Amtliche Bekanntmachungen Verwaltungsgemeinschaft Effeltrich ...

Effeltrich -4- Nr. 37/11
Top 12
Gemeindliche Bauvoranfrage zur Errichtung einer Doppelgarage
auf dem Grdst. FlNr. 1132/7, Gkg. Effeltrich, BVZ 34-11
Der Gemeinderat hat das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht
gestellt.
Top 13
Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Einfriedung
aus Doppelstabrechteckgittern; Errichtung eines gedeckten
Wäscheplatzes und eines Gartengeräteraumes auf dem Grdst.
FlNr. 1244/4, Gkg. Effeltrich, BVZ 35-11
Der Gemeinderat hat die Befreiungen beschlossen.
Top 14
Gemeindliche Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses
auf dem Grdst. FlNr. 870/12, BVZ 36-11
Der Gemeinderat hat das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht
gestellt.
Top 15
Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Zweifamilienhauses
mit Einliegerwohnung und eines Zweifamilienhauses
auf dem Grdst. FlNr. 132, Gkg. Effeltrich, BVZ 37-11
Der Gemeinderat hat das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Top 16
Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses
mit Garage/Carport auf dem Grdst. FlNr. 1379/26
und 1379/25, Gkg. Effeltrich, BVZ 38-11
Der Gemeinderat hat das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Top 17
Tekturantrag zum genehmigten Bauantrag zur Errichtung eines
Zweifamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem
Grdst. FlNr. 77, Gkg. Effeltrich, BVZ 04-11 Tektur
Der Gemeinderat hat das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Top 18
Gemeindliche Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses
auf dem Grdst. FlNr. 870/1, Gkg. Effeltrich, BVZ 39-11
Der Gemeinderat hat das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht
gestellt.
Top 19
Bauleitplanung in der Gemeinde Langensendelbach;
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem
Landschaftsplan; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
nach §4Abs. 1BauGB
Der Gemeinderat hat die Planungen zur Kenntnis genommen
und keine Einwendungen erhoben.
Top 20
Ortsbeleuchtung Gaiganz;
Erneuerung von 5Ansatzleuchten in der Blumenstraße und Am
Waillenbach
Der Gemeinderat hat den Auftrag an die Fa. E.On Bayern zum
Angebotspreis von 1.510,82 EUR brutto vergeben.
Top 21
Ortsbeleuchtung Gaiganz;
Erneuerung von einer Ansatzleuchte und zwei Seilleuchten in
der Weiherstraße und Hofäcker
Der Gemeinderat hat den Auftrag an die Fa. E.On Bayern zum
Angebotspreis von 1.700,26 EUR brutto vergeben.
Top 22
Anfragen und Wünsche, Sonstiges
1. Neubau Kindertagesstätte Effeltrich: dem Gemeinderat
ist ein Zeitplan zum Stand 13.07.2011 vorgelegt
worden. Gemäß diesem Zeitplan wird der Bezug voraussichtlich
im Februar 2013 erfolgen.
2. Bergstraße - Kanalsanierung: es hat sich kurzfristig
ergeben, dass für die Maßnahme „Bergstraße -Kanalsanierung“
vor Beginn der Maßnahme noch eine Beweissicherung
erforderlich ist. Die Beweissicherung umfasst
die Außenaufnahme der Wohn- und Nebengebäude.
Der 1. Bürgermeister hat den Auftrag für die Beweissicherung
im Wege der dringlichen Anordnung an das
Ing.-Büro Dr. Ruppert &Felder zum Angebotspreis von
2.183,65 EUR brutto erteilt.
3. Bürgerbegehren „Einkaufsmarkt in Effeltrich“:
zusätzlich zur Klage über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
haben die Vertreter des Bürgerbegehrens
beim Verwaltungsgericht Bayreuth einen „Antrag auf Eilrechtsschutz“
nach §123 VwGO eingereicht.
Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat mit Beschluss vom
29.08.2011, B5E11.418, folgenden Beschluss gefasst
und somit dem genannten Eilantrag stattgegeben:
„Die Antragsgegnerin (Anmerkung: Gemeinde Effeltrich)
wird verpflichtet, bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung
über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Einkaufsmarkt
in Effeltrich“ im Hauptsacheverfahren keine
Gemeinderatsbeschlüsse zu fassen, keine sonstigen
Entscheidungen zu treffen und keine Maßnahmen vorzunehmen,
die geeignet sind, die Zielsetzung des Bürgerbegehrens
zu vereiteln.“
Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts
Bayreuth kann bis spätestens 16.09.2011 Beschwerde
beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof München
eingelegt werden. Der Gemeinderat hat beschlossen,
dass gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts
Bayreuth keine Beschwerde einzulegen ist.
4. Zeitplan Neubau Kindertages Effeltrich: es soll beachtet
werden, dass die Ausschreibung im November 2011
erfolgen soll. Dadurch dürfte ein Baubeginn im Februar
oder März 2012 und eine bezugsfertige Fertigstellung
bis November 2012 möglich sein.
5. Baugebiet „Am Waillenbach“: der Sachstand über die
Rückabwicklung wird nachgefragt.
6. Sanierung /Herstellung /Sicherung „Böschung und
Gehweg hinter der Schule“: die Maßnahme ist wegen
den geplanten Veranstaltungen dringlich. Der Sachstand
wird nachgefragt. Herr GR Oswald Werner bringt
zu Protokoll, dass Herr Rosenzweig vom Landratsamt
Forchheim sich dahingehend geäußert hat, dass es hilfreich
wäre, wenn die Gemeinde ihren Willen zur Lösung
des Problems sichtbar machen würde und dass vorab
die Stege gemacht werden sollen.
7. Antrag des Herrn GR Dr. Christoph Wurmthaler zur
Geschäftsordnung in Sachen Sanierung / Herstellung
/Sicherung „Böschung und Gehweg hinter der
Schule“:
Damit die anstehenden Veranstaltungen durchgeführt
werden können, ist in Abstimmung mit der Aufsichtsbehörde
-Landratsamt Forchheim -innerhalb der nächsten
zwei Wochen ein Provisorium herzustellen, welches von
der Aufsichtsbehörde -Landratsamt Forchheim -abgenommen
wird.
Der Gemeinderat hat beschlossen dem Antrag zuzustimmen.
8. Baumschutzverordnung: es wird angeregt, dass die
Gemeinde die Eigentümer bei der Pflege und Unterhaltung
der Bäume unterstützen sollte.
9. Homepage: der Sachstand wird nachgefragt.
10. Kanalbaumaßnahme Bergstraße: die Umleitung funktioniert
im Bereich Oberer Bühl wegen haltender und parkender
Fahrzeuge nur sehr schlecht. Es sollte ein Halteverbot
erlassen werden.
11. Haushalt: der Sachstand wird nachgefragt.
Gemeinde Poxdorf
Einladung zur Sitzung des Gemeinderates
am 19.09.2011
um 19:00 Uhr im Lehrerzimmer der Schule Poxdorf, Erdgeschoss,
Schulstraße 8, Poxdorf.
An die Bevölkerung ergeht herzliche Einladung!