Verbraucherpolitischer Bericht der Bundesregierung - BMELV

20 GESUNDHEIT UND SICHERHEIT DER VERBRAUCHERINNEN UND VERBRAUCHER
gesundheitsbezogener Angaben erlassen. 24 Diese präzisierten insbesondere die Anforderungen an die wissenschaftlichen
Nachweise, die mit dem Antrag auf eine gesundheitsbezogene Angabe vorgelegt werden müssen.
Die Europäische Lebensmittelsicherheitsbehörde (EFSA) hat zwischen Juli 2008 und Juli 2011 insgesamt 2.758
Angaben bewertet, die sich auf die Bedeutung eines Nährstoffs oder einer anderen Substanz für Körperfunktionen,
Wachstum und Entwicklung beziehen. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben der von
der Europäischen Kommission vorgelegten Gemeinschaftsliste der gesundheitsbezogenen Angaben Anfang
Dezember 2011 mehrheitlich zugestimmt; eine Verabschiedung durch Europäischen Rat und Europäisches
Parlament steht allerdings noch aus.
Nährwertbezogene Angaben sind nur zulässig, wenn sie im Anhang der Verordnung aufgeführt sind und den
dortigen Bedingungen entsprechen. Die Liste nährwertbezogener Angaben wurde im Februar 2010 um fünf
weitere Angaben über Omega-3-Fettsäuren und andere ungesättigte Fettsäuren ergänzt. Nun können auch
Angaben über den Gehalt dieser Fettsäuren in Lebensmitteln gemacht werden, da sie bei der Ernährung eine
wichtige Rolle spielen.
Um nährwert- oder gesundheitsbezogene Angaben tragen zu dürfen, müssen Lebensmittel zukünftig spezifischen
Nährwertprofilen entsprechen. Damit soll verhindert werden, dass Lebensmitteln der Anschein gegeben
wird, sie hätten aufgrund des Gehalts an bestimmten Nährstoffen (zum Beispiel zugesetzten Vitaminen)
besondere gesundheitliche Vorteile, obwohl sie aufgrund ihrer Gesamtzusammensetzung im Rahmen der
täglichen Ernährung eher nur in Maßen empfohlen werden. Verbraucherinnen und Verbraucher, die durch
ausgewogene Ernährung eine gesunde Lebensweise anstreben, sollen so vor Irreführung geschützt
werden. Die Bundesregierung setzt sich nachdrücklich für sachgerechte und praktikable Nährwertprofile ein,
die vor Irreführung schützen, aber auch die Verschiedenartigkeit der Ernährungsgewohnheiten und
-traditionen in Europa sowie die Rolle und Bedeutung der betreffenden Lebensmittel für die Ernährung
berücksichtigen.
Initiative „Klarheit und Wahrheit bei der Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln“
Mit der Initiative „Klarheit und Wahrheit bei der Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln“
will das Bundesverbraucherministerium die Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor Täuschung
schützen sowie Unternehmen im Wettbewerb stärken, die ihre Produkte verbraucherfreundlich kennzeichnen.
Die Initiative wird begleitet durch eine Beraterrunde, die aus Vertreterinnen und Vertretern der Verbraucher,
der Wirtschaft, der Länder und der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission besteht und diesen einen
regelmäßigen Austausch ermöglicht. Das Gremium hat eine beratende, keine steuernde Funktion.
Das Internetportal www.lebensmittelklarheit.de des Verbraucherzentrale Bundesverbandes e. V. ist der wichtigste
Bestandteil der Initiative und wird vom 1. September 2010 bis zum 31. Dezember 2012 mit rund 975.000
Euro durch das Bundesverbraucherministerium gefördert. Das Portal ging am 20. Juli 2011 ans Netz. Es bietet
eine zentrale Anlaufstelle für Verbraucherinnen und Verbraucher, die sich über die Kennzeichnung von
Lebensmitteln informieren wollen oder sich subjektiv durch ein Produkt in ihrer Erwartung getäuscht
fühlen. Das Portal wird von der Bevölkerung gut angenommen.
Durch die Diskussion über konkrete Produkte erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher einen Einblick
in die rechtlichen Anforderungen an die Kennzeichnung sowie in Aufmachung und Darstellung von Lebensmitteln.
Zudem werden aktuelle Entwicklungen und Trends in diesen Bereichen dargestellt und erläutert.
Den Unternehmen bietet das Portal die Gelegenheit, zusätzliche Einblicke in die Erwartungen von
Verbrauchern zu gewinnen. Bestandteil des Projekts ist eine wissenschaftliche Begleitforschung, mit der
insbesondere die Repräsentativität der im Portal geäußerten Verbrauchermeinungen ermittelt werden soll.
Hiervon verspricht sich das Bundesverbraucherministerium unter anderem Hinweise darauf, ob und wo
Handlungsbedarf beim Kennzeichnungsrecht oder den Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuchs
besteht.