Es ist Zeit aufzuwachen Weltweite Kampagne für die Abschaffung ...

schon GEZahlt ???
GEZ-Abzocke jetzt auch noch bei Computern und Handys
Die GEZ kassiert vom kommenden Jahr an,
für internetfähige Computer und Mobiltelefone,
eine Rundfunkgebühr von 5,52 Euro
monatlich. Das beschlossen die Ministerpräsidenten
der 16 Bundesländer.
Diese Internet-Rundfunkgebühr soll wahrscheinlich
bis zu 756 Millionen Euro mehr an
Ertrag bei der GEZ einbringen, wovon die
Sendeanstalten ARD und ZDF „lediglich“
zehn Millionen Euro zusätzlich erwarten dürfen.
Wo bleibt der Rest? Wofür wird dieses
Geld verwendet? Wir, die Bürger werden
gnadenlos gemolken ohne einen Einfluss
auf die Verwendung der Gelder nehmen zu
können.
Privathaushalte, die zumindest
ein Radio haben, sind von
der „PC-Gebühr“ nicht betroffen!
Für Privathaushalte, die bereits ein Radio (zu
Hause oder im Auto) oder einen Fernseher
angemeldet haben, ändert sich nichts. Denn
für zusätzliche Empfangsgeräte, wie z.B.
einen internetfähigen PC, ein UMTS-Handy
oder einen Zweit-Fernseher, fallen keine
weiteren Gebühren an.
Beispiele:
Ein Privathaushalt, der ein Radio und einen
Internet-PC, aber keinen Fernseher hat, zahlt
nach wie vor 5,52 Euro Rundfunkgebühr
monatlich.
Ein Privathaushalt, der einen Fernseher und
einen Internet-PC hat, zahlt nach wie vor
17,03 Euro monatlich.
Doppelte Gebührenpflicht für
Betriebe
Bei Selbstständigen und Unternehmen
sieht die Sache anders aus.
Beruflich genutzte Computer mit Internet-
Anschluss im Betrieb sollen prinzipiell mit
Gebühren belegt werden – auch wenn sie
nur für berufliche Zwecke und nicht zum
Fernsehen oder Radiohören über das Netz
benutzt werden.
Ausnahme: Wer in seinem Betrieb bereits
ein Radiogerät bei der GEZ angemeldet hat,
bleibt von der Gebühr verschont.
Andererseits soll die PC-Gebühr auch dann
für Selbstständige fällig werden, wenn sie
bereits privat GEZ-Gebühren für Rundfunkgeräte
in ihrer Wohnung zahlen.
Statt GEZ eine Haushaltsabgabe/Steuer
für jedermann
Politik plant ab 2009 erneut Änderungen
Die Rundfunkgebühr soll nach den Worten
des niedersächsischen Ministerpräsidenten
Christian Wulff in eine Haushaltsabgabe umgewandelt
werden, die nicht mehr vom Besitz
von Fernsehern oder Radiogeräten abhängig
ist. Diese Neuregelung der Rundfunkgebühr
soll wahrscheinlich dann ab 2009 umgesetzt
werden und würde vermutlich auch den Verwaltungsaufwand
erheblich senken.
Außerdem gäbe es dann nicht mehr die
an Haustüren klingelnden Gebührenfahnder,
welche mit Ihren miesen Tricks prüfen
müssen, ob Rundfunkgeräte im Haushalt vorhanden
sind. Der Begriff „Abgabe“ ist jedoch
ein Problem, da er der Steuer ähnlich ist und
somit die von den Brüsseler Kontrollbehörden
(EU) geforderte „Staatsferne“ nicht mehr
erfüllt. Mal sehen was daraus wird.
Apropos GEZ-Fahnder….
Was kann so ein GEZ-Fahnder vor meiner
Tür eigentlich verlangen?
Eigentlich haben diese GEZ-Fahnder keine
Chance, denn die im Grundgesetz garantierte
Unverletzlichkeit der Wohnung steht über
dem Gebührenanspruch von ARD und ZDF.
Genau genommen steht der Gebührenfahnder
kaum besser da als ein Abo-Zeitungsdrücker.
Machen Sie einfach, wenn Sie wollen,
die Türe wieder zu.
Zwar können die Sender laut Rundfunkgebührenstaatsvertrag
gerichtlich eine Auskunft
erzwingen, wenn „tatsächliche Anhaltspunkte“
bestehen, dass jemand unangemeldete
Geräte besitzt. Jedoch machen sie
davon praktisch so gut wie nie Gebrauch. Zu
aufwendig sind die Prozesse, zu gering der
Streitwert.
Befreiungsmöglichkeiten:
Wussten Sie eigentlich, dass man sich auch
von der Rundfunkgebührenpflicht befreien
lassen kann?
Weil bedürftige Personen ohne eigenes
Einkommen oder mit sehr geringen Einkommen,
wie z.B. Arbeitslose (1,65 Millionen),
seit 1. April 2005 keine GEZ-Gebühren mehr
zahlen brauchen, müssen die Öffentlich-
Rechtlichen auf bis zu eine Milliarde Euro
verzichten.
Wirtschaft
» GEZ-Rundfunkgebühren ab 01.01.2007
Grundsätzlich können folgende
Personen einen Antrag auf Befreiung
W.G.
stellen:
1. Empfänger von Lebensunterhalt
(Sozialhilfe)
2. Empfänger von Grundsicherung im Alter
und bei Erwerbsminderung
3. Empfänger von Sozialgeld oder Arbeitslosengeld
II
4. Empfänger von Ausbildungsförderung
die nicht bei den Eltern leben:
5. Sonderfürsorgeberechtigte
6. a. Blinde oder wesentlich sehbehinderte
Menschen mit einem GdB von 60%
(Schwerbehindertenausweis mit “RF-
Merkzeichen”)
b. Hörgeschädigte Menschen (Schwerbehindertenausweis
mit „RF- Merkzeichen“)
c. behinderte Menschen, deren GdB
wenigstens 80% sind(Schwerbehindertena
usweis mit „RF-Merkzeichen)
7. Empfänger von Hilfe zur Pflege
8. Empfänger von Pflegezulagen wegen
Pflegebedürftigkeit
Näheres zu diesem Personenkreis sowie genaueren
Bestimmungen finden sie im Internet
unter www.gez.de „Gebührenbefreiung“.
Befreiungen von der Rundfunkgebührenpflicht
werden ausschließlich auf Antrag gewährt.
Den Vordruck dieses Antrags finden
sie im Internet unter www.gez.de/WFEBus/
GezAntragBefreiungGebuehrErfassungOpen.jsp
.
Übrigens…..
Nehmen wir mal an, ich hab einen
Fernseher und bezahle auch ordnungsgemäß
meine Rundfunkgebühren
an die GEZ. Das wären monatlich 17,03 EUR
die ich zu zahlen hätte.
Wenn ich jetzt alles am PC installiert hätte
um Fernsehen und Radio laufen zu lassen,
dann könnte ich ja meinen normalen Fernseher
abmelden und müsste ab dem 1.1.2007
nur noch den Internet-Anschluss über 5,12
EUR an die GEZ zahlen. Stimmt´s???
Das wären gute 140,- EUR die ich im Jahr
weniger zahlen müsste.
Ja…, genauso werd ich es auch machen.
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