Gemeindemitteilungsblatt........ - Gemeinde Deizisau

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Mitteilungsblatt Deizisau
- Neubau DRK-Garagen (Restmittel aus 2011)
- Ortskernsanierung II
- Ausbau der Uhlandstraße
- Baumaßnahmen im Zuge der Sanierung der Kläranlage
- Barriere-Freiheit Marktplatz (Restmittel aus 2011)
- Grunderwerbskosten 845.000 Euro, davon 545.000 Euro für
die Straßenbeleuchtung
Dafür ist der vorgelegte Haushalt ein Stück weit ein Zukunftspapier
der kommenden Jahre für unsere Gemeinde, d.h. wir richten den
Blick mit diesem Haushaltsplan deutlich über das Jahr 2013 hinaus.
Diverse kommunalpolitische und infrastrukturelle Zukunftsprojekte
werden mit diesem Haushaltsplan vorbereitet bzw. geplant:
- Beginn mit dem Planungsprozess für den Ausbau der Breitbandversorgung
in unserer Gemeinde (30.000,- Euro);
- Planung für die Barrierefreiheit in der Zehntscheuer (Aufzug) –
30.000,- Euro;
- Barrierefreiheit im Bereich des Marktplatzes, erweitert um die
Möglichkeit mit einer deutlichen Verkehrsberuhigung in diesem
Bereich;
- Gemeinschaftsschule, Beginn der Planungen für das benötigte
zusätzliche Raumangebot. (50.000,- Euro). Ich bin, was unseren
Antrag betrifft zuversichtlich. Ich denke, dass der Antrag für die
Raumschaft, vor allem für Plochingen und Altbach, (Gemeindeverwaltungsverbandsgebiet)
eine wirkliche Chance darstellt;
- Organisationsuntersuchung innerhalb des Rathauses: Verwaltungsstrukturen
„fit für die Zukunft“. (40.000,-Euro);
- Pflegeheim – B-Plan 20.000,- Euro;
- Planungskosten für weiter Urnenstelen auf dem Friedhof
(20.000,- Euro);
- Auch das Kommunale Energiemanagement wird bei unseren
Überlegungen eine immer größere Rolle spielen. Im Frühjahr
kann hier - meiner Meinung nach - ein energiepolitischer Bürgerdialog
beginnen.
Insgesamt sind für diese Vorplanungen und Gutachten im kommenden
Jahr ca. 200.000,- Euro eingeplant. Diese Ergebnisse der Gutachten
versetzen uns in die Lage, mit den einzelnen Projekten in
den Folgejahren zu beginnen.
Meine Damen und Herren,
natürlich profitieren wir bei dem vorgelegten guten Haushaltsplan
von der Wirtschaftskraft unserer ortsansässigen Unternehmen und
von unserer Attraktivität als Wohnstandort. Diese Attraktivität müssen
wir auch zukünftig erhalten. Daher sind die oben genannten Planungen
so wichtig um auch in Zukunft kluge kommunalpolitische
Entscheidungen treffen zu können. Natürlich wird es auch künftige
Entscheidungen geben, die den Bürgern schwerer zu vermitteln
sind. Und zwar dann, wenn wir Überlegungen zu Gebühren- oder
Abgabenerhöhungen rechtfertigen. Aber gerade weil es auch für eine
finanzstarke Gemeinde wie Deizisau ein dauerhaft-erstrebenswertes
Ziel sein wird, unsere Abschreibungen zu erwirtschaften, einen ausgeglichene
Haushalt zu präsentieren und an der Null-Verschuldung
festzuhalten, werden wir auch weiterhin in regelmäßigen Abständen
unsere Gebührenstruktur anpassen müssen. Und, meine Damen
und Herren, ich bin der festen Überzeugung, dass diese wirtschaftliche
Zielsetzung für den Bürger nachvollziehbar und vermittelbar ist.
Vielleicht mehr, als wir uns das manches Mal denken.
Ich wünsche den Fraktionen gute Beratungen und hoffe auf eine einstimmige
Verabschiedung im Januar 2013. Ich danke der Kämmerei,
allen voran Herrn Kottinger und Frau Kindler für das Erstellen des
Zahlenwerks: noch nie so rechtzeitig, und das obwohl dieser Haushaltsplan
der erste doppische Haushaltsplan ist. Auch das ist eine Veränderung,
die das neue kommunale Haushaltsrecht mit sich bringt.
Obgleich, Herr Kottinger sich im Vorbericht zum Haushalt eines Zitats
des Rechnungshofpräsidenten Max Munding bedient, hoffe ich,
dass dies so nicht für die Gemeinde Deizisau zutrifft:
Die guten Jahre sind es, die die Haushalte ruinieren.
Lassen Sie uns gemeinsam den Deizisauer Weg wählen, der - ganz
gleich ob gute oder weniger gute Jahre - unseren Kommunalhaushalt
dauerhaft stärkt und unseren Ressourcenverbauch stets im Blick
Nummer 51/52
Freitag, 21. Dezember 2012
behält. Die nachfolgenden Generationen werden uns dies danken!
Kommen wir nun zu einer Betrachtung des Haushaltsplanes und
dessen Zahlen im Einzelnen:
Der neue Haushalt besteht aus folgenden 18 Teilhaushalten (THH):
THH 1 Politische Steuerung
THH 2 Hauptamt
THH 3 Kämmerei
THH 4 Bauamt
THH 5 Bauhof
THH 6 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
THH 7 Schulen
THH 8 Bildung und Betreuung
THH 9 Kooperation und Vernetzung
THH 10 Soziales und Senioren
THH 11 Kulturelle Einrichtungen
THH 12 Sport
THH 13 Bauen und Planen, ÖPNV, Umweltschutz
THH 14 Straßen- und Parkraumbewirtschaftung
THH 15 Natur- u. Landschaftspflege, Friedhofs- u.
Bestattungswesen
THH 16 Ver- und Entsorgung
THH 17 Land- und Forstwirtschaft, sonstige Unternehmen
THH 18 Allgemeine Finanzwirtschaft
Das Volumen der Erträge des Gesamtergebnishaushaltes beträgt
15.300.000 € und das der Aufwendungen 15.190.000 €. Bei der
Differenz in Höhe von 110.000 € handelt es sich um das positive
Gesamtergebnis, das der Ergebnisrücklage zugeführt werden kann.
Die einzelnen Bereiche stellen sich wie folgt dar.
Die Gesamterträge des Ergebnishaushaltes mit 15.300.000 € werden
mit 13.836.310 € aus eigenen Mitteln gedeckt. Aus Mitteln des Landes,
des Bundes und sonstiger Bereiche erhält die Gemeinde 1.463.690 €.
Größte Ertragsposten sind die Steuern. Die Statistik zurückliegender
Jahre zeigt folgende Entwicklung: