amts kreis blatt weimarer land

Seite 4 30. Januar 2010 – Nummer 01/10
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beim Landesamt für Bau und Verkehr, Bescheinigungsstelle
für Versorgungsleitungen, Außenstelle
Sondershausen, 99706 Sondershausen,
Am Petersenschacht 3, Telefon 03632/654-311,
dienstags zwischen 8:30 Uhr und 12:00 Uhr
sowie 13:00 Uhr und 16:30 Uhr, donnerstags
und freitags zwischen 8:30 Uhr und 12:00 Uhr
bzw. nach vorheriger Terminvereinbarung einsehen.
Die Bescheinigungsstelle für Versorgungsleitungen
erteilt die Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung
nach Ablauf der Auslegungsfrist
gem. § 9 Abs. 4 GBBerG in Verbindung mit § 7
Abs. 4 und 5 Sachenrechtsdurchführungsverordnung
– SachenR-DV – vom 20. Dezember
1994 (BGBl. I S. 3900).
Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen:
Gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist von
Gesetzes wegen eine beschränkte persönliche
Dienstbarkeit für alle am 3. Oktober 1990
bestehenden Energiefortleitungen einschließlich
der dazugehörigen Anlagen entstanden.
Die durch Gesetz entstandene beschränkte
persönliche Dienstbarkeit dokumentiert nur
den Stand vom 3. Oktober 1990. Alle danach
eingetretenen Veränderungen müssen durch
einen zivilrechtlichen Vertrag zwischen den
Versorgungsunternehmen und dem Grundstückseigentümer
geklärt werden.
Da die Dienstbarkeit durch Gesetz bereits entstanden
ist, kann ein Widerspruch nicht damit
begründet werden, dass kein Einverständnis
mit der Belastung des Grundbuches erteilt
wird.
Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf
gerichtet sein, dass die von dem antragstellenden
Unternehmen dargestellte Leitungsführung
nicht richtig ist. Dies bedeutet, dass ein Widerspruch
sich nur dagegen richten kann, dass das
Grundstück gar nicht von einer Leitung betroffen
ist oder in anderer Weise, als von dem
Unternehmen dargestellt.
Wir möchten Sie daher bitten, nur in begrün-
Das Gesundheitsamt gibt bekannt ...
Badegewässer
– für die Badesaison 2010 –
Gem. § 11 der (zurzeit noch im Entwurf vorliegenden) Thüringer Verordnung über die Qualität und
die Bewirtschaftung der Badegewässer (ThürBgwQuBwVO) macht das Gesundheitsamt Weimarer
Land für das Jahr 2010 bekannt, an welchen Stellen sich Badegewässer befinden.
Stausee Hohenfelden (bewachter Badebereich)
Die Badesaison umfasst in der Regel den Zeitraum 15. Mai bis 15. September 2010.
Vorschläge, Bemerkungen oder Beschwerden zu dem ausgewiesenen Badegewässer und zur
Erstellung, Überprüfung und Aktualisierung der Badegewässerliste können an die E-Mail-Adresse
des Gesundheitsamtes (post.gesundheitsamt@wl.thueringen.de) oder an die Anschrift
Landratsamt Weimarer Land
Gesundheitsamt
Bahnhofstraße 28
99510 Apolda
gerichtet werden.
Apolda, den 12.01.2010
Dr. med. Krombholz
Amtsärztin
deten Fällen von Ihrem Widerspruchsrecht
Gebrauch zu machen.
Der Widerspruch kann beim Landesamt für
Bau und Verkehr, Bescheinigungsstelle für
Versorgungsleitungen, Außenstelle Sondershausen,
Am Petersenschacht 3 in 99706 Sondershausen
schriftlich oder zur Niederschrift
bis zum Ende der Auslegungsfrist erhoben werden.
Entsprechende Formulare liegen in der
Bescheinigungsstelle bereit.
Sondershausen, den 03.12.2009
Freistaat Thüringen
Landesamt für Bau und Verkehr
Bescheinigungsstelle für Versorgungsleitungen,
Außenstelle Sondershausen
Im Auftrag
gez. Lampe
Außenstellenleiterin
Schutzimpfung wird weiterhin
empfohlen
Das Gesundheitsamt Weimarer Land möchte
nochmals auf die Bedeutung der Schutzimpfung
gegen die Neue Grippe A/H1N1 (Schweinegrippe)
als Präventionsmaßnahme aufmerksam
machen.
Die Wahrnehmung der Schutzimpfung gegen
die Neue Grippe A/H1N1 durch die Bürgerinnen
und Bürger wird weiterhin dringend empfohlen.
Auch wenn es derzeit den Anschein
hat, der Höhepunkt der „Schweinegrippe“ sei
überstanden, gibt es keinen Grund zur Entwarnung.
Immer noch erkranken zahlreiche Menschen
an dem hochansteckenden Virus. Zudem
ist nicht auszuschließen, dass es eine weitere
Grippewelle Winter-Frühjahr geben wird. Deshalb
bleibt es bei dem Appell an die Bevölkerung,
sich umgehend beispielsweise beim
Hausarzt impfen zu lassen.
Dr. Krombholz
Amtsärztin
Das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt gibt bekannt …
!!! Meldepflicht für alle landwirtschaftlichen Nutztiere !!!
Jeder, der Rinder, Schweine, Schafe, Ziegen, Einhufer, Alpakas, Gehegewild,
Hühner, Enten, Gänse, Fasane, Perlhühner, Rebhühner, Tauben,
Truthühner, Wachteln, Laufvögel oder Bienen hält, ist gesetzlich verpflichtet,
dieses unter Angabe seines Namens, seiner Anschrift und der
Anzahl der im Jahresdurchschnitt voraussichtlich gehaltenen Tiere dem
Veterinäramt anzuzeigen.
Sollten Sie oben genannte Tiere halten und noch nicht im Besitz einer
amtlichen Registriernummer sein, haben Sie Ihre Tierhaltung unverzüglich
dem Veterinäramt Weimarer Land, Bahnhofstraße 28, 99510 Apolda,
Telefon 03644/540 301, anzuzeigen.
Informationen zur Blauzungenimpfung 2010
Dank der hohen Impfdisziplin aller Tierhalter ist es im Jahr 2009
gelungen, bundesweit fast alle für diese Krankheit empfänglichen Tiere
zu impfen und damit die weitere Ausbreitung dieser anzeigepflichtigen
Tierseuche zu stoppen.
Dafür ein dickes Dankeschön.
Den dazu erforderlichen Meldebogen können Sie über das Veterinäramt
oder über das Internet unter www.land.de beziehen.
Der Meldebogen ist vollständig auszufüllen und an das Veterinäramt zu
senden. Ihre Registriernummer erhalten Sie daraufhin vom Landwirtschaftsamt
Sömmerda.
Da im Falle des Auftretens einer Tierseuche nur ordnungsgemäß registrierte
Tierhaltungen sofort informiert und in die Maßnahmen der Seuchenbekämpfung
integriert werden können, ist es sehr wichtig, dass
jeder Tierhalter seiner Pflicht nachkommt.
Nicht gemeldete Tierhalter müssen damit rechnen, dass bei Bekanntwerden
ihrer nicht gemeldeten Tierhaltung ein Bußgeldverfahren gegen sie
eröffnet wird.
Durch die dadurch entstandene belastbare Immunität des Gesamtbestandes
ist es 2009 in Deutschland zu nur 142 Erkrankungsfällen gekommen.
Aus diesem Grund wurde beschlossen, die bundesweite Impfpflicht nicht
aufrecht zu erhalten und im Jahr 2010 zu einer freiwilligen Impfung
überzugehen.
Das heißt, in diesem Jahr steht es jedem Tierhalter frei, ob er seine Tiere
gegen die Blauzungenkrankheit impfen lässt oder auch nicht.
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