Literatur - BVPI - Bundesvereinigung der Prüfingenieure für ...

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lungsanlagen und Anlagen zum Lagern, Abfüllen und
Umschlagen wassergefährdender Stoffe. Für diese
Bauprodukte sind, wie bei anderen Bauprodukten
auch, Nachweise ihrer Verwendbarkeit zu führen.
Erst dann kann die Übereinstimmung mit den vorgegebenen
Anforderungen des Bauordnungs- und des
Wasserrechts bestätigt werden.
Der hier aufgezeigte Fächer-Kanon von bauproduktspezifischen
Verordnungen zeigt, welchen
Stellenwert der jeweilige Verordnungsgeber der zielsicheren
Herstellung von Bauprodukten im Werk beimisst.
Damit wird in nicht unerheblichem Maße die
geforderte Gebrauchstauglichkeit von Bauprodukten
in baulichen Anlagen vorbereitet und im Wege der
gesetzlich vorgeschriebenen werkseigenen Produktionskontrolle
durch den Hersteller zusammen mit der
Fremdüberwachung im Werk und der Einbaukontrolle
auf der Baustelle positiv gesteuert.
3 Ausführung von baulichen
Anlagen
Im vorangegangenen Kapitel wurde der Umgang
mit Bauprodukten und der Nachweis ihrer
Brauchbarkeit beschrieben. Es wurde auch dargelegt,
dass die Bauprodukte so beschaffen sein müssen,
dass mit ihnen die gestellten Anforderungen an bauliche
Anlagen zielsicher erfüllt werden können. Insoweit
ist auch das Gebrauchstauglichkeitsgebot für
Bauprodukte auf die baulichen Anlagen selbst zu beziehen.
Bei dieser Sachlage liegt die Vermutung nahe,
dass sich alle Phasen einer ordnungsgemäßen Bauerstellung
von der Planung, über die Ausschreibung
der Bauprodukte, ihre Bemessung zu tragfähigen
Bauteilen und ihre Ausführung auf der Baustelle den
gestellten rechtlichen und untergesetzlichen Anforderungen
unterwerfen müssen.
Deshalb ist das Errichten eines Gebäudes nicht
nur Privatsache, sondern ein Vorgang mit weitreichendem
privatrechtlichem, aber in hohem Maße
auch öffentlich-rechtlichem Bezug.
Denn ein Grundsatz der Musterbauordnung
lautet, dass der Bauherr und im Rahmen ihres jeweiligen
Wirkungskreises die anderen am Bau Beteiligten
dafür verantwortlich sind, dass bei der Errichtung,
Änderung, Nutzungsänderung oder beim Abbruch
baulicher Anlagen die öffentlich-rechtlichen Vorschriften
eingehalten werden. Der Bauherr hat zur
Vorbereitung, zur Überwachung und Ausführung eines
genehmigungsbedürftigen Bauvorhabens einen
Der Prüfingenieur Oktober 2000
Entwurfsverfasser, einen Unternehmer und einen
Bauleiter zu bestellen.
Die Bauaufsichtsbehörde kann die Bauarbeiten
einstellen lassen, bis geeignete Beauftragte oder
entsprechende Sachverständige für diese Tätigkeiten
bestimmt sind. Einer der besonderen Fachleute ist
der Entwurfsverfasser. Er muss nach Sachkunde und
Erfahrung zur Vorbereitung des jeweiligen Bauvorhabens
geeignet sein. Er ist natürlich für die Vollständigkeit
und Brauchbarkeit seines Entwurfs verantwortlich
und hat dafür zu sorgen, dass die für die
Ausführung notwendigen Zeichnungen und Berechnungen,
aber auch Anweisungen präzise geliefert
werden und dem genehmigten Entwurf und den öffentlich-rechtlichen
Vorschriften entsprechen.
Mit dem Beginn der Bauphase ist der Unternehmer
für die ordnungsgemäße, den Technischen
Baubestimmungen und den genehmigten Bauvorlagen
entsprechende Ausführung der von ihm übernommenen
Arbeiten und in soweit für die ordnungsgemäße
Errichtung und den sicheren Betrieb
der Baustelle verantwortlich.
Er hat die notwendigen Nachweise über die
Verwendbarkeit der Bauprodukte und Bauarten zu
erbringen und auf der Baustelle bereit zu halten. Er
darf Arbeiten nicht ausführen oder ausführen lassen,
bevor die dafür notwendigen Unterlagen und Anweisungen
an der Baustelle vorliegen.
Und schließlich hat der Bauleiter darüber zu
wachen, dass die Baumaßnahme dem öffentlichen
Baurecht, den Technischen Baubestimmungen und
den genehmigten Bauvorhaben entsprechend durchgeführt
wird, und die dafür erforderlichen Weisungen
zu erteilen.
Dieses alles vollzieht sich vor dem Hintergrund
der Aufgabenbefugnisse der Bauaufsichtsbehörden.
Sie haben bei der Errichtung, Änderung, dem Abbruch,
der Nutzung und der Instandhaltung baulicher
Anlagen darüber zu wachen, dass die öffentlich-rechtlichen
Vorschriften und die aufgrund dieser Vorschriften
erlassenen Anordnungen eingehalten werden.
Die Bauaufsichtsbehörden haben in Wahrnehmung
dieser Aufgaben alle erforderlichen Maßnahmen
zu treffen. Sie können auch zur Erfüllung ihrer
eigenen Aufgaben Sachverständige oder sachverständige
Stellen heranziehen, wenn sie selbst nicht über
die notwendige Sachkunde verfügen. Die Bauordnungen
unterscheiden folgende Verfahren:
• genehmigungsbedürftige Vorhaben,
• vereinfachte Genehmigungsverfahren und
• genehmigungsfreie Vorhaben.