DIE TULLNER GRÜNEN AKTION SCHARF ... - auf Top-Tulln.at
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Ausgabe: Juli 2011<br />
Versendet durch Post.<strong>at</strong><br />
Aktuelles aus <strong>Tulln</strong>er Gesellschaft, Wirtschaft und Kommunalpolitik<br />
Anmeldungen unter: 0676/4141063<br />
bzw. buchinger@top-tulln.<strong>at</strong><br />
Stadtr<strong>at</strong> Ludwig Buchinger lädt<br />
zur Sommerparty am 4. 8. 2011 ab 19 Uhr<br />
in die Skyline Bar – Rosenarcade 3. Stock<br />
Für Unterhaltung, kostenlose Getränke und Imbiss ist gesorgt!<br />
Medieninhaber und Herausgeber: Liste TOP, Wilhelmstraße 4-6, 3430 <strong>Tulln</strong><br />
www.top-tulln.<strong>at</strong>
PLUS und MINUS<br />
STR Buchinger informierte in der Stadtr<strong>at</strong>ssitzung am 20.6.2011 den Bürgermeister über den<br />
oben angeführten Minuspunkt. Er schlug vor, einen Gemeindebediensteten als Hausverwalter<br />
für die Gemeindegebäude einzusetzen und diesem einen mobilen Sanierungstrupp zu unterstellen,<br />
um notwendige Repar<strong>at</strong>ur- und Instandhaltungsarbeiten durchzuführen. Bürgermeister Peter<br />
Eisenschenk erkannte umgehend die Wichtigkeit dieses Anliegens und ordnete eine prompte<br />
Umsetzung an.<br />
<strong>Tulln</strong>-Info - Seit Mag. Karin Rinderhofer die Gestaltung der Gemeindezeitung übernommen h<strong>at</strong>, ist<br />
ein deutlicher Qualitätssprung bemerkbar. Die Zeitung ist inhaltlich und gestalterisch sehr gut<br />
gelungen und wird von der <strong>Tulln</strong>er Bevölkerung sehr positiv angenommen.<br />
2,1 Millionen Euro erhält die Stadt <strong>Tulln</strong> für den Stadtsaal und das alte R<strong>at</strong>haus als K<strong>auf</strong>preis.<br />
Zusätzlich errichtet der Käufer <strong>auf</strong> eigene Kosten einen neuen, größeren und moderneren Stadtsaal.<br />
Die Gemeinde verpflichtete sich nur, diesen Saal an 80 Tagen pro Jahr zu einem Pauschalbetrag<br />
von € 120.000,-- jährlich zu mieten. Die Stadt <strong>Tulln</strong> kann den Saal an Vereine,<br />
Organis<strong>at</strong>ionen und Firmen weitervermieten.<br />
Der Istzustand vieler öffentlicher Gebäude. Verschmutzte und stinkige Toilettenanlagen in den<br />
Parkdecks – Beleuchtungskörper, die kein Licht mehr abgeben, weil seit mehreren Jahren nicht<br />
gereinigt – vermorschte Holzteile in Kinderspielgeräten – abbröckelnder Putz an Gebäudemauern<br />
und vieles mehr. Niemand würde so mit seinem Eigentum umgehen – die Stadtpolitiker ließen es<br />
bisher zu, dass so mit Allgemeingut umgegangen wurde.<br />
Interessante Links im www<br />
www.tulln.fhwn.ac.<strong>at</strong> die Seite der <strong>Tulln</strong>er Fachhochschule<br />
www.diegartentulln.<strong>at</strong> hier können Sie die N<strong>at</strong>ur im Garten genießen<br />
www.tzt-tulln.<strong>at</strong> Inform<strong>at</strong>ionen über das Technologiezentrum <strong>Tulln</strong><br />
www.gartenbaumesse.<strong>at</strong> alle Infos für vom 25. – 29.8. st<strong>at</strong>tfindende<br />
Gartenbaumesse<br />
www.oldtimermesse.<strong>at</strong> Interessante Website für alle „Oldtimerfans“<br />
www.therme-geinberg.<strong>at</strong> die Karibik h<strong>at</strong> eine Filiale im Innviertel<br />
www.sky-cafe.<strong>at</strong> die schönste Bar über den Dächern von <strong>Tulln</strong><br />
www.rest.<strong>at</strong> ein seriöser Hausverwalter für alle die nicht selbst<br />
verwalten wollen<br />
www.thomes.<strong>at</strong> ein Baumeisterbetrieb aus unserer Region<br />
www.doingmusic.<strong>at</strong> das Tonstudio in <strong>Tulln</strong><br />
Sie haben einen Link, der hier veröffentlicht werden soll? Senden Sie ein E-mail an: buchinger@top-tulln.<strong>at</strong><br />
EINE TOP-IDEE:<br />
Größte kommunale Facebook-Community für <strong>Tulln</strong>!<br />
StR Ludwig Buchinger<br />
Gemeinsam machen wir <strong>Tulln</strong> zur<br />
größten Kommunal-Community<br />
<strong>auf</strong> Facebook!<br />
Folgender Dringlichkeitsantrag wurde von der TOP-Gemeinder<strong>at</strong>sfraktion<br />
in der Gemeinder<strong>at</strong>ssitzung am 4. Mai 2011<br />
eingebracht: “Der Gemeinder<strong>at</strong> möge beschließen, einen Ideenwettbewerb<br />
für Webdesigner auszuschreiben, mit der Vorgabe,<br />
für die Stadtgemeinde <strong>Tulln</strong> eine kommunale Facebook-<br />
Gruppe mit exklusiven Inhalten und Design zu erstellen.<br />
Neue und interaktive Inhalte wie beispielsweise Videos von<br />
Pressekonferenzen und Veranstaltungen sowie Blicke hinter<br />
die Kulissen <strong>Tulln</strong>s sollen durch Bilder, Umfragen, Berichte,<br />
Gewinnspiele und zahlreiche Facebook-Aktionen abgerundet<br />
werden. Es ist wichtig, dass das Angebot nicht 1:1 die Homepage<br />
der Stadt <strong>Tulln</strong> und ihre Inhalte abbildet, sondern mit<br />
einer unterschiedlichen Herangehensweise in puncto Inform<strong>at</strong>ion<br />
und Service ausgest<strong>at</strong>tet ist. Ziel soll sein, <strong>Tulln</strong> zur<br />
größten Kommunal-Community in Österreich zu machen.<br />
“Mit der Umsetzung dieser Idee besteht die Möglichkeit, die<br />
Bürger, Gäste und Kunden unserer Stadt langfristig und ausführlich<br />
mit aktuellen Inform<strong>at</strong>ionen zu versorgen und l<strong>auf</strong>end<br />
über die aktuellen Geschehnisse in <strong>Tulln</strong> zu informieren. Mit<br />
rel<strong>at</strong>iv wenig finanziellem Eins<strong>at</strong>z kann man dieses Projekt<br />
realisieren und <strong>Tulln</strong> und seine Wirtschaftstreibenden nachhaltig<br />
bewerben”, so Stadtr<strong>at</strong> Ludwig Buchinger.<br />
„Der Gemeinder<strong>at</strong> beschloss einstimmig, dieses Vorhaben<br />
umgehend in Angriff zu nehmen und demnächst Realität<br />
werden zu lassen“, erläutert TOP StR Ludwig Buchinger.<br />
TULLN SOLL SICH ALS SCHIELE-STADT<br />
POSITIONIEREN<br />
<strong>Tulln</strong> soll ab sofort seine stärkste<br />
Kulturmarke besser nützen: “So<br />
wie es jetzt ist, fahren die Leute<br />
an <strong>Tulln</strong> vorüber, ohne jemals <strong>auf</strong><br />
den Gedanken zu kommen, unsere<br />
Stadt mit Egon Schiele in Verbindung<br />
zu bringen”, kritisiert TOP-StR<br />
Ludwig Buchinger. Auf Initi<strong>at</strong>ive<br />
von StR Buchinger, Bgm. Peter<br />
Eisenschenk und Vize Harald<br />
Schinnerl wurden nun die Weichen<br />
für eine perfekte Vermarktung<br />
gestellt. An allen Stadteinfahrten<br />
– egal ob <strong>auf</strong> Strassen oder<br />
Radwegen – sollen Zus<strong>at</strong>ztafeln<br />
mit dem Text “Geburtsort von<br />
Egon-Schiele” angebracht werden.<br />
Weiters sollen <strong>auf</strong> Lichtmasten<br />
Fahnen mit diesem Slogan<br />
angebracht werden. Zusätzlich<br />
arbeiten Buchinger und Schinnerl<br />
weiter an ihrem Konzept für den<br />
Schiele-Pfad, der Hauptpl<strong>at</strong>z und<br />
Museum über den östlichen Teil<br />
der Altstadt verbinden soll und<br />
damit diesen Teil der Stadt neues<br />
Leben einhauchen soll.
TOP-TULLN IN DEN UNABHÄNGIGEN ME<strong>DIE</strong>N<br />
Quelle: NÖN<br />
Quelle: NÖN<br />
Quelle: NÖN<br />
Quelle: Kurier<br />
Aktuelle Infos <strong>auf</strong> www.top-tulln.<strong>at</strong><br />
Quelle: NÖN<br />
Quelle: Bezirksbl<strong>at</strong>t <strong>Tulln</strong>
GR Richard Schuh<br />
<strong>DIE</strong> SPINNEN -<br />
<strong>DIE</strong> <strong>TULLNER</strong> <strong>GRÜNEN</strong><br />
Anders kann man ihr Verhalten<br />
in letzter Zeit nicht<br />
interpretieren. In ihrem<br />
Parteibl<strong>at</strong>t titelten sie:<br />
Grüne retten Stadtsaal.<br />
Die Realität sah jedoch<br />
völlig konträr aus. Nach<br />
mon<strong>at</strong>elangen Verhandlungen<br />
konnte Bgm.<br />
Peter Eisenschenk ein<br />
tolles Verhandlungsergebnis über den Verk<strong>auf</strong> des<br />
Stadtsaales und des alten R<strong>at</strong>hauses vorzeigen.<br />
Ein gemeinsamer Antrag von TVP, TOP, SPÖ und<br />
FPÖ in der Gemeinder<strong>at</strong>ssitzung am 4. Mai 2011<br />
sollte den Verk<strong>auf</strong> besiegeln und der Stadt einen<br />
neuen Stadtsaal ermöglichen. Die Grünen stimmten<br />
gegen die Dringlichkeit des Antrages. Somit wäre<br />
ein Verk<strong>auf</strong> zum damaligen Zeitpunkt nicht möglich<br />
gewesen. Als dann der Tagesordnungspunkt behandelt<br />
wurde – GR Rödl stimmte gegen den Verk<strong>auf</strong><br />
– STR Marecsek enthielt sich der Stimme und GR<br />
Scholz stimmte dafür – frei nach dem Motto von<br />
allem ein bisschen! „Faktum ist, dass die Grünen<br />
als einzige im Gemeinder<strong>at</strong> vertretene Partei<br />
keinen Finger bei den Verk<strong>auf</strong>sverhandlungen und<br />
bei den Lösungsvarianten rührten – im Gegenteil,<br />
mit der Ablehnung der Dringlichkeit des Antrages<br />
riskierten sie sogar, dass der Verk<strong>auf</strong> pl<strong>at</strong>zt. Sich<br />
anschließend gegenüber der Bevölkerung den Lorbeerkranz<br />
für das Verhandlungsergebnis <strong>auf</strong>setzen<br />
zu wollen, ist unverschämt und völlig unglaubwürdig<br />
und eigentlich ein Fall für den Psychi<strong>at</strong>er“, so TOP-<br />
Gemeinder<strong>at</strong> Richard Schuh.<br />
TOP: KANALGEBÜHREN<br />
NACH VERURSACHERPRINZIP<br />
In der Gemeinder<strong>at</strong>ssitzung<br />
am 4.5.2011 brachte die<br />
TOP-<strong>Tulln</strong>-Gemeinder<strong>at</strong>sfraktion<br />
folgenden Antrag ein:<br />
“Der NÖ Landtag wird ersucht,<br />
die Rechtsbestimmungen<br />
bezgl. der Vorschreibung<br />
von Kanalgebühren <strong>auf</strong> ein<br />
neues 2-Säulen-System<br />
umzustellen, wobei eine<br />
Säule die verbrauchsorientierte Komponente berücksichtigen<br />
soll.” Als Begründung führte Stadtr<strong>at</strong><br />
Ludwig Buchinger folgendes an: “Zurzeit werden<br />
die Kanalbenützungsgebühren ausschließlich nach<br />
der Größe des Objektes berechnet – dieses System<br />
ist sozial äußerst ungerecht. Zurzeit zahlt ein - in<br />
einem großen Haus - allein lebender Bürger viel<br />
mehr Kanalbenützungsgebühr als mehrere Personen<br />
in einem kleineren Objekt. In Zukunft soll die Einhebung<br />
der Kanalgebühren aus einem 2-Säulen-System<br />
bestehen – die erste Säule soll wie bisher die Größe<br />
des Objektes sein, die zweite Säule den t<strong>at</strong>sächlichen<br />
Verbrauch und die Anzahl der Bewohner der<br />
Liegenschaft berücksichtigen.” Dieser Antrag wurde<br />
einstimmig vom Gemeinder<strong>at</strong> dem Ausschuss für<br />
Wasserwirtschaft zur Behandlung zugewiesen.<br />
„Im Ausschuss und im Stadtr<strong>at</strong> verhinderten die<br />
<strong>Tulln</strong>er ÖVP und die Grünen, dass die Kanalgebühren<br />
in Zukunft sozial gerechter verrechnet werden.<br />
Anscheinend dürften die Ohren der <strong>Tulln</strong>er ÖVP<br />
doch nicht so offen sein wie sie es vorgeben, denn<br />
anders ist dieses Stimmverhalten nicht erklärbar“,<br />
meint TOP-Gemeinder<strong>at</strong> Leopold Handelberger zu<br />
diesem Thema.<br />
<strong>AKTION</strong> <strong>SCHARF</strong> GEGEN GRUNDWASSERVERSCHMUTZER!<br />
880 Hausbesitzer in den Siedlungen Rafelswörth, linkes Donauufer, Im Felde und<br />
In der Au entsorgen ihre Abwässer mittels Senkgruben. Ein Teil der Hausbesitzer<br />
wohnt das ganze Jahr in diesen Siedlungen. Umso unglaublicher ist folgende T<strong>at</strong>sache:<br />
Im Jahr 2010 entsorgten alle Hausbesitzer zusammen nur rund 6.400m³<br />
Abwässer - dies entspricht pro Liegenschaft rd. 7 m³. Dass diese Zahl viel zu gering<br />
ist, fiel als einzigem TOP-StR Ludwig Buchinger <strong>auf</strong>. Auf Veranlassung von Buchinger<br />
kam ans Tageslicht, dass 70 Liegenschaftsbesitzer schon seit 5 Jahren und rd. 350<br />
Hausbesitzer im Jahr 2010 nicht ein einziges Mal ihre Senkgrube entleeren ließen.<br />
In der Siedlung Rafelswörth waren bereits Koli-Bakterien im Trinkwasser, und daher<br />
ist akuter Handlungsbedarf gegeben. Nunmehr überprüft das Bauamt der Stadt<br />
<strong>Tulln</strong> die Dichtheit der Senkgruben von jenen, die schon seit Jahren keine Entleerung<br />
vorgenommen haben. “Ich verwehre mich gegen eine Pauschalverurteilung aller<br />
Bewohner, aber jene, die <strong>auf</strong> Kosten der anderen leben und deren Wasser durch illegale Entsorgung verun-<br />
reinigen, gehören umgehend zur Verantwortung gezogen”, so Buchinger.<br />
GR L. Handelberger<br />
TOP Anträge: Gemeinder<strong>at</strong>ssitzung am 29.6.<br />
Die TOP-Gemeinder<strong>at</strong>sfraktion brachte in der Gemeinder<strong>at</strong>ssitzung<br />
am 29.6.2011 zwei Dringlichkeitsanträge<br />
ein. Der erste lautete: Der Gemeinder<strong>at</strong><br />
der Stadt <strong>Tulln</strong> möge beschließen, dass <strong>auf</strong> der<br />
Österreichischen Gartenbaumesse, der Bo<strong>at</strong> <strong>Tulln</strong><br />
und anderen großen Besuchermessen die <strong>auf</strong> dem<br />
Messegelände in <strong>Tulln</strong> st<strong>at</strong>tfinden, die Stadtgemeinde<br />
<strong>Tulln</strong> mit einem Infostand vertreten ist. „Jährlich<br />
besuchen mehrere hunderttausend Menschen die<br />
Messeveranstaltungen in <strong>Tulln</strong>, ohne dass die Stadtgemeinde<br />
<strong>Tulln</strong> dieses Potential für Werbezwecke<br />
nützt. Hier kann man, ohne viel Aufwand, die Stadt<br />
<strong>Tulln</strong> mit ihren öffentlichen Einrichtungen und ihren<br />
Betrieben nachhaltig bewerben und großes Potential<br />
abschöpfen“, so TOP- Gemeinder<strong>at</strong> Richard Schuh.<br />
Der zweite Antrag lautete folgendermaßen: Der Gemeinder<strong>at</strong><br />
der Stadt <strong>Tulln</strong> möge beschließen, dass für<br />
Beschäftigte in <strong>Tulln</strong>er Betrieben und Behörden eine<br />
Dauerparkkarte zum Mon<strong>at</strong>spreis von € 10,-- bzw.<br />
zum Jahrespreis von € 100,-- in beiden Parkdecks<br />
geschaffen wird. Diese Parkkarte soll nur im obersten<br />
Geschoss der Parkdecks gültig sein.<br />
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Die Parkkarte muß sichtbar an der Innenseite der<br />
Windschutzscheibe angebracht werden, und soll nur<br />
werktags von 6 – 19h und Samstag von 6-16h gültig<br />
sein. „Sowohl im Parkdeck Frauentorgasse als auch<br />
im Parkdeck Albrechtsgasse sind die Parkplätze im<br />
obersten Geschoss zum überwiegenden Teil leer.<br />
Anderseits nutzen viele in <strong>Tulln</strong> beschäftigten Menschen<br />
die Parkdecks nicht, weil sie ihnen zu teuer<br />
sind. Mit der von uns vorgeschlagenen Lösung könnte<br />
man dieses Problem beseitigen und andererseits die<br />
Auslastung des Parkdecks erhöhen. Um ein Parken in<br />
den anderen Geschossen zu verhindern ist eine rigorose<br />
Überprüfung durch die Parkwächter notwendig“,<br />
so die Begründung des Antrages von TOP Stadtr<strong>at</strong><br />
Ludwig Buchinger.<br />
StR Buchinger <strong>auf</strong> dem leeren Obergeschoss des<br />
Parkdecks.<br />
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Tolle „Elvis“-Show von Michael Höher in <strong>Tulln</strong>!<br />
Elvis lebt! Davon konnten sich am Dienstag-Abend rund 700 Menschen live am <strong>Tulln</strong>er Hauptpl<strong>at</strong>z überzeugen.<br />
Auf Initi<strong>at</strong>ive von TOP-StR Ludwig Buchinger tr<strong>at</strong> der Elvis-Interpret Michael Höher gr<strong>at</strong>is für die<br />
Stadtgemeinde <strong>Tulln</strong> <strong>auf</strong>. Bei herrlichem Wetter, bot der letztjährige Finalist der „Die NÖN sucht das<br />
größte Talent“, eine tolle Show. Besonderer Dank gilt Mag. Christian Resch und Christian Holzschuh von<br />
der Stadt <strong>Tulln</strong> für die hervorragende Organis<strong>at</strong>ion. „Mir schwebt vor, dass im nächsten Jahr über die<br />
Sommermon<strong>at</strong>e l<strong>auf</strong>end am Hauptpl<strong>at</strong>z derartige Veranstaltungen durchgeführt werden. Hier wird den<br />
Menschen etwas geboten und auch die Gastronomie profitiert davon“, so StR Buchinger.<br />
Michael „Elvis“ Höher bot eine tolle<br />
Show und brachte das Publikum<br />
zum toben.<br />
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Höher“, StR Ludwig Buchinger und<br />
Christian Holzschuh<br />
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zahlreichen Besuchern am neuen<br />
<strong>Tulln</strong>er Hauptpl<strong>at</strong>z