Stadtkurier - SPÖ Krems

Kremser
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Stadtkurier
Schon mehr als
1.200 Unterschriften
für ein Wachzimmer
in der Altstadt mehr auf Seite 3
Schuldenabbau
überlebenswichtig
Stadtrat DI Dr. Chaloupek zur
dramatischen Finanzsituation in
der Stadt Krems.
mehr auf Seite 4
September 2011
parkplatzkonzept
für Krems
Die SPÖ Krems denkt lösungsorientiert
und will so das Parkplatzchaos
in der Stadt beenden.
mehr auf Seite 5

Vbgm.
Liebe Kremserinnen und Kremser!
Neue politische Kultur!
Ein Skandal nach dem anderen, Korruption
in allen Ebenen, Freunderlwirtschaft; unverfroren,
ungeniert, verlogen, anstandslos. Das
sind durchaus aktuelle Eindrücke von den
PolitkerInnen und der Politik im Allgemeinen.
Wen wundert da eine zunehmende Verdrossenheit?
Als ich vor einigen Jahren in die
Politik gegangen bin, haben mich die Familie
und Freunde gewarnt, dass da „Einiges“ auf
mich zukommen wird. Trotzdem habe ich
den Schritt gewagt. Und beide Seiten haben
Recht behalten. Vor allem hat mich gewundert,
dass es oft weniger um den Inhalt geht,
sondern mehr darum, wer kann sich eine
Feder an den Hut stecken. Trotzdem: Wenn
man etwas im Kleinen oder Großen bewegen
kann – egal, wer sich dann mit diesen
Lorbeeren schmückt – das macht stille Freude.
Fest steht: Wir brauchen eine neue politische
Kultur. Wo Begriffe wie Ehrlichkeit,
Transparenz, Bürgerbeteiligung, Gerechtigkeit,
Chancengleichheit, Zusammenarbeit
im Vordergrund stehen. Wir brauchen eine
Politik, wo es Freude macht, dass man mitgestalten
kann und nicht Angst haben muss
vor persönlichen Nachteilen, weil man nicht
politisch genehm ist. Wir brauchen eine Politik,
die unverrückbar den Menschen in den
Mittelpunkt gestellt hat. Es geht nicht nur
ums „Jetzt“, es geht um unsere Zukunft und
die Zukunft unserer Kinder. Und: Wir brauchen
PolitikerInnen, denen man das zutraut.
Ich freue mich, dass ich in verantwortungsvoller
Position für unsere Stadt arbeiten darf
und ich lade Sie alle ganz, ganz herzlich ein
mit dabei zu sein. Gehen Sie „ein Stück des
Weges mit mir“. Gemeinsam unsere Stadt
und die Zukunft zu gestalten lohnt sich!
Ihr
Reinhard Resch
Gut für Sie.
Gut für Krems.
Wir beraten Sie gerne!
Sprechstunden
VBgm. Dr. Reinhard Resch
Montag 7 bis 9 Uhr
Mittwoch 16 bis 19 Uhr
oder tel. Vereinbarung:
02732 / 801 233
Mail: 2.vbgm@krems.gv.at
Wohn- & mieterberatung
GR a.D. Anton Birkner
Termin nach Vereinbarung:
0664 / 391 55 80
anton.birkner@
spoekrems.at
Nationalrat
Abg. Ewald Sacher
Sprechstunde in der SPÖ
Bezirksstelle Krems
Montag 9 bis 10 Uhr
0676 / 87 00 26 000
ewald.sacher@aon.at
Der „Kremser Stadtkurier“
im Wandel der Zeit
IMPRESSUM: Herausgeber: Klub sozialdemokratischer
GemeinderätInnen der Stadt Krems a.d. Donau,
www.spoekrems.at, E-Mail: stadtkurier@spoekrems.at,
Fotos: Pertramer, FF Krems, Bergmaier, Kugler, Privat
Druck: Druckhaus Schiner, 3500 Krems, An der Schütt 40,
Kontakt: 03732/79670, E-Mail: office@schiner.at
Seniorenombudsmann
StR. a.D. Alfred Scheichel
Termin nach
Vereinbarung:
0676 / 725 91 70
alfred.scheichel@gmx.at
Frauenberatung
GR in Andrea Bergmaier
Klublokal Stein
Termin nach Vereinbarung:
0664 / 391 57 73
andrea.bergmaier@
spoekrems.at
Seit der
Erstausgabe
1973 informiert
die
Redaktion
über aktuelle
Stadtthemen
in „zeitgemäßen“
Layout.

Antrag gemäß § 25 Absatz 3 an den Gemeinderat
Krems braucht ein polizei-
Wachzimmer in Innenstadt!
„Die Kremser Altstadt muss wieder sicherer werden“ - das war ein Beweggrund für die Sicherheitsoffensive
der SPÖ. Seit Mai wurden über 1.000 Unterschriften in Aktionen in der Fußgängerzone
und bei Hausbesuchen gesammelt. Ein eigenes Wachzimmer ist eine nachhaltige Lösung,
es ist eine Forderung der Betroffenen. Laut Frau Bürgermeister und der ÖVP-Rathausmehrheit
sei „alles in Ordnung“ und es werde nur „alles schlecht geredet“. Das sehen die Bewohner, die
Wirtschaft und die Bürger realistischer. Der Initiative von VBgm Dr. Resch und der SPÖ schlossen
sich auch die FPÖ, die KLS, die Grünen, also alle anderen im Gemeinderat vertretenen
Parteien an. Im Folgenden sehen Sie die wesentlichen Passagen des Antrages:
Berichterstatter:
2. VBgm. Prim. Dr.
Reinhard Resch
Sachverhalt:
Die Bewohnerinnen und Bewohner
der Innenstadt von
Krems beklagen seit Jahren
ein sicherheitspolizeiliches
Defizit zum Schutze ihres
Eigentums und der persönlichen
Unversehrtheit.
Die Straßen und Gassen der
Innenstadt sowie des Stadtparks
sind allgemein öffentlich
zugängliche Flächen. Es
ereignen sich an diesen Örtlichkeiten
immer wieder
strafbare Handlungen (Sachbeschädigungen,Körperverletzungen,
Diebstähle,
Vandalismus) sowie Lärmerregungen
und starke Verunreinigungen.
Dadurch entsteht
ein hoher Sachschaden
an privatem und öffentlichem
Eigentum.
Es entwickeln sich sogenannte„Kriminalitätsbrennpunkte“,
die einer Überwachung
unterzogen werden müssen.
Die von der Behörde durchgeführten
Maßnahmen z.B.
in der Vergangenheit – Beschallung
des Hohen Marktes
mit Musik – und eine
vermehrte Streifentätigkeit
durch die Polizei haben bis
jetzt nicht den gewünschten
Erfolg gebracht. Angedachte
Maßnahmen, wie eine Gasse
mit Gittern abzusperren, sind
untaugliche Mittel.
Die einzige Polizeiinspektion
(Wachzimmer) liegt am Rande
der Stadt, Rechte Kremszeile.
Die Anfahrtswege für
die motorisierten Streifen in
die Altstadt sind im Bedarfsfall
als zu lange anzusehen.
In zahlreichen Gesprächen
mit den Altstadtbewohnern
ist unmissverständlich die
Forderung nach der Errichtung
einer Polizeiinspektion
(Wachzimmer) in der Innenstadt
erhoben worden. Diese
Forderung wurde weiters von
weit mehr als tausend Unterschriften
von Bürgerinnen
und Bürgern unterstützt.
Durch eine neue Polizeiins-
pektion (Wachzimmer) kann
das subjektive Sicherheitsgefühl
der betroffenen Bevölkerung
gehoben werden und
es ist zu erwarten, dass eine
Verringerung der strafbaren
Handlungen, der Lärmerregung
und der Verunreinigungen
erreicht werden wird.
Auch die Verhältniszahlen
Einwohner/Polizeiinspektion
in anderen österreichischen
Städten (St.Pölten: 51 000 zu
5; Wiener Neustadt 41 000 zu
3; Steyr 40 000 zu 4; Leoben
26 000 zu 2; Eisenstadt 11 000
zu 2) bekräftigen die Forderung
nach einer zusätzlichen
Polizeiinspektion.
Letzte
MeLdung:
03
Kremser
Stadtkurier
Großer Erfolg für die SPÖ
und die Bürger der Stadt
Krems! Der Antrag wurde
am 21. 09 einstimmig
beschlossen!
Sohin wird beantragt, der
Gemeinderat der Stadt Krems
möge nachstehende R E S o L-
U T I o N beschließen.
„Die Frau Bürgermeisterin
wird beauftragt sofortige Gespräche
mit der Frau BM in für
Inneres Johanna Mikl-Leitner
im Sinne des Sachverhaltes
des Antrags mit den Zielen
aufzunehmen: Errichtung einer
Polizeiinspektion (Wachzimmer)
in der Innenstadt
von Krems mit mindestens
20 PolizeibeamtInnen. Durch
die Neuerrichtung darf der
Personalstand der bereits bestehenden
Polizeiinspektion
nicht reduziert werden.“

Dramatische Finanzsituation der Stadt
Schulden noch beherrschbar?
Die Gesamtverschuldung der Stadt Krems hat kürzlich die 160 Millionen Euro Marke überschritten.
Das heißt: Eine Verdoppelung
innerhalb von 10 Jahren: Die
durchschnittliche Prokopf-
Verschuldung der österreichischen
Gemeinden beträgt 1.700
Euro. Jene von Krems nahezu
7.000 Euro. Damit sind wir
Spitzenreiter! In den kommenden
Jahren sind weitere massive
Ausgabensteigerungen zu erwarten.
Allein die Pflegekosten,
die Mindestsicherung, die Kindergärten
und die Beiträge für
das Krankenhaus, stellen in den
Lustbarkeitsabgabe – Ausnahmen für „Freunde“!
Sind die Kremser Vereine
gleich viel wert?
Was heißt „Lustbarkeitsabgabe“? Diese Steuer ist unter „Vergnügungssteuer“ sicher bekannter. Damit
ist gemeint, dass alle Veranstaltungen, die Besucher unterhalten, grundsätzlich steuerpflichtig sind.
Die Tricks mit denen die ÖVP
einige organisation von dieser
Steuer befreit hat, sind
eine Sauerei!
Die Geschichte dazu: Unter
Rücksichtnahme auf die triste
Finanzsituation der Stadt
haben im Frühjahr auch jene
Mandatare, die in Kremser
Sportvereinen engagiert sind,
einer Erhöhung der Lustbarkeitsabgabe
für alle Vereine
und Veranstaltungen zugestimmt.
Es gab großen Protest,
als der „politische“ Wunsch
von Bgm. Rinke, bzw. VBgm.
Derler, eingebracht wurde,
die Kremser Kunstmeile (!)
von dieser Abgabe zu befreien!
Daraufhin wurde dieser
nächsten Jahren enorme Kostentreiber
dar. Viele Entscheidungen
des Bundes und Landes
NÖ haben in den letzten Jahren
diesen Schuldenrucksack
– ohne Mitspracherecht der
Gemeinde – noch zusätzlich
enorm aufgebläht. Was ist zu
tun in unserer Stadt?
Krems zählt zu jenen Städten
mit hohen Kommunaleinnahmen.
Die Gebühren und Abgaben
wie Kanal-, Müll- und
Parkgebühren noch einmal
Antrag von der Gemeinderat-Tagesordnung
abgesetzt.
Kurz später folgte von Seiten
der ÖVP ein getarnter zweiter
Anlauf, um die Mandatare zu
täuschen. Man hatte nämlich
einen „Formulierungsfehler“
gefunden; so war die Verordnung
zu korrigieren. Die Hinweise
von GR Kisling und GR
Haselbacher, dass es sich um
ein Täuschungsmanöver handelt,
wurden ignoriert. Tatsache
ist: Bei der entscheidenden
GR-Sitzung nützte VBgm.
Derler das krankheitsbedingte
Fehlen von 2 SPÖ Mandataren
und stellte den Antrag,
dass „Veranstaltungen von
Museen und sonstige Ausstel-
drastisch erhöhen? Die SPÖ
sagt dazu NEIN!
Wo also sparen? Zum Beispiel
in der Verwaltung - also ausgabenseitig!
Diese Maßnahmen
sin nur zum Teil sofort wirksam;
einige Strukturreformen
wurden in den letzten Jahren
durchgeführt. Verstärkte Zusammenarbeit
und Aufgabenteilungen
zwischen den
Gemeinden wären sinnvoll, ist
aber derzeit wegen gegebener
Widerstände kaum machbar .
Also: was bleibt dann noch,
um den weiteren Schuldenanstieg
zu verhindern, geschweige
denn Schulden abzubauen,
um die Finanzen wieder in den
Griff zu bekommen?
Was bleibt ist den Verkauf von
„marktfähigen und kommunalpolitisch
nicht existenziell
lungen, etc“ zu befreien seien.
Dieser wurde dann - gegen die
Stimmen der SPÖ - mit ÖVP-
FPÖ Mehrheit angenommen.
Was heißt das konkret? Das Karikaturenmuseum,
die Kunsthalle,
das Frohnermuseum
etc. – gerade die Einrichtungen,
die bereits hoch subventioniert
sind und ohnehin so
viel Geld haben, dass sie sich
gut bezahlte Direktoren, Mitarbeiter
für das Kassieren von
Eintrittsgeldern leisten können,
werden von dieser Steuer
befreit; aber 95% der Kremser
Vereine, die größtenteils mit
ehrenamtlichen Mitarbeitern
arbeiten, werden zur Kassa gebeten.
Und das im viel strapa-
notwenigen“ Immobilien, wie
Hafen, diverse Liegenschaften,
Gebäude, Stadtweingut etc.
zu prüfen. Dieses Potenzial
wird auf 40 Millionen Euro geschätzt.
Ein Verkauf könnte ein
echter Befreiungsschlag für die
Stadtfinanzen sein und einen
hinkünftigen Belastungsstopp
für die Bürger ermöglichen!
Stadtrat DI Dr. Wolfgang
Chaloupek, Vorsitzender
des Ausschusses für
Finanz- u. Budgetcontrolling
der Stadt Krems
GR Albert Kisling, MSc
zierten Jahr der Freiwilligen!
Abgesehen, dass diese Handlungsweise
der Stadt knapp
50.000,- Euro kostet; es werden
wieder einmal „Freunde“
bevorzugt. Ungerechter kann
man Kremser Vereine kaum
behandeln!

Parkplatzkonzept der SPÖ Krems
ende des parkplatzchaos in Sicht!
Nach Einführung der Grünen Zone sind viele Autofahrer in Bereiche ausgewichen, wo keine
Gebühren zu entrichten sind. Betroffen davon sind im starken Maße die Bewohner in Stein
und der Mitterau. Außerdem gibt es Unklarheiten zum Geltungsbereich und beim Erwerb der
notwendigen Parkscheine.
GR Mario Scheichel und StR Josef Bauer schlagen vor allem die Einführung des Bewohnerparkens
zur Verbesserung der Parksituation für die Anrainer vor.
Um das bestehende Parkplatzproblem
in Krems zu lösen,
müssen in jedem Fall mehrere
Maßnahmen ineinander greifen.
Punktuelle Einzelaktionen,
wie dies die ÖVP und im
besonderen Bgm. in Inge Rinke
vorschlägt, bringen keinen flächendeckenden
Erfolg.
Die SPÖ hat daher zu den
wichtigen Thema Erhebungen
durchgeführt und Experten
mit der besonderen Situation
konfrontiert.
Auf Grund dieser Ergebnisse
wurde nun ein Konzept mit einem
Bündel von Maßnahmen
entworfen, das rasch zu einer
Abhilfe hinsichtlich der prekären
Lage beitragen soll.
Auszugsweise Schwerpunkte
sind demnach:
1.)
Die transparente Information
der Bevölkerung und der auswärtigen
Gäste (z.B. periodische
Infos in den Medien und
auch in allen Infomaterialien
der Stadt).
2.)
Erreichung einer besseren
Auslastung der vorhandenen
Parkplätze, speziell auch in den
Parkdecks durch Gebührenaktionen.
3.)
Installierung von erforderlichen
Parkscheinautomaten innerhalb
der Grünen Zone.
4.)
Einführung des Bewohnerparkens
in den Stadtteilen Mitterau
und Stein, so wie dies
auch in anderen Städten praktiziert
wird. Das heißt, dass in
genau definierten Bereichen
von Stein und der Mitterau
grundsätzlich ein Kurzparken
für 3 Stunden für alle Verkehrsteilnehmer
möglich ist.
Die Bewohner der erwähnten
Stadtteile können jedoch mittels
Bewohnerparkplatzkarte
ihr Fahrzeug auf unbegrenzte
Parkdauer abstellen. Das gleiche
gilt für Arbeitnehmer und
Arbeitgeber, die in der grünen
Zone bzw. in Stein oder Mitterau
ihren Arbeitsplatz haben.
Hier ist eine Regelung wie beim
Bewohnerparken denkbar.
05
Kremser
Stadtkurier
5.)
Schaffung von 2 Park & Ride
Anlagen: im Westen, im Bereich
des Bahnhofes Stein-
Mautern und im osten, im
Bereich Landersdorf nahe der
Bahn und der B 37. Ebenfalls
soll eine umweltfreundliche
Vermehrung von Parkplätzen
nahe der Freiwilligen Feuerwehr
Krems erfolgen.
6.)
In Verbindung mit den 2 Park
& Ride Anlagen soll eine „Citybahn“
nach Vorbild von
Waidhofen/Ybbs zwischen
dem Bahnhof Stein-Mautern
und Landersdorf eingerichtet
werden. Die notwendige Infrastruktur
ist dafür gegeben.
Die NÖVoG könnte so wie in
Waidhofen/Ybbs der Betreiber
sein.
7.)
Ein idealer Platz für die Schaffung
einer Tiefgarage, die nahe
beim Zentrum liegt, ist laut
Experten der Südtirolerplatz.
Da die bestehende verkehrstechnische
Situation derzeit
unbefriedigend erscheint, soll
eine zukunftsorientierte Umgestaltung
erfolgen die auch
den innerstädtischen und
touristischen Radfahrverkehr
Vorteile bringt. Diese Lösung
beinhaltet in jedem Fall eine
leistungsfähige, direkte Anbindung
an die B 3 über die
Utzstrasse.
Die SPÖ Krems hat die Antworten
und besitzt die Kompetenz
für die Lösung des
vorhandenen Problems. Sie
hat ein Konzept das der Bevölkerung
und den Gästen der
Städte Vorteile bringt.

Interview GR Karl Haselbacher
Hochwasserschutz
im Kremstal
KSK: Sie sind „der“ Mandatar,
der die letzten Jahrzehnte
am engsten mit dem
Kremstal verbunden ist. Der
Hochwasserschutz wird jetzt
weitergebaut. Wie stehen Sie
dazu?
Haselbacher: Wie die letzten
Jahre bewiesen haben, hat
sich der Hochwasserschutz
entlang der Krems in der Mitterau
mit all seinen flankierenden
Maßnahmen - wie z.B
der Neu- bzw. Umbau etlicher
Brücken und Stege – bereits
bestens bewährt.
Hohe Pegelstände der Krems
bringen es aber mit sich, dass
in der Bevölkerung die Angst
vor erneuten Überflutungen
(wie 2002 und 2008) immer
wieder ansteigt, vor allem in
jenen Bereichen, wo noch kein
Hochwasserschutz errichtet
wurde.
KSK: Sie sind bekannt dafür,
dass Sie immer ein Ohr und
ein Herz für die Anliegen der
Kremstaler und Rehberger
haben. Mit welchen Problemen
werden Sie am häufigsten
konfrontiert?
Haselbacher: Für die Rehberger
ist von größter Wichtigkeit,
dass auch die für den Bereich
Mölkergasse, Ufergasse,
Kremstalstraße und Rehberg
geplanten und beschlossenen
Hochwasserschutzmaßnahmen
nun rasch umgesetzt
werden. Jeder Pegelanstieg der
Krems bringt die Menschen in
diesem Teil der Stadt in Sorge.
Binnen Stunden könnte es
zu Überflutungen kommen,
zwei Tage heftiger Regen reichen
dazu völlig aus, wie vor
allem die letzten Jahre immer
wieder gezeigt haben. Die Ereignisse
von 2002 dürfen sich
Portrait Eva Hollerer
Neu im team der SpÖ rehberg
Eva Hollerer, 46 Jahre
Eva Hollerer - von Beruf DGKS
im oP-Bereich - lebt seit über
10 Jahren mit ihrer großen
Patchworkfamilie in Rehberg.
Zu ihren Hobbys zählen Gartenarbeit,
Walking und Lesen.
Ihre kommunikative Art
kommt bei den Menschen gut
nicht nochmals wiederholen.
Zu schmerzvoll sind unsere
Erinnerungen daran! Die rasche
Fertigstellung des Baus
hat nun oberste Priorität.
Ich habe mich diesem Thema
seit vielen Jahren mit größtem
Engagement gewidmet und
ich bin froh, dass diese Arbeiten
nun weitergeführt werden,
und dies auch im Gemeinderat
gemeinsam beschlossen
werden konnte. Das ist kein
Verdienst einer einzelnen
Partei, sondern von uns allen
gemeinsam!
KSK: Das war jetzt eine lange
Antwort; gibt es einen weiteren
dringenden Wunsch
der Kremstaler?
Ja, es geht um den Stadtbus.
Alt Rehberg und der Friedhof
sind von der Linienführung
abgeschnitten. Da
an und man merkt, dass sie viel
Freude im Gespräch mit anderen
Menschen hat.
Eva Hollerer über sich: „Als politisch
interessierte Frau sehe
ich nun den Zeitpunkt als geeignet,
die sozialdemokratische
GR Karl Haselbacher
muss sich was ändern - und
ich weiß auch, dass das Verkehrsforum
der SPÖ an einer
konkreten Lösung – die
nicht mehr kosten wird - arbeitet.
Diese soll demnächst
präsentiert werden. Es fehlt
auch noch ein Schutzweg
von der Mühlhofbrücke über
die Rehberger Hauptstraße
für die stadteinwärtsfahrenden
Busbenützer!
KSK: Haben Sie selber auch
Wünsche?
Dass das Team der SPÖ in
Rehberg so engagiert weiter
arbeitet wie bisher. Es sind
auch einige „Neue“ dazu gekommen.
Und persönlich Gesundheit!
KSK: Wir wünschen alles
Gute und Danke für das Gespräch!
Werthaltung als solche und auf
kommunaler Ebene Dr. Resch
im Besonderen durch meine
Mitarbeit zu unterstützen.“
Nicht umsonst lautet das politische
Motto von Eva Hollerer:
„Nicht nur kritisieren, sondern
auch mitgestalten!“

SPÖ Krems ist bei den BürgerInnen
Sommergespräche 2011
Eine Erfolgsgeschichte, die 2001 begonnen hat, wurde heuer nahtlos fortgesetzt. Von Mitte
Juni bis Mitte September gab es an 9 verschieden Orten im Stadtgebiet wieder die Sommergespräche
mit VBgm. Prim. Dr. Reinhard Resch und seinem Team.
VBgm. Prim. Dr. Resch im Gespräch mit den KremserInnen
Wie auch bereits 2010 konnten
viele kleinere Anliegen zumeist
sehr rasch und unbürokratisch
erledigt werden, zB klappernde
Kanaldeckel, Baumschnittmaßnahmen,
diverse Auskünfte
zu Sozialleistungen,
kleinere Hilfestellungen zB in
Genossenschaftswohnungen
und natürlich – wie kann es
anders sein, wenn ein Primararzt
anwesend ist – auch so
mancher medizinischer Rat,
um den der VBgm. ersucht
wurde. Eines der augenscheinlichsten
Ergebnisse ist der vor
kurzem in Betrieb genommene
Zebrastreifen beim Kreisverkehr
in der Rehberger Mühlhofsiedlung.
Der die wichtige
Verbindung von allen neuen
Häusern im Mühlhof zu den
Zusammen mehr erreichen Interessanter Ausflug
Der Hochwasserschutz, die
Unterführung in Landersdorf,
der Ausbau der FH, der privaten
Zahnuniversität, die anstehenden
großen Renovierungen
und Sanierungen wie Dominkanerkirche,
Pfarrkirche, bis
Nahversorgern sicherer macht.
Die 16 MandatarInnen der SPÖ
sind generell für alle Anliegen,
Anfragen oder Anregungen
aus der Bevölkerung dankbar
und nehmen sich auch das ganze
Jahr über Zeit für Sie und
die Themen, die Sie bewegen.
Aber die Sommergespräche
haben noch eine ganz andere
Qualität: in netter Atmosphäre,
bei einem kleinen Imbiss
können Gespräche mit einem
oder mehreren Mitgliedern des
Gemeinderats und Stadtsenats
geführt werden. Alle Anliegen
werden aufgeschrieben und
lückenlos dokumentiert. So
kann sofort ab dem Moment, in
welchem Sie uns Ihr Anliegen
darbringen, an Lösungen gearbeitet
werden.
Gemeinsame Arbeit,
gemeinsame beschlüsse!
Wesentliche Beschlüsse für die Stadt wurden
von allen Parteien gemeinsam erreicht:
hin zum Welterbezentrum –
Schiffstation.
Es gibt wirklich noch viel zu
tun – wir arbeiten weiter –
auch ohne Leistungsshow auf
Kosten der Stadt und ohne
Großplakate.
busfahrt ins parlament
am 19. Oktober
Treffen mit NR Ewald Sacher, Führung und
Besuch einer Sitzung.
Mag. Klaus Bergmaier organisiert
wieder eine Fahrt nach
Wien ins Parlament. Nähere
Informationen und Anmeldungen
unter:
klaus.bergmaier@spoekrems.at
oder 0664 / 14 54 255.
07
Kremser
Stadtkurier

Lerchenfeld
Sommergespräche und
parkfest im Stopferpark
Bei Traumwetter feierten die Kremserinnen
und Kremser ein gemütliches Zusammensein.
Mit dem Spielmobil der KinderfreundeKrems-Lerchenfeld,
Feuerflecken und frischem
Sturm wurden die Bedürfnisse
aller Altersklassen befriedigt.
Die Lerchenfelder Mandatare
GR in DSA Susanne Spil-
Ausflug SPÖ Egelsee
Kremser auf
Kurzurlaub im Zillertal
Von 19. – 21. August 2011
unternahmen 56 Kremserinnen
und Kremser aus Egelsee,
Scheibenhof, Alauntal, Stein,
Mitterau, Landersdorf und
Lerchenfeld per Bus einen
Sommerausflug ins Zillertal.
Schwerpunktziele des Ausflugs
waren die Nationalpark
Welten in Mittersill, der
Wesendle-Wasserfall und der
Schlegeis Stausee in der Nähe
von Mayrhofen im Zillertal, die
lauer und GR Thomas Jascha
konnten wieder viele Gäste
begrüßen, die sich die selbstgemachten
Spezialitäten gut
schmecken ließen. Die vorgebrachten
Anliegen der Lerchenfelder
werden bearbeitet.
Gruppenbild am Schlegeis Stausee, alle genossen das
herrliche Panorama und die überwältigende Fernsicht.
Zillertaler Höhenstraße, die
Krimmler Wasserfälle bei Kitzbühel
und die Schönanger Alm
in der Wildschönau.
Das Wetter war alle 3 Tage
wunderschön, es bot sich eine
fantastische Fernsicht und es
herrschte beste Stimmung.
Veranstalter waren Gemeinderat
Ing. Josef Mayer und die SPÖ
Krems-Egelsee unter Sektionsobmann
Josef Wittmann.
SPÖ Frauen Krems
FUZO-Aktion: Diese
Hände schlagen nicht!
Das war das Motto der SPÖ Frauen gegen
Gewalt gegen Frauen in der Familie.
Gewalt gegen Frauen passiert
sehr oft in den eigenen vier
Wänden und betrifft Frauen
aus allen sozialen Schichten.
Die Familie, die ein ort der
Geborgenheit sein sollte, ist
leider oft ein ort, an dem vie-
Partnerschaft
besuch aus St. pölten
beim Kremser Volksfest
Der St. Pöltner Bürgermeister Mag. Matthias
Stadler besucht das Kremser Volksfest.
Mit rund 60 Personen kam
Bürgermeister Mag. Matthias
Stadler nach Krems um am
„Tag der St. Pöltner“ das Wachauer
Volksfest zu besuchen.
Ein Höhepunkt war ein Bieranstich
mit VBgm. Prim. Dr.
le psychische und physische
Wunden zugefügt werden.
Jede fünfte Frau in Österreich
ist zumindest einmal
in ihrem Leben von Gewalt
in ihrem direkten Umfeld betroffen.
Bgm Mag. Matthias Stadler, Mag.(FH) Claudia Altrichter (GF
Agentur Krems), VBgm Prim. Dr. Reinhard Resch, StR DI Dr.
Wolfgang Chaloupek, Franky Edlinger, Erwin Goldfuss (GF Agentur
Krems) und StR Gottfried Haselmayer.
Reinhard Resch. Die beiden
Politiker kamen überein, dass
die Zusammenarbeit der beiden
Städte weiter vertieft werden
soll. Es wurde ein Gegenbesuch
2012 beim Volksfest in
St. Pölten vereinbart.

Benefiz-Hoffest Resch
Familie Dr. resch sammelt bei benefiz-Hoffest
2.400 euro für einen guten Zweck
Bei herrlichem Sommerwetter kamen rund 500 Menschen nach Alt-Rehberg 4, wo
Prim. Dr. Reinhard Resch mit seiner Familie und vielen Helfern zum 1. Benefiz-Hoffest einlud.
Scheckübergabe an den Leiter des Sozialamtes Mag. Schaffer
Der Einladung folgten mehr
als 500 Besucher, es war „halb
Rehberg“ da, aber auch viel
Prominenz aus Politik, Wirtschaft,
Sport und Kultur. Unter
anderen Bgm. und Präsident
des NÖ Fußballverbandes
Johann Gartner, Weinbau-
Präsident Franz Backknecht,
Bürgerinitiative Gneixendorf
Zukunftsgestaltung
in Gneixendorf
Der Beitritt zur Dorf- und Stadterneuerung
schafft neue Perspektiven für den Stadtteil
mit den größten Baulandreserven.
Im Juli 2009 wurde die Bevölkerung
in einer Veranstaltung
über ein GEDESAG-Bauvorhaben
im Bereich nahe der B
37 zwischen der Wasserhofstrasse
und dem Wolfsgraben
informiert. Es sollten hier in
den nächsten 10 - 12 Jahren
insgesamt 280 Wohnheiten für
zirka 700 Bewohner entstehen.
Das bedeutet, dass sich der
Stadtteil einwohnermäßig verdoppeln
würde.
Bgm. Prohaska aus Paudorf
bzw. Bgm. Bruckner aus Furth,
viele Stadt- und Gemeinderäte,
SPÖ NÖ LGF Günter Steindl,
Sportbotschafter der Stadt
Krems Josef Poscharnig, Archirekt
DI Franz Sam, etc.
Familie Resch und die vielen
HelferInnen gaben wahrlich
Die GneixendorferInnen waren
mit der gebotenen Information
nicht zufrieden. Es gab keine
ausreichenden Antworten
zur Verkehrserschließung, der
Wasserversorgung, der Abwasserbeseitigung
und des Lärmschutzes.
Aus diesem Grund
entstand im August 2009 die
Bürgerinitiative unter der Leitung
von DI Erich Steingassner.
Im Gremium sind viele interessierte
Bürger, Experten aber
Zahlreiche Prominente und PolitikerInnen aller Koloeurs
genossen Köstlichkeiten für einen guten Zweck
ihr Bestes und konnten sich
letztlich über 2.400,-- Euro
Reingewinn freuen. Dieser
kommt einer Kremser Familie
zu Gute, deren Sohn Da-
auch die beiden Gemeinderäte
Mario Scheichel und Franz
Walzer vertreten. 383 Unterstützungsunterschriften
– das
sind 70% der Wahlberechtigten
– von der Bevölkerung von
Gneixendorf machen deutlich,
dass das Engagement der BI
sehr geschätzt wird. In Gneixendorf
fehlt seit Jahren ein Bebauungs-
und Verkehrskonzept.
Dies fordert jetzt die BI von der
Politik ein. Die BI wird selbst in
09
Kremser
Stadtkurier
vid eine schwer behindernde
Krankheit hat.
Für alle, die nicht dabei sein
konnten:
2012 gibt es das Fest wieder!
einer Arbeitsgruppe unter Leitung
von StR a.D. Alfred Scheichel
ein Verkehrskonzept für
Gneixendorf entwickeln. Der
Dorferneuerungsprozess wurde
von der BI im Mai 2011 eingeleitet
und in einem Leitbild mit
5 Themenschwerpunkten festgehalten.
Die Teilnahme an der
NÖ. Stadt- und Dorferneuerung
für Gneixendorf wurde nun im
Juni 2011 im Gemeinderat beschlossen.

Interview GR Anton Birkner
Großartige bilanz
Nach 25 Jahren im Kremser Stadtparlament sagt Anton Birkner der
Politik „Adieu“. Der Kremser Stadtkurier bat den Langzeitmandatar
zum Interview über seine beeindruckende Zeit im Gemeinderat.
KSK: Herr GR Birkner, Vergangenen
Mittwoch hatten
Sie Ihre letzte GR-Sitzung.
Seit wann waren Sie im GR
und wie sind Sie in jungen
Jahren zur Politik gekommen?
GR Anton Birkner: Die
schlechte Behandlung in der
Schule als Kind „eines Roten“
und die Ausnützung als Lehrling
veranlassten mich bereits
als 15-jähriger der Fraktion
sozialistischer Gewerkschafter
beizutreten und mitzuarbeiten.
Dem GR gehörte ich seit
April 1986 an.
KSK: Was waren aus Ihrer
Sicht die bedeutensten Momente
in Ihrer politischen
Karriere?
GR Birkner: Der Verlust 1992
der absoluten Mehrheit der
ÖVP und damit die Mitgestaltung
der Politik in Krems
durch die SPÖ. Zugewinn von
3 Mandaten 2007.
KSK: Worauf sind Sie besonders
stolz?
GR Birkner: Stolz bin ich
darauf, dass ich seit 1987
dem Kontrollausschuss angehörte,
davon 7 Jahre als
obmann. Weiters war ich 3
Jahre Ausschussobmann für
das Marktwesen. Es gab keinen
Ausschuss, dem ich in
meiner langen Tätigkeit nicht
angehörte, und ich mir habe
dadurch viel Wissen aneignen
können. Durch meine Tätigkeit
für die Kremser Mieter
konnte verhindert werden,
dass ein Gemeindehaus in
Stein an Private verkauft wurde.
Ich habe auch sehr viel
dazu beigetragen, dass neue
gerechte und sozial ausgewogeneMietzinszuschussrichtlinien
erarbeitet und beschlossen
wurden.
KSK: Sie waren viele Jahre
Obmann des Kontrollausschusses.
Wie wichtig ist dieses
Gremium wirklich? Was
wurde in Ihrer Ära „aufgedeckt“?
GR Birkner: Der Kontrollausschuss
ist der einzige Ausschuss
der laut STRoG gebildet
werden muss. Dies zeigt so
meine ich von seiner Wichtigkeit.
Die Prüfung der Abteilungen,
der Rechnungsabschlüsse
usw. durch das Kontrollamt
waren und sind die Grundlage
für den GR um Unzukömmlichkeiten
abzustellen, die Einhaltung
der Gesetze zu prüfen
Am 1. Juli ist der Ehrenvorsitzende
der SPÖ Krems, HR Dr.
Kurt Preiß im 82. Lebensjahr
verstorben. Von 1972 bis 1982
war er VBgm. der Stadt Krems
und gehörte zwischen 1982 bis
1993 dem Österreichischen Nationalrat
an. Aufgrund seiner
bedeutenden Leistungen für
seine Heimatstadt wurde Kurt
Preiß zum Ehrenbürger der
Stadt Krems ernannt.
und Verbesserungen wo diese
notwendig sind politisch zu
fordern. Stolz bin ich auch darauf,
dass es meinem Vorgänger
GR a.D. Schaider und mir
gelungen ist 2 Führungskräfte
des Magistrates auf Grund der
Kontrollberichte wegen Verfehlungen
vor Gericht zu bringen.
Beide wurden verurteilt
und aus dem Dienst entlassen.
KSK: Was möchten Sie Ihrer
Nachfolgerin mit auf den
Weg geben?
Ratschläge für meine Nachfolgerin
brauche ich nicht zu geben,
weil ich weiß dass sie ein
soziales Gewissen hat, sich für
die Menschen, die Hilfe brauchen,
einsetzt und sicherlich
für die Fraktion eine Bereicherung
sein wird.
GR Anton Birkner
Portrait
eine junge
Kremserin
stellt sich vor
Ausbildung: Borg Krems, Studium
der Ökologie an der Universität
Wien
Beruf: Abfall- und Abwasserberatung
am Magistrat der
Stadt Wien, freiberufliche Mitarbeit
Klimabündnis NÖ
„Meine politischen Schwerpunkte
liegen im Umweltbereich.
Nachhaltige Stadtentwicklung,
Klimaschutz und
schonender Umgang mit unseren
Rohstoffen sind große Themen,
vor denen man aufgrund
ihrer Komplexität reflexartig
zurückschrecken und sie in die
Verantwortung von anderen
schieben möchte. Genau das
sehe ich als Herausforderung.
Ich setze mich unter anderem
dafür ein, dass in Krems die
Weichen für eine umweltgerechte
und leistbare Energieversorgung
gestellt werden.
Naturerlebnis und Erholung
im Grünen soll für alle Kremser
und Kremserinnen möglich
sein. Ich stehe auch für den Erhalt
unserer Grünräume.“
Nachruf
Die Kremser Sozialdemokratie trauert um 2 bedeutende persönlichkeiten
Krems wird euch ein ehrendes Andenken bewahren!
Mag. a Ingrid Leidenfrost
Am 17. August ist Anna Sacher
leider viel zu früh im
58. Lebensjahr nach schwerer
Krankheit verstorben. Sie
war ihr ganzes Leben lang
in der SPÖ und da vor allem
im Sozialbereich engagiert;
dabei auch jahrzehntelang
ehren- und hauptamtlich für
die Volkshilfe NÖ. Sie war
das „soziale Gewissen“ für
Krems.

Persönliche Gedanken von VBgm. Dr. Reinhard Resch
empört euch! Indignez-vous!
Dieses Manifest wurde 2010 veröffentlicht. Autor ist Stephan Hessel, ein 94jähriger (!) französischer
Widerstandskämpfer. Das Buch war Thema beim Treffen der GLOBArt Academy(*)
in Krems. Es begeistert und ist zurecht ein Bestseller!
Der Aufruf bezieht Stellung
gegen die Gleichgültigkeit;
niemand kann dem Einzelnen
die Verantwortung abnehmen,
sich zu engagieren für
den Sozialstaat, für die Menschenrechte,
die Umwelt, für
die Pressefreiheit. Sich zu
empören über den Gegensatz
von Reich und Arm; über die
Macht der Finanzmärkte;
über den schleichenden Demokratieverlust.
Das Manifest fordert Engagement
bis hin zum zivilen
Ungehorsam und mündet in
dem Appell: „Neues Schaffen
heißt, Widerstand leisten.
Widerstand leisten heißt,
Neues Schaffen“.
Viele, die sich mit unserer
Stadt identifizieren, spüren,
dass auch in Krems mehr
drinnen ist!
Eine neue politische Kultur
(siehe Seite 2) und viel mehr
Engagement in Zukunftsbereichen
der Stadt sind überfällig.
Auwald
Der rechnungshofbericht
zum fragwürdigen Kauf
2009 kaufte die Stadt ein Au-Grundstück, das
einen Marktwert von rund 85.000 Euro hat
um 4 Mio. Euro! Viele Fragen tauchen auf.
Vorweg: Es gilt die Unschuldsvermutung.
Im RH-Bericht wird der Ankauf
„in der Luft zerissen“. Die
Stadt kaufte ein Grundstück
von 29,-- Euro pro m 2 , obwohl
es nur 70 Cent wert ist!
Die Geschichte dazu: Auf der
Suche nach Erweiterungsmöglichkeiten
des Gewerbeparks
werden mehrere als Wald ge-
Ich möchte in wenigen ausgewählten
Bereichen meinen
Zugang skizzieren:
Zur sozialen Sicherheit:
„Jeder Mensch hat als Mitglied
der Gesellschaft das
Recht auf soziale Sicherheit
und Anspruch darauf in den
Genuss der sozialen, wirtschaftlichen
und kulturellen
Rechte zu gelangen….“ – das
ist kein Hirngespinst – genau
so steht es schon 1948
in der Erklärung der Allgemeinen
Menschenrechte!
Der Mensch steht im Mittelpunkt
unserer Politik – auch
in Krems!
Zur Stadtentwicklung:
Krems braucht ein Stadtentwicklungskonzept
in dessen
Konzeption auch die Bürger
eingebunden werden und einen
dafür verantwortlichen
Stadtbaudirektor. Die Stadtentwicklung
berücksichtigt
die Stadtteile, den Verkehr,
also nicht nur das Parkplatz-
widmete Flächen gekauft, um
sie später in Betriebsgebiet
umzuwidmen. 2003 hat man
den Kaufvertrag dem Gemeinderat
vorgelegt, ohne sich über
die Widmungsmöglichkeit zu
informieren. Die Preisermittlung
erfolgte ohne Gutachter!
2004 wird dazu ein optionsvertrag
(gegenseitige Kaufverpflichtung)
abgeschlossen;
problem alleine, den Städtebau,
das interkommunale Zusammenwachsen
und vieles
mehr! Wir müssen das alles
Zusammenführen.
Die Stadtfinanzen sind nur
mehr durch eine gemeinsame
„Kraftanstrengung“ in allen
Bereichen zu bewältigen. Es
kann nicht immer alles auf
andere oder auf Vorgänger
geschoben werden. WIR Politiker
sind gewählt um zu
handeln! Die ÖVP Führung
hat 50 Jahre den Finanzstadtrat
gestellt; es geht in einer so
dramatischen Situation nicht
um Schuldzuweisungen. Es
geht um Professionalität.
It´s the economy, stupid!
Das hat Bill Clinton gesagt.
JA!!! Der Wirtschaftsstandort
Krems muss gestärkt werden.
Eine funktionierende
Wirtschaft mit prosperierenden
Betrieben und sicheren
Arbeitsplätzen sind die Lebensader
einer Region. Da-
das besagte Grundstück ist
NICHT dabei! Im oktober
2007 (!) wird der Vertrag um
dieses Grundstück ergänzt.
Im November 2007 beantragt
die Stadt beim Land NÖ die
Umwidmung, welche abgelehnt
wird. Im Juni 2009 pocht
der Eigentümer auf sein Recht
und fordert die Stadt auf das
Grundstück zu kaufen, der
bei muss Augenmerk auf die
nachhaltigen Trends gelegt
werden – wie Bildung, Umwelt,
Klima, Energie und Gesundheit.
Bildung und Ausbildung:
Wir sind zwar schon mit Donau
Uni, privaten Uni, FH etc
gut unterwegs – auch hier
gibt es noch Potential, vorallem
im FacharbeiterInnen-
Ausbildungsbereich.
Konzentration auf die Kernaufgaben
einer Stadt!
11
Kremser
Stadtkurier
Liebe Kremserinnen und
Kremser!
Ich bin kein Revoluzzer, wir
brauchen aber Erneuerung!
Bitte mischen Sie sich ein!
(*) GLoBArt ist in den vergangenen
Jahren zu einem internationalen Treffpunkt
von Visionären und erfolgreichen
Praktikern aus Wirtschaft, Wissenschaft
und Kunst geworden. 60 Querdenker,
Visionäre und erfolgreiche Umsetzer
aus Wissenschaft, Wirtschaft und Kunst
machten das Thema „Freiheit“ zum Mittelpunkt.
Dabei war auch Dr. Auma obama,
Halbschwester des amtierenden US-
Präsidenten Barack obama.
Gemeinderat beschließt den
Kauf gegen die Stimmen der
SPÖ! Viele Fragen sind offen:
Was und wer steckt dahinter?
War es nur Schlamperei? Ist
es Freunderlwirtschaft? Wer
profitierte? Wo blieb die Kontrolle?
Wer hat die Verantwortung?
Eines steht fest:
Den Schaden haben die Stadt
und die Steuerzahler!

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