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Amtsblatt der VG „Langer Berg“ - 6- Nr. 5/2010 Beschlüsse In der 06. Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Herschdorf am 01. April 2010 wurden im öffentlichen Sitzungsteil folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss 42/06/2010 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt das Protokoll der 5. Gemeinderatssitzung vom 14. Januar 2010 - öffentlicher Teil - in der als Anlage beigefügten Form. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen:...................................9 Anzahl der anwesenden Personen:............................................7 Ja-Stimmen:................................................................................5 Nein-Stimmen:............................................................................0 Enthaltungen:..............................................................................2 Beschluss 43/06/2010 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beruft Herrn Heiko Siegmund, Schwarzburger Straße 17, 98701 Herschdorf, gemäß § 4 (2) Thüringer Kommunalwahlgesetz zum Wahlleiter der Gemeinde Herschdorf für die Kommunalwahl 2010. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen:...................................9 Anzahl der anwesenden Personen:............................................7 Ja-Stimmen:................................................................................6 Nein-Stimmen:............................................................................0 Enthaltungen:..............................................................................1 Beschluss 44/06/2010 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beruft Frau Heike Bluhm, Lange-Berg-Straße 2e, 98701 Herschdorf, gemäß § 4 (2) Thüringer Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 2 (2) Thüringer Kommunalwahlordnung zur stellvertretenden Wahlleiterin der Gemeinde Herschdorf für die Kommunalwahl 2010. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen:...................................9 Anzahl der anwesenden Personen:............................................7 Ja-Stimmen:................................................................................7 Nein-Stimmen:............................................................................0 Enthaltungen:..............................................................................0 Beschluss 45/06/2010 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.300,42 € bei der Haushaltsstelle 1.7900.5700.00-000. Es handelt sich hierbei um eine unabweisbare Ausgabe im Sinne des § 58 (1) Thüringer Kommunalordnung, deren Deckung durch die Reduzierung der Zuführung zum Vermögenshaushalt in gleicher Höhe gewährleistet werden kann. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen:...................................9 Anzahl der anwesenden Personen:............................................7 Ja-Stimmen:................................................................................6 Nein-Stimmen:............................................................................0 Enthaltungen:..............................................................................1 In der 06. Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Herschdorf am 01. April 2010 wurden im nichtöffentlichen Sitzungsteil folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss 46/06/2010 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt das Protokoll der 5. Gemeinderatssitzung vom 14. Januar 2010 - nichtöffentlicher Teil - in der als Anlage beigefügten Form. Beschluss 47/06/2010 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die Erneuerung der Fenster in der Arztpraxis Herschdorf an das Unternehmen Tischlerei Knut Aldegarmann gemäß Angebot vom 07. März 2010. Beschluss 48/06/2010 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Familie Risch Willmersdorf“. Der räumliche Geltungsbereich entspricht den Grenzen im beigefügten Lageplan. Ziel der Planung ist die Schaffung bauplanungsrechtlicher Voraussetzungen für Gewerbebetrieb und Wohnen. Beschluss 49/06/2010 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung von Herrn Thomas Lippold, Ortsstraße 2 in 98701 Willmersdorf: Errichtung eines Carports in der Flur 2, Flurstück Nr. 136/137 der Gemarkung Willmersdorf, Ortsstraße 2 Beschluss 50/06/2010 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt den Verkauf einer Teilfläche von 245 qm des Flurstücks-Nr. 1005 der Flur 5, Größe 2.844 qm, an Herrn Frank Weiland, Lange-Berg- Straße 40 in 98701 Herschdorf. Die Notargebühren, Vermessungskosten, sowie alle weiteren anfallenden Kosten sind durch den Erwerber zu tragen. Beschluss 51/06/2010 Beschluss zu einem Stundungsantrag Zimmermann Bürgermeister Fäkalienentsorgung 2010 Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner, nachfolgend der Abfuhrplan zur Fäkalienentsorgung 2010 in Herschdorf. Die Berechtigungsscheine zur Fäkalienentsorgung werden direkt vom Entsorger den jeweiligen Grundstückseigentümern zur Bestätigung vorgelegt. Terminabsprachen von Abnehmern, die berufstätig oder auf Grund von Urlaub o. ä. nicht anwesend sind, können direkt mit dem Entsorgungsdienst REMONDIS, Tel. 03628 613420, erfolgen. Vom 14.06.2010 bis 02.07.2010 Am Dröbischauer Weg Geschwister-Scholl-Straße Kirchstraße Lange-Berg-Straße Lindenstraße Schwarzburger Straße Turmstraße Gemeinde Neustadt Wahlbekanntmachung für die Kommunalwahlen am 6. Juni 2010 zur Wahl des Bürgermeisters in der Gemeinde Neustadt/Rstg. 1. Am 6. Juni 2010 finden die oben genannten Kommunalwahlen von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt. Anschließend wird das Wahlergebnis ermittelt. 2. Die Gemeinde Neustadt/Rstg. bildet einen Stimmbezirk. Die Wahlraum befindet sich im Gemeindezentrum, Rennsteigstraße 46. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten übermittelt werden, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. 3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirkes wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis - Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis - oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält nach Betreten des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt. Die Stimmabgabe erfolgt auf folgende Weise: 3.1. Wahl des Bürgermeisters (zwei Wahlvorschläge zugelassen) Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme. Die Wähler vergeben ihre Stimme dadurch, dass sie auf dem amtlichen Stimmzettel einen der aufgedruckten Wahlvorschläge kennzeichnen.
Amtsblatt der VG „Langer Berg“ - 7- Nr. 5/2010 4. Der Wähler begibt sich zur Stimmabgabe in die Wahlzelle, kennzeichnet dort seinen Stimmzettel und faltet ihn so zusammen, dass andere Personen die Kennzeichnung nicht erkennen können. Der Wahlvorstand hat darüber zu wachen, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Er achtet darauf, dass sich immer nur ein Wähler in der Wahlzelle aufhält. Ein Wähler, der des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder selbst in die Wahlurne zu legen, kann eine andere Person bestimmen, deren Hilfe er sich bei der Stimmabgabe bedienen will und gibt dies dem Wahlvorstand bekannt. Die Hilfsperson kann auch ein vom Wähler bestimmtes Mitglied des Wahlvorstands sein. Die Hilfeleistung hat sich auf die Erfüllung der Wünsche des Wählers zu beschränken. Die Hilfsperson darf gemeinsam mit dem Wähler die Wahlzelle aufsuchen, wenn dies zur Hilfeleistung erforderlich ist. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl erlangt hat. 5. Die Wahlhandlung und die Ermittlung des Wahlergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt zum Wahlraum, soweit dies ohne Störungen des Wahlgeschäfts möglich ist. 6. Wähler, die einen Wahlschein haben, können durch Briefwahl an der Wahl teilnehmen. Sie müssen ihren Wahlbrief an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Stelle so rechtzeitig übersenden, dass der Wahlbrief spätestens am 6. Juni 2010 bis 18.00 Uhr dort eingeht. Wahlbriefe können bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle auch abgegeben werden. 7. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). 8. Die Ermittlung des Wahlergebnisses wird am Montag, dem 7. Juni 2010, von 8.00 bis voraussichtlich 12.00 Uhr, in denselben Wahlräumen fortgesetzt, falls sie im Anschluss an die Wahlhandlung nicht beendet werden kann. Neustadt/Rstg., den 5. Mai 2010 Brettel Wahlleiter Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge zur Kommunalwahl in der Gemeinde Neustadt/Rstg. am 06.06.2010 1. Der Wahlausschuss der Gemeinde Neustadt/Rstg. hat in seiner Sitzung am 04.05.2010 folgende Wahlvorschläge für die Wahl zum Bürgermeister als gültig zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden. 2. Wahlvorschlag 1 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Macheleidt, Dirk geb. 13.03.1966 Außenstellenleiter Hüttenstraße 6 a Wahlvorschlag 2 Freie Wählergemeinschaft Neustadt/Rstg. Pfützner, Maik geb. 29.12.1966 Vermessungsingenieur Rennsteigstraße 78 3. Die Wahl wird als Mehrheitswahl ohne Bindung an einen vorgeschlagenen Bewerber durchgeführt. Der Wähler hat eine Stimme. Neustadt/Rstg., den 5. Mai 2010 Brettel Wahlleiter Bekanntmachung Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses für die Gemeinde Neustadt am Rennsteig Die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses findet am 08.06.2010, um 20:00 Uhr im Seniorenclub des Gemeindezentrums, Rennsteigstraße 46, 98701 Neustadt am Rennsteig, statt. Tagesordnung: • Feststellung des Wahlergebnisses Der Zutritt ist für jedermann frei. Brettel Wahlleiter Beschlüsse In der 06. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Neustadt am Rennsteig am 30.03.2010 wurden im öffentlichen Sitzungsteil folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss 49/06/2010 Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt/Rstg. beschließt das Protokoll der 05. Gemeinderatssitzung vom 19. Februar 2010 - öffentlicher Teil - in der als Anlage beigefügten geänderten Form. Abstimmungsergebnis Anzahl der stimmberechtigten Personen .................................13 Anzahl der anwesenden Personen ..........................................11 Ja-Stimmen ..............................................................................11 Nein-Stimmen ............................................................................0 Enthaltungen ..............................................................................0 Beschluss 50/06/2010 Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt am Rennsteig beruft Herrn Horst Brettel, Hüttenstraße 3, 98701 Neustadt am Rennsteig, gemäß § 4 (2) Thüringer Kommunalwahlgesetz zum Wahlleiter der Gemeinde Neustadt am Rennsteig für die Kommunalwahl 2010. Abstimmungsergebnis Anzahl der stimmberechtigten Personen .................................13 Anzahl der anwesenden Personen ..........................................11 Ja-Stimmen ................................................................................9 Nein-Stimmen ............................................................................1 Enthaltungen ..............................................................................1 Beschluss 51/06/2010 Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt am Rennsteig beruft Herrn Steve Harnisch, Rennsteigstraße 10, 98701 Neustadt am Rennsteig, gemäß § 4 (2) Thüringer Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 2 (2) Thüringer Kommunalwahlordnung zum stellvertretenden Wahlleiter der Gemeinde Neustadt am Rennsteig für die Kommunalwahl 2010. Abstimmungsergebnis Anzahl der stimmberechtigten Personen .................................13 Anzahl der anwesenden Personen ..........................................11 Ja-Stimmen ..............................................................................10 Nein-Stimmen ............................................................................0 Enthaltungen ..............................................................................1 Beschluss 52/06/2010 Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt/Rstg. beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Neustadt/Rstg für das Haushaltsjahr 2010 mit ihren Anlagen in der als Anlage beigefügten Form. Abstimmungsergebnis Anzahl der stimmberechtigten Personen .................................13 Anzahl der anwesenden Personen ..........................................11 Ja-Stimmen ..............................................................................11 Nein-Stimmen ............................................................................0 Enthaltungen ..............................................................................0 Beschluss 53/06/2010 Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt/Rstg. beschließt den Finanzplan zur Haushaltssatzung der Gemeinde Neustadt/Rstg. für das Haushaltsjahr 2010 in der als Anlage beigefügten Form. Abstimmungsergebnis Anzahl der stimmberechtigten Personen .................................13 Anzahl der anwesenden Personen ..........................................11 Ja-Stimmen ..............................................................................11
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