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am 21.03.2012 in Großdietmanns Herr Ing. Otmar Schlager von der Energieagentur der Regionen und Dipl. Ing. Rudolf Karner von der WEB Windkraft AG den von der Windinitiative Waldviertel ausgearbeiteten Windpakt präsentierten. Da es nun auch die Möglichkeit gibt Windräder im Wald aufzustellen, die über die Bäume reichen, möchte die Windinitiative dies nutzen und mit einem behutsamen Ausbau der Windenergie in etwa den Strombedarf der Region abdecken. Dazu wurde der Windpakt erarbeitet. Bisher war das Entgeltmodell immer 50:50 zwischen Grundeigentümer und Standortgemeinde. Das ausgearbeitete Entgeltmodell sieht eine Aufteilung auf 40:40:20 vor. Dabei beteiligt sind mit 40% der Grundeigentümer, 40% die Standortgemeinde und mit 20% die Kleinregion. Ein weiteres Modell wurde ebenfalls kurz vorgestellt das Flächenpachtmodell 80:15:5 - dabei werden 80% für die Projektfläche geleistet, 15% für die Windkraft und 5% für die Wege und Leitungen. Bei diesen Modellen ist eine Solidarisierung der Gemeinden besonders wichtig. Die Annahme dieses Windpaktes bedarf der Beschlussfassung in der Kleinregion und in den einzelnen Gemeinden mittels Gemeinderatsbeschluss. Bisher haben im Waldviertel folgende Kleinregionen den Windpakt geschlossen: ASTEG, Kampseen, Kamp-Taffatal, Waldviertler Kernland, Erlebnisregion Waldviertel Nord, ARGE Zukunftsraum Waldviertel Mitte, Zukunftsraum Thayaland, Lainsitztal ist in Vorbereitung. Die Kleinregion Waldviertler StadtLand hat einstimmig beschlossen ebenfalls dem Windpakt beizutreten. Notwendig ist es nun bis Ende Mai dies auch in der Gemeinde zu beschließen mittels des von RM Mag. Barbara Haider zugesandten Beschlusses. Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge folgenden Beschluss fassen: Die Marktgemeinde Hirschbach bekennt sich zur 40/40/20 - Standortentgelt-Regelung der Windinitiative Waldviertel und verpflichtet sich, die Errichtung von Windkraftanlangen nur von jenen Windkraftbetreibern zuzulassen, die sich dieser Regelung unterwerfen. Die 40/40/20 Regelung bedeutet, dass der Ertragsanteil einer Windkraftanlage zu 40% den Grundeigentümern, zu 40% der Standortgemeinde und zu 20% der jeweiligen Kleinregion zufließt. Der Ertragsanteil für die Kleinregion wird für 5 Jahre im Vorhinein ausbezahlt. Die Mittelverwendung in der Kleinregion wird per Vorstandsbeschluss festgelegt und wird zur Umsetzung von kleinregionalen Maßnahmen derselben verwendet. Die Höhe des Ertragsanteils für die Kleinregion sowie deren Verwendungszweck werden vom Vorstand der Kleinregion öffentlich bekannt gegeben. Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Abstimmungsergebnis: einstimmig. TOP. 21: Bericht des Bürgermeisters. a) Bgm. Schäfer teilte mit, dass beim RA 2011 des Musikschulverbandes Vitis ein Sollüberschuss erwirtschaftet wurde. Dieser wird anteilsmäßig an die Gemeinden aufgeteilt. Gemeinderatsprotokoll v. 26.03.2012 Seite 14
) Bgm. Schäfer teilte mit, dass wieder der „Beste Freiwillige 2012“ zu melden ist. Es wurde Herr Bgm. a. D. Willibald Müller einstimmig vorgeschlagen. c) Bgm. Schäfer teilte mit, dass der Frühjahrsputz 2012 in unserer Gemeinde am Samstag, dem 14.04.2012 von 9.00 – 12.00 Uhr durchgeführt wird. Als Ersatztermin wurde Samstag, der 21.04.2012 festgelegt. Anschließend führte Bgm. Schäfer die Ehrung für Frau Christine Bruckner für die langjährige Tätigkeit im Gemeindedienst (Kindergartenbetreuerin von 1981 – 2012) durch und gratulierte ihr zur wohlverdienten Altersteilzeit. Weiters wurde Herrn Bgm. a. D. Willibald Müller als Ehrung eine Dank- und Anerkennungsurkunde für die langjährige Tätigkeit in der Gemeindepolitik (1985 – 2012) überreicht und Bgm. Schäfer gratulierte ihm zur wohlverdienten Pension. Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am ........................ genehmigt. Gemeinderatsprotokoll v. 26.03.2012 Seite 15
Seite 1 und 2: MARKTGEMEINDE HIRSCHBACH NIEDERÖST
Seite 3 und 4: TOP. 1.: Entscheidung über Einwend
Seite 5 und 6: Abstimmungsergebnis: einstimmig. TO
Seite 7 und 8: den Billigstbieter der Fa. Leyrer+G
Seite 9 und 10: Musikschulverband Vitis Bgm. Rainal
Seite 11 und 12: Beschluss: Der Antrag wird angenomm
Seite 13: Bgm. Schäfer teilte mit, dass von

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