die
Antragsformulare sind online auf der Internetseite der Deutschen
Rentenversicherung verfügbar. Sie können per Post oder per E-Mail
verschickt werden (an die Geschäftsstelle der Stiftung des
Härtefallfonds in 44781 Bochum oder an
gst@stiftung-haertefallfonds.de).
Auch wenn der Härtefallfonds nicht ansatzweise ausreicht, kann ich
nur allen Betroffenen raten, bis spätestens Ende September 2023
einen Antrag zu stellen. Wir als Fraktion DIE LINKE werden im
Bundestag während der Antragsphase weiterhin Druck machen, dass
der Fonds deutlich verbessert wird. Klar ist, wir werden jede Absage,
jeden Negativbescheid skandalisieren. Wenn viele Menschen Anträge
stellen, erhöht auch dies den Druck auf die Bundesregierung, mehr
Mittel für möglichst alle Betroffenen zur Verfügung zu stellen.
DIE LINKE kämpft im Bundestag für einen Gerechtigkeitsfonds. Es
geht um rund 500.000 Rentnerinnen und Rentner, die z.B. bei der
Post, bei der Reichsbahn der DDR oder im Gesundheitswesen
beschäftigt waren. Diese Menschen haben ihr Leben lang hart
gearbeitet und Beiträge gezahlt. Sie haben sich Rentenansprüche
erarbeitet, die ihnen alle Bundesregierungen der letzten 30 Jahre
aberkannt haben. Der „Runde Tisch Rentengerechtigkeit“ hat kürzlich
vorgerechnet, dass ostdeutschen Rentnerinnen und Rentnern seit
1991 Rentenansprüche in Höhe von 40 Milliarden Euro vorenthalten
wurden. Die Ungerechtigkeiten bei der Rentenüberleitung gehören
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zu den schwerwiegendsten Fehlern der Deutschen Einheit. Der
Härtefallfonds korrigiert diese Fehler nicht, sondern er ist eine neue
Demütigung für hunderttausende Rentnerinnen und Rentner im
Osten, die keinen Cent erhalten werden.
Das Bundesarbeitsministerium hat auf meine parlamentarische
Anfrage geantwortet, dass rund 90 Prozent der Betroffenen beim
Härtefallfonds leer ausgehen werden. Das Problem ist, dass nur
Menschen, die arm sind, die in „der Nähe der Grundsicherung“ leben,
Gelder erhalten sollen. Und das kann nicht sein! Diese harten
Kriterien müssen korrigiert werden. Ansonsten wird die Stiftung
hunderttausende Negativbescheide verschicken müssen. Damit
würde der Fonds zur Enttäuschungsmaschine für den Osten
verkommen.
Der Bund schiebt die Verantwortung den Ländern zu. Das ist
inakzeptabel! Grundsätzlich ist der Bund in der Pflicht, den
Härtefallfonds deutlich nachzubessern und die Finanzierung zu
übernehmen. Die ostdeutschen Länder zahlen pro Jahr bereits knapp
drei Milliarden Euro für Rentenleistungen aus DDR-Zeiten, die
eigentlich der Bund tragen müsste. Dieses Geld fehlt im Osten
tagtäglich in Schulen, Krankenhäusern und Schwimmhallen.
Wir brauchen eine politische Lösung für alle Betroffenen. Wessen
Ansprüche bei der Rentenüberleitung übergangen wurden, muss
entschädigt werden. Wie die Betroffenenorganisationen fordern wir
eine fünfstellige Entschädigungszahlung. Wir machen auch einen
konkreten Vorschlag zur Gegenfinanzierung. Bisher gibt die
Bundesregierung nur 500 Millionen Euro für den Härtefallfonds.
Gleichzeitig steckt die Ampel jährlich zehn Milliarden Euro in die
Aktienrente – das Prestigeprojekt der FDP. Die gesetzliche Rente
gehört aber nicht auf das Börsenparkett! Wir fordern die
Bundesregierung auf, die Aktienrente zu stoppen und Teile des
Geldes für die Anerkennung der Lebensleistung ostdeutscher
Rentnerinnen und Rentner einzusetzen! Wir bleiben dran und
fordern die Rentengerechtigkeit zwischen Ost und West ein – jetzt!
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27. Januar 2023 – Tag des Gedenkens an die Opfer des
Nationalsozialismus
Bürger*innen und DIE LINKE. Zwickau gedachten heute der Opfer des
Hitlerfaschismus und der Befreiung des Konzentrationslagers
Auschwitz am 27. Januar 1945 durch die Rote Armee.
Unter anderem in Zwickau, Glauchau und Gersdorf wurden Kränze
und Blumen niedergelegt.
Mahnmal im Schillerpark in Glauchau
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Georgenplatz in Zwickau
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Aufruf von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der
LINKEN
Als Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker unterstützen wir
die Tarifforderung der Gewerkschaft ver.di für den Tarifvertrag im
Öffentlichen Dienst.
Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen
sowie die Gewerkschaft ver.di fordern in den aktuellen
Tarifverhandlungen eine Lohnerhöhung von 10,5 % und mindestens
500 Euro mehr sowie 200 Euro zusätzlich für Auszubildende und
deren Übernahme. Diese Forderungen sind absolut berechtigt.
Als LINKE Kommunalpolitiker*innen setzen wir uns für eine gute
Lebensqualität vor Ort ein. Dazu gehören gut ausgestattete
öffentliche Dienstleistungen, funktionierende Krankenhäuser,
ausreichende Kitas, Schulen und vieles andere mehr. Dafür brauchen
wir auch gut ausgebildetes und bezahltes Personal, das die
öffentlichen Einrichtungen am Laufen hält. Grade auch in
Krisenzeiten beweist der öffentliche Dienst seine hohe Bedeutung für
unsere gesamte Gesellschaft. Auch deswegen muss die Arbeit der
Beschäftigten gewürdigt werden – auch und gerade im Entgelt. In der
aktuellen Inflation heißt das vor allem, die Reallohnverluste
vollständig auszugleichen. Gute Löhne für die Beschäftigten sind
bezahlbar. Ausreichend Personal in Kitas, Schulen und
Krankenhäusern und ein gut ausgebauter öffentlicher Nahverkehr
sind bezahlbar – wenn die Bundesregierung es will. Der Bund muss
hier nicht nur für seine eigenen Beschäftigten Verantwortung
übernehmen, sondern auch den Kommunen finanziell unter die Arme
greifen, damit auch finanzschwache Kommunen ihren Beschäftigten
die dringend notwendigen Lohnerhöhungen ohne weitere Probleme
zukommen lassen können. Zur Gegenfinanzierung müssen endlich die
Reichen und Vermögende in unserem Land stärker an den Kosten der
Krisen beteiligt werden. Dafür streiten wir als LINKE an der Seite der
Beschäftigten.
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Unsere Solidarität gilt den Mitarbeiter*innen des GKN-Werkes in
Mosel – wir stehen an eurer Seite
Bildquelle: IG Metall Zwickau
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Pressemitteilungen
Pressemitteilung des Kreisverbandes – 13. September 2022: Clara
Bünger unterwegs im Landkreis Zwickau
Clara Bünger im Landkreis Zwickau unterwegs Am 13.09.2022 wird
die Bundestagsabgeordnete Clara Bünger lokale Energieversorger
und Wohnungsgenossenschaften besuchen. Clara Bünger dazu:
„Energieversorger, im besonders Stadtwerke und Kommunale
Versorger, müssen gestärkt werden. Dazu ist es enorm wichtig, mit
den jeweiligen regionalen Akteuren ins Gespräch zu kommen, um
effektiv Politik zu gestalten. „Ein Thema werden auch Strom- und
Gassperren sein.“ sagt Clara Bünger. „Diese müssen gesetzlich
verboten werden. Für viele Menschen sind Strom und Gas längst
nicht mehr bezahlbar, daher muss ein bezahlbares Grundkontigent
vom Gesetzgeber garantiert werden. Das schließt auch einen
Gaspreisdeckel ein.“ Alexander Weiß, Kreisvorsitzender DIE LINKE
Zwickau, ergänzt dazu: „Insbesondere die Kommunen stehen jetzt
vor großen Aufgaben. Um diese zu bewerkstelligen muss es ein
breites Bündnis zwischen den Verwaltungen, Aufsichtsräten der
Wohnungsbaugenossenschaften und Energieversorgern geben. Nur
so können sowohl die Mieter*innen als auch die Eigentümer
profitieren. Es wichtig denen die keine Lobby haben nicht nur eine
Stimme zu geben, sondern auch mit wirksamen Maßnahmen zu
unterstützen.“
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Pressemitteilung Infoveranstaltung 22. September 2022
Hohenstein-Ernstthal
„Menschen entlasten. Preise deckeln. Übergewinne besteuern.“
Heißer Herbst gegen soziale Kälte DIE LINKE. Zwickau informiert am
22.09.22 in Hohenstein-Ernstthal auf dem Markt zwischen 10 Uhr
und 12 Uhr über Ihre Antworten zu den hohen Energiepreisen. Mit
dabei sind kommunale Vertreter*innen der LINKEN. Alexander Weiß,
Kreisvorsitzender DIE LINKE Zwickau, dazu: „Vieles wird teurer.
Besonders stark verteuert haben sich Strom, Gas, Benzin und Heizöl.
Die steigenden Energiepreise treffen diejenigen Menschen am
meisten, die schon jetzt kaum wissen, wie sie über die Runden
kommen sollen – obwohl viele täglich hart schuften. Währenddessen
fahren Konzerne als Krisengewinner und Kriegsprofiteure weiterhin
Milliardengewinne ein: 113 Milliarden Euro Übergewinn sind es allein
bei den Energiekonzernen in Deutschland. Wir fordern wirksame
Sofortmaßnahmen gegen die steigenden Preise und für einen sozial
gerechten Übergang ins Zeitalter sauberer Energieversorgung!“
www.energiepreis-runter.de
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Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Glauchauer Stadtrat
Stellungnahme zum Vorfall an der Waldenburger Schule Glauchau,
vom 29. September 2022
Sehr geehrte Damen und Herren, wie hinlänglich bekannt ist,
ereignete sich am 30. August 2022 ein Vorfall, bei dem der
Oberbürgermeister der Stadt Glauchau einen Mitschüler seines
Sohnes in deren Schule tätlich angegriffen haben soll. Aktuell
ermitteln daher dazu sowohl Polizei als auch das Landratsamt. Die
Fraktion DIE. LINKE im Stadtrat der Stadt Glauchau verurteilt scharf,
dass Herr Steinhart sich dazu hat hinreißen lassen, in dieser Art
selbstständig im Schulumfeld seines Kindes aktiv zu werden. Schulen
stellen einen besonderen Schutzraum dar, deren Unversehrtheit für
Schüler eine Selbstverständlichkeit sein sollte. Ob der ins Spiel
gebrachten Mobbingvorwürfe hätte der Oberbürgermeister den Weg
zu Lehrern oder/und Schulleitung nehmen sollen und keinen
unbeaufsichtigten, direkten Kontakt zu Schülern aufnehmen dürfen.
Der, nach bisherigem Faktenstand, bekannte Ablauf, wirft nicht nur
ein schlechtes Licht auf die Sozialkompetenz von Herrn Steinhart, er
wirkt sich ebenso auf die Außenwahrnehmung seines Amtes sowie
die des Stadtrates und der Stadtverwaltung aus. Wir erwarten daher,
dass der Oberbürgermeister, da er einen Rücktritt bisher
ausgeschlossen hat, seine Amtsgeschäfte ruhen lässt und an einen
Stellvertreter übergibt, bis die genauen Umstände der Tat lückenlos
aufgeklärt und der Öffentlichkeit transparent gemacht wurden. In
diesem Sinne erwarten wir nun endlich auch eine klare öffentliche
Erklärung des Oberbürgermeisters dazu.
Eric Schramm Im Namen der Fraktion
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Aus dem Land
Volksantrag: Der 8. März soll Feiertag werden!
Das reiche Deutschland
ist leider auch „reich“ an Kinderarmut
Aus dem Bund
Die Ampel droht zur Koalition
Der Zukunftsbremser zu werden
Scannt den QR-Code mit eurem Smartphone oder Tablet und ihr gelangt zu
dem jeweiligen Artikel!
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Wir trauern um Hans Modrow
Bildquelle: Sepp Spiegl
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Nachruf der Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan und
des Bundesgeschäftsführers Tobias Bank.
Hans Modrow ist verstorben, er wurde 95 Jahre alt. Bis ins hohe Alter, bis
kurz vor seinem Tod, war Hans Modrow politisch aktiv.
Geboren im Jahr 1928 prägten ihn die Kriegs- und
Nachkriegserfahrungen. Hans Modrow war 1. Sekretär der
Bezirksleitung der SED in Dresden, er war vorletzter Ministerpräsident
der DDR, er war Mitglied der Volkskammer, des Bundestages, des
Europäischen Parlamentes, er war Ehrenvorsitzender der PDS und
Vorsitzender des Ältestenrates der Partei DIE LINKE.
Durch sein Wirken prägte Hans Modrow Geschichte, so wäre ohne ihn
der friedliche Verlauf 1989 nicht möglich gewesen. Maßgeblich prägte er
auch die Geschichte unserer Partei. Sein unermüdliches politisches
Engagement und seine große Verbundenheit mit unserer Partei und
dem Osten Deutschlands, sein Einsatz im Kampf gegen Faschismus und
Neofaschismus standen im Zentrum seines Handelns. Internationale
Solidarität und der Einsatz für Frieden leiteten ihn. Mahnend und stetig
setzte er sich für diese Ziele ein und auch uns regte er mit kritischen
Beiträgen immer wieder zum Nachdenken an. Hans Modrow wird in
unserer Partei als überzeugter Sozialist, aufrechter Mensch und wichtige
Persönlichkeit fehlen.
Unsere Gedanken sind bei seinen Angehörigen und seiner Familie.
Quelle: https://www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/die-linke-trauert-um-hans-modrow/
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Zuletzt
Quelle: Tommy Schwarwel / Instagram 2023
Quelle: Tommy Schwarwel / Instagram 2023
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Rätselecke (Füge die Wörter richtig ein)
35

➔
Viele wichtige (digitale) Termine findest du hier.
https://www.dielinke-zwickau.de/termine/
Unsere Empfehlung für euch:
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Herausgeber / Impressum: Die LINKE. Ortsvorstand Glauchau / V.i.S.d.P.: Roland Schröder & Mike Hirsch
Die Redaktion behält sich vor, Gastbeiträge zu kürzen und / oder zu modifizieren.
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0156 783 655 81
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