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Hinweis 1396174 - Inhalt des Jahreswechsels Deutschland 2009 ...

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<strong>Hinweis</strong> <strong>1396174</strong> - <strong>Inhalt</strong> <strong>des</strong> <strong>Jahreswechsels</strong> <strong>Deutschland</strong><br />

<strong>2009</strong>/2010<br />

<strong>Hinweis</strong>sprache: Deutsch Version: 1 Gültigkeit: gültig seit<br />

14.10.<strong>2009</strong><br />

Zusammenfassung<br />

Symptom<br />

Dieser <strong>Hinweis</strong> informiert Sie über die gesetzlichen Änderungen, die in den<br />

zugehörigen SAP HR-Support Packages enthalten sind. Für die jeweiligen<br />

Releasestände sind dies die folgenden HR SPs:<br />

o 6.04: HR SP Nr. 16<br />

o 6.00: HR SP Nr. 50<br />

o 5.00: HR SP Nr. 67<br />

o 4.70: HR SP Nr. A1<br />

o 4.6C: HR SP Nr. F6<br />

Das Gesetzgebungsverfahren ist für einige Gesetze noch nicht abgeschlossen.<br />

Die Änderungen im System basieren auf dem heutigen Wissensstand. Sollten<br />

sich bei der Verabschiedung einzelner Gesetze noch Änderungen ergeben,<br />

werden wir Sie auf diesem Wege entsprechend informieren.<br />

Detaillierte Informationen zu den gesetzlichen Änderungen, die mit<br />

diesem HR SP ausgeliefert werden, entnehmen Sie bitte den jeweiligen<br />

Release-Informationen.<br />

o ab Release 4.70:<br />

Die Release-Informationen finden Sie im Menü über 'Hilfe -><br />

Release-Infos' -> Menü 'Release-Infos -> Auswahl über mySAP<br />

Komponente. Sie gelangen auf das Dialogfenster 'Auswahl von<br />

Releasenotes'.<br />

- Wählen Sie im Gruppenrahmen die Drucktaste 'Weitere<br />

hinzufügen'. Sie gelangen auf das Auswahlfenster 'Gesetzliche<br />

Änderungen'.<br />

- Wählen Sie unten auf dem Auswahlfenster 'Gesetzliche<br />

Änderungen' die Drucktaste 'Werte einschränken'. Sie gelangen<br />

auf das Dialogfenster 'Wertebereich einschränken'.<br />

- Um die Releas-Info auf '<strong>Deutschland</strong>: Gesetzliche Änderungen zum<br />

01.01.2010' zu beschränken, tragen Sie im Feld 'LawKey' den<br />

Wert 0571 ein und bestätigen Sie.<br />

- Markieren Sie Ihre Auswahl und bestätigen Sie erneut.<br />

- Wählen Sie im Dialogfenster 'Auswahl von Releasenotes' die<br />

Drucktaste 'Übernehmen'.<br />

- Markieren Sie in der Liste der Releaseinformationen den Eintrag<br />

'Gesetzliche Änderungen zum 01.01.<strong>2009</strong>' und wählen Sie die<br />

Drucktaste 'Auswählen'.<br />

06.01.2010 Seite 1 von 7


Steuer<br />

<strong>Hinweis</strong> <strong>1396174</strong> - <strong>Inhalt</strong> <strong>des</strong> <strong>Jahreswechsels</strong> <strong>Deutschland</strong><br />

<strong>2009</strong>/2010<br />

o bis Release 4.6C:<br />

Die Release-Informationen finden Sie im Menü über 'Hilfe -><br />

Release-Infos' -> Menü 'Release-Infos -> Gesetzl.<br />

Änderung...'(Bestätigen Sie das Info Popup-Fenster).<br />

- Wählen Sie im Auswahlfenster 'Release-Informationen - Suche'<br />

die Drucktaste 'Neue Werteauswahl' unten im Auswahlfenster. Sie<br />

gelangen auf ein Dialogfenster.<br />

- Um die Liste der Releas-Infos auf <strong>Deutschland</strong> zu beschränken,<br />

tragen Sie im Feld 'Bezeichnung' den Wert <strong>Deutschland</strong> ein und<br />

bestätigen Sie.<br />

o Die Änderungen zum 01.01.2010 sind in dem SAP-<strong>Hinweis</strong><br />

'Jahreswechsel <strong>2009</strong>/2010 in der Steuer' (1376639) aufgeführt.<br />

Sozialversicherung<br />

DEÜV<br />

ELENA<br />

o Die Änderungen zum 01.01.2010 sind in dem SAP-<strong>Hinweis</strong><br />

'Jahreswechsel <strong>2009</strong>/2010 Sozialversicherung' (1385405) aufgeführt.<br />

o Die Änderungen zum 01.01.2010 sind in dem SAP-<strong>Hinweis</strong><br />

'Jahreswechsel <strong>2009</strong>/2010 DEÜV' (1396462) aufgeführt.<br />

o Die Informationen zum ELENA-Verfahren sind in dem SAP-<strong>Hinweis</strong><br />

'Elektronischer Entgeltnachweis (ELENA)' (1366902) sowie in der<br />

Release-Information im SAP-Service-Marketplace aufgeführt.<br />

Behördenkommunikation<br />

o Elena/Kommunikationsserver<br />

Im Meldewesen der Sozialversicherung wird alternativ zum E-Mail<br />

Verfahren zukünftig der Kommunikationsserver angeboten. Dabei<br />

werden die Daten (Elena, DEÜV, Beitragsnachweis, etc.) per<br />

HTTP/HTTPS und XML übertragen. Zunächst wird der<br />

Kommunikationsserver im ELENA-Verfahren eingesetzt und wird<br />

sukzessive auf die anderen Meldeverfahren erweitert.<br />

Beide Kommunikationswege werden von SAP unterstützt.<br />

- Technische Information:<br />

Die Übertragung der Daten vom Arbeitgeber zur Zentralen<br />

Speicherstelle (ZSS) über den Kommunikationsserver wird aus dem<br />

SAP System für die Releases 4.70 und höher über eine<br />

HTTPS-Verbindung erfolgen. Diese wird über die Transaktion SM59<br />

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<strong>Hinweis</strong> <strong>1396174</strong> - <strong>Inhalt</strong> <strong>des</strong> <strong>Jahreswechsels</strong> <strong>Deutschland</strong><br />

<strong>2009</strong>/2010<br />

angelegt werden. D.h., hier ist keine weitere Middleware<br />

(Business Connector oder PI) notwendig. Für das Release 4.6C<br />

wird es für die Übertragung ein Package für den Business<br />

Connector geben.<br />

- Verschlüsselung:<br />

Für die Verschlüsselung der Meldungen wird nur PKCS#7 in<br />

Verbindung mit der sapcryptolip unterstützt (Analog zur<br />

bestehenden PKCS#7-/sapcryptolib-Lösung für die Übermittlung<br />

der SV-Meldungen).<br />

Weitere Informationen finden Sie in den folgenden SAP-<strong>Hinweis</strong>en<br />

- 'Elena: Aktueller Stand Kommunikationsserver/E-Mail' (1409783)<br />

- 'Elena: Einrichten HTTP(S)-Verbindung Kommunikationsserver'<br />

(1408879).<br />

o Elster: Neues Zertifikat der Clearingstelle<br />

Bei der Übertragung der LStA und LStB werden zwei Zertifikate<br />

eingesetzt. Das Zertifikat <strong>des</strong> Arbeitgebers und das der<br />

Clearingstelle. Das zurzeit eingesetzte Zertifikat der<br />

Clearingstelle wird nur noch bis 01.01.2010 verwendbar sein. Von<br />

Seiten der Clearingstelle ist geplant, dass ab KW 39 ein neues<br />

Zertifikat, parallel zum bisher eingesetzten, verwendet werden<br />

kann.<br />

Die Vorgehensweise zum Einsatz dieses neuen Zertifikates wird in<br />

dem SAP-<strong>Hinweis</strong> 'LStA/LStB: Neues Zertifikat für die<br />

Clearingstelle' (1378014) beschrieben.<br />

Entgeltbescheinigungsrichtlinie (EBeschR)<br />

o Definition Gesamtbrutto (EBeschR)<br />

Mit der Einführung der Entgeltbescheinigungsrichtlinie (EBeschR)<br />

werden erstmalig vom Gesetzgeber die Begriffe "Gesamtbrutto" und<br />

"gesetzliches Netto" definiert.<br />

Weitere Informationen hierzu finden Sie in dem SAP-<strong>Hinweis</strong><br />

'Gesamtbrutto und gesetzliches Netto nach EBeschR' (1400108).<br />

o Änderungen am Entgeltnachweis<br />

Aufgrund der geplanten Entgeltbescheinigungsrichtline (EBeschR)<br />

werden die Entgeltnachweis-Formulare DF01, DFKA (beide für den<br />

Report Entgeltnachweise (RPCEDTD0)) und SAP_PAYSLIP_DE_P (für die<br />

Transaktion HRFORMS) entsprechend umgestellt. Das Formular<br />

SAP_PAYSLIP_DE (Smartforms) wird nicht mehr angepasst. Weitere<br />

gesetzliche Änderungen (z.B. den Faktor für das Faktorverfahren)<br />

werden nur noch in den neuen Formularen eingebaut.<br />

Bei der Entgeltbescheinigungsrichtlinie handelt es sich um eine<br />

Empfehlung. Der Arbeitgeber kann selbst wählen, ob und wann er die<br />

Richtlinie umsetzt.<br />

Im Wesentlichen handelt es sich um folgende Änderungen:<br />

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<strong>Hinweis</strong> <strong>1396174</strong> - <strong>Inhalt</strong> <strong>des</strong> <strong>Jahreswechsels</strong> <strong>Deutschland</strong><br />

<strong>2009</strong>/2010<br />

- Kennzeichnung der Bezüge, gekennzeichnet nach laufenden oder<br />

einmaligen Zahlungen, ob Lohnsteuerpflichtig oder nicht, ob<br />

SV-pflichtig oder nicht und ob sie ins Gesamtbrutto eingehen,<br />

oder nicht.<br />

- Unterteilung der Bruttoentgelte (z.B. dem KV/PV-Brutto) und bei<br />

den gesetzlichen Abzügen (z.B. der Lohnsteuer) nach einmaligen<br />

und laufenden Werten. Bei den gesetzlichen Abzügen kommt noch<br />

eine Summe aus einmaligen und laufenden Werte hinzu.<br />

- Geänderte Berechnung <strong>des</strong> Gesamtbruttos<br />

Beispielsweise fließen geldwerte Vorteile und Sachbezüge in das<br />

Gesamtbrutto (EBeschR) ein.<br />

Deshalb werden ab 2010 zusätzlich neue Lohnarten in der<br />

Abrechnung gebildet:<br />

-- Gesamtbrutto (EBeschR): /10E<br />

-- Netto (EBeschR): /55E<br />

- Auf dem Entgeltnachweis wird angegeben, dass die Form der<br />

"Bescheinigung nach § 108 Absatz 3 Satz 1 Gewerbeordnung"<br />

entspricht).<br />

Zum Vergleich sind die bisherigen Formulare umbenannt worden:<br />

- DF01 -> DF0X<br />

- DFKA -> DFKX<br />

- SAP_PAYSLIP_DE_P -> SAP_PAYSLIP_DE_X<br />

Weitere Informationen zu den Änderungen und den neuen Formularen<br />

finden Sie auch in den folgenden SAP-<strong>Hinweis</strong>en:<br />

- 'EBeschR <strong>2009</strong> (RPCEDTD0, DF01)' (1403983)<br />

- 'EBeschR <strong>2009</strong> (RPCEDTD0, DFKA)' (1408470)<br />

- 'EBeschR <strong>2009</strong> (HRForms, SAP_PAYSLIP_DE_P)' (1403984)<br />

Gesetzliche Änderungen am Entgeltnachweis<br />

o Aufgrund <strong>des</strong> Jahressteuergesetzes <strong>2009</strong> wird der Faktor beim<br />

Faktorverfahren, und, aufgrund <strong>des</strong> Bürgerentlastungsgesetzes, der<br />

Beitrag zum Basistarif für Privatversicherte KV/PV mit angezeigt.<br />

In den Formularen DF01 und DFKA stehen dafür die Tabellenfelder<br />

ST-FAKTOR und ST-PKPV für die Darstellung als Einzelfeld zur<br />

Verfügung. Im Formular SAP_PAYSLIP_DE_P stehen diese Felder im<br />

InfoStar STDATEN durch die Erweiterung <strong>des</strong> MetaStars TAX_DE um die<br />

Dimension TAX_DATA_DE und die Figure TAX_PRIV_AMT zur Verfügung.<br />

Und für alle Mitarbeiter, für die im Rahmen <strong>des</strong> neuen<br />

ELENA-Verfahrens Daten übertragen werden, ist im Entgeltnachweis<br />

ein entsprechender Vermerk zu drucken. Da dies nicht alle betrifft,<br />

z.B. keine Rentner, muss im Entgeltnachweis eine entsprechende<br />

Mitteilung über den Infotyp Mitteilungen (IT0128) angezeigt werden.<br />

Die Formulare DF01 und DFKA wurden im Fenster F1 in der Gruppe 90<br />

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<strong>Hinweis</strong> <strong>1396174</strong> - <strong>Inhalt</strong> <strong>des</strong> <strong>Jahreswechsels</strong> <strong>Deutschland</strong><br />

<strong>2009</strong>/2010<br />

entsprechend erweitert. Für die betroffenen Mitarbeiter können Sie<br />

beispielsweise folgenden Text verwenden: "Nach § 97 (1) SGB IV<br />

wurden Daten im Rahmen <strong>des</strong> ELENA-Verfahrens an die Zentrale<br />

Speicherstelle (ZSS) übermittelt. Es besteht ein Anspruch aus<br />

Auskunft der Daten gegenüber der ZSS."<br />

Änderungen am Lohnkonto<br />

o Aufgrund <strong>des</strong> Jahressteuergesetzes <strong>2009</strong> wird der Faktor beim<br />

Faktorverfahren, und, aufgrund <strong>des</strong> Bürgerentlastungsgesetzes, der<br />

Beitrag zum Basistarif für Privatversicherte KV/PV mit angezeigt.<br />

In den Formularen DK01 und DK02 stehen dafür die neuen<br />

Summenlohnarten T017 und T018 zur Verfügung. Im Formular<br />

SAP_PAYRACC_DE werden diese Werte aufgrund einer Erweiterung <strong>des</strong><br />

Initialisierungs-Codings der Formularschnittstelle gebildet.<br />

Außerdem werden aufgrund der Änderungen bzgl. der Definition <strong>des</strong><br />

Gesamtbruttos in der Entgeltbescheinigungsrichtlinie zusätzlich<br />

noch die folgenden neuen Lohnarten angezeigt:<br />

- /10E : Gesamtbrutto (EBeschR)<br />

- /55E: Netto (EBeschR)<br />

Betriebliche Altersversorgung<br />

o Rentenbezugsmitteilung / Mitteilung über steuerpflichtige<br />

Leistungen:<br />

Die Änderungen ab dem Meldungsjahr <strong>2009</strong> sind im <strong>Hinweis</strong> 'RBM /<br />

Mitteilung über steuerpflichtige Leistungen ab <strong>2009</strong>' (1403544)<br />

aufgeführt.<br />

Öffentlicher Dienst<br />

o ZfA: Änderungen in BZ01-Meldungen siehe SAP-<strong>Hinweis</strong> 'ZfA:<br />

Gesetzliche Änderungen JW <strong>2009</strong>/2010 (ZUSY-Release 16)' (1251458).<br />

Employee Self Service (ESS)<br />

o Der Report 'Nettoeinkommen auf Monatsbasis' (RPCNETD0) wurde um<br />

zwei neue Felder ergänzt<br />

Bauwirtschaft<br />

- Feld 'Faktor' (FAKTOR) für die Steuerberechnung<br />

- Feld 'Beitrag Basistarif private KV / PV' (PKPV) für die<br />

private Versicherung.<br />

Um diese Änderung im ESS-Szenario 'Gehaltsrechner' abzubilden,<br />

wurden die Felder ebenefalls ergänzt.<br />

Informationen dazu finden Sie auch in dem SAP-<strong>Hinweis</strong> 'Änderungen<br />

im Employee Self Service' (1402713).<br />

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<strong>Hinweis</strong> <strong>1396174</strong> - <strong>Inhalt</strong> <strong>des</strong> <strong>Jahreswechsels</strong> <strong>Deutschland</strong><br />

<strong>2009</strong>/2010<br />

o keine Änderungen bzgl. Jahreswechsel - beachten Sie jedoch die<br />

Änderung aus SAP-<strong>Hinweis</strong> 'Aufwendungen: Erstattung von Hin-und<br />

Rückfahrt (wöchentl.)' (1390197).<br />

Weitere Begriffe<br />

Gesetzliche Änderungen <strong>2009</strong>/2010<br />

Ursache und Voraussetzungen<br />

Gesetzliche Änderungen<br />

Lösung<br />

Weitere Informationen enthalten die Release-Informationen in den<br />

entsprechenden Systemen und die aufgeführten Themenhinweise.<br />

Kopfdaten<br />

Freigabestatus: Für Kunden freigegeben<br />

Freigegeben am: 04.12.<strong>2009</strong> 14:04:24<br />

Mastersprache: Deutsch<br />

Prorität: Korrektur mit hoher Priorität<br />

Kategorie: Gesetzliche Änderung<br />

Hauptkomponente: PY-DE <strong>Deutschland</strong><br />

Gültige Releases<br />

Software Komponente Release Von<br />

Release<br />

SAP_HR 46C 46C 46C<br />

SAP_HRCDE 470 470 470<br />

SAP_HRCDE 500 500 500<br />

SAP_HRCDE 600 600 600<br />

SAP_HRCDE 604 604 604<br />

Verwandte <strong>Hinweis</strong>e<br />

Bis<br />

Release<br />

und folgende<br />

Nummer Kurztext<br />

1412037 RBM: Neues Feld VerfolgungsID bei ZE99-Eingang<br />

1409783 Elena: Aktueller Stand Kommunikationsserver/E-Mail<br />

1408879 Elena: Einrichten HTTPS-Verbindung Kommunikationsserver<br />

1408470 EBeschR <strong>2009</strong> (RPCEDTD0, DFKA)<br />

1403984 EBeschR <strong>2009</strong> (HRForms, SAP_PAYSLIP_DE_P)<br />

1403983 EBeschR <strong>2009</strong> (RPCEDTD0, DF01)<br />

1403544 RBM / Mitteilung über steuerpflichtige Leistungen ab <strong>2009</strong><br />

1402713 Änderungen im Employee Self Service<br />

1400108 Gesamtbrutto und gesetzliches Netto nach EBeschR<br />

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<strong>Hinweis</strong> <strong>1396174</strong> - <strong>Inhalt</strong> <strong>des</strong> <strong>Jahreswechsels</strong> <strong>Deutschland</strong><br />

<strong>2009</strong>/2010<br />

Nummer Kurztext<br />

1396462 Jahreswechsel <strong>2009</strong>/2010 DEÜV<br />

1390197 Aufwendungen: Erstattung von Hin-und Rückfahrt (wöchentl.)<br />

1385405 Jahreswechsel <strong>2009</strong>/2010 Sozialversicherung<br />

1378014 LStA/LStB: Neues Zertifikat für die Clearingstelle<br />

1376639 Jahreswechsel <strong>2009</strong>/2010 in der Steuer<br />

1366902 Elektronischer Entgeltnachweis (ELENA)<br />

1251458 ZfA: Gesetzliche Änderungen JW <strong>2009</strong>/2010 (ZUSY-Release 16)<br />

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