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DIE TULLNER GRÜNEN AKTION SCHARF ... - auf Top-Tulln.at

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Ausgabe: Juli 2011<br />

Versendet durch Post.<strong>at</strong><br />

Aktuelles aus <strong>Tulln</strong>er Gesellschaft, Wirtschaft und Kommunalpolitik<br />

Anmeldungen unter: 0676/4141063<br />

bzw. buchinger@top-tulln.<strong>at</strong><br />

Stadtr<strong>at</strong> Ludwig Buchinger lädt<br />

zur Sommerparty am 4. 8. 2011 ab 19 Uhr<br />

in die Skyline Bar – Rosenarcade 3. Stock<br />

Für Unterhaltung, kostenlose Getränke und Imbiss ist gesorgt!<br />

Medieninhaber und Herausgeber: Liste TOP, Wilhelmstraße 4-6, 3430 <strong>Tulln</strong><br />

www.top-tulln.<strong>at</strong>


PLUS und MINUS<br />

STR Buchinger informierte in der Stadtr<strong>at</strong>ssitzung am 20.6.2011 den Bürgermeister über den<br />

oben angeführten Minuspunkt. Er schlug vor, einen Gemeindebediensteten als Hausverwalter<br />

für die Gemeindegebäude einzusetzen und diesem einen mobilen Sanierungstrupp zu unterstellen,<br />

um notwendige Repar<strong>at</strong>ur- und Instandhaltungsarbeiten durchzuführen. Bürgermeister Peter<br />

Eisenschenk erkannte umgehend die Wichtigkeit dieses Anliegens und ordnete eine prompte<br />

Umsetzung an.<br />

<strong>Tulln</strong>-Info - Seit Mag. Karin Rinderhofer die Gestaltung der Gemeindezeitung übernommen h<strong>at</strong>, ist<br />

ein deutlicher Qualitätssprung bemerkbar. Die Zeitung ist inhaltlich und gestalterisch sehr gut<br />

gelungen und wird von der <strong>Tulln</strong>er Bevölkerung sehr positiv angenommen.<br />

2,1 Millionen Euro erhält die Stadt <strong>Tulln</strong> für den Stadtsaal und das alte R<strong>at</strong>haus als K<strong>auf</strong>preis.<br />

Zusätzlich errichtet der Käufer <strong>auf</strong> eigene Kosten einen neuen, größeren und moderneren Stadtsaal.<br />

Die Gemeinde verpflichtete sich nur, diesen Saal an 80 Tagen pro Jahr zu einem Pauschalbetrag<br />

von € 120.000,-- jährlich zu mieten. Die Stadt <strong>Tulln</strong> kann den Saal an Vereine,<br />

Organis<strong>at</strong>ionen und Firmen weitervermieten.<br />

Der Istzustand vieler öffentlicher Gebäude. Verschmutzte und stinkige Toilettenanlagen in den<br />

Parkdecks – Beleuchtungskörper, die kein Licht mehr abgeben, weil seit mehreren Jahren nicht<br />

gereinigt – vermorschte Holzteile in Kinderspielgeräten – abbröckelnder Putz an Gebäudemauern<br />

und vieles mehr. Niemand würde so mit seinem Eigentum umgehen – die Stadtpolitiker ließen es<br />

bisher zu, dass so mit Allgemeingut umgegangen wurde.<br />

Interessante Links im www<br />

www.tulln.fhwn.ac.<strong>at</strong> die Seite der <strong>Tulln</strong>er Fachhochschule<br />

www.diegartentulln.<strong>at</strong> hier können Sie die N<strong>at</strong>ur im Garten genießen<br />

www.tzt-tulln.<strong>at</strong> Inform<strong>at</strong>ionen über das Technologiezentrum <strong>Tulln</strong><br />

www.gartenbaumesse.<strong>at</strong> alle Infos für vom 25. – 29.8. st<strong>at</strong>tfindende<br />

Gartenbaumesse<br />

www.oldtimermesse.<strong>at</strong> Interessante Website für alle „Oldtimerfans“<br />

www.therme-geinberg.<strong>at</strong> die Karibik h<strong>at</strong> eine Filiale im Innviertel<br />

www.sky-cafe.<strong>at</strong> die schönste Bar über den Dächern von <strong>Tulln</strong><br />

www.rest.<strong>at</strong> ein seriöser Hausverwalter für alle die nicht selbst<br />

verwalten wollen<br />

www.thomes.<strong>at</strong> ein Baumeisterbetrieb aus unserer Region<br />

www.doingmusic.<strong>at</strong> das Tonstudio in <strong>Tulln</strong><br />

Sie haben einen Link, der hier veröffentlicht werden soll? Senden Sie ein E-mail an: buchinger@top-tulln.<strong>at</strong><br />

EINE TOP-IDEE:<br />

Größte kommunale Facebook-Community für <strong>Tulln</strong>!<br />

StR Ludwig Buchinger<br />

Gemeinsam machen wir <strong>Tulln</strong> zur<br />

größten Kommunal-Community<br />

<strong>auf</strong> Facebook!<br />

Folgender Dringlichkeitsantrag wurde von der TOP-Gemeinder<strong>at</strong>sfraktion<br />

in der Gemeinder<strong>at</strong>ssitzung am 4. Mai 2011<br />

eingebracht: “Der Gemeinder<strong>at</strong> möge beschließen, einen Ideenwettbewerb<br />

für Webdesigner auszuschreiben, mit der Vorgabe,<br />

für die Stadtgemeinde <strong>Tulln</strong> eine kommunale Facebook-<br />

Gruppe mit exklusiven Inhalten und Design zu erstellen.<br />

Neue und interaktive Inhalte wie beispielsweise Videos von<br />

Pressekonferenzen und Veranstaltungen sowie Blicke hinter<br />

die Kulissen <strong>Tulln</strong>s sollen durch Bilder, Umfragen, Berichte,<br />

Gewinnspiele und zahlreiche Facebook-Aktionen abgerundet<br />

werden. Es ist wichtig, dass das Angebot nicht 1:1 die Homepage<br />

der Stadt <strong>Tulln</strong> und ihre Inhalte abbildet, sondern mit<br />

einer unterschiedlichen Herangehensweise in puncto Inform<strong>at</strong>ion<br />

und Service ausgest<strong>at</strong>tet ist. Ziel soll sein, <strong>Tulln</strong> zur<br />

größten Kommunal-Community in Österreich zu machen.<br />

“Mit der Umsetzung dieser Idee besteht die Möglichkeit, die<br />

Bürger, Gäste und Kunden unserer Stadt langfristig und ausführlich<br />

mit aktuellen Inform<strong>at</strong>ionen zu versorgen und l<strong>auf</strong>end<br />

über die aktuellen Geschehnisse in <strong>Tulln</strong> zu informieren. Mit<br />

rel<strong>at</strong>iv wenig finanziellem Eins<strong>at</strong>z kann man dieses Projekt<br />

realisieren und <strong>Tulln</strong> und seine Wirtschaftstreibenden nachhaltig<br />

bewerben”, so Stadtr<strong>at</strong> Ludwig Buchinger.<br />

„Der Gemeinder<strong>at</strong> beschloss einstimmig, dieses Vorhaben<br />

umgehend in Angriff zu nehmen und demnächst Realität<br />

werden zu lassen“, erläutert TOP StR Ludwig Buchinger.<br />

TULLN SOLL SICH ALS SCHIELE-STADT<br />

POSITIONIEREN<br />

<strong>Tulln</strong> soll ab sofort seine stärkste<br />

Kulturmarke besser nützen: “So<br />

wie es jetzt ist, fahren die Leute<br />

an <strong>Tulln</strong> vorüber, ohne jemals <strong>auf</strong><br />

den Gedanken zu kommen, unsere<br />

Stadt mit Egon Schiele in Verbindung<br />

zu bringen”, kritisiert TOP-StR<br />

Ludwig Buchinger. Auf Initi<strong>at</strong>ive<br />

von StR Buchinger, Bgm. Peter<br />

Eisenschenk und Vize Harald<br />

Schinnerl wurden nun die Weichen<br />

für eine perfekte Vermarktung<br />

gestellt. An allen Stadteinfahrten<br />

– egal ob <strong>auf</strong> Strassen oder<br />

Radwegen – sollen Zus<strong>at</strong>ztafeln<br />

mit dem Text “Geburtsort von<br />

Egon-Schiele” angebracht werden.<br />

Weiters sollen <strong>auf</strong> Lichtmasten<br />

Fahnen mit diesem Slogan<br />

angebracht werden. Zusätzlich<br />

arbeiten Buchinger und Schinnerl<br />

weiter an ihrem Konzept für den<br />

Schiele-Pfad, der Hauptpl<strong>at</strong>z und<br />

Museum über den östlichen Teil<br />

der Altstadt verbinden soll und<br />

damit diesen Teil der Stadt neues<br />

Leben einhauchen soll.


TOP-TULLN IN DEN UNABHÄNGIGEN ME<strong>DIE</strong>N<br />

Quelle: NÖN<br />

Quelle: NÖN<br />

Quelle: NÖN<br />

Quelle: Kurier<br />

Aktuelle Infos <strong>auf</strong> www.top-tulln.<strong>at</strong><br />

Quelle: NÖN<br />

Quelle: Bezirksbl<strong>at</strong>t <strong>Tulln</strong>


GR Richard Schuh<br />

<strong>DIE</strong> SPINNEN -<br />

<strong>DIE</strong> <strong>TULLNER</strong> <strong>GRÜNEN</strong><br />

Anders kann man ihr Verhalten<br />

in letzter Zeit nicht<br />

interpretieren. In ihrem<br />

Parteibl<strong>at</strong>t titelten sie:<br />

Grüne retten Stadtsaal.<br />

Die Realität sah jedoch<br />

völlig konträr aus. Nach<br />

mon<strong>at</strong>elangen Verhandlungen<br />

konnte Bgm.<br />

Peter Eisenschenk ein<br />

tolles Verhandlungsergebnis über den Verk<strong>auf</strong> des<br />

Stadtsaales und des alten R<strong>at</strong>hauses vorzeigen.<br />

Ein gemeinsamer Antrag von TVP, TOP, SPÖ und<br />

FPÖ in der Gemeinder<strong>at</strong>ssitzung am 4. Mai 2011<br />

sollte den Verk<strong>auf</strong> besiegeln und der Stadt einen<br />

neuen Stadtsaal ermöglichen. Die Grünen stimmten<br />

gegen die Dringlichkeit des Antrages. Somit wäre<br />

ein Verk<strong>auf</strong> zum damaligen Zeitpunkt nicht möglich<br />

gewesen. Als dann der Tagesordnungspunkt behandelt<br />

wurde – GR Rödl stimmte gegen den Verk<strong>auf</strong><br />

– STR Marecsek enthielt sich der Stimme und GR<br />

Scholz stimmte dafür – frei nach dem Motto von<br />

allem ein bisschen! „Faktum ist, dass die Grünen<br />

als einzige im Gemeinder<strong>at</strong> vertretene Partei<br />

keinen Finger bei den Verk<strong>auf</strong>sverhandlungen und<br />

bei den Lösungsvarianten rührten – im Gegenteil,<br />

mit der Ablehnung der Dringlichkeit des Antrages<br />

riskierten sie sogar, dass der Verk<strong>auf</strong> pl<strong>at</strong>zt. Sich<br />

anschließend gegenüber der Bevölkerung den Lorbeerkranz<br />

für das Verhandlungsergebnis <strong>auf</strong>setzen<br />

zu wollen, ist unverschämt und völlig unglaubwürdig<br />

und eigentlich ein Fall für den Psychi<strong>at</strong>er“, so TOP-<br />

Gemeinder<strong>at</strong> Richard Schuh.<br />

TOP: KANALGEBÜHREN<br />

NACH VERURSACHERPRINZIP<br />

In der Gemeinder<strong>at</strong>ssitzung<br />

am 4.5.2011 brachte die<br />

TOP-<strong>Tulln</strong>-Gemeinder<strong>at</strong>sfraktion<br />

folgenden Antrag ein:<br />

“Der NÖ Landtag wird ersucht,<br />

die Rechtsbestimmungen<br />

bezgl. der Vorschreibung<br />

von Kanalgebühren <strong>auf</strong> ein<br />

neues 2-Säulen-System<br />

umzustellen, wobei eine<br />

Säule die verbrauchsorientierte Komponente berücksichtigen<br />

soll.” Als Begründung führte Stadtr<strong>at</strong><br />

Ludwig Buchinger folgendes an: “Zurzeit werden<br />

die Kanalbenützungsgebühren ausschließlich nach<br />

der Größe des Objektes berechnet – dieses System<br />

ist sozial äußerst ungerecht. Zurzeit zahlt ein - in<br />

einem großen Haus - allein lebender Bürger viel<br />

mehr Kanalbenützungsgebühr als mehrere Personen<br />

in einem kleineren Objekt. In Zukunft soll die Einhebung<br />

der Kanalgebühren aus einem 2-Säulen-System<br />

bestehen – die erste Säule soll wie bisher die Größe<br />

des Objektes sein, die zweite Säule den t<strong>at</strong>sächlichen<br />

Verbrauch und die Anzahl der Bewohner der<br />

Liegenschaft berücksichtigen.” Dieser Antrag wurde<br />

einstimmig vom Gemeinder<strong>at</strong> dem Ausschuss für<br />

Wasserwirtschaft zur Behandlung zugewiesen.<br />

„Im Ausschuss und im Stadtr<strong>at</strong> verhinderten die<br />

<strong>Tulln</strong>er ÖVP und die Grünen, dass die Kanalgebühren<br />

in Zukunft sozial gerechter verrechnet werden.<br />

Anscheinend dürften die Ohren der <strong>Tulln</strong>er ÖVP<br />

doch nicht so offen sein wie sie es vorgeben, denn<br />

anders ist dieses Stimmverhalten nicht erklärbar“,<br />

meint TOP-Gemeinder<strong>at</strong> Leopold Handelberger zu<br />

diesem Thema.<br />

<strong>AKTION</strong> <strong>SCHARF</strong> GEGEN GRUNDWASSERVERSCHMUTZER!<br />

880 Hausbesitzer in den Siedlungen Rafelswörth, linkes Donauufer, Im Felde und<br />

In der Au entsorgen ihre Abwässer mittels Senkgruben. Ein Teil der Hausbesitzer<br />

wohnt das ganze Jahr in diesen Siedlungen. Umso unglaublicher ist folgende T<strong>at</strong>sache:<br />

Im Jahr 2010 entsorgten alle Hausbesitzer zusammen nur rund 6.400m³<br />

Abwässer - dies entspricht pro Liegenschaft rd. 7 m³. Dass diese Zahl viel zu gering<br />

ist, fiel als einzigem TOP-StR Ludwig Buchinger <strong>auf</strong>. Auf Veranlassung von Buchinger<br />

kam ans Tageslicht, dass 70 Liegenschaftsbesitzer schon seit 5 Jahren und rd. 350<br />

Hausbesitzer im Jahr 2010 nicht ein einziges Mal ihre Senkgrube entleeren ließen.<br />

In der Siedlung Rafelswörth waren bereits Koli-Bakterien im Trinkwasser, und daher<br />

ist akuter Handlungsbedarf gegeben. Nunmehr überprüft das Bauamt der Stadt<br />

<strong>Tulln</strong> die Dichtheit der Senkgruben von jenen, die schon seit Jahren keine Entleerung<br />

vorgenommen haben. “Ich verwehre mich gegen eine Pauschalverurteilung aller<br />

Bewohner, aber jene, die <strong>auf</strong> Kosten der anderen leben und deren Wasser durch illegale Entsorgung verun-<br />

reinigen, gehören umgehend zur Verantwortung gezogen”, so Buchinger.<br />

GR L. Handelberger<br />

TOP Anträge: Gemeinder<strong>at</strong>ssitzung am 29.6.<br />

Die TOP-Gemeinder<strong>at</strong>sfraktion brachte in der Gemeinder<strong>at</strong>ssitzung<br />

am 29.6.2011 zwei Dringlichkeitsanträge<br />

ein. Der erste lautete: Der Gemeinder<strong>at</strong><br />

der Stadt <strong>Tulln</strong> möge beschließen, dass <strong>auf</strong> der<br />

Österreichischen Gartenbaumesse, der Bo<strong>at</strong> <strong>Tulln</strong><br />

und anderen großen Besuchermessen die <strong>auf</strong> dem<br />

Messegelände in <strong>Tulln</strong> st<strong>at</strong>tfinden, die Stadtgemeinde<br />

<strong>Tulln</strong> mit einem Infostand vertreten ist. „Jährlich<br />

besuchen mehrere hunderttausend Menschen die<br />

Messeveranstaltungen in <strong>Tulln</strong>, ohne dass die Stadtgemeinde<br />

<strong>Tulln</strong> dieses Potential für Werbezwecke<br />

nützt. Hier kann man, ohne viel Aufwand, die Stadt<br />

<strong>Tulln</strong> mit ihren öffentlichen Einrichtungen und ihren<br />

Betrieben nachhaltig bewerben und großes Potential<br />

abschöpfen“, so TOP- Gemeinder<strong>at</strong> Richard Schuh.<br />

Der zweite Antrag lautete folgendermaßen: Der Gemeinder<strong>at</strong><br />

der Stadt <strong>Tulln</strong> möge beschließen, dass für<br />

Beschäftigte in <strong>Tulln</strong>er Betrieben und Behörden eine<br />

Dauerparkkarte zum Mon<strong>at</strong>spreis von € 10,-- bzw.<br />

zum Jahrespreis von € 100,-- in beiden Parkdecks<br />

geschaffen wird. Diese Parkkarte soll nur im obersten<br />

Geschoss der Parkdecks gültig sein.<br />

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Die Parkkarte muß sichtbar an der Innenseite der<br />

Windschutzscheibe angebracht werden, und soll nur<br />

werktags von 6 – 19h und Samstag von 6-16h gültig<br />

sein. „Sowohl im Parkdeck Frauentorgasse als auch<br />

im Parkdeck Albrechtsgasse sind die Parkplätze im<br />

obersten Geschoss zum überwiegenden Teil leer.<br />

Anderseits nutzen viele in <strong>Tulln</strong> beschäftigten Menschen<br />

die Parkdecks nicht, weil sie ihnen zu teuer<br />

sind. Mit der von uns vorgeschlagenen Lösung könnte<br />

man dieses Problem beseitigen und andererseits die<br />

Auslastung des Parkdecks erhöhen. Um ein Parken in<br />

den anderen Geschossen zu verhindern ist eine rigorose<br />

Überprüfung durch die Parkwächter notwendig“,<br />

so die Begründung des Antrages von TOP Stadtr<strong>at</strong><br />

Ludwig Buchinger.<br />

StR Buchinger <strong>auf</strong> dem leeren Obergeschoss des<br />

Parkdecks.<br />

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Tel.: 02272/67872


Tolle „Elvis“-Show von Michael Höher in <strong>Tulln</strong>!<br />

Elvis lebt! Davon konnten sich am Dienstag-Abend rund 700 Menschen live am <strong>Tulln</strong>er Hauptpl<strong>at</strong>z überzeugen.<br />

Auf Initi<strong>at</strong>ive von TOP-StR Ludwig Buchinger tr<strong>at</strong> der Elvis-Interpret Michael Höher gr<strong>at</strong>is für die<br />

Stadtgemeinde <strong>Tulln</strong> <strong>auf</strong>. Bei herrlichem Wetter, bot der letztjährige Finalist der „Die NÖN sucht das<br />

größte Talent“, eine tolle Show. Besonderer Dank gilt Mag. Christian Resch und Christian Holzschuh von<br />

der Stadt <strong>Tulln</strong> für die hervorragende Organis<strong>at</strong>ion. „Mir schwebt vor, dass im nächsten Jahr über die<br />

Sommermon<strong>at</strong>e l<strong>auf</strong>end am Hauptpl<strong>at</strong>z derartige Veranstaltungen durchgeführt werden. Hier wird den<br />

Menschen etwas geboten und auch die Gastronomie profitiert davon“, so StR Buchinger.<br />

Michael „Elvis“ Höher bot eine tolle<br />

Show und brachte das Publikum<br />

zum toben.<br />

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GR Redl, GR König, Michael „Elvis<br />

Höher“, StR Ludwig Buchinger und<br />

Christian Holzschuh<br />

Ein prächtige Kulisse bot sich den<br />

zahlreichen Besuchern am neuen<br />

<strong>Tulln</strong>er Hauptpl<strong>at</strong>z

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