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Verwaltungsgemeinschaft Heideland-Elstertal - 10 - Nr. 1/2012 Anlagen 1 - Übersichtsplan Crossen an der Elster, den 23. Dezember 2011 Lüdtke Bürgermeister Gemeinde Crossen an der Elster 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Crossen a.d. Elster (Hundesteuersatzung) Der Gemeinderat der Gemeinde Crossen an der Elster hat in seiner Sitzung am 05.12.2011 die o. g. Satzung beschlossen, die hiermit öffentlich bekannt gemacht wird. Das Amt für Kommunalaufsicht des Saale-Holzland-Kreises hat mit Schreiben vom 20.12.2011 die Bekanntmachung genehmigt. 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Crossen a.d. Elster (Hundesteuersatzung) vom 29. Dezember 2011 Artikel 1 Die „Satzung für die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Crossen a.d. Elster“ (Hundesteuersatzung) vom 23. August 1995, zuletzt geändert durch 1. Änderungssatzung vom 03. Sept. 2001, wird wie folgt geändert : Im § 5 „Steuermaßstab und Steuersatz“ wird der Absatz 1 wie folg neu formuliert : (1) Die Steuer beträgt für den ersten Hund 30,00 EUR, für den zweiten Hund 45,00 EUR, für jeden weiteren Hund 75,00 EUR, für den ersten gefährlichen Hund 200,00 EUR, für jeden weiteren gefährlichen Hund 300,00 EUR. Gefährliche Hunde sind die im § 3 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren (GVBl 2011, S. 93 ff) genannten. Artikel 2 Diese 2. Änderungssatzung tritt am Ersten des auf die Bekanntmachung folgenden Monats in Kraft. Crossen an der Elster, den 29. Dez. 2011 Lüdtke Bürgermeister Gemeinde <strong>Hartmannsdorf</strong> Beschlüsse des Gemeinderates Silbitz zur Sitzung am 22. März 2011 Beschluss 36/2011 Zustimmung zur Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2001 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes vom Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes des Saale-Holzland-Kreises. Die im Prüfbericht aufgeführten Hinweise und Handlungsempfehlungen sind künftig zu beachten. Beschluss 37/2011 Zustimmung zur Entlastung des Bürgermeisters, des Beigeordneten und der Verwaltung von der Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2001. Beschluss 38/2011 Zustimmung zur Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2002 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes vom Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes des Saale-Holzland-Kreises. Die im Prüfbericht aufgeführten Hinweise und Handlungsempfehlungen sind künftig zu beachten. Beschluss 39/2011 Zustimmung zur Entlastung des Bürgermeisters, des Beigeordneten und der Verwaltung von der Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2002. Beschluss 40/2011 Zustimmung zur Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes vom Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes des Saale-Holzland-Kreises. Die im Prüfbericht aufgeführten Hinweise und Handlungsempfehlungen sind künftig zu beachten. Beschluss 41/2011 Zustimmung zur Entlastung des Bürgermeisters, des Beigeordneten und der Verwaltung von der Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2003. Beschluss 42/2011 Zustimmung zur Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes vom Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes des Saale-Holzland-Kreises. Die im Prüfbericht aufgeführten Hinweise und Handlungsempfehlungen sind künftig zu beachten. Beschluss 43/2011 Zustimmung zur Entlastung des Bürgermeisters, des Beigeordneten und der Verwaltung von der Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2004. Beschluss 44/2011 Zustimmung zur Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes vom Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes des Saale-Holzland-Kreises. Die im Prüfbericht aufgeführten Hinweise und Handlungsempfehlungen sind künftig zu beachten.
Verwaltungsgemeinschaft Heideland-Elstertal - 11 - Nr. 1/2012 Beschluss 45/2011 Zustimmung zur Entlastung des Bürgermeisters, des Beigeordneten und der Verwaltung von der Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2005. Beschluss 46/2011 Zustimmung zur Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes vom Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes des Saale-Holzland-Kreises. Die im Prüfbericht aufgeführten Hinweise und Handlungsempfehlungen sind künftig zu beachten. Beschluss 47/2011 Zustimmung zur Entlastung des Bürgermeisters, des Beigeordneten und der Verwaltung von der Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2006. Beschluss 48/2011 Zustimmung zur Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes vom Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes des Saale-Holzland-Kreises. Die im Prüfbericht aufgeführten Hinweise und Handlungsempfehlungen sind künftig zu beachten. Beschluss 49/2011 Zustimmung zur Entlastung des Bürgermeisters, des Beigeordneten und der Verwaltung von der Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2007. Beschluss 50/2011 Zustimmung zur Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes vom Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes des Saale-Holzland-Kreises. Die im Prüfbericht aufgeführten Hinweise und Handlungsempfehlungen sind künftig zu beachten. Beschluss 51/2011 Zustimmung zur Entlastung des Bürgermeisters, des Beigeordneten und der Verwaltung von der Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2008. Beschluss 52/2011 Zustimmung zur Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes vom Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes des Saale-Holzland-Kreises. Die im Prüfbericht aufgeführten Hinweise und Handlungsempfehlungen sind künftig zu beachten. Beschluss 53/2011 Zustimmung zur Entlastung des Bürgermeisters, des Beigeordneten und der Verwaltung von der Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2009. Beschluss 54/2011 Dachflächennutzungsvertrag mit der Firma KomSolar - Ablehnung - Beschluss 55/2011 Zustimmung zum Abschluss des Konzessionsvertrages für die Stromversorgung mit der E.ON. Beschluss 56/2011 Zustimmung: außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 030.6550 „Prüfgebühren Rechnungsprüfungsamt“ in Höhe von 8.500,00 Euro. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer. Beschluss 57/2011 Zustimmung zum Abschluss eines Wartungsvertrages ortsunveränderlicher gemeindeeigener Energieanlagen. Hierzu soll eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt werden. Gemeinde Heideland Beschlüsse des Gemeinderates Heideland zur Sitzung am 19.12.2011 Beschluss 71/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Heideland genehmigt die Niederschrift zur Gemeinderatssitzung vom 17.11.2011 in der beiliegenden Form. Beschluss 72/2011 Die Gemeinde Heideland billigt den städtebaulichen Vertrag zur Planung des B-Planes „4 WE Rudelsdorfer Straße“, Gemeinde Heideland, OT Königshofen. Beschluss 72 a/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Heideland billigt den Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnbebauung für 4 WE Rudelsdorfer Straße, OT Königshofen, Gemeinde Heideland“ in der Fassung vom 30.11.2011 und verfügt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB durch Auslegung. Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist ortsüblich bekannt zu machen. Den Entwurf des BBP und die Begründung liegen in der Zeit vom 24.01.2012 bis 07.02.2012 in der Verwaltungsgemeinschaft Heideland-Elstertal in Crossen und in der Außenstelle Königshofen während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. - Zustimmung - Beschluss 73/2011 Zustimmung zu einer Grenzanerkennung im OT Thiemendorf. Beschluss 74/2011 Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben Beschluss 75/2011 Nichtausübung Vorkaufsrecht UR-Nr. 2025/11 -ja, Notar Dr. Martin Seikel Beschluss 76/2011 Nichtausübung Vorkaufsrecht UR-Nr. 1841/11, Notar Dr. Martin Seikel Beschluss 77/2011 Nichtausübung Vorkaufsrecht UR-Nr. 2230/11, Notar Dr. Martin Seikel Beschluss 78/2011 Nichtausübung Vorkaufsrecht UR-Nr. 2330/11-ja, Notar Dr. Martin Seikel 2. Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Heideland Der Gemeinderat der Gemeinde Heideland hat in seiner Sitzung am 17.11.2011 die o. g. Satzung beschlossen, die hiermit öffentlich bekannt gemacht wird. Das Amt für Kommunalaufsicht des Saale-Holzland-Kreises hat mit Schreiben vom 02.01.2012 die Bekanntmachung genehmigt. 2. Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Heideland vom 04.01.2012 Artikel 1 Die Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Heideland vom 14.04.1997, zuletzt geändert durch 1. Änderungssatzung vom 27.08.2001 wird im Abschnitt „II. Gebühren“, 1. die lfd. Nr. „1. - Grabstättengebühren“ wie folgt neu formuliert : Für die Überlassung einer Grabstätte werden folgende Gebühren erhoben:
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