Feinsteinzeug-Bodenfliesen · Porcelain ... - EliteKomplekt.ru

§ 1 Geltungsbereich
Nachstehende Verkaufs- und Lieferbedingungen
(AGB) sind Vertragsbestandteil für
alle unsere Lieferungen und Leistungen;
sie gelten ausschließlich. Von unseren
Verkaufsbedingungen abweichende
Bedingungen des Kunden erkennen wir
nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich
schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch
dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender
oder von unseren Verkaufsbedingungen
abweichender Bedingungen des
Kunden die Lieferung an den Kunden
vorbehaltlos ausführen. Alle Vereinbarungen
zu diesem Vertrag sind schriftlich niederzulegen,
mündliche Vereinbarungen hat
der Kunde zu beweisen. Die AGB werden
jährlich versandt und können bei uns
angefordert werden und sind im Internet
unter www.deutsche-steinzeug.de/agb
einzusehen. Sie gelten auch für die jeweils
folgenden Geschäfte.
§ 2 Preise, Preisanpassungsklausel,
Rabatte, Zahlungsbedingungen
1. Es gelten die am Tag der Bestellung
gültigen Preislisten. Die Preislisten werden
auf Anforderung versandt und sind im
Internet unter www.agrob-buchtal.de
einzusehen.
2. Wir behalten uns eine Änderung der in
den Preislisten für das Jahr vorgegebenen
Preise nach billigem Ermessen vor, insbesondere
wenn sich Kostensenkungen
oder Kostenerhöhungen aufgrund von
Änderungen der Preise unserer wichtigen
Rohstoffe, sowie bei Gas und Strom oder
durch Tarifabschlüsse ergeben. Die Änderungen
werden jeweils zum Quartalsende
wirksam, wenn sie sechs Wochen vorher
bekannt gemacht wurden. Die Preise
können auch nach einer Bestellung im
vorgenannten Sinne angemessen geändert
werden, wenn zwischen Bestellung und
Auslieferung mehr als vier Monate liegen
und wir dies nicht zu vertreten haben.
3. Rabatte und Boni werden nur nach
besonderer Vereinbarung gewährt.
4. Im Preis enthaltene oder gesondert
berechnete Frachtkosten und Verpackungskosten
bleiben bei der Berechnung unberücksichtigt,
d. h. sie werden weder
rabattiert noch bonifiziert.
5. Keramische Fliesen und Platten werden
in den verschiedensten Formaten hergestellt.
Es werden also unterschiedliche
Stückzahlen pro Quadratmeter verlegter
Fläche benötigt. Bei Berechnung des
Quadratmeterpreises werden die für die
Verlegung in Normen festgelegten jeweiligen
Fugenbreiten mitgerechnet.
6. Alle Preise gelten zuzüglich Umsatzsteuer
in gesetzlich vorgesehener Höhe.
7. Zahlung hat innerhalb von 30 Tagen
nach Rechnungsdatum zu erfolgen. Bei
Vorauszahlung wird 2% Skonto, bei Zahlungen
innerhalb von 14 Tagen 1%
Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
für den Verkauf an Unternehmer
Skonto gewährt. Für die Rechtzeitigkeit
der Zahlung ist der Eingang auf unserem
Konto maßgebend. Bei Überschreitung
von Zahlungszielen werden Zinsen in
Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz
berechnet. Im Übrigen gelten die
gesetzlichen Regeln für den Zahlungsverzug.
Unsere Vertreter sind nur aufgrund
schriftlicher Vollmacht zum Inkasso berechtigt.
8. Die Tilgung mehrerer Forderungen
sowie von Hauptforderungen, Zinsen und
Kosten erfolgt, auch wenn der Schuldner
eine andere Bestimmung trifft, stets nach
den §§ 366 Abs. 2, 367 Abs. 1. BGB.
9. Der Kunde ist nur dann berechtigt,
unserer Forderung gegenüber aufzurechnen,
wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt oder unbestritten sind.
Ansprüche gegen uns dürfen nicht abgetreten
werden. Ein Zurückbehaltungsrecht
kann der Kunde nur insoweit ausüben,
als sein Gegenanspruch auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.
§ 3 Lieferzeit und Annahmeverzug
1. Liefertermine und Lieferfristen sind nur
dann verbindlich, wenn diese ausdrücklich
als verbindlich bestätigt werden.
Liefertermine sind eingehalten, wenn die
Lieferung unser Werk bis zur Frist verlassen
hat oder, im Fall der vereinbarten Abholung
durch den Kunden, die Versandbereitschaft
dem Kunden mitgeteilt ist. Eine Frist oder
ein Termin verlängert sich angemessen,
wenn von uns nicht zu vertretende Umstände
eine Verzögerung bedingen. Hierzu
gehören insbesondere höhere Gewalt,
Arbeitskämpfe, Verzögerungen der Zulieferer,
durch den Kunden verursachte
Verzögerungen (etwa durch kundenseitige
Änderungen des vereinbarten Lieferumfanges
etc.) sowie sonstige Hindernisse,
die außerhalb unseres Einflussbereiches
liegen. Wir sind berechtigt, Teillieferungen
durchzuführen.
2. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen,
soweit im Kaufvertrag ein
Fixgeschäft im Sinne der § 286 Abs. 2 Nr.
4 BGB / 376 HGB vereinbart ist und sofern
der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Vertragsverletzung beruht. Sofern
der Lieferverzug auf einer von uns zu
vertretenden grob fahrlässigen Vertragsverletzung
beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung
auf den vorhersehbaren,
typischerweise eintretenden Schaden
begrenzt. Im Übrigen haften wir im Fall
des Lieferverzugs für jede vollendete
Woche, in der wir uns in Verzug befinden,
im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung
in Höhe von 3% des Lieferwertes,
maximal jedoch nicht mehr als
15% des Lieferwertes. Weitere gesetzliche
Ansprüche und Rechte des Kunden
bleiben diesem vorbehalten.
3. Kommt der Kunde in Annahmeverzug
oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten,
so sind wir berechtigt,
den uns insoweit entstehenden Schaden,
einschließlich etwaiger Mehraufwendungen
ersetzt zu verlangen. Weitergehende
Ansprüche oder Rechte bleiben vorbehalten.
Im Falle des Annahmeverzugs des
Kunden geht die Gefahr eines zufälligen
Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung
der Kaufsache in dem Zeitpunkt
auf den Kunden über, in dem dieser
sich in Annahme- oder Schuldnerverzug
befindet.
§ 4 Gefahrübergang
Lieferungen erfolgen ab Werk. Wir veranlassen
jedoch den Transport der Ware zum
Kunden. Die Gefahr geht mit Übergabe
der Ware an den Transporteur auf den
Kunden über, und zwar auch dann, wenn
Teillieferungen erfolgen. Bei vereinbarter
Abholung der Ware durch den Kunden
geht die Gefahr mit Bereitstellung der
Ware auf den Kunden über.
§ 5 Verpackung
Unsere Ware wird in Kartons verpackt und
auf Paletten verschrumpft. Mit der Wiederverwertung
der von uns in Verkehr gebrachten
Verpackungen ist gemäß den
Anforderungen der Verpackungsverordnung
die Firma INTERSEROH, Vertrag Nr.
25454, betraut. Alle darüber hinaus gehenden
Sonderverpackungen werden
dem Kunden berechnet. Produkte aus
dem Bereich Verarbeitungsmaterial werden
ohne Folienverschrumpfung geliefert.
Auf Wunsch kann eine Folienverschrumpfung
vorgenommen werden. Die dadurch
entstehenden Kosten werden dem Kunden
berechnet.
§ 6 Versand/Verladung/Fracht
1. Sendungen ab 3.000 kg je Lieferstelle
und je Marke der Deutsche Steinzeug-
Gruppe liefern wir im Bereich der Bundesrepublik
Deutschland (Festland) frachtfrei
an die vom Kunden benannte Lieferanschrift.
Sendungen bis einschließlich
31,5 kg werden per Paketdienst verschickt;
die Kosten werden dem Kunden in Rechnung
gestellt. Für Sendungen ab 31,5 kg
bis 2.999 kg berechnen wir bis zu einer
Tonne Frachtkosten in Höhe von € 80,00,
darüber hinaus je angefangene 100 kg €
8,00. Abgerechnet wird nach tatsächlich
geladenem Gewicht. Bei Versand auf
Euro-Paletten wird dieselbe Anzahl gelieferter
Paletten gleicher Art und Güte bei
der Auslieferung an uns übergeben;
andernfalls werden Paletten in Rechnung
gestellt (€ 7,50 pro nicht getauschte
Palette). Bei Rückgabe schreiben wir den
vollen berechneten Betrag gut, sofern sich
die Paletten in einwandfreiem Zustand
befinden. Beschädigte Paletten werden
nicht zurückgenommen.
2. Die Kosten für die Verladung der Ware
auf LKW oder Waggons sind in unseren
Preisen enthalten. Sämtliche darüber hinaus
gehenden Ladekosten trägt der Kunde.
Die Entladung erfolgt durch den Kunden.
Stellen wir dem Kunden hierfür Hilfsmittel,
insbesondere Kräne und Hebebühnen, zur
Verfügung, werden ihm die angefallenen
Kosten in Rechnung gestellt.
3. Fracht- und Verpackungsumsätze werden
weder rabattiert noch bonifiziert.
§ 7 Produktqualität
1. Produkte, die als 1. Sorte gekennzeichnet
sind, erfüllen die Voraussetzungen der
einschlägigen Norm DIN EN 144 11.
Produkte, die als 2. Sorte gekennzeichnet
sind, erfüllen nicht die Anforderungen
der vorgenannten Normen und sind mit
technischen und/oder optischen Fehlern
behaftet, die eine Qualifizierung als
1. Sorte ausschließen.
2. Aufgrund der Besonderheiten der keramischen
Fertigung kann keine Gewähr
dafür übernommen werden, dass die
Lieferung in Farbe und in der Politur
gleichmäßig ausfällt oder mit vorgelegten
Handmustern übereinstimmt. Insbesondere
bei Mosaiken gehört ein Farbspiel häufig
zum normalen Erscheinungsbild. Ebenso
begründen handelsübliche Toleranzen
hinsichtlich Größe und Stärke keinen
Anspruch des Kunden. Entsprechendes
gilt für Nachlieferungen.
3. Jeder Bodenbelag unterliegt dem
Verschleiß. Dieser ist abhängig vom
Anwendungsbereich und der Häufigkeit
der Begehung, von Art und Grad der
Verschmutzung sowie Härte und Verschleißfestigkeit
des Belagmaterials. Die
Einstufung in Beanspruchungsgruppen
bezieht sich auf die Verschleißbeständigkeit
der Glasuren, jedoch nicht auf ihre
Belastbarkeit durch Druck und schwere
Gewichte. Bei glasierten Steingutfliesen
ist die Punktbelastbarkeit auf 2.500 N
begrenzt.
4. Bei einigen Kunst- und Dekorglasuren
gehören Glasurrisse (Craquelé) zum
Erscheinungsbild. Sie beeinträchtigen
nicht den Gebrauchswert der Fliesen
und stellen auch dann keinen Mangel dar
wenn sie erst nach Verlegung auftreten.
§ 8 Rügepflicht, Mitwirkungspflicht
1. Die gelieferte Ware ist gemäß § 377
HGB nach Erhalt unverzüglich auf Richtigkeit,
Vollständigkeit und Mängel zu untersuchen.
Liegen bei verschrumpften Paletten
Anhaltspunkte für Mängel vor, sind die
Paletten zu öffnen. Beanstandungen sind
unverzüglich, spätestens innerhalb von
sieben Tagen schriftlich uns gegenüber
anzuzeigen. Mängel, die erst nach dem
Öffnen von Paketen erkennbar sind, müssen
ebenfalls innerhalb vorgenannter Frist,
spätestens jedoch ein halbes Jahr nach
Übergabe, in jedem Fall vor Verarbeitung
der gelieferten Ware, schriftlich angezeigt
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