Gemeinde Röslau

Gremium: Gemeinderat
Sitzungsort: Sitzungssaal
am: 29.11.2011
Beginn: 19:00
Ende: 20:30
Gemeinde Röslau
38. Gemeinderatssitzung
Niederschrift über die öffentliche Sitzung
Zahl der Mitglieder: 15, davon anwesend 14
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Gerald Schade
Anwesend: 2. Bürgermeister Kurt Lederer
Gemeinderat Heinz Braun
Gemeinderat Torsten Gebhardt
Gemeinderat Karl Grießhammer
Gemeinderat Roland Grimm
Gemeinderätin Brigitte Menzel
Gemeinderätin Gabriele Neubert
Gemeinderat Bernd Nürnberger
Gemeinderätin Kerstin Schade
Gemeinderat Heinrich Schubert
Gemeinderat Dr. Gregor Tilch, ab TOP 9
Gemeinderat Harald Tröger
Gemeinderat Reinhold Zeitler
Abwesend: Gemeinderat Dieter Wunderlich (entschuldigt)
Außerdem anwesend: Wilhelm Dittrich
Axel Lange
Schriftführer:
Wilhelm Dittrich
Beschlussfähigkeit im Sinne des Art. 47 Abs. 2 GO war gegeben.

Tagesordnung
A. öffentliche Sitzung
1. Bekanntgaben und Informationen
1.1. Vollzug der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO);
Schreiben des Landratsamtes vom 08.09.2011 zum Antrag der Gemeinde auf
Anhebung des Kassenkreditrahmens und Genehmigung einer Kreditaufnahme im
Haushaltsjahr 2011 gemäß Art. 69 GO
1.2. Straßenbeleuchtung Röslau;
Bekanntgabe von dringlichen Anordnungen gemäß Art. 37 Absatz 3
Gemeindeordnung (GO)
1.2.1. Auswechseln einer Peitschenleuchte bei Anwesen Thusstraße 33
1.2.2. Versetzen einer Straßenbeleuchtungsschaltstelle in Oberwoltersgrün
2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften
4. Behandlung von Bauanträgen
5. Bericht aus den Ausschüssen
6. Brandschutz;
Bekanntgabe des Protokolls zur Besichtigung der Löschwasserstellen und
außenliegenden Feuermelder im Gemeindegebiet Röslau 2011
7. Haushaltsberatung 2012
8. Verschiedenes und Fragestunde
8.1. Beschilderungskonzept
8.2. Erneuerung der Ortsdurchfahrt, St. 2177 und St. 2180;
Beschilderung und Beleuchtung des Kreuzungsbereiches

Niederschrift über die öffentliche 38. Gemeinderatssitzung vom 29.11.2011
A. öffentliche Sitzung
EINLEITUNG
1. Bürgermeister Gerald Schade eröffnete die auf heute, 19.00 Uhr, anberaumte Sitzung des
Gemeinderates. Er stellte fest, dass sämtliche Mitglieder des Gemeinderates gemäß der
Geschäftsordnung form- und fristgerecht geladen wurden. Die Mehrzahl der Mitglieder des
Gemeinderates war zur Sitzung erschienen. Beschlussfähigkeit im Sinne des Art. 49 Abs. 2
GO war somit gegeben.
Von der Tagesordnung wurden die Punkte
7 - Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2010 und der Kasse
der Gemeinde Röslau
und
8 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 des gemeinsamen
Kommunalunternehmens Oberes Egertal (gKU) abgesetzt.
Die entsprechenden Berichte wurden den Fraktionsvorsitzenden zur Information der
Fraktionen mit nachfolgender Rückgabe an die Gemeindeverwaltung übergeben.
Mit der Tagesordnung bestand ansonsten Einverständnis.
1. Bekanntgaben und Informationen
1.1. Vollzug der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO);
Schreiben des Landratsamtes vom 08.09.2011 zum Antrag der Gemeinde auf
Anhebung des Kassenkreditrahmens und Genehmigung einer
Kreditaufnahme im Haushaltsjahr 2011 gemäß Art. 69 GO
Die rechtsaufsichtliche Genehmigung für den in der Haushaltssatzung 2011 festgesetzten
Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen der Gemeinde ist mit Schreiben des Landratsamtes
Wunsiedel i.F. vom 26.07.2011 versagt worden. Die Gemeinde Röslau befindet sich deshalb
in haushaltsloser Zeit nach Art. 69 GO.
1.Bürgermeister Gerald Schade gibt bekannt, dass die Gemeinde Röslau mit Schreiben an
das Landratsamt vom 08.09.2011 die Erhöhung des Kassenkredites von 1.000.000 €auf
1.500.000 € beantragt.
Weiterhin hat die Gemeinde Röslau die Genehmigung eines Teilbetrages der
Kreditaufnahmen in Höhe von 153.100 € (Art. 69 Abs. 2 GO) für die Abfinanzierung der
Maßnahmen „Gehsteige in der Wunsiedler Straße“ und „Mehrgenerationenplatz“ sowie für
die Beschaffung von Fahrzeugen für den Brandschutz (VE 2010 40.000 €) beantragt.
Das Landratsamt Wunsiedel i.Fichtelgebirge hat mit Schreiben vom 08.09.2011 die
rechtsaufsichtliche Genehmigungen gemäß Art. 69 Abs. 4 GO i.V.m. Art. 110 Satz 1 GO wie
folgt erteilt:
1. für den Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von 1.500.000 €, sowie
2. für den Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen zur Finanzierung von Ausgaben im
Vermögenshaushalt (Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen) in Höhe von
153.000 €.
Diese Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde erfolgt unter in sieben Absätzen
angeführten Auflagen, aus denen 1.Bürgermeister Gerald Schade entscheidende Passagen
dem Gemeinderat bekannt gegeben hat.
Mit der Vorlage des Haushaltes 2012 bzw. bis spätestens 30.04.2012 ist der Nachweis zu
erbringen, dass die genehmigten Kreditaufnahmen in Höhe von 153.100 € nur für die 3
vorgenannten Maßnahmen verwendet werden.
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Niederschrift über die öffentliche 38. Gemeinderatssitzung vom 29.11.2011
Absatz 7 im Schreiben des Landratsamtes Wunsiedel i.F.: „Die Gemeinde Röslau hat
unverzüglich eine Straßenausbaubeitragssatzung zu beschließen. Nach Art. 62 Abs. 2 GO
hat die Gemeinde die Verpflichtung, ihre eigenen Einnahmemöglichkeiten voll
auszuschöpfen, bevor sie auf Kreditaufnahmen zurückgreift. Besondere Umstände, wie z.B.
eine herausragende Finanzlage, die einen Verzicht auf den Erlass einer Satzung ggf.
rechtfertigen könnte, liegen bei der Gemeinde nicht vor. Sollte der Gemeinderat den Erlass
einer Straßenausbaubeitragssatzung erneut ablehnen, ist dem Landratsamt mit der Vorlage
des Haushaltes 2012 bzw. bis spätestens 30.04.2012 die Sitzungsvorlage sowie eine
Aufstellung über die namentliche Abstimmung zur Prüfung von evtl. Haftungsfragen
vorzulegen.“
1.Bürgermeister Gerald Schade stellt abschließend fest, das Gremium wird nicht darum
herumkommen, bis 30. April 2012 diese Straßenausbaubeitragssatzung zu beschließen.
1.2. Straßenbeleuchtung Röslau;
Bekanntgabe von dringlichen Anordnungen gemäß Art. 37 Absatz 3
Gemeindeordnung (GO)
1.2.1. Auswechseln einer Peitschenleuchte bei Anwesen Thusstraße 33
Die Peitschenleuchte beim Anwesen Thusstraße 33 ist aus nicht verzinktem Stahl und ist
infolge der Korrosion nicht mehr verkehrssicher. Außerdem ist der Sicherungskasten in der
Leuchte nach unten gerutscht und ist nicht mehr zu reparieren.
Von der EON wurde ein Angebot über die Auswechslung der Peitschenleuchte eingeholt.
Das Angebot weist Kosten in Höhe von 1.386,54 € einschließlich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer auf.
Wegen der Dringlichkeit der Maßnahme wurde der Auftrag an die EON im Rahmen einer
dringlichen Anordnung gemäß Art. 37(3) GO durch den 1. Bürgermeister Gerald Schade für
den Gemeindeanteil erteilt.
1.2.2. Versetzen einer Straßenbeleuchtungsschaltstelle in Oberwoltersgrün
Die Straßenbeleuchtungsschaltstelle ist zurzeit im Anwesen Oberwoltersgrün 3
untergebracht und entspricht sicherheitsmäßig nicht mehr dem Stand der Technik. Durch
Umbaumaßnahmen des Hausbesitzers müsste die Schaltstelle verlegt werden.
Die Umlegung der Schaltstelle innerhalb des Gebäudes verursacht die gleichen Kosten, wie
eine Lösung außerhalb des Gebäudes. Wegen der Zugänglichkeit der Schaltstelle ist ein
Standort außerhalb des Gebäudes anzustreben. Der neue Standort der Schaltstelle ist auf
dem gemeindlichen Flurstück Nr. 1855 Gmkg Neudes.
Von der EON wurde ein Angebot über die Versetzung der Schaltstelle eingeholt. Das
Angebot weist Kosten in Höhe von 2.346,55 € einschließlich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer auf.
Wegen der Dringlichkeit der Maßnahme wurde der Auftrag an die EON im Rahmen einer
dringlichen Anordnung gemäß Art. 37(3) GO durch den 1. Bürgermeister Gerald Schade für
den Gemeindeanteil erteilt.
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Niederschrift über die öffentliche 38. Gemeinderatssitzung vom 29.11.2011
2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
Folgende Tagesordnungspunkte gibt 1. Bürgermeister Gerald Schade aus nichtöffentlichen
Sitzungen bekannt:
Aus der 36. nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 05.07.2011 die
Tagesordnungspunkte:
TOP 4: Zur Gestaltung des Kreisverkehrs in der Wunsiedler-/Weißenstädter Straße hat das
Straßenbauamt Bayreuth einen Nutzungsvertrag zur Anerkennung vorgelegt. Das Recht zur
Benutzung wurde auf unbestimmte Zeit eingeräumt. Der gesamte Unterhalt des
Kreisverkehrs wurde auf die Gemeinde übertragen. Die Verkehrssicherungspflicht obliegt der
Gemeinde. Dem Abschluss des Nutzungsvertrages wurde mit 13 : 0 zugestimmt.
TOP 5: Die Brücken über den Zeitelmoosbach in Bibersbach und über den Mühlgraben in
der Neuen Straße wurden erneuert. Die Prüfung der Verwendungsnachweise hat ergeben,
dass bei den seitlichen Stützmauern Geländer anzubringen sind. Nach Ausschreibung der
Leistungen wurde der Auftrag für die Geländer an beiden Brücken mit 1452,50 €
einschließlich MWSt an Firma Höllerich in Rehau vergeben.
3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften
Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 37. Gemeinderatssitzung vom 13.09.2011
wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.
13 : 0
4. Behandlung von Bauanträgen
Es lagen keine Bauanträge zur Behandlung vor.
5. Bericht aus den Ausschüssen
Kulturausschuss-Sitzung am 27.09.2011
Ausschussvorsitzende Gabriele Neubert gibt die Niederschrift über die Sitzung des
vorberatenden Kulturausschusses bekannt.
1. Herbstmarkt und Weihnachtsmarkt 2011:
09.10.2011: Im Ortsteil Dürnberg findet in der Schreinerei Opel wieder ein Oktoberfest statt.
04.12.2011: Die Fieranten des Weihnachtsmarktes sollen wieder auf dem Marktplatz
untergebracht werden. Der Mehrgenerationenplatz war für die Dorfweihnacht 2010 zu eng.
2. Kräutermarkt 2012:
Inzwischen aktueller Termin für das (neu) „Rosen- und Kräuterfest“ ist Sonntag, 2.
September 2012. Der Gewerbeverein hat sich bereit erklärt, die Kosten für die Veranstaltung
zu übernehmen. Der Gewerbeverein trägt die Kosten der Werbung, engagiert eine
Musikgruppe und erhebt ca. 2 bis 3 € Eintritt.
3. Kulturwoche 2012:
In Absprache mit Herrn Dieter Hempel ist der Termin 19.03. bis 24.03.2012 festgelegt.
Mo 19.März: Volksmusik „Weißblaue Weltgeschichte“
Mo 19.März: Ausstellung (Gemälde?) im Bürgerhaus
Di 20.März: Frühlingskonzert in der Schule
Mi 21.März: Konzertabend (eventuell)
Do 22.März: Geschichte Dürnberg, Bödlas, Rauschensteig
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Niederschrift über die öffentliche 38. Gemeinderatssitzung vom 29.11.2011
Sa 24.März: Konzert Opernstudio Bayreuth
4. Natur-Kultur-Erlebnis-Lehrpfad „Eine Landschaft mit Gebrauchsspuren“:
Der Weg soll „aufgepeppt“ werden und auch für Familien und Kinder attraktiv sein. Der
Kulturausschuss weist auf dringende Instandsetzungsarbeiten und folgende Mängel hin:
- Wackelbrücke, Seil und Floß sind nicht mehr da (Klärung, ob die Geräte kaputt sind);
- Plexiglasbehälter ist kaputt,
- Holzkrokodil ist kaputt,
- Auge des Fernrohres ist defekt.
- Die Wasserfläche für Untersuchungen muss aufbereitet werden, da sie für die Kinder zu tief
ist.
1.Bürgermeister Gerald Schade setzt sich mit Herrn Fichtner in Verbindung um hierfür eine
Lösung zu finden (evtl. separate Wasserfläche ausbaggern).
5. Bürgerhaus; Fensterbeleuchtung, Wände im Mehrzweckraum:
Zur Beleuchtung der Fenster des Bürgerhauses sollen zunächst geliehene Leuchten
testweise aufgestellt werden. Die größeren Dübellöcher im Mehrzweckraum und im Flur
davor sollen mit stabilen Holzleisten abgedeckt werden. An diese Holzleisten könnten
Halterungen für Bilder angebracht werden.
6. Flugblatt „Kulturzeit 2012“:
Ausschussvorsitzende Gabriele Neubert fragt, ob das bisher vom Gewerbeverein
herausgegebene Flugblatt mit den wichtigsten öffentlichen Veranstaltungen des Jahres
wieder herausgegebenen werden soll. Die Kosten werden von Frau Neubert ermittelt. Wie
von 1.Bürgermeister Gerald Schade vorgeschlagen, soll zunächst das Ergebnis
Haushaltsberatung 2012 abgewartet werden.
6. Brandschutz;
Bekanntgabe des Protokolls zur Besichtigung der Löschwasserstellen und
außenliegenden Feuermelder im Gemeindegebiet Röslau 2011
Der 1. Bürgermeister Schade gibt das Protokoll zur Teichschau 2011 bekannt:
„ Durchgeführt am: 30.10.2011
Teilnehmer: Horst Wildenauer, Kommandant
Heiko Tröger, stv. Kommandant
Werner Pausch, Brandmeister
Volker Prell, Oberlöschmeister
Gunther Dörsch, Löschmeister
Wasserentnahmestelle Ergebnis
1. Staustelle Dieserbach,
Wunsiedler Straße
2. Wasserentnahmestelle
Auto Rossner
3. Brücklas / Staustelle an der
Staatsstraße 2177
keine Mängel, voll funktionsfähig.
Keine Beschilderung der Löschwasserstelle (siehe
Vorjahresbericht). Eine Beschilderung der
Zufahrtsmöglichkeit wäre ebenfalls wünschenswert.
Keine Möglichkeit zur Lagerung der Staubretter
(siehe Vorjahresbericht). Fehlendes zweites
Staubrett wurde ergänzt.
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Niederschrift über die öffentliche 38. Gemeinderatssitzung vom 29.11.2011
4. Brücklas / Ortsmitte
5. Inselweiher
6. Löschteiche Firma
Winterling / Zufahrt
Industriestraße
7. "Mehrgenerationenplatz"
8. Bahnhof Anwesen Dietel
9. Bibersbacher Straße
Hier wieder der Hinweis auf die Stellungnahme von
Kreisbrandrat bzw. Regierung, aus der hervorgeht,
dass ein Löschwasserbehälter erforderlich ist.
Löschteich in Ordnung, aber zu klein. Der Feuerwehr
liegt über die 2008 geforderte Messung der
Durchflußmenge durch die Hydranten noch kein
Ergebniss vor.
Zufahrt im Winter nur eingeschränkt möglich. Sonst
keine Mängel.
Laut Auskunft Insolvenzverwalter Fa. Winterling
wurden die Löschteiche stillgelegt. Es erfolgt
keine Instandhaltung. Kontakt mit dem
Brandschutz- beauftragten der Fa. DFT Röslau
aufnehmen, ob Löschwasservorrat ausreichend
ist.
Überflurhydrant auf Funktion überprüft. Zugang ohne
Probleme möglich. Keine Mängel.
Unterflurhydrant sichtbar und nutzbar. Die im Vorjahr
dort gelagerten Baumstämme wurden entfernt.
Löschteich ohne Mängel. Zufahrt für Großfahrzeuge
nicht möglich. Die Zugänglichkeit zum einzigen
Hydranten (unterhalb Anwesen Barnikol) ist
gegeben. Pflanzenbewuchs im Auge behalten.
10. Bibersbach
Löschwasserrbehälter ohne Mängel.
Hinweiszeichen stark verschmutzt, evtl. durch
Schild mit Pfosten ersetzen (siehe
Vorjahresbericht). Staustufe an Brücke
funktionsfähig. Unterflurhydrant im Bereich
Staustelle stark verschmutzt. Reinigung
erforderlich.
11. Rosenhof Löschteich und Hydrant in Ordnung.
12. Oberwoltersgrün Löschwasserbehälter ohne Mängel.
13. Unterwoltersgrün
14. Rauschensteig
Löschteich gut zugänglich. Löschwasserbehälter
ohne Mängel.
Löschteich ohne Mängel. Der Zustand der
Unterflurhydranten im Bereich Rauschensteig
lässt sehr zu wünschen übrig! Hydranten
teilweise bis unter Deckelrand mit Dreck und
Schotter gefüllt. Unterflurhydrant vor dem
Anwesen Dannhorn war nur mit Hilfe der
Anwohnerin auffindbar, da mit 20cm Dreck
überdeckt!
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Niederschrift über die öffentliche 38. Gemeinderatssitzung vom 29.11.2011
15. Röslau / Staustelle
Sparkasse
16. Löschteich
Waldrandsiedlung unter
Anwesen Vates
17. Röslau / Waldrandsiedlung
Staustelle voll funktionsfähig.
Hier wurden keine Mängel festgestellt.
Geringer Druck bei Wasserentnahme aus Hydranten.
Wassermenge messen (wie Brücklas). Hydranten
sonst in Ordnung.
18. Eger / Stahl-u.Drahtwerk Hier wurden keine Mängel festgestellt.
19. Röslau / Zwölfgipfelblick Hier wurden keine Mängel festgestellt.
20. Röslau / Mühlgraben
Sonnenweg
21. Röslau / Eger Zufahrt über
Johannesstraße
22. Dürnberg
23. Röslau / Eger Zufahrt über
Schützenhaus
24. Bödlas
Hier wurden keine Mängel festgestellt.
Hier wurden keine Mängel festgestellt.
Büsche im Bereich Einstieg Löschwasserbehälter
wurden nicht entfernt (siehe Vorjahresbericht).
Ansaugvorrichtung in Ordnung.
Hier wurden keine Mängel festgestellt.
Löschwasserbehälter ohne Mängel. Keine Mängel an
den überprüften Hydranten.
25. Grün Löschteiche und überprüfte Hydranten ohne Mängel.
Abschließend muss an dieser Stelle erwähnt werden, dass sich der Pflegezustand der
Hydranten im Gemeindegebiet Röslau zunehmend verschlechtert. Mehrere
Unterflurhydranten wurden während der Teichschau bereits durch die Feuerwehr freigelegt,
bzw. von grobem Schmutz befreit, was teilweise nur durch den Einsatz eines C-Strahlrohres
möglich war.
Im Ernstfall könnten von der Zugänglichkeit und der Funktionsfähigkeit des Hydrantennetzes
Menschenleben abhängen!
Daher meine Bitte, in den nächsten Jahren wieder mehr Mittel in die Wartung der Hydranten
zu investieren.
Wildenauer, Horst 1.Kdt.“
Die am Sitzungstag noch bestehenden Mängel sollten, wie von Gemeinderat Bernd
Nürnberger vorgeschlagen, verwaltungsintern abgearbeitet werden.
Die Staustelle im Gelände des ehem. Autohaus-Parkplatzes Rossner/König sollte
aufgelassen und an die neue Dieserbachbrücke in der Wunsiedler Straße verlegt werden.
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Niederschrift über die öffentliche 38. Gemeinderatssitzung vom 29.11.2011
Gemeinderat Reinhold Zeitler erklärt, dass der genannte Zustand der Hydranten darauf
zurückzuführen ist, dass die Pflege nicht mehr in dem Umfang wie früher durchgeführt wird.
Dies werde sich ändern, kündigte Bürgermeister Gerald Schade an.
Bezüglich eines Löschwasserbehälters in Brücklas sollte der Gemeinderat eine klare
Entscheidung treffen, forderte Bernd Nürnberger. Die Messungen seien vor drei Jahren
erfolgt. Wenn der Löschteich in Brücklas ausreicht, wäre das in Ordnung. Gemeinderat Karl
Grießhammer hätte keine Bedenken. Zweiter Bürgermeister Kurt Lederer bat, auch die
Situation in den Wintermonaten zu bedenken. 1.Bürgermeister Gerald Schade sagte zu, sich
entsprechend zu erkundigen. Bei Bedarf sollte ein Löschwasserbehälter vorgesehen werden.
Sinnvoller und nach wie vor anzustreben wäre die Erweiterung der öffentlichen
Wasserversorgungsanlage in Brücklas mit einer Ringleitung.
7. Haushaltsberatung 2012
Zu ersten Beratung des Gemeindehaushaltes 2012 betonte Kämmerer Axel Lange, oberstes
Ziel ist ein genehmigungsfähiger Haushalt, damit die haushaltslose Zeit beendet wird.
Unsicherheiten für die Planung 2012 sind insbesondere die noch ausstehenden
Orientierungszahlen des Staates. Die Höhe der Schlüsselzuweisungen ist noch unklar. Es
kann von 135.000 Euro Mehreinnahmen ausgegangen werden. Als Teil der Einsparungsliste
sind die das gemeinsame Kommunalunternehmen „Oberes Egertal“ -gKU- betreffenden
Ansätze um zehn Prozent verringert worden. Die Gewerbesteuer, die zurzeit 450.000 Euro
beträgt ist optimistisch mit 600.000 Euro und die Einkommensteuerbeteiligung mit 712.700
Euro vorgesehen. Mit 639.400 Euro sind die Personalausgaben auf unterstem Level.
Die „freiwilligen Leistungen“ sind mit 75.000 Euro bereits deutlich reduziert.
Vereinszuschüsse sind mit 9.800, Mitgliedsbeiträge mit 5.200 und Ausgaben für das
Wiesenfest mit 14.000 Euro sowie für die Kulturwoche und Märkte mit 12.000 Euro
eingetragen. Verzögern wird sich die Auszahlung der Wohnungsbauförderung, für die 15.000
Euro geleistet werden könnten.
Die aktuelle Planung des Vermögenshaushaltes liegt mit 456.200 Euro etwa 70 Prozent
unter der für 2011. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt würde sich auf 36.300 Euro
belaufen und die Darlehensaufnahme netto 19.900 Euro. Die Darlehen würden um 80.400
Euro abgebaut. Der für Januar 2012 vorgesehene Haushaltsbeschluss steht unter anderem
im Zusammenhang mit der Entscheidung über eine Straßenausbaubeitragssatzung und der
Überprüfung freiwilliger Ausgaben.
„Ohne die Straßenausbaubeitragssatzung werden wir nie eine Haushaltsgenehmigung
erhalten“, erklärte 1.Bürgermeister Gerald Schade.
Den von Kämmerer Axel Lange vorgestellten Haushaltsentwurf bezeichnete Torsten
Gebhardt als einen „Schritt in die richtige Richtung.“ Nun sollte intensiv beraten werden, was
noch machbar ist. Zweckmäßig sollten einige Details zunächst vom Hauptverwaltungs- und
Finanzausschuss vorberaten werden. Der Haushalt soll wirklich im Detail durchgesprochen
werden. Reinhold Zeitler hielt Einsparungen bei den Personalkosten für möglich und sagte,
zu den Ausführungen der Rechtsaufsichtsbehörde zur Entscheidung über die
Straßenausbaubeitragssatzung, die Gemeinderäte bräuchten dabei einen Rechtsbeistand.
Brigitte Menzel bat darum, die Gemeinderäte über die Haftungsfragen und darüber zu
informieren, mit welchen Konsequenzen zu rechnen ist. 1.Bürgermeister Gerald Schade
erinnerte, er habe dem Gemeinderat angeboten, die Straßenausbaubeitragssatzung
beschließen zu lassen. Dies sei zutreffend und anzuerkennen, bestätigte Bernd Nürnberger.
Einigkeit bestehe im Gremium darüber, dass eine solche Satzung nicht rückwirkend gelten
dürfte.
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Niederschrift über die öffentliche 38. Gemeinderatssitzung vom 29.11.2011
1.Bürgermeister Gerald Schade betonte noch einmal, „wichtig ist jetzt, dass wir einen
genehmigten Haushalt bekommen. Es steht fest, dass die Straßenausbaubeitragssatzung
wieder kommen muss.“
1.Bürgermeister Gerald Schade kündigte an, den Termin für die Ausschuss-Sitzung
festzulegen.
8. Verschiedenes und Fragestunde
8.1. Beschilderungskonzept
1.Bürgermeister Gerald Schade informiert, dass das Thema „Innerörtliches
Beschilderungskonzept Röslau“ auch vom interkommunalen Entwicklungskonzept
Nördliches Fichtelgebirge aufgenommen wird.
8.2. Erneuerung der Ortsdurchfahrt, St. 2177 und St. 2180;
Beschilderung und Beleuchtung des Kreuzungsbereiches
Gemeinderat Bernd Nürnberger fragt an, ob die Beschilderung im neu gebauten
Kreuzungsbereich der Staatsstraßen 2177 und 2180 komplett ist und nimmt an, dass die
Bauarbeiten in Verzug sind. Bernd Nürnberger und Gemeinderat Reinhold Zeitler weisen
darauf hin, dass in die Kreuzungsinsel eine Straßenleuchte eingebaut werden sollte.
1. Bürgermeister Gerald Schade informierte, dass sich die Bauarbeiten um ca. 3 Wochen
verzögerten. Bis Mitte Dezember soll alles fertig sein. Die restliche Beschilderung der
Staatsstraßen werde derzeit besprochen.
Vorsitzender Schriftführer
Gerald Schade Wilhelm Dittrich
1. Bürgermeister
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