TOP 1 - Landesschülervertretung der Gymnasien in Schleswig ...

Protokoll des 2. Landesschülerparlamentes der Landesschülervertretung der Gymnasien in
Schleswig Holstein im Schuljahr 2011 / 2012 in Bad Oldesloe
Vorsitz: Der Landesvorstand
Protokoll: Im Fließtext angegeben
10.Februar 2012
TOP 1: Begrüßung und Bürokratisches
14:09 Uhr, Lukas begrüßt alle Anwesenden sagt ein paar einleitende Worte und wünscht uns allen
eine erfolgreiche Tagung.
Der Landesvorstand und Carsten Totzke stellen sich vor.
Anwesende Delegierte: 46
Lukas stellt die TO zur Debatte, es werden keine Änderungen gewünscht, mit Mehrheit auf Sicht ist
sie einstimmig angenommen.
Desweiteren klärt er die gruppe auf, dass nicht im Saal gegessen wird
TOP 2: Finanz- und Tätigkeitsbericht
Florian berichtet über die Tätigkeiten des Landesvorstandes, erklärt die Termine und
Pressemitteilungen, online sind alle nach zu verfolgen.
Mohammad stellt den Finanzbericht vor.
Der Tätigkeitsbericht wird einstimmig angenommen, bei einer Enthaltung wird der Finanzbericht auch
angenommen.
TOP 3: Workshopauswahl
Es sind 7 Workshops bisher eingereicht worden - Brian stellt die Workshops vor, sagt welche
konkreten Themen dort behandelt werden. Es wird auf Vorschlag der Workshop „Gründung einer
KSV“ hinzugenommen.
Über die Workshops wird abgestimmt mit dem Ergebnis Mehrheit auf Sicht bei einer Enthaltung
TOP 4: Vorstellung SHL
Lukas begrüßt Anneke Steenfatt (ehemaliges LaVoMi), die SHL vorstellen wird.
Vorstellung von „Schüler helfen leben“; Gründung, Geschichte, Sozialer Tag (seit 1998). In ihrem
Vortrag stellt sie die Arbeit von SchülerHelfenLeben vor.
Anmerkung von Veljko, die Situation im Kosovo nicht friedlicher sei als vor einigen Jahren.
Baderkhan versucht Mohammad abzulenken, erfolgreich
Brian motiviert das LSP bei Unklarheiten nachzufragen. Wie Abkürzung etc.
TOP 5. AK BF

Florian berichtet über die Tätigkeiten des Arbeitskreises Bildungsföderalismus und erste Erfolge.
Die Themen sind: Finanzierung der Bildungshoheit (indirekte frage: soll es beim Land bleiben oder
zum Bund übergehen
Im Bildungsausschuss (Landtag): Kooperationsverbot zwischen den Ländern (Bund darf Geld den
Ländern nicht geben.)
Er berichtet über die Tätigkeit im Bundestag.
Florian erklärt die Funktion der KMK und präsentiert die Meinung der LSV gegenüber der KMK.
Alle AK-Mitglieder zeigen sich einmal, damit man einen möglichen Ansprechpartner finden kann.
Si-Jull Lim (LaVoMi) soll als Präsident in Abwesenheit in einer offenen Wahl gewählt werden
Florian wird sein Stellvertreter.
Si-Jull wird einstimmig gewählt, Florian wird mit einer Gegenstimme und drei Enthaltungen zu
seinem Stellvertreter gewählt.
GO Antrag von Brian wird angenommen - vorziehen des TOP 6 vor die Mittagspause und Änderung
von TOP 6 von LJR zu SV-Bildungswerk
TOP 6. (geändert) Vorstellung des SV-Bildungswerkes:
Lennart Beeck stellt sich kurz vor, er ist heute für das SVB da.
Vorstellung der Struktur und Aufgabenfelder des SVB.
Erläuterung des SV-Beraternetzwerk unter dem Schwerpunkt der Unterstützung von
ausgebildeten Moderatoren für Schülervertreter durch vermitteln von Methoden etc.
Die Themen sind Projektmanagement, Moderation, SV-Recht und Rhetorik.
Die Verwaltung findet statt durch Ganztagsschulkongresse, Fachtage für SchülerInnen und
Seminare, während die Koordination und Hauptarbeitslast in der Geschäftsstelle Berlin
stattfindet
Ziel is das Entwickeln der jeweiligen Schule unter Gesichtspunkten der Nachhaltigkeit durch
gegenseitige Hilfe der Lehrer und Schüler.
Lennart stellt differenziert die Berater-tätigkeit unter Berücksichtigung der Geschlechterquote
dar.
Zusätzlich erläutert er die Vorteile, die eine Teilnahme am Programm mitbringt und
vergleicht das SVB-Projekt mit ‚Schüler helfen Leben‘ unter Gesichtspunkten der politischen
Einstellung der Bewohner der Stadt, in der sich der Hauptsitz und Ähnliches befinden
(Neumünster und Berlin)
Verweis auf Kontaktmöglichkeiten: 030 61 20 377 1
www.sv-bildungswerk.de
kontakt@sv-bildungswerk.de
lennart.beeck@sv-bildungswerk.de
GO-Antrag von Brian und Florian(inkl. Erklärung, was ein GO-Antrag ist): Er erbittet das
Vorziehen vonTop7 vor die Kaffeepause, es gibt formale Gegenrede. Die Abstimmung ergibt
eine Mehrheit auf Sicht gegen den Antrag bei 15 Pro-Stimmen und 11 Enthaltungen. Damit
ist der Antrag abgelehnt.
- Mittagspause -
Lynn kommt dazu und wird begrüßt. Sie stellt sich kurz vor, damit ist der LaVo komplett, bis

auf Si-Jull.
Torben weist auf die Verfügbarkeit von Kaffe hin.
Top 7: Meeting People
Till erklärt die Vorgehensweise.
Nun treffen die Delegierten der jeweiligen Kreise zusammen und diskutieren unter
Moderation der LaVoMis über das Einrichten einer KSV.
Top 8: Anträge I
Lukas erklärt einleitend wie die Antragsphase ablaufen wird, spricht verschiedene Anträge
kurz an und gibt dem ersten Antragssteller das Wort.
A1
Torben verliest den Antag und erklärt kurz die bisherige Entwicklung.
GO-Antrag auf sofortige Abstimmung von Malte Kosub, es gibt formale Gegenrede. Die
Abstimmung ergibt eine Mehrheit auf Sicht für den Antrag bei zwei Contra-Stimmen und
einer Enthaltung. DAmit ist der Antrag angenommen.
Die Abstimmung über den Antrag A1 ergibt eine Mehrheit auf Sicht bei einer Contra-Stimme
und zwei Enthaltungen. Damit ist der Antrag A1 angenommen.
A2
Verlesung durch Torben, mündliche Erläuterung des Antrags und des Ist-Zustandes.
Es folgt eine genaue, differenzierte Erklärung der Absätze 1) bis 5).
Es wird eine Zwischenfrage gestellt, ob sich 1) und 2) gegenseitig aufheben. Torben antwortet
mit 'Nein', da im fünften Prüfungsfach keine Vorbereitungsklausuren geschrieben werden.
Es wird eine Zwischenfrage gestellt, ob die Problematik 4) auf Unwissenheit der Schulen oder
auf keine klare Definition zurückzuführen ist. Torben antwortet, dass selbst das Ministerium
keine klare Antwort gibt.
Es wird eine Zwischenfrage zu 4) gestellt, in der auf „Computerschulen“ hingewiesen und
erfragt wird, wie die Prüfungen dort gehandhabt werden. Die Antwort ist, dass diese eigene
Klausuren schreiben.
Änderungsantrag von Florian: Streichung des Wort „mindestens“ bei 3)
Florianzieht den Änderungsantrages nach kurzer Diskussion über drei Wortmeldungen zu den
drei Interpretationsmöglichkeiten der Phrase zurück.
Torben übernimmt den Änderungsantrag.
Es wird eine Zwischenfrage gestellt, was bedeutet "Alternativlos" bedeute?Torben antwort,
dass exakt ein Modell oder Ausgabe ausgewählt wird und alternativlos verpflichtend ist.
Es wird eine Anmerkung gemacht, die sich gegen das Streichen des Absatzes ausspricht
Die Abstimmung ergibt eine Mehrheit auf Sicht für den Antrag bei keinen Contra-Stimmen
und 3 Enthaltungen. Damit ist der Antrag A2 angenommen.

A3
Verlesen des Antrages durch Torben. Mündliche Begründung durch Helena Funk.
Lukas, Torben und Brian melden sich zu Wort und diskutieren über den Antrag.
Die Abstimmung ergibt eine Mehrheit auf Sicht für den Antrag bei zwei Contra-Stimmen und
fünf enthaltugnen. Damit ist der Antrag A3 angenommen.
Anwesende Delegierte : 50
A4
Verlesen und mündliche Begründung durch Michel Schröder.
Es wird eine Zwischenfrage über die Art des Trojaners gestellt.
Es wird eine Zwischenfrage über den Ist-Stand der Entwicklung des Trojaners und der
Legitimierung gestellt.
Sönne, Brian, Lukas und Jannik melden sich zu Wort und diskutieren über das Themengebiet
der Staats- und Schultrojaner. Mohammad konstatiert, dass wer nichts zu verbergen habe,
auch nichts zu befürchten habe.
Michel, Yixuan, Sönne, Brian und Mohammad führen die hitzige Diskussion fort. Jonas weißt
darauf hin, dass in einer 'Laptopschule' der Einsatz einers derartigen Trtojaners die Invasion
jedes einzelnen Rechnersbedeuten würde.
Torben stellt einen Änderungseintrag, der dieÄnderung des Wortes „Schulrechner“ durch „zur
Schule gehörende technische Geräte“ beinhaltet. Dieser wird vom Antragsteller direk
tübernommen.
Es wird ein GO-Antrag auf Schließen der Rednerliste gestellt, dieser wird einvernehmlich
angenommen.
Michel meldet sich erneut zu Wort. Es wird die Frage formuliert, ob alle Information gescannt
werden, die Antwort ist bejahend. Phillip konsatiert, dass der Anspruch auf Datenschutz
verwirkt wird, sobald Daten auf öffentliche Rechner hochgeladen werden, und verweist auf
Gesetz. Torben weist auf bestehende Urheberrechtsverletzungenhin und gibt Kostenfaktoren
des Einhaltens des Urheberrechtszu bedenken. Er prophezeit, dass dieZugänglichkeit der
Bildung nicht mehr für jedermann gegeben wäre, würden Urheberrechte konsequent
eingehalten werden. Brian erklärt die Arbeitsweise des Trojaners und weist auf Lücken des
Gesetzestextes hin, zusätzlich unterscheidet er zwischen Recht und ‚gelebtem Recht‘.
Die Abstimmung ergibt eine Mehrheit auf Sichtfür den Antrag bei zwei Contra-Stimmen und
einer Enthaltung. Damit ist der Antrag A4 Angenommen
Florian stellt einenGO-Antrag, in dem es um das Verschieben von A6 vor A5 geht. Die
Begründung ist das baldige Abendessen.
Die Abstimmung ergibt eine Mehrheit auf Sicht bei keinen Contra-Stimmen und vier
Enthaltungen.
Lynn erklärt dem Plenum, dass sie fotografiert.
A6

Veljko präsentiert seinen Antrag.
Johannes stellt eine Doppelwirkung zsm. Mit A3 fest. Lukas, Laura und Florian diskutieren
über die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des LaVos in Bezug auf das verfassen des
Newsletters. Veljko betont, dass jeder mithelfen kann. Lynn sieht in dem Newsletter eine
Möglichkeit für bisher Unbeteiligte, in Schülerpolitik reinzuschnuppern. Jonas stellt fest, dass
Facebook auch eine (bestehende) Alternative sei.
Die Abstimmung ergibt 35 Pro Stimmen, eine Contra-Stimme und 14 Enthaltungen. Damit ist
der Antrag A6 angenommen.
Es wird eine Zwischenfrage gestellt, ob auch Nicht-Delegierte bei GO-Anträgen
stimmberechtigt sind? Die Antwort ist Nein, der Vorsitz verweist auf die GO.
A5
Verlesen des Antrages durch Jörgen Roggenkamp, er begründet mündlich.
Änderungsantrag von Antonius, der das Einfügen der Phrasen „auf lange Sicht“ und „nach
Kursen“ erbittet. Dieser wird vom Antragsteller umgehend übernommen.
Michel weist auf den zutiefst ideologisch tiefgründigen und vor allem aufwendigen Gehalt der
Diskussion hin.
Sönne übt Kritik an der Einstellung des Redners.
Kersti weist auf die Undurchführbarkeit in ländlichen Regionenhin.
Isabell konstatiert große Leistungsunterschiede zwischen Gems und Gyms und übt
grundsätzliche Kritik an Gems.
Anton kritisiert Memmo und verteidigt die Gems.
Torben stellt fest, dass in Kursen nicht binnendifferenziert unterrichtet werden kann.
Es wird ein GO-Antrag auf Unterbrechung der Rednerliste zum Zeitpunkt der Pause gestellt
aber aufgrund von Überflüssigkeit umgehend zurückgezogen.
Stella weist darauf hin, dass das Gremium nur die Schüler der Gymnasien vertritt und keine
persönliche Meinung zu dem Thema haben sollte.
Anton antwortet auf die genannten Fragen.
Lennart stellt einen GO-Antrag auf vorzeitige Abstimmung. Es gibt Zurede und Gegenrede
Das Ergebnis ist 23 Pro-Stimmen und 19 Contra-Stimmen.
Lukas verlässt den Raum um die Pizza zu holen
John-Lloyd stellt einen GO-Antrag auf Neufeststellung des Quorums.
Torben stellt einen GO-Antrag, dass die Abstimmungen über alle GO-Anträge hinter das
Abendessen verschoben werden. Dieser wird im Einvernehmen angenommen.
-Essen-
Protokoll: Florian
Anwesende Delegierte : 44
GO-Antrag von Jørgen auf Aussetzung des Antrags A5 nach Initiativantrag, der einen AK mit dem
Namen "Schule der Zukunft" gründen soll.

Sönne fragt nach, mit welchen Themen sich der AK befassen würde.
Die Sitzung wird kurzzeitig unterbrochen, da sich das Präsidium besprechen muss.
Der Antrag A5 wird vom Antragsteller zurückgezogen. Damit ist der GO-Antrag von Jørgen vorläufig
hinfällig.
Der Antrag A6 wird vom Antragsteller, Veljko Tomovic, in geänderter Fassung verlesen.
Es gibt eine Nachfrage von Mohammad.
Anwesende Delegierte: 45
Der Antrag wird in zwei Teilen abgestimmt. Teil a wird mit Mehrheit auf Sicht angenommen.
Anton, Jørgen, Mohammad und Maximilian stellen Nachfrage.
Der Antragstext wird durch den Antragsteller geändert, eine Begründung erfolgt durch Torben.
Teil b des Antrags A6 wird einstimmig angenommen.
Der Initiativantrag IA1 wird von Jørgen wie angekündigt eingebracht. Es wird über die Behandlung
abgestimmt: 20/8/11, da es sich um einen Initiativantrag handelt, ist eine 2/3-Mehrheit erforderlich,
das entspricht 26 Stimmen, eine 2/3 Mehrheit liegt somit nicht vor.
Die Sitzung wird erneut kurzzeitig unterbrochen, da sich das Präsidium erneut über Formalia
austauschen muss.
Das Präsidium stellt fest, dass keine 2/3-Mehrheit erforderlich ist, da die GO dazu keine Aussage
macht. Florian kündigt an, beim nächsten LSP einen Antrag auf Änderung der GO zu stellen. Das
bedeutet, dass der Initiativantrag IA1 doch behandelt wird.
GO-Antrag von Florian mir auf Schließung der Rednerliste gilt als angenommen, da keine Gegenrede
erfolgt.
GO-Antrag von Pascal auf sofortige Abstimmung, Gegenrede von Brian, es seien noch zwei Redner
auf der Liste, diese Zeit sollte das LSP sich noch geben. Daraufhin zieht Pascal den GO-Antrag
zurück.
Brian weist darauf hin, dass ein AK i.d.R. nicht beschließen kann, da über dieses Thema anscheinend
Unstimmigkeit und Unsicherheit bei mehreren Delegierten herrscht.
Der Initiativantrag IA1 wird mit Mehrheit auf Sicht abgelehnt.
Die Tagesordnung ist damit durch, es wird darauf hingewiesen, dass die Stimmkarten im
Sitzungsraum verbleiben sollen.
Torben informiert über die Möglichkeiten des Abendprogramms.

Protokoll LSP 11.Februar
TOP 10: Erneute Begrüßung
10:07: Lukas begrüßt das LSP und wünscht einen Guten Morgen, gibt einen kurzen Ausblick für heute
und übergibt das Mikro an Michel Schröder und Katja Reimann.
TOP 11: Vorstellung von Jugend gegen AIDS e.V., Hamburg
„Jugend gegen Aids E.V.“ wird von Michel Schröder und Katja Reimann vorgestellt.
Es soll auch Aktionswochen in Schulen geben, näheres wird aber später auch im Verteiler
herumgeschickt, es geht um eine ABI-FeierAktion
TOP 12: Open-Space: Workshops
Workshops:
1. Ist Schülervertretung demokratisch? (Torben) 5
2. Wie schreibe ich einen Antrag? (John) 2
3. Wie schreibe ich eine Pressemitteilung? (Florian) 2
4. Gesprächsführung, Umgang mit K.O. Argumenten (Brian) 31
5. SV Arbeit (Lara und Lukas) 4
6. Gründung einer KSV – Kreisweite SV-Arbeit (Memmo) 7
2. und 3. werden wegen Mitmachmangel zusammengelegt und deshalb muss 4. Ausgelost werden,
wobei die „Nieten“ neu aufgeteilt werden.
Der GO-Antrag von Hannes zum Auslassen von TOP 14 wird angenommen, begründet wird dies, weil
es aus den Workshops nichts zu berichten gab.
TOP 13: Vorstellung der Kindernothilfe
Die Kindernothilfe wird von Jonas Fiedler vorgestellt.
(TOP 14: Präsentation der Workshops) gestrichen
Die Präsentation der Workshops wurde gestrichen, da es keine materiellen Workshops waren.
TOP 15: Wahlen
Wahlen:
Lynn tritt aus dem Landesvorstand zurück, also muss ein neues Landesvorstandsmitglied gewählt
werden. Lukas und Torben halten eine kleine Laudatio auf Lynn, die beteuert, sie würde noch nicht
sterben ☺
Außerdem soll der Vorstand des AK Newsletter gewählt werden.
Lennart, Torben, Max, Helena und Hana werden zur Wahlkommission vorgeschlagen, wobei
Vorsitzender Lennart wird.
Ein GO-Antrag auf Blockwahl wird angenommen, wobei die Kommission mit drei Enthaltungen
gewählt wurde.
Anwesende Delegierte : 47

Ein GO-Antrag auf offene Abstimmung zur Entlastung von Lynn wird bei 2 Enthaltungen
angenommen.
Es werden Vorschläge für den neuen stellv. Landesschülersprecher gesammelt: Veljko, Jonas, Yixuan,
Sönne, Maike und Stella. Diese stellen sich kurz vor und beantworten einige Fragen.
Der erste Wahlgang ist fehlgeschlagen: 43 Stimmberechtigt, 45 Wahlzettel
Der zweite Wahlgang ist bei 43 Stimmberechtigten und 43 Wahlzetteln gültig und Jonas Fiedler ist
neuer stellvertretender Landesschülersprecher der Gymnasien.
Auch hier nochmal herzlichen Glückwunsch und Willkommen im LaVo von uns allen.
Wahl zum Vorstand der AK Newsletter:
Vorschläge: Veljko (nicht angenommen), Luca, Marlene, Rebecca und Florian. Bei 41
Wahlberechtigten wird Luca Pisanelli zum Vorsitzenden und Rebecca zur Stellvertreterin gewählt.
TOP 16: Sonstiges
Das Protokoll des November LSPs wird bei 3 Enthaltungen bestätigt.
Vorstellung der SAU (Stunden-Ausfall-Uhr) und darauffolgende Aussprache
Es gibt kurze Infos, Fragen und Antworten zu NDR durch Florian, wobei 3 Schulen mehr als 2-4
NDRs erhalten wollen.
Die E-Mail und Facebook Gruppen werden von Lukas vorgestellt, damit zukünftig mehr Transparenz
auch schneller alle erreicht. Erste Rückmeldungen zu der nach dem NovemberLSP erstellten
Facebookgruppe werden gegeben.
Last but not least gibt es noch Organisatorisches von Lukas und Carsten.
Ende des LSPs in Bad Oldesloe
danach lästige Aufräumarbeit…