Von der Illusion zur Kollision: Der Russland-Schock
Mit dem Ukraine-Krieg hat das Verhältnis Russlands zum Westen einen neuerlichen Tiefpunkt erreicht. Knapp unterhalb der Schwelle des eigenen Kriegseintritts haben sich die Regierungen der NATO- und EU-Staaten unisono auf die Seite der Ukraine gestellt. Mit scharfen Worten, schweren Waffen und großen Krediten. Die Lautstärke und Geschlossenheit, mit der im Westen die russische Invasion verurteilt wird, lässt Wesentliches außen vor: erstens die tieferen Konfliktursachen, zweitens die geopolitischen Eigenschaften der russischen Großmacht und drittens die Notwendigkeit einer europäischen Sicherheitsordnung unter Einschluss Russland. Ohne tieferes Verständnis des langen Weges in den Krieg und der Versäumnisse, einer solchen Eskalation entgegenzuwirken, verharrt der Westen bei der unrealistischen Vorstellung eines Siegfriedens für die Ukraine. Gleichermaßen wirklichkeitsfremd war und ist es, dass Russland die geopolitischen Traditionen seiner Großmachtrolle in Osteuropa ablegt. Seit dem Zarenreich haben sich alle russischen Regierungen - bis auf die schwächsten unter ihnen - darum bemüht, die äußere Sicherheit des Riesenreiches über die Kontrolle größerer, den eigenen Grenzen vorgelagerter Räume zu erreichen. Diesen Anspruch kann man Russland bestreiten. Er bleibt aber als geopolitische Tatsache bestehen, solange Russland, zumal als Nuklearmacht existiert. Bevor der amtierende russische Präsident auf Konfrontation umschaltete, hat es bis in die 2010er Jahre hinein an Angeboten des Kreml zur europäischen Zusammenarbeit nicht gefehlt. Handelspolitisch ist die EU darauf nie eingegangen, bündnispolitisch hat die NATO ihr Vertragsgebiet mit militärischer Infrastruktur immer dichter an die russischen Grenzen herangeschoben. Bis zu der von Moskau als Bedrohung wahrgenommenen Bereitschaft, auch die Ukraine in die US-geführte Allianz aufzunehmen. Neben beiderseitigen ukrainisch-russischen Provokationen hat mit der fortgesetzten Ausdehnung der NATO der eigentliche Bruch Russlands mit dem Westen stattgefunden. Einstweilen mit Unvereinbarkeiten, die ohne irgendeine Berücksichtigung russischer Sicherheitsbedürfnisse weder die Ukraine befrieden noch Europa vor anhaltenden Spannungen bewahren werden.
Mit dem Ukraine-Krieg hat das Verhältnis Russlands zum Westen einen neuerlichen Tiefpunkt erreicht. Knapp unterhalb der Schwelle des eigenen Kriegseintritts haben sich die Regierungen der NATO- und EU-Staaten unisono auf die Seite der Ukraine gestellt. Mit scharfen Worten, schweren Waffen und großen Krediten. Die Lautstärke und Geschlossenheit, mit der im Westen die russische Invasion verurteilt wird, lässt Wesentliches außen vor: erstens die tieferen Konfliktursachen, zweitens die geopolitischen Eigenschaften der russischen Großmacht und drittens die Notwendigkeit einer europäischen Sicherheitsordnung unter Einschluss Russland. Ohne tieferes Verständnis des langen Weges in den Krieg und der Versäumnisse, einer solchen Eskalation entgegenzuwirken, verharrt der Westen bei der unrealistischen Vorstellung eines Siegfriedens für die Ukraine. Gleichermaßen wirklichkeitsfremd war und ist es, dass Russland die geopolitischen Traditionen seiner Großmachtrolle in Osteuropa ablegt. Seit dem Zarenreich haben sich alle russischen Regierungen - bis auf die schwächsten unter ihnen - darum bemüht, die äußere Sicherheit des Riesenreiches über die Kontrolle größerer, den eigenen Grenzen vorgelagerter Räume zu erreichen. Diesen Anspruch kann man Russland bestreiten. Er bleibt aber als geopolitische Tatsache bestehen, solange Russland, zumal als Nuklearmacht existiert. Bevor der amtierende russische Präsident auf Konfrontation umschaltete, hat es bis in die 2010er Jahre hinein an Angeboten des Kreml zur europäischen Zusammenarbeit nicht gefehlt. Handelspolitisch ist die EU darauf nie eingegangen, bündnispolitisch hat die NATO ihr Vertragsgebiet mit militärischer Infrastruktur immer dichter an die russischen Grenzen herangeschoben. Bis zu der von Moskau als Bedrohung wahrgenommenen Bereitschaft, auch die Ukraine in die US-geführte Allianz aufzunehmen. Neben beiderseitigen ukrainisch-russischen Provokationen hat mit der fortgesetzten Ausdehnung der NATO der eigentliche Bruch Russlands mit dem Westen stattgefunden. Einstweilen mit Unvereinbarkeiten, die ohne irgendeine Berücksichtigung russischer Sicherheitsbedürfnisse weder die Ukraine befrieden noch Europa vor anhaltenden Spannungen bewahren werden.
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cher Segen für ganz Europa sind, lässt sich durchaus in Zweifel
ziehen. Wenn man Friedenserhalt und Konfliktvermeidung höher wertet
als Bündnispflege. Jedenfalls ist der Ukraine-Krieg zuerst und
zuletzt auch ein Konflikt Russlands mit der Europapolitik der
USA.
Zu keinem Zeitpunkt seit Ende des Kalten Krieges haben die verschiedenen
US-Regierungen je erwogen, Russland gleichberechtigt in eine europäisch-atlantische
Sicherheitsordnung einzubeziehen. Denn jede entscheidende
Mitsprache Moskaus in Fragen der Sicherheit und
Verteidigung Europas hätte der NATO ihre exklusive Bedeutung
genommen, die militärisch herausragende Stellung der USA auf
dem Kontinent unterlaufen, ja die transatlantische Allianz ausgehebelt.
An dem Bestand des Westblocks, ja der Aussicht auf seine Ausdehnung
sollte nach der Auflösung des Ostblocks keinesfalls gerüttelt werden.
Kein US-Präsident, nicht einmal Trump, hat sich je gewillt gezeigt,
die atlantische Gegenküste sich selbst, schon gar nicht einer Verständigung
mit Russland zu überlassen.
Die europäischen NATO-Mitglieder einschließlich des egozentrischen
Frankreich wollten die sicherheitspolitische Vormundschaft der USA
auch nicht loswerden. Die europäischen Altmitglieder waren seit
1949 jeder Eigenverantwortlichkeit viel zu sehr entwöhnt worden,
als dass sie nach 1991 genügend Mut und Weitblick aufgebracht hätten,
ihre Sicherheit unter Einbeziehung Russlands selbstverantwortlich
zu organisieren. Und den osteuropäischen Neumitgliedern winkte
zunächst einmal Schutz und Trutz der NATO zum Nulltarif. Der
eigentliche Preis, im verteidigungspolitischen Schlepptau Washingtons
zu verbleiben, ist für Europa inzwischen explodiert.
Russland hat mit friedlichen Konfliktregeln gebrochen, fällt als Rohstofflieferant
aus und stellt für Osteuropa auf unabsehbare Zeit wieder eine
Bedrohung dar. Nach zwei misslungenen Anläufen im 20. Jahrhundert ˗