Gemeinde Röslau

Gremium: Gemeinderat
Sitzungsort: Sitzungssaal
am: 17.01.2012
Beginn: 19:00
Ende: 19:55
Gemeinde Röslau
40. Gemeinderatssitzung
Niederschrift über die öffentliche Sitzung
Zahl der Mitglieder: 15, davon anwesend 14
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Torsten Gebhardt
Anwesend: 2. Bürgermeister Kurt Lederer
Gemeinderat Heinz Braun
Gemeinderat Karl Grießhammer
Gemeinderat Roland Grimm
Gemeinderat Rainer Hager
Gemeinderätin Brigitte Menzel
Gemeinderätin Gabriele Neubert
Gemeinderat Bernd Nürnberger
Gemeinderätin Kerstin Schade
Gemeinderat Heinrich Schubert
Gemeinderat Dr. Gregor Tilch
Gemeinderat Harald Tröger
Gemeinderat Dieter Wunderlich
Abwesend: Gemeinderat Reinhold Zeitler (entschuldigt)
Außerdem anwesend: Wilhelm Dittrich, nur öffentlicher Teil
Dr. Karl Döhler, nur öffentlicher Teil
Axel Lange
Stefan Raithel
Gerald Schade, nur öffentlicher Teil
Schriftführer:
Stefan Raithel
Beschlussfähigkeit im Sinne des Art. 47 Abs. 2 GO war gegeben.

Tagesordnung
A. öffentliche Sitzung
1. Vereidigung des 1. Bürgermeisters
2. Vereidigung eines nachrückenden Gemeinderatsmitgliedes
3. Änderung der Besetzung der Ausschüsse
4. Bestellung von Referenten für Kindergarten- und Jugendangelegenheiten
5. Neubestellung eines stellvertretenden Verwaltungsrates für das Gemeinsame
Kommunalunternehmen "Oberes Egertal" (gKU)
6. Bestellung des 1.Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
7. Bekanntgaben und Informationen
7.1. Gewährung von Bedarfszuweisungen gem. Art. 11 FAG
7.2. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung gemäß Art. 37 Abs. 3 Gemeindeordnung
(GO)
Abschlagszahlung zum Landschaftspflegeprogramm 2011
7.3. Interkommunales Entwicklungskonzept;
Besuch des Bayer. Innenministers am 23.02.2012
7.4. Imagefilm "Nördliches Fichtelgebirge"
8. Genehmigung von Sitzungsniederschriften
9. Behandlung von Bauanträgen
9.1. Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle des Herrn Firtz Schelter,
Fliederstraße 19, 95195 Röslau;
FlNr. 403, Gmkg Oberröslau;
9.2. Bauantrag des Horst Nürnberger, Bibersbach 7, 95195 Röslau zum Neubau einer
Maschinenhalle auf Fl.Nr. 1789 Gmkg. Grün
9.3. Bauantrag des Willi Zeitler, Dürnberger Straße 28, 95195 Röslau zum Anbau an das
Wohnhaus auf Fl.Nr. 827 Gmkg. Oberröslau
10. Bericht aus den Ausschüssen
10.1. Kulturausschusssitzung vom 10.01.2012
10.1.1. Termine Kulturflyer 2012
10.1.2. Kulturwoche 2012
10.1.3. Rückblick Weihnachtsmarkt 2011
10.1.4. Verschiedenes
11. Änderung der Richtlinien für die Ehrung von Altersjubilaren und dem
Nachrufverfahren beim Ableben hauptamtlicher Gemeindebediensteter und
ehrenamtlich tätiger Gemeindebürger
12. Änderung der Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für
Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Röslau

Niederschrift über die öffentliche 40. Gemeinderatssitzung vom 17.01.2012
13. Verschiedenes und Fragestunde
13.1. Verkehrspiegel im Kreuzungsbereich der St 2177/2180
13.2. Ehrung des Herrn Richard Lauber
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Niederschrift über die öffentliche 40. Gemeinderatssitzung vom 17.01.2012
A. öffentliche Sitzung
EINLEITUNG
1. Bürgermeister Torsten Gebhardt eröffnete die auf heute, 19.00 Uhr, anberaumte Sitzung
des Gemeinderates. Er stellte fest, dass sämtliche Mitglieder des Gemeinderates gemäß der
Geschäftsordnung form- und fristgerecht geladen wurden. Die Mehrzahl der Mitglieder des
Gemeinderates war zur Sitzung erschienen. Beschlussfähigkeit im Sinne des Art. 49 Abs. 2
GO war somit gegeben.
Mit der Tagesordnung bestand Einverständnis.
1. Vereidigung des 1. Bürgermeisters
Der 2. Bürgermeister Kurt Lederer nahm als ältestes Mitglied des Gemeinderates dem ersten
Bürgermeister Torsten Gebhardt gemäß Art. 37 Abs. 1 KWBG folgenden Diensteid ab:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der
Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und
meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung
zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Im Anschluss an die Vereidigung sprachen der 2. Bürgermeister Kurt Lederer, Herr Landrat
Dr. Karl Döhler, Gemeinderat Nürnberger (SPD Fraktion), Gemeinderat Braun (CSU
Fraktion), Gemeinderat Schubert (FWG Fraktion) und Herr Axel Lange im Namen der
Gemeindeverwaltung ihre Glückwünsche an den neu gewählten Bürgermeister aus. Sie und
der 1. Bürgermeister Gebhardt bedankten sich bei dem ehemaligen Bürgermeister Herr
Gerald Schade für seine Dienste für die Gemeinde. Daraufhin sprach auch Herr Gerald
Schade seine Glückwünsche an den neuen Bürgermeister aus.
2. Vereidigung eines nachrückenden Gemeinderatsmitgliedes
Als Nachfolger für das ausgeschiedene Gemeinderatsmitglied Torsten Gebhardt (gewählt
zum 1.Bürgermeister der Gemeinde Röslau ab 01.01.2012) erklärte sich der
Listennachfolger, Herr Rainer Hager bereit, das Amt anzunehmen. Er wurde vom
1.Bürgermeister Torsten Gebhardt gemäß Art. 31 Abs. 4 GO mit folgender Eidesformel
vereidigt:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der
Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und
meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung
zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
3. Änderung der Besetzung der Ausschüsse
Für Herrn Torsten Gebhardt war mit seiner Wahl zum 1. Bürgermeister ein Nachfolger in den
Gemeinderat zu bestellen. Sein Nachfolger im Gemeinderat ist Herr Rainer Hager. Daraus
ergeben sich Änderungen in der Besetzung der vorberatenden Ausschüsse des
Gemeinderates.
Beschluss:
Dem neu gewählten Gemeinderatsmitglied Rainer Hager überträgt der Gemeinderat in dem
Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss die Position als Stellvertreter von Gemeinderat
Nürnberger. Gemeinderätin Menzel wird ordentliches Mitglied an Stelle von 1. Bürgermeister
Torsten Gebhardt. Im Bauausschuss wird Gemeinderat Hager an Stelle von Gemeinderätin
Menzel ordentliches Mitglied. Weiter überträgt der Gemeinderat die Positionen (mit
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Niederschrift über die öffentliche 40. Gemeinderatssitzung vom 17.01.2012
Ausnahme des Rechnungsprüfungsausschusses), die bisher 1. Bürgermeister Torsten
Gebhardt innehatte. Im Rechnungsprüfungsausschuss überträgt der Gemeinderat den
Vorsitz Brigitte Menzel. Rainer Hager wird an ihrer Stelle einfaches Mitglied. Die Anlage 5
der Geschäftsordnung ist wie folgt zu ändern:
a) Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss
(Gesamtzahl der Mitglieder: 5)
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Torsten Gebhardt
Stellvertreter: 2. Bürgermeister Kurt Lederer
Mitglieder: Stellvertreter:
Bernd Nürnberger Rainer Hager SPD
Brigitte Menzel Dieter Wunderlich SPD
Reinhold Zeitler Gabriele Neubert FWG
Kerstin Schade Heinz Braun CSU
b) Bauausschuss
(Gesamtzahl der Mitglieder: 5)
Vorsitzender: Reinhold Zeitler FWG
Stellvertreter: 2. Bürgermeister Kurt Lederer
Mitglieder: Stellvertreter:
Dieter Wunderlich Roland Grimm SPD
Rainer Hager Bernd Nürnberger SPD
Heinrich Schubert Gabriele Neubert FWG
Harald Tröger Heinz Braun CSU
c) Grundstücks-, Land und Forstwirtschaftsausschuss
(Gesamtzahl der Mitglieder: 5)
Vorsitzender: Karl Grießhammer CSU
Stellvertreter: 2. Bürgermeister Kurt Lederer
Mitglieder: Stellvertreter:
Roland Grimm Rainer Hager SPD
Dieter Wunderlich Brigitte Menzel SPD
Dr. Gregor Tilch Heinrich Schubert FWG
Harald Tröger Kerstin Schade CSU
d) Kulturausschuss
(Gesamtzahl der Mitglieder: 5)
Vorsitzender: Gabriele Neubert FWG
Stellvertreter: 2. Bürgermeister Kurt Lederer
Mitglieder: Stellvertreter:
Roland Grimm Brigitte Menzel SPD
Rainer Hager Dieter Wunderlich SPD
Heinrich Schubert Reinhold Zeitler FWG
Kerstin Schade Karl Grießhammer CSU
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Niederschrift über die öffentliche 40. Gemeinderatssitzung vom 17.01.2012
e) Rechnungsprüfungsausschuss
(Gesamtzahl der Mitglieder: 5)
Vorsitzender: Brigitte Menzel SPD
Mitglieder: Stellvertreter:
Rainer Hager Bernd Nürnberger SPD
Roland Grimm Dieter Wunderlich SPD
Gabriele Neubert Dr. Gregor Tilch FWG
Heinz Braun Karl Grießhammer CSU
Die Anlage 5 der Geschäftsordnung ist entsprechend zu ändern.
Abstimmung: 14:0
4. Bestellung von Referenten für Kindergarten- und Jugendangelegenheiten
Dem ersten Bürgermeister Torsten Gebhardt wurde vom Gemeinderat mit Beschluss vom
6.5.2008 das Referat für Kindergarten- und Jugendangelegenheiten übertragen. Nachdem
Herr Gebhardt kraft seines Amtes nun Leiter der Verwaltung ist, die von dem Referenten u.
a. überwacht werden soll, müsste diese Aufgabe einem anderen Mitglied des Gemeinderates
übertragen werden.
Gemeinderat Nürnberger schlägt Gemeinderat Dieter Wunderlich vor. Gemeinderat Braun
schlägt Gemeinderätin Kerstin Schade vor. Gemeinderat Wunderlich verzichtet auf die
Nominierung in das Referat.
Beschluss:
Zur Vorbereitung seiner Beschlüsse und zur Überwachung der gemeindlichen
Verwaltungstätigkeit auf dem Gebiet des Kindergarten- und Jugendwesens wird
Gemeinderatsmitglied Kerstin Schade das Referat für Kindergarten- und
Jugendangelegenheiten gemäß §4 Abs. 3 der Geschäftsordnung übertragen. Ein
Stellvertreter wird nicht bestimmt. Die Anlage 4 der Geschäftsordnung ist entsprechend zu
ändern.
Abstimmung: 14:0
5. Neubestellung eines stellvertretenden Verwaltungsrates für das
Gemeinsame Kommunalunternehmen "Oberes Egertal" (gKU)
Nach der Unternehmenssatzung des „gemeinsamen Kommunalunternehmen Oberes
Egertal,
Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Weißenstadt und der Gemeinde Röslau“ muss die
Gemeinde Röslau neben dem Bürgermeister drei übrige Mitglieder in den Verwaltungsrat
entsenden. Für jedes übrige Mitglied im Verwaltungsrat ist ein Vertreter zu benennen.
Nachdem der 1. Bürgermeister, Herr Torsten Gebhardt bisher Stellvertreter von
Verwaltungsrat Bernd Nürnberger war, er aber nun kraft Unternehmenssatzung
Vorsitzender, bzw. periodisch alle 2 Jahre stellvertretender Vorsitzender des
Verwaltungsrates ist, muss ein neuer Stellvertreter für Herrn Nürnberger bestellt werden.
Gemeinderat Nürnberger schlägt Gemeinderat Dieter Wunderlich vor.
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Niederschrift über die öffentliche 40. Gemeinderatssitzung vom 17.01.2012
Beschluss:
Der Gemeinderat bestellt Gemeinderatsmitglied Dieter Wunderlich für die Zeit vom 01.01.12
bis 30.04.14 zum Stellvertreter von Verwaltungsrat Bernd Nürnberger in den Verwaltungsrat
des gemeinsamen Kommunalunternehmens „Oberes Egertal“. Die Anlage 7 der
Geschäftsordnung für den Gemeinderat Röslau ist entsprechend zu ändern.
Abstimmung: 14:0
6. Bestellung des 1.Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
1. Bürgermeister Torsten Gebhardt hat sich bereit erklärt, Eheschließungen im
Standesamtsbereich Röslau vorzunehmen.
Beschluss:
Nach § 1 Abs. 3 Satz 3 i.V.m. § 2 Abs. 3 der Verordnung zum Vollzug des
Personenstandsgesetzes (PStVollzV) wird Herr 1. Bürgermeister Torsten Gebhardt zum
Standesbeamten, beschränkt auf die Vornahme von Eheschließungen und jederzeit
widerruflich, bestellt. Die Bestellung wird mit Aushändigung der Bestellungsurkunde wirksam.
Abstimmung: 13:0
Anmerkung:
1. Bürgermeister Torsten Gebhardt war auf Grund des Art. 49 Abs. 1 GO von der Beratung
und Beschlussfassung ausgeschlossen.
7. Bekanntgaben und Informationen
7.1. Gewährung von Bedarfszuweisungen gem. Art. 11 FAG
Der 1. Bürgermeister Gebhardt gab bekannt, dass die Gemeinde Röslau bei der Vergabe der
Bedarfszuweisung für das Jahr 2010 nicht berücksichtigt wurde. Die Regierung von
Oberfranken hat die Gewährung der Bedarfszuweisung 2010 einvernehmlich verweigert.
Gründe dafür waren im Jahr 2010 der nicht erfolgte Gewerbesteuernettoausfall und der im
Jahr 2010 nicht erzielte Ausfall bei den verbleibenden Einnahmen. Sofern die Gemeinde im
nächsten Jahr einen Bedarfszuweisungsantrag stellen möchte, wird erwartet, dass sie bis
dahin eine Straßenausbaubeitragssatzung erlassen hat.
7.2. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung gemäß Art. 37 Abs. 3
Gemeindeordnung (GO)
Abschlagszahlung zum Landschaftspflegeprogramm 2011
Mit Schreiben vom 23.11.2011 bat der Naturpark Fichtelgebirge e.V. um eine
Abschlagszahlung in Höhe von 2.600 € zum Landschaftspflegeprogramm 2011 innerhalb
einer Frist von 2 Wochen. Nachdem die Landschaftspflege eine Pflichtaufgabe der
Gemeinde ist (Art. 114 Bayer. Verfassung) und der Gemeindeanteil durch den Einsatz von
Fördermitteln nur 3.734 € betragen wird - bei Gesamtkosten in Höhe von voraussichtlich
28.763 € - aber auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Gemeinde sich seit dem
Jahr 2000 regelmäßig an der Durchführung des Programms beteiligt hat, wurde die Zahlung
vom 1. Bürgermeister im Rahmen einer dringlichen Anordnung freigegeben.
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Niederschrift über die öffentliche 40. Gemeinderatssitzung vom 17.01.2012
7.3. Interkommunales Entwicklungskonzept;
Besuch des Bayer. Innenministers am 23.02.2012
Der 1. Bürgermeister gibt bekannt, dass der Bayer. Staatsminister des Inneren, Herr
Joachim Herrmann, am Donnerstag, den 23. Februar 2012, voraussichtlich gegen 10:15 Uhr
den Mehrgenerationenplatz der Gemeinde Röslau im Rahmen einer „Tour der Projekte“
besuchen wird. Die Tour ist Bestandteil einer Aktion der Gemeinden des „Nördlichen
Fichtelgebirges“ (die Gemeinden, die sich zur Zusammenarbeit im interkommunalen
Entwicklungskonzept zusammengeschlossen haben), mit der dem Minister der Erfolg der
bisherigen Zusammenarbeit anhand von konkreten Ergebnissen vorgestellt werden soll.
Darüber hinaus soll der Ministerbesuch zum Anlass genommen werden, ihm das Modell
eines Treuhandliegenschaftsfonds als funktionierendes Konzept gegen den
Gebäudeleerstand mit dem Ziel vorzustellen, weitere Fördermittel freizusetzen. Angedachte
Projekte in Röslau wären dabei die Hauptstraße 28 (ehemalige Zahnarztpraxis) und die
Gaststätte „Weißer Hirsch“. Zu dem Termin sind alle Gemeinderäte und alle Bürger herzlich
eingeladen. Es liegen noch keine belastbaren Kostenermittlungen vor. Eine Projektplanung
und Veröffentlichung möglicher Projekte ist daher noch nicht sinnvoll. Das Projekt ist aus
einer Gemeinschaftsarbeit der Kommunen, Schwarzenbach a.d. Saale, Kirchenlamitz,
Marktleuthen und Röslau abgeleitet worden, die zusammen die Erstellung eines
interkommunalen wohnungswirtschaftlichen Konzeptes beauftragt hatten. Dieses Konzept
liegt mittlerweile vor. Der 1. Bürgermeister hat den Fraktionsvorsitzenden eine
entsprechende CD mit der Bitte, die Fraktionen zu informieren, überlassen.
7.4. Imagefilm "Nördliches Fichtelgebirge"
Der 1. Bürgermeister gab bekannt, dass für die Region ein Imagefilm gedreht wurde, der
öffentlich vorgestellt wurde und auch auf der Webpräsenz der Gemeinde abgerufen werden
kann. Für interessierte Bürger hält die Gemeinde auch eine Version auf CD bereit.
8. Genehmigung von Sitzungsniederschriften
Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. Gemeinderatssitzung vom 29.11.2011
wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.
Beschluss:
Einwendungen gegen diese Niederschrift wurden nicht erhoben. Sie gilt damit als
angenommen und genehmigt.
Abstimmung: 14:0
9. Behandlung von Bauanträgen
9.1. Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle des Herrn Firtz
Schelter, Fliederstraße 19, 95195 Röslau;
FlNr. 403, Gmkg Oberröslau;
Der 1. Bürgermeister Gebhardt gab bekannt, dass es sich bei dem Vorhaben um ein
privilegiertes Vorhaben handelt, welches keiner Genehmigung bedarf.
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Niederschrift über die öffentliche 40. Gemeinderatssitzung vom 17.01.2012
9.2. Bauantrag des Horst Nürnberger, Bibersbach 7, 95195 Röslau zum Neubau
einer Maschinenhalle auf Fl.Nr. 1789 Gmkg. Grün
Dem Gemeinderat lag der Bauantrag zur Behandlung vor.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu.
Abstimmung: 14:0
9.3. Bauantrag des Willi Zeitler, Dürnberger Straße 28, 95195 Röslau zum Anbau
an das Wohnhaus auf Fl.Nr. 827 Gmkg. Oberröslau
Dem Gemeinderat lag der Bauantrag zur Behandlung vor.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu.
Abstimmung: 14:0
10. Bericht aus den Ausschüssen
10.1. Kulturausschusssitzung vom 10.01.2012
Gemeinderätin Neubert fordert eine Beschlussfassung über den TOP 4.9. (Naturlehrpfad)
der Kulturausschusssitzung vom 10.01.2012.
1. Bürgermeister Gebhardt unterrichtet Gemeinderätin Neubert, dass ein größeres Projekt
am Naturlehrpfad geplant ist. Eine derzeitige Beschlussfassung ist nicht sinnvoll. Dazu
müssen erst die Gesamtkosten ermittelt werden. Die Kosten fließen in den Haushalt mit ein,
worüber der Gemeinderat dann beschließen wird.
10.1.1. Termine Kulturflyer 2012
Alle Termine des Kulturflyers 2012 wurden noch einmal abgestimmt. Geklärt müssen nur
noch die Termine „Herbstfest Feuerwehr“ (evtl. verschoben auf den 01.09) und
„Spielplatzfest“.
Entwurf des Kulturflyers 2012:
Samstag
18. Februar
20 Uhr
Dienstag
6. März
19.30 Uhr
13. Faschings-Prunksitzung TV-Turnhalle
Brain Food – Essen, Trinken, Fit bleiben
Astrid Eller
VHS/VDK
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Bürgerhaus
19. März – 24. März Kulturwoche Bürgerhaus
Montag
19. März
Bürgerhaus
18.30 Uhr
Ausstellungseröffnung: Inge Rammonat zeigt
„Röslauer Motive“
19.30 Uhr
Volksmusikabend „Die weißblaue Weltgeschichte“

Niederschrift über die öffentliche 40. Gemeinderatssitzung vom 17.01.2012
Dienstag
20. März
19 Uhr
Mittwoch
21. März
18.00 Uhr
und um
19.30 Uhr
Frühlingskonzert der Grundschulkinder
Großmutters Rezepte: „Essen wie früher“
zubereitet von Edith & Heinz Dumler
Konzert „Belatona“
Donnerstag
22. März
Großmutters Rezepte: „Essen wie früher“
18.00 Uhr
zubereitet von Edith & Heinz Dumler
und um 19.30 Uhr „Geschichte der kleinen Dörfer Röslaus“ Teil 2
Samstag
24. März
19.30 Uhr
Samstag
14. April
13 Uhr – 16 Uhr
Freitag
20. April
18 Uhr
Samstag
21. April ab 11 Uhr
Sonntag
22. April ab 10 Uhr
Freitag
27. April
18.30 Uhr
Dienstag
8. Mai
19.30 Uhr
Sonntag
27. Mai
Samstag
17. Juni
Freitag
22. Juni
19.00 Uhr
Samstag
23. Juni
Sonntag
24. Juni
Montag
25. Juni
„Nachhaltige Energieeinsparung beim
kommunalen und privaten Gebäudebestand“
Seminar mit Hans Krafczyk, Energieberater
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Schulturnhalle
Bürgerhaus
Kath. Kirche
Bürgerhaus
Bürgerhaus
Vortrag von Walter Rößler
Schulturnhalle
„Liebeslieder an einem Frühlingsabend“ präsentiert
das Opernstudio Oberfranken
„Wir suchen den Frühling mit dem Gnom Treffpunkt: Gärtnerei
Putzlibuck“
Taucher
Katrin Rösner, VHS, 6,50 Euro
Bürgerhaus
HTZ Messe
Handwerk – Technik - Zukunft
TV-Turnhalle
Bürgerhaus
Türkisch kochen – ein türkisches Menü
Susan Bafra , VHS, 11,50 Euro + Kochgeld
Bürgerhaus
Burgen, Schlösser – Geschichte und Geschichten
Dieter Hempel, VHS, 1 Euro
Thusfest am Egerwasserfall
Ortsteil Thusmühle
10.00: Waldgottesdienst
Wasserfall
13.00: Festbetrieb
Bewirtung: FC Vorwärts
Kirchweih in Grün
Ortsteil Grün
Kaffee und selbstgebackene Kuchen beim
Dorfhaisl
Kirchweihauftakt:
Katholische Kirche
Serenade der Röslauer Chöre
anschließend: Johannisfeuer
Bewirtung: Kath. Frauenbund
italienischer Abend am Ludwigsplatz Ludwigsplatz
Bäckerei Prell
Altkirchweih in Röslau mit Kirchweihmarkt Röslau
9.30 Uhr: Festzug zur Kirche mit
Kirchweihgottesdienst
Attraktionen und Darbietungen im ganzen Ort
Bewirtung und Musik in den Gasthäusern
Kirchweih- Montag (Nou-Kirwa)
Röslau
Umgeigen der Kirwaburschen
Bewirtung und Musik in den Gasthäusern

Niederschrift über die öffentliche 40. Gemeinderatssitzung vom 17.01.2012
Samstag
30. Juni
17 Uhr
4. Country- und Westernfest
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Geiersgarten
Donnerstag
Bürgerhaus
5. Juli
Wir grillen
18 Uhr
Christa Dick, VHS, 10 Euro + Kochgeld
27. Juli – 29. Juli Wiesenfest
Bewirtung: FC Bayern Fanclub
Geiersgarten
Sonntag
Rosen- und Kräuterfest
Marktplatz Röslau
2. September Herbstfest der Feuerwehr
ab 1. Dezember Lebendiger Adventskalender Röslau
Sonntag
Röslauer Dorfweihnacht
Marktplatz Röslau
9. Dezember mit Nikolaus & Christkind & Hirtenbuben
10.1.2. Kulturwoche 2012
Die Kulturwoche 2012 beinhaltet folgendes Programm:
Montag, 19.03., 18.30 Uhr: Ausstellungseröffnung: Inge Rammonat zeigt „Röslauer Motive“
dazu
Essen von Frau Dummler und Getränke von der Gemeinde
Röslau
19.30 Uhr: Volksmusikabend „Die weißblaue Weltgeschichte“.
Dienstag, 20.03., 17:30 Uhr Frau Dummler mit Essen, Ausstellung und Bücherstand
19.00 Uhr: Frühlingskonzert der Grundschulkinder in der Schulturnhalle
(ohne Bewirtung).
Mittwoch, 21.03., Ruhetag (Veranstaltungen wurden abgeseagt);
Donnerstag, 22.03., 18.00 – 19.30 Uhr: Ausstellung „Röslauer Motive“, Großmutters
Rezepte:
„Essen wie früher“;
Samstag, 24.03., 19.30 Uhr: Konzert des Opernstudios Bayreuth „Liebeslieder an einem
Frühlingsabend in der Schulturnhalle.
Zum Konzert des Opernstudios Bayreuth wird folgendes vorgeschlagen:
-Zur Beleuchtung der Bühne von unten soll Hausmeister Peter Pfeiffer 3 Strahler besorgen.
-Die Gärtnerei Taucher soll befragt werden, ob sie leihweise Dekoration (Bühnenrand usw.)
stellt.
-Ein Klavierstuhl und eine Klavierlampe müssen organisiert werden.
-Die Bestuhlung mit den Stühlen (120 Stück) der ehem. Fa. Winterling muss wieder die gku
übernehmen. Es muss aber bereits am Montag (19.03) bestuhlt werden, da am Dienstag
(20.03)
das Frühlingskonzert der Grundschüler stattfindet.
-Die Bewirtung soll wieder der Elternbeirat übernehmen.
-Die Mannschaften des 1.FC Vorwärts werden unterrichtet, dass in dieser Woche das
Training in
der Schulturnhalle nicht möglich ist.
-Frau Schäfers soll informiert werden, dass sie wieder einen Bücherstand betreiben kann.

Niederschrift über die öffentliche 40. Gemeinderatssitzung vom 17.01.2012
10.1.3. Rückblick Weihnachtsmarkt 2011
Um den Weihnachtsmarkt in Zukunft attraktiver und abwechslungsreicher zu gestalten sollen
die örtlichen Vereine (mit eigenen Ständen) mitmachen. Dazu sollen zu einer
Kulturausschusssitzung alle Vereinsvorstände zu einem Gesprächeingeladen werden.
10.1.4. Verschiedenes
4.1. Werbeplakat zur Messe „HTZ“
Ausschussmitglied Heinrich Schubert fragt an, ob in der Mitte des Kreisverkehrs ein Plakat
zur Messe „HTZ“ aufgestellt werden könnte, ähnlich wie dies auf dem Kreisverkehr in
Marktleuthen immer gemacht wird. 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt möchte dies mit dem
Straßenbauamt abklären.
4.2. Klangsteine
Die Klangsteine sollen auf dem Mehrgenerationenplatz installiert werden. Die Arbeiten sollen
im Frühling 2012 (mit einbetonieren der Sockel, fixieren des Klöppels usw.) gemacht werden.
4.3. Terminkalender
Auf Anfrage von Ausschussmitglied Dieter Wunderlich erklärte Ausschussvorsitzende
Gabriele Neubert, dass sich frühere Vereinstreffen zur Abstimmung der Termine nicht
bewährt haben.
4.4. Bepflanzung Grünflächen am Kreisverkehr
In nichtöffentlicher Sitzung soll beschlossen werden, wer vom Gemeinderat an der
Blumenzwiebel-Pflanzaktion an den Grünflächen am Kreisverkehr mitmacht und sich an den
Kosten beteiligt.
Die Pflanzaktion soll in der Presse veröffentlicht werden um Nachahmer für ähnliche
Aktionen in Röslau zu finden.
4.5. Kellergrundstück Alte Straße
Ausschussvorsitzende Gabriele Neubert führt aus, dass die Kellergrundstücke an der Alten
Straße unbedingt angelegt werden müssen; Bäume und Büsche müssen entfernt werden
und das Gelände sollte terrassenförmig begradigt werden.
Gemeindetechniker Hans Stöhr muss vorher klären, welche Grundstücke genau der
Gemeinde Röslau gehören.
4.6. Grünanlagen Hauptstraße
An der Grünanlage am Anwesen Rogler, Hauptstraße 31, wuchern die Einpflanzungen
(Kratzbeere) ständig über den Gehsteig und werden dadurch zu „Stolpersteinen“ für die
Fußgänger; diese sollten unbedingt entfernt werden.
Für die Übernahme von Pflegetätigkeiten für verschiedene Grünanlagen sollten weiterhin
Gespräche mit Anwohnern und dem Gartenbauverein geführt werden.
Ansonsten müssen die Grünpflegekosten, die über das gku entstehen, ermittelt werden.
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Niederschrift über die öffentliche 40. Gemeinderatssitzung vom 17.01.2012
4.7. Zwölfgipfelblick
Wie bereits festgestellt wurde, stehen die Bäume, die am Zwölfgipfelblick die Sicht
verdecken,
auf dem Grund von Frau Anneliese Rogler. Sie ist nicht bereit, die Bäume zu entfernen.
Bei der Sitzgruppe fehlt der Tisch. Evt. könnte man die, vom aufgelösten Jugendtreff, übrig
gebliebene Garnitur, die momentan noch am Winterling-Gebäude steht, nutzen. Vorher
müssen aber die Eigentumsverhältnisse an dieser Garnitur geklärt werden.
4.8. Mehrgenerationenplatz; Namensgebung
Um einen Namen für den Mehrgenerationenplatz zu finden, soll zur diesjährigen Kirchweih
ein Wettbewerb durchgeführt werden.
4.9. Naturlehrpfad
Für die beschädigten bzw. abhanden gekommenen Teile und für sonstige Maßnahmen am
Naturlehrpfad kämen lt. 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt folgende Kosten auf die
Gemeinde zu:
Wackelbrücke (komplett beschädigt) 1200,00 €
Seil 150,00 €
Plexiglasbehälter 250,00 €
Holzkrokodil 1200,00 €
Wasserfläche Spielplatz (Baggereinsatz) 550,00 €
-----------------------------------------------------------------------------
Insgesamt ca. 3400,00 €
Dem Gemeinderat wird vorgeschlagen, zumindest die Wackelbrücke und den
Plexiglasbehälter zu reparieren bzw. neu anzuschaffen und die Wasserfläche Spielplatz
anzulegen.
Für die Kosten eines neuen Floßes und eines Holzkrokodils (ersatzweise Holzstamm) kann
die Gemeinde nicht aufkommen; dies wäre nur über Privatspenden denkbar.
Wegen des kaputten Auges im Fernglas soll Verbindung mit dem Naturpark Fichtelgebirge
aufgenommen werden.
Zur Standortbestimmung der Wackelbrücke und der Wasserfläche Spielplatz soll Kontakt mit
Herrn Michael Fichtner aufgenommen werden.
11. Änderung der Richtlinien für die Ehrung von Altersjubilaren und dem
Nachrufverfahren beim Ableben hauptamtlicher Gemeindebediensteter und
ehrenamtlich tätiger Gemeindebürger
Im Interesse einheitlicher Verfahrensweisen sollte auch die Vergabe von Präsenten
anlässlich von Ehejubiläen geregelt werden. Die Richtlinien für die Ehrung von
Altersjubilaren und dem Nachrufverfahren beim Ableben hauptamtlicher
Gemeindebediensteter und ehrenamtlich tätiger Gemeindebürger sollten daher
entsprechend ergänzt werden.
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Niederschrift über die öffentliche 40. Gemeinderatssitzung vom 17.01.2012
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt daher folgende
Richtlinien für die Ehrung von Alters- und Ehejubilaren und dem Nachrufverfahren beim
Ableben hauptamtlicher Gemeindebediensteter und ehrenamtlich tätiger Gemeindebürger
1. Altersjubilare
Jeder Gemeindebürger erhält bei Vollendung seines 70. und 75. Lebensjahres von der
Gemeinde ein Glückwunschschreiben und beim 80., 85. und 90. sowie danach, bei
Vollendung jedes weiteren Lebensjahres, ein Glückwunschschreiben und ein Präsent.
2. Ehejubilare
Gemeindebürger erhalten bei Vollendung eines 50., 60., 70. und 75. Ehejubiläums sowie
danach, bei Vollendung jeder weiteren 5 Ehejahre, von der Gemeinde ein
Glückwunschschreiben und ein Präsent.
3. Nachrufverfahren
(1) Beim Ableben bereits aus dem aktiven Dienst der Gemeinde ausgeschiedener
Bediensteter und ehemaliger Mandatsträger wird neben einem Nachruf in der örtlichen
Tageszeitung ein Bukett am Grabe oder am Sarge niedergelegt und ein Nachruf
gesprochen, soweit die Trauerfeier im Ort stattfindet. Findet sie Außerorts statt, erfolgt in der
Regel nur der Nachruf in der Tageszeitung.
(2) Für Bedienstete und amtierende ehrenamtliche oder berufsmäßige Mandatsträger gilt die
gleiche Regelung wie in Absatz 1, lediglich wird statt einem Bukett, ein Kranz niedergelegt.
(3) Die Absätze 1 und 2 gelten nur, soweit Amt und Mandat nach dem 01.01.1966
mindestens 10 Jahre ausgeübt wurden. Wurden Amt und Mandat weniger als 10 Jahre
ausgeübt, erfolgt wiederum nur ein Nachruf in der Tageszeitung.
4. Inkrafttreten
Diese Richtlinien ersetzen die Richtlinien in der Fassung vom 24.10.2001. Sie treten am
01.01.2012 in Kraft.
Abstimmung: 14:0
12. Änderung der Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für
Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Röslau
Die Gemeindeveraltung schlägt folgende Änderung vor:
Unter Punkt 3. Arbeitsstundenkosten sollten als weitere Buchstaben
Bei einer Nutz- Durchschnittliche
ungsdauer von Nutzung pro Jahr
h) ein Stromerzeuger 3 kVA 15 Jahre 10 Stunden 12,00€
r) ein Beleuchtungsgerät Powermoon 15 Jahre 10 Stunden 15,73€
eingefügt werden.
Die Sätze entsprechen den gesetzlichen Vorgaben und sind mit dem Bayerischen
Gemeindetag abgestimmt.
Gemeinderat Braun schlägt vor, gleichzeitige den 10%igen Gemeindeanteil bei den
Verrechnungssätzen zu streichen.
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Niederschrift über die öffentliche 40. Gemeinderatssitzung vom 17.01.2012
Gemeinderat Nürnberger unterrichtet Gemeinderat Braun, dass dieser Antrag in einer der
letzten Sitzungen vom Gemeinderat abgelehnt worden ist. Wenn dann müsste ein neuer
Antrag gestellt werden.
Gemeinderat Braun stellt den Antrag, dass dieses Thema in einer der nächsten Sitzungen
erneut behandelt wird.
1. Bürgermeister Gebhardt gibt bekannt, dass der Antrag auf Aufhebung des 10%igen
Gemeindeanteils bei den Verrechnungssätzen in einer der nächsten Sitzungen behandelt
wird.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz
für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Röslau um die oben
genanten Buchstaben
h) ein Stromerzeuger 3 kVA 15 Jahre 10 Stunden 12,00€
r) ein Beleuchtungsgerät Powermoon 15 Jahre 10 Stunden 15,73€
zu ergänzen.
Abstimmung: 14:0
13. Verschiedenes und Fragestunde
13.1. Verkehrspiegel im Kreuzungsbereich der St 2177/2180
Gemeinderat Nürnberger ist der Ansicht, dass der Kreuzungsbau nicht gelungen ist. Der
Verkehrspiegel ist nicht verkehrssicher angebracht worden. Es müssten auch noch die
nötigen Verkehrszeichen aufgestellt werden.
Gemeinderätin Neubert schlägt eine neue Beschilderung vor. Es müsste auch geklärt
werden, ob ein Fußgängerweg über die Verkehrsinsel angelegt wird.
Gemeinderat Braun ist der Meinung, dass auf die Autobahnen hingewiesen werden sollte.
1. Bürgermeister Gebhardt gibt bekannt, dass ein Ortstermin mit dem Straßenbauamt statt
finden wird um die Problematik zu erörtern.
13.2. Ehrung des Herrn Richard Lauber
Mit 5 Besuchen bei Gemeinderatssitzung des Gemeinderates Röslau ist Herr Richard
Lauber der interessiertest Zuhörer der Gemeinde Röslau im Jahr 2011. Für seine Rege
Teilnahme wurde Herr Richard Lauber geehrt.
Vorsitzender Schriftführer
Torsten Gebhardt Stefan Raithel
1. Bürgermeister
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