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Jugendprävention - Österreichische Gesellschaft für Schule und Recht

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Hintergr<strong>und</strong>information<br />

<strong>Österreichische</strong> <strong>Gesellschaft</strong> <strong>für</strong> <strong>Schule</strong> <strong>und</strong> <strong>Recht</strong><br />

<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

Im Mai 2003 haben Juristinnen <strong>und</strong> Juristen des B<strong>und</strong>esministeriums <strong>für</strong> Bildung, Wissenschaft <strong>und</strong> Kultur, der<br />

Landesschulräte, des Stadtschulrates <strong>für</strong> Wien <strong>und</strong> anderer mit schulrechtlichen Fragen befasster Ressorts gemeinsam<br />

die österreichische <strong>Gesellschaft</strong> <strong>für</strong> <strong>Schule</strong> <strong>und</strong> <strong>Recht</strong> (ÖGSR) gegründet.<br />

Die ÖGSR bezweckt als unabhängiger Verein die Förderung des Schulrechts <strong>und</strong> seiner Entwicklung. Sie versteht sich<br />

als Bindeglied zwischen den in den Schulbehörden tätigen Juristinnen <strong>und</strong> Juristen <strong>und</strong> als Forum zum Gedanken-,<br />

Informations- <strong>und</strong> Erfahrungsaustausch über schulrechtliche, rechtswissenschaftliche, rechtspolitische <strong>und</strong> allgemein<br />

interessierende <strong>Recht</strong>sfragen. Durch die Tätigkeit des Vereins sollen neue Entwicklungen im Bereich <strong>Schule</strong> <strong>und</strong> <strong>Recht</strong><br />

rechtswissenschaftlich f<strong>und</strong>iert begleitet werden. Dadurch soll letztlich eine Sensibilisierung <strong>für</strong> schulrechtsrelevante<br />

Themen aller am schulischen Leben Mitwirkenden <strong>und</strong> Interessierten erreicht werden.<br />

Zur Erreichung dieses Zieles veranstaltet die ÖGSR unter anderem jährlich ein Symposium zu einem aktuellen Thema.<br />

Am 29.1.2004 trat die ÖGSR mit dem Symposium „Österreich-Konvent - Schulverfassung neu“ erstmals an eine breite<br />

Öffentlichkeit. Mit dieser Veranstaltung konnte neben wichtigen Anregungen an die politische Ebene im Österreich-<br />

Konvent auch ein breites Medienecho erzielt werden.<br />

Weitere Symposien:<br />

� "Wie viel <strong>Recht</strong> braucht <strong>Schule</strong> - wie viel <strong>Recht</strong> verträgt <strong>Schule</strong>?" am 27.1.2005<br />

� „Wie viel darf <strong>Schule</strong> Kosten?“ am 26.1.2006<br />

� „<strong>Schule</strong> <strong>und</strong> Gewalt - Aufgaben <strong>und</strong> Möglichkeiten des <strong>Recht</strong>s“ am 23. Jänner 2007<br />

� „Privatschulen – Ergänzung oder Konkurrenz?“ am 29. Jänner 2008<br />

Weiteren Informationen zu unseren Symposien finden Sie im Internet unter www.ogsr.at unter der Rubrik >>Presse


2<br />

Steckbriefe <strong>und</strong> Positionspapiere der Vortragenden<br />

<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

Dr. Rainer FANKHAUSER,<br />

Leiter der Abteilung <strong>für</strong> allgemeine <strong>Recht</strong>sangelegenheiten im B<strong>und</strong>esministerium <strong>für</strong><br />

Unterricht Kunst <strong>und</strong> Kultur<br />

Dr. jur., akad. geprüfter Übersetzer; geb. 18. Juni 1954 in Salzburg, Übersetzerstudium in<br />

Graz sowie Studium der <strong>Recht</strong>swissenschaften in Graz <strong>und</strong> Salzburg; Gerichtspraktikum in<br />

Salzburg; seit 1982 im BMUKK (zunächst in der Legistik, danach in der<br />

Schulrechtsabteilung), seit 1993 Leiter der Abteilung <strong>für</strong> allgemeine <strong>Recht</strong>sangelegenheiten,<br />

verschiedene Publikationen zu schulrechtlichen Themen.<br />

Referat „<strong>Recht</strong>liche Gr<strong>und</strong>lagen der Schulges<strong>und</strong>heitspflege“<br />

• Einleitung<br />

• Schulges<strong>und</strong>heitspflege im Rahmen von § 66 SchUG – hoheitlicher Bereich (mit<br />

Darlegung der Kompetenzabgrenzung zwischen dem Ges<strong>und</strong>heitswesen <strong>und</strong> der zum<br />

Schulwesen gehörenden Schularzttätigkeit)<br />

• Schulges<strong>und</strong>heitspflege im Rahmen von Schularztverträgen – privatwirtschaftlicher<br />

Bereich<br />

• kritisches Resümee<br />

• Geltung der im Ärztegesetz festgelegten Dienstpflichten des Arztes <strong>für</strong> den Schularzt<br />

anhand der ärztlichen Schweigepflicht sowie der Dokumentationsverpflichtung des<br />

Arztes.<br />

<strong>Österreichische</strong> <strong>Gesellschaft</strong> <strong>für</strong> <strong>Schule</strong> <strong>und</strong> <strong>Recht</strong>, 1014 Wien, Freyung 1, ogsr@gmx.at, www.ogsr.at


Mag. Boris Kuznik<br />

Staatsanwalt an der Staatsanwaltschaft Innsbruck<br />

3<br />

<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

� geboren am 22. April 1969 in Innsbruck<br />

� Volksschule in Wattens, naturwissenschaftliches Realgymnasium am Adolf-Pichler-<br />

Platz in Innsbruck mit Matura im Jahr 1987<br />

� anschließend Studium der <strong>Recht</strong>swissenschaften an der Leopold-Franzens-Universität<br />

in Innsbruck, Sponsion zum Magister der <strong>Recht</strong>swissenschaften im Jänner 1992<br />

� Feber 1992 bis Jänner 1993 sowie von Dezember 1993 bis Jänner 1999<br />

<strong>Recht</strong>spraktikant <strong>und</strong> Richteramtsanwärter im Sprengel des Oberlandes-Gerichtes<br />

Innsbruck; von Feber bis November 1993 Zivildienst beim <strong>Österreichische</strong>n Roten<br />

Kreuz, Ortsstelle Wattens<br />

� Feber 1999 bis Juli 2000 Pflegschafts- <strong>und</strong> Exekutionsrichter am Bezirksgericht<br />

Feldkirch<br />

� seit August 2000 Staatsanwalt, zunächst <strong>für</strong> den Sprengel der Oberstaatsanwaltschaft<br />

Innsbruck <strong>und</strong> ab April 2002 bei der Staatsanwaltschaft Innsbruck mit Zuständigkeit<br />

<strong>für</strong> Strafsachen nach dem Suchtmittelgesetz<br />

� Mitglied des Suchtbeirats des Landes Tirol <strong>und</strong> <strong>Recht</strong>sreferent des Landesverbandes<br />

Tirol des <strong>Österreichische</strong>n Roten Kreuzes; ehrenamtlicher Notfallsanitäter<br />

Referat „Suchtmittelgesetz <strong>und</strong> <strong>Schule</strong>“<br />

Stellt man die Frage, wie mit dem Drogenproblem umzugehen sei, erhält man aller<br />

Wahrscheinlichkeit nach fast ebenso viele unterschiedliche Antworten, wie man Menschen<br />

danach fragt. Der österreichische Gesetzgeber hat sich insoweit bereits vor einiger Zeit <strong>für</strong> das<br />

Prinzip „Helfen statt Strafen“ entschieden <strong>und</strong> ausgehend davon <strong>für</strong> den schulischen Bereich,<br />

wo naturgemäß häufig (konkrete) Umstände, die auf den Missbrauch von Suchtgift durch<br />

einen Schüler als möglichen Ausgangspunkt <strong>für</strong> eine spätere Abhängigkeit hindeuten,<br />

erstmals bekannt werden, im § 13 Abs.1 des Suchtmittelgesetzes (SMG) anstelle bzw. im<br />

Vorfeld einer Verständigung der Ges<strong>und</strong>heitsbehörde oder sogar einer Strafanzeige ein<br />

schulinternes Krisenmanagement vorgesehen.<br />

Danach hat der Schulleiter den betreffenden Schüler – gr<strong>und</strong>sätzlich nach Verständigung der<br />

Eltern/Erziehungsberechtigten – ohne unnötigen Zeitverlust einer schulärztlichen<br />

Untersuchung, <strong>und</strong> zwar entgegen dem Gesetzeswortlaut (arg. „erforderlichenfalls“) wohl in<br />

der Regel unter Beiziehung eines Schulpsychologen zuzuführen, die klären soll, ob<br />

tatsächlich ein Suchtgiftmissbrauch im Sinne eines gelegentlichen, ges<strong>und</strong>heitsschädigenden<br />

<strong>Österreichische</strong> <strong>Gesellschaft</strong> <strong>für</strong> <strong>Schule</strong> <strong>und</strong> <strong>Recht</strong>, 1014 Wien, Freyung 1, ogsr@gmx.at, www.ogsr.at


4<br />

<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

Konsums vorliegt <strong>und</strong> ob bzw. gegebenenfalls welcher ges<strong>und</strong>heitsbezogener Maßnahmen<br />

der Schüler bedarf. Erhärtet sich dabei der Verdacht des Missbrauches nicht, hat es damit sein<br />

Bewenden; ergibt sich jedoch, dass der Schüler Suchtgift missbraucht <strong>und</strong> bei ihm<br />

ges<strong>und</strong>heits-bezogene Maßnahmen notwendig sind, hat der Schulleiter darauf zu dringen,<br />

dass sich der Betroffene diesen auch unterzieht, wobei der Nachweis über Beginn <strong>und</strong> Verlauf<br />

ges<strong>und</strong>heitsbezogener Maßnahmen eine Bringschuld des Schülers darstellt. Kommt der<br />

Betroffene dieser Nachweispflicht nicht nach <strong>und</strong> sind deshalb (oder aus anderen Gründen)<br />

die ges<strong>und</strong>heitsbezogenen Maßnahmen nicht sichergestellt oder verweigern der Schüler, seine<br />

Eltern oder anderen Erziehungsberechtigten bereits die schulärztliche Untersuchung, so hat<br />

der Leiter der <strong>Schule</strong> davon (nur) die Bezirksverwaltungsbehörde als Ges<strong>und</strong>heitsbehörde zu<br />

verständigen. Diese hat dann die (neuerliche) Untersuchung des Schülers durch einen mit<br />

Fragen des Suchtgiftmissbrauchs hinreichend vertrauten Arzt zu veranlassen <strong>und</strong> schließlich<br />

<strong>für</strong> den Fall, dass der Betroffene auch diese Untersuchung oder die danach notwendig<br />

erachteten ges<strong>und</strong>heitsbezogenen Maßnahmen verweigert, eine Strafanzeige zu erstatten.<br />

Die Handhabung der eben dargestellten Bestimmungen wirft <strong>für</strong> den Schulleiter als<br />

Krisenmanager, aber auch <strong>für</strong> das Lehrpersonal im Spannungsfeld zwischen dem<br />

Wohlergehen des Schülers <strong>und</strong> der Wahrung seiner Privatsphäre in der Praxis oftmals Fragen<br />

auf, <strong>für</strong> welche mögliche Lösungsansätze angeboten werden sollen.<br />

<strong>Österreichische</strong> <strong>Gesellschaft</strong> <strong>für</strong> <strong>Schule</strong> <strong>und</strong> <strong>Recht</strong>, 1014 Wien, Freyung 1, ogsr@gmx.at, www.ogsr.at


Dr. Michael Landertshammer<br />

Leiter der Abteilung <strong>für</strong> Bildungspolitik in der Wirtschaftskammer Österreich<br />

04.02.1954 geboren in Krems<br />

Eltern: Prof. Walter, Erna (Lehrer)<br />

verheiratet, 4 Kinder (3 Töchter, 1 Sohn)<br />

Volksschule Emmersdorf/Donau<br />

Gymnasium – 8 Jahre Piaristen/Krems<br />

1972 Matura mit Auszeichnung<br />

seit 1967 jährliche Sprachaufenthalte in England<br />

1972 – 1976 Studium <strong>Recht</strong>swissenschaften UNI Wien<br />

1976 Promotion – Dr. juris<br />

bis 6/1977 Gerichtspraxis<br />

Berufliche Laufbahn<br />

5<br />

<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

6/1977 bis 9/1986 Mitarbeiter der Wirtschaftskammer Wien, leitende Tätigkeit in der<br />

Interessenvertretung <strong>für</strong> 9 Fachgruppen des Gewerbe <strong>und</strong> Handwerks,<br />

zahlreiche Seminare, Ausbildungen im Bereich Politik, Führung,<br />

Gruppendynamik, strategische Unternehmensführung, Finanzrecht<br />

9/1986 Bestellung zum stv. Leiter des Wirtschaftsförderungsinstituts der<br />

Wirtschaftskammer Wien, verantwortlich <strong>für</strong> Organisation dieses<br />

Unternehmens mit rd. 200 Mitarbeitern <strong>und</strong> weit über 1.000 Trainern in<br />

der Erwachsenenbildung, verantwortlich <strong>für</strong> EDV, Arbeitsmarktservice,<br />

Öffentlichkeitsarbeit, häufige Übernahme der Gesamtgeschäftsführung<br />

aufgr<strong>und</strong> lang anhaltender Krankheit des Institutsleiters; Etablierung des<br />

CBT-Centrums in der Erwachsenenbildung Österreichs; seit damals<br />

intensive Befassung mit neuen Lehr- <strong>und</strong> Lernmethoden, pädagogischdidaktische<br />

Rahmenbedingungen <strong>für</strong> Lernen mit Erwachsenen, erste<br />

Gehversuche <strong>für</strong> eLearning;<br />

ab 1993 Leiter des Wirtschaftsförderungsinstituts der Wirtschaftskammer Wien<br />

Einleitung eines umfangreichen Organisations- <strong>und</strong><br />

Entwicklungsprozesses, Umstellung des gesamten Instituts auf<br />

Deckungsbeitragsorientierung, Wachstum <strong>und</strong> Nachhaltigkeit;<br />

umfassendes Qualitätssicherungssystem wurde eingeführt, das auch<br />

Basis <strong>für</strong> eine Zertifizierung nach ISO 9001 war;<br />

ab 1994 Vorarbeit zur Gründung einer Fachhochschule der Wirtschaft<br />

Konzeption, Vorbereitung <strong>und</strong> Umsetzung der Fachhochschule der<br />

Wirtschaft gemeinsam mit dem Fonds der Wiener Kaufmannschaft<br />

<strong>Österreichische</strong> <strong>Gesellschaft</strong> <strong>für</strong> <strong>Schule</strong> <strong>und</strong> <strong>Recht</strong>, 1014 Wien, Freyung 1, ogsr@gmx.at, www.ogsr.at


Dr. Mag. Alois LißL<br />

Sicherheitsdirektor <strong>für</strong> das B<strong>und</strong>esland Oberösterreich<br />

geboren am 1. Mai 1958 in Waldzell<br />

verheiratet, Gattin ist selbständig.<br />

3 Kinder im Alter 25, 24 (beide Wirtschaftsstudium) <strong>und</strong> 11 Jahren,<br />

wohnhaft in Buchkirchen<br />

6<br />

Ausbildung<br />

<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

• 1.7.1976 Abschluss der Handelsschule in Ried in Innkreis mit Auszeichnungen<br />

• 1976 - 1977 Ableistung des Gr<strong>und</strong>wehrdienstes in Ried in Innkreis<br />

• 25.10.1978 Abschluss der Gr<strong>und</strong>ausbildung zum Sicherheitswachebeamten bei<br />

der B<strong>und</strong>espolizeidirektion Linz<br />

• 25.6.1985 Reifeprüfung am Gymnasium <strong>für</strong> Berufstätige in Linz<br />

• 1985-1990 Studium der <strong>Recht</strong>swissenschaft an der Johannes Kepler Universität<br />

• 8.5.1990 Sponsion zum Magister der <strong>Recht</strong>swissenschaften<br />

• 16.6.1992 Ablegung der Dienstprüfung <strong>für</strong> die Verwendungsgruppe A<br />

• 1992 Doktoratsstudium an der Universität Linz<br />

• 3.2.1993 Verleihung des akademischen Grades „Doktor der<br />

<strong>Recht</strong>swissenschaften“ an der Universität Linz<br />

„Polizeilicher“ Werdegang<br />

• 29.4.1977 Sicherheitswachebeamter bei der B<strong>und</strong>espolizeidirektion Linz<br />

zunächst im Rayonsdienst<br />

• 1980 – 1990 Sonderverwendung beim MEK der B<strong>und</strong>espolizeidirektion Linz<br />

• 1.1.1991 Überstellung in den <strong>Recht</strong>sk<strong>und</strong>igen Dienst mit Dienstantritt<br />

im Strafamt der B<strong>und</strong>espolizeidirektion Linz<br />

• 26.6.1992 Referent in der Kriminalpolizeilichen Abteilung<br />

Schriftführer der Disziplinarkommission<br />

• 1.6.1993 Dienstzuteilung zur Sicherheitsdirektion Oberösterreich<br />

Referent der Kriminalpolizeilichen Abteilung<br />

• 1.12.1993 Versetzung zur Sicherheitsdirektion Oberösterreich <strong>und</strong><br />

Bestellung zum Leiter der Kriminalpolizeilichen Abteilung<br />

• 1. 4. 2003 Bestellung zum Sicherheitsdirektor <strong>für</strong> das B<strong>und</strong>esland OÖ.<br />

Arbeitsschwerpunkte<br />

• Umsetzung der Polizeireform,<br />

Schwerpunkt Sicherheits- <strong>und</strong> Kriminalpolizei sowie Verfassungsschutz,<br />

insbesondere auch durch Einbringung betriebswirtschaftliche<br />

Führungsgr<strong>und</strong>sätze<br />

• Kriminalstrategie <strong>und</strong> Fremdenstrategie Oberösterreich –<br />

Schwerpunkt Prävention<br />

• Grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Bayern <strong>und</strong> Südböhmen<br />

Hobbies<br />

• Sport <strong>und</strong> Kulturreisen<br />

<strong>Österreichische</strong> <strong>Gesellschaft</strong> <strong>für</strong> <strong>Schule</strong> <strong>und</strong> <strong>Recht</strong>, 1014 Wien, Freyung 1, ogsr@gmx.at, www.ogsr.at


7<br />

<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

Kinder- <strong>und</strong> Jugendkriminalität<br />

"Ein Trend den wir seit einiger Zeit feststellen mussten <strong>und</strong> sehr aufmerksam beobachten<br />

bestätigt sich in der Kriminalstatistik des Jahres 2008 neuerlich. Die Kinder- <strong>und</strong><br />

Jugendkriminalität ist, im Gegensatz zu allen anderen Altersgruppen, deutlich angestiegen".<br />

Speziell bei den 10 bis 14-Jährigen ist ein Anstieg von 25,8 Prozent zu verzeichnen. Der<br />

Anteil der bis 18-Jährigen an der Gesamtkriminalität hat im Jahr 2008 bereits 18 Prozent<br />

betragen.<br />

40 <strong>und</strong> älter<br />

28,1%<br />

25 bis unter 40 J.<br />

29,7%<br />

Jugendkriminalität 2008<br />

unter 10 Jahre<br />

0,3%<br />

10 bis unter 14 J.<br />

2,9%<br />

14 bis unter 18 J.<br />

14,9%<br />

18 bis unter 21 J.<br />

11,7%<br />

21 bis unter 25 J.<br />

12,3%<br />

"Es gilt die Signale zu erkennen um kriminelle Entwicklungen frühest möglich zu<br />

unterbinden. Das Unrechtsbewusstsein muss geschärft werden, die Grenzen zwischen <strong>Recht</strong><br />

<strong>und</strong> Unrecht, zwischen Spaß <strong>und</strong> Kriminalität müssen deutlich gemacht werden! Es geht<br />

darum kriminelle Karrieren zu unterbrechen, zu unterbinden <strong>und</strong> zu verhindern. Kein junger<br />

Straftäter fällt von heute auf morgen vom Himmel, sondern es zeigt sich meist lange<br />

Entwicklungsgeschichte ab dem Kindesalter. Es beginnt mit ersten Raufereien, Drohungen<br />

gegen Mitschülern, dann kleineren Diebstähle bei Verwandten oder im Supermarkt.<br />

Schließlich geht es bis zu Einbrüchen oder Raubüberfällen".<br />

"Wir haben, neben der allgemeinen polizeilichen Arbeit <strong>und</strong> den damit verb<strong>und</strong>enen<br />

tausenden Gesprächen mit Eltern <strong>und</strong> Lehrern, schwerpunktmäßig 270 Präventionsbeamte im<br />

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8<br />

<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

Bereich <strong>Jugendprävention</strong> ausgebildet. Dieser Bereich muss <strong>und</strong> wird auch künftig einen<br />

wichtigen Schwerpunkt darstellen."<br />

<strong>Jugendprävention</strong><br />

<strong>Jugendprävention</strong> „Click & Check“<br />

Durch das Präventionsprojekt des Landeskriminalamtes soll die Medienkompetenz der<br />

Jugendlichen speziell im Bereich Happy Slapping, Gewaltsspiele, Cyberbulling <strong>und</strong><br />

Chatrooms geschärft werden. Immer häufiger werden Filme mit extrem gewalttätigen oder<br />

pornographischen Inhalten auf Handys von Jugendlichen gef<strong>und</strong>en. Den Jugendlichen die<br />

Nutzung dieser Medien zu verbieten ist der falsche Weg. Vielmehr müssen die Kinder <strong>und</strong><br />

Jugendlichen zum richten, sicheren, verantwortungsbewussten <strong>und</strong> nicht kriminellen Umgang<br />

mit Handy <strong>und</strong> Computer sensibilisiert werden.<br />

Ein wichtiges Projektziel ist es, alle von diesem Thema betroffenen, Eltern, Lehrer, Betreiber<br />

von Internetforen <strong>und</strong> Polizei zu vernetzen.<br />

Für diese Kampagne stehen in jedem Bezirk 2 bis 3 kompetente Ansprechpartner zur<br />

Verfügung.<br />

<strong>Jugendprävention</strong> „Cool & Clever“<br />

Das Kooperationsprojekt von Polizei OÖ <strong>und</strong> Institut Suchtprävention Linz wird ab der 8.<br />

Schulstufe angeboten. clever & cool orientiert sich an den neuesten Erkenntnissen der Sucht<strong>und</strong><br />

Gewaltprävention. Das Unterrichtsprojekt wird im Umfang von 11 Modulen über ein<br />

ganzes Schuljahr durchgeführt. Dabei übernehmen die Lehrer/innen der Klasse eine<br />

wesentliche Rolle. Die Eltern werden ebenfalls miteinbezogen.<br />

Der Unterricht beinhaltet Wissensvermittlung zu den Themen Sucht, Gewalt, Prävention,<br />

Verkehrssicherheit, Gesetz <strong>und</strong> aktuelle Jugendthemen. Zudem sollen Fähigkeiten gefördert<br />

werden, die nach den Erkenntnissen der Präventionsforschung zentral sind: Probleme <strong>und</strong><br />

Konflikte lösen, Umgang mit Stress <strong>und</strong> Aggression lernen, miteinander reden können,<br />

Gefühle ernst nehmen, sich selbst behaupten können ohne andere zu verletzen. Schüler/innen<br />

sollen im Rahmen dieses Präventionsprojektes erleben, dass sie als Menschen wertvoll sind<br />

<strong>und</strong> ernst genommen werden. In einem wertschätzenden Klima können eigene<br />

<strong>Österreichische</strong> <strong>Gesellschaft</strong> <strong>für</strong> <strong>Schule</strong> <strong>und</strong> <strong>Recht</strong>, 1014 Wien, Freyung 1, ogsr@gmx.at, www.ogsr.at


9<br />

<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

Konsumgewohnheiten kritisch hinterfragt <strong>und</strong> Alternativen <strong>für</strong> suchtriskantes Verhalten<br />

entwickeln werden. Die interaktive Unterrichtsgestaltung <strong>und</strong> methodische Vielfalt machen<br />

die Inhalte interessant <strong>und</strong> verstehbar.<br />

<strong>Österreichische</strong> <strong>Gesellschaft</strong> <strong>für</strong> <strong>Schule</strong> <strong>und</strong> <strong>Recht</strong>, 1014 Wien, Freyung 1, ogsr@gmx.at, www.ogsr.at


10<br />

Altersgruppen<br />

unter 10 Jahre<br />

Burgenland 16<br />

Kärnten 44<br />

Niederösterreich 80<br />

Oberösterreich 126<br />

Salzburg 46<br />

Steiermark 51<br />

Tirol 75<br />

Vorarlberg 45<br />

Wien 193<br />

676<br />

<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

POLIZEILICHE KRIMINALSTATISTIK ÖSTERREICHS<br />

Ermittelte Tatverdächtige<br />

Gesamtkriminalität - Österreich<br />

Jänner - Dezember 2007<br />

10 bis unter<br />

14 J.<br />

141<br />

393<br />

780<br />

797<br />

344<br />

488<br />

653<br />

407<br />

1.493<br />

5.496<br />

14 bis unter<br />

18 J.<br />

18 bis unter<br />

21 J.<br />

<strong>Österreichische</strong> <strong>Gesellschaft</strong> <strong>für</strong> <strong>Schule</strong> <strong>und</strong> <strong>Recht</strong>, 1014 Wien, Freyung 1, ogsr@gmx.at, www.ogsr.at<br />

750<br />

2.604<br />

4.633<br />

5.937<br />

2.213<br />

4.397<br />

3.965<br />

2.143<br />

6.426<br />

33.068<br />

21 bis unter<br />

25 J.<br />

865 928<br />

2.265 2.027<br />

4.530 4.399<br />

5.370 5.236<br />

2.080 1.799<br />

3.670 3.662<br />

3.315 3.087<br />

1.556 1.432<br />

6.441 9.013<br />

30.092<br />

31.583<br />

POLIZEILICHE KRIMINALSTATISTIK ÖSTERREICHS<br />

Ermittelte Tatverdächtige<br />

Gesamtkriminalität - Österreich<br />

25 bis unter 40<br />

J. 40 <strong>und</strong> älter Gesamt<br />

2.069<br />

4.209<br />

11.393<br />

11.676<br />

4.635<br />

8.446<br />

6.932<br />

3.811<br />

24.022<br />

77.193<br />

1.694<br />

4.757<br />

11.534<br />

11.135<br />

4.445<br />

8.286<br />

6.769<br />

3.364<br />

16.929<br />

68.913<br />

6.463<br />

16.299<br />

37.349<br />

40.277<br />

15.562<br />

29.000<br />

24.796<br />

12.758<br />

64.517<br />

247.021


11<br />

Altersgruppen<br />

unter 10 Jahre<br />

Burgenland 4<br />

Kärnten 32<br />

Niederösterreich 73<br />

Oberösterreich 106<br />

Salzburg 57<br />

Steiermark 58<br />

Tirol 89<br />

Vorarlberg 59<br />

Wien 178<br />

656<br />

10 bis unter<br />

14 J.<br />

126<br />

411<br />

915<br />

1.012<br />

405<br />

632<br />

920<br />

464<br />

2.028<br />

6.913<br />

Jänner - Dezember 2008<br />

14 bis unter<br />

18 J.<br />

<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

18 bis unter<br />

21 J.<br />

<strong>Österreichische</strong> <strong>Gesellschaft</strong> <strong>für</strong> <strong>Schule</strong> <strong>und</strong> <strong>Recht</strong>, 1014 Wien, Freyung 1, ogsr@gmx.at, www.ogsr.at<br />

603<br />

2.631<br />

5.054<br />

7.184<br />

2.379<br />

4.257<br />

4.142<br />

1.938<br />

7.724<br />

35.912<br />

21 bis unter<br />

25 J.<br />

790 891<br />

2.079 1.841<br />

4.033 3.915<br />

5.081 5.174<br />

1.820 1.807<br />

3.676 3.410<br />

3.134 2.927<br />

1.513 1.384<br />

6.135 8.199<br />

28.261<br />

29.548<br />

25 bis unter 40<br />

J. 40 <strong>und</strong> älter Gesamt<br />

1.866<br />

3.813<br />

9.604<br />

11.345<br />

4.309<br />

7.912<br />

6.280<br />

3.193<br />

23.240<br />

71.562<br />

1.560<br />

4.514<br />

10.879<br />

10.908<br />

4.370<br />

8.255<br />

6.454<br />

3.166<br />

17.596<br />

67.702<br />

5.840<br />

15.321<br />

34.473<br />

40.810<br />

15.147<br />

28.200<br />

23.946<br />

11.717<br />

65.100<br />

240.554


12<br />

<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

WHR Dr. phil. Reinhard Neumayer<br />

Bereichsleiter in der Abteilung <strong>für</strong> Jugendwohlfahrt des Amtes der Niederösterreichischen<br />

Landesregierung<br />

Studium der Psychologie (Hauptfach) <strong>und</strong> Pädagogik (Nebenfach)<br />

Klinischer <strong>und</strong> Ges<strong>und</strong>heitspsychologe<br />

Amt der NÖ Landesregierung, Abteilung Jugendwohlfahrt: seit 1979 als Mitarbeiter, später Leiter<br />

des mobilen psychologischen Amtssachverständigendienstes <strong>für</strong> die Jugendämter an den<br />

Bezirksverwaltungsbehörden<br />

stellvertretender Leiter der Abteilung Jugendwohlfahrt <strong>und</strong> Leiter des Bereichs Psychologie,<br />

auch zuständig <strong>für</strong> Eignungsfeststellung, Fachaufsicht <strong>und</strong> Förderbudgeterstellung der Sozialen<br />

Dienste der freien Jugendwohlfahrt<br />

Psychotherapeut (Individualpsychologie) in freier Praxis<br />

Anknüpfungspunkte zu <strong>Schule</strong>:<br />

Vergangenheit: Schüler, Vater zweier Schüler, Elternvereinsobmann<br />

Gegenwart: Kooperation mit dem NÖ Landesschulrat <strong>und</strong> dem gewerblichen Berufsschulrat<br />

Referent in der Aus- <strong>und</strong> Fortbildung von SchülerberaterInnen, BeratungslehrerInnen <strong>und</strong><br />

BerufsschullehrerInnen <strong>für</strong> die ehem. päd. Institute des B<strong>und</strong>es in NÖ <strong>und</strong> nun die päd.<br />

Fachhochschule Wien<br />

Referat „Jugendwohlfahrt - Krisenfeuerwehr, Nothelfer oder Kooperationspartner der<br />

<strong>Schule</strong>?“<br />

<strong>Gesellschaft</strong> <strong>und</strong> Gesetzgeber erwarten von der Familie, dass diese die Pflege <strong>und</strong> Erziehung der<br />

Kinder selbst wahrnimmt <strong>und</strong> zwar in einer <strong>für</strong> diese Kinder förderlichen Art <strong>und</strong> Weise.<br />

Wenn die Familie dies nicht kann oder schafft, falls sie es vielleicht unwissentlich in einer <strong>für</strong> das<br />

minderjährige Kind sogar störenden oder entwicklungshemmenden Weise tut, so hat die<br />

Jugendwohlfahrt solche Familien zu beraten <strong>und</strong> zu unterstützen, damit diese Familien in die Lage<br />

versetzt werden, Pflege <strong>und</strong> Erziehung (wieder) selbst wahrzunehmen.<br />

Für den Fall, dass die Erziehungsberechtigten das Wohl des/der Minderjährigen nicht<br />

gewährleisten, besonders dann, wenn diese Gewalt anwenden oder körperliches oder seelisches<br />

Leid zufügen, hat die Jugendwohlfahrt in Familien einzugreifen <strong>und</strong> erforderlichenfalls<br />

Maßnahmen zu setzen, durch die das Wohl des/der Minderjährigen durch Pflege <strong>und</strong> Erziehung<br />

außerhalb der Familie gewährleistet wird.<br />

Weil es hier kaum Platz <strong>für</strong> unterschiedliche Interpretationen oder Erwartungen an die<br />

Jugendwohlfahrt gibt, funktioniert daher die Zusammenarbeit der öffentlichen<br />

Jugendwohlfahrtsträger mit Familien, mit <strong>Schule</strong>n, mit Kindergärten, Horten,<br />

Tagesbetreuungseinrichtungen, mit Krankenanstalten, mit Pflegschaftsgerichten, mit Polizei, mit<br />

Heimen, Wohngemeinschaften <strong>und</strong> Pflegeeltern aber natürlich auch mit elektronischen <strong>und</strong><br />

Printmedien hervorragend sowie frei von Missverständnissen.<br />

Ein kleines Problem bleibt bisher noch ungelöst: woher soll die Jugendwohlfahrt wissen, dass es<br />

Familien gibt, in denen es Beratungs- <strong>und</strong> Unterstützungsbedarf wegen mangelhafter Pflege <strong>und</strong><br />

Erziehung gibt <strong>und</strong> woher soll die Jugendwohlfahrtsbehörde wissen, dass es in konkreten Familien<br />

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<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

Eingriffsbedarf zum Schutz von Minderjährigen gibt? Oder noch mehr zugespitzt: woher soll<br />

Jugendwohlfahrt so zeitgerecht vom Beratungs- <strong>und</strong> Unterstützungsbedarf in Familien erfahren,<br />

dass es mit Sicherheit nicht zu Krisen, Eskalationen <strong>und</strong> massiven Kindeswohlgefährdungen<br />

kommt?<br />

Zwischen den Extrempositionen „maximaler Datenschutz“ <strong>und</strong> „gläserner Mensch“ muss es einen<br />

wohlausgewogenen Kompromiss an Information <strong>und</strong> Kooperation geben, der nicht auf medial<br />

wirksame Anlassfälle mit Einzelfallcharakter sondern auf die Lebenswirklichkeit der Kinder,<br />

Jugendlichen <strong>und</strong> ihrer Familien allgemein bezogen zu sein hat.<br />

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Hofrat Mag. Herbert SAXINGER<br />

Landesschulinspektor i.R. – Unternehmensberater - Moderator<br />

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<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

AUSBILDUNG<br />

• Lehrbefähigung <strong>für</strong> Volksschulen, Hauptschulen, Allgemeinbildende höhere <strong>Schule</strong>n <strong>und</strong><br />

Pädagogische Akademien<br />

• Diplomprüfung <strong>für</strong> Sologesang-Liedinterpretation am Mozarteum Salzburg<br />

• Diplomprüfung <strong>für</strong> Violine am Mozarteum Salzburg<br />

BERUFLICHE TÄTIGKEIT<br />

• 1962 - 1969 Lehrer an verschiedenen <strong>Schule</strong>n in OÖ (MS, HS, Mus.päd.RG)<br />

• 1969 - 1983 Professor <strong>und</strong> Fachkoordinator (Musikpädagogik) an der Päd.Akademie<br />

1983 - 1989 Abteilungsvorstand <strong>für</strong> Ausbildungslehrgänge an der Päd.Akademie<br />

• 1989 – 2004 Landesschulinspektor <strong>für</strong> allgemeinbildende Pflichtschulen in OÖ.<br />

Leiter der pädagogischen Abteilung beim Landesschulrat <strong>für</strong> OÖ.<br />

PUBLIKATIONEN<br />

• Lehrbücher <strong>für</strong> Musik, Liederbuch, Fachbeiträge in div. Publikationen <strong>und</strong> Zeitschriften<br />

(Musikpädagogik, Sprech- <strong>und</strong> Stimmerziehung, pädagogische Themen)<br />

• ORF-Konzerte, Schallplatten, CDs, R<strong>und</strong>funksendungen<br />

MUSIKALISCHE TÄTIGKEITEN<br />

• Gründer <strong>und</strong> Leiter des Linzer Kammerchores (1973 – 1996): Konzerte im In- <strong>und</strong> Ausland,<br />

R<strong>und</strong>funk- <strong>und</strong> Schallplattenaufnahmen<br />

• Gesangssolist<br />

• Aufnahmeleiter beim ORF<br />

• Musikrezensor beim Linzer Volksblatt<br />

KURS- <strong>und</strong> SEMINARTÄTIGKEIT<br />

(Musikpädagogik, -didaktik, Stimmbildung, Chor, Stimmtraining)<br />

• Seit 1969: Pädagogisches Institute: Lehrerfortbildung<br />

• Seit 1974: Internationale Seminare <strong>für</strong> ATEM <strong>und</strong> STIMME in der Schweiz<br />

Mitarbeiter von Univ.Prof. Dr.Horst Coblenzer<br />

Leitung seit 2003<br />

• Seit 1998: Lehrerkrankenkasse - Stimmkuren <strong>und</strong> Präventionsseminare <strong>für</strong> Lehrer<br />

• Zertifikat <strong>für</strong> AAP (Atemrhythmisch Angepasste Phonation)<br />

• Zertifizierter Lehrtrainer <strong>für</strong> AAP (Atemrhythmisch Angepasste Phonation)<br />

• Seit 2003: Unternehmensberatung (Animedia, Personalentwicklungsgesellschaft)<br />

AUSZEICHNUNGEN<br />

• 1986: Verleihung der Kulturmedaille der Stadt Linz<br />

• 1998: Verleihung des Berufstitels „Hofrat“ durch den B<strong>und</strong>espräsidenten<br />

• 2004: Verleihung des „Goldenen Ehrenzeichens <strong>für</strong> Verdienste um die Republik<br />

Österreich“ durch den B<strong>und</strong>espräsidenten<br />

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Private Ergänzung<br />

Neue „Leidenschaften“ im Ruhestand<br />

- Betreuung meines H<strong>und</strong>es „Struppi“<br />

- Fliegen (Privatpilotenschein seit 2000)<br />

- Reisen <strong>und</strong> Lesen<br />

- 4 Enkelkinder<br />

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<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

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Dr. Johann Weitzenböck<br />

Richter am LG St. Pölten<br />

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<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

Geb. 2.2.1962 in St. Pölten, verheiratet (seit 1985), 2 Kinder (dzt.15 <strong>und</strong> 17 Jahre).<br />

Nach realistischem Gymnasium in St. Pölten (Matura 1980) Studium der<br />

<strong>Recht</strong>swissenschaften an der Universität Innsbruck bis Sommersemester 1984.<br />

Daneben (nach Absolvierung des rechtshistorischen Studienabschnitts) ab Wintersemester<br />

1981/82 Studienassistent („wissenschaftliche Hilfskraft“) <strong>und</strong> (ab Wintersemester 1983/1984 -<br />

Sponsion zum Mag.jur.) Vertragsassistent am Institut <strong>für</strong> römisches <strong>und</strong> bürgerliches <strong>Recht</strong> an der<br />

Universität Innsbruck.<br />

1984 Übernahme in den richterlichen Vorbereitungsdienst im Sprengel des<br />

Oberlandesgerichtes Innsbruck. Mit 1.7.1988 Ernennung zum Richter des Bezirksgerichtes Telfs.<br />

Mit 1.11.1991 Ernennung zum Richter des Landesgerichtes St. Pölten, Richter in einer<br />

Streitabteilung <strong>für</strong> allgemeine Zivilsachen (Cg-Abteilung), daneben Vertretungstätigkeiten an<br />

mehreren Bezirksgerichten. Seit 1993 weit überwiegend in einem <strong>Recht</strong>smittelsenat des<br />

Landesgerichtes St. Pölten tätig.<br />

Von Feber 1996 bis Jänner 1999 als Referent in der Fachabteilung <strong>für</strong> Persönlichkeits-,<br />

Familien- <strong>und</strong> Sachwalterrecht des B<strong>und</strong>esministeriums <strong>für</strong> Justiz in der Zivillegislativsektion (I.1.)<br />

. In dieser Funktion an der legistischen Vorbereitung des „Kindschaftsrechts-Änderungsgesetzes<br />

2001 - KindRÄG 2001“ maßgeblich beteiligt.<br />

Nach der Rückkehr in die <strong>Recht</strong>sprechung am Landesgericht St. Pölten im auf<br />

Familienrechtssachen spezialisierten <strong>Recht</strong>smittelsenat Referent, ab September 2000 (bis laufend)<br />

dessen Vorsitzender.<br />

Begleitend daneben (bis etwa Ende 2002) mit der weiteren Betreuung des des KindRÄG<br />

2001 (Beschlussfassung im Dezember 2000) <strong>und</strong> mit justizinternen Ausbildungsmaßnahmen dazu<br />

befasst.<br />

Nebentätigkeiten in der Aus- <strong>und</strong> Fortbildung von Richtern, Richteramtsanwärtern,<br />

<strong>Recht</strong>sanwälten <strong>und</strong> Notaren sowie in der Erwachsenenbildung allgemein <strong>und</strong> als Mitautor in<br />

Gesetzesausgaben (Verschraegen/Schwimann, ABGB³, Praxiskommentar, Lexis-Nexis ARD Orac,<br />

Wien 2005; Zeyringer/Weitzenböck/Koutny, Das österreichische Personenstandsrecht², Manz,<br />

Wien 1992). Veröffentlichungen in Fachzeitschriften (<strong>Österreichische</strong> Juristenzeitung - ÖJZ;<br />

<strong>Österreichische</strong>r Amtsvorm<strong>und</strong> - ÖA) <strong>und</strong> Sammelpublikationen (z.B. Ferrari-Hopf, Reform des<br />

Kindschaftsrechts, Manz, 2001).<br />

Referat „Erziehungsauftrag der Eltern – zivilrechtliche Aspekte“<br />

Übersicht:<br />

I. Einleitung<br />

II. Der Erziehungsauftrag der Eltern im ABGB<br />

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1. <strong>Recht</strong>sgr<strong>und</strong>lagen<br />

2. Inhalt des Erziehungsauftrages der Eltern nach dem ABGB<br />

3. Sonderstellung des Erziehungsauftrages in Angelegenheiten der Ausbildung<br />

III. Schnittstellen zwischen Zivilrecht <strong>und</strong> Schulrecht<br />

1. Allgemeines<br />

<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

2. Konkretisierung des zivilrechtlichen Erziehungsauftrags durch das „Schulrecht“<br />

3. Abgrenzung des Erziehungsauftrages von <strong>Schule</strong> <strong>und</strong> Erziehungsberechtigten<br />

IV. Schlussbemerkungen<br />

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<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

LSI HR Dr. Reinhold Wöll<br />

Landesschulinspektor, Leiter der Abteilung <strong>für</strong> Allgemeinbildendes Pflichtschulwesen im<br />

Landesschulrat <strong>für</strong> Tirol<br />

Kurzsteckbrief<br />

Geburtsort: Innsbruck<br />

Hobbies: Schifahren, Radfahren, Lesen, Garten<br />

Lieblingszitat: Bildung ist die Idee von der Abschaffung des Dunkels, der Unwissenheit, der<br />

Intoleranz <strong>und</strong> Ignoranz, Bildung ist die Idee vom Leben <strong>und</strong> der Zukunft<br />

Lieblingsbuch <strong>und</strong>/oder Lieblingsautor: „Steppenwolf“ von H. Hesse<br />

Wo/bei wem haben Sie lesen gelernt: VS Scharnitz, VL Sima<br />

Lieblingskinderbuch: Ali Baba <strong>und</strong> die 40 Räuber<br />

Botschaft des Abends: Freude am Lesen, Freude am Leben<br />

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<strong>Recht</strong> macht <strong>Schule</strong><br />

HR Dr. Josef ZOLLNERITSCH<br />

Leiter der Abteilung Schulpsychologie-Bildungsberatung im Landesschulrat <strong>für</strong> Steiermark<br />

Position:<br />

Persönlichkeitsbildung stellt einen Gr<strong>und</strong>auftrag <strong>für</strong> jede zeitgemäße Pädagogik dar. "Der<br />

Arbeitnehmer von morgen wird zu einem unverzichtbaren Spezialisten eines Zwischenschrittes, <strong>und</strong><br />

sei er hierarchisch noch so unbedeutend" (Erik Händeler). Eigenverantwortlichkeit <strong>und</strong><br />

Selbstorganisationsfähigkeit bedingen ein Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten. Der moderne<br />

Arbeitnehmer soll dies ungefragt, "selbstunternehmerisch" entfalten können. Kurzum:<br />

Schlüsselqualifikationen werden entscheidend sein, um Kompetenzen umsetzen zu können. Je eher<br />

ein junger Mensch das Selbstvertrauen hat, auf seine eigenen Kräfte zurückgreifen zu können, desto<br />

leichter werden sich spezifische Begabungen <strong>und</strong> Interessen herausbilden können.<br />

Lebenszufriedenheit <strong>und</strong> Employability steigen in gleicher Weise.<br />

Das Zauberwort dazu heißt "Persönlichkeitsbildung", diese geht Hand in Hand mit einem positiven<br />

Leistungsanspruch.<br />

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