N i e d e r s c h r i f t - Amt Itzehoe-Land

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

4.8 Zu der Umsetzung des Bebauungsplanes Nr. 13 berichtet Herr Wendrich, dass ein Gespräch mit Herrn Stepany von der AC Planergruppe stattgefunden hat. Die Plangrundlagen werden derzeit erarbeitet. TOP 5: Bericht des Amtes zur Ausführung von Beschlüssen Frau Rohweder führt zu den Ausführungen der Beschlüsse aus. Die Sanierung Ostlandring (Regenwasserkanal) wurde bereits beschränkt ausgeschrieben. Die Kosten werden laut Amtstechniker ca. 20.000 Euro betragen. Die Submission findet am 07.05.2009 statt. Der Auftrag für die Aufstellung eines Kanalsanierungskonzeptes und Wertermittlung des Anlagevermögens Kanal wurde an das Ingenieurbüro Losch & Partner erteilt. Die Planung der Sanierungsmaßnahmen am Sportlerheim HSC läuft. Das Auftaktgespräch mit der AC Planergruppe für die Erstellung eines Ortsentwicklungskonzeptes wurde geführt. Die Grundlagen werden von Herrn Stepany derzeit erarbeitet. Ende Mai ist ein Strategieausschuss geplant. Der Lärmaktionsplan wurde inzwischen bekannt gemacht und eine Ausfertigung wurde an das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) in Kiel übersandt. TOP 6: Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers und Ernennung Bürgermeister Wendrich berichtet, dass die Freiwillige Feuerwehr Hohenaspe in ihrer Mitgliederversammlung am 27.02.2009 Herrn Marcel Hehr erstmalig zum Gemeindewehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Hohenaspe gewählt hat. Gemäß § 11 Abs. 3 des Brandschutzgesetzes bedarf die Wahl der Zustimmung der Gemeindevertretung. Gründe um die Zustimmung zu verweigern liegen nicht vor. Beschluss: Die Gemeindevertretung erteilt ihre Zustimmung zur Wahl des Herrn Marcel Hehr, Hohenaspe, zum Gemeindewehrführer gemäß § 11 Abs. 3 Brandschutzgesetz. Abstimmungsergebnis: 13 dafür Die Ernennung und Vereidigung wird von Bürgermeister Wendrich vorgenommen. TOP 7: Beschluss zur Jahresrechnung 2008 Frau Linda Schönwald berichtet über die Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Hohenaspe vom 21.04.2009. Bei der Prüfung wurde festgestellt, dass die Belege der Haushaltsstelle 880000.932000 nicht eingescannt wurden. Hervorzuheben ist, dass das Ergebnis des Verwaltungshaushaltes wie bereits im Vorjahr deutlich besser ist als veranschlagt. Die Haushaltsausgabereste für 2008 betragen 15.780,93 Euro. Im Vermögenshaushalt und im Verwaltungshaushalt gab es Haushaltsüberschreitungen.
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, die Jahresrechnung 2008 in der vorgelegten Form zu beschließen. Abstimmungsergebnis: 13 dafür TOP 8: Bildung eines Wahlvorstandes für die Europawahl am 07.06.2009 sowie die Bundestagswahl am 27.09.2009 Der Wahlvorstand für die Europawahl am 07.06.2009 soll wie folgt besetzt werden: Sonja Lipp, Malte Gripp, Heinrich Eicke, Hans-Georg Wendrich, Monika Jacob, Monika Nottelmann, Hans-Walter Beeck, Hans-Jürgen Asbahr, Thomas Wulff, Achim Hansen, Marc Heeschen, Anja Kramhöft Für die Bundestagswahl am 27.09.2009 wird folgender Wahlvorstand benannt: Dr. Ralf-Ulrich Dudde, Heinrich Eicke, Sonja Lipp, Malte Gripp, Eggert Behrens, Brigitte Franke, Linda Schönwald, Monika Nottelmann, Achim Hansen, Thomas Wulff, Monika Jacob, Hans-Walter Beeck. Als Wahllokal wird die Grundschule Hohenaspe vorgeschlagen. Die Mitglieder des Wahlvorstandes sollen ein Erfrischungsgeld in Höhe des Höchstsatzes erhalten. Abstimmungsergebnis: 13 dafür TOP 9: Erstellung eines Rechtsgutachtens zum Flugbetrieb Hungriger Wolf Bürgermeister Wendrich berichtet, dass nach massiven Beschwerden letztes Jahr mehrere Gespräche mit Vertretern des Itzehoer Luftsportvereins als auch der Flugplatzentwicklungsund Betriebsgesellschaft mbH Hungriger Wolf stattgefunden haben. Es ist dann auch eine Besserung eingetreten. Der Beginn der neuen Flugsaison 2009, insbesondere die Ereignisse über Ostern, haben gezeigt, dass die Zusagen der Vertreter des Flugplatzes Hungriger Wolf nicht eingehalten wurden. Der intensive Flugbetrieb und die dauerhafte Fluglärmbeschallung der Wohngebiete der Gemeinde Hohenaspe haben zu erheblichen Beschwerden geführt. Um nun auch gegenüber den Beschwerdeführern klare Aussagen treffen zu können, ist eine eindeutige Beurteilung der Situation des Flugbetriebes erforderlich. Beschluss: Nach Diskussion beschließt die Gemeindevertretung, ein Rechtsgutachten erstellen zu lassen. Die Gemeindevertretung beschließt, die Kanzlei Weißleder und Ever aus Kiel mit der Erstellung eines Rechtsgutachtens zur Frage von Abwehransprüchen der Gemeinde Hohenaspe gegenüber dem Flugbetrieb des Flugplatzes Hungriger Wolf zu beauftragen. Die überplanmäßige Ausgabe wird genehmigt. Die notwendigen Haushaltsmittel sollen über den 1. Nachtragshaushalt durch Entnahme aus der Rücklage bereitgestellt werden. Abstimmungsergebnis: 9 dafür 2 dagegen 2 Enthaltungen
Seite 1 und 2: N i e d e r s c h r i f t über die
Seite 3: Bürgermeister Wendrich verabschied
Seite 7: Weiterhin sind denkmalpflegerische

N i e d e r s c h r i f t - Amt Itzehoe-Land

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?