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Niederschrift - Vogelsbergkreis

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<strong>Niederschrift</strong> über die 3. Sitzung des Kreistages am 10.09.2001<br />

Beschluss: Der Antrag wird zur weiteren Beratung und Beschluss-<br />

fassung in den Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten,<br />

Naturschutz und Umwelt verwiesen.<br />

Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />

Stellv. Kreistagsvorsitzender Göttert übernimmt den Vorsitz um 16.50 Uhr bis 17.18 Uhr.<br />

Tagesordnungspunkt 16: Berichtsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen<br />

betr. Umsetzung der Anträge des Kinder- und Jugend-<br />

parlamentes betr.<br />

a. die Fortbildung der Lehrer im Vogelbergskreis<br />

zum<br />

Thema Rechtsextremismus an Schulen<br />

b. Informationsmaterial für Eltern zum Erkennen<br />

rechtsextremistischer Straftaten, Musik und Kleidung<br />

c. Umsetzung des Antrags betr. die Ausstellung<br />

„Demokratie ist verletzlich – Rechtsextremismus<br />

in Deutschland und die Intensivierung des Dialogs<br />

mit den Initiativen „Gesicht zeigen“ im Kreisgebiet<br />

(Kreistagsdrucksache VIII/40)<br />

Der Berichtsantrag wird von Landrat Marx schriftlich be-<br />

antwortet. Stellv.Kreistagsvorsitzender Göttert stellt fest,<br />

dass der Berichtsantrag erledigt ist.<br />

Tagesordnungspunkt 17: Antrag der CDU-, FWG- und FDP-Fraktion betr. die<br />

Förderung der Landesmusikakademie in Schlitz<br />

(Kreistagsdrucksache VIII/41)<br />

Kreistagsabgeordneter Nahrgang stellt für die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag:<br />

Punkt 2 des Antrages von CDU, FWG und FDP soll wie folgt geändert werden:<br />

2. Der Kreisausschuss wird beauftragt, die Stadt Schlitz bei der Errichtung der Landesmusik-<br />

akademie ideell und materiell zu unterstützen und dafür einen Zuschuss in Höhe von<br />

1 Million DM (511.291,88 EURO) in den Haushalt 2002 ff. einzustellen.<br />

3. Rückwirkend zum 01. Januar 2001 werden die Baugenehmigungsgebühren für denkmal-<br />

geschützte kommunale Gebäude mit Gemeindegrenzen überschreitendem Einzugsbereich<br />

bis auf weiteres erlassen.<br />

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