Sitzungsprotokoll vom 31.03.2009 - Gemeinde Oberndorf in Tirol

Schneeablagerung auf Gehsteig und Straße:
Grander: Wer Schnee auf Straße schiebt, hat hiefür nach früherer Regelung ATS 5oo,--
(ca. 36,-- €) zu zahlen. Lt. Bgm. nur beim Lindenweg (Reihenhäuser – verdichtete
Bauweise). Jedoch darf Schnee nur auf Gehsteig geschoben werden, da in diesem Bereich
beiderseits der Straße ein Gehsteig ist.
Katzenbühelbach – Verbauung
Lindner: Im Herbst Baustelleneinrichtung – nun passiert nichts. Es soll bei
Wildbachverbauung nachgefragt werden.
Pinzgauer Rinderzuchtausstellung
Lindner lädt zur Ausstellung am ………………… April ein.
Feuerwehrfahrzeuge – Kaskoversicherung
Daxer: Ob Anbot „Blaulichtpolizze“ angefordert wurde. Wird erst gemacht.
Schäden aus Schneeräumung:
Hauser: Wer zahlt die durch Schneeräumfahrzeuge verursachten Beschädigungen? Lt.
Ritter angestellte Firmen.
Vertraulicher Teil:
19. Auftrag Erstellung Höfegeschichte
Siehe separates vertrauliches Protokoll.
Die Punkte 4.a.) und 4.b.) werden gem. § 35 TGO 2006 aus Dringlichkeitsgründen
einstimmig auf die Tagesordnung gesetzt.
Ende der Sitzung: 21,15 Uhr
Protokoll genehmigt: am .............................................
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Bgm. Hans Schweigkofler Schriftführer Ziepl Richard
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Gemeinderat Gemeinderat
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