Umweltleitfaden Teil V Artenschutz

Umwelt-Leitfaden des Eisenbahn-Bundesamtes – Teil V - Artenschutz in der Planfeststellung 10
Spalte 2: Schutzstatus
In Spalte 2 kommen die folgenden Eintragungen in Frage:
� Europäische Vogelart
� Anhang IV FFH-RL
� Anhang A VO 338/97 EG
� Anhang B VO 338/97 EG
� BArtSchVO Anlage 1, Spalte 2
� BArtSchVO Anlage 1, Spalte 3
In zahlreichen Fällen sind Mehrfachnennungen notwendig.
Spalte 3: Verbotsverletzung
Hier sind die folgenden Nennungen möglich:
� § 42 Abs. 1 Nr.1, 2, 3 oder 4 BNatSchG
� § 19 Abs. 3 BNatSchG
� Art. 5 lit. a, b oder d VS-RL
� Art. 12 Abs. 1 lit. a, b, c oder d FFH-RL
� Art. 13 Abs. 1 lit. a FFH-RL
Ob die jeweiligen Verbotstatbestände erfüllt sind, ist nach Maßgabe der Hinweise in Kap. 3 zu entscheiden.
Vermeidungsmaßnahmen sind zu Gunsten des Vorhabenträgers zu berücksichtigen.
Sofern Verbotsverletzungen nur durch spezifische Vermeidungs- oder CEF-Maßnahmen zu verhindern
sind, erfolgt in Spalte 3 der Eintrag:
� Keine Verbotsverletzung bei Umsetzung der Maßnahmen in Spalte 5
Spalte 4: Populationsökologische Folgen
Die Frage ist zunächst auf die Überlebungsfähigkeit der lokalen Population gerichtet, da sich auf dieser
Ebene bei den allermeisten Vorhaben eine Verschlechterung des Erhaltungszustandes einer Art
insgesamt bereits ausschließen lässt. Möglich sind die folgenden Antworten:
� Nein (Falls Beeinträchtigungen der Lokalpopulation auch ohne Maßnahmen ausgeschlossen sind)
� Nein, bei Durchführung der Maßnahmen in Spalte 5 (falls Beeinträchtigungen der Lokalpopulation
zu erwarten sind, aber durch spezifische Vermeidungs- oder CEF-Maßnahmen ausgeschlossen
werden können)
� Ja (Beeinträchtigungen der Lokalpopulation auch mit entsprechenden Maßnahmen nicht ausgeschlossen
werden können.
Im letzten Fall sind über die Artenschutztabelle hinaus weitergehende Ausführungen erforderlich. Diese
müssen erkennen lassen, ob durch das Vorhaben der günstige Erhaltungszustand einer Art gefährdet
sein könnte.
Die populationsökologische Folgenabschätzung kann in sehr unterschiedlicher Weise erfolgen und
von einer groben, überschlägigen Abschätzung bis hin zu detaillierten populationsökologischen Untersuchungen
reichen. Die Bearbeitungstiefe richtet sich auf der Vorhabenseite nach Intensität und Dimension
des Eingriffes. So werden bei Neubaustrecken regelmäßig vertiefte Untersuchungen zu verschiedenen
Arten notwendig sein, während kleine Baumaßnahmen, wie Bahnübergangsbeseitigungen
o.ä. durch eine überschlägige Abschätzung ausreichend bearbeitet werden können. Auf der naturschutzfachlichen
Seite wird die Bearbeitungstiefe nach dem Bedrohungsgrad der betroffenen Art bestimmt.
Auch kleinere Baumaßnahmen mit Beeinträchtigungspotential bedrohter Arten (z.B. im Umfeld
von Seeadlerhorsten) können demnach fundierte Prognosen erfordern.
Spalte 5: Maßnahmen
Hier sind artenschutzrechtlich motivierte Vermeidungs- und CEF-Maßnahmen sowie Maßnahmen
aufzulisten, die den günstigen Erhaltungszustandes der betroffenen geschützten Arten sicherstellen.
Die Angaben können z.B. durch Nennung der Maßnahmennummer aus dem LBP erfolgen. Arten-
Stand Januar 2007