Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“ - bei der ...

Amtsblatt der VG „Langer Berg“ - 6 - Nr. 13/2012
Öffentliche Bekanntmachung
Hierdurch wird die
• 1. Änderungssatzung vom 05. Dezember 2012
zur Hauptsatzung der Gemeinde Herschdorf
vom 14. Juni 2010
nach der rechtsaufsichtlichen Prüfung öffentlich bekannt gemacht.
Verstöße i. S. der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften,
die nicht die Ausfertigung oder diese Bekanntmachung betreffen,
können gegenüber der VG „Langer Berg“, Sitz Gehren,
98708 Gehren, Obere Marktstraße 1, für die Gemeinde Herschdorf
schriftlich unter Angabe der Gründe geltend gemacht
werden. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von
einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so
sind diese Verstöße unbeachtlich, Paragraph 21 (4) ThürKO.
1. Änderungssatzung
vom 05. Dezember 2012
zur Hauptsatzung der Gemeinde Herschdorf
vom 14. Juni 2010
Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde-
und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - Thür-
KO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar
2003 (GVBl. Nr. 2 S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des
Thüringer Haushaltsbegleitgesetzes 2012 vom 21. Dezember
2011 (GVBl. S. 531), erlässt der Gemeinderat der Gemeinde
Herschdorf folgende 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der
Gemeinde Herschdorf vom 14. Juni 2010:
Artikel 1
§ 7 - Der Bürgermeister
Absatz (2) Buchstabe b) erhält folgende Fassung:
b) Entscheidungen über die Vergabe von Leistungen gemäß
Vergabeordnung der Gemeinde Herschdorf - bis 1.500,00 €
nach VOB und VOL sowie 1.500,00 € nach HOAI und VOF
Absatz (2) Buchstabe g) erhält folgende Fassung:
g) Bewirtschaftung von Geldanlagen aus Mitteln der Rücklage
Artikel 2
Die 1. Änderungssatzung vom 05. Dezember 2012 zur Hauptsatzung
der Gemeinde Herschdorf vom 14. Juni 2010 tritt am Tage
nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Ausgefertigt:
Herschdorf, den 05. Dezember 2012
GEMEINDE HERSCHDORF
Zimmermann
Bürgermeister
Verkauf ehemalige Schule Herschdorf
Die Gemeinde Herschdorf verkauft die ehemalige Schule in der
Geschwister-Scholl-Straße. Das Gebäude ist in einem sanierungsbedürftigen
Zustand.
Die Grundstücksgröße beträgt insgesamt 3.260 qm.
Interessenten melden sich bitte bei der
VG „Langer Berg“
Bauamt
Obere Marktstraße 1
98708 Gehren
oder telefonisch unter 03 67 83/8 80 41
Gemeinde Neustadt
Beschlüsse
In der 22. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde
Neustadt am Rennsteig am 26.10.2012 wurden im öffentlichen
Sitzungsteil folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 174/22/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt/Rstg. beschließt das
Protokoll der 21. Gemeinderatssitzung vom 06.07.2012 - öffentlicher
Teil - in der als Anlage beigefügten Form.
Abstimmungsergebnis
Anzahl der stimmberechtigten Personen ................................. 12
Anzahl der anwesenden Personen .......................................... 10
Ja-Stimmen .............................................................................. 9
Nein-Stimmen ........................................................................... 0
Enthaltungen ............................................................................ 1
Beschluss 175/22/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt am Rennsteig beschließt
eine außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt,
Haushaltsstelle 2.4644.9880.00-001 Kindergarten/Zuweisungen
und Zuschüsse in Höhe von 11.574,06 €.
Es handelt sich dabei um eine unabweisbare Ausgabe im Sinne
des § 58 Absatz 1 ThürKO, deren Deckung aus Mehreinnahmen
bei der Haushaltsstelle 2.9100.3000.00-001 Allg. Finanzwirtschaft/Zuführung
vom Verwaltungshaushalt erfolgen kann. Diese
lässt sich durch Minderausgaben bei 1.4644.7180.00-001 Kindergarten/übrige
Bereiche (2.150,00 €) sowie Mehreinnahmen
bei 1.9000.0030.00-000 Allg. Finanzwirtschaft/Gewerbesteuer
erreichen.
Abstimmungsergebnis
Anzahl der stimmberechtigten Personen ................................. 12
Anzahl der anwesenden Personen .......................................... 10
Ja-Stimmen ............................................................................. 10
Nein-Stimmen ........................................................................... 0
Enthaltungen ............................................................................ 0
In der 22. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde
Neustadt am Rennsteig am 26.10.2012 wurden im
nichtöffentlichen Sitzungsteil folgende Beschlüsse
gefasst:
Beschluss 176/22/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt/Rstg. beschließt das
Protokoll der 21. Gemeinderatssitzung vom 06.07.2012 - nichtöffentlicher
Teil - in der als Anlage beigefügten Form.
Beschluss 177/22/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt/Rstg. beschließt das
gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung
von Herrn Reinhard König, Rennsteigstraße 11 in 98701 Neustadt/Rstg.:
· Neubau eines Nebengebäudes zur Überdachung für Bau-
und Brennholz in der Gemarkung Neustadt, Flur 1, Flurstück
325/5, Rennsteigstraße 11
Beschluss 178/22/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt beschließt, auf die
Stellenausschreibung für den zweiten Bauhofmitarbeiter für die
Wintersaison 2012/2013 zu verzichten.
Beschluss 179/22/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt beschließt den Verkauf
des Flurstückes-Nr. 133/3, der Flur 7 in der Gemarkung
Neustadt mit einer Größe von 265 qm, sowie des halben Anteils
aus dem Flurstück-Nr. 132/2 in der Flur 7 in der Gemarkung Neustadt
mit einer Größe von 310,50 qm (Gesamtgröße: 575,50 qm)
an Herrn Andre Schulz, Kahlert 1a in 98701 Neustadt.