Haushaltssicherungskonzept der Samtgemeinde Hemmoor 2010

Haushaltsplan 

2010

Samtgemeinde 

Hemmoor

Inhaltsverzeichnis.xls 

Inhaltsverzeichnis 

Seite 

Haushaltssatzung 1 

Vorbericht 3 

Rückblick auf das abgeschlossene Haushaltsjahr 2008 3 

Rückblick auf das laufende Haushaltsjahr 2009 7 

Ausblick auf das kommende Haushaltsjahr 2010 12 

Entwicklung der wichtigsten Einnahme - und Ausgabearten 23 

Entwicklung der wichtigsten Einnahmearten 24 

Entwicklung der wichtigsten Ausgabearten 25 

Übersicht der Schulden 26 

Entwicklung des Schuldenstandes und der Defizite 27 

Zuführung an den Vermögenshaushalt 28 

Aufteilung der Samtgemeindeumlage 29 

Haushaltssicherungskonzept 31 

Haushaltsplan 43 

Zusammenstellung Verwaltungshaushalt 43 

Zusammenstellung Vermögenshaushalt 44 

Verwaltungshaushalt 45 

Vermögenshaushalt 151 

Haushaltsquerschnitt 205 

Gruppierungsübersicht 219 

Finanzierungsübersicht 237 

Finanzplan 239 

Investitionen und Investitionsmaßnahmen nach Aufgabenbereichen 247 

Investitionsprogramm 251 

Verpflichtungsermächtigungen 265 

Übersicht der aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdenden Ausgaben 266 

Budgetierung 267 

Deckungskreisliste 268 

Stellenplan / Stellenübersicht 299 

Erläuterungen zum Stellenplan 303

Satzung.doc 

Haushaltssatzung 

der Samtgemeinde Hemmoor, Landkreis Cuxhaven, für das Haushaltsjahr 2010 

vom 11. März 2010 

Aufgrund der §§ 40 und 84 ff der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 

28. Oktober 2006 (Nds. GVBl. S. 473), zuletzt geändert durch Gesetz zur landesweiten Umsetzung der mit dem Modellkommunen-Gesetz 

erprobten Erweiterung kommunaler Handlungsspielräume (NEKHG) vom 28. Oktober 2009 (Nds. GVBl. S. 

366) in Verbindung mit § 62 Abs. 2 der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sowie die Abwicklung 

der Kassengeschäfte der Gemeinden auf der Grundlage der kommunalen Doppik (Gemeindehaushalts- und - 

kassenverordnung - GemHKVO -) vom 22. Dezember 2005 (Nds. GVBl. S. 458) i. d. F. vom 18. Dezember 2009 (Nds. GVBl. 

S. 490) hat der Rat der Samtgemeinde Hemmoor in seiner Sitzung am 11. März 2010 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 

2010 beschlossen: 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird 

§ 1 

im VERWALTUNGSHAUSHALT in der Einnahme auf 9.359.700 € 

in der Ausgabe auf 17.958.500 € 

im VERMÖGENSHAUSHALT in der Einnahme auf 6.007.700 € 

in der Ausgabe auf 6.007.700 € 

festgesetzt. 

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden in Höhe von 1.418.400 € veranschlagt. 

Verpflichtungsermächtigungen werden in Höhe von 159.500 € festgesetzt. 

§ 2 

§ 3 

Seite 1

Satzung.doc 

§ 4 

Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite im Haushaltsjahr 2010 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch 

genommen werden dürfen, wird auf 10.002.700 € festgesetzt. 

Der Hebesatz für die Samtgemeindeumlage wird auf 41 v. H. der Steuerkraftmesszahlen der Mitgliedsgemeinden festgesetzt. 

§ 5 

§ 6 

Über- und außerplanmäßige Ausgaben bis zu einer Höhe von 6.000 € gelten als unerheblich im Sinne des § 89 Absatz 1 NGO. 

(LS) 

Hemmoor, den 11. März 2010 

(Brauer) 

Samtgemeindebürgermeister 

Seite 2

Vorbericht 2010.doc 

V V o o r r r b b e e e r r r i i c c h h h tt 

t t 

zum Haushaltsplan Haushaltsplan der Samtgemeinde Hemmoor Hemmoor Hemmoor für das das Haushaltsjahr Haushaltsjahr 20 2010 20 10 

Rückblick auf das abgeschlossene Haushaltsjahr 2008 

Haushaltsplanung 

Am 06. März 2008 hatte der Rat der Samtgemeinde Hemmoor den Haushaltsplan 2008 beschlossen. Diesem ging eine Beschlussfassung 

am 18. Dezember 2007 voraus. Der am 18. Dezember 2007 vom Rat der Samtgemeinde Hemmoor beschlossene Haushaltsplan 2008 

wurde dem Cuxhaven als Kommunalaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt. Mit Verfügung vom 12. Februar 2008 teilte der Landkreis 

mit, dass er die Genehmigung für die beschlossene Kreditaufnahme zu versagen beabsichtige. 

Er schrieb im Einzelnen: 

„ … nach eingehender Prüfung der vorgelegten Stellungnahme vom 21. Januar 2008 und Rücksprachen mit Ihnen beabsichtige ich 

nunmehr, die Kreditaufnahme in Höhe von 57.800.- € für das Haushaltsjahr 2008 gem. § 92 II NGO zu versagen. 

Geplant sind für das Haushaltsjahr 2008 Investitionen in Höhe von 1.941.500.- €. Zur Finanzierung des Eigenanteils It. Haushaltssatzung 

werden Kreditaufnahmen in oben genannter Höhe veranschlagt. 

Für Kreditgenehmigungen besteht die Genehmigungspflicht gem. § 92 II NGO. Die Kreditgenehmigung ist zu erteilen, wenn die dauernde 

Leistungsfähigkeit der Samtgemeinde gesichert ist und die künftige Investitionsfähigkeit erhalten bleibt. Investitionen in freiwillige Aufgaben 

sind regelmäßig kritisch zu hinterfragen. Die dauernde Leistungsfähigkeit ist insbesondere dann nicht gegeben, wenn u. a. Fehlbeträge in 

den vergangenen Jahren erzielt wurden, Bedarfszuweisungen beantragt und gewährt wurden und die künftige Planung der Haushalte nicht 

ausgeglichen ist. 

Die Haushaltsplanung der Samtgemeinde Hemmoor sieht für das laufende Haushaltsjahr einen Fehlbedarf in Höhe von knapp 11 Mio. Euro 

vor, ein Fehlbetrag des Vorjahres ist in Höhe von 9,8 Mio. Euro veranschlagt, so dass ein struktureller Fehlbedarf von rund 1,2 Mio. Euro 

geplant ist. 

Ein Ausgleich der Finanzplanung der kommenden Jahre wird nicht erwartet. In den vergangenen Jahren hat die Samtgemeinde Hemmoor 

regelmäßig Bedarfszuweisungen erhalten. 

Seite 3

Besonders beachtlich ist, dass die geplanten Kreditaufnahmen durch eine Verringerung des Ansatzes im Bereich der Investitionen in 

freiwillige Leistungen vermieden werden könnten. 215.000.- € sind für die Sanierung und Modernisierung des Hallenbades geplant. Die 

genauen Kosten und Ansatzpunkte für diese Investitionen können mangels Gutachten noch nicht beziffert werden. Eine gesetzliche 

Notwendigkeit der Investition liegt nicht vor. 

Die geplanten Kreditaufnahmen sind auf Grundlage der geordneten Haushaltsführung mit der finanziellen Leistungsfähigkeit der 

Samtgemeinde zu vergleichen. Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Samtgemeinde ist aufgrund des Krediterlasses zu § 92 NGO, wie oben 

beschrieben, nicht gegeben, eine Kreditaufnahme gem. § 92 II Satz 3 NGO wäre zu versagen.“ 

Daraufhin wurden letztlich mit dem Beschluss über die Haushaltssatzung am 06. März 2008 folgende Festsetzungen getroffen: 


Betrag Saldo 

Verwaltungshaushalt 

Einnahmen 

Ausgaben 

8.309.600,00 € 

19.397.500,00 € 

-11.087.900,00 € 

Vermögenshaushalt 

Einnahmen 

Ausgaben 

2.452.000,00 € 

2.452.000,00 € 

0,00 € 

Kreditaufnahmen 

Umschuldungen 

- 

- 

€ 

€ 

- € 

Verpflichtungsermächtigungen 

- € 

Höchstbetrag der Kassenkredite 

12.214.600,00 € 

Hebesatz für die Samtgemeindeumlage 

39,5% 

Fehlbedarf 

Die Festsetzungen zeigen, dass von vornherein im Verwaltungshaushalt ein Fehlbedarf von fast 11,1 Mio € eingeplant wurde. Zum Erlass 

einer Nachtrags-Haushaltssatzung kam es nicht, da Änderungen, die im Laufe des Haushaltsjahres eintraten, nicht so wesentlich waren, 

dass es zur Anpassung des Zahlenwerkes hätte kommen müssen. 

Seite 4

Rechnungsergebnis 

Einnahmen 

Ausgaben 

Einnahmen 

Ausgaben 




Allgemein 9.363.370,63 € 

Zuführung vom Vermögenshaushalt 0,00 € 

einzeln Summen 

Allgemein 16.354.141,83 € 

Pflichtzuführung zum Vermögenshaushalt 502.799,36 € 

Soll-Überschuss des Verwaltungshaushaltes 0,00 € 16.856.941,19 € 

Mithin Fehlbetrag -7.493.570,56 € 


Allgemein 842.658,46 € 

Pflichtzuführung vom Verwaltungshaushalt 502.799,36 € 

Soll-Überschuß des Verwaltungshaushaltes 0,00 € 

Entnahme aus der Rücklage 0,00 € 

Kreditaufnahme 0,00 € 

Umschuldungen 0,00 € 

9.363.370,63 € 

1.345.457,82 € 

Allgemein 1.345.457,82 € 

Zuführung an den Verwaltungshaushalt 0,00 € 

Umschuldungen 0,00 € 

Zuführung an die Rücklage 0,00 € 1.345.457,82 € 

Mithin Ausgleich 0,00 € 

Die Summe der geleisteten Tilgungsbeträge beträgt ~502.800 €; dieser Betrag stellt die Pflichtzuführung dar. Sie wurde ausgebucht. Über 

die Pflichtzuführung hinaus konnte ein Soll-Überschuss nicht erwirtschaftet werden. Im Gegenteil: Ein Ausgleich konnte nicht erreicht 

werden. Es verblieb bei einem Fehlbetrag von ~7,5 Mio €. 

Die Finanzsituation ist daher immer noch bedrohlich. Es ist aber durch eine sparsame Haushaltsführung, eine verbesserte 

Einnahmesituation und durch die Gewährung von Bedarfszuweisungen gelungen, ab dem Jahre 2007 die Fehlbeträge zu senken. 

Seite 5

Die Fehlbestände konnten jedoch nur durch Liquiditätskredite aufgefangen werden. 

Mit der Aufstellung des Haushaltsplanes 2008 war sogar von einem Fehlbedarf von ~11,088 Mio € auszugehen. Allerdings fiel das 

Abschlussergebnis dann wesentlich besser aus. Die Einnahmen fielen um ~1.053.800 € höher aus als erwartet, zusätzlich konnten bei den 

Ausgaben Einsparungen von ~2.540.600 € erzielt werden. Das war immerhin eine Verbesserung des Abschlussergebnisses um 

~3.594.300 €. Nachstehend die Beträge im Einzelnen: 


Planmäßiges Haushaltssoll Rechnungsergebnis Differenz 

Einnahmen 8.309.600,00 € 9.363.370,63 € 1.053.770,63 € 

Ausgaben 19.397.500,00 € 16.856.941,19 € -2.540.558,81 € 

Differenz -11.087.900,00 € -7.493.570,56 € 3.594.329,44 € 

Aus der vorstehenden Tabelle ist ersichtlich, dass sich die Aufstellung des Haushaltsplanes nach wie vor als schwierig gestaltet. Betrugen 

die Schlüsselzuweisungen des Landes 2007 3.414.080 €, waren es 2008 nur noch 3.285.016 €. Das ist immerhin eine Verschlechterung 

im Verhältnis zum Vorjahr von 129.064 € (-3,8%). Diese Minderung ergibt aufgrund der gestiegenen Steuerkraftzahlen der 

Mitgliedsgemeinden. Eine Bedarfszuweisung wurde aufgrund des gestellten Antrags in Höhe von 800.000 € ausgezahlt. Die 

Samtgemeinde brauchte nur an die Gemeinde Osten eine Zuweisung nach den beschlossenen Kriterien in Höhe von ~20.800 € 

auszuzahlen. Die Kreisumlage sank gegenüber dem Vorjahr um 69.536 € (-3,8%). Die Einnahme aus der Samtgemeindeumlage betrug 

2.125.508 €. Mit 1.882.400 € finanzierten die Mitgliedsgemeinden im Jahr zuvor ihre Samtgemeinde. Das waren 243.108 € mehr (12,9%) 

als im Jahr 2007. Deutlich wird die Entwicklung noch einmal anhand der Nettoeinnahmen des Unterabschnitts 90, die sich wie folgt 

darstellen: 

2008 2007 +/- 

Einnahmen 6.437.548,00 € 6.374.392,00 € 63.156,00 € 

Ausgaben 1.790.694,20 € 1.869.084,50 € -78.390,30 € 

Saldo 4.646.853,80 € 4.505.307,50 € 141.546,30 € 

Hier gab es gegenüber dem Vorjahr insgesamt Einnahmezuwächse, so dass festzustellen ist, dass 2008 immerhin ~63.100 € mehr 

eingenommen wurden als 2007. Des Weiteren wurden Ausgaben um ~78.400 € geringer geleistet. Der Saldo spiegelt sich insbesondere in 

der Verringerung des Fehlbetrages wieder. 

Seite 6


Der Vermögenshaushalt ist hingegen nach Durchführung der Abschlussbuchungen in den Einnahmen und Ausgaben vorschriftsgemäß 

ausgeglichen. Weder Entnahmen aus Rücklagen noch Zuführungen an Rücklagen waren nach dem Haushaltsplan vorgesehen und wurden 

auch nicht durchgeführt. Der rein rechnerische Überschuss wurde durch die Bildung von Haushaltsausgaberesten zu Lasten des 

Ergebnisses aufgebraucht. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt betrug ~ 502.800 €. Hierbei handelte es sich nur um die 

„Pflichtzuführung“. 

Eine Kreditaufnahme war mit dem Haushaltsplan nicht vorgesehen. Es wurde aber der bereits bestehenden Haushaltseinnahmerestes aus 

2007 von 225.900 € noch einmal zu Gunsten des Haushaltsjahres 2008 übertragen. Umschuldungen waren nicht vorgesehen. 

Für die nicht verfügten Ausgaben des Vermögenshaushaltes wurden zum Teil Haushaltsausgabereste gebildet, so dass diese Mittel im 

Folgejahr für die entsprechenden Maßnahmen zur Verfügung stehen. 

Rückblick auf das laufende Haushaltsjahr 2009 

Die Haushaltssatzung wurde am 12. Februar 2009 verabschiedet, jedoch vom Landkreis Cuxhaven als Kommunalaufsichtsbehörde 

beanstandet. Die vorgesehen Kreditaufnahme wurde nicht genehmigt, da sie insbesondere für Investitionen im Hallenbad vorgesehen war. 

Daher wurde die endgültige, nach den Vorgaben berichtigte Satzung am 12. März 2009 beschlossen. Folgende Festsetzungen wurden 

vorgenommen; gleichzeitig erfolgt ein Vergleich mit den Summen des Vorjahres: 


Seite 7



Gesamthaushalt 

Kreditaufnahme 


Liquiditätskredite 



2009 2008 

+/- 

Einnahmen 

9.297.300 € 8.309.600 € + 11,9 % 

Ausgaben 

18.083.900 € 19.397.500 € - 6,8 % 

Differenz 

-8.786.600 € -11.087.900 € - 20,8 % 

Einnahmen (allgem.) 2.219.700 € 2.452.000 € - 9,5 % 

Umschuldungen 0 € 2.219.700 € 0 € 2.452.000 € 

Ausgaben (allgem.) 2.219.700 € 2.452.000 € 

Umschuldungen 0 € 2.219.700 € 0 € 2.452.000 € - 9,5 % 

Differenz 

0 € 0 € 

Einnahmen 

11.517.000 € 10.761.600 € + 7,0 % 

Ausgaben 

20.303.600 € 21.849.500 € - 7,1 % 

Differenz 

-8.786.600 € -11.087.900 € - 20,8 % 

0 € 0 € 

330.000 € 0 € 

10.002.900 € 12.214.600 € - 18,1 % 

39,5% 39,5% + 0,0 % 

Die Entwicklung der Vorjahre hat sich damit im großen Ganzen fortgesetzt, wenngleich sich eine positivere Entwicklung abzeichnete. Gingen 

2008 die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes gegenüber dem Vorjahr noch um ~1% zurück, stiegen sie in diesem Jahr wieder um ~12% 

an. Die Ausgaben konnten um ~7 % „zurückgeschraubt“ werden. Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes stiegen von 

2007 auf 2008 um ~2% an. Zum Haushaltsjahr 2009 gab es dann nochmals eine Steigerung um ~1%. Das Defizit hat um ~21 % 

abgenommen. Im Vorjahr waren es noch fast ~11,1 Mio €, in diesem Jahr 8,8 Mio €. Dies ist zum Teil das Ergebnis der in den vergangenen 

Jahren durchgesetzten Einsparungen, besonders im Personalbereich, wo einige ausgewiesene Stellen nicht wiederbesetzt wurden. Zum 

Anderen erhielt die Samtgemeinde im Laufe des Jahres 2008 eine Bedarfszuweisung des Landes in Höhe von 800.000 €. 

Die Schlüsselzuweisungen des Landes (HHSt 9000.0410) stiegen um 329.700 €. Dies hat folgenden Grund: Zwar fiel die Steuerkraftzahl der 

Mitgliedsgemeinden höher aus, was für sich allein zu einer Verringerung des Zahlbetrages geführt hätte, jedoch stieg der durch das 

Landesverwaltungsamt ermittelte Grundbetrag gemäß § 4 Abs. 2 NFAG an. 

Mit der Kreisumlage (HHSt 9000.8320) verhielt es sich ähnlich. Sie stiegt um 238.400 € an und belastete die Samtgemeinde demnach mehr 

als im Vorjahr. Auch bei der Samtgemeindeumlage war eine Steigerung zu verzeichnen. 

Seite 8

Bei gleichbleibendem Hebesatz wurden 346.800 € mehr eingenommen als nach dem Ansatz 2008. Die Ausgaben frü die Kreisumlage waren 

mit einem Hebesatz von 52,5 % - wie im Vorjahr - geplant. 

Die Einnahmen aus der Samtgemeindeumlage stellen sich im Einzelnen wie folgt dar. 


Samtgemeindeumlage 

2009 2008 +/- +/- in % 

2.472.300 € 2.125.500 € 346.800 € 16,3% 

Der Hebesatz der Samtgemeindeumlage wurde auf 39,5 % festgesetzt und liegt somit auf dem Niveau des Vorjahres. 

Später ergab sich die Notwendigkeit zur Verabschiedung einer Nachtragshaushaushaltssatzung. Nach § 87 der Niedersächsischen 

Gemeindeordnung (NGO) ist unverzüglich eine Nachtragshaushaltssatzung zu erlassen, wenn sich zeigt, dass trotz Ausnutzung jeder 

Sparmöglichkeit ein erheblicher Fehlbetrag entstehen wird und der Haushaltsausgleich nur durch eine Änderung der Haushaltssatzung 

erreicht werden kann, oder bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Aufwendungen oder Auszahlungen bei einzelnen 

Haushaltspositionen in einem im Verhältnis zu den Gesamtaufwendungen oder Gesamtauszahlungen erheblichen Umfang entstehen oder 

geleistet werden müssen. 

Dieser Fall war eingetreten. 

Die Aufstellung des ersten Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2009 stand ganz im Zeichen des Konjunkturpaketes II. Im 

Rahmen der Umsetzung des Konjunkturpaketes II des Bundes werden vor dem Hintergrund einer stark nachlassenden Konjunktur Mittel 

für zusätzliche kommunale Investitionen in den Jahren 2009 und 2010 bereitgestellt. Die Vorgaben nach dem 

Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes (ZuInvG) hat das Land Niedersachsen mit Erlass des Niedersächsischen 

Zukunftsinvestitionsgesetzes (NZuInvG) umgesetzt. Um die Zusätzlichkeit im Sinne des § 3 Abs. 1 NzuInvG zu dokumentieren bedarf es 

grundsätzlich eines Nachtragshaushaltsplanes. 

Für zusätzliche Investitionen sind im Land Niedersachsen zwei Hauptförderstränge vorgesehen. Es handelt sich hierbei um Maßnahmen 

im Rahmen der Investitionspauschale und daneben um ein gesondertes Programm mit kommunalen Förderschwerpunkten. Für die 

Förderschwerpunkte sind gesondert Anträge zu stellen. Die kommunalen Schwerpunkte liegen bei der Schulinfrastruktur (Medien und 

Bau), Kommunale Sportstätten und Breitbandverkabelung. Die Samtgemeinde Hemmoor hat entsprechende, von der Förderung 

abhängige, Eigenanteile aufzubringen. Für die einzelnen Maßnahmen wurde im Nachtragshaushaltsplan jeweils eine neue gesonderte 

Haushaltsstelle gewählt. 

Bei der Investitionspauschale ergibt sich für die Samtgemeinde Hemmoor ein Förderbetrag in Höhe von 485.972 €. Der Eigenanteil der 

Samtgemeinde liegt bei 51.509 €. Im ersten Nachtragshaushaltsplan wurde zunächst die Maßnahme „Angliederung eines Sitzungssaales 

am Rathaus“ (Hhst. 0200.9401) mit einem Investitionsvolumen von 400.000 € eingestellt. Der Eigenanteil ergibt sich damit, nach Abzug 

der Förderung, in einer Höhe von 38.400 €. Damit war der zur Verfügung stehende Rahmen noch nicht voll ausgeschöpft. 

Seite 9

Von den im Konjunkturpaket II ausgewiesenen kommunalen Förderschwerpunkten wurden Maßnahmen in den Programmen 

„Schulinfrastruktur“ und „Kommunale Sportstätten“ geplant. 

Im Programm „Schulinfrastruktur — Bau und Ausstattung“ war die Anschaffung und Aufstellung einer Kletteranlage für das 

Außengelände der Grundschule Althemmoor mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 10.600 € vorgesehen (Hhst. 2101.9401). Damit 

war der Zuwendungshöchstbetrag für die Samtgemeinde in diesem Bereich in Höhe von 63.529 € noch nicht voll ausgeschöpft. Der 

Eigenanteil betrug 10% der zuwendungsfähigen Kosten. Weitere Maßnahmen sollten 2010 folgen. 

Im Programm „Schulinfrastruktur — Medienausstattung“ sollten für alle vier Grundschulen moderne Unterrichtsmedien beschafft werden. 

Für diese Investitionen war ein Eigenanteil von wiederum 10% eingeplant. 

Die Durchführung aller Maßnahmen erfolgt unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Zuwendungen aus dem Förderschwerpunkt 

„Schulinfrastruktur“. Teilweise liegen diese bereits vor. 

Im Programm „Kommunale Sportstätten“ war die Sanierung der Sporthalle Basbeck geplant (Hhst. 2102.9401). Es wurde mit einem 

maximalen Gesamtinvestitionsvolumen von 290.000 € gerechnet und ein Eigenanteil in Höhe von 20 % (58.000 €) eingeplant. Der 

Bewilligungsbescheid für diese Maßnahme liegt bereits vor. 

Der Gesamteigenanteil der Samtgemeinde Hemmoor für die veranschlagten Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II beträgt 100.200 €. 

Weiterhin sollten neben den Maßnahmen des Konjunkturpaketes II andere vermögenswirksame Ausgaben geleistet werden. Aufgrund 

der beengten Grundstückssituation war der Erwerb eines Grundstückes für die Grundschule Basbeck geplant (Hhst. 2102.9320). Für den 

Erwerb einer entsprechenden Fläche wurden Ausgaben in Höhe von 21.000 € veranschlagt. 

Als weitere Maßnahme war die Anschaffung von zwei Küchen für das Wohnheim Kastanienweg 47a-d beabsichtigt. Diese war 

erforderlich, um die entsprechenden Wohnungen in einem vermietungsfähigen Zustand zu versetzen. Hierfür wurden Mittel von 3.000 € 

veranschlagt (Hhst. 4360.9350). 

Diese Ausgaben konnten jedoch durch eine Mehreinnahme bei den Schlüsselzuweisungen des Landes für Investitionen (Hhst. 

9000.3620) in Höhe von 3.800 € gedeckt werden. Daher wurde der entsprechende Haushaltsansatz erhöht. 

Da die auf der Einnahme-Seite des Vermögenshaushaltes sich ergebenen Änderungen einen Ausgleich nicht ermöglichten, war dieser 

nur durch eine Darlehnsaufnahme zu erreichen. Diese war insbesondere zur Finanzierung des Eigenanteils der Maßnahmen der 

Konjunkturpaketes II notwendig. Hierfür war demnach ein Betrag von 120.400 € erforderlich. Es kam damit aber nicht zu einer Netto- 

Neuverschuldung. 


Seite 10

Die vorgenommenen Änderungen stellten sich (im Vergleich mit den Festsetzungen des Ursprungsplanes 2009) wie folgt dar: 





Ursprungsplan Erster Nachtrag mehr/weniger +/- 

Einnahmen 9.297.300 € 9.297.300 € 0 € 

Ausgaben 18.083.900 € 18.083.900 € 0 € 

Differenz -8.786.600 € -8.786.600 € 0 € 

Einnahmen 2.219.700 € 2.968.200 € 748.500 € 33,7% 

Ausgaben 2.219.700 € 2.968.200 € 748.500 € 33,7% 

Differenz 0 € 0 € 0 € 

Einnahmen 11.517.000 € 12.265.500 € 748.500 € 6,5% 

Ausgaben 20.303.600 € 21.052.100 € 748.500 € 3,7% 

Differenz -8.786.600 € -8.786.600 € 0 € 0,0% 

Die Veränderungen des Haushaltes im Verhältnis zum Vorjahresplan werden nachstehend tabellarisch geordnet nach Gruppen dargestellt, 

wobei auffällt, dass eine Steigerung der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes gelang. Des Weiteren sanken die Ausgaben gegenüber 

dem Vorjahr. Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes erhöhten sich um 516.200 € gegenüber dem Vorjahr. Zu 

Umschuldungen kam es in diesem Jahr allerdings nicht: 

Bezeichnung Gruppe 2009 2008 Differenz Diff. in % 

Allgemeine Zuweisungen 0 5.988.400 5.312.200 676.200 12,7 

Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1 2.981.700 2.665.200 316.500 11,9 

Sonstige Finanzeinnahmen 2 327.200 332.200 -5.000 -1,5 

Einnahmen Verwaltungshaushalt 9.297.300 8.309.600 987.700 11,9 

Einnahmen Vermögenshaushalt 3 2.968.200 2.452.000 516.200 21,1 

Gesamteinnahmen 12.265.500 10.761.600 1.503.900 14,0 

Bezeichnung Gruppe 2009 2008 Differenz Diff. in % 

Personalausgaben 4 2.901.300 2.735.300 166.000 6,1 

Sächl. Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5-6 3.225.400 3.225.200 200 0,0 

Zuweisungen und Zuschüsse 7 1.491.800 148.700 1.343.100 903,2 

Sonstige Finanzausgaben 8 10.465.400 13.288.300 -2.822.900 -21,2 

Ausgaben Verwaltungshaushalt 18.083.900 19.397.500 -1.313.600 -6,8 

Ausgaben Vermögenshaushalt 9 2.968.200 2.452.000 516.200 21,1 

Gesamtausgaben 21.052.100 21.849.500 -797.400 -3,6 

Seite 11

Zum Zeitpunkt der Aufstellung des aktuellen Haushaltsplanes lag das Jahresergebnis naturgemäß noch nicht detailliert vor, so dass hierauf 

an dieser Stelle nicht im Einzelnen eingegangen werden kann. Allerdings ist bereits klar, dass der Jahresabschluss „günstiger“ ausfiel als 

erwartet, da es zu einem niedrigeren Defizit kommen wird, als geplant. 

Nach der vorläufigen Jahresrechnung schließt der Verwaltungshaushalt mit einem Sollfehlbetrag in Höhe von 7.353.517,50 € ab. Wenn man 

bedenkt, dass der Sollfehlbetrag Ende 2008 noch 7.493.570,56 € betrug, stellt das immerhin eine Verbesserung von 140.053,06 € (+1,9%) 

dar! Der neue Fehlbetrag wurde daher auch in die Planung des Haushaltsjahres 2010 einbezogen. Der Vermögenshaushalt 2009 war 

vorschriftsmäßig ausgeglichen. 

Ausblick auf das kommende Jahr 2010 

Auch in diesem Jahr kommt es wieder zur Vorlage eines unausgeglichenen Haushaltsplanes. Er sieht folgende Festsetzungen vor. 

Gleichzeitig erfolgt ein Vergleich mit den Haushaltsansätzen des Vorjahres. 






Liquiditätskredite 



2010 2009 

+/- 

Einnahmen 

9.359.700 € 9.297.300 € + 0,7 % 

Ausgaben 

17.958.500 € 18.083.900 € - 0,7 % 

Differenz 

-8.598.800 € -8.786.600 € - 2,1 % 

Einnahmen (allgem.) 6.007.700 € 2.968.200 € + 102,4 % 

Umschuldungen 0 € 6.007.700 € 0 € 2.968.200 € 

Ausgaben (allgem.) 6.007.700 € 2.968.200 € 

Umschuldungen 0 € 6.007.700 € 0 € 2.968.200 € + 102,4 % 

Differenz 

0 € 0 € 

Einnahmen 

15.367.400 € 12.265.500 € + 25,3 % 

Ausgaben 

23.966.200 € 21.052.100 € + 13,8 % 

Differenz 

-8.598.800 € -8.786.600 € - 2,1 % 

Seite 12 

1.418.400 € 120.400 € + 1078,1 % 

159.500 € 330.000 € 

10.002.755 € 10.002.900 € - 0,0 % 

41,0% 39,5% + 3,8 %

Die Entwicklung der Vorjahre wird damit im großen Ganzen fortgesetzt, wenngleich sich insgesamt gesehen eine etwas positivere 

Entwicklung abzeichnet. Erhöhten sich 2009 die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes gegenüber dem Vorjahr noch um ~12%, steigen sie 

in diesem Jahr nur um ~1% an. Die Ausgaben konnten um ~1% reduziert werden. Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes 

stiegen von 2008 auf 2009 um ~21% an. Zum Haushaltsjahr 2010 gibt es dann nochmals eine Steigerung um ~102%. Das Defizit hat jedoch 

um ~2,1% abgenommen. Im Vorjahr waren es noch planmäßig fast ~8,8 Mio €, in diesem Jahr 8,6 Mio €. Dies ist zum einen insbesondere 

das Ergebnis der in den vergangenen Jahren durchgesetzten Einsparungen, besonders im Personalbereich, wo einige ausgewiesene 

Stellen nicht wiederbesetzt wurden. Zum Anderen erhielt die Samtgemeinde im Laufe des Jahres 2009 zwei Bedarfszuweisungen des 

Landes zur Deckung der Soll-Fehlbeträge 2007 und 2008 in Höhe von jeweils 450.000 €. Die nachfolgende Grafik zeigt an, wie sich die 

Defizite entwickelt haben: 


9.000.000 € 

8.000.000 € 

7.000.000 € 

6.000.000 € 

5.000.000 € 

4.283.897 € 

4.000.000 € 

3.076.716 € 

3.000.000 € 2.388.386 € 

2.000.000 € 

5.441.476 € 

8.569.405 € 8.763.195 € 

8.598.800 € 

7.522.782 € 

8.124.078 € 7.353.517 € 

7.493.571 € 

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 

Die Schlüsselzuweisungen des Landes (HHSt 9000.0410) sinken um 188.300 € (-6,1%). Diese Mindereinnahmen fallen tatsächlich noch 

wesentlich höher aus, wenn man bedenkt, dass in früheren Jahren im Vermögenshaushalt 12,3% der Zuweisungen veranschlagt wurden. 

Da eine Streichung der Investitionsbindung ab dem Jahre 2010 erfolgte, wird nunmehr der Gesamtbetrag im Verwaltungshaushalt 

veranschlagt. Die gesamte Mindereinnahme gegenüber dem Vorjahr beträgt somit tatsächlich 653.500 €. 

Dies hat folgenden Grund: 

Der durch das Landesverwaltungsamt ermittelte Grundbetrag gemäß § 4 Abs. 2 NFAG wurde erheblich gesenkt. Dieser Umstand ist eine 

Auswirkung der Finanz- und Wirtschaftskrise und der damit verbundenen geringeren Steuereinnahmen. Trotz geringer zu leistender 

Kreisumlage sowie Erhöhung der Samtgemeindeumlage von 39,5% auf 41% konnte der absolute Einnahmerückgang nicht kompensiert 

werden. Damit sind die bereits im vergangenen Haushaltsjahr geäußerten Befürchtungen der dramatischen Auswirkungen der Rezession 

eingetreten. Anderenfalls würde sich der Verwaltungshaushalt noch wesentlich besser darstellen. 

Seite 13

Die Veränderungen des Haushaltes im Verhältnis zum Vorjahresplan werden nachstehend tabellarisch geordnet nach Gruppierungen 

dargestellt, wobei auffällt, dass es zu keiner Steigerung der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes kommt. Des Weiteren ergibt sich bei den 

Einnahmen gegenüber dem Vorjahr etwa das gleiche Niveau. Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes erhöhen sich um 

3.039.500 € gegenüber dem Vorjahr. Diese wesentliche Veränderung beruht auf die mit bewilligten Fördermitteln des Landes geplanten 

Investitionsmaßnahmen im Bereich des Rathauses, der Grundschulen sowie des Hallenbades: 


Bezeichnung Gruppe 2010 2009 Differenz Diff. in % 

Allgemeine Zuweisungen 0 5.751.800 5.988.400 -236.600 -4,0 

Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1 3.291.900 2.981.700 310.200 10,4 

Sonstige Finanzeinnahmen 2 316.000 327.200 -11.200 -3,4 

Einnahmen Verwaltungshaushalt 9.359.700 9.297.300 62.400 0,7 

Einnahmen Vermögenshaushalt 3 6.007.700 2.968.200 3.039.500 102,4 

Gesamteinnahmen 15.367.400 12.265.500 3.101.900 25,3 

Bezeichnung Gruppe 2010 2009 Differenz Diff. in % 

Personalausgaben 4 2.971.000 2.901.300 69.700 2,4 

Sächl. Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5-6 3.367.200 3.225.400 141.800 4,4 

Zuweisungen und Zuschüsse 7 1.790.600 1.491.800 298.800 20,0 

Sonstige Finanzausgaben 8 9.829.700 10.465.400 -635.700 -6,1 

Ausgaben Verwaltungshaushalt 17.958.500 18.083.900 -125.400 -0,7 

Ausgaben Vermögenshaushalt 9 6.007.700 2.968.200 3.039.500 102,4 

Gesamtausgaben 23.966.200 21.052.100 2.914.100 13,8 

Hieraus ergeben sich im Einzelnen folgende Veränderungen gegenüber dem Vorjahr: 

Die Ausgaben des Verwaltungshaushaltes, insgesamt gesehen, vermindern sich im Verhältnis zum Vorjahr um 125.400 € (-0,7%). 

Der Ansatz der Personalausgaben verändert sich im Verhältnis zum Vorjahr wie oben aufgeführt um +2,4%. Zur differenzierteren 

Betrachtung erfolgt jedoch nachstehend eine Darstellung der Netto-Personalkosten: 

Seite 14


Gr. 2010 2009 

4 Brutto-Personalkosten aller Haushaltsstellen zusammengenommen 2.971.000 € 2.901.300 € 

40 ./. Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten 107.000 € 115.600 € 

174 ./. Erstattungen der Agentur für Arbeit 106.300 € 68.500 € 

= Netto-Personalkosten 

2.757.700 € 2.717.200 € 

Differenz, Betrag 

40.500 € 

Differenz, anteilig 

+1,5 % 

Bei der Veranschlagung der Personalkosten für das Haushaltsjahr 2009 wurde eine Tariferhöhung von 2,5% auf das voraussichtliche 

Jahresergebnis 2009 der betroffenen Haushaltsstellen berücksichtigt. Andere Änderungen sind bei der jeweiligen Haushaltsstelle erläutert. 

Der Stellenplan ist dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt. 

Die Ausgaben für den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand (Gruppe 5/6) steigen um ~142.000 € (4,4%). Die Zahlen stellen 

sich im Einzelnen wie folgt dar: 

Gr Bezeichnung 2010 2009 

Differenz 

50 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 92.900 € 154.400 € - 61.500 € - 39,8 % 

51 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 185.600 € 216.300 € - 30.700 € - 14,2 % 

52 Geräte, Ausstattungs- und andere Gegenstände 97.500 € 97.200 € 300 € + 0,3 % 

53 Mieten und Pachten 50.600 € 62.200 € - 11.600 € - 18,6 % 

54 Bewirtschaftung Grundstücke und bauliche Anlagen 500.900 € 457.100 € 43.800 € + 9,6 % 

55 Haltung von Fahrzeugen 82.200 € 82.200 € 0 € + 0,0 % 

56 Besondere Aufwendungen für Bedienstete 63.100 € 53.000 € 10.100 € + 19,1 % 

57-63 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben 1.224.800 € 1.326.700 € - 101.900 € - 7,7 % 

64 Steuern, Versicherungen, Schadenfälle 435.000 € 162.200 € 272.800 € + 168,2 % 

65 Geschäftsausgaben 150.800 € 148.400 € 2.400 € + 1,6 % 

66 Weitere allgemeine sachliche Ausgaben 14.500 € 14.900 € - 400 € - 2,7 % 

67 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalt 185.200 € 157.500 € 27.700 € + 17,6 % 

68 Kalkulatorische Kosten 284.100 € 293.300 € - 9.200 € - 3,1 % 

5/6 Zusammen 3.367.200 € 3.225.400 € 141.800 € + 4,4 % 

Die wesentliche Veränderung ergibt sich hier bei der Gruppe 64 von ~273.000 € (+168%). Dies ist begründet mit wesentlich höheren 

Umsatzsteuerzahlungen aufgrund der geplanten Investitionsmaßnahmen am Hallenbad. Die Ausweisung der Mehrwertsteuer hat im 

Verwaltungshaushalt zu erfolgen. Allerdings sind auch hierdurch höhere Einnahmen zu verzeichnen (siehe weiter unten). Eine wesentliche 

Ausgabenverminderung ergibt sich bei den Unterhaltungskosten. Sie sinken um ~92.000 € . Dieser Umstand ist ebenfalls aufgrund der in 

diesem Jahr geplanten umfangreichen Investitionenmaßnahmen zurückzuführen. 

Seite 15

Bei den Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke (Hauptgruppe 7) ergibt sich eine beträchtliche Erhöhung der Ausgaben, und 

zwar um 298.800 € (20%). 

Haushaltsstelle Bezeichnung 2010 2009 Differenz +/- 

0200.7130 Umlage Nds. Studieninstitut 7.000 7.000 0 0,0% 

1300.7180 Zuweisungen an Kamaradschaftskassen und Jugendfeuerwehren 8.200 8.500 -300 -3,5% 

3330.7180 Zuschuss an die Musikschule 32.800 32.800 0 0,0% 

3500.7130 Verbandsumlage Volkshochschule 18.500 3.800 14.700 386,8% 

4515.7180 Zuweisung Samtgemeinde-Jugendring und Jugendarbeit 96.200 89.300 6.900 7,7% 

4640.7120 Zuweisungen an Kindertagesstätten (Gemeinde Hechthausen) 273.300 174.100 99.200 57,0% 

4640.7121 Zuweisungen an Kindertagesstätten (Gemeinde Osten) 9.100 0 9.100 100,0% 

4640.7180 Zuweisungen an Kindertagesstätten (Hemmoor und Osten) 1.187.400 1.046.100 141.300 13,5% 

4640.7181 Zuweisungen an Kindertagesstätten (Hemmoor und Osten) 131.600 121.700 9.900 8,1% 

4980.7180 Zuschüsse an DRK-Ortsvereine 1.000 1.000 0 0,0% 

6900.7180 Beiträge Wasser- und Bodenverbände usw. 7.500 7.500 0 0,0% 

7920.7130 Zuweisungen an Zweckverbände und dgl. 18.000 0 18.000 100,0% 

Summen 1.790.600 1.491.800 298.800 20,0% 

Eine wesentliche Erhöhung ergibt sich bei der Verbandsumlage Volkshochschule. Hierbei ist allerdings zu berücksichtigen, dass bereits im 

Jahre 2009 eine Verbandsumlage von 17.000 € zu zahlen war. Die entsprechende Mehrausgabe wurde seinerzeit im Rahmen einer 

überplanmäßigen Ausgabe geleistet. Bei den Zuweisungen im Unterabschnitt 4640 „Tageseinrichtungen für Kinder, Kindergärten“ fallen 

höhere Kosten durch die Defitiabdeckung an. Aufgrund der bestehenden Beschlusslage erhält die Gemeinde Hechthausen die ihr 

entstehenden Kosten von der Samtgemeinde erstattet. Weiterhin ergeben sich erstmalig Kosten für die Einrichtung eine Anrufsammeltaxi- 

Systems. 

Eine beträchtlich Ausgabenverminderung ist bei den sonstigen Finanzausgaben (Hauptgruppe 8) zu verzeichnen. Sie sinken um 

~635.000 € (-6,1%). Dabei sinken die Zinsausgaben und Allgemeinen Zuweisungen hiernach. Bei der Gruppe 83 handelt es sich um die 

Kreisumlage, die aufgrund der gesunkenen Schlüsselzuweisungen geringer ausfällt. Kommt es zu einer Verringerung des Defizites 

(Deckung von Sollfehlbeträgen, Gruppe 89) wie in den Vorjahren, wird dies auch Auswirkungen auf die Höhe der Liquiditätskreditzinsen 

haben, die aber auch nach derzeitiger Defizitplanung immerhin um 150.000 € (-42,9%) sinken. Hierbei ist allerdings auch das derzeitige 

niedrige Zinsniveau berücksichtigt. 


Seite 16



Differenz 

80 Zinsausgaben 311.500 € 332.700 € - 21.200 € - 6,4 % 

83 Allgemeine Umlagen 1.465.600 € 1.772.600 € - 307.000 € - 17,3 % 

84 Weitere Finanzausgaben 500 € 500 € 0 € + 0,0 % 

86 Zuführung zum Vermögenshaushalt 498.500 € 516.000 € - 17.500 € - 3,4 % 

877 Zinsen für äußere Kassenkredite 200.000 € 350.000 € - 150.000 € - 42,9 % 

89 Deckung von Sollfehlbeträgen 7.353.600 € 7.493.600 € - 140.000 € - 1,9 % 

8 Zusammen 9.829.700 € 10.465.400 € - 635.700 € - 6,1 % 

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 498.500 €. Hierbei handelt es sich lediglich um die Pflichtzuführung - die Summe der 

Tilgungsbeträge für Kommunalkredite - , so dass keine "freie Spitze" zur Verfügung steht. Wie bereits weiter oben ausgeführt, übersteigen 

die Ausgaben des Verwaltungshaushaltes dessen Einnahmen, so dass ein Fehlbedarf offenbleibt. 

Die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes erhöhen sich im Verhältnis zum Vorjahr zwar um 62.400 € (+0,7%); 

jedoch ergibt sich bei den allgemeinen Zuweisungen (Gruppe 0) eine Senkung der Einnahmen um 236.600 € (-4,0%). Im Einzelnen sieht 

dies wie folgt aus: 


Differenz 

041 Schlüsselzuweisungen 3.101.600 € 3.289.900 € - 188.300 € - 5,7 % 

061 Sonst. allgemeine Zuweisungen vom Land 230.900 € 226.500 € 4.400 € + 1,9 % 

072 Samtgemeindeumlage 2.419.300 € 2.472.300 € - 53.000 € - 2,1 % 

0 Zusammen 5.751.800 € 5.988.700 € - 236.900 € - 4,0 % 

Hier ergibt sich bei den Schlüsselzuweisungen eine wesentliche Mindereinnahme gegenüber dem Vorjahr. Eine Reduzierung bei den 

Schlüsselzuweisungen ergibt sich aufgrund der Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die tatsächliche Mindereinnahme fällt noch 

höher aus, wenn man berücksichtigt, dass ab dem Jahre 2010 die gesamten Schlüsselzuweisungen im Verwaltungshaushalt zu 

veranschlagen sind. Allein der im vergangenen Jahr im Vermögenshaushalt eingeplante Betrag betrug 465.200 €. 

Bei den Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb (Gruppe 1) ist eine Erhöhung der Ansätze um 310.200 € (+10,4%) zu verzeichnen. Dies 

stellt sich bei den Untergruppen wie folgt dar: 

Seite 17


Differenz 

10 Verwaltungsgebühren 72.300 € 69.000 € 3.300 € + 4,8 % 

11 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 2.387.300 € 2.336.000 € 51.300 € + 2,2 % 

13 Einnahmen aus Verkauf 400 € 400 € 0 € + 0,0 % 

14 Mieten und Pachten 38.200 € 38.200 € 0 € + 0,0 % 

15 Sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen 366.700 € 84.800 € 281.900 € + 332,4 % 

16 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts 78.900 € 80.200 € - 1.300 € - 1,6 % 

17 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 348.100 € 373.100 € - 25.000 € - 6,7 % 

1 Zusammen 3.291.900 € 2.981.700 € 310.200 € + 10,4 % 

Der größte Posten betrifft die Sonstigen Verwaltungs- und Betriebseinnahmen. Dies hängt mit der Baumaßnahmen zur energetischen 

Sanierung des Hallenbades zusammen. Da die Samtgemeinde vorsteuerabzugsberechtigt ist, sind höhere Erstattungen durch das 

Finanzamt zu erwarten. Bei den Benutzungsgebühren und ähnlichen Entgelten kommt es zu Mehreinnahmen von 2,2% gegenüber dem 

Vorjahr. Über den Haushalt verteilt ergibt sich die Erhöhung wie folgt: 


HH-Stelle Bezeichnung/Sachgebiet 2010 2009 

Differenz 

1300.1100 Feuerschutz 7.000 € 7.000 € 0 € + 0,0 % 

4350.1100 Obdachlosenunterkünfte 23.000 € 22.000 € 1.000 € + 4,5 % 

4350.1101 Obdachlosenunterkünfte (Wiedereinweisungen) 5.000 € 6.000 € - 1.000 € - 16,7 % 

4360.1100 Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer 8.000 € 8.000 € 0 € + 0,0 % 

57001100 Hallen- und Freibad 110.000 € 95.000 € 15.000 € + 15,8 % 

6000.1100 Bauverwaltung 2.000 € 500 € 1.500 € + 300,0 % 

7000.1100 Abwasserbeseitigung 1.474.200 € 1.474.200 € 0 € + 0,0 % 

7000.1110 Abwasserabgabe 8.000 € 6.000 € 2.000 € + 33,3 % 

7000.1120 Fäkalschlammbeseitigung 6.000 € 6.000 € 0 € + 0,0 % 

7500.1100 Bestattungswesen 145.000 € 145.000 € 0 € + 0,0 % 

7710.1100 Bauhof 599.100 € 566.300 € 32.800 € + 5,8 % 

Zusammen 2.387.300 € 2.336.000 € 51.300 € + 2,2 % 

Diese Erhöhung gegenüber dem Vorjahr entspricht zu einem Teil den Mehreinnahmen bei den Eintrittsgeldern des Hallenbades. Die 

Einnahmen wurden dem voraussichtlichen Ergebnis des Jahresabschlusses 2009 angepasst. Die Einnahmen für die Bauhofkosten erhöhen 

sich, da für die Stadt Hemmoor bereits in 2009 mehr Leistungen durch den Bauhof erbracht wurden. 

Die sonstigen Finanzeinnahmen (Hauptgruppe 2) sinken um 11.200 € (-3,4%) gegenüber dem Vorjahr. 

Seite 18



Differenz 

20 Zinseinnahmen 5.100 € 5.100 € 0 € + 0,0 % 

26 Weitere Finanzeinnahmen 26.800 € 28.800 € - 2.000 € - 6,9 % 

27 Kalkulatorische Einnahmen 284.100 € 293.300 € - 9.200 € - 3,1 % 

28 Zuführung vom Vermögenshaushalt 0 € 0 € 0 € 

29 Übertragungs- und Abschlußbuchungen 0 € 0 € 0 € 

2 Zusammen 316.000 € 327.200 € - 11.200 € - 3,4 % 

Die Änderung bei den Weiteren Finanzeinnahmen ergibt sich aufgrund einer Reduzierung bei den Vollstreckungsgebühren. Hier erfolgt eine 

Anpassung an das voraussichtliche Vorjahresergebnis. Weiterhin ergibt sich eine Reduzierung bei den Abschreibungen und Verzinsungen 

der Anlagekapitals nach neuesten Berechnungen für die kostenrechnenden Einrichtungen (Gruppe 27). 

Die Ausgaben des Vermögenshaushaltes stellen sich wie folgt dar: 

investiv sontiges 

93 Vermögenserwerb 353.800 € 

94/95/96 Baumaßnahmen 3.518.500 € 

97 ./. 9771 Tilgung (ohne Umschuldungen) 498.500 € 

98 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 1.636.900 € 

90 Zuführung zum Verwaltungshaushalt 0 € 

91 Zuführung an Rücklagen 0 € 

Zwischensumme 498.500 € 

978 Umschuldungen 0 € 

Summen 5.509.200 € 498.500 € 

Gesamtausgaben des Vermögenshaushaltes 6.007.700 € 

Die Finanzierung der vorgenannten Ausgaben ist mit den folgenden Mitteln vorgesehen: 

30 Zuführung vom Verwaltungshaushalt 498.500 € 

34 Einnahmen aus der Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens 55.000 € 

35 Beiträge 805.000 € 

36 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 3.230.800 € 

377 ./. 3771 Kreditaufnahme ohne Umschuldungen 1.418.400 € 

Zwischensumme 6.007.700 € 

3771 Umschuldungen 0 € 

Gesamteinnahmen des Vermögenshaushaltes 

6.007.700 € 

Seite 19

Folgende investive Ausgaben sind im Einzelnen geplant: 


Gr. UA Bezeichnung Betrag Summe 

932 Erwerb von Grundstücken 

210 Grundschulen 21.000 € 

630 Gemeindestraßen 

880 Allgemeines Grundvermögen 21.000 € 

935 Erwerb von Sachen des Anlagevermögens 

020 Bürogeräte und -möbel 13.000 € 

060 EDV-Geräte 18.400 € 

060 Dienstwagen 15.000 € 

130 Feuerwehrgeräte 166.300 € 

210 Schulgeräte 48.700 € 

460 Jugendarbeit 

570 Hallen- und Freibad 1.800 € 

750 Bestattungswesen 

771 Bauhofgeräte 69.600 € 332.800 € 

94, 95 Baumaßnahmen 

020 Rathaus 685.900 € 

130 Baumaßnahmen Feuerschutz 29.600 € 

210 Schulen 1.018.700 € 

435 Obdachlosenunterkunft 0 € 

570 Hallen- und Freibad 1.375.100 € 

630 Bau und Instandsetzung von Strassen 361.000 € 

700 Kanalbau 0 € 

750 Friedhöfe 21.500 € 

771 Bauhof 26.700 € 

880 Allgemeines Grundvermögen 0 € 3.518.500 € 

98 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 

982 207 Kreisschulbaukasse 55.200 € 

464 Kindertagesstätten 61.900 € 

630 Gemeindestraßen 0 € 

985 700 Kanalbau 813.900 € 

988 464 Kindertagesstätten 705.900 € 1.636.900 € 

Gesamtinvestitionen 5.509.200 € 

Seite 20

Die Investitionsausgaben werden durch Beiträge und insbesondere durch entsprechende Zuschüsse/Zuweisungen des Landes überwiegend 

finanziert. Im Rahmen der Förderprogramme hat die Samtgemeinde Eigenanteile zu leisten. Da, wie bereits weiter oben erläutert, keine 

Mittel mehr aus den Schlüsselzuweisungen zur Deckung herangezogen werden können, ist eine Kreditaufnahme in größerem Umfang 

notwendig, um den Vermögenshaushalt ausgleichen zu können. Es kommt damit zu einer Netto-Neuverschuldung. Bei diesem Umstand ist 

jedoch zu berücksichtigen, dass erhebliche Investitionen seitens der Samtgemeinde geplant sind. Dies dient letztlich auch dazu, die Folgen 

der Finanz- und Wirtschaftskrise gerade im Hinblick auf die örtliche Wirtschaft abzumildern. Gleichzeitig soll eine konjunkturelle Belebung 

ermöglicht werden, die letztendlich der Samtgemeinde und deren Mitgliedsgemeinden durch zukünftig höhere Einnahmen zu Gute kommt. 

Die Schuldensituation entwickelt sich wie folgt: 


Voraussichtlicher Schuldenstand zu Anfang des Jahres 6.765.468,70 € 

Kreditaufnahme 1.418.400,00 € 

Schuldentilgung 498.500,00 € 

Voraussichtlicher Schuldenstand am Ende des Jahres 7.685.368,70 € 

Einwohneranzahl 14.156 

Demnach Prokopfverschuldung 542,91 €/Einw 

Demnach ergibt sich eine Erhöhung um 919.900 € (64,98 €/Einwohner). 

919.900,00 € 

Über die Investitionen hinaus sind Verpflichtungsermächtigungen (VE) in Höhe von 159.500 €, und zwar wie folgt, eingeplant: 

Haushaltsstelle Text Betrag 

1300.9350 Geräteanschaffung für die Feuerwehr 30.000,00 € 

2101.9402 Hochbaumaßnahme Grundschule 129.500,00 € 

Summe 

159.500,00 € 

Damit können für diese Vorhaben bereits Aufträge erteilt werden und der Rat verpflichtet sich, die Mittel im kommenden Jahr bereitzustellen. 

Die Haushaltssatzung sieht einen Höchstbetrag von 10.002.755 € an Liquiditätskrediten vor. Dieser Kassenkreditrahmen wird auf Grund 

des ausgewiesenen Fehlbetrages im Verwaltungshaushalt erforderlich, der nur durch Liquiditätskredite finanziert werden kann. Die mögliche 

Liquiditätskredithöhe berechnet sich wie folgt: 

Seite 21

Allgemeine Rücklage 


Betrag Text Haushaltsstelle 

7.353.600 € Abzudeckender Fehlbetrag Vorjahr 9200.8930 

- € Abzudeckender Fehlbetrag Vor-Vorjahr 9200.8940 

7.353.600 € Zwischensumme 

1.245.200 € Struktureller Fehlbetrag 

8.598.800 € Gesamtfehlbetrag (Saldo Gesamthaushalt) 

Einnahmen des Verwaltungshaushalts = 9.359.700 € 

1.403.955 € + 15% der Einnahmen des Verw.HH 

10.002.755 € = Summe 

- € ./. Rücklage 

10.002.755 € = Höhe der Liquiditätskredite 

Angesichts der Finanzlage ist das Vorhalten der allgemeinen Rücklage nicht mehr zeitgemäß. Der Rücklagenbestand wurde daher im 

Rahmen der 1. Nachtragshaushaltsplanes 2009 in Absprache mit der Kommunalaufsicht aufgelöst und am Jahresende 2009 ausgebucht. 

Da die Samtgemeinde Hemmoor über keine weiteren Rücklagen verfügt, entfällt somit die Vorlage einer entsprechenden Übersicht. 

Zum Vergleich wichtiger Haushaltsdaten wird auf die nachfolgenden Tabellen verwiesen. Die Erläuterungen zu den einzelnen 

Haushaltsstellen - soweit sich wesentliche Veränderungen gegenüber dem Haushaltsansatz des Vorjahres ergeben - befinden sich jeweils 

unter den Planansätzen. 

Seite 22

Entwicklung der wichtigsten Einnahme- und Ausgabearten in den vorausgegangenen Haushaltsjahren 

(2001 - 2008 = Rechnungsergebnis; 2009 - 2010 = Haushaltssoll) 

HH-Jahr: 2010 

Arten/HHJ 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 

EINNAHMEN 

Schlüsselzuweisungen (041) 2.579.007,38 € 2.535.144 € 2.226.168 € 2.246.712 € 2.321.928 € 2.604.789 € 3.414.080 € 3.285.016 € 3.289.900 € 3.101.600 € 

Zuweisungen für Aufgaben des 

übertragenen Wirkungskreises 

(061) 213.310,00 € 219.496 € 224.688 € 227.472 € 230.728 € 231.256 € 227.912 € 227.024 € 226.200 € 230.900 € 

Samtgemeindeumlage (072) 2.027.476,00 € 2.024.700 € 1.886.528 € 1.911.084 € 1.891.924 € 1.811.184 € 1.882.400 € 2.125.508 € 2.472.300 € 2.419.300 € 

Gebühren (10+11) 1.813.647,00 € 2.383.115 € 2.315.444 € 2.127.946 € 2.190.089 € 2.222.941 € 2.281.144 € 2.363.356 € 2.405.000 € 2.459.600 € 

Beiträge (35) 235.194,27 € 62.057 € 66.135 € 23.632 € 51.361 € 48.717 € 120.629 € 245.062 € 700.000 € 805.000 € 

Zuweisungen und Zuschüsse 

für Investitionen (36) 1.200.370,64 € 380.987 € 460.665 € 492.203 € 344.731 € 555.958 € 497.874 € 597.597 € 1.460.100 € 3.230.800 € 

AUSGABEN 

Personalkosten (*) 2.817.125,00 € 2.813.603 € 2.916.318 € 2.978.869 € 2.713.596 € 2.411.696 € 2.376.747 € 2.564.877 € 2.717.200 € 2.757.700 € 

Kreisumlage (832) 1.416.022,00 € 1.365.848 € 1.176.536 € 1.187.400 € 1.250.976 € 1.430.104 € 1.839.392 € 1.769.856 € 1.772.600 € 1.465.600 € 

Zinsen (80) 746.996,00 € 574.207 € 531.695 € 457.264 € 432.034 € 408.155 € 332.700 € 352.348 € 332.700 € 311.500 € 

Tilgung ohne Umschuldung (97 

./. 9771) 473.251,00 € 508.748 € 527.767 € 469.449 € 444.691 € 468.852 € 484.756 € 502.799 € 516.000 € 498.500 € 

Investitionen (93 .. 96, 98) 1.209.802,00 € 760.202 € 645.161 € 767.505 € 443.401 € 756.475 € 745.304 € 842.658 € 2.452.200 € 5.509.200 € 

*) ohne Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit, jedoch einschließlich 

der Personal-Nebenkosten abzüglich der Erstattungen der Agentur für Arbeit 

(Grupp. 41 .. 47 ./. 174) 

Entwicklung Einnahme- u. Ausgabearten.xls/Wichtige EA 

Seite 23

Euro 

4.000.000 € 

3.500.000 € 

3.000.000 € 

2.500.000 € 

2.000.000 € 

1.500.000 € 

1.000.000 € 

500.000 € 

0 € 

Entwicklung Einnahme- u. Ausgabearten.xls/Einnahmen 

Entwicklung wichtiger Einnahmen 

2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 

Haushaltsjahr 

Schlüsselzuweisungen (041) Zuweisungen für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises (061) 

Samtgemeindeumlage (072) Gebühren (10+11) 

Beiträge (35) Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen (36) 

Seite 24

Euro 

6.000.000 € 

5.000.000 € 

4.000.000 € 

3.000.000 € 

2.000.000 € 

1.000.000 € 

Entwicklung Einnahme- u. Ausgabearten.xls/Ausgaben 

Entwicklung wichtiger Ausgaben 

0 € 

2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 

Haushaltsjahr 

Personalkosten (*) Kreisumlage (832) Zinsen (80) Tilgung ohne Umschuldung (97 ./. 9771) Investitionen (93 .. 96, 98) 

Seite 25

Art 

1. Schulden aus 

Krediten 

1.1 vom Bund, LAF, 

ERP-Sondervermögen 

Haushaltsjahr: 2010 

0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 

1.2 vom Land 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 

1.3 von Gemeinden und 

Gemeindeverbänden 

0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 

1.6 vom Kreditmarkt 6.765.468,70 € 1.418.400,00 € 0,00 € 0,00 € 311.500,00 € 498.500,00 € 7.685.368,70 € 

Summe 6.765.468,76 € 1.418.400,00 € 0,00 € 0,00 € 311.500,00 € 498.500,00 € 7.685.368,70 € 

Stand der Schulden je Einw. am 1.1. d. J. 

Stand der Schulden je Einw. am 31.12. d. J. 

Erhöhung der Schuldenlast 

Einwohnerzahl zum 30.06.2009 

Schuldenübersicht Samtgemeinde.xls 

voraussichtl. Stand 

am 1.1. des Jahres 


Übersicht der Schulden 

Sonstige 

Zugänge 

Sonstige 

Abgänge 

6.765.468,76 € 14.156 477,92 €/Einw 

7.685.368,70 € 14.156 542,91 €/Einw 

919.899,94 € 64,98 €/Einw 

Seite 26 

nachrichtlich: 

Zinsen 

Tilgung 

voraussichtl. Stand 

am 31.12. des 

Jahres

Höhe des Schuldenstandes 

12 Mio EUR 

11 Mio EUR 

10 Mio EUR 

9 Mio EUR 

8 Mio EUR 

7 Mio EUR 

6 Mio EUR 

5 Mio EUR 

4 Mio EUR 

3 Mio EUR 

2 Mio EUR 

1990 

1992 

Schuldenstand Entwicklung Samtgemeinde.xls 

Entwicklung des Schuldenstandes und der Defizite Samtgemeinde Hemmoor 

1994 

Schuldenstand Stand Defizit 

1996 

1998 

2000 

Haushaltsjahre 

Seite 27 

2002 

2004 

2006 

2008 

2010

Zuführung an den Vermögenshaushalt (Vergleich) 

Haushaltsjahr = 2010 

Haushaltsjahr 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 

Betrag in EUR 473.251,00 € 508.747,88 € 527.766,93 € 469.448,98 € 444.691,19 € 468.851,70 € 484.755,53 € 502.799,36 € 516.000,00 € 498.500,00 € 

Mindestzuführung 473.251,00 € 508.747,88 € 527.766,93 € 469.448,98 € 444.691,19 € 468.851,70 € 484.755,53 € 502.799,36 € 516.000,00 € 498.500,00 € 

Überschuß 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 

Rückführung 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 

Netto-Zuführung 473.251,00 € 508.747,88 € 527.766,93 € 469.448,98 € 444.691,19 € 468.851,70 € 484.755,53 € 502.799,36 € 516.000,00 € 498.500,00 € 

Zuführung an den Vermögenshaushalt.xls 

Seite 28

Samtgemeindeumlage Aufteilung.xls 

Samtgemeindeumlage nach Steuerkraftmeßzahl 

Aufteilung nach den Mitgliedsgemeinden 

Haushaltsjahr: 2010 

Gemeinde Steuerkraftmeßzahl Hebesatz in % Umlage Anteil in % 

Hechthausen 1.396.528 € 572.576 € 23,7% 

Stadt Hemmoor 

Osten 

3.875.724 € 

628.542 € 

41 

1.589.047 € 

257.702 € 

65,7% 

10,7% 

Summe 5.900.794 € 2.419.326 € 100,0% 

Vergleich mit dem Vorjahr 

Aufteilung der Samtgemeindeumlage 

Gemeinde Umlage 2009 Umlage 2010 

Mehr/Weniger 

Hechthausen 598.325 € 572.576 € - 25.749 € -4,3% 

Stadt Hemmoor 1.635.591 € 1.589.047 € - 46.544 € -2,8% 

Osten 238.452 € 257.702 € 19.250 € 8,1% 

Summe 2.472.368 € 2.419.326 € - 53.042 € -2,1% 

Seite 29

Seite 30

I. Grundsätzliches zum Haushaltssicherungskonzept 

Haushaltssicherungskonzept 2010.doc 

Haushaltssicherungskonzept 

der Samtgemeinde Hemmoor 

2010 

Im Haushaltssicherungskonzept gemäß § 82 Abs. 6 NGO in Verbindung mit den „Hinweisen zur Aufstellung und inhaltlichen Ausgestaltung 

des Haushaltssicherungskonzeptes“ (Bek. d. MI v. 30.10.2007) sind die Ausgangslage, die Ursachen der entstandenen Fehlentwicklung 

und deren vorgesehene Beseitigung zu beschreiben. Dazu gehören insbesondere auch Aussagen, wie das Entstehen neuer 

Fehlbeträge in zukünftigen Jahren vermieden werden kann. Das Haushaltssicherungskonzept soll die schnellstmögliche Wiedererlangung 

des Haushaltsausgleichs gewährleisten. Im Haushaltssicherungskonzept ist daher zeitlich festzulegen, wann der Haushaltsausgleich 

wieder erreicht wird bzw. werden soll. Zielsetzung ist es, den Haushaltsausgleich innerhalb des Zeitraums der mittelfristigen Finanzplanung 

wieder zu erreichen; nur im Ausnahmefall darf dieser Zeitraum überschritten werden. 

Das Haushaltssicherungskonzept ist gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 4 GemHKVO Anlage des Haushaltsplans. Aus der engen Verbindung zum 

Haushaltsplan und aus dem allgemeinen Grundsatz der Jährlichkeit des Haushalts ergibt sich die Notwendigkeit einer jährlichen Fortschreibung 

(Neufestsetzung) und der erneuten Beschlussfassung durch den Rat. Dies gilt auch dann, wenn inhaltliche Änderungen gegenüber 

dem Vorjahr nicht vorgenommen werden. Denn auch ein unausgeglichener Haushalt, der sich im „Rahmen“ des Haushaltssicherungskonzepts 

des Vorjahres bewegt, verstößt gegen § 82 Abs. 4 Satz 1 NGO. Das erneute Konzept soll auf dem Konzept und den 

Ergebnissen des Vorjahres aufgebaut werden. Eine jährliche Neufestsetzung ist so lange erforderlich, bis der formelle Ausgleich des 

Haushalts wieder erreicht ist. 

II. Ausgangslage 

• Ausnahmslos unausgeglichene Haushalte seit 1996 

• Zugehörigkeit zu einer strukturschwachen Region (Landkreis Cuxhaven) 

• Steuereinnahmekraft ca. 30 % unter dem Landesdurchschnitt (Quelle: NLS) 

• große Fläche (14.156 Einwohner auf einer Fläche von 123,79 km 2 

• Eingriff des Landes in den Finanzausgleich 

Das Thema Haushaltssicherung war seit Beginn der defizitären Haushaltslage fortwährend Gegenstand der Beratungen. 

Seite 31

Seit diesem Zeitpunkt ergab sich die Notwendigkeit zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes. Nach dem derzeitigen Stand 

wird das Haushaltsjahr 2009 mit einem Fehlbetrag von ~7.353.600 € abschließen. Der genaue Fehlbetrag kann derzeit noch nicht beziffert 

werden, da noch Abschlussarbeiten durchzuführen sind. Mit Verabschiedung des Haushaltsplanes 2009 war noch von einem Fehlbedarf 

in Höhe von 8.786.600 € auszugehen. Dieser Fehlbedarf ist letztlich wesentlich geringer ausgefallen. Neben den Bedarfszuweisungen 

in Höhe von insgesamt 900.000 € konnten durch sparsame Haushaltsführung Einsparungen erzielt werden. Unter anderem 

konnte auch eine Verminderung der Zinsen für Liquiditätskredite von ~170.000 € erzielt werden. 

Das Ausmaß der Finanz- und Wirtschaftskrise und die damit letztlich verbundenen negativen Auswirkungen auf den Haushalt der Samtgemeinde 

Hemmoor schlagen insbesondere im Bereich der Schlüsselzuweisungen und der Samtgemeindeumlage zu Buche. Im Haushaltsjahr 

2010 ergibt sich ausweislich des Haushaltsplanes ein kumulierter Fehlbedarf in Höhe von 8.598.800 €. 

Für den weiteren Finanzplanungszeitraum stellen sich die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes wie folgt dar: 


2009 2010 2011 2012 2013 

Einnahmen Vwh 9.297.300 9.359.700 9.580.800 10.024.000 10.533.400 

Ausgaben Vwh 18.083.900 17.958.500 18.801.100 19.593.300 20.101.000 

Fehlbetrag/-bedarf -8.786.600 -8.598.800 -9.220.300 -9.569.300 -9.567.600 

Deckung SFB/SFB 7.493.600 7.353.600 8.598.800 9.220.300 9.569.300 

Struktureller SFB/SFB -1.293.000 -1.245.200 -621.500 -349.000 1.700 

Demnach ergibt sich ab dem Jahre 2013 kein strukturelles Defizit mehr. Im Gegensatz dazu kann bereits der Sollfehlbetrag der Vorjahre 

geringfügig abgebaut werden. Die Ansätze der Finanzplanjahre wurden angelehnt an die Orientierungsdaten kalkuliert. Ob die Entwicklung 

angesichts der Weltwirtschaftskrise tatsächlich so eintreten wird, lässt sich derzeit nicht voraussagen. 

Die Haushaltslage hat sich bedingt durch die Wirtschafts- und Finanzkrise und durch diverse Steuerrechtsänderungen auch bei der 

Samtgemeinde Hemmoor erheblich verschlechtert. Auf der Grundlage der vom Ministerium für Inneres, Sport und Integration herausgegebenen 

Orientierungsdaten ist bei den Haupteinnahmequellen der Samtgemeinde Hemmoor mit erheblichen Einnahmerückgängen zu 

rechnen. Hiervon sind insbesondere die Schlüsselzuweisungen betroffen. Die Schlüsselzuweisungen des Landes sinken 2010 um 

188.300 € gegenüber dem Vorjahr. Diese Mindereinnahmen fallen tatsächlich noch wesentlich höher aus, wenn man berücksichtigt, dass 

in früheren Jahren im Vermögenshaushalt 12,3% der Zuweisungen veranschlagt wurden. Da eine Streichung der Investitionsbindung ab 

dem Jahre 2010 erfolgte, wird nunmehr der Gesamtbetrag im Verwaltungshaushalt veranschlagt. Die gesamte Mindereinnahme gegenüber 

dem Vorjahr beträgt somit tatsächlich 653.500 €. 

Seite 32

Die Notwendigkeit, angesichts dieser prognostizierten Entwicklung weitere Haushaltssicherungsmaßnahmen zu ergreifen, ist unstrittig. 

Da aber bereits in den vergangenen Haushaltsjahren eine sehr sparsame Haushaltsführung erfolgte, sind die Möglichkeiten für die Erschließung 

neuer Einsparpotentiale (Konsolidierung) allerdings sehr begrenzt. 

Die überwiegenden Ausgabeverpflichtungen der Samtgemeinde Hemmoor beruhen auf gesetzlichen bzw. auf vertraglichen Grundlagen. 

Daher sind weitere Haushaltssicherungsmaßnahmen nur in einem sehr eingeschränkten Rahmen möglich. Ein entscheidender Beitrag 

kann über eine weitere Kürzung freiwilliger Aufgaben, die auch gerade die Lebensqualität einer Samtgemeinde bestimmen, nicht erreicht 

werden. 

Hierzu wird auch insbesondere auf die Ausführungen des Nds. Ministerium für Inneres, Sport und Integration entsprechend dem Bescheid 

vom 19.08.2009 (Gewährung Bedarfszuweisung Fehlbetrag 2008) getroffenen Ausführungen verwiesen: 

„Nach Prüfung der allgemeinen statistischen Haushaltseckdaten, die eine Verringerung der Ausgaben insbesondere 

auch im freiwilligen Bereich gezeigt hat, sowie der bereits schon beschlossenen Zielvereinbarungen 

ist festzustellen, dass sich bei der Samtgemeinde Hemmoor derzeit keine weiteren wesentlichen Konsolidierungspotentiale 

ergeben…“ 

Durch die Änderung von Steuergesetzen werden die Wirtschaft und auch private Steuerpflichtige entlastet, wobei sich gleichzeitig für die 

Kommunen geringere Einnahmen bei den Schlüsselzuweisungen ergeben. 

Die finanziellen Probleme der Samtgemeinde Hemmoor sind im Wesentlichen nicht selbst verschuldet und kaum von ihr zu beeinflussen. 

Mit konventionellen Mitteln ist das Ziel eines dauerhaft ausgeglichenen Haushalts derzeit nicht zu erreichen. 

Durch eine besonders sparsame und wirtschaftliche Haushaltswirtschaft, auch gerade im Bereich der freiwilligen Leistungen, stellt sich 

das tatsächliche Rechnungsergebnis aber oftmals besser dar als das Planergebnis. 

III. Einzelne Maßnahmen 

1.) Grundsatz 

Die notwendigen Maßnahmen werden konkret und verbindlich beschrieben. Der genaue Umsetzungszeitpunkt, die Umsetzungsmethode 

und das bezifferte Einsparvolumen jeder Einzelmaßnahme werden benannt. Die finanziellen Auswirkungen der einzelnen Umsetzungsschritte 

werden im Hinblick auf die Einnahmen und Ausgaben der Haushalte des Aufstellungsjahres und der Folgejahre festgelegt. 


Seite 33

Deren finanzielle Auswirkungen auf die Finanzplanung werden in einer tabellarischen Zusammenfassung dargestellt. Dabei wird die Gesamtwirkung 

der Maßnahmen durch eine vergleichende Gegenüberstellung in der Finanzplanung jeweils mit und ohne die beschriebenen 

Haushaltssicherungsmaßnahmen veranschaulicht. Der bloße Hinweis im Haushaltssicherungskonzept auf abstrakte Prüfungsaufträge 

genügt dabei nicht den besonderen Anforderungen des § 82 Abs. 6 NGO. 

Alle Möglichkeiten der Einnahmenverbesserung werden überprüft. Alle nicht auf Gesetz beruhenden Leistungen werden detailliert aufgelistet, 

kritisch auf ihre Erforderlichkeit hin überprüft und ggf. konsequent reduziert. Ausgabenerhöhungen im Bereich der nicht auf Gesetz 

beruhenden Leistungen werden einzeln dargestellt und begründet. 

Analyse der einzelnen Unterabschnitte des Verwaltungshaushaltes 

• UA 0000 Gemeindeorgane: Unter der Hauptgruppe 4 sind die Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten und Aufwandsentschädigungen 

veranschlagt. Hier ergibt sich eine Zahlungsverpflichtung auf der Grundlage gültiger Satzungen. Es erfolgt eine geringfügige 

Erhöhung gegenüber dem Vorjahr. Diese ist bedingt durch einen Wechsel in der Zusammensetzung des Samtgemeindeausschusses. 

Die Kosten für Repräsentationen und Ehrungen, Kosten besonderer Veranstaltungen, Dienstreisen und Verfügungsmittel 

sind bereits bis auf ein notwendiges Minimum reduziert. Im Übrigen wurden die Haushaltsmittel in den vergangenen 

Jahren nicht völlig verbraucht. 

• UA 0200 Hauptamt: Hier erfolgt einer Erhöhung der Beamtenbezüge, da die Stabstelle nunmehr mit einer Beamtin besetzt ist. Die 

veranschlagten Unterhaltungsmaßnahmen dienen lediglich der Erhaltung der Bausubstanz und wurden gegenüber dem Vorjahr 

reduziert. Das Einsparpotential bei den Bewirtschaftungskosten ist bereits ausgeschöpft. Die veranschlagten Ausgaben für Aus- 

und Fortbildung sowie die Verwaltungs-, Betriebs- und Geschäftsausgaben sind bereits auf ein Minimum reduziert und sind für 

einen reibungslosen Verwaltungs- und Geschäftsablauf unabdingbar. Die ab 2008 gestiegenen Fortbildungskosten ergeben sich 

aufgrund der Umstellung auf die Doppik. Dies sind unvermeidliche Ausgaben. Die Samtgemeinde Hemmoor hat ihre Mitgliedschaft 

im Verein U.A.N. zum 31.12.2009 beendet, um Kosten zu sparen. Gleichzeitig wurden aber in 2009 die Mitgliedschaften im 

Mehrgenerationenhaus Hemmoor e.V. und im Tourismus an der Oste e.V. in 2009 begründet. Trotz dieser neuen Mitgliedschaften 

konnte eine Einsparung erreicht werden. Letztlich dienen diese Mitgliedschaften der Unterstützung ehrenamtlicher Leistungen. 

Einsparungen sind hier nicht möglich. Weitere Mitgliedschaften werden zukünftig nicht angestrebt. 

• UA 0300 Kämmerei: Die Einnahmen bei den Vollstreckungsgebühren haben sich aufgrund des voraussichtlichen Vorjahresergebnisses 

verringert. Trotzdem entsprechen die Gesamteinnahmen dem Vorjahresniveau. Eine Einnahmeverbesserung ist hier 

nicht möglich. Die Personalkosten sind aufgrund von Personalwechsel und -reduzierung gesunken. Nach wie vor werden die Kosten 

der Rechnungs- u. Belegprüfung für die Jahre 2005-2008 veranschlagt. Die Prüfung durch den Landkreis Cuxhaven ist noch 

nicht endgültig abgeschlossen. In den Vorjahren haben sich Einsparungen ergeben. 


Seite 34

• UA 0340 Steuerverwaltung: Hier handelt es sich ausschließlich um Personalkosten hinsichtlich der Bearbeitung von Steuern und 

Abgaben. Seitens des Landkreises erfolgt eine Erstattung für die Bearbeitung der Abfallgebühren. Mehreinnahmen sind nicht zu 

erzielen. 

• UA 0500 Standesamt: Es erfolgt eine Anpassung der Einnahmen an das voraussichtliche Vorjahresergebnis. Einsparungen sind 

hier nicht zu realisieren, da es sich um eine reine Pflichtausgabe handelt. 

• UA 0510 Statistik: Die Kosten entstehen aufgrund gesetzlicher Vorgaben. 

• UA 0520 Wahlen: Hier erfolgt lediglich eine Kostenerstattung für die Bundestagswahl 2009. Es entstehen in diesem Jahr keinerlei 

Kosten. 

• UA 0600 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung: Hier ergibt sich eine nicht unwesentliche Einsparung gegenüber dem Vorjahr. 

Es konnte in Verhandlungen mit dem Unternehmen, die u. a. die Software für die Haushaltsführung bereitstellt, eine deutliche Reduzierung 

der monatlichen Leasingraten erreicht werden. 

• UA 1100 Öffentliche Ordnung: Die Steigerung des Defizits gegenüber dem Vorjahr entsteht durch die Wiederbesetzung einer Altersteilzeit-Stelle. 

Im Übrigen handelt es sich im Bereich dieses Unterabschnitts um eine Pflichtaufgabe. Es wird keine Möglichkeit 

gesehen, hier weitere Änderungen durchzuführen. 

• UA 1200 Umweltschutz: Es sind nur Ausgaben veranschlagt, zu denen die Samtgemeinde rechtlich verpflichtet ist. Der Überschuss 

entsteht durch die Zahlung für die Reinigung/Unterhaltung der Wertstoff-Sammelplätze für das „Duale System Deutschland“. 

• UA 1300 Brandschutz: Es sind die notwendigsten Mittel für die Aufrechterhaltung des Brandschutzes veranschlagt. Das Einsparpotential 

ist ausgeschöpft. Ersatzbeschaffungen werden ausdrücklich nur nach noch eingehender Prüfung der Notwendigkeit 

durchgeführt, wobei der Sicherheitsstandard gehalten werden muss. Der Anstieg des Defizits resultiert aus notwendigen Baumaßnahmen 

am Feuerwehrhaus Westersode, die im Wesentlichen mit Eigenleistungen der Feuerwehrmitglieder ausgeführt werden. 

Weiterhin fallen dieses Jahr erhöhte Kosten für die Anschaffung von Feuerwehr-Dienstbekleidungen an. Diese Anschaffungen 

sind in der vergangenen Jahren verschoben worden und jetzt unbedingt erforderlich. 

• UA 2100 Grund- und Hauptschulen: Hier ergeben sich Minderausgaben aufgrund der Beendigung einer Altersteilzeit-Stelle. Weitere 

Einsparpotentiale werden nicht gesehen. 


Seite 35

• UA 2101 Grundschule Althemmoor: 

UA 2102 Grundschule Basbeck: 

UA 2103 Grundschule Hechthausen: 

UA 2104 Grundschule Osten: 

UA 2105 Schulkindergarten Basbeck: 

Es sind lediglich die Ausgaben veranschlagt, die für einen ordnungsgemäßen Schulbetrieb erforderlich sind. So handelt es sich 

hauptsächlich um notwendige Bewirtschaftungskosten für die Schulen. Die Ausgaben sind bereits in den Vorjahren auf ein Mini- 

mum reduziert worden. 

Durch die mit Mitteln des Landes geförderten umfangreichen energetischen Sanierungen der Grundschulen und der Sporthallen 

werden sich zukünftig Energieeinsparungen in erheblichem Maße ergeben. Diese werden sich jedoch erst auf den Finanzplanungszeitraum 

auswirken. 

• UA 2920 Übrige schulische Aufgaben: Hier sind die Ausgaben für die Schulweghelfer veranschlagt. Diese Kosten sind im Rahmen 

der Schulwegsicherung an viel befahrenen Straßen unbedingt erforderlich. Eine Reduzierung ist nicht möglich, da sonst die Sicherheit 

der Schülerinnen und Schüler gefährdet wird. Es erfolgt eine geringfügige Senkung des Ansatzes aufgrund des voraussichtlichen 

Vorjahresergebnisses. Weiterhin fallen Kosten für die Schüler-Unfallversicherung an. Da es sich hierbei um eine 

Pflichtversicherung handelt, sind keine Einsparungen möglich. Aufgrund der gesunkenen Schülerzahlen ist eine Reduzierung des 

Ansatzes möglich. 

• UA 3330 Musikschulen: Hier erfolgt die Zahlung eines Zuschusses an die Musikschule An der Oste e.V.. Eine Minderung oder gar 

Streichung des Zuschusses würde dazu führen, dass die ebenfalls bezuschussenden Samtgemeinden Am Dobrock und Börde- 

Lamstedt ausfielen, so dass der Bestand der Musikschule in Gefahr wäre. Der Zuschuss wurde „eingefroren“. 

• UA 3500 Volkshochschulen: Zusammen mit den Nachbarsamtgemeinden wird eine gemeinsame Volkshochschule betrieben. Eine 

Reduzierung des Kostenanteils der Samtgemeinde würde zwangsläufig auch eine Reduzierung des Kostenanteils der Nachbarsamtgemeinden 

nach sich ziehen. Die Einrichtung würde damit in ihrer Existenz gefährdet, was es gerade in unserer strukturschwachen 

Region zu verhindern gilt. Der Zuschuss wurde im Jahre 2009 auf 17.000 € erhöht, da nur so ein Ausgleich des Haushaltsplanes 

und der Haushaltssatzung der Volkshochschule möglich war. Für dieses Jahr ergibt sich eine nochmalige Erhöhung 

um 1.500 €, da durch die bereits eingeführte doppische Buchführung Rückstellungen im Rahmen der Nachbesetzung der Leiter- 

Stelle gebildet werden müssen. Durch die geplante Nachbesetzung ergeben sich dann höhere Personalkosten. Über die weitere 

Zukunft der Volkshochschule und der damit verbundenen freiwilligen Ausgabe wurde bereits mehrfach beraten. Um eine Kostensenkung 

zu erreichen, wurden Verhandlungen hinsichtlich einer Übertragung der Aufgaben der Volkshochschule Hadeln auf einen 

anderen Träger geführt. 


Seite 36

In der Verbandsausschusssitzung der Volkshochschule Hadeln am 09.02.2010 wurde beschlossen, mit der Volkshochschule im 

Landkreis Cuxhaven mit Sitz in Langen über eine konkrete Übernahme zu verhandeln. Eine Entscheidung über die weitere Verfahrensweise 

soll bis zu den Sommerferien 2010 getroffen werden. 

• UA 4350 Einrichtungen für Wohnungslose, Obdachlosenunterkünfte: Obdachlose Personen werden in der Regel in die Notunterkünfte 

der Samtgemeinde und in Privatwohnungen eingewiesen. Die mit der Einweisung verbundenen Kosten werden zu 100 % 

von den betroffenen Personen zur Erstattung angefordert. In diesem Unterabschnitt wird Kostendeckung erreicht. 

• UA 4360 Einrichtung für Aussiedler und Ausländer: Bei diesem UA wurden bis einschließlich 2008 stets Überschüsse erwirtschaftet. 

Seit 2009 wird wieder mit einem Fehlbetrag gerechnet, da zurzeit nur zwei Wohnungen vermietet sind. Es werden noch Überlegungen 

angestellt, inwiefern eine Veräußerung des Objektes sinnvoll erscheint. 

• UA 4515 Sonstige Jugendarbeit: Die dringend notwendig gewordene Durchführung einer geordneten Jugendarbeit wurde durch 

Beschluss des Samtgemeinderates von der Samtgemeinde im Jahre 1997 übernommen. Die Abwicklung der Jugendarbeit wurde 

durch Vertrag an Träger der freien Jugendhilfe übertragen. Von der Samtgemeinde sind hierfür vertraglich vereinbarte Entgelte zu 

zahlen. Es ergibt sich eine geringfügige Einsparung gegenüber dem Vorjahr. 

• UA 4640 Tageseinrichtungen für Kinder, Kindergärten: Die Samtgemeinde Hemmoor unterhält mehrere Kindergärten in der Stadt 

Hemmoor und der Gemeinde Osten, die unter Regie des Deutschen Roten Kreuzes sowie der Lebenshilfe Hemmoor e.V. geführt 

werden. Diese Kindergärten wurden mit Wirkung vom 01.01.2009 von den Mitgliedsgemeinden übernommen. Die Samtgemeinde 

hat sich vertraglich zur Übernahme nicht anderweitig gedeckten Kosten verpflichtet. Es handelt sich auf Grund des Rechtsanspruchs 

auf einen Kindergartenplatz um eine Pflichtaufgabe. Ein Abbau der Erstattungsbeträge durch Erhöhung der Elternbeiträge 

ist vorläufig nicht erreichbar, da diese bereits ein Niveau erreicht haben, welches gerade noch zumutbar ist. Auf Grund der gesetzlichen 

Vorgaben zur Einrichtung von Krippen- und Hortgruppen wird mit einer Erhöhung der Kosten gerechnet. Nach wie vor werden 

aufgrund der bestehenden Beschlusslage im Hinblick auf die Übertragung der Kindertagesstätten der Stadt Hemmoor und der 

Gemeinde Osten auf die Samtgemeinde als Ausgleich auch die Kosten der Gemeinde Hechthausen für deren Kindertagesstätten 

weiterhin von der Samtgemeinde übernommen. Als Ausgleich wird die Samtgemeindeumlage um 1,5 %-Punkte erhöht und ein 

Ausgleich der Defizite der Mitgliedsgemeinden zukünftig ausgeschlossen. 

• UA 4980 Sonstige soziale Angelegenheiten: Es werden geringfügige Zuschüsse an soziale Institutionen, insbesondere an die 

sechs DRK-Ortsvereine, zur Unterstützung ihrer Sozialarbeit gewährt. Die Zuschusshöhe ist bereits seit vielen Jahren festgeschrieben. 

Weiterhin wird auch bereits seit vielen Jahren ein Mitgliedsbeitrag zur Unterstützung des Lebenshilfe Hemmoor e.V. 

geleistet. Erstmalig wurde ab dem Jahr 2010 die Einrichtung eines Integrationslotsen für den Bereich der Samtgemeinde Hemmoor 

beschlossen. 


Seite 37

Für die Tätigkeit als Integrationslotse konnte eine Privatperson gewonnen werden, der die Arbeit ehrenamtlich durchführt. Hierfür 

soll eine geringe Aufwandsentschädigung von monatlich 120 € gewährt werden. Als Anschubfinanzierung ist eine Förderung von 

der Freiwilligenagentur Niedersachsen in Aussicht gestellt worden. 

• UA 5700 Hallen- und Freibad Lamstedter Straße: Das Hallen- und Freibad ist seit vielen Jahren eine defizitäre Einrichtung der 

Samtgemeinde. Es steht in den Vormittagsstunden dem Schulsport zur Verfügung. Hierfür werden von den nutzenden Schulen 

Gebühren vereinnahmt. Die allgemeinen Benutzungsgebühren wurden mit einer Erhöhung zum 01.07.2006 der Entwicklung angepasst, 

ohne allerdings Kostendeckung zu erreichen. Im Jahre 2010 erfolgt eine Anpassung an das voraussichtliche Vorjahresergebnis. 

Die veranschlagten Ausgaben sind in den Vorjahren bereits auf das Unerlässliche zum Betrieb des Hallenbades „heruntergefahren“ 

worden. Die Mittel für die Unterhaltung konnten gegenüber dem Vorjahr gesenkt werden. 

Die Samtgemeinde wird in diesem Jahr das Hallenbad umfangreich energetisch sanieren. Hierfür erfolgt eine Förderung des Landes. 

Die sich daraus ergebenden Maßnahmen werden in den Folgejahren zu einer Senkung der Bewirtschaftungsausgaben führen. 

Nach ersten Berechnungen des Planungsbüros ist mit einem jährlichen Einsparpotential bei den Bewirtschaftungskosten von 

70.000 € zu rechnen. Dieses wurde bei der Aufstellung des Finanzplanes berücksichtigt. Beim Betrieb des Hallen- und Freibades 

handelt es sich um eine freiwillige Aufgabe, die allerdings indirekt auch der Volksgesundheit dient. Schul- und Vereinssport nehmen 

einen breiten Raum ein. Wegen der Funktion Hemmoors als Mittelzentrum ist es politischer Wille, dass diese Einrichtung weiter 

betrieben wird. Diese wird auch durch die umfangreiche Förderung des Landes dokumentiert. 

• UA 6000 Bauverwaltung: Hier sind hauptsächlich die Personalkosten für die Mitarbeiter des Bauamtes nachgewiesen. Es erfolgt 

eine Reduzierung der Kosten, da die Stelle der technischen Zeichnerin nur für einen Zeitraum von ca. 3-4 Monaten weiter vorgehalten 

werden soll. Den Ausgaben stehen Einnahmen für die Bearbeitung des gemeindlichen Einvernehmens zu Bauvorhaben 

und Gebühren für Ausschreibungsunterlagen gegenüber. 

• UA 6100 Ortsplanung: Die veranschlagten Planungskosten werden für notwendige Flächennutzungsplan-Änderungen bereitgestellt. 

Den Ausgaben stehen Einnahmen von Privaten gegenüber, die die Durchführung von Bauleitverfahren veranlasst haben. 

Mehreinnahmen sind hier nicht zu erzielen. 

• UA 6300 Gemeindestraßen: Mit bereitgestellten Mitteln für Unterhaltungsausgaben wird das umfangreiche Straßennetz unterhalten, 

wobei sich die Unterhaltung nach wie vor auf das Notwendigste beschränkt. Eine noch weitergehende Kürzung der Unterhaltungsaufwendungen 

würde zwangsläufig die Verkehrssicherheit gefährden. Es erfolgt eine geringfügige Erhöhung bei den Mitteln 

der Straßenunterhaltung gegenüber dem Vorjahr, da verstärkt mit witterungsbedingten Schäden gerechnet wird. Dies bedingt 

auch eine Erhöhung des Ansatzes für den Straßenwinterdienst. 


Seite 38

Weiterhin fallen in diesem Jahr Kosten für eine Brückenprüfung an. Diese Prüfung ist aus Gründen der Rechtssicherheit erforderlich. 

Ferner bestehen noch vertragliche Zahlungsverpflichtungen wegen der Brückenhauptprüfung 2007. Diese Zahlung muss 

noch einmalig getätigt werden. 

• UA 6900 Wasserläufe, Wasserbau: Hier geht es um die Beiträge an Wasser- und Boden- und Deichverbände usw.. Es besteht eine 

gesetzliche Zahlungsverpflichtung. 

• UA 7000 Abwasserbeseitigung: Die Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren basiert grundsätzlich auf einem Kostendeckungsgrad 

von 100 %. Zum 01.01.2008 erfolgte die letztmalige Anhebung auf 3,24 €/m 3 . Die Gebührenkalkulation erfolgt in einem 

Dreijahresrhythmus. Aufgrund gesunkener Kosten konnte bereits im Jahre 2009 nach dem voraussichtlichen Jahresergebnis 

ein Überschuss erwirtschaftet werden. In diesem Jahr wird mit einem Überschuss von 50.000 € gerechnet. Ob dies tatsächlich so 

eintreten wird, hängt letztlich auch von dem Wasserverbrauch der Anschlussnehmer ab. 

• UA 7500 Bestattungswesen: Die Benutzungsgebühren werden stetig der Entwicklung angepasst. Die Gebührenkalkulation erfolgt 

ebenfalls in einem Dreijahresrhythmus. Ein Kostendeckungsgrad von 100 % wird dabei selbstverständlich angestrebt. In diesem 

Jahr ist der Unterabschnitt ausgeglichen (kostendeckend). 

• UA 7710 Bauhof: Mitte 1999 wurde die Kosten- und Leistungsrechnung für den Bauhof eingeführt. Seit dem 01.01.2001 werden 

die Leistungen im Einzelnen von der Samtgemeinde mit den Mitgliedsgemeinden in den jeweiligen Unterabschnitten abgerechnet. 

Als Ausgleich wurde die Samtgemeindeumlage um 9,5 Punkte gesenkt. Zur künftigen Arbeitserleichterung (Personalkosten- 

Einsparung) wird ab 2008 nicht mehr der UA belastet, für den die Leistung entstanden ist. Die Ausgabe erfolgt grundsätzlich gesammelt 

über den UA 7710. Lediglich die kostenrechnenden Einrichtungen (Hallenbad/Friedhöfe) werden in den jeweiligen Unterabschnitten 

ausgewiesen. Eine Kostenreduzierung ist hier nur schwer möglich. Die Haushaltsansätze entsprechen den Ausgaben 

des Vorjahres. 

• UA 7900 Fremdenverkehr: Die Samtgemeinde Hemmoor ist daran interessiert, den Tourismus zu aktivieren und zu fördern. Mit 

den bereitgestellten Mitteln wird das jährliche Gesamt-Gastgeberverzeichnis für das „Cuxland“ mitfinanziert. Ferner sollen entsprechende 

Werbemaßnahmen durchgeführt und Räumlichkeiten für ein Tourismusbüro angemietet werden. Auf die Einstellung 

eines hauptamtlichen Touristikers wird weiterhin verzichtet. Es erfolgt eine Erhöhung des Ansatzes bei den Werbekosten, da verstärkt 

eine Interkommunale Zusammenarbeit mit Kehdingen und Drochtersen sowie mit den Samtgemeinden Börde Lamstedt/Am 

Dobrock aufgenommen bzw. weitergeführt werden soll. 

• UA 7920 Fremdenverkehr, sonstige Förderung von Wirtschaft u. Verkehr: Bei diesen UA werden Ausgaben für Erstattungen an 

den Landkreis Cuxhaven für den Durchtarifierungsverlust des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) geleistet. 


Seite 39

An einer Beteiligung in geringer Höhe soll festgehalten werden. Weiterhin wird die Einrichtung eines Anrufsammeltaxi-Systems 

geplant. Für die Planung sind hierfür erstmalig Kosten zu tragen. In anderen Samtgemeinden des Landkreises besteht bereits eine 

solche Einrichtung. Seitens des Landkreises wird dieses unterstützt, wie den entsprechenden Einnahmen zu entnehmen ist. Allein 

auf die Planungskosten von 18.000 € erfolgt eine Erstattung des Landkreises von 11.500 €. Ob letztlich das Anrufsammeltaxi- 

System für den Bereich der Samtgemeinde eingerichtet wird, wird nach vorliegender Planung und Kostenschätzung noch zu entscheiden 

sein. 

• UA 8800 Allgemeines Grundvermögen: Der Fehlbedarf ist darauf zurückzuführen, dass hier Kosten an Einrichtungen entstehen, 

die nicht von Mietern oder Pächtern wieder hereinzuholen sind, z. B. am Gebäude Lamstedter Straße 1A (Musikschule und VHS). 

Die Kosten für Unterhaltungsmaßnahmen wurden gegenüber dem Vorjahr deutlich gesenkt, um das Defizit zu reduzieren. 

• UA 9000 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen: Sämtliche Einnahme- und Ausgabepositionen mit Ausnahme 

der Samtgemeindeumlage stehen nicht im Einflussbereich der Samtgemeinde. Abhängig sind diese Positionen von den gesetzlichen 

Bestimmungen zum kommunalen Finanzausgleich wie auch von der jeweiligen Festsetzung der Höhe der Kreisumlage. 

Hier ergibt sich bei den Schlüsselzuweisungen eine wesentliche Mindereinnahme gegenüber dem Vorjahr. Eine Reduzierung bei den 

Schlüsselzuweisungen ergibt sich aufgrund der Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die tatsächliche Mindereinnahme fällt 

noch höher aus, wenn man berücksichtigt, dass ab dem Jahre 2010 die gesamten Schlüsselzuweisungen im Verwaltungshaushalt zu 

veranschlagen sind. Allein der im vergangenen Jahr im Vermögenshaushalt eingeplante Betrag betrug 465.200 €. Trotz Erhöhung 

des Umlagesatzes bei der Samtgemeindeumlage auf 41% ergeben sich keine Mehreinahmen gegenüber dem Vorjahr. 

• UA 9100 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft: Die Zuführung des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt entspricht 

der Mindestzuführung. Die Zinsausgaben sind entsprechend der bestehenden Darlehnsverträge an die Kreditinstitute zu leisten. 

Einsparungen lassen sich nur im Rahmen von anstehenden Umschuldungen realisieren. Hierbei sind jedoch die dann geltenden 

Zinssätze maßgebend. 

• UA 9200 Abwicklung der Vorfahre: Der sich im Vorjahr ergebene Fehlbetrag wird hier zur Deckung veranschlagt. 


Seite 40

Berechnung des Anteiles der "freiwilligen Leistungen" an den bereinigten Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 

Unterabschnitt freiwillige Leistungen 

Gemeindeorgane (Repräsentationen, besondere Veranstaltungen u. Verfügungsmittel) 5.500 € 

Hauptamt (Mitgliedsbeiträge) 11.000 € 

Brandschutz (Zuschüsse an übrige Bereiche) 2.963 € 

Übrige schulische Aufgaben (Schulweghelfer) 26.300 € 

Musikschulen 32.800 € 

Volkshochschulen 18.500 € 

Sonstige soziale Angelegenheiten 3.200 € 

Hallen- und Freibad Lamstedter Straße 243.300 € 

Fremdenverkehr 27.500 € 

Allgemeines Grundvermögen 14.300 € 

Gesamt 385.363 € 

Gesamtbetrag bereinigte Ausgaben Verwaltungshaushalt 8.598.800 € 

davon 3 % 257.964 € 

tatsächlich 385.363 € 

in % 4,48 

Mit 4,48 % Anteil der freiwilligen Leistungen an den bereinigten Ausgaben des Verwaltungshaushaltes wird die Vorgabe des Landes geringfügig 

überschritten. Dies ist ein Hinweis darauf, dass der Haushalt der Samtgemeinde Hemmoor „auskonsolidiert“ ist. Mehreinnahmen 

sind kaum durchsetzbar. Einsparungen sind bereits in den vergangenen Jahren vorgenommen worden, hauptsächlich bei den Personalkosten, 

indem einige Stellen nicht wieder besetzt und Aufgaben zusammengelegt wurden. 

Die Samtgemeinde erwartet jedoch aufgrund der mit bewilligten Fördermitteln des Landes geplanten umfangreichen Investitionsmaßnahmen 

(insbesondere energetische Maßnahmen) im Bereich des Rathauses, der Grundschulen sowie des Hallenbades zukünftige Einsparungen 

bei den Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten in nicht unerheblichem Umfang, was letztlich auch zu einer Reduzierung 

des Fehlbetrages führen wird. 

Die Samtgemeinde Hemmoor wird aus eigenen Kräften in den kommenden Jahren nicht in der Lage sein, der Forderung des § 82 Abs. 4 

NGO nachzukommen, den Haushalt in den kommenden Jahren auszugleichen. 


Seite 41

Eine weitere Erhöhung der Samtgemeindeumlage ist unter Einbeziehung der zu zahlenden Kreisumlage nicht möglich, da auch die Mitgliedsgemeinden 

an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt sind. Diese können ihre Haushalte teilweise selbst nicht mehr ausgleichen. 

Die Ursache des jetzigen Finanznotstandes ist im Wesentlichen im kommunalen Finanzausgleichssystem zu finden. Verwiesen wird in 

diesem Zusammenhang auf die wiederholten Kürzungen der Steuerverbundmasse in der Vergangenheit. 

Weiterhin ergibt sich eine deutliche Reduzierung bei den Schlüsselzuweisungen aufgrund der Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise. 

Wann diese Krise letztendlich überwunden ist und wieder höhere Finanzzuweisungen erfolgen werden, kann noch nicht abschließend 

beurteilt werden. Wie bereits weiter oben dargestellt, geht die Samtgemeinde davon aus, dass ab dem Jahr 2013 keine strukturellen Defizite 

mehr entstehen werden und bereits der Sollfehlbetrag der Vorjahre geringfügig abgebaut werden kann. Nach vorsichtigen Schätzungen kann 

frühestens im Jahre 2035 ein ausgeglichener Haushalt aufgestellt werden. 


Seite 42

Gesamtplan 


Einzelplan Haushaltsansatz 

Ergebnis der 

Jahresrechnung 

Nr. 

2010 2009 2008 

€ 

€ 

€ 

Bezeichnung Einnahmen Ausgaben 

Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben 

0 Allgemeine Verwaltung 165.100 1.623.500 132.900 1.613.800 125.486,64 1.516.589,82 

1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 117.500 542.500 118.000 466.000 117.867,11 401.785,02 

2 Schulen 5.700 646.000 11.600 693.400 16.694,45 639.274,90 

3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege 0 51.300 0 36.600 

0,00 36.422,68 

4 Soziale Sicherung 273.600 1.781.700 335.200 1.525.500 32.586,67 156.512,15 

5 Gesundheit, Sport, Erholung 461.600 704.900 166.700 429.000 129.111,89 345.126,22 

6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 8.900 317.800 7.400 313.400 8.553,50 281.239,23 

7 Öffentl. Einrichtungen, 

Wirtschaftsförderung 

8 Wirtsch. Untern., Allg. 

Grund-/Sondervermögen 

2.283.600 2.444.100 2.236.000 2.516.800 2.157.153,25 2.312.908,80 

2.700 17.000 2.700 24.000 2.850,96 11.755,41 

9 Allgemeine Finanzwirtschaft 6.041.000 9.829.700 6.286.800 10.465.400 6.773.066,16 11.155.326,96 

0-9 Zusammen 

9.359.700 17.958.500 

9.297.300 18.083.900 9.363.370,63 16.856.941,19 

Saldo -8.598.800 

Gemeinde: 10 Samtgemeinde Hemmoor 

Seite 43

Gesamtplan 


Einzelplan Haushaltsansatz 



Nr. 

2010 2009 2008 

€ 

€ 

€ 

Bezeichnung Einnahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben 

0 Allgemeine Verwaltung 485.900 732.300 0 361.600 423.400 

0,00 29.771,67 

1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 110.400 195.900 30.000 102.400 259.500 21.021,31 373.500,00 

2 Schulen 638.800 1.142.100 129.500 419.000 713.000 66.000,00 115.143,99 

4 Soziale Sicherung 705.900 769.300 0 

0 71.000 

0,00 0,00 

5 Gesundheit, Sport, Erholung 997.900 1.376.900 0 

0 63.000 

0,00 64.139,67 

6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 288.000 361.000 0 

0 52.000 

0,00 -27.351,44 

7 Öffentl. Einrichtungen, 


8 Wirtsch. Untern., Allg. 


813.900 931.700 0 813.900 870.300 294.917,15 287.454,57 

50.000 0 0 50.000 0 

0,00 0,00 

9 Allgemeine Finanzwirtschaft 1.916.900 498.500 0 1.221.300 516.000 963.519,36 502.799,36 

0-9 Zusammen 

6.007.700 6.007.700 159.500 2.968.200 2.968.200 1.345.457,82 1.345.457,82 

Saldo 0 

Gesamthaushalt 15.367.400 23.966.200 159.500 12.265.500 21.052.100 10.708.828,45 18.202.399,01 

Saldo 

-8.598.800 


Seite 44

Einzelplan 0 Allgemeine Verwaltung 

Abschnitt 00 Gemeindeorgane 

Unterabschnitt 0000 Gemeindeorgane 

Nummer 

Bezeichnung 

Ausgaben 

H a u s h a l t s s t e l l e 


Haushaltsansatz 


€ 


2009 

€ 



4000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 77.000 75.000 74.472,00 100 

4010 Aufwandsentschädigung SGBGM u. Vertreter 4.100 4.100 4.282,36 100 

4020 Sitzungsgelder 600 

700 580,00 100 

4100 Beamtenbezüge 73.000 70.000 67.629,50 110 

4110 Beiträge f.d Versorgungsrücklage 400 

400 358,64 110 

4300 Beiträge an die Nds. Versorgungskasse 44.000 31.000 33.184,71 110 

4500 Beihilfen, Unterstützungen und dgl. 2.400 2.100 2.177,50 110 

5700 Kosten für Repräsentation und Ehrungen 2.100 2.100 1.294,50 100 

5710 Kosten besonderer Veranstaltungen 1.300 1.300 1.542,18 100 

6540 Dienstreisen 2.100 2.100 1.968,60 100 

6600 Verfügungsmittel SGBGM 2.100 2.100 1.578,60 100 

Summe des Unterabschnitts: 0000 

Einnahmen 

Ausgaben 

Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) 

Summe des Abschnitts: 00 

Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 45 

0 0 

209.100 190.900 

-209.100 -190.900 

0 

209.100 

-209.100 

190.900 

-190.900 

2008 

€ 

0,00 

189.068,59 

-189.068,59 

0 0,00 

189.068,59 

-189.068,59 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.

HH HH-Stelle HH 

Stelle Erläuterungen Betrag in € 

0000.4000 Aufwandsentschädigungen und Fahrtkostenpauschale für die Ratsmitglieder und die 

Gleichstellungsbeauftragte 77.000 

0000.4010 Aufwandsentschädigungen Samtgemeindebürgermeister und Vertreter 4.100 

0000.4020 Sitzungsgelder für hinzugewählte Ausschussmitglieder 600 

0000.4100 Bei den Personalkosten 2010 wurde eine Besoldungsanpassung von 1,2 % bei den betroffenen Haushaltsstel- 73.000 

0000.4110 len berücksichtigt. 

400 

0000.4300 ♦ Der Haushaltsansatz bei 0000.4300 ist höher als im Vorjahr, da 2010 83,33 % der Versorgungsbezüge 44.000 

0000.4500 berücksichtigt werden (2009: 66,67 %). 2.400 

0000.5700 Repräsentation und Ehrungen 2.100 

0000.6540 Dienstreisen von Ratsmitgliedern außerhalb der Samtgemeinde und Pauschale Samtgemeindebürgermeister 2.100 

0000.6600 Verfügungsmittel 2.100 

Seite 46


Abschnitt 02 Hauptverwaltung 

Unterabschnitt 0200 Hauptamt 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 



1000 Verwaltungsgebühren 1.800 1.800 1.461,57 320 

1400 Mieten und Pachten 26.600 26.600 26.608,68 604 

1500 Vermischte Einnahmen und dgl. 500 

500 699,85 100 

1710 Zuweisungen vom Land 1.000 1.000 1.160,00 100 

1740 Zuweisungen vom sonst. öffentl. Bereich 49.000 4.800 2.437,92 110 

1741 Erstattung der Mehraufwandsentschädigung 0 

0 0,00 110 

Ausgaben 


4110 Zuführung der Beiträge an die Versorgungsrücklage 600 

400 329,84 110 

4140 Angestelltenvergütungen 0 

0 0,00 110 

41402 Tariflich Beschäftigte 352.000 355.000 332.455,96 110 


4160 Beschäftigungsentgelte und dgl. 15.600 15.000 14.808,43 110 

4171 Mehrauswandsentschädigung 0 

0 0,00 110 

4181 Mehraufwandsentschädigung 0 

0 0,00 110 

4210 Zuführung der Anlageerträge an die Versorgungsrücklage 3.300 3.000 3.308,00 110 


4340 VBL-Beiträge; Angestellte 0 

0 0,00 110 

43402 VBL-Beiträge; Tariflich Beschäftigte 28.200 28.400 30.853,99 110 

43403 VBL-Beiträge; Tariflich Beschäftigte 400 

400 2.191,16 110 

4440 Sozialversicherungsbeiträge; Angestellte 0 

0 0,00 110 


Seite 47 

2008 

€ 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



0200.1000 Hier werden Gebühren für Fotokopien und Beglaubigungen, Ersatzlohnsteuerkarten und Meldebescheinigungen 

vereinnahmt. 1.800 

0200.1400 Vermietung von Räumlichkeiten im Rathaus an die Bundesagentur für Arbeit 26.600 

0200.1500 Erstattungen für private Telefongespräche, Sitzungsgetränke, Kopierkostenerstattung von Vereinen und Verbänden 

500 

0200.1710 Es wird eine Zuweisung des Landes für Aufwendungen des Samtgemeinde Hemmoor nach dem Nds. Behindertengleichstellungsgesetz 

erwartet. 

0200.1740 Erstattung der Agentur für Arbeit für Alterzeilzeit, Erstattung der ARGE für Personalabordnung 49.000 

0200.4100 95.000 

0200.4110 Bei den Personalkosten 2010 wurde eine Tariferhöhung von 2,5 % berücksichtigt. Die Besoldungsanpassung 

600 

0200.41402 zum 01.03.2010 beträgt 1,2 %. 

352.000 

0200.41403 ♦ Der Haushaltsansatz bei 0200.4100 ist erhöht, da die Stabstelle nunmehr mit einer Beamtin besetzt ist. 4.200 

0200.4160 

15.600 

0200.4210 Bei den Personalkosten 2010 wurde eine Tariferhöhung von 2,5 % berücksichtigt. Die Besoldungsanpassung 3.300 

0200.4300 zum 01.03.2010 beträgt 1,2 %. 

87.000 

0200.43402 ♦ Der Haushaltsansatz bei 0200.4300 ist erhöht, da 2010 83,33 % der Versorgungsbezüge berücksichtigt 28.200 

0200.43403 werden (2009: 66,67 %). 400 

Seite 48 

1.000




Nummer 

Bezeichnung 

Ausgaben 





€ 


2009 

€ 



44402 Sozialversicherungsbeiträge;Tariflich Beschäftigte 73.000 75.000 66.082,09 110 

44403 Sozialversicherungsbeiträge; Tariflich Beschäftigte 900 

900 797,91 110 

4441 Beiträge zum GUV 18.000 18.000 17.227,98 110 


4600 Personalnebenausgaben 2.900 4.000 2.587,28 110 

5000 Unterhaltung der baulichen Anlagen 7.600 18.800 17.503,85 601 

5100 Unterhaltung der Grundstücke 0 

0 0,00 602 

5200 Geräte und Gegenstände 4.000 4.000 3.119,21 100 

5300 Mieten und Pachten 0 

0 0,00 100 

5400 Bewirtschaftungskosten 29.000 29.000 29.635,06 604 

5401 Entgelt für Reinigungsfirma 31.000 31.000 27.094,00 604 

5620 Ausbildungskosten der Auszubildenden 5.000 5.000 4.594,80 110 

5621 Fortbildungskosten 24.000 25.000 18.863,60 110 

6300 Öffentlichkeitsarbeit 600 

600 0,00 100 

6400 Eigenschadenversicherung 5.000 4.900 1.716,00 110 

6410 Haftpflicht- und Unfallversicherung 17.500 17.000 16.293,59 110 

6500 Bürobedarf 8.000 8.000 4.463,78 100 

6501 Fotokopierkosten 7.500 7.500 7.418,00 100 

6510 Bücher und Zeitschriften 9.000 9.000 7.196,80 100 

6520 Post- und Fernmeldegebühren 33.000 33.000 27.582,26 100 

6530 öffentliche Bekanntmachungen 5.500 5.500 7.262,49 100 

6540 Dienstreisen 10.000 10.000 10.022,31 110 


Seite 49 

2008 

€ 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



0200.44402 73.000 

0200.44403 Bei den Personalkosten 2010 wurde eine Tariferhöhung von 2,5 % berücksichtigt. 

900 

0200.4441 

18.000 

0200.4500 Berechnungsgrundlage ist der Besoldungsaufwand (ein zusätzlicher Beamter) 22.000 

0200.5000 

Allgemeine und unvorhergesehene Unterhaltungs- und Reparaturarbeiten 5.500 

Aufzugsanlage: Hauptprüfung TÜV, Wartungsvertrag, allgemeine Reparaturen 2.100 

Summe 7.600 

0200.5200 4 Bürodrehstühle, 1 Regal, 1 Normalpapierfax, 3 Lamellenvorhänge Steueramt, 2 Magnettafeln, Pauschale für 

den Einsatz abgängiger Geräte und Gegenstände, Pauschale für Reparaturen 4.000 

0200.5400 Anpassung des Ansatzes aufgrund der Verbrauchswerte des Vorjahres 29.000 

0200.5401 Anpassung des Ansatzes aufgrund der Neuberechnung der Reinigungstage 31.000 

0200.5621 Schulungen im Bereich Doppik 24.000 

0200.6530 Kosten für die öffentliche Bekanntgabe von Sitzungen, Stellenausschreibungen, Beileidsbekundungen 5.500 

Seite 50




Nummer 

Bezeichnung 

Ausgaben 





€ 


2009 

€ 



6550 Sachverständ.-, Gerichts- u. ähnl. Kost. 2.300 2.300 1.852,58 100 

6580 Sonstige Geschäftsausgaben 200 

200 50,00 100 

6610 Mitgliedsbeiträge 11.000 11.400 11.022,27 100 

7130 Zuweisungen an Zweckverbände und dgl. 7.000 7.000 6.865,92 100 


Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 51 

78.900 34.700 

920.300 861.900 

-841.400 -827.200 

2008 

€ 

32.368,02 

825.647,84 

-793.279,82 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



0200.6610 Die Mitgliedschaft im Verein U.A.N. wurde zum 31.12.2009 beendet und die Mitgliedschaft im Mehrgenerationenhaus 

Hemmoor e.V. und im Tourismus an der Oste e.V. in 2009 begründet. 11.000 

Seite 52



Unterabschnitt 0260 Frauenbeauftragte 

Nummer 

Bezeichnung 

Ausgaben 





€ 


2009 

€ 



6301 Sachausgaben der Gleichstellungsbeauftragten 1.000 1.000 641,75 100 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 53 

0 0 

1.000 1.000 

-1.000 -1.000 

78.900 

921.300 

-842.400 

862.900 

-828.200 

2008 

€ 

0,00 

641,75 

-641,75 

34.700 32.368,02 

826.289,59 

-793.921,57 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.

Seite 54


Abschnitt 03 Finanzverwaltung 

Unterabschnitt 0300 Kämmerei 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




2610 Steuerliche Nebenleistungen u.ä. 14.000 13.000 11.424,31 200 

2611 Verspätungszuschläge 300 

300 75,00 200 

2612 Vollstreckungsgebühren 12.000 15.000 16.061,97 200 

Ausgaben 


43402 VBL-Beiträge;Tariflich Beschäftigte 17.600 19.500 20.020,28 110 


6550 Sachverständ.-, Gerichts- u. ähnl. Kost. 15.000 15.000 4.719,14 200 

6580 Kontogebühren 200 

200 85,17 200 


Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 55 

38.300 38.700 

299.000 328.700 

-260.700 -290.000 

2008 

€ 

38.809,00 

304.020,89 

-265.211,89 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



0300.1740 Es wird eine Zuweisung von der Agentur für Arbeit für eine Altersteilzeit erwartet. 12.000 

0300.2610 Hier werden Säumniszuschläge und Mahngebühren vereinnahmt. 14.000 

0300.2611 Verspätungszuschläge 300 

0300.2612 Hier werden Vollstreckungsgebühren vereinnahmt. Es erfolgt eine Anpassung auf das voraussichtliche 

Vorjahresergebnis. 12.000 


220.000 

0300.43402 ♦ Der Haushaltsansatz bei 0300.41402 ist verringert aufgrund von Personalwechsel, sodass hier entspre- 17.600 

0300.44402 chende Haushaltsmittel eingespart werden. 46.200 

0300.6550 Für eine Rechnungs- und Belegprüfung für die Jahre 2005, 2006, 2007, 2008 und für Vollstreckungskosten 

werden Mittel bereitgestellt. 15.000 

0300.6580 Kontogebühren 200 

Seite 56


Abschnitt 03 Finanzverwaltung 

Unterabschnitt 0340 Steuerverwaltung 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 



1620 Erstattungen von Gem. und Gemeindeverb. 32.000 31.500 31.658,38 200 

Ausgaben 



44402 Sozialversicherungsbeiträge; Angestellte 10.400 10.200 9.515,05 110 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 57 

32.000 31.500 

63.700 62.600 

-31.700 -31.100 

70.300 

362.700 

-292.400 

391.300 

-321.100 

2008 

€ 

31.658,38 

59.787,52 

-28.129,14 

70.200 70.467,38 

363.808,41 

-293.341,03 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



0340.1620 Verwaltungskostenerstattung für die Erhebung der Abfallbeseitigungsgebühren 32.000 

0340.41402 49.300 


4.000 

0340,44402 

10.400 

Seite 58


Abschnitt 05 Besondere Dienststellen der allgem. Verw. 

Unterabschnitt 0500 Standesamt 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




Ausgaben 




5620 Aus- und Fortbildung, Umschulung 2.000 1.500 251,80 110 

5700 Kosten für Repräsentationen und Ehrungen 400 

400 598,69 320 

5900 Urkundenmaterial 2.000 2.300 1.940,88 320 

6610 Mitgliedsbeiträge 200 

200 125,00 320 


Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 59 

12.000 11.000 

42.000 40.800 

-30.000 -29.800 

2008 

€ 

11.553,74 

37.377,84 

-25.824,10 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



0500.1000 Die Anzahl der Eheschließungen hat sich im Jahr 2009 erhöht, sodass aufgrund der Einnahme-Entwicklung 

eine Erhöhung des Ansatzes um 1.000,00 Euro vorgenommen werden kann. 

0500.41402 28.500 


2.900 

0500.44402 

6.000 

0500.5620 Der Ansatz wird im Verhältnis zum Vorjahr erhöht, da Schulungen zu Änderungen des Personenstandsgesetzes 

erforderlich werden. 2.000 

0500.5700 Aus dieser Haushaltsstelle werden Blumenschmuck, Kerzen Reinigungskosten für Tischdecken u. ä. für die 

Trauzimmer bezahlt. 

0500.5900 Die Mittel werden für die Anschaffung von Stammbüchern, Vordrucken, Ergänzungslieferungen, Fachliteratur 

benötigt. Die Einführung der elektronischen Aktenführung in den Standesämtern wird nicht vor 2012/2013 

erfolgen, sodass eine geringfügige Senkung des Ansatzes möglich ist. 

0500.6610 Der Landesfachverband der Standesbeamten erhebt einen jährlichen Mitgliedsbeitrag. 200 

Seite 60 

12.000 

400 

2.000



Unterabschnitt 0510 Statistik 

Nummer 

Bezeichnung 

Ausgaben 





€ 


2009 

€ 



4000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.000 1.000 130,00 320 


Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 61 

0 0 

1.000 1.000 

-1.000 -1.000 

2008 

€ 

0,00 

130,00 

-130,00 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



0510.4000 Für landwirtschaftliche Erhebungen sind Aufwandsentschädigungen an die Interviewer zu zahlen. 1.000 

Seite 62



Unterabschnitt 0520 Wahlen 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 



1610 Erstattungen vom Land 3.900 17.000 11.097,50 110 

1620 Erstattungen von Gem. und Gemeindeverb. 0 

0 0,00 110 

Ausgaben 

4000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0 9.600 2.176,00 110 

5900 Verbrauchsmittel 0 19.000 791,51 110 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 63 

3.900 17.000 

0 28.600 

3.900 -11.600 

15.900 

43.000 

-27.100 

70.400 

-42.400 

2008 

€ 

11.097,50 

2.967,51 

8.129,99 

28.000 22.651,24 

40.475,35 

-17.824,11 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



0520.1610 Erstattung der restlichen Kosten für Bundestageswahl 2009 3.900 

Seite 64


Abschnitt 06 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 

Unterabschnitt 0600 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 

Nummer 

Bezeichnung 

Ausgaben 





€ 


2009 

€ 



5200 Geräte, Gegenstände und Softwarepflege 37.400 37.000 36.936,07 120 


5500 Haltung von Fahrzeugen 4.000 5.000 7.468,36 602 

5700 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben 600 

500 0,00 120 

6500 Bürobedarf; EDV-Material 6.000 6.000 4.737,53 100 



Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 


0 0 

87.400 98.300 

-87.400 -98.300 

0 

87.400 

-87.400 

98.300 

-98.300 

2008 

€ 

0,00 

96.947,88 

-96.947,88 

0 0,00 

96.947,88 

-96.947,88 

Summe des Einzelplans: 0 

Einnahmen 165.100 132.900 125.486,64 

Ausgaben 1.623.500 1.613.800 1.516.589,82 

Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) -1.458.400 -1.480.900 -1.391.103,18 


Seite 65 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



0600.5200 

Softwarepflege MPS (HKR, EMA) 17.700 

Softwarepflege P & I (LOGA) 3.300 

Softwarepflege MIGEWA 600 

Softwarepflege GIS 2.400 

Softwarepflege WinAVA 1.000 

Softwarepflege ELVIS 1.250 

Softwarepflege MC-Bauhof 600 

Div. Updatekosten bzw. notwendige Erweiterungen 1.500 

Techn. Kundendienst / Reparaturen 4.000 

Softwarepflege CMS Interlogics 1.800 

Softwarepflege (pc-BAT, BAT-Office, pc-F-Kindergeld, KAV-Sammlung) 450 

Softwarepflege AFC-Rechenzentrum (bargeldloser Zahlungsverkehr) 500 

Softwarepflege OpenCash 450 

Softwarepflege SFirm 150 

Wartung/Pflege TK-Anlage 1.700 

Summe 37.400 

0600.5300 Leasingvertrag mit der MMV Leasing GmbH gemäß dem Vertrag mit der Firma mps public solutions gmbh über 

die Überlassung von Standardsoftware 24.900 

0600.5500 Wartung, Instandhaltung, Diesel-, Gas- bzw. Benzinverbrauch und Steuern für den Dienstwagen und das Jugendmobil 

4.000 

0600.5700 Der Landkreis Cuxhaven und die Gemeinden erstellen gemeinsam ein digitales Bebauungsplankataster, das 

sowohl eine wichtige Arbeitsgrundlage für eine effektive Verwaltungsarbeit darstellt als auch die Möglichkeit 

eröffnet, die Bauleitpläne über das Internet für jedermann zugänglich zu machen. 600 

0600.6520 

DSL-Anschlüsse , Domains, Webhosting, Mail-Virus-Scanning, Managed-Firewall-Service 7.200 

Datenfestverbindungen der Außenstellen (SDSL 2300) 3.000 

Datenfestverbindung Landkreis Cuxhaven (Kfz.-Zulassung, Extranet) 4.300 

Summe 14.500 

Seite 66

Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 

Abschnitt 11 Öffentliche Ordnung 

Unterabschnitt 1100 Öffentliche Ordnung 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




1020 Verwaltungsgebühren, Führungszeugnisse 4.500 4.200 5.019,88 320 

1100 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 0 

0 -683,26 320 

1300 Einnahmen aus Verkauf 0 

0 6,40 320 

1500 Vermischte Einnahmen und dgl. 3.000 1.000 4.941,53 320 



2600 Bußgelder u. ä. 500 

500 502,41 320 

Ausgaben 


4110 Zuführung der Beiträge an die Versorgungsrücklage 500 

400 179,52 110 






5800 Maß- und Gewichtswesen 0 

300 0,00 320 

5900 Sonstige Sachausgaben 16.000 17.700 14.466,60 320 

6500 Bürobedarf 25.000 22.000 26.221,44 320 

6700 Erstattungen an Bund 3.000 2.800 2.784,80 320 


Seite 67 

2008 

€ 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



1100.1000 Die positive Einnahme-Entwicklung in 2009 lässt eine Anhebung des Ansatzes um 2.000 € zu. 48.000 

1100.1020 Die positive Einnahme-Entwicklung lässt eine Anhebung des Ansatzes auf das Jahresergebnis 2009 zu. 4.500 

1100.1500 Bei dieser Haushaltsstelle werden Erlöse aus Fundsachenversteigerungen, Erstattungen für ordnungsrechtliche Aufwendungen 

(z. B. Beseitigung von Autowracks), Versicherungsleistungen für Schadensfälle und Gebührenanteile für die Tätigkeit 

der Schiedsperson vereinnahmt. 

1100.1620 

Die Samtgemeinde Hemmoor führt im Auftrag des Landkreises Cuxhaven die Kfz-Zwangsstillegungen durch. Hierfür 

zahlt der Landkreis nach ¼ jährlicher Abrechnung eine Entschädigung. 

8.500 

Erstattung von Personalkosten für SG-Mitarbeiterin in der Kfz-Zulassungsstelle durch den Landkreis Cuxhaven. 17.500 

Summe 26.000 

1100.1740 Es wird eine Zuweisung von der Agentur für Arbeit für eine Altersteilzeit erwartet. (ATZ endet am 28.02.2010) 8.000 

1100.2600 Hier werden festgesetzte Buß- und Zwangsgelder vereinnahmt. 500 

1100.4100 62.000 

1100.4110 Bei den Personalkosten 2010 wurde eine Tariferhöhung von 2,5 % berücksichtigt. Die Besoldungsanpassung zum 

500 

1100.41402 01.03.2010 beträgt 1,2 %. 

162.500 

1100.4300 ♦ Bei 1100.41402 Erhöhung des Ansatzes wegen Wiederbesetzung einer Altersteilzeit-Stelle. 

49.500 

1100.43402 ♦ Der Haushaltsansatz bei 1100.4300 ist erhöht, da 2010 83,33 % der Versorgungsbezüge berücksichtigt werden 

13.000 

1100.44402 (2009: 66,67 %). 

34.200 

1100.4500 

4.800 

1100.5800 Im Jahr 2010 findet in der SG Hemmoor keine periodische Nacheichung durch das Eichamt Stade statt. 0 

1100.5900 Abschleppen, Sicherstellung, Entsorgung von Autowracks, Beseitigung illegaler Müllablagerungen, Aufgaben nach dem 

Bundesseuchengesetz, Bekanntmachungen, Bisambekämpfung, Rattenbekämpfung durch ein Schädlingsbekämpfungsunternehmen 

gemäß Vertrag, ordnungsrechtlich zu veranlassende Bestattungen 

1100.6500 Aus dieser Haushaltsstelle wird der gesamte Vordruckbedarf für das Amt 32 (mit Ausnahme des Standesamtes) beschafft. 

Ebenso werden die Kosten der Bundesdruckerei für die Ausstellung von Reisepässen und Personalausweisen aus dieser 

Haushaltstelle bestritten. Da die Kosten für die Bundesdruckerei derart angestiegen sind, ist eine Anhebung des Ansatzes 

um weitere 3.000 € unumgänglich. 

1100.6700 Zwei Drittel der Gebühreneinnahmen für die Ausstellung von Führungszeugnissen (siehe Haushaltsstelle 1100.1020) sind 

an den Bund abzuführen. 

Seite 68 

3.000 

16.000 

25.000 

3.000


Abschnitt 11 Öffentliche Ordnung 

Unterabschnitt 1100 Öffentliche Ordnung 

Nummer 

Bezeichnung 




Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 69 



€ 


2009 

€ 

90.000 90.700 

370.500 310.800 

-280.500 -220.100 

90.000 

370.500 

-280.500 

310.800 

-220.100 



2008 

€ 

92.512,21 

267.617,62 

-175.105,41 

90.700 92.512,21 

267.617,62 

-175.105,41 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.

Seite 70


Abschnitt 12 Umweltschutz 

Unterabschnitt 1200 Umweltschutz 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




1710 Zuweisungen vom Land 500 

300 391,68 200 

Ausgaben 

5100 Unterhaltung der Wertstoffsammelplätze 9.000 9.000 541,99 602 

5700 Tierschutzkosten 2.000 2.000 1.882,35 320 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 71 

16.500 16.300 

11.000 11.000 

5.500 5.300 

16.500 

11.000 

5.500 

11.000 

5.300 

2008 

€ 

16.901,96 

2.424,34 

14.477,62 

16.300 16.901,96 

2.424,34 

14.477,62 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



1200.1500 Entschädigung durch das Duale System Deutschland (DSD) für die Reinigung/Unterhaltung und Herrichtung 

der Wertstoff-Sammelplätze 

1200.1710 Zuweisung vom Land für Abwasserabgabescheide (Anpassung an das Vorjahr) 500 

1200.5100 Unterhaltung und Herrichtung bzw. Sanierung der Wertstoffsammelplätze im Samtgemeindegebiet 9.000 

1200.5700 Mit der Tierschutzorganisation „Terra Mater e.V.“ besteht ein Vertrag zur Aufnahme von Fundtieren. Hierfür ist 

eine jährliche Pauschale von 1.800 € zu zahlen. Weiter können Fahrt- und Tierarztkosten anfallen. 

Seite 72 

16.000 

2.000


Abschnitt 13 Brandschutz 

Unterabschnitt 1300 Brandschutz 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 



1100 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 7.000 7.000 4.105,45 320 


Ausgaben 

4000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 17.300 17.300 17.292,00 320 

4020 Verdienstausfallentschädigungen 1.500 1.500 0,00 320 

4030 Gesundheitsdienst für Feuerwehrleute 4.000 6.400 2.574,40 320 


5100 Unterhaltung der Außenanlagen 10.000 1.000 525,37 602 


5201 Reparatur von Geräten und Gegenständen 8.000 10.400 6.621,85 320 



5600 Anschaffung von Feuerwehr-Dienstkleidung 24.600 13.600 13.639,36 320 

5620 Aus- und Fortbildung, Umschulung 3.500 3.900 3.705,00 320 

5621 Bezuschussung von Führerscheinkosten für Feuerwehrangehörige 4.000 4.000 8.701,20 320 

5700 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben 1.800 1.500 1.821,50 320 

5900 Sachausgaben bei Einsatz 900 

500 328,17 320 

6300 Kosten für Repräsentation und Ehrungen 600 

600 344,60 320 

6510 Bücher und Zeitschriften 700 

700 566,76 320 

6720 Erstattungen an Gem. u. Gemeindeverbände 14.700 13.700 13.668,48 320 

7180 Zuschüsse an übrige Bereiche 8.200 8.500 8.287,00 320 


Seite 73 

2008 

€ 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



1300.5201 

4 x Ladeerhaltung für TS 1.000 

Wartung der Atemschutzgeräte und TÜV-Abnahme der Atemluftflaschen 3.000 

Unterhaltung und Reparaturen von Funkgeräten und Funkmeldeempfänger 2.000 

Wartung und Reparatur sonstiger technischer Geräte (Pumpen, Stromerzeuger, Motorsägen, TS u.a.) 2.000 

Summe 8.000 


1300.5500 

1300.5600 

1300.5620 

10 Fahrzeuge TÜV- Abnahme einschließlich der hierfür erforderlichen Reparaturen und Ersatzteile 10.000 

Reifen erneuern (TSF Klint, TSF-W Althemmoor, TSF-W Westersode) 3.200 

Sonstige Fahrzeugreparaturen/ Ersatzteile/ Kundendienst 4.000 

Kraftstoffkosten 10.000 

Summe 27.200 

Einsatzkleidung einschließlich Helme, Stiefel, Handschuhe, Gurte 7.600 

Dienstbekleidung (Uniform, Dienstmützen) 2.400 

Dienstbekleidung für Jugendfeuerwehren 1.800 

10 Einsatz-Überjacken 2.700 

56 Überhosen für Atemschutzgeräteträger (je Wehr 7 x) 9.900 

Schulterklappen, Abzeichen, Sterne u. a. 200 

Summe 24.600 

Angemeldet wurden folgende Lehrgänge: 

52 Lehrgänge an der FTZ Cadenberge (16x Truppmann Teil 1, 3 x Grundseminar Gefahrengut, 16 x 

Sprechfunker, 9 x Maschinisten, 8x Atemschutz) 1.440 

17 weiterführende Lehrgänge an den Landesfeuerwehrschulen in Celle und Loy (technische Hilfeleistungen, 

Truppführer, Gruppenführer Teil 1, Gruppenführer Teil 2, Ausbilder) 2.000 

Summe 3.440 

1300.5621 2 Feuerwehrleute sollen in Jahr 2010 die Fahrerlaubnis C erwerben (FW Klint). 4.000 

Seite 74



1300.5700 Hieraus werden bezahlt: 

- Verbrauchsmaterial 

- Löschmittel und Ölbindemittel 

- Fahrtkosten für Jugendfeuerwehren zur gemeinsamen Teilnahme an JFW-Großveranstaltungen 

(Busanmietung). Aufgrund der Ausgaben-Entwicklung in Jahren 2008 und 2009 wird eine Anpassung 

notwendig. 

1300.5900 Dieser Betrag steht für eventuell erforderliche Verpflegung bei Einsätzen und der geplanten FW-Großübung 

unter Beteiligung aller Ortswehren zur Verfügung. 

1300.6300 - Ehrungen bei langjähriger Mitgliedschaft der Feuerwehr-Mitglieder 

- Stiftung von Pokalen anlässlich besonderer Leistungswettbewerbe 

- Geschenke bei Ehejubiläen von Brandmeistern und anderen besonderen Anlässen 

1300.6510 Anschaffung von Fachliteratur, Material für Brandschutzerziehung, Abo der Fachzeitschrift 700 

1300.6720 Die Feuerwehr-Unfallkasse beabsichtigt in Jahr 2010 für das Geschäftsjahr 2009 einen Beitrag von 1,03 €/ 

Einwohner zu erheben (14.201 x 1,03 € = 14.627,00 €). 

1300.7180 

1.800 

900 

600 

14.700 

Der Betrag errechnet sich wie folgt: 

Zuschüsse an die Kameradschaftskasse je Ortswehr 307,00 € 2.456 

Zuschüsse an die Kameradschaftskasse für die Fachgruppe „Umweltschutz“ 307 

Zuschüsse an 6 Jugendfeuerwehren je 300,00 € 1.800 

Zuschuss an die Seniorengruppe „Ü62“ 200 

Beitrag an den Kreisfeuerwehrverband 1.400 

Zuschüsse an die Kameradschaftskasse aufgrund von HL-Einsätzen 2.000 

Summe 8.163 

Seite 75



1300.1100 Hilfeleistungseinsätze sind nicht vorhersehbar. Es wird daher der Vorjahresansatz eingeplant. 7.000 

1300.1500 

Versicherungsleistungen nach Schadenfällen 500 

Tilgungsraten der Führerschein-Darlehen 3.500 

Summe 4.000 

1300.4000 Die Führungskräfte und Funktionsträger der Feuerwehren erhalten satzungsgemäß Aufwandsentschädigungen. 

1300.4020 Die Geltendmachung von Verdienstausfallentschädigungen aufgrund von Einsätzen oder Lehrgangsteilnahmen 

ist nicht vorhersehbar. Es wird daher wie in den Vorjahren ein Betrag von 1.500,00 € eingeplant. 

1300.4030 

1300.5000 

1300.5100 

1300.5200 

17.300 

48 Untersuchungen G 26 der Atemschutzgeräteträger 2.400 

Facharztüberweisungen, zusätzliche Röntgenuntersuchungen 500 

6 Hepatitis - Impfungen (FW Hechthausen) 1.100 

Summe 4.000 


Wartungs- und Reparaturarbeiten Sirenen und Tore (evtl. durch den Bauhof) 1.000 

Malerarbeiten in Heeßel 1.000 

Zaunerneuerung Althemmoor 1.000 

Summe 5.500 

Allgemeine Unterhaltungs- und Reparaturarbeiten im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser 1.000 

Barrierefreier Zugang Feuerwehrhaus Westersode / DRK-Begegnungsstätte 9.000 

Summe: 10.000 

Grundbetrag je Ortswehr 400,00 € 3.200 

4 Automatikschwimmwesten „Kadematic 275 ALR“ (Ersatzbeschaffung à 150 € für die FW Osten) 600 

1 Satz Prüfröhrchen f GW-G (FW Warstade) 400 

1 Helmsprechgarnitur (FW Osten) 280 

4 Ladegeräte 12 V / 24 V mit Wandhalterung (1 x FW Warstade, 2 x FW Althemmoor, 1 x FW Heeßel) 

880 

á 220 € 

2 Handlampen (FW Althemmoor) á 160 € 320 

2 A-Saugschläuche (Ersatzbeschaffung) á 140 € (FW Hechthausen) 280 

2 Bewegungsmelder für Atemschutzgeräteträger á 250 € (FW Westersode) 500 

Summe Seite 76 

6.460 

1.500




Nummer 

Bezeichnung 




Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 




€ 


2009 

€ 

11.000 11.000 

161.000 144.200 

-150.000 -133.200 

11.000 

161.000 

-150.000 

144.200 

-133.200 



2008 

€ 

8.452,94 

131.743,06 

-123.290,12 

11.000 8.452,94 

131.743,06 

-123.290,12 


Einnahmen 117.500 118.000 117.867,11 

Ausgaben 542.500 466.000 401.785,02 

Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) -425.000 -348.000 -283.917,91 


Seite 77 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.

Seite 78

Einzelplan 2 Schulen 

Abschnitt 21 Grund- und Hauptschulen 

Unterabschnitt 2100 Grund- und Hauptschulen 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




1710 Zuweisungen vom Land 2.700 3.100 2.806,00 400 

1740 Zuweisungen vom sonst. öffentl. Bereich 0 5.500 10.856,39 110 

Ausgaben 



4160 Beschäftigungsentgelte und dgl. 0 3.000 3.624,46 110 




44403 Sozialversicherungsbeiträge; Tariflich Beschäftigte 35.800 38.000 37.234,91 110 


5200 Geräte - u. Ausstattungsgegenstände 3.100 5.000 3.100,00 400 

5500 Haltung von Fahrzeugen 1.000 1.000 849,28 400 

5700 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben 400 

400 276,76 400 

6030 Kosten des Schwimmunterrichtes 6.800 6.900 6.750,00 400 

6084 Fahrtkosten für Schüler 13.500 4.000 4.194,38 400 

6540 Dienstreisen 100 

100 0,00 400 


Seite 79 

2008 

€ 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



2100.1620 Anteilige Erstattung des Landkreises Cuxhaven der Buskosten der Grundschulen zum Schwimmunterricht 3.000 

2100.1710 Zusatzleistung für Systembetreuung an den Grundschulen der SG. Zuweisung vom Nds. Landesamt für Statistik. 

Der Ansatz wurde aufgrund der Zuweisung aus dem Vorjahr kalkuliert. 2.700 

2100.1740 Ende einer ATZ in 2009 0 

2100.41402 45.800 

2100.43403 

2100.4160 

2100.43402 

2100.43403 

2100.44402 

Bei den Personalkosten 2010 wurde eine Tariferhöhung von 2,5 % berücksichtigt. 

♦ Bei 2100.41403 wurde der Ansatz aufgrund der Beendigung einer Altersteilzeit-Stelle reduziert. 

♦ Der Haushaltsansatz bei 2100.4160 entfällt, da Urlaubs-/ Krankheitsvertretung durch eine Fremdfirma 

erfolgt. 

168.100 

0 

3.700 

13.600 

9.700 

2100.44403 

35.800 

2100.5000 Allgemeine und unvorhergesehene Reparaturen und Unterhaltungsarbeiten an den Wartehäusern 2.000 

2100.5200 Kosten für die Systembetreuung an den Grundschulen der Samtgemeinde Hemmoor 3.100 

2100.5500 

Kalkulation aufgrund der Ausgaben des Vorjahres. Es handelt sich hier um Kosten für Kraftstoffe und Reparaturen 

der Aufsitzmäher 1.000 

2100.5700 Mittel für die Bekämpfung von Lausbefall an den Grundschulen (Kalkulation des Ansatzes aufgrund der Ausgaben 

im Vorjahr) 400 

2100.6030 Kalkulation des Ansatzes aufgrund der Ausgaben im Vorjahr 6.800 

2100.6084 Buskosten zum Schwimmunterricht, zusätzliche Kosten der Schüler der Grundschule Basbeck zum Sportunterricht 

nach Osten (Sanierung Sporthalle GS Basbeck) 13.500 

2100.6540 Evt. anfallende Fahrtkostenerstattungen für Schulelternratsmitglieder 100 

Seite 80




Nummer 

Bezeichnung 




Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 81 



€ 


2009 

€ 

5.700 10.600 

303.600 317.500 

-297.900 -306.900 



2008 

€ 

16.334,45 

309.262,68 

-292.928,23 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.

Seite 82



Unterabschnitt 2101 Grundschule Althemmoor 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




0 0,00 400 

Ausgaben 


5100 Unterhaltung der Außenanlagen 3.500 3.000 1.737,36 602 




5900 Lehr- und Unterrichtsmittel 2.400 2.800 3.877,99 400 

6000 Schulveranstaltungen 300 

400 425,12 400 

6500 Bürobedarf 800 

900 809,34 400 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 83 

0 0 

80.600 77.900 

-80.600 -77.900 

2008 

€ 

0,00 

71.728,75 

-71.728,75 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



2101.5000 Allgemeine und unvorhergesehene Unterhaltungs- und Reparaturarbeiten (einschließlich Baumschnitt) 4.300 

2101.5100 

Allgemeine und unvorhergesehene Unterhaltungsarbeiten 

Neupflasterung des Weges vor der Sporthalle (nur Materialkosten, Arbeiten werden durch den Bauhof durch- 

1.000 

geführt) 1.500 

Unterhaltung des Spielplatzes 1.000 

Summe 3.500 

2101.5200 107 Schüler/innen x 3,60 € = 385,20 € + 767,00 € (Grundbetrag) = 1.152,20 € 1.200 

2101.5400 

Anpassung des Ansatzes aufgrund der Verbrauchswerte des Vorjahres 26.000 

Gardinenreinigung komplett (vier Klassenzimmer im Jahr) 2.800 

Summe 28.800 

2101.5401 Anpassung des Ansatzes aufgrund der Reinigungstage und einer Lohnerhöhung von 2,99 % 38.000 

2101.5900 107 Schüler/innen x 22,00 € = 2.354,00 € 2.400 

2101.6000 107 Schüler/innen x 2,60 € = 278,20 € 300 



Seite 84



Unterabschnitt 2102 Grundschule Basbeck 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




0 0,00 400 

Ausgaben 








800 800,00 400 

6500 Bürobedarf 1.700 1.900 2.406,35 400 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 85 

0 0 

69.400 79.200 

-69.400 -79.200 

2008 

€ 

0,00 

64.231,51 

-64.231,51 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



2102.5000 Allgemeine und unvorhergesehene Unterhaltungs- und Reparaturarbeiten 5.300 

2102.5100 

Allgemeine und unvorhergesehene Unterhaltungsarbeiten 1.000 

Kosten der Mäharbeiten der Sportplatzfläche 5.500 

Düngung des Schulsportplatzes 1.000 

Besanden, Aerifizieren, Abschleppen und Nachsaat des Sportplatzes 1.200 


Summe 9.700 

2102.5200 246 Schüler/innen x 3,60 € = 885,60 € + 767,00€ (Grundbetrag) = 1.652,60 € 1.700 


2102.5401 Anpassung des Ansatzes aufgrund der Reinigungstage und einer Lohnerhöhung von 2,99 %, evtl. Entgelt für 

Vertretung 9.500 





Seite 86



Unterabschnitt 2103 Grundschule Hechthausen 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




0 360,00 400 

Ausgaben 





5401 Entgelt für Reinigungsfirma 4.000 3.000 0,00 604 



400 400,00 400 

6500 Bürobedarf 1.000 1.000 1.597,18 400 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 87 

0 0 

72.200 91.300 

-72.200 -91.300 

2008 

€ 

360,00 

68.341,73 

-67.981,73 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



2103.5000 

2103.5100 


Malerarbeiten Turnhalle, Lehrerzimmer 800 

Summe 6.800 


Kosten der Mäharbeiten der Sportplatzfläche 5.000 

Düngung des Schulsportplatzes 800 


Summe 8.300 


2103.5400 Anpassung des Ansatzes aufgrund der Verbrauchswerte der Vorjahre 46.000 

2103.5401 Fensterreinigung erfolgt durch eine Fremdfirma, evtl. Entgelt für Vertretung 4.000 



2103.6500 138 Schüler/innen x 6,70 € = 924,60 € 1.000 


Seite 88



Unterabschnitt 2104 Grundschule Osten 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




0 0,00 400 

1720 Zuweisungen von Gem. und Gemeindeverb. 0 1.000 

0,00 

Ausgaben 





5401 Gebäudereinigung 27.500 26.000 26.410,97 604 



300 408,19 400 


700 849,56 400 

6520 Post- und Fernmeldegebühren 1.300 1.000 974,26 400 


Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 89 

0 1.000 

72.500 77.800 

-72.500 -76.800 

2008 

€ 

0,00 

73.834,20 

-73.834,20 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



2104.5000 

2104.5100 

Allgemeine und unvorhergesehene Unterhaltungs- und Reparaturmaßnahmen 3.500 

1 Klassenraum streichen 1.200 

Summe 4.700 


Unterhaltungskosten Rasenmäher, Benzin etc. (Mäharbeiten werden durch den Sportverein durchgeführt) 600 

Düngung des Schulsportplatzes 800 

Besanden, Aerifizieren und Abschleppen des Schulsportplatzes 3.500 


Summe 7.100 








Seite 90



Unterabschnitt 2105 Schulkindergarten Basbeck 

Nummer 

Bezeichnung 

Ausgaben 





€ 


2009 

€ 



5200 Geräte und Gegenstände 200 

200 268,45 400 

5900 Lehr- und Unterrichtsmittel 400 

300 210,79 400 


100 -31,97 400 


100 177,48 400 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 91 

0 0 

800 

700 

-800 -700 

5.700 

599.100 

-593.400 

644.400 

-632.800 

2008 

€ 

0,00 

624,75 

-624,75 

11.600 16.694,45 

588.023,62 

-571.329,17 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



2105.5200 Kleinanschaffungen pauschal 200 

2105.5900 10 Schüler x 30,70 € 400 

2105.6000 10 Schüler x 2,60 € 100 

2105.6500 10 Schüler x 6,70 € 100 

Seite 92


Abschnitt 29 Übrige schulische Aufgaben 

Unterabschnitt 2920 Übrige schulische Aufgaben 

Nummer 

Bezeichnung 

Ausgaben 





€ 


2009 

€ 




6400 Schüler-Unfallversicherung 20.600 22.400 22.731,36 400 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 


0 0 

46.900 49.000 

-46.900 -49.000 

0 

46.900 

-46.900 

49.000 

-49.000 

2008 

€ 

0,00 

51.251,28 

-51.251,28 

0 0,00 

51.251,28 

-51.251,28 


Einnahmen 5.700 11.600 16.694,45 

Ausgaben 646.000 693.400 639.274,90 



Seite 93 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



2920.4160 Anpassung an das Vorjahresergebnis 26.300 

2920.6400 Beitrag 2009: 34,08 €/Schüler + 5 % Erhöhung (1,70 €) = 35,78 € pro Schüler; 

574 Schüler x 35,78 € = 20.537,73 € 

Seite 94 

20.600

Einzelplan 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege 

Abschnitt 33 Theater und Musikpflege 

Unterabschnitt 3330 Musikschulen 

Nummer 

Bezeichnung 

Ausgaben 





€ 


2009 

€ 





Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 95 

0 0 

32.800 32.800 

-32.800 -32.800 

0 

32.800 

-32.800 

32.800 

-32.800 

2008 

€ 

0,00 

32.722,68 

-32.722,68 

0 0,00 

32.722,68 

-32.722,68 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



3330.7180 Zuschuss an die Musikschule An der Oste e.V. 32.800 

Seite 96

Einzelplan 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege 

Abschnitt 35 Volksbildung 

Unterabschnitt 3500 Volkshochschulen 

Nummer 

Bezeichnung 

Ausgaben 





€ 


2009 

€ 



7130 Zuweisungen an Zweckverbände und dgl. 18.500 3.800 3.700,00 100 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 


0 0 

18.500 3.800 

-18.500 -3.800 

0 

18.500 

-18.500 

3.800 

-3.800 

2008 

€ 

0,00 

3.700,00 

-3.700,00 

0 0,00 

3.700,00 

-3.700,00 


Einnahmen 0 

0 0,00 

Ausgaben 51.300 36.600 36.422,68 



Seite 97 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



3500.7130 Mitgliedsbeitrag VHS (Erhöhung der Verbandsumlage) 18.500 

Seite 98

Einzelplan 4 Soziale Sicherung 

Abschnitt 43 Soziale Einrichtungen 

Unterabschnitt 4350 Einr. f. Wohnungsl., Obdachlosenunterk. 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




1101 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte bei Wiedereinweisungen 5.000 6.000 0,00 320 


0 0,00 320 

Ausgaben 



300 252,53 110 

44403 Sozialversicherungsbeiträge;Tariflich Beschäftigte 700 

700 597,91 110 


5100 Unterhaltung der Grundstücke 0 

0 0,00 602 

5200 Geräte und Gegenstände 300 

500 23,32 320 

5300 Mieten und Pachten 5.000 6.000 0,00 320 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 99 

28.000 28.000 

28.000 28.100 

0 -100 

2008 

€ 

21.777,23 

19.770,54 

2.006,69 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



4350.1100 Unter Zugrundelegung der derzeitigen Belegung der Obdachlosenunterkünfte wird mit entsprechenden 

Einnahmen gerechnet. 

4350.1101 Die Einnahmen bei dieser Haushaltsstelle sind nicht vorhersehbar. Wieder-Einweisungen wurden in den vergangenen 

Jahren nicht notwendig. Vorsorglich werden 5.000 € eingeplant. 

4350.41403 3.200 


300 

4350.44403 

700 

4350.5000 Allgemeine und unvorhergesehene Unterhaltungs- und Reparaturarbeiten 2.500 

4350.5200 Ersatzbeschaffung von Einrichtungsgegenständen (Durchreisenden-Unterkunft) 300 

4350.5300 Kosten für Wieder-Einweisungen und Anmietung von Wohnungen zur Unterbringung von Obdachlosen (siehe 

hierzu auch Haushaltsstelle 4350.1101). Obwohl in der Vergangenheit keine Ausgaben erforderlich waren, 

muss die Samtgemeinde als Obdachlosenbehörde Vorsorge treffen. 


Seite 100 

23.000 

5.000 

5.000



Unterabschnitt 4360 Einrichtung für Aussiedler u. Ausländer 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




Ausgaben 




Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 101 

8.000 8.000 

9.000 9.000 

-1.000 -1.000 

36.000 

37.000 

-1.000 

37.100 

-1.100 

2008 

€ 

10.809,44 

6.093,11 

4.716,33 

36.000 32.586,67 

25.863,65 

6.723,02 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



4360.1100 Die Einnahmen basieren auf zwei vermieteten Wohnungen 8.000 

4360.5000 Allgemeine- und unvorhergesehene Unterhaltungs- und Reparaturarbeiten 3.000 

4360.5400 Anpassung aufgrund der anzunehmenden Verbrauchswerte 6.000 

Seite 102


Abschnitt 45 Jugendhilfe nach dem KJHG 

Unterabschnitt 4515 Sonstige Jugendarbeit (§ 11 KJHG) 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 



1660 Erstattungen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 0 

0 0,00 320 

1680 Erstattungen von übrigen Bereichen 0 

0 0,00 320 

Ausgaben 




600 596,94 110 


5000 Unterhaltung der baulichen Anlagen 500 10.500 387,21 601 

5100 Unterhaltung der Außenanlagen 0 

0 0,00 602 

5300 Anmietung v. Räumlichkeiten für die Jugentreffs Hemmoor u. Osten 18.200 18.200 17.204,22 604 


5401 Entgelt für Reinigungsfirma 3.700 3.500 0,00 604 




Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 103 

0 0 

139.600 144.300 

-139.600 -144.300 

2008 

€ 

0,00 

128.513,38 

-128.513,38 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



4515.41403 6.500 

4515.4160 6.600 


600 

4515.44403 

1.200 

4515.5000 Allgemeine und unvorhergesehene Unterhaltungs- und Reparaturarbeiten 500 

4515.5300 Anmietung von Räumlichkeiten für die Jugendtreffs Hemmoor und Osten 18.200 



4515.6520 Der Paritätische erhält als Erstattung für die anfallenden Telefonkosten eine mtl. Pauschale von 90 €. 1.100 

4515.7180 

Zuschuss Samtgemeinde-Jugendring 

Jugendarbeit Hemmoor, Hechthausen und Osten 

Personalkosten (Tariferhöhung in Höhe von 2,5 % auf das voraussichtliche Jahresergebnis 2009 berücksich- 

1.600 

tigt) 

65.830 

Sachkosten Jugendarbeit laut Vertrag vom 08.11.2004 25.750 

Zuschuss Freiwilligenagentur (Durchführung Ferienspaßaktion Stadt Hemmoor und Gemeinde Osten) 3.000 

Summe 96.180 

Seite 104


Abschnitt 45 Jugendhilfe nach dem KJHG 

Unterabschnitt 4515 Sonstige Jugendarbeit (§ 11 KJHG) 

Nummer 

Bezeichnung 




Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 105 



€ 

0 

139.600 

-139.600 


2009 

€ 

144.300 

-144.300 



2008 

€ 

0 0,00 

128.513,38 

-128.513,38 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.

Seite 106


Abschnitt 46 Einrichtungen der Jugendhilfe 

Unterabschnitt 4640 Tageseinr. für Kinder, Kindergärten 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 



1680 Erstattungen von übrigen Bereichen 0 

0 0,00 320 

1710 Zuweisungen vom Land 131.500 161.900 0,00 320 

1720 Zuweisungen von Gem. und Gemeindeverb. 105.600 137.300 0,00 320 

Ausgaben 

7120 Zuweisungen an Gem. und Gemeindeverbände 273.300 174.100 0,00 320 

7121 Zuweisungen an Gem. und Gemeindeverbände 9.100 

0 0,00 101 

7180 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.187.400 1.046.100 0,00 320 

7181 Zuschüsse an übrige Bereiche 131.600 121.700 0,00 320 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 107 

237.100 299.200 

1.601.400 1.341.900 

-1.364.300 -1.042.700 

237.100 

1.601.400 

-1.364.300 

1.341.900 

-1.042.700 

2008 

€ 

0,00 

0,00 

0,00 

299.200 0,00 

0,00 

0,00 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



4640.1680 Es wurde bisher keine Rückzahlung aufgrund eines erwirtschafteten Überschusses nach Abrechnung der 

Betriebskosten vom DRK und der Lebenshilfe Hemmoor e.V. in Aussicht gestellt. 0 

4640.1710 

4640.1720 

4640.7120 

Voraussichtliche Zuweisung des Landes für das beitragsfreie Kindergartenjahr gemäß § 21 KiTaG. 

Osten DRK 31.680 

Hemmoor DRK 33.600 

Hemmoor Lebenshilfe Hemmoor e.V. 66.300 

Summe 131.580 

Voraussichtliche Zuweisung des Landkreises Cuxhaven für die Förderung zur Schaffung von Krippen- und 

Hortplätzen für die Kindertagesstätten in der Stadt Hemmoor gem. Vereinbarung über die Wahrnehmung 

von Aufgaben nach SGB VIII. Pro Platz und Monat beträgt die Förderung z.Zt. 220,00 €. (Die neuen Krippenplätze 

können nicht berücksichtigt werden, da die Zuweisung nur für den jeweils zum 01.02. tatsächlich 

belegten Platz gezahlt wird.) 

Hemmoor DRK: 20 Hortplätze 52.800 

Hemmoor DRK: 10 Krippenplätze 26.400 

Hemmoor Lebenshilfe Hemmoor e.V.: 10 Krippenplätze 26.400 

Summe 105.600 

4640.7121 Zuweisung an die Gemeinde Osten für die Erneuerung des Kindergartendaches 9.100 

4640.7180 

Zuweisung an die Gemeinde Hechthausen als Ausgleich für deren Kindertagesstättenkosten 

Zusätzliche Zuweisung an die Gemeinde Hechthausen als Ausgleich für deren Kindertagesstätten im Haus- 

261.000 

haltsjahr 2009 aufgrund von Mehrausgaben bzw. Mindereinnahmen 12.300 

Summe: 273.300 

Vertragsgemäße Betriebskostenübernahme (Defizit-Abdeckung) 




Summe 1.187.356 

Seite 108



4640.7181 

Die Zuweisung des Landes für das beitragsfreie Kindergartenjahr wird in voller Höhe an die Einrichtungsträger 

weitergeleitet. Der Betrag wurde bei der Berechnung der Abschlagzahlungen bereits als Einnahme 

berücksichtigt. 




Summe 131.580 

Seite 109

Seite 110


Abschnitt 49 Sonstige soziale Angelegenheiten 

Unterabschnitt 4980 Sonst. soz. Angelegenheiten - örtl. Tr.- 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 



1780 Zuschüsse von übrigen Bereichen 500 

0 

0,00 

Ausgaben 

4000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.500 

0 

0,00 

6610 Mitgliedsbeiträge 1.200 1.200 1.135,12 400 



Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 


500 0 

3.700 2.200 

-3.200 -2.200 

500 

3.700 

-3.200 

2.200 

-2.200 

2008 

€ 

0,00 

2.135,12 

-2.135,12 

0 0,00 

2.135,12 

-2.135,12 


Einnahmen 273.600 335.200 32.586,67 

Ausgaben 1.781.700 1.525.500 156.512,15 

Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) -1.508.100 -1.190.300 -123.925,48 


Seite 111 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



4980.1780 Anschubfinanzierung Freiwilligen Akademie Niedersachsen 500 

4980.4000 Aufwandsentschädigung für den Integrationslotsen 1.500 

4980.6610 Lebenshilfe Hemmoor e. V. - Mitgliedsbeitrag SG (31.12.2008 = 14.201 Einwohner x 0,08 € = 1.136,08 €) 1.200 

4980.7180 

DRK-Ortsvereine (SG) 6 x 150,00 € 900 

DRK-Warstade für Fahrzeug 100 

Summe 1.000 

Seite 112

Einzelplan 5 Gesundheit, Sport, Erholung 

Abschnitt 57 Badeanstalten 

Unterabschnitt 5700 Hallen- und Freibad Lamstedter Straße 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




1110 Benutzungsgebühren von den Grundschulen 0 

0 0,00 400 



1590 Umsatzsteuer-Rückerstattungen 340.200 60.300 22.356,18 400 

Ausgaben 



4162 Beschäftigungsentgelte f. Aushilfen 1.200 3.000 3.656,46 110 









5401 Kosten für Badaufsicht 4.000 

0 0,00 400 


6400 Umsatzsteuer (Vorsteuer) 45.000 84.900 27.848,87 400 

6401 Umsatzsteuer (Vorsteuer) 311.900 

0 0,00 400 


Seite 113 

2008 

€ 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



5700.1100 

Kalkulation des Ansatzes aufgrund der Einnahmen im Vorjahr. 

Allgemeine Gebühren 87.000 

Gebühren von den Grundschulen 6.800 

Gebühren vom Gymnasium, Oste-Schule und Förderschule 12.900 

Gebühren Kindertageseinrichtungen 3.300 

Summe 110.000 

5700.1400 Vermietung der Räumlichkeiten im Solarium und für die Sauna 8.900 

5700.1500 Verkaufserlöse der Snack- und Getränkeautomaten 2.500 

5700.1590 Es ergibt sich eine wesentlich höhere Erstattung durch das Finanzamt aufgrund der geplanten 

Baumaßnahmen. 340.200 

5700.41402 85.500 

5700.41403 34.100 


1.200 

5700.43402 ♦ Bei 5700.4162 wurde der Ansatz verringert, da die Aufsicht teilweise an die DLRG Lamstedt abgegeben 6.900 

5700.43403 wird. Es entstehen lediglich Kosten für die Raumpflege. 

2.800 

5700.44402 18.000 

5700.44403 

6.700 

5700.5000 

5700.5100 


Wartungsarbeiten an Geräten und Maschinenteilen einschließlich Ersatz- und Reparaturkosten 20.500 

Summe 26.500 


Bauhof-Kosten (nach der neuesten Budgetübersicht kalkuliert) 12.000 

Summe 14.000 

Seite 114



5700.5200 

5700.5400 

Laufende Beschaffungen (Schrankanlage, Werkzeuge, Badeschuhe, Kassenautomat) 2.000 

Lehrmaterial, Spielsachen 1.000 

Zwei große Uhren 100 

Zwei Haartrockner 600 

Schrank Küche 150 

Summe 3.850 

Anpassung des Ansatz aufgrund der Vorjahreswerte 133.500 

Glasfassadenreinigung innen und außen, jedoch nur einmalige Reinigung 1.500 

Summe 135.000 

5700.5401 Kosten für Badaufsicht (Fremdleistung DLRG Lamstedt) 4.000 

5700.5700 

Werbung 2.000 

Dekoration 1.500 

Erste-Hilfe Bedarf 200 

Beschilderung 500 

Materialbeschaffung für den Snackautomaten 3.500 

Summe 7.700 

5700.6400 Aus dem gesamten Bewirtschaftungs- und Unterhaltungsbereich sowie dem investiven Bereiches, mit Ausnahme 

der energetischen Sanierung des Schwimmbades, sind Mehrwertsteuerbeträge getrennt auszuweisen. 

Die entsprechenden Haushaltsstellen sind daher netto kalkuliert; die Steuer ist hier zu buchen. 45.000 

5700.6401 Für die Energetische Sanierung des Hallenbades erfolgt hier die Ausweisung der Mehrwertsteuer. 311.900 

Seite 115

Seite 116




Nummer 

Bezeichnung 

Ausgaben 





€ 


2009 

€ 



6410 Umsatzsteuer-Zahllast 500 

500 0,00 400 


200 162,35 400 

6520 Post- und Fernmeldegebühren 500 

500 386,02 400 

6530 öffentliche Bekanntmachungen 200 

200 48,38 400 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 


461.600 166.700 

704.900 429.000 

-243.300 -262.300 

461.600 

704.900 

-243.300 

429.000 

-262.300 

2008 

€ 

129.111,89 

345.126,22 

-216.014,33 

166.700 129.111,89 

345.126,22 

-216.014,33 


Einnahmen 461.600 166.700 129.111,89 

Ausgaben 704.900 429.000 345.126,22 



Seite 117 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



5700.6410 Kosten für evtl. in einem Quartal anfallende Mehrwertsteuer-Zahllast (Umsatzsteuer auf Eintrittsgelder höher 

als die Vorsteuer-Ausgaben) 500 

5700.6500 Mittel für anfallenden Bürobedarf im Hallenbad, insbesondere Druckerpatronen 500 

5700.6520 Kalkulation des Ansatzes aufgrund der Ausgaben im Vorjahr 500 

5700.6530 Kalkulation des Ansatzes aufgrund der Ausgaben im Vorjahr 200 

Seite 118

Einzelplan 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 

Abschnitt 60 Bauverwaltung 

Unterabschnitt 6000 Bauverwaltung 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




1100 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 2.000 

500 705,00 200 


0 0,00 602 

Ausgaben 




6380 Gebühr für die Überlassung v. Änderungs- daten aus dem Liegenschaftskataster 600 

500 567,76 604 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 119 

8.000 6.500 

249.900 258.500 

-241.900 -252.000 

8.000 

249.900 

-241.900 

258.500 

-252.000 

2008 

€ 

8.153,50 

237.851,51 

-229.698,01 

6.500 8.153,50 

237.851,51 

-229.698,01 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



6000.1000 Verwaltungsgebühren 6.000 

6000.1100 Gebühren für Ausschreibungsunterlagen 2.000 


193.200 

6000.43402 ♦ Bei 6000.41402 wurde der Ansatz verringert, da die Stelle der technischen Zeichnerin nur für einen Zeit- 15.500 

6000.44402 raum von ca. 3-4 Monaten weiter beschäftigt wird. 40.600 

6000.6380 Gebühr für die Überlassung von Änderungsdaten aus dem Liegenschaftskataster - Anpassung aufgrund der 

Vorjahreswerte 600 

Seite 120


Abschnitt 61 Städteplanung, Vermessung, Bauordnung 

Unterabschnitt 6100 Allgemeine Aufgaben der Ortsplanung 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




500 0,00 603 

Ausgaben 

6000 Planungskosten 5.000 5.000 6.275,41 603 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 121 

500 500 

5.000 5.000 

-4.500 -4.500 

500 

5.000 

-4.500 

5.000 

-4.500 

2008 

€ 

0,00 

6.275,41 

-6.275,41 

500 0,00 

6.275,41 

-6.275,41 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



6100.1500 Kostenerstattungen für die Durchführung von Bauleitverfahren, die von Privaten veranlasst werden 500 

6100.6000 Allgemeine Planungskosten 5.000 

Seite 122


Abschnitt 63 Gemeindestraßen 

Unterabschnitt 6300 Gemeindestraßen 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




400 400,00 602 


0 0,00 602 

Ausgaben 

5100 Straßenunterhaltung 43.000 35.000 30.177,56 602 

5110 Straßenwinterdienst 10.000 7.000 0,00 602 

5120 Unterhaltung von Brücken und Durchlässen 2.000 

0 0,00 602 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 123 

400 400 

55.000 42.000 

-54.600 -41.600 

400 

55.000 

-54.600 

42.000 

-41.600 

2008 

€ 

400,00 

30.177,56 

-29.777,56 

400 400,00 

30.177,56 

-29.777,56 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



6300.1300 Verkauf von Häckselgut und Feuerholz 400 

6300.5100 

Pflasterarbeiten, Verkehrszeichen, Fräsen der Seitenräume und sonstige Unterhaltungsarbeiten 18.000 

Oberflächenbehandlungen und Rissesanierung auf den asphaltierten Gemeindeverbindungsstraßen 25.000 

Summe 43.000 

6300.5110 Einsatz von Fremdfirmen und Beschaffung von Streusand und Auftausalz 10.000 

6300.5120 

Kosten für die einfache Brückenprüfung einer Brücke 500 

Endgültige Abrechnung der Brückenhauptprüfung 2007 1.500 

Summe: 2.000 

Seite 124


Abschnitt 69 Wasserläufe, Wasserbau 

Unterabschnitt 6900 Wasserläufe, Wasserbau 

Nummer 

Bezeichnung 

Ausgaben 





€ 


2009 

€ 



5700 Sachausgaben für Gewässerschauen 400 

400 146,77 602 



Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 


0 0 

7.900 7.900 

-7.900 -7.900 

0 

7.900 

-7.900 

7.900 

-7.900 

2008 

€ 

0,00 

6.934,75 

-6.934,75 

0 0,00 

6.934,75 

-6.934,75 


Einnahmen 8.900 7.400 8.553,50 

Ausgaben 317.800 313.400 281.239,23 



Seite 125 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



6900.5700 Schaugelder, Fahrt- und sonstige Sachkosten für die jährliche Grabenschau und eventuell anfallende Nachschauen 

6900.7180 Kalkulation auf der Grundlage der Beitragsbescheide für 2009 7.500 

Seite 126 

400

Einzelplan 7 Öffentl. Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 

Abschnitt 70 Abwasserbeseitigung 

Unterabschnitt 7000 Abwasserbeseitigung 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 



1100 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 1.474.200 1.474.200 1.409.726,90 200 

1110 Abwasserabgabe 8.000 6.000 7.142,11 200 

1120 Fäkalschlammbeseitigungsgebühren 6.000 6.000 6.018,41 604 

1670 Erstattungen von privaten Unternehmen 0 

0 0,00 110 

Ausgaben 




5700 Entgelt Klärwerk 1.080.000 1.182.000 1.072.343,90 601 

5710 Sonstige Sachausgaben 28.000 21.000 37.532,20 200 

6400 Abwasserabgabe 8.000 6.000 7.301,16 200 

6401 Abwasserabgabe für das Klärwerk 26.500 26.500 21.116,00 601 

6800 Abschreibungen 85.600 85.800 85.714,00 200 

6850 Verzinsung des Anlagekapitals 170.800 179.800 179.733,00 200 


Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 127 

1.488.200 1.486.200 

1.438.200 1.538.600 

50.000 -52.400 

2008 

€ 

1.422.887,42 

1.439.930,60 

-17.043,18 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



7000.1100 Die Erhebung der Kanalbenutzungsgebühren erfolgt durch den Wasserverband Wingst. 1.474.200 

7000.1110 Die Abwasserabgabe wird durch die Samtgemeinde Hemmoor erhoben. Es erfolgt eine Anpassung des Ansatzes 

an das Vorjahr. 8.000 

7000.1120 Die Fäkalschlammentsorgung erfolgt durch den Wasserverband Wingst, der auch die Aufwendungen mit den 

Gebühreneinnahmen verrechnet. 6.000 

7000.41402 30.400 


2.500 

7000.44402 

6.400 

7000.5700 Entgeltzahlung an die AEH GmbH 1.080.000 

7000.5710 Hier werden die Kosten für die Erhebung der Kanalbenutzungs- und Fäkalschlammentsorgungsgebühren 

durch den Wasserverband Wingst veranschlagt. Durch den Wasserverband Wingst wurde eine Anpassung 

des Verrechnungssatzes beschlossen. 28.000 

7000.6400 Abwasserabgabe 8.000 

7000.6401 Die Abwasserabgabe für das Klärwerk ist nach dem Entsorgungsvertrag von der Samtgemeinde zu zahlen, 

einschließlich Beitrag zum Klärschlammfonds. 26.500 

7000.6800 Die Haushaltsansätze für die kalkulatorischen Kosten werden jeweils nach dem letzten Ergebnis der Betriebs- 85.600 

7000. 6850 abrechnung für die kostenrechnende Einrichtung eingeplant. Die hier ausgegebenen Beträge werden im Abschnitt 

91 wieder eingenommen und bleiben so gesehen haushaltsneutral. 170.800 

Seite 128




Nummer 

Bezeichnung 




Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 129 



€ 

1.488.200 

1.438.200 

50.000 


2009 

€ 

1.538.600 

-52.400 



2008 

€ 

1.486.200 1.422.887,42 

1.439.930,60 

-17.043,18 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.

Seite 130


Abschnitt 75 Bestattungswesen 

Unterabschnitt 7500 Bestattungswesen 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




Ausgaben 


43402 VBL-Beiträge; Tariflich Beschäftigte 700 1.200 1.184,58 110 


4450 Sozialversicherungsbeiträge; Arbeiter 0 

0 0,00 110 


5100 Unterhaltung d. sonst. unbewegl. Vermög. 68.000 88.500 80.901,54 602 








Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 131 

145.000 145.000 

145.000 174.600 

0 -29.600 

2008 

€ 

148.374,96 

168.370,72 

-19.995,76 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



7500.1100 Es wird mit Einnahmen in der veranschlagten Höhe gerechnet. 145.000 

7500.41402 8.700 


700 

7500.44402 ♦ Bei 7500.41402 wurde der Ansatz verringert, da die eine Altersteilzeit-Stelle ausläuft. 

2.100 

7500.4450 

0 

7500.5000 

7500.5100 


FK Althemmoor: Außenmalerarbeiten 800 

FK Osten: Innenmalerarbeiten 1.800 

Summe 5.400 

Notwendige Unterhaltungs- und Reparaturarbeiten in den Außenanlagen der Friedhöfe 5.000 

Bauhof-Kosten (Kalkulation nach der neusten Budgetübersicht) 63.000 

Summe 68.000 

7500.5200 Beschaffung von Kleingeräten und Werkzeugen sowie deren Unterhaltung; Kosten für die Beschriftung der 

Stelen 


7500.5401 Entgelt für Reinigungsfirma 3.400 

7500.5700 Kosten für Grabaushubarbeiten 13.000 

7500.6800 Siehe Haushaltsstelle 7000.6800 8.600 

7500.6850 Siehe Haushaltsstelle 7000.6850 19.100 

Seite 132 

8.000




Nummer 

Bezeichnung 




Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 133 



€ 

145.000 

145.000 

0 


2009 

€ 

174.600 

-29.600 



2008 

€ 

145.000 148.374,96 

168.370,72 

-19.995,76 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.

Seite 134


Abschnitt 77 Hilfsbetriebe der Verwaltung 

Unterabschnitt 7710 Bauhof 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 



1100 Entgelte SG 237.000 231.000 228.176,43 605 

1101 Entgelte Gemeinde Hechthausen 71.000 76.200 72.038,42 605 

1102 Entgelte Stadt Hemmoor 250.000 218.000 238.019,24 605 

1103 Entgelte Gemeinde Osten 41.000 41.000 43.830,90 605 

1104 Entgelte durch Dritte 100 

100 66,00 602 


0 100,00 602 


0 0,00 602 

1580 Verrechnungseinn.d.Verwaltungshaushaltes mit Ausgaben d. 

Vermögenshaushaltes 

0 

0 0,00 605 

1600 Erstattungen vom Bund 2.500 3.700 2.804,22 110 

1740 Zuweisungen vom sonst. öffentl. Bereich 3.400 9.600 855,66 110 

1741 Erstattung der Mehraufwandsentschädigung 0 

0 0,00 110 

1742 Zuweisungen für lfd. Zwecke sonst. öff. Bereich 33.900 25.200 0,00 110 

Ausgaben 



4160 Beschäftigungsentgelte und dgl. 1.000 1.000 810,92 110 

4161 Sold für Zivildienstleistende 6.100 8.500 6.842,83 110 

4170 Beschäftigungsentgelte nach SGB II 48.800 34.200 0,00 110 


0 0,00 110 


0 0,00 110 


Seite 135 

2008 

€ 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



7710.1104 Entgelte durch Dritte (zum Beispiel Erstattung von Bauhofkosten bei der Beseitigung von Unfallschäden) 100 

7710.1600 Erstattung des Bundes für eine Zivildienststelle für 9 Monate 2.500 

7710.1740 Erstattung der Agentur für Arbeit für eine Altersteilzeit für 4 Monate 3.400 

7710.1742 Erstattung Beschäftigungszuschuss für 2 Arbeitnehmer für 12 Monate 33.900 

7710.41402 16.500 

7710.41403 

7710.4160 

7710.4161 

7710.4171 

7710.4170 

7710.4181 

7710.43402 

7710.43403 

7710.44402 

Bei den Personalkosten 2010 wurde eine Tariferhöhung von 2,5 % berücksichtigt. 

♦ Bei Haushaltsstelle 7710.41402 ergibt sich eine Verminderung gegenüber dem Vorjahr aufgrund eines 

Personalwechsels. 

♦ Bei Haushaltsstelle 7710.41403 verringert sich der Ansatz aufgrund des Wegfalls einer Altersteilzeit- 

Stelle. 

♦ Bei Haushaltsstelle 7710.4161 siehe Erläuterung zu 7710.1600. 

♦ Bei Haushaltsstelle 7710.4170 erhöht sich der Ansatz aufgrund von 2 Arbeitsgelegenheiten nach SGB 

II für 12 Monate (siehe Erläuterung zu 7710.1742). 

365.000 

1.000 

6.100 

0 

48.800 

0 

1.400 

33.000 

3.500 

7710.44403 

77.000 

Seite 136




Nummer 

Bezeichnung 

Ausgaben 





€ 


2009 

€ 








5100 Unterhaltung der Grundstücke 1.000 1.000 232,00 602 




6720 Erstattungen an Gem. u. Gemeindeverbände 165.000 141.000 146.308,84 602 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 137 

638.900 604.800 

812.900 781.100 

-174.000 -176.300 

638.900 

812.900 

-174.000 

781.100 

-176.300 

2008 

€ 

585.890,87 

692.093,61 

-106.202,74 

604.800 585.890,87 

692.093,61 

-106.202,74 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



7710.5000 


Nachrüstungen gemäß UVV 2.000 

Betonsanierung in der Halle 1 (Konstruktionsschäden) 7.500 

Summe 11.800 

7710.5100 Notwendige Unterhaltungsarbeiten am Grundstück des Bauhofs 1.000 

7710.5200 

Ersatz von Kleinwerkzeugen, Gartengeräte und Arbeitsschutz; Ersatz von Verschleißteilen 13.000 

Ersatzbeschaffung für die abgängigen Spinde der Bauhofmitarbeiter (12 Stück) 2.400 

Ersatz für abgängige Absperrmaterialien (Baken, Schranken, Leuchten etc.) 4.000 

Abfallbehälter für Veranstaltungen (8 Stück) 1.400 

Summe: 20.800 

7710.5400 Bewirtschaftungskosten 12.000 

7710.5500 Wartung, Instandhaltung, Diesel- und Benzinverbrauch und Steuern der Bauhoffahrzeuge 50.000 

7710.6720 Erstattung der Kosten für die Bauhofleistungen innerhalb der Samtgemeinde 165.000 

Seite 138


Abschnitt 79 Fremd.verkehr,son.Förd.v.Wirtsch.u.Verk. 

Unterabschnitt 7900 Fremdenverkehr 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




0 0,00 700 


0 0,00 700 

1670 Erstattungen von privaten Unternehmen 0 

0 0,00 700 

Ausgaben 

5300 Mieten und Pachten 2.500 2.500 0,00 700 

5800 Werbekosten 25.000 20.000 12.513,87 700 


Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 139 

0 0 

27.500 22.500 

-27.500 -22.500 

2008 

€ 

0,00 

12.513,87 

-12.513,87 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



7900.5300 Anmietung von Räumlichkeiten für den Tourismus 2.500 

7900.5800 

Interkommunale Zusammenarbeit mit Kehdingen und Drochtersen 5.000 

Interkommunale Zusammenarbeit mit SG Börde Lamstedt und SG Am Dobrock 2.500 

Werbungskosten (Anzeigen, Veranstaltungskalender, Werbetafel, Gemeinschaftswerbung) 6.000 

Messeauftritte (Reisemesse Hamburg, regionale Messen) 4.500 

Gastgeberverzeichnis Landkreis und Samtgemeinde 2.000 

Sonderveranstaltungen 3.000 

Tourismuskonzept für die Samtgemeinde 2.000 

Summe: 25.000 

Seite 140


Abschnitt 79 Fremd.verkehr,son.Förd.v.Wirtsch.u.Verk. 

Unterabschnitt 7920 Fremd.verkehr,son.Förd.v.Wirtsch.u.Verk. 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 



1620 Erstattungen von Gem. und Gemeindeverb. 11.500 

0 0,00 320 

Ausgaben 

6720 Erstattungen an Gem. u. Gemeindeverbände 2.500 

0 0,00 320 

7130 Zuweisungen an Zweckverbände und dgl. 18.000 

0 0,00 320 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 


11.500 0 

20.500 

0 

-9.000 

0 

11.500 

48.000 

-36.500 

22.500 

-22.500 

2008 

€ 

0,00 

0,00 

0,00 

0 0,00 

12.513,87 

-12.513,87 


Einnahmen 2.283.600 2.236.000 2.157.153,25 

Ausgaben 2.444.100 2.516.800 2.312.908,80 



Seite 141 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



7920.1620 

Erstattung Kosten Grobplanung Anrufsammeltaxi-System durch den Landkreis Cuxhaven 5.000 

Erstattung Kosten Detailplanung Anrufsammeltaxi-System durch den Landkreis Cuxhaven (50 %) 2.500 

Erstattung Kosten Defizitausgleich Anrufsammeltaxi-Betriebskosten durch den Landkreis Cuxhaven (50%) 4.000 

Summe: 11.500 

7920.6720 Erstattung Durchtarifierungsverlust HVV an den Landkreis Cuxhaven 2.500 

7920.7130 

Kosten Grobplanung Anrufsammeltaxi-System 5.000 

Kosten Detailplanung Anrufsammeltaxi-System 5.000 

Kosten Defizitausgleich Anrufsammeltaxi-Betriebskosten 8.000 

Summe: 18.000 

Seite 142

Einzelplan 8 Wirtsch. Untern., Allg. Grund-/Sondervermögen 

Abschnitt 88 Allgemeines Grundvermögen 

Unterabschnitt 8800 Allgemeines Grundvermögen 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 




Ausgaben 



6550 Sachverständ.-, Gerichts- u. ähnl. Kost. 0 1.000 0,00 604 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 


2.700 2.700 

17.000 24.000 

-14.300 -21.300 

2.700 

17.000 

-14.300 

24.000 

-21.300 

2008 

€ 

2.850,96 

11.755,41 

-8.904,45 

2.700 2.850,96 

11.755,41 

-8.904,45 


Einnahmen 2.700 2.700 2.850,96 

Ausgaben 17.000 24.000 11.755,41 



Seite 143 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



8800.1400 Vermietung der Räumlichkeiten Lamstedter Straße 1 A an die Musikschule; Verpachtung landwirtschaftlicher 

Flächen am Klärwerk; Abrechnung der Frischwasserkosten, Kanalbenutzungsgebühren für das Gebäude 

Waldstraße 6, Hechthausen und Verpachtung des Heidestrandbades an Angelsportvereine 2.700 

8800.5000 


Malerarbeiten in der Musikschule 1.000 

Erneuerung Elektro-Hausanschluss Musikschule 1.500 

Sanitärobjekte (Toiletten unten) in der Musikschule 2.000 

Summe 7.000 

8800.5400 Lamstedter Straße 1 A: Anpassung des Ansatzes aufgrund der Vorjahreswerte 10.000 

Seite 144

Einzelplan 9 Allgemeine Finanzwirtschaft 

Abschnitt 90 Steuern,allg.Zuweis.u.allgem.Umlagen 

Unterabschnitt 9000 Steuern, allg. Zuweis. u. allg. Umlagen 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 



0410 Schlüsselzuweisungen vom Land 3.101.600 3.289.900 3.285.016,00 200 

0510 Bedarfszuweisungen vom Land 0 

0 800.000,00 200 

0610 Sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land 230.900 226.200 227.024,00 200 

0720 Samtgemeindeumlage 2.419.300 2.472.300 2.125.508,00 200 

Ausgaben 

8220 Defizitzuw. an die Mitgliedsgemeinden 0 

0 20.838,20 200 

8320 Kreisumlage 1.465.600 1.772.600 1.769.856,00 200 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 145 

5.751.800 5.988.400 

1.465.600 1.772.600 

4.286.200 4.215.800 

5.751.800 

1.465.600 

4.286.200 

1.772.600 

4.215.800 

2008 

€ 

6.437.548,00 

1.790.694,20 

4.646.853,80 

5.988.400 6.437.548,00 

1.790.694,20 

4.646.853,80 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



9000.0410 Die Berechung der Schlüsselzuweisungen erfolgt auf der Grundlage der summierten Steuerkraftmesszahlen 

der Mitgliedsgemeinden unter Berücksichtigung der Einwohnerzahl zum 30.6. des Vorjahres und eines durch 

das Landesamt für Statistik ermittelten einheitlichen Grundbetrages. Während die Steuerkraftmesszahlen 

bereits feststehen, da sie sich auf das Steuer-Ist-Aufkommen des Zeitraumes 1.10. bis 30.9. der Vorjahre 

stützen, stehen die Angaben über die anderen Berechnungsfaktoren noch nicht genau fest. Ab dem Jahr 2010 

erfolgt eine Streichung der Investitionsbindung für 12,3 % der Zuweisungen des kommunalen Finanzausgleichs. 

Dies bedeutet, dass nunmehr der gesamte Betrag der Schlüsselzuweisungen im Verwaltungshaushalt 

veranschlagt wird. 3.101.600 

9000.0610 Zuweisung für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises nach § 13 NFAG 230.900 

9000.0720 

Die Kalkulation der Samtgemeindeumlage basiert auf einem Hebesatz von 41 %. 

Gemeinde Hechthausen 572.576 

Stadt Hemmoor 1.589.047 

Gemeinde Osten 257.700 

Summe 2.419.323 

9000.8320 Die Kalkulation der Kreisumlage basiert auf einem Hebesatz von 52,5 %. 1.465.600 

Seite 146


Abschnitt 91 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

Unterabschnitt 9100 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 



2060 Zinseinnahmen von sonstigen öffentlichenSonderrechnungen 5.000 5.000 42.174,96 200 

2070 Zinseinnahmen von privaten Unternehmen 100 

100 25,26 200 



2800 Zuführung vom Vermögenshaushalt 0 

0 0,00 200 

Ausgaben 

8060 Zinsausgaben an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 179.900 191.500 203.167,91 200 

8070 Zinsausgaben an private Unternehmen, Kreditmarkt 131.600 141.200 149.180,07 200 

8480 Vermittlungsgebühren für Kassenkredite 500 

500 736,16 200 

8500 Deckungsreserve 0 

0 0,00 200 

8600 Zuführung zum Vermögenshaushalt 498.500 516.000 502.799,36 200 

8770 Zinsen für äußere Kassenkredite 200.000 350.000 384.670,56 200 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 



Seite 147 

289.200 298.400 

1.010.500 1.199.200 

-721.300 -900.800 

289.200 

1.010.500 

-721.300 

1.199.200 

-900.800 

2008 

€ 

335.518,16 

1.240.554,06 

-905.035,90 

298.400 335.518,16 

1.240.554,06 

-905.035,90 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



9100.2060 Hier werden die Habenzinsen der verschiedenen Girokonten der Samtgemeindekasse vereinnahmt. 5.000 

9100.2070 Es wird eine Dividendenauszahlung der Volksbank Stade-Cuxhaven eG erwartet. 100 

9100.8060 Die Zinsausgaben wurden an Hand der vorliegenden Zins- und Tilgungspläne ermittelt. 179.900 

9100.8070 Die Zinsausgaben wurden an Hand der vorliegenden Zins- und Tilgungspläne ermittelt. 131.600 

9100.8600 Es wird lediglich die Mindestzuführung in Höhe der Tilgungsbeträge veranschlagt. 

Haushaltsvermerk: Sollte es im Rahmen der Jahresabschlussbuchungen zu Überschreitungen bei dieser 

Haushaltsstelle kommen, so gelten diese Überschreitungen nicht als zustimmungsbedürftige überplanmäßige 

Ausgaben. 498.500 

9100.8770 Geschätzte Sollzinsen für Kassenkredite 200.000 

Seite 148


Abschnitt 92 Abwicklung der Vorjahre 

Unterabschnitt 9200 Abwicklung der Vorjahre 

Nummer 

Bezeichnung 

Einnahmen 





€ 


2009 

€ 



2900 Übertragungs- und Abschlußbuchungen 0 

0 0,00 200 

Ausgaben 

8930 Deckung von Soll-Fehlbetr. des Vorjahres 7.353.600 7.493.600 8.124.078,70 200 

8950 Übertragungs- und Abschlußbuchungen 0 

0 0,00 200 


Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 

Ausgaben 


0 0 

7.353.600 7.493.600 

-7.353.600 -7.493.600 

0 

7.353.600 

-7.353.600 

7.493.600 

-7.493.600 

2008 

€ 

0,00 

8.124.078,70 

-8.124.078,70 

0 0,00 

8.124.078,70 

-8.124.078,70 


Einnahmen 6.041.000 6.286.800 6.773.066,16 

Ausgaben 9.829.700 10.465.400 11.155.326,96 



Seite 149 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



9200.8930 Der Ansatz entspricht der Deckung des Soll-Fehlbetrages des Jahres 2009. 7.353.517,50 

Seite 150







Verpfl.- 

Erm. 




Investitionen und 

Förderungsmaßnahmen 

Nr. Bezeichnung 

2010 2010 2009 

2008 Gesamt- Bisher 

bedarf bereitgestellt 

€ 

€ € € € € 

3611 

Einnahmen 

Zuweisungen vom Land KP II 485.900 0 361.600 0,00 0 

0 601 

9351 

Ausgaben 

Erwerb von Bürogeräten 1.000 0 1.000 0,00 0 

0 100 

9352 Erwerb von Büromöbeln 12.000 0 5.000 15.000,00 0 

0 100 

9400 Baumaßnahmen am Rathaus 85.900 0 

0 0,00 0 

0 601 

9401 Baumaßnahmen am Rathaus KP II 600.000 0 400.000 0,00 0 

0 601 


Einnahmen 

Ausgaben 

485.900 

698.900 

Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) -213.000 

Summe des Abschnitts: 

02 

Einnahmen 

Ausgaben 


0 

485.900 

698.900 0 

-213.000 

361.600 

406.000 

-44.400 

406.000 

-44.400 


Seite 151 

0,00 

15.000,00 

-15.000,00 

361.600 0,00 

15.000,00 

-15.000,00 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



0200.3611 Zuweisung vom Land aus dem Konjunkturpaket II (Investitionspauschale) für die Angliederung eines Sitzungssaales 

am Rathaus durch Aufstockung des Nebentraktes 485.900 

0200.9352 

0200.9400 

Hängeregistratur Steueramt 3.500 

Möblierung Zimmer 7 4.000 

Möblierung Zimmer 13 3.500 

Informationstafel Eingangsbereich 1.000 

Summe 12.000 

Gesamtplanungskonzept Sanierung Rathaus 25.000 

Sanierung des Nottreppenhauses 50.900 

Nachrüstung des Gebäudes nach einer Brandschau 10.000 

Summe: 85.900 

0200.9401 Angliederung eines Sitzungssaales am Rathaus durch Aufstockung des Nebentraktes 600.000 

Seite 152


Abschnitt 06 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 

Unterabschnitt 0600 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 




Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

Ausgaben 

9350 Erwerb von EDV - Geräten und 

Software 

Bew. 

Stelle 

18.400 0 17.400 14.771,67 0 

0 120 

9351 Erwerb von Kraftfahrzeugen 15.000 0 

0 0,00 0 

0 602 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

33.400 



06 

Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 485.900 

Ausgaben 732.300 


0 

0 

33.400 0 

-33.400 

0 

17.400 

-17.400 

17.400 

-17.400 


0 

Seite 153 

0,00 

14.771,67 

-14.771,67 

0 0,00 

14.771,67 

-14.771,67 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 

0 

0 0 

361.600 0,00 

0 0 

423.400 29.771,67 0 0 

-61.800 -29.771,67 

0 0 

Erläut. 

Schl.



0600.9350 

Komplett-PC (6 Stück zur sukzessiven Hardwareerneuerung) 

Migration auf das Amtliche Liegenschaftskataster-Informationssystem ALKIS, das zukünftig in Deutschland 

die Automatisierte Liegenschaftskarte (ALK) und das Automatisierte Liegenschaftsbuch (ALB) in 

4.500 

einem System vereint. 6.700 

Softwareanpassung der LOGA-Schnittstelle auf das doppische MPS-Verfahren 3.000 

Microsoft SQL-Server 2008 4.200 

Summe 18.400 

0600.9351 Ersatzbeschaffung Dienstwagen 15.000 

Seite 154







Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

Einnahmen 

3450 Einn. a. d. Veräußer. von bewegl. 

Sachen 

3620 Zuweisungen von Gem. und 

Gemeindeverb. 

Ausgaben 

9350 Erwerb v. bewegl. Sachen des 

Anlageverm. 

Bew. 

Stelle 

5.000 0 2.000 0,00 0 

0 320 

105.400 0 100.400 21.021,31 0 

0 320 

166.300 30.000 30.500 6.500,00 0 

0 320 

9400 Baukosten Gerätehäuser 12.000 0 214.000 363.500,00 0 

0 601 

9420 Baumaßnahmen an Löscheinrichtungen 4.100 0 

0 3.500,00 0 

0 320 

9500 Tiefbaumaßnahmen 13.500 0 15.000 0,00 0 

0 602 


Einnahmen 

Ausgaben 

110.400 

195.900 



13 

Einnahmen 

Ausgaben 


30.000 

110.400 

195.900 30.000 

-85.500 

102.400 

259.500 

-157.100 

259.500 

-157.100 


Seite 155 

21.021,31 

373.500,00 

-352.478,69 

102.400 21.021,31 

373.500,00 

-352.478,69 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Erläut. 

Schl.



1300.3450 Verkaufserlös aus der Veräußerung der abgängigen Fahrzeuge 5.000 

1300.3620 

1300.9350 

1300.9400 

Zuweisung des Landkreises aus dem Feuerschutzsteueraufkommen (stark rückgängig; Zuweisung 2009 nur 

9.329,67 €) 10.000 

Zuweisung nach den Richtlinien für die Förderung von Investitionsmaßnahmen des Landkreises Cuxhaven für 

die Anschaffung eines MTW der Wehr Basbeck 10.000 

Zuweisung aus dem Sonderbeschaffungsprogramm 2007 – 2011 für die Anschaffung des LF 10/6 der Wehr 

Hechthausen. Es erfolgte keine Auszahlung der Förderung in 2009, sodass der Betrag neu zu veranschlagen 

ist. 85.400 

Summe 105.400 

1 Mannschaftstransportwagen MTW (FW Basbeck); Ersatzbeschaffung 30.000 

1 Flachsaugmatte mit Verteiler und Schlauch (FW Basbeck) 600 

1 Motorsäge mit 40er Schwert (FW Westersode) 800 

1 Schlauchabwickler, fahrbar (FW Westersode) 500 

1 Handsprechfunkgerät 2 m Band, Gebrauchtgerät (FW Osten) 500 

6 Chemiekalienschutzanzüge für GW-G - Ersatzbeschaffung á 3.600 € (FW Westersode) 21.600 

1 Bodengestell für Monitor TLF 16/25 (FW Warstade) 800 

1 Auffangrinne 4-teilig für GW/G (FW Warstade) 460 

1 Kabeltrommel mit 50 m (FW Hechthausen) 500 

1 Flachbildschirm mit Kombidrucker (Gemeindebrandmeister) 500 

1 Gerätewagen für Ölbekämpfung (FW Althemmoor) GW-Z (Öl); Ersatzbeschaffung 110.000 

1 Mehrzweckboot FW Osten � Verpflichtungsermächtigung 30.000 € 0 

Summe 166.260 

Feuerwehrgerätehaus Klint: Kanalbaumaßnahme 3.500 

Feuerwehrhaus Althemmoor: Bodenbelag neu ehemalige Räumlichkeiten KSK 3.000 

Feuerwehrhaus Westersode: Umbau Sanitäranlage 5.000 

Feuerwehrhaus Hechthausen: Erneuerung der Eingangstür (nur Materialkosten) 500 

Summe 12.000 

1300.9420 Errichtung eines Hydranten am Neubau Feuerwehrhaus Basbeck 4.100 

1300.9500 Ausbau der Zufahrtstraße FW Basbeck 13.500 

Seite 156







Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 





30.000 


Seite 157 

102.400 21.021,31 

0 0 

259.500 373.500,00 0 0 

-157.100 -352.478,69 

0 0 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.

Seite 158


Abschnitt 20 Schulverwaltung 

Unterabschnitt 2070 Kreisschulbaukasse 




Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

Ausgaben 

9820 Zuweisungen an Gem. und 

Gemeindeverbände 


Einnahmen 

Ausgaben 

Bew. 

Stelle 

55.200 0 

0 0,00 0 

0 400 

0 

55.200 



20 

Einnahmen 

Ausgaben 


0 

0 

55.200 0 

-55.200 

0 

0 

0 

0 

0 


Seite 159 

0,00 

0,00 

0,00 

0 0,00 

0,00 

0,00 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Erläut. 

Schl.



2070.9820 Lt. Auskunft des Landkreises Cuxhaven beträgt der Beitrag pro Schüler 96,00 € (574 Schüler x 96,00 € = 

55.104,00 Euro). 55.200 

Seite 160







Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

3610 

Einnahmen 

Zuweisungen vom Land 0 0 

0 66.000,00 0 

0 602 


Gemeindeverb. 

0 0 

0 0,00 0 

0 602 

9400 

Ausgaben 

Bau von Schülerwartehäuschen 0 0 

0 -4.233,64 0 

0 602 


Einnahmen 

Ausgaben 

Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) 0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


Seite 161 

66.000,00 

-4.233,64 

70.233,64 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.

Seite 162



Unterabschnitt 2101 Grundschule Althemmoor 




Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

3610 

Einnahmen 

Zuweisungen vom Land 160.200 0 73.800 0,00 0 

0 601 

3611 Zuweisung vom Land KP II 0 0 5.500 0,00 0 

0 400 

3612 Zuweisung vom Land KP II 9.500 0 9.500 0,00 0 

0 400 

Ausgaben 


Anlageverm. 

9351 Erwerb. v. bewegl. Sachen des 

Anlageverm. KP II 

Bew. 

Stelle 

14.700 0 30.300 18.971,72 0 

0 400 

0 0 6.300 0,00 0 

0 400 

9400 Hochbaumaßnahmen 17.800 0 144.500 19.210,27 0 

0 601 

9401 Hochbaumaßnahmen KP II 10.600 0 10.600 0,00 0 

0 601 

9402 Hochbaumaßnahme Grundschule 241.000 129.500 

0 0,00 0 

0 601 

9403 Hochbaumaßnahme Turnhalle 10.000 0 

0 0,00 0 

0 601 

9500 Tiefbaumaßnahmen 0 0 

0 0,00 0 

0 602 


Einnahmen 

Ausgaben 

169.700 

294.100 


129.500 

88.800 

191.700 

-102.900 


Seite 163 

0,00 

38.181,99 

-38.181,99 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Erläut. 

Schl.



2101.3610 Zuweisung des Landes (N-Bank) für die energetische Sanierung und Modernisierung (Investitionspakt 2008) 160.200 

2101.3612 Zuweisung des Landes aus dem Konjunkturpaket II für die Anschaffung einer Kletteranlage für das Außengelände 

9.500 

2101.9350 

2101.9400 

Medienraum (elektrische Leinwand, Verdunklungslamellen) 3.300 

Kühlschrank für Getränkeverkauf 400 

Zubehör Rasenmäher (Schneeschild, Anhänger) 900 

Laubsauger 400 

Motorsense 300 

Lehrerzimmer (Mobiliar) 6.500 

Unterrichtsmaterialien (Musik-, Sport-, Förderunterricht) 2.300 

Bank Schulhof 600 

Summe 14.700 

Zweiter Fluchtweg aus drei Klassenräumen mit Außenleitern 2.500 

Neuer Teppichboden im Lehrerzimmer 2.000 

Beleuchtung in der Verwaltung 800 

Sicherheitspaket für den Medienraum 2.500 

Prallschutz Turnhalle 5.000 

Lärmschutztür Klassenraum / Aula 1.000 

Außenjalousien in 1 Klasse + E-Anschluss 4.000 

Summe 17.800 

2101.9401 Anschaffung einer Kletteranlage für das Außengelände 10.600 

2101.9402 

Energetische Sanierung der Schule Althemmoor 241.000 

Energetische Sanierung der Schule Althemmoor � Verpflichtungsermächtigung 129.500 € 0 

2101.9403 Energetische Sanierung Turnhalle Althemmoor (Planungskosten) 10.000 

Seite 164



Unterabschnitt 2102 Grundschule Basbeck 




Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

3610 

Einnahmen 

Zuweisungen vom Land 179.300 0 82.500 0,00 0 

0 601 

3611 Zuweisungen vom Land KP II 27.000 0 8.100 0,00 0 

0 400 

3612 Zuweisung vom Land 232.000 0 232.000 0,00 0 

0 601 

9320 

Ausgaben 

Erwerb von Grundstücken 21.000 0 21.000 0,00 0 

0 604 


Anlageverm. 

17.100 0 18.600 27.359,75 0 

0 400 



0 0 9.000 0,00 0 

0 400 


0 601 

9401 Hochbaumaßnahmen Turnhalle 235.300 0 290.000 0,00 0 

0 601 

9402 Hochbaumaßnahmen Grundschule 420.000 0 

0 0,00 0 

0 601 

9403 Hochbaumaßnahmen KP II 30.000 0 

0 0,00 0 

0 


0 0,00 0 

0 602 


Einnahmen 

Ausgaben 

438.300 

727.400 


0 

322.600 

472.200 

-149.600 


Seite 165 

0,00 

41.307,30 

-41.307,30 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



2102.3610 Zuweisung vom Land (N-Bank) für die energetische Sanierung der Schule Basbeck 179.300 

2102.3611 Zuweisung vom Land aus dem Konjunkturpaket II für Akustikmaßnahmen und Fensterdurchbruch 27.000 

2102.3612 Zuweisung vom Land aus dem Konjunkturpaket II für die Erneuerung der Sanitär- und Umkleidebereiche 

sowie energetische Sanierung der Sporthalle 232.000 

2102.9320 Erwerb eines Grundstückes für die Grundschule Basbeck 21.000 

2102.9350 

2102.9400 

Einrichtung Schulleiterzimmer 3.000 

PC Verwaltung 900 

Schreibtischstuhl Sekretariat 400 

Motorsense 300 

Kompressor zum Reinigen 400 

Ausstattung Sozialraum (Tisch, 4 Stühle, Gardinen, Sideboard) 2.200 

Unterrichtsmaterial (CVK-Kästen) 1.500 

PC-Arbeitsplatz mit Schreibtischstuhl, Lehrerzimmer 1.100 

Materialschränke (Schulgebäude, Turnhalle) 4.000 

Leseecke einrichten 2.300 

Pausenhofspielgeräte 1.000 

Summe 17.100 

Erneuerung der Bodenbeläge 2.500 

Erweiterung der Beleuchtung im Verwaltungstrakt sowie bei den PC-Arbeitsplätzen 1.500 

Summe 4.000 

2102.9401 Energetische Sanierung der Sporthalle 235.300 

2102.9402 Energetische Sanierung der Schule 

Es erfolgt zunächst eine Veranschlagung der Ausgaben entsprechend dem Zuwendungsbescheid. Die genauen 

Kosten können erst nach konkreter Planung der Baumaßnahme benannt werden. 420.000 

2102.9403 

Verbesserung der Akustik in vier Klassenräumen und einem Betreuungsraum 26.000 

Einbau einer Fensteröffnung im Flur (Lichtverhältnisse) 4.000 

Summe: 30.000 

Seite 166



Unterabschnitt 2103 Grundschule Hechthausen 




Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

3611 

Einnahmen 


0 400 

3670 Zuweisungen von privaten 

Unternehmen 

3.800 0 

0 0,00 0 

0 601 

Ausgaben 


Anlageverm. 



Bew. 

Stelle 

9.000 0 16.300 10.357,74 0 

0 400 

0 0 4.500 0,00 0 

0 400 


0 601 


0 0,00 0 

0 601 


Einnahmen 

Ausgaben 

17.300 

41.200 


0 

4.000 

32.700 

-28.700 


Seite 167 

0,00 

32.557,74 

-32.557,74 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Erläut. 

Schl.



2103.3611 Zuweisung vom Land aus dem Konjunkturpaket II für die Maßnahmen Wanddurchbruch, Deckenerneuerung 

und Verbesserung der Akustik sowie Herstellung eines barrierefreien Zuganges 13.500 

2103.3670 Zuweisung des Versicherungsunternehmens für die Einrichtung einer Einbruchmeldeanlage 3.800 

2103.9350 

2103.9400 

2103.9401 

Freiarbeitsmaterial 1.000 

Zwei Sitzgruppen für das Außengelände 3.000 

Gardinen (Hausmeister, Gruppenraum, ein Klassenraum) 2.500 

Ausstattung PC´s (ein PC komplett, 2 Flachbildschirme) 1.500 

Ausstattung Werkraum 400 

Ballpaket 600 

Summe 9.000 

Prallschutz in der Turnhalle 5.300 

Notausgang Turnhalle 3.500 

Teppichboden im Gruppenraum 800 

Einbruchmeldeanlage für 4 Räume (50%ige Zuweisung des Versicherungsunternehmens) 7.600 

Summe 17.200 

Herstellung eines Wanddurchbruches 1.000 

Deckenerneuerung und Verbesserung des Akustik 11.000 

Herstellung eines barrierefreien Zuganges 3.000 

Summe 15.000 

Seite 168







Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

3611 

Einnahmen 


0 400 

Ausgaben 


Anlageverm. 



Bew. 

Stelle 

6.400 0 9.800 2.437,36 0 

0 400 

0 0 4.100 0,00 0 

0 400 


0 601 


0 0,00 0 

0 601 


0 0,00 0 

0 602 


Einnahmen 

Ausgaben 

13.500 

24.200 



21 

Einnahmen 

Ausgaben 


638.800 

1.086.900 129.500 

-448.100 

0 

3.600 

16.400 

-12.800 

713.000 

-294.000 


Seite 169 

0,00 

7.330,60 

-7.330,60 

419.000 66.000,00 

115.143,99 

-49.143,99 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Erläut. 

Schl.



2104.3611 Zuweisung vom Land aus dem Konjunkturpaket II für die Sanierung der Außenwand und Verbesserung der 

Akustik 13.500 

2104.9350 

Kühlschrank 450 

Vier Einzeltische (rot) 620 

Vier Trockenwagen für DIN A 3 Zeichenpapier 880 

CVK Experimentierkoffer 520 

Neugestaltung Hausmeisterraum (Schränke, Beleuchtung) 1.250 

Sechs PC Flachbildschirme 900 

Musikschrank 1.700 

Summe 6.320 

2104.9400 Erneuerung von zwei WC-Außentüren 2.800 

2104.9401 

Sanierung einer Außenwand 5.000 

Verbesserung der Akustik in der Turnhalle 10.000 

Summe 15.000 

Seite 170







Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 



Ausgaben 1.142.100 


129.500 


Seite 171 

419.000 66.000,00 

0 0 

713.000 115.143,99 0 0 

-294.000 -49.143,99 

0 0 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.

Seite 172



Unterabschnitt 4350 Einr. f. Wohnungsl., Obdachlosenunterk. 




Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

9400 

Ausgaben 

Hochbaumaßnahmen 0 0 

0 0,00 0 

0 601 


Einnahmen 

Ausgaben 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


Seite 173 

0,00 

0,00 

0,00 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.

Seite 174



Unterabschnitt 4360 Einrichtung für Aussiedler u. Ausländer 




Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

Ausgaben 

9350 Erwerb von bewegl. Sachen des 

Anlagevermögens 


Einnahmen 

Ausgaben 

Bew. 

Stelle 

1.500 0 3.000 0,00 0 

0 604 

0 

1.500 



43 

Einnahmen 

Ausgaben 


0 

0 

1.500 0 

-1.500 

0 

3.000 

-3.000 

3.000 

-3.000 


Seite 175 

0,00 

0,00 

0,00 

0 0,00 

0,00 

0,00 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Erläut. 

Schl.



4360.9350 Erwerb einer Küchenzeile für das Wohnheim Kastanienweg 47 a-d 1.500 

Seite 176







Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

3610 

Einnahmen 

Zuweisungen vom Land 608.900 0 

0 0,00 0 

0 101 


Gemeindeverb. 

97.000 0 

0 0,00 0 

0 320 

Ausgaben 



9880 Zuweisungen und Zuschüsse an übrige 

Bereiche 


Einnahmen 

Ausgaben 

Bew. 

Stelle 

61.900 0 68.000 0,00 0 

0 320 

705.900 0 

0 0,00 0 

0 101 

705.900 

767.800 



46 

Einnahmen 

Ausgaben 


0 

705.900 

767.800 0 

-61.900 

0 

68.000 

-68.000 

68.000 

-68.000 


Seite 177 

0,00 

0,00 

0,00 

0 0,00 

0,00 

0,00 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Erläut. 

Schl.



4640.3610 

Zuweisung vom Land für den Neubau zur Krippenunterbringung durch die Lebenshilfe Hemmoor e.V. 

Zuweisung vom Land für die Beschaffung von Ausstattungsgegenständen für die Neueinrichtung der Krippen- 

390.000 

gruppen der Lebenshilfe Hemmoor e.V. 23.200 

Zuweisung vom Land für den Neubau zur Krippenunterbringung durch das DRK 195.700 

Summe: 608.900 

4640.3620 Zuweisung des Landkreises für den Neubau zur Krippenunterbringung durch die Lebenshilfe Hemmoor e.V. 97.000 

4640.9820 Investitionszuweisung an die Gemeinde Hechthausen für Baukosten zur Erweiterung um eine Krippengruppe 61.900 

4640.9880 

Weiterleitung der Zuweisungen für den Neubau zur Krippenunterbringung an die Lebenshilfe Hemmoor e.V. 

(siehe Hhst. 4640.3610 und 4640.3620) 510.200 

Weiterleitung der Zuweisungen für den Neubau zur Krippenunterbringung an das DRK 195.700 

Summe: 705.900 

Seite 178







Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 






0 

Seite 179 

0 0,00 

0 0 

71.000 

0,00 0 0 

-71.000 

0,00 

0 0 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.

Seite 180







Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

3610 

Einnahmen 

Zuweisungen vom Land 0 0 

0 0,00 0 

0 601 

3611 Zuweisungen vom Land 

Energieeffizienzrichtlinie 

997.900 0 

0 0,00 0 

0 601 

Ausgaben 


Anlageverm. 

Bew. 

Stelle 

1.800 0 4.000 2.654,26 0 

0 400 

9400 Baumaßnahmen an der Schwimmhalle 45.000 0 59.000 61.485,41 0 

0 601 

9401 Baumaßnahmen Energetische 

Sanierung Hallenbad 

1.330.100 0 

0 0,00 0 

0 601 


0 0,00 0 

0 602 


Einnahmen 

Ausgaben 

997.900 

1.376.900 



57 

Einnahmen 

Ausgaben 


997.900 

1.376.900 0 

-379.000 

0 

0 

63.000 

-63.000 

63.000 

-63.000 


Seite 181 

0,00 

64.139,67 

-64.139,67 

0 0,00 

64.139,67 

-64.139,67 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Erläut. 

Schl.



5700.3611 Zuweisung vom Land aus Mitteln nach der Energieeffizienzrichtlinie 997.900 

5700.9350 

Geräteschrank 900 

Computer 900 

Summe 1.800 

5700.9400 Komplementäre Baumaßnahmen zur Sanierung des Schwimmbades (u.a. Ersatz Kassenautomat) 45.000 

5700.9401 Energetische Sanierung des Hallenbades 1.330.100 

Seite 182







Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 



Ausgaben 1.376.900 



0 

Seite 183 

0 0,00 

0 0 

63.000 64.139,67 0 0 

-63.000 -64.139,67 

0 0 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.

Seite 184







Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

3500 

Einnahmen 

Beiträge und ähnliche Entgelte 105.000 0 

0 0,00 0 

0 602 

3610 Zuweisungen vom Land 183.000 0 

0 0,00 0 

0 602 

9320 

Ausgaben 

Erwerb von Grundstücken 0 0 

0 0,00 0 

0 604 

9500 Instandsetzung von Straßen 0 0 

0 0,00 0 

0 602 

9501 Instandsetzung der GVStr. 

Bornberg-Laumühlen 

350.000 0 

0 -46.101,44 0 

0 602 

9502 Baukosten Verbindung zum Klärwerk 0 0 20.000 0,00 0 

0 602 

9503 Rückbau Bahnquerung "Mühlenreiher 

Weg" 

11.000 0 11.000 0,00 0 

0 602 

9510 Herstellung Gehweg 

Elsa-Brändström-Straße tlw. 

0 0 21.000 0,00 0 

0 602 



0 0 

0 18.750,00 0 

0 602 


Einnahmen 

Ausgaben 

288.000 

361.000 


0 

0 

52.000 

-52.000 


Seite 185 

0,00 

-27.351,44 

27.351,44 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



6300.3500 Beiträge für die Maßnahme Instandsetzung der Gemeindeverbindungsstraße Bornberg-Laumühlen 105.000 

6300.3610 Zuweisung des Landes für die Maßnahme Instandsetzung der Gemeindeverbindungsstraße Bornberg- 

Laumühlen 183.000 

6300.9501 Baukosten für die Instandsetzung der Gemeindeverbindungsstraße Bornberg-Laumühlen 350.000 

6300.9503 Rückbau Bahnquerung Mühlenreiher Weg (Vereinbarung § 5 EKrG) 11.000 

Seite 186







Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 


63 

Einnahmen 

Ausgaben 






288.000 

361.000 0 

-73.000 

52.000 

-52.000 


0 

Seite 187 

0 0,00 

-27.351,44 

27.351,44 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 0,00 

0 0 

52.000 -27.351,44 0 0 

-52.000 27.351,44 

0 0 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.

Seite 188







Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

3500 

Einnahmen 

Kanalbaubeiträge 0 0 

0 3.098,68 0 

0 603 

3501 Kanalbaubeiträge ab 94 für AEH 700.000 0 700.000 241.963,10 0 

0 603 

3610 Zuweisungen vom Land 113.900 0 113.900 0,00 0 

0 601 


Gemeindeverb. 

0 0 

0 49.855,37 0 

0 601 

9500 

Ausgaben 

Kanalbaumaßnahmen 0 0 

0 0,00 0 

0 601 

9501 Hausanschlüsse Regenwasserkanal 

Westersoder Schulstraße 

0 0 

0 0,00 0 

0 601 

9850 Zuweisungen an kommunale 

Sonderrechungen 

813.900 0 813.900 266.637,77 0 

0 603 


Einnahmen 

Ausgaben 

813.900 

813.900 



70 

Einnahmen 

Ausgaben 


0 

813.900 

813.900 0 

0 

813.900 

813.900 

0 

813.900 

0 


Seite 189 

294.917,15 

266.637,77 

28.279,38 

813.900 294.917,15 

266.637,77 

28.279,38 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



7000.3501 Beiträge für den Kanalbau Klint 700.000 

7000.3610 Zuwendung für den Ausbau der Schmutzwasserkanalisation Klint 113.900 

7000.9850 Weiterleitung der Beiträge sowie die Zuweisung für den Kanalbau Klint 813.900 

Seite 190







Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

Ausgaben 


Anlageverm. 

Bew. 

Stelle 

0 0 

0 0,00 0 

0 200 

9400 Hochbaumaßnahmen 21.500 0 

0 -344,54 0 

0 601 

9500 Baumaßnahmen an den Außenanlagen 0 0 

0 0,00 0 

0 602 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

21.500 



75 

Einnahmen 

Ausgaben 


0 

0 

21.500 0 

-21.500 

0 

0 

0 

0 

0 


Seite 191 

0,00 

-344,54 

344,54 

0 0,00 

-344,54 

344,54 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Erläut. 

Schl.



7500.9400 

Friedhofskapelle Warstade: Sanierung der Außenwände, Zumauern einer Außentür, Sanierung von drei Außentüren 

16.500 

Friedhofskapelle Westersode: Erneuerung Rundfenster 5.000 

Summe 21.500 

Seite 192







Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

3640 

Einnahmen 

Zuweisungen vom sonst. öff. Bereich 0 0 

0 0,00 0 

0 110 

Ausgaben 


Anlageverm. 

Bew. 

Stelle 

69.600 0 56.400 21.161,34 0 

0 602 

9400 Hochbaumaßnahmen 26.700 0 

0 0,00 0 

0 601 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

96.300 



77 

Einnahmen 

Ausgaben 






0 

0 

96.300 0 

-96.300 

0 

56.400 

-56.400 

56.400 

-56.400 


0 

Seite 193 

0,00 

21.161,34 

-21.161,34 

0 0,00 

21.161,34 

-21.161,34 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 

0 

0 0 

813.900 294.917,15 

0 0 

870.300 287.454,57 0 0 

-56.400 7.462,58 

0 0 

Erläut. 

Schl.



7710.9350 

7710.9400 

Anhänger-Steiger (gebraucht) 

Als Ersatz für Arbeitskorb, da gem. BG nicht zulässig. Für alle Arbeiten in der Höhe, wie z.B. Baumpflege, 

Gebäudeunterhaltung (u.a. Reinigung der Dachrinnen). Kostenersparnis, da für diese Arbeiten kein Steiger 

mehr geliehen werden muss (Mietkosten Steiger ca. 300 €/Tag) 16.500 

Frontladerschaufel mit „Greifer“ um Busch, Kompost und Mähgut aufzuladen 3.500 

Kettensäge 020 für Baumpflege und Steigerarbeiten 600 

Orthopädischer Sitz für KFZ Außenstelle Osten 

Multicar (gebraucht) 

Für den Winterdienst Rad- und Fußwege/Straßenunterhaltung in den Außenbezirken. Winterdienst durch die 

langen Strecken nicht mehr von Hand machbar. Schneller einsetzfähig, da höhere Geschwindigkeit als Schlep- 

1.000 

per. 12.000 

Abrollcontainer (3 Stück) 10.000 

Greifkorb für Minibagger 3.500 

Seile, Ablasspoller als Set gem. Arbeitssicherheit Baum II 

Absauganlage für Holzbearbeitungsgeräte gemäß Auflagen der Berufsgenossenschaft – Erhöhung des letzt- 

2.000 

jährigen Ansatzes 12.000 

Leasingraten Fiat Ducato-Kipper 8.500 

Summe 69.600 

Hochregal 10.000 

Wasseranschluss Bauhof Hechthausen 4.800 

Einbau eines Lichtbandes in zwei Sectionaltoren 4.000 

Einbau einer Rückenwand in der Schotterbox (Material) 1.500 

Erneuerung von drei Türen , Übergang Garage/Sozialräume 4.500 

Erneuerung von 3 Fenstern in der Werkstatt 1.900 

Summe 26.700 

Seite 194


Einzelplan 8 Wirtsch. Untern., Allg. Grund-/Sondervermögen 

Abschnitt 88 Allgemeines Grundvermögen 

Unterabschnitt 8800 Allgemeines Grundvermögen 



Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

Einnahmen 

3400 Einn. aus Veräußerungen von 

Grundstücken 

Bew. 

Stelle 

50.000 0 50.000 0,00 0 

0 604 

9320 

Ausgaben 

Erwerb von Grundstücken 0 0 

0 0,00 0 

0 604 

9400 Hochbaumaßnahmen 0 0 

0 0,00 0 

0 601 


0 0,00 0 

0 602 


Einnahmen 

Ausgaben 

50.000 

0 

Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) 50.000 


88 

Einnahmen 

Ausgaben 




Ausgaben 

0 

Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) 50.000 

0 

50.000 

0 0 

50.000 

50.000 

0 

50.000 

0 

50.000 


0 

Seite 195 

0,00 

0,00 

0,00 

50.000 0,00 

0,00 

0,00 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 

0 

0 0 

50.000 0,00 

0 0 

0 

0,00 0 0 

50.000 

0,00 

0 0 

Erläut. 

Schl.



8800.3400 Einnahme aus der Veräußerung des Feuerwehrhauses Basbeck 50.000 

Seite 196


Abschnitt 90 Steuern,allg.Zuweis.u.allgem.Umlagen 

Unterabschnitt 9000 Steuern, allg. Zuweis. u. allg. Umlagen 




Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

3610 

Einnahmen 

Zuweisungen vom Land 0 0 465.200 460.720,00 0 

0 200 


Einnahmen 

Ausgaben 



90 

Einnahmen 

Ausgaben 


0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

465.200 

0 

465.200 

0 

465.200 


Seite 197 

460.720,00 

0,00 

460.720,00 

465.200 460.720,00 

0,00 

460.720,00 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



9000.3610 Ab dem Jahr 2010 erfolgt eine Streichung der Investitionsbindung für 12,3 % der Zuweisungen des kommunalen 

Finanzausgleichs. Der Gesamtbetrag der Schlüsselzuweisung wird zukünftig im Verwaltungshaushalt bei 

der Haushaltsstelle 9000.0410 veranschlagt. 0 

Seite 198







Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

3000 

Einnahmen 

Zuführung vom Verwaltungshaushalt 498.500 0 516.000 502.799,36 0 

0 200 

3100 Entnahmen aus Rücklagen 0 0 119.700 0,00 0 

0 200 

3770 Einnahmen aus Krediten 1.418.400 0 120.400 0,00 0 

0 200 

3771 Einnahmen aus Krediten für 

Umschuldungen 

0 0 

0 0,00 0 

0 200 

9000 

Ausgaben 

Zuführung zum Verwaltungshaushalt 0 0 

0 0,00 0 

0 200 

9100 Zuführung an Rücklagen 0 0 

0 0,00 0 

0 200 

9760 Tilgung von Krediten an sonstige 

öffentliche Sonderrechnungen 

243.600 0 243.000 242.693,53 0 

0 200 

9770 Tilgung von Krediten an private 

Unternehmen, Kreditmarkt 

254.900 0 273.000 260.105,83 0 

0 200 

9771 Außerordentl. Tilgung u. Umschuldung 0 0 

0 0,00 0 

0 200 


Einnahmen 

Ausgaben 

1.916.900 

498.500 

Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) 1.418.400 

0 

756.100 

516.000 

240.100 


Seite 199 

502.799,36 

502.799,36 

0,00 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.



9100.3000 Veranschlagt wird die Mindestzuführung vom Verwaltungshaushalt 498.500 

9100.3770 Zur Finanzierung veranschlagter Investitionen ist die Aufnahme eines Kredites in der veranschlagten Höhe 

erforderlich. 1.418.400 

9100.9760 Die Ansätze wurden auf der Grundlage der laut Tilgungspläne der Kreditgeber fälligen Beträge kalkuliert. 243.600 

9100.9770 Die Ansätze wurden auf der Grundlage der laut Tilgungspläne der Kreditgeber fälligen Beträge kalkuliert. 254.900 

Seite 200







Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 


91 

Einnahmen 

Ausgaben 


1.916.900 

498.500 0 

1.418.400 

756.100 502.799,36 

516.000 

240.100 


Seite 201 

502.799,36 

0,00 

0 

0 

0 

0 

0 0 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.

Seite 202


Abschnitt 92 Abwicklung der Vorjahre 

Unterabschnitt 9200 Abwicklung der Vorjahre 




Verpfl.- 

Erm. 










€ 

€ € € € € 

3900 

Einnahmen 

Übertragungs- und Abschlußbuchungen 0 0 

0 0,00 0 

0 200 

9920 

Ausgaben 

Deckung von Soll-Fehlbeträgen 0 0 

0 0,00 0 

0 200 

9950 Übertragungs- und Abschlußbuchungen 0 0 

0 0,00 0 

0 200 


Einnahmen 

Ausgaben 



92 

Einnahmen 

Ausgaben 



Einnahmen 1.916.900 


Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) 1.418.400 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

Seite 203 

0,00 

0,00 

0,00 

0 0,00 

0,00 

0,00 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 

0 

0 0 

1.221.300 963.519,36 

0 0 

516.000 502.799,36 0 0 

705.300 460.720,00 

0 0 

Bew. 

Stelle 

Erläut. 

Schl.

Seite 204

A: Einzelpläne 0-8 

Gldg.- 

Nr. 

Aufgabenbereich 

Gruppierungs-Nr. 

Einnahmen 

aus Verwaltung 

und Betrieb 

10-193 

Sonstige 

Finanzeinnahmen 

20-22,24-26,28 

Personalausgaben 

40-46 

Gesamtplan 2010 

2. Haushaltsquerschnitt 

in EUR 

Sächlicher 

Verwaltungs- und 

Betriebsaufwand, 

weitere Finanzausgaben 

50-693,84 

Zuweisungen 

und 

Zuschüsse 

70-79 

Zuschußbedarf 

(Sp. 3+4 

./. 5 bis 7) 

- 

Objektbezogene 

Einnahmen des 

Vermögenshaushalts 

32-36 

Baumaßnahmen 

94-96 

Sonstige 

Investitionsausgaben 

92,93,98,991 

1 2 2010 

2009 

2008 

3 

4 

5 

6 

7 

8 

9 

10 

11 

12 

Verpflichtungsermäch 

tigung 

00 Gemeindeorgane 

0 0 201.500 7.600 

0 -209.100 0 0 0 0 

0 0 183.300 7.600 

0 -190.900 0 0 0 0 

0,00 0,00 182.684,71 6.383,88 

0,00 -189.068,59 0,00 0,00 0,00 0,00 

01 Rechnungsprüfung 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

02 Hauptverwaltung 

78.900 0 703.100 211.200 

7.000 -842.400 485.900 685.900 13.000 0 

34.700 0 632.700 223.200 

7.000 -828.200 361.600 400.000 6.000 0 

32.368,02 0,00 623.091,32 196.332,35 6.865,92 -793.921,57 0,00 0,00 15.000,00 0,00 

03 Finanzverwaltung 

44.000 26.300 347.500 15.200 

0 -292.400 0 0 0 0 

41.900 28.300 376.100 15.200 

0 -321.100 0 0 0 0 

42.906,10 27.561,28 359.004,10 4.804,31 

0,00 -293.341,03 0,00 0,00 0,00 0,00 

05 15.900 0 38.400 4.600 

0 -27.100 0 0 0 0 

Bes. Dienstst. d. allg. 

Verwaltung 

Einrichtungen f.d. gesamte 

Verwaltung 

28.000 0 

22.651,24 0,00 

47.000 23.400 

0 -42.400 0 0 0 0 

36.767,47 3.707,88 

0,00 -17.824,11 0,00 0,00 0,00 0,00 

06 0 0 

0 87.400 

0 -87.400 0 0 33.400 0 

0 0 

0,00 0,00 

0 98.300 

0 -98.300 0 0 17.400 0 

0,00 96.947,88 

0,00 -96.947,88 0,00 0,00 14.771,67 0,00 


Seite 205 

-


Gldg.- 

Nr. 



Einnahmen 


und Betrieb 

10-193 

Sonstige 


20-22,24-26,28 


40-46 



in EUR 

Sächlicher 




50-693,84 

Zuweisungen 

und 

Zuschüsse 

70-79 


(Sp. 3+4 

./. 5 bis 7) 

- 


Einnahmen des 


32-36 

Baumaßnahmen 

94-96 

Sonstige 


92,93,98,991 


2009 

2008 

3 

4 

5 

6 

7 

8 

9 

10 

11 

12 

Einrichtungen für 

Verwaltungsangehörige 


tigung 

08 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

0 Allgemeine Verwaltung 

138.800 26.300 1.290.500 326.000 

7.000 -1.458.400 485.900 685.900 46.400 0 

104.600 28.300 1.239.100 367.700 

7.000 -1.480.900 361.600 400.000 23.400 0 

97.925,36 27.561,28 1.201.547,60 308.176,30 6.865,92 -1.391.103,18 0,00 0,00 29.771,67 0,00 

11 Öffentliche Ordnung 

89.500 500 326.500 44.000 

0 -280.500 0 0 0 0 

90.200 500 268.000 42.800 

0 -220.100 0 0 0 0 

92.009,80 502,41 224.144,78 43.472,84 

0,00 -175.105,41 0,00 0,00 0,00 0,00 

12 Umweltschutz 

16.500 0 

0 11.000 

0 5.500 0 0 0 0 

16.300 0 

0 11.000 

0 5.300 0 0 0 0 

16.901,96 0,00 

0,00 2.424,34 

0,00 14.477,62 0,00 0,00 0,00 0,00 

13 Feuerschutz 

11.000 0 22.800 130.000 

8.200 -150.000 110.400 29.600 166.300 30.000 

11.000 0 25.200 110.500 

8.500 -133.200 102.400 229.000 30.500 110.000 

8.452,94 0,00 19.866,40 103.589,66 8.287,00 -123.290,12 21.021,31 367.000,00 6.500,00 0,00 

1 117.000 500 349.300 185.000 

8.200 -425.000 110.400 29.600 166.300 30.000 

Öffentliche Sicherheit und 

Ordnung 

117.500 500 

117.364,70 502,41 

293.200 164.300 

8.500 -348.000 102.400 229.000 30.500 110.000 

244.011,18 149.486,84 8.287,00 -283.917,91 21.021,31 367.000,00 6.500,00 0,00 


Seite 206 

-


Gldg.- 

Nr. 



Einnahmen 


und Betrieb 

10-193 

Sonstige 


20-22,24-26,28 


40-46 



in EUR 

Sächlicher 




50-693,84 

Zuweisungen 

und 

Zuschüsse 

70-79 


(Sp. 3+4 

./. 5 bis 7) 

- 


Einnahmen des 


32-36 

Baumaßnahmen 

94-96 

Sonstige 


92,93,98,991 


2009 

2008 

3 

4 

5 

6 

7 

8 

9 

10 

11 

12 


tigung 

20 Schulverwaltung 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 55.200 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

21 5.700 0 276.700 322.400 

0 -593.400 638.800 1.018.700 68.200 129.500 

Allgemeinbildendes 

Schulwesen 

11.600 0 

16.694,45 0,00 

298.100 346.300 

0 -632.800 419.000 593.100 119.900 0 

291.577,75 296.445,87 

0,00 -571.329,17 66.000,00 56.017,42 59.126,57 0,00 

22 Realschulen 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

23 Gymnasien 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

25 Berufliche Schulen 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

27 Sonderschulen 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

28 Gesamtschulen 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 


Seite 207 

-


Gldg.- 

Nr. 



Einnahmen 


und Betrieb 

10-193 

Sonstige 


20-22,24-26,28 


40-46 



in EUR 

Sächlicher 




50-693,84 

Zuweisungen 

und 

Zuschüsse 

70-79 


(Sp. 3+4 

./. 5 bis 7) 

- 


Einnahmen des 


32-36 

Baumaßnahmen 

94-96 

Sonstige 


92,93,98,991 


2009 

2008 

3 

4 

5 

6 

7 

8 

9 

10 

11 

12 


tigung 

29 Sonstiges 

0 0 26.300 20.600 

0 -46.900 0 0 0 0 

0 0 26.600 22.400 

0 -49.000 0 0 0 0 

0,00 0,00 28.519,92 22.731,36 

0,00 -51.251,28 0,00 0,00 0,00 0,00 

2 Schulen 

5.700 0 303.000 343.000 

0 -640.300 638.800 1.018.700 123.400 129.500 

11.600 0 324.700 368.700 

0 -681.800 419.000 593.100 119.900 0 

16.694,45 0,00 320.097,67 319.177,23 

0,00 -622.580,45 66.000,00 56.017,42 59.126,57 0,00 

30 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

Verwaltung kultureller 

Angelegenheiten 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

31 Wissenschaft und Forschung 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

32 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

Museen, Sammlungen, 

Ausstellungen 

Theater, Konzerte, 

Musikpflege 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

33 0 0 

0 0 32.800 -32.800 0 0 0 0 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 32.800 -32.800 0 0 0 0 

0,00 0,00 32.722,68 -32.722,68 0,00 0,00 0,00 0,00 


Seite 208 

-


Gldg.- 

Nr. 



Einnahmen 


und Betrieb 

10-193 

Sonstige 


20-22,24-26,28 


40-46 



in EUR 

Sächlicher 




50-693,84 

Zuweisungen 

und 

Zuschüsse 

70-79 


(Sp. 3+4 

./. 5 bis 7) 

- 


Einnahmen des 


32-36 

Baumaßnahmen 

94-96 

Sonstige 


92,93,98,991 


2009 

2008 

3 

4 

5 

6 

7 

8 

9 

10 

11 

12 


tigung 

34 sonstige Kulturpflege 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

35 Volksbildung 

0 0 

0 0 18.500 -18.500 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

3.800 -3.800 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 3.700,00 -3.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

36 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

Natur-, Denkm.-Schutz, 

Heimatpflege 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

37 Kirchen 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

3 0 0 

0 0 51.300 -51.300 0 0 0 0 

Wissenschaft, Forschung, 

Kulturpflege 

Verwaltung der sozialen 


0 0 

0,00 0,00 

0 0 36.600 -36.600 0 0 0 0 

0,00 0,00 36.422,68 -36.422,68 0,00 0,00 0,00 0,00 

40 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 


Seite 209 

-


Gldg.- 

Nr. 



Einnahmen 


und Betrieb 

10-193 

Sonstige 


20-22,24-26,28 


40-46 



in EUR 

Sächlicher 




50-693,84 

Zuweisungen 

und 

Zuschüsse 

70-79 


(Sp. 3+4 

./. 5 bis 7) 

- 


Einnahmen des 


32-36 

Baumaßnahmen 

94-96 

Sonstige 


92,93,98,991 


2009 

2008 

3 

4 

5 

6 

7 

8 

9 

10 

11 

12 


tigung 

41 Leistungen nach dem SGB II 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

42 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

Leistungen nach dem 

AsylbLG 

Soz.Einrichtungen 

(o.Einr.d.Jugendhilfe) 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

43 36.000 0 

4.200 32.800 

0 -1.000 0 0 1.500 0 

Kriegsopferfürsorge und 

ähnliche Maßnahmen 

36.000 0 

32.586,67 0,00 

4.100 33.000 

0 -1.100 0 0 3.000 0 

3.814,17 22.049,48 

0,00 6.723,02 0,00 0,00 0,00 0,00 

44 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

45 Jugendhilfe nach dem KJHG 

0 0 14.900 28.500 96.200 -139.600 0 0 0 0 

0 0 14.600 40.400 89.300 -144.300 0 0 0 0 

0,00 0,00 15.559,58 24.788,40 88.165,40 -128.513,38 0,00 0,00 0,00 0,00 

46 237.100 0 

0 0 1.601.400 -1.364.300 705.900 0 767.800 0 

Einrichtungen der 

Jugendhilfe 

299.200 0 

0,00 0,00 

0 0 1.341.900 -1.042.700 0 0 68.000 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 


Seite 210 

-


Gldg.- 

Nr. 



Einnahmen 


und Betrieb 

10-193 

Sonstige 


20-22,24-26,28 


40-46 



in EUR 

Sächlicher 




50-693,84 

Zuweisungen 

und 

Zuschüsse 

70-79 


(Sp. 3+4 

./. 5 bis 7) 

- 


Einnahmen des 


32-36 

Baumaßnahmen 

94-96 

Sonstige 


92,93,98,991 


2009 

2008 

3 

4 

5 

6 

7 

8 

9 

10 

11 

12 

Soz.Leistungen i.A. von 

Bund und Land 


tigung 

48 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

Sonstige soziale 


0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

49 500 0 

1.500 1.200 

1.000 -3.200 0 0 0 0 

0 0 

0,00 0,00 

0 1.200 

1.000 -2.200 0 0 0 0 

0,00 1.135,12 1.000,00 -2.135,12 0,00 0,00 0,00 0,00 

4 Soziale Sicherung 

273.600 0 20.600 62.500 1.698.600 -1.508.100 705.900 0 769.300 0 

335.200 0 18.700 74.600 1.432.200 -1.190.300 0 0 71.000 0 

32.586,67 0,00 19.373,75 47.973,00 89.165,40 -123.925,48 0,00 0,00 0,00 0,00 

50 Gesundheitsverwaltung 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

51 Krankenhäuser 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

54 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

Sonst. Einr.u.Massn. d. 

Gesundheitspflege 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 


Seite 211 

-


Gldg.- 

Nr. 



Einnahmen 


und Betrieb 

10-193 

Sonstige 


20-22,24-26,28 


40-46 



in EUR 

Sächlicher 




50-693,84 

Zuweisungen 

und 

Zuschüsse 

70-79 


(Sp. 3+4 

./. 5 bis 7) 

- 


Einnahmen des 


32-36 

Baumaßnahmen 

94-96 

Sonstige 


92,93,98,991 


2009 

2008 

3 

4 

5 

6 

7 

8 

9 

10 

11 

12 


tigung 

55 Förderung des Sports 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

56 Eigene Sportstätten 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

57 Badeanstalten 

461.600 0 155.200 549.700 

0 -243.300 997.900 1.375.100 1.800 0 

166.700 0 154.800 274.200 

0 -262.300 0 59.000 4.000 0 

129.111,89 0,00 149.314,47 195.811,75 

0,00 -216.014,33 0,00 61.485,41 2.654,26 0,00 

58 Park- und Gartenanlagen 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

59 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

Sonstige 

Erholungseinrichtungen 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

5 Gesundheit, Sport, Erholung 461.600 0 155.200 549.700 

0 -243.300 997.900 1.375.100 1.800 0 

166.700 0 154.800 274.200 

0 -262.300 0 59.000 4.000 0 

129.111,89 0,00 149.314,47 195.811,75 

0,00 -216.014,33 0,00 61.485,41 2.654,26 0,00 

60 Bauverwaltung 

8.000 0 249.300 600 

0 -241.900 0 0 0 0 

6.500 0 258.000 500 

0 -252.000 0 0 0 0 

8.153,50 0,00 237.283,75 567,76 

0,00 -229.698,01 0,00 0,00 0,00 0,00 


Seite 212 

-


Gldg.- 

Nr. 



Einnahmen 


und Betrieb 

10-193 

Sonstige 


20-22,24-26,28 


40-46 



in EUR 

Sächlicher 




50-693,84 

Zuweisungen 

und 

Zuschüsse 

70-79 


(Sp. 3+4 

./. 5 bis 7) 

- 


Einnahmen des 


32-36 

Baumaßnahmen 

94-96 

Sonstige 


92,93,98,991 


2009 

2008 

3 

4 

5 

6 

7 

8 

9 

10 

11 

12 

Ortsplanung, Vermessung, 

Bauordnung 


tigung 

61 500 0 

0 5.000 

0 -4.500 0 0 0 0 

Wohnungsbauförderung 

(Wohn.Fürsorge) 

500 0 

0,00 0,00 

0 5.000 

0 -4.500 0 0 0 0 

0,00 6.275,41 

0,00 -6.275,41 0,00 0,00 0,00 0,00 

62 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 


400 0 

0 55.000 

0 -54.600 288.000 361.000 0 0 

400 0 

0 42.000 

0 -41.600 0 52.000 0 220.000 

400,00 0,00 

0,00 30.177,56 

0,00 -29.777,56 0,00 -46.101,44 18.750,00 0,00 

65 Kreisstraßen 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

66 Bundes- und Landesstraßen 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

67 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

Straßenbeleuchtung und 

-reinigung 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 


Seite 213 

-


Gldg.- 

Nr. 



Einnahmen 


und Betrieb 

10-193 

Sonstige 


20-22,24-26,28 


40-46 



in EUR 

Sächlicher 




50-693,84 

Zuweisungen 

und 

Zuschüsse 

70-79 


(Sp. 3+4 

./. 5 bis 7) 

- 


Einnahmen des 


32-36 

Baumaßnahmen 

94-96 

Sonstige 


92,93,98,991 


2009 

2008 

3 

4 

5 

6 

7 

8 

9 

10 

11 

12 


tigung 

68 Parkeinrichtungen 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

69 Wasserläufe, Wasserbau 

0 0 

0 400 

7.500 -7.900 0 0 0 0 

0 0 

0 400 

7.500 -7.900 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 146,77 6.787,98 -6.934,75 0,00 0,00 0,00 0,00 

6 8.900 0 249.300 61.000 

7.500 -308.900 288.000 361.000 0 0 

Bau, Wohnungswesen, 

Verkehr 

7.400 0 

8.553,50 0,00 

258.000 47.900 

7.500 -306.000 0 52.000 0 220.000 

237.283,75 37.167,50 6.787,98 -272.685,73 0,00 -46.101,44 18.750,00 0,00 

70 Abwasserbeseitigung 

1.488.200 0 39.300 1.398.900 

0 50.000 813.900 0 813.900 0 

1.486.200 0 37.500 1.501.100 

0 -52.400 813.900 0 813.900 0 

1.422.887,42 0,00 36.190,34 1.403.740,26 

0,00 -17.043,18 294.917,15 0,00 266.637,77 0,00 

72 Abfallbeseitigung 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

73 Märkte 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

74 Schlacht- und Viehhöfe 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 


Seite 214 

-


Gldg.- 

Nr. 



Einnahmen 


und Betrieb 

10-193 

Sonstige 


20-22,24-26,28 


40-46 



in EUR 

Sächlicher 




50-693,84 

Zuweisungen 

und 

Zuschüsse 

70-79 


(Sp. 3+4 

./. 5 bis 7) 

- 


Einnahmen des 


32-36 

Baumaßnahmen 

94-96 

Sonstige 


92,93,98,991 


2009 

2008 

3 

4 

5 

6 

7 

8 

9 

10 

11 

12 


tigung 

75 Bestattungswesen 

145.000 0 11.500 133.500 

0 0 0 21.500 0 0 

145.000 0 18.700 155.900 

0 -29.600 0 0 0 0 

148.374,96 0,00 17.710,57 150.660,15 

0,00 -19.995,76 0,00 -344,54 0,00 0,00 

76 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

Sonstige öffentliche 

Einrichtungen 

Hilfsbetriebe der 

Verwaltung 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

77 638.900 0 552.300 260.600 

0 -174.000 0 26.700 69.600 0 

Förderung der Land-, 

Forstwirtschaft 

604.800 0 

585.890,87 0,00 

556.600 224.500 

0 -176.300 0 0 56.400 0 

473.033,31 219.060,30 

0,00 -106.202,74 0,00 0,00 21.161,34 0,00 

78 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

Fremd.Verk.,sonst. Förd. v. 

Wirtsch.u. Verk. 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

79 11.500 0 

0 30.000 18.000 -36.500 0 0 0 0 

Öffentl. Einrichtungen, 


0 0 

0,00 0,00 

0 22.500 

0 -22.500 0 0 0 0 

0,00 12.513,87 

0,00 -12.513,87 0,00 0,00 0,00 0,00 

7 2.283.600 0 603.100 1.823.000 18.000 -160.500 813.900 48.200 883.500 0 

2.236.000 0 

2.157.153,25 0,00 

612.800 1.904.000 

0 -280.800 813.900 0 870.300 0 

526.934,22 1.785.974,58 

0,00 -155.755,55 294.917,15 -344,54 287.799,11 0,00 


Seite 215 

-


Gldg.- 

Nr. 



Einnahmen 


und Betrieb 

10-193 

Sonstige 


20-22,24-26,28 


40-46 



in EUR 

Sächlicher 




50-693,84 

Zuweisungen 

und 

Zuschüsse 

70-79 


(Sp. 3+4 

./. 5 bis 7) 

- 


Einnahmen des 


32-36 

Baumaßnahmen 

94-96 

Sonstige 


92,93,98,991 


2009 

2008 

3 

4 

5 

6 

7 

8 

9 

10 

11 

12 


tigung 

81 Versorgungsunternehmen 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

82 Verkehrsunternehmen 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

84 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

Unternehmen der 


Land- u. forstwirtschaftl. 

Unternehmen 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

85 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

Sonstige wirtschaftliche 

Unternehmen 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

87 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

Allgemeines 

Grundvermögen 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

88 2.700 0 

0 17.000 

0 -14.300 50.000 0 0 0 

2.700 0 

2.850,96 0,00 

0 24.000 

0 -21.300 50.000 0 0 0 

0,00 11.755,41 

0,00 -8.904,45 0,00 0,00 0,00 0,00 


Seite 216 

-


Gldg.- 

Nr. 



Einnahmen 


und Betrieb 

10-193 

Sonstige 


20-22,24-26,28 


40-46 



in EUR 

Sächlicher 




50-693,84 

Zuweisungen 

und 

Zuschüsse 

70-79 


(Sp. 3+4 

./. 5 bis 7) 

- 


Einnahmen des 


32-36 

Baumaßnahmen 

94-96 

Sonstige 


92,93,98,991 


2009 

2008 

3 

4 

5 

6 

7 

8 

9 

10 

11 

12 

Allgemeines 

Sondervermögen 


tigung 

89 0 0 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

Wirtsch. Unternehmen, 

Grund- u. Sondervermög. 

0 0 

0,00 0,00 

0 0 

0 0 0 0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

8 2.700 0 

0 17.000 

0 -14.300 50.000 0 0 0 

2.700 0 

2.850,96 0,00 

0 24.000 

0 -21.300 50.000 0 0 0 

0,00 11.755,41 

0,00 -8.904,45 0,00 0,00 0,00 0,00 

Einzelpläne 0 - 8 3.291.900 26.800 2.971.000 3.367.200 1.790.600 -4.810.100 4.090.800 3.518.500 1.990.700 159.500 

2.981.700 28.800 2.901.300 3.225.400 1.491.800 -4.608.000 1.746.900 1.333.100 1.119.100 330.000 

2.562.240,78 28.063,69 2.698.562,64 2.855.522,61 147.528,98 -3.111.309,76 381.938,46 438.056,85 404.601,61 0,00 


Seite 217 

-

B: Einzelplan 9 

Gldg. 

Nr. 



Steuern und 

allgemeine 

Zuweisungen 

00-093 



in EUR 

Sonstige 


20,23,26-28 

Deckungsreserve 

47,85 

Sonstige 

Finanzausgaben 

679,80-84,86,87,893- 

Überschuß 

(Sp. 3+4 ./. 

5+6) 

- 

Sonstige Einnahmen 

des 


30,31,36,37 

1 2 2010 3 4 5 6 7 8 9 

2009 

2008 

Sonstige Ausgaben 

des 


90,91,97,99 

90 Steuern, allgem. Zuweis. u. allgem. Umlagen 5.751.800 0 

0 1.465.600 

4.286.200 0 0 

5.988.400 0 

0 1.772.600 

4.215.800 465.200 0 

6.437.548,00 0,00 

0,00 1.790.694,20 4.646.853,80 460.720,00 0,00 

91 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 0 289.200 

0 1.010.500 

-721.300 1.916.900 498.500 

0 298.400 

0 1.199.200 

-900.800 756.100 516.000 

0,00 335.518,16 

0,00 1.240.554,06 -905.035,90 502.799,36 502.799,36 

92 Abwicklung der Vorjahre 0 0 

0 7.353.600 -7.353.600 0 0 

0 0 

0 7.493.600 -7.493.600 0 0 

0,00 0,00 

0,00 8.124.078,70 -8.124.078,70 0,00 0,00 

99 Euro-Differenzen 0 0 

0 0 

0 0 0 

0 0 

0 0 

0 0 0 

0,00 0,00 

0,00 0,00 

0,00 0,00 0,00 

Einzelplan 9 5.751.800 289.200 

5.988.400 298.400 

6.437.548,00 335.518,16 


Seite 218 

0 9.829.700 -3.788.700 1.916.900 498.500 

0 10.465.400 -4.178.600 1.221.300 516.000 

0,00 11.155.326,96 -4.382.260,80 963.519,36 502.799,36

Gruppierungsnummer 

Bezeichnung 

0-2 Einnahmen des Verwaltungshaushalts 

0 Steuern 

Gesamtplan 

3. Gruppierungsübersicht 

Ansatz Ansatz Ergebnis der 

Haushaltsjahr Haushaltsjahr Jahresrechnung 

2010 2009 2008 

EUR EUR EUR 

Realsteuern 

000 Grundsteuer A 0 0 0,00 

001 Grundsteuer B 0 0 0,00 

003 Gewerbesteuer 0 0 0,00 

00 Realsteuern zusammen 0 0 0,00 

Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuer 

010 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 0 0 0,00 

012 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 0 0 0,00 

01 Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuer zusammen 0 0 0,00 

Andere Steuern 

020 Vergnügungssteuer für die Vorführung von Bildstreifen 0 0 0,00 

021 Sonstige Vergnügungssteuer 0 0 0,00 

022 Hundesteuer 0 0 0,00 

023 Getränkesteuer 0 0 0,00 

026 Jagdsteuer 0 0 0,00 

027 Zweitwohnungssteuer 0 0 0,00 

028 Verpackungssteuer 0 0 0,00 

029 Sonstige Steuern 0 0 0,00 

02 Andere Steuern zusammen 0 0 0,00 

032 Sonstige steuerähnliche Einnahmen 0 0 0,00 


Seite 219


Bezeichnung 

Gesamtplan 




2010 2009 2008 

EUR EUR EUR 

041 

Schlüsselzuweisungen, Bedarfszuweisungen, Sonstige allgemeine Zuweisungen 

vom Land 

Schlüsselzuweisungen 3.101.600 3.289.900 3.285.016,00 

051 Bedarfszuweisungen 0 0 800.000,00 

060 vom Bund 0 0 0,00 

061 Sonst. allg. Zuweisungen vom Land 230.900 226.200 227.024,00 

062 Sonst. allg. Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 0 0 0,00 

072 Allgemeine Umlagen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 2.419.300 2.472.300 2.125.508,00 

092 Ausgleichsleistungen des Landes aus der Umsetzung des Vierten Gesetzes für moderne 

Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 

Schlüsselzuweisungen, Bedarfszuweisungen, sonstige allgemeine Zuweisungen 

0 0 0,00 

zusammen 5.751.800 5.988.400 6.437.548,00 

0 Summe Steuern, allgemeine Zuweisungen 5.751.800 5.988.400 6.437.548,00 

1 Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 

10 Verwaltungsgebühren 72.300 69.000 76.400,95 

11 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 2.387.300 2.336.000 2.286.955,33 

121 Fremdenverkehrsbeiträge 0 0 0,00 

122 Kurbeiträge 0 0 0,00 

13 Einnahmen aus Verkauf 400 400 506,40 

14 Mieten und Pachten 38.200 38.200 37.828,10 

Sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen 

150 Vermischte Einnahmen 26.500 24.500 28.398,30 

158 Verrechnungen mit Ausgaben des Vermögenshaushalts 0 0 0,00 

159 Mehrwertsteuer 340.200 60.300 22.356,18 


Seite 220


Bezeichnung 

Gesamtplan 




2010 2009 2008 

EUR EUR EUR 

15 Sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen zusammen 366.700 84.800 50.754,48 

Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts 

160 von Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 2.500 3.700 2.804,22 

161 vom Land 3.900 17.000 11.097,50 

162 von Gemeinden und Gemeindeverbänden 72.500 59.500 59.357,55 

163 von Zweckverbänden und dergleichen 0 0 0,00 

164 vom sonstigen öffentlichen Bereich 0 0 0,00 

165 von kommunalen Sonderrechnungen 0 0 0,00 

166 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 0 0 0,00 

167 von privaten Unternehmen 0 0 0,00 

168 von übrigen Bereichen 0 0 0,00 

169 Innere Verrechnungen 0 0 0,00 

16 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts zusammen 78.900 80.200 73.259,27 

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 

170 von Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 0 0 0,00 

171 vom Land 135.700 166.300 4.357,68 

172 von Gemeinden und Gemeindeverbänden 105.600 138.300 0,00 


174 vom sonstigen öffentlichen Bereich 106.300 68.500 32.178,57 





17 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke zusammen 348.100 373.100 36.536,25 

Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen 


Seite 221


Bezeichnung 

Gesamtplan 




2010 2009 2008 

EUR EUR EUR 

191 bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende 0 0 0,00 

192 beim Arbeitslosengeld II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung) 0 0 0,00 

193 bei der Eingliederung von Arbeitsuchenden, arbeitsmarktliche Eingliederung 0 0 0,00 

19 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen zusammen 0 0 0,00 

1 Summe Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 3.291.900 2.981.700 2.562.240,78 

2 Sonstige Finanzeinnahmen 

Zinseinnahmen 


201 vom Land 0 0 0,00 

202 von Gemeinden und Gemeindeverbänden 0 0 0,00 




206 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 5.000 5.000 42.174,96 



209 aus inneren Darlehen 0 0 0,00 

20 Zinseinnahmen zusammen 5.100 5.100 42.200,22 

21 Gewinnanteile von wirtschaftlichen Unternehmen und aus Beteiligungen 0 0 0,00 

22 Konzessionsabgaben 0 0 0,00 

Schuldendiensthilfen 


231 vom Land 0 0 0,00 


Seite 222


Bezeichnung 

Gesamtplan 




2010 2009 2008 

EUR EUR EUR 








23 Schuldendiensthilfen zusammen 0 0 0,00 

241 

Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Einrichtungen 

Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz; Kostenersatz 0 0 0,00 

243 Leistungen Dritter; Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich 

Unterhaltsverpflichtete 

0 0 0,00 

245 Leistungen Dritter; Leistungen von Sozialleistungsträgern 0 0 0,00 

247 Leistungen Dritter; Sonstige Ersatzleistungen 0 0 0,00 

249 Rückzahlung gewährter Hilfen 0 0 0,00 

24 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Einrichtungen zusammen 0 0 0,00 

251 

Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen 

Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz; Kostenersatz 0 0 0,00 

253 Leistungen Dritter; Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich 

Unterhaltsverpflichtete 

0 0 0,00 

255 Leistungen Dritter; Leistungen von Sozialleistungsträgern 0 0 0,00 

257 Leistungen Dritter; Sonstige Ersatzleistungen 0 0 0,00 

259 Rückzahlung gewährter Hilfen 0 0 0,00 

25 Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen zusammen 0 0 0,00 

Weitere Finanzeinnahmen 


Seite 223


Bezeichnung 

Gesamtplan 




2010 2009 2008 

EUR EUR EUR 

260 Bußgelder und ähnliches 500 500 502,41 

261 Säumniszuschläge und ähnliches 26.300 28.300 27.561,28 

262 Inanspruchname von Bürgschaften und ähnliches 0 0 0,00 

263 Fehlbelegungsabgabe 0 0 0,00 

265 Verzinsung von Steuernachforderungen 0 0 0,00 

266 Erträge aus der Anlage der Versorgungsrücklage 0 0 0,00 

267 Entnahme aus der Versorgungsrücklage 0 0 0,00 

268 Sonstige 0 0 0,00 

269 Entnahmen aus Sonderrücklagen 0 0 0,00 

Kalkulatorische Einnahmen 

270 Abschreibungen 94.200 94.400 94.973,88 

275 Verzinsung des Anlagekapitals 189.900 198.900 198.344,06 

279 Rückstellungen 0 0 0,00 

28 Zuführung vom Vermögenshaushalt 0 0 0,00 

290 Übertragungs und Abschlußbuchungen 0 0 0,00 

2 Summe Sonstige Finanzeinnahmen 316.000 327.200 363.581,85 

299 Einnahmen des Verwaltungshaushalts zusammen 9.359.700 9.297.300 9.363.370,63 

Einnahmen des Vermögenshaushalts 

30 Zuführung vom Verwaltungshaushalt 498.500 516.000 502.799,36 

31 Entnahmen aus Rücklagen 0 119.700 0,00 

Rückflüsse von Darlehen 


Seite 224


Bezeichnung 

Gesamtplan 




2010 2009 2008 

EUR EUR EUR 


321 vom Land 0 0 0,00 








32 Rückflüsse von Darlehen zusammen 0 0 0,00 

33 Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen und Rückflüsse von Kapitaleinlagen 0 0 0,00 

Einnahmen aus der Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens 

340 von Grundstücken 50.000 50.000 0,00 

345 von beweglichen Sachen 5.000 2.000 0,00 

347 Einnahmen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen 0 0 0,00 

35 Beiträge und ähnliche Entgelte 805.000 700.000 245.061,78 

Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 


361 vom Land 3.024.600 1.359.700 526.720,00 

362 von Gemeinden und Gemeindeverbänden 202.400 100.400 70.876,68 






Seite 225


Bezeichnung 

Gesamtplan 




2010 2009 2008 

EUR EUR EUR 

367 von privaten Unternehmen 3.800 0 0,00 


36 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen zusammen 3.230.800 1.460.100 597.596,68 

Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen 

370 von Bund, LAF, ERP-Sonderverbänden 0 0 0,00 

371 vom Land 0 0 0,00 






377 von privaten Unternehmen, Kreditmarkt 1.418.400 120.400 0,00 


379 Aufnahme innerer Darlehen 0 0 0,00 

37 Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen zusammen 1.418.400 120.400 0,00 

398 Summe Einnahmen des Vermögenshaushalts 6.007.700 2.968.200 1.345.457,82 

0-3 Summe Einnahmen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 15.367.400 12.265.500 10.708.828,45 

Ausgaben des Verwaltungshaushalts 

4 Personalausgaben 

40 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten 107.000 115.600 101.506,76 

Dienstbezüge und dergleichen 


Seite 226


Bezeichnung 

Gesamtplan 




2010 2009 2008 

EUR EUR EUR 

410 Beamte 230.000 194.400 178.055,93 

411 Zuführung an die Versorgungsrücklage für Beamte 1.500 1.200 868,00 

414 Tariflich Beschäftigte 1.773.500 1.806.300 1.685.141,12 

415 Arbeiterlöhne 0 0 0,00 

416 Beschäftigungsentgelte und dergleichen 56.800 63.700 64.624,47 

417 ABM-Kräfte 48.800 34.200 0,00 

Versorgungsbezüge und dergleichen 

420 Beamte 0 0 0,00 

421 Zuführung an die Versorgungsrücklage für Versorgungsempfänger 3.300 3.000 3.308,00 

424 Tariflich Beschäftigte 0 0 0,00 

428 Sonstige 0 0 0,00 

Beiträge zu Versorgungskassen 

430 Beamte 180.500 109.800 121.536,20 

434 Tariflich Beschäftigte 147.100 149.900 154.738,41 

435 Beiträge Versorgungskasse Arbeiter 0 0 0,00 

438 Sonstige 0 0 0,00 

Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung 

440 Beamte 0 0 0,00 

444 Tariflich Beschäftigte 390.400 396.400 363.690,77 

445 Sozialversicherung Arbeiter 0 0 0,00 

448 Sonstige 0 0 0,00 

45 Beihilfen, Unterstützungen und dergleichen 29.200 22.800 22.505,70 

46 Personalnebenausgaben 2.900 4.000 2.587,28 

47 Deckungsreserve für Personalausgaben 0 0 0,00 


Seite 227


Bezeichnung 

Gesamtplan 




2010 2009 2008 

EUR EUR EUR 

4 Summe Personalausgaben 2.971.000 2.901.300 2.698.562,64 

5/6 Sachlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 

50 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 92.900 154.400 114.424,37 

51 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 185.600 216.300 147.113,11 

52 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 97.500 97.200 91.056,17 

53 Mieten und Pachten 50.600 62.200 51.090,66 

54 Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen Anlagen usw. 500.900 457.100 414.745,65 

55 Haltung von Fahrzeugen 82.200 82.200 82.179,66 

56 Besondere Aufwendungen für Bedienstete 63.100 53.000 49.755,76 

5 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand zusammen 1.072.800 1.122.400 950.365,38 

638 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben (Grp.-Nr. 57-638) 1.224.800 1.326.700 1.207.943,58 

639 Schülerbeförderungskosten 0 0 0,00 

64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 435.000 162.200 97.006,98 

65 Geschäftsausgaben 150.800 148.400 130.265,62 

660 Verfügungsmittel 2.100 2.100 1.578,60 

661 Sonstige 12.400 12.800 12.282,39 

Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 

670 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 3.000 2.800 2.784,80 

671 an Land 0 0 0,00 

672 an Gemeinden und Gemeindeverbände 182.200 154.700 159.977,32 

673 an Zweckverbände und dergleichen 0 0 0,00 

674 an sonstigen öffentlichen Bereich 0 0 0,00 

675 an kommunale Sonderrechnungen 0 0 0,00 


Seite 228


Bezeichnung 

Gesamtplan 




2010 2009 2008 

EUR EUR EUR 

676 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 0 0 0,00 

677 an private Unternehmen 0 0 0,00 

678 an übrige Bereiche 0 0 0,00 

679 Innere Verrechnungen 0 0 0,00 

67 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts zusammen 185.200 157.500 162.762,12 

Kalkulatorische Kosten 

680 Abschreibungen 94.200 94.400 94.973,88 

685 Verzinsung des Anlagekapitals 189.900 198.900 198.344,06 

689 Rückstellungen 0 0 0,00 

68 Kalkulatorische Kosten zusammen 284.100 293.300 293.317,94 

Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen 

691 bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende 0 0 0,00 

692 bei der Eingliederung von Arbeitsuchenden, Betreuungsleistungen und Beratung 0 0 0,00 

693 bei einmaligen Leistungen an Arbeitsuchende 0 0 0,00 

694 beim Arbeitslosengeld II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung) 0 0 0,00 

695 bei der Eingliederung von Arbeitsuchenden, arbeitsmarktliche Eingliederung 0 0 0,00 

69 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen zusammen 0 0 0,00 

5/6 Summe Sachlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 3.367.200 3.225.400 2.855.522,61 

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 

710 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 0 0 0,00 

711 an Land 0 0 0,00 

712 an Gemeinden und Gemeindeverbände 282.400 174.100 0,00 

713 an Zweckverbände und dergleichen 43.500 10.800 10.565,92 


Seite 229


Bezeichnung 

Gesamtplan 




2010 2009 2008 

EUR EUR EUR 





718 an übrige Bereiche 1.464.700 1.306.900 136.963,06 

71 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke zusammen 1.790.600 1.491.800 147.528,98 

Schuldendiensthilfen 


721 an Land 0 0 0,00 

722 an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 0 0,00 







72 Schuldendiensthilfen zusammen 0 0 0,00 

73 Leistungen der Sozialhilfe an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen 0 0 0,00 

74 Leistungen der Sozialhilfe an natürliche Personen in Einrichtungen 0 0 0,00 

75 Leistungen an Kriegsopfer und ähnliche Anspruchsberechtige 0 0 0,00 

76 Leistungen der Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen 0 0 0,00 

77 Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen 0 0 0,00 

Sonstige soziale Leistungen 

780 Betreuungskosten 0 0 0,00 

781 Leistungen der bedarfsorientierten Grundsicherung außerhalb von Einrichtungen 0 0 0,00 


Seite 230


Bezeichnung 

Gesamtplan 




2010 2009 2008 

EUR EUR EUR 

782 Leistungen der bedarfsorientierten Grundsicherung innerhalb von Einrichtungen 0 0 0,00 

783 Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende 0 0 0,00 

784 Leistungen zur Eingliederung von Arbeitsuchenden, Betreuungsleistungen und Beratung 0 0 0,00 

785 Einmalige Leistungen an Arbeitsuchende 0 0 0,00 

786 Arbeitslosengeld II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung) 0 0 0,00 

787 Leistungen zur Eingliederung von Arbeitsuchenden, arbeitsmarktliche Eingliederung 0 0 0,00 

788 Übrige soziale Leistungen 0 0 0,00 

78 Sonstige soziale Leistungen zusammen 0 0 0,00 

791 Leistungen nach AsylbLG an Personen außerhalb von Einrichtungen 0 0 0,00 

792 Leistungen nach AsylbLG an Personen in Einrichtungen 0 0 0,00 

7 Summe Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 1.790.600 1.491.800 147.528,98 

8 Sonstige Finanzausgaben 

Zinsausgaben 


801 an Land 0 0 0,00 

802 an Gemeinden und Gemeindeverbänden 0 0 0,00 




806 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 179.900 191.500 203.167,91 

807 an private Unternehmen, Kreditmarkt 131.600 141.200 149.180,07 


809 für innere Darlehen 0 0 0,00 

80 Zinsausgaben zusammen 311.500 332.700 352.347,98 


Seite 231


Bezeichnung 

Gesamtplan 




2010 2009 2008 

EUR EUR EUR 

810 Gewerbesteuerumlage 0 0 0,00 

Allgemeine Zuweisungen 

821 an Land 0 0 0,00 

822 an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 0 20.838,20 


82 Allgemeine Zuweisungen zusammen 0 0 20.838,20 

Allgemeine Umlagen 

831 an Land 0 0 0,00 

832 an Gemeinden und Gemeindeverbände 1.465.600 1.772.600 1.769.856,00 

833 an Zweckverbände und Dergleichen 0 0 0,00 

83 Allgemeine Umlagen zusammen 1.465.600 1.772.600 1.769.856,00 

Weitere Finanzausgaben 

842 Inanspruchnahme aus Bürgschaften 0 0 0,00 

845 Verzinsung von Steuererstattungen 0 0 0,00 

848 Sonstige 500 500 736,16 

849 Zuführung an Sonderrücklagen 0 0 0,00 

85 Deckungsreserve 0 0 0,00 

86 Zuführung zum Vermögenshaushalt 498.500 516.000 502.799,36 

877 Zinsen für äußere Kassenkredite 200.000 350.000 384.670,56 

890 Überführung des Bestandes i.d. Nachjahr 0 0 0,00 

893 Deckung von Soll-Fehlbeträgen des Vorjahres 7.353.600 7.493.600 8.124.078,70 


Seite 232


Bezeichnung 

Gesamtplan 




2010 2009 2008 

EUR EUR EUR 

894 Deckung von Soll-Fehlbeträgen des Vor-Vorjahres 0 0 0,00 

8 Summe Sonstige Finanzausgaben 9.829.700 10.465.400 11.155.326,96 

899 Summe Ausgaben des Verwaltungshaushalts 17.958.500 18.083.900 16.856.941,19 

9 Ausgaben des Vermögenshaushalts 

90 Zuführung zum Verwaltungshaushalt 0 0 0,00 

91 Zuführung an Rücklagen 0 0 0,00 

Gewährung von Darlehen 


921 an Land 0 0 0,00 








92 Gewährung von Darlehen zusammen 0 0 0,00 

Vermögenserwerb 

930 Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen 0 0 0,00 

932 Erwerb von Grundstücken 21.000 21.000 0,00 

935 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens 332.800 216.200 119.213,84 

93 Vermögenserwerb zusammen 353.800 237.200 119.213,84 


Seite 233


Bezeichnung 

Gesamtplan 




2010 2009 2008 

EUR EUR EUR 

94-96 Baumaßnahmen (Gruppen 94-96), davon 

B01 Allgemeine Verwaltung (EP 0) 685.900 400.000 0,00 

B02 Schulen (EP 2) 1.018.700 593.100 56.017,42 

B03 Eigene Sportstätten (A56) 0 0 0,00 

B04 Ortsplanung, Vermessung, Bauordnung (A61) 0 0 0,00 

B05 Wohnungsbauförderung (A 62) 0 0 0,00 

B06 Gemeinde-, Kreis-, Landes-, Bundesstraßen (A63-66) 361.000 52.000 -46.101,44 

B07 Abwasserbeseitigung (A 70) 0 0 0,00 

B08 Abfallbeseitigung (A 72) 0 0 0,00 

B09 Versorgungsunternehmen (A 81) 0 0 0,00 

B10 Verkehrsunternehmen (A82) 0 0 0,00 

B11 Allgemeines Grundvermögen (A 88) 0 0 0,00 

B12 Übrige Aufgabenbereiche (übrige Abschnitte) 1.452.900 288.000 428.140,87 

94 Baumaßnahmen zusammen 3.518.500 1.333.100 438.056,85 

Tilgung von Krediten, Rückzahlung innerer Darlehen 


971 an Land 0 0 0,00 





976 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 243.600 243.000 242.693,53 

977 an private Unternehmen 254.900 273.000 260.105,83 


979 Rückzahlung innerer Darlehen 0 0 0,00 

97 Tilgung von Krediten, Rückzahlung innerer Darlehen zusammen 498.500 516.000 502.799,36 


Seite 234


Bezeichnung 

Gesamtplan 




2010 2009 2008 

EUR EUR EUR 

Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 


981 an Land 0 0 0,00 

982 an Gemeinden und Gemeindeverbände 117.100 68.000 18.750,00 



985 an kommunale Sonderrechnungen 813.900 813.900 266.637,77 



988 an übrige Bereiche 705.900 0 0,00 

98 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen zusammen 1.636.900 881.900 285.387,77 

990 Kreditbeschaffungskosten 0 0 0,00 

991 Ablösung von Dauerlasten 0 0 0,00 

993 Deckung von Soll-Fehlbeträgen 0 0 0,00 

994 Deckung von Soll-Fehlbeträgen des Vor-Vorjahres 0 0 0,00 

998 Summe Ausgaben des Vermögenshaushalts 6.007.700 2.968.200 1.345.457,82 

Summe Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes 23.966.200 21.052.100 18.202.399,01 


Seite 235

Seite 236

Bezeichnung 

A. Finanzierungssaldo 

Gesamtplan 

4. Finanzierungsübersicht 


Ergebnis Jahresrechnung 


2009 2008 

EUR EUR EUR 

1. Gesamteinnahmen 15.367.400 12.265.500 

10.708.828,45 

2. Einnahmen aus besonderen Finanzierungsvorgängen (Nrn. 9.1, 10.1, 11.1 ) 1.418.400 240.100 

0,00 

3. Differenz (Nr. 1 ./. 2) 13.949.000 12.025.400 

10.708.828,45 

4. Gesamtausgaben 23.966.200 21.052.100 

18.202.399,01 

5. Ausgaben aus besonderen Finanzierungsvorgängen (Nrn. 8, 9.2, 10.2,11.2) 7.852.100 8.009.600 

8.626.878,06 

6. Differenz 16.114.100 13.042.500 

9.575.520,95 

7. Finanzierungssaldo Saldo (Nr. 3 ./. Nr. 6 ) -2.165.100 -1.017.100 

1.133.307,50 

B. Besondere Finanzierungsvorgänge 

8. Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen (./.) 7.353.600 7.493.600 

8.124.078,70 

9.1 Entnahmen aus Rücklagen 0 119.700 

0,00 

9.2 Zuführungen zu Rücklagen 0 0 

0,00 

9.3 Differenz 0 119.700 

0,00 

10.1 Einnahmen aus Krediten 1.418.400 120.400 

0,00 

10.2 Tilgung von Krediten 498.500 516.000 

502.799,36 

10.3 Differenz 919.900 -395.600 

-502.799,36 

11.1 Einnahmen aus inneren Darlehen 0 0 

0,00 

11.2 Rückzahlung v. inneren Darlehen 0 0 

0,00 

11.3 Differenz 0 0 

0,00 


Seite 237

Bezeichnung 

Gesamtplan 

4. Finanzierungsübersicht 


Ergebnis Jahresrechnung 


2009 2008 

EUR EUR EUR 

12. Saldo besonderer Finanzierungsvorgänge 8.273.500 7.217.700 

7.621.279,34 

C. Nachrichtlich: Kredite v. Kreditmarkt 

13.1 Einnahmen 1.418.400 120.400 

0,00 

13.2 Tilgung 254.900 273.000 

260.105,83 

13.3 Saldo 1.163.500 -152.600 

-260.105,83 


Seite 238

Gruppierungsnummer Einnahmeart/Ausgabeart 

0-2 

0 

Einnahmen des Verwaltungshaushalts 

Finanzplanung der Gemeinden und Gemeindeverbände 

Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen 

1. Einnahmen und Ausgaben nach Arten 

2009 2010 2011 2012 2013 

EUR EUR EUR EUR EUR 

000,001 Grundsteuern A und B 

0 0 0 0 0 

003 Gewerbesteuer 

0 0 0 0 0 

010 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 

0 0 0 0 0 

012 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 

0 0 0 0 0 

02,03 Sonstige Gemeindesteuern 

0 0 0 0 0 

00-03 Steuern zusammen 

0 0 0 0 0 

04-06 

Allgemeine Zuweisungen 

060 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 

0 0 0 0 0 

041,051,061 vom Land 

3.516.100 3.332.500 3.800.000 4.232.600 4.636.700 

062 von Gemeinden und Gemeindeverbänden 

0 0 0 0 0 

07 Allgemeine Umlagen 

2.472.300 2.419.300 2.450.700 2.475.800 2.566.900 

09 Ausgleichszahlungen 

0 0 0 0 0 

0 Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen 

zusammen (Hauptgruppe 0) 

5.988.400 5.751.800 6.250.700 6.708.400 7.203.600 

1 

Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 

10,11,12 Gebühren und ähnliche Entgelte, zweckgebundene 

Abgaben 

2.405.000 2.459.600 2.507.000 2.510.100 2.527.500 

13,14,15 Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten, sonstige 

Verwaltungs- und Betriebseinn. 

123.400 405.300 89.700 89.600 88.600 


Seite 239


16,17 



Erstattungen, Zuweisungen und Zuschüsse für laufende 

Zwecke 

2009 2010 2011 2012 2013 


160,170 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 

3.700 2.500 3.000 3.000 2.500 

161,171 vom Land 

183.300 139.600 135.900 135.900 135.900 

162,163,172,173 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, von 

Zweckverbänden und dergleichen 

197.800 178.100 168.600 165.600 166.600 

164-169,174-178 von übrigen Bereichen 

68.500 106.800 107.700 95.700 94.000 

19 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen 

0 0 0 0 0 

1 Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb zusammen 

(Hauptgruppe 1) 

2.981.700 3.291.900 3.011.900 2.999.900 3.015.100 

2 

Sonstige Finanzeinnahmen 

20 Zinseinnahmen 

5.100 5.100 5.100 2.600 1.600 

23 Schuldendiensthilfen 

0 0 0 0 0 

21,22,24-28 Übrige Finanzeinnahmen 

322.100 310.900 313.100 313.100 313.100 

2 Sonstige Finanzeinnahmen zusammen (Hauptgruppe 2) 327.200 316.000 318.200 315.700 314.700 

0-2 Einnahmen des Verwaltungshaushalts zusammen 

(Hauptgruppe 0 - 2) 

9.297.300 9.359.700 9.580.800 10.024.000 10.533.400 

3 

Einnahmen des Vermögenshaushalts 


Seite 240




2009 2010 2011 2012 2013 


30 Zuführung vom Verwaltungshaushalt 

516.000 498.500 519.500 522.000 524.200 

31 Entnahmen aus Rücklagen 

119.700 0 0 0 0 

32,33,34 Rückflüsse von Darlehen und von Kapitaleinlagen, 

Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen und 

von Sachen des Anlagevermögens 

52.000 55.000 0 0 0 

35 Beiträge und ähnliche Entgelte 

700.000 805.000 50.000 50.000 50.000 

36 

Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und 

Investitionsförderungsmaßnahmen 

360 Vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 

0 0 0 0 0 

361 vom Land 

1.359.700 3.024.600 291.700 461.200 100.600 

362,363 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,von 


100.400 202.400 10.000 0 0 

364-368 von übrigen Bereichen 

0 3.800 0 0 0 

37 

Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen 

370 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 

0 0 0 0 0 

371 vom Land 

0 0 0 0 0 

372,373 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, von 


0 0 0 0 0 

374-378 von übrigen Bereichen 

120.400 1.418.400 254.100 215.500 53.900 

379 Innere Darlehen 

0 0 0 0 0 

3 Einnahmen des Vermögenshaushalts zusammen 


2.968.200 6.007.700 1.125.300 1.248.700 728.700 


Seite 241




2009 2010 2011 2012 2013 


0-3 Summe der Einnahmen des Verwaltungs- und des 

Vermögenshaushalts zusammen (Hauptgruppen 0-3) 

12.265.500 15.367.400 10.706.100 11.272.700 11.262.100 

4-8 

Ausgaben des Verwaltungshaushalts 

40-47 Personalausgaben (Hauptgruppe 4) 

2.901.300 2.971.000 2.915.400 2.919.800 2.922.500 

5/6 

Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 

50-66 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand (ohne 

Gruppen 67 und 68) 

2.774.600 2.897.900 2.281.000 2.319.600 2.331.300 

670-678 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts 

(ohne Untergruppe 679) 

157.500 185.200 180.900 180.900 180.900 

679 Innere Verrechnungen 

0 0 0 0 0 

68 Kalkulatorische Kosten 

293.300 284.100 284.100 284.100 284.100 

69 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen 

0 0 0 0 0 

5/6 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 

zusammen 

3.225.400 3.367.200 2.746.000 2.784.600 2.796.300 

7 

71,72 

Zuweisungen und Zuschüsse (nicht für Investitionen) 

Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende 

Zwecke, Schuldendiensthilfen 


Seite 242




2009 2010 2011 2012 2013 


710,720 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 

0 0 0 0 0 

711,721 an Land 

0 0 0 0 0 

712,713,722,723 an Gemeinden und Gemeindeverbände, an 

Zweckverbände und dergleichen 

184.900 325.900 290.000 300.500 300.500 

715,716,725,726 an kommunale Sonderrechnungen und sonstige öffentliche 

Sonderrechnungen 

0 0 0 0 0 

714,717,718,724,727,7 

28 

an übrige Bereiche 

1.306.900 1.464.700 1.463.500 1.463.500 1.463.500 

73-79 Leistungen der Sozialhilfe und ähnliches 

0 0 0 0 0 

7 Zuweisungen und Zuschüsse zusammen - nicht für 

Investitionen - (Hauptgruppe 7) 

1.491.800 1.790.600 1.753.500 1.764.000 1.764.000 

8 

Sonstige Finanzausgaben 

80,877 Zinsausgaben 

682.700 511.500 618.700 626.200 626.700 

810 Gewerbesteuerumlage 

0 0 0 0 0 

82,83 Allgemeine Zuweisungen und Umlagen 

1.772.600 1.465.600 1.648.700 1.755.900 1.826.100 

84,85 Übrige Finanzausgaben 

500 500 500 500 500 

86 Zuführung zum Vermögenshaushalt 

516.000 498.500 519.500 522.000 524.200 

893,894 Deckung von Fehlbeträgen (Soll-Fehlbeträge) 

7.493.600 7.353.600 8.598.800 9.220.300 9.640.700 

8 Sonstige Finanzausgaben zusammen (Hauptgruppe 8) 10.465.400 9.829.700 11.386.200 12.124.900 12.618.200 

4-8 Ausgaben des Verwaltungshaushalts zusammen 

(Hauptgruppe 4-8) 

18.083.900 17.958.500 18.801.100 19.593.300 20.101.000 

9 

Ausgaben des Vermögenshaushalts 


Seite 243




2009 2010 2011 2012 2013 


90 Zuführungen zum Verwaltungshaushalt 

0 0 0 0 0 

91 Zuführungen an Rücklagen 

0 0 0 0 0 

92,98 

Gewährung von Darlehen; Zuschüsse für Investitionen 

920,980 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 

0 0 0 0 0 

921,981 an Land 

0 0 0 0 0 

922,923,982,983 an Gemeinden und Gemeindeverbände, an 


68.000 117.100 0 0 0 

924-928,984-988 an übrige Bereiche 

813.900 1.519.800 50.000 50.000 50.000 

93 

Vermögenserwerb 

930 Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen 

0 0 0 0 0 

932 Erwerb von Grundstücken 

21.000 21.000 0 0 0 

935 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens 

216.200 332.800 101.700 91.600 134.500 

94,95,96 Baumaßnahmen 

1.333.100 3.518.500 454.100 585.100 20.000 

97 

Tilgung von Krediten, Rückzahlung von inneren 

Darlehen 

970 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 

0 0 0 0 0 

971 an Land 

0 0 0 0 0 

972,973 an Gemeinden, und Gemeindeverbände, an 


0 0 0 0 0 


Seite 244




2009 2010 2011 2012 2013 


974-978 an sonstigen öffentlichen Bereich und Kreditmarkt 

516.000 498.500 519.500 522.000 524.200 

979 Rückzahlung von inneren Darlehen 

0 0 0 0 0 

993,994 Deckung von Fehlbeträgen (Soll-Fehlbeträge) 

0 0 0 0 0 

990,991 Übrige Ausgaben des Vermögenshaushalts 

0 0 0 0 0 

9 Ausgaben des Vermögenshaushalts zusammen 


2.968.200 6.007.700 1.125.300 1.248.700 728.700 

4-9 Summe der Ausgaben des Verwaltungshaushalts und des 

Vermögenshaushalts zusammen (Hauptgruppen 4 - 9) 

21.052.100 23.966.200 19.926.400 20.842.000 20.829.700 


Seite 245

Seite 246

2. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 

nach Aufgabenbereichen 

Gliederungsnummer Aufgabenbereich 

2009 2010 2011 2012 2013 

€ € € € € 

00-08 Allgemeine Verwaltung (Epl. 0 zusammen) 

423.400 732.300 14.000 15.000 22.500 

10-16 öffentliche Sicherheit und Ordnung (Epl. 1 

zusammen) 

259.500 195.900 30.000 0 25.000 

2 

Schulen 

210 Grundschulen 

713.000 1.086.900 481.000 621.000 51.400 

214 Sonderschulen 

0 0 0 0 0 

216-218,22,23 Übriges allgemeinbildendes Schulwesen 

0 0 0 0 0 

25 Berufsbildendes Schulwesen 

0 0 0 0 0 

207 Kreisschulbaukasse 

0 55.200 0 0 0 

20,28,29 Übriges (ohne 207) 

0 0 0 0 0 

2 Einzelplan 2 zusammen 

713.000 1.142.100 481.000 621.000 51.400 

3 

Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege 

31 Wissenschaft, Forschung 

0 0 0 0 0 

35 Volksbildung 

0 0 0 0 0 

30,32-34,36,37 übriges 

0 0 0 0 0 


0 0 0 0 0 

4 

Soziale Sicherung 

43,46 Soziale Einrichtungen und Einrichtungen der 

Jugendhilfe 

71.000 769.300 0 0 0 

40-42,44,45,48,49 übriges 

0 0 0 0 0 


71.000 769.300 0 0 0 


Seite 247

5 




2009 2010 2011 2012 2013 

€ € € € € 

Gesundheit, Sport, Erholung 

51 Krankenhäuser 

0 0 0 0 0 

50,54 Sonstige Einrichtung des Gesundheitswesens 

0 0 0 0 0 

55-57 Sport, Badeanstalten 

63.000 1.376.900 5.000 15.000 10.000 

58,59 übriges 

0 0 0 0 0 


63.000 1.376.900 5.000 15.000 10.000 

6 

Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 

63-66 Straßen 

52.000 361.000 0 0 0 

60-62,67-69 übriges 

0 0 0 0 0 


52.000 361.000 0 0 0 

7 

Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 


813.900 813.900 50.000 50.000 50.000 

72 Abfallbeseitigung 

0 0 0 0 0 

73-79 übriges 

56.400 117.800 25.800 25.700 45.600 


870.300 931.700 75.800 75.700 95.600 

8 

Wirtschaftliches Unternehmen, allg. Grund-, und 

Sondervermögen 

80-87 Wirtschaftliche Unternehmen 

0 0 0 0 0 

88,89 Allgemeines Grund- und Sondervermögen (soweit 

nicht anderen Aufgabenbereichen zuordnen) 

0 0 0 0 0 


Seite 248




2009 2010 2011 2012 2013 

€ € € € € 


0 0 0 0 0 

90 Allgemeine Zuweisungen (für Investitionen) 

0 0 0 0 0 

0-9 (Sach-) Investitionen und allgemeine 

Zuweisungen für Investitionen insgesamt 

2.452.200 5.509.200 605.800 726.700 204.500 


Seite 249

Seite 250

Ua Bezeichnung Gesamtbedarf 

Einzelplan 0 

Allgemeine Verwaltung 

0200 Hauptamt 

3611 Zuweisungen vom 

Land KP II 

9351 Erwerb von 

Bürogeräten 


Büromöbeln 

9400 Baumaßnahmen am 

Rathaus 

9401 Baumaßnahmen am 

Rathaus KP II 

0600 

9350 

9351 

Erwerb von EDV - 

Geräten und Software 

Erwerb von 

Kraftfahrzeugen 

Investitionsprogramm für den Planungszeitraum von 2009 bis 2013 

Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz bisher 

2009 2010 2011 2012 2013 bereitgestellt 

€ € € € € € 

€ € 

0 361.600 485.900 

0 0 

0 

0 

0 1.000 1.000 

0 1.000 1.000 

0 

0 5.000 12.000 2.000 4.000 5.000 

0 

0 0 85.900 

0 0 

0 

0 

0 400.000 600.000 

0 0 

0 

0 

0 17.400 18.400 12.000 10.000 16.500 

0 

0 0 15.000 

0 0 

0 

0 


Seite 251 

Ansatz 

künftige 

Jahre 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0


1300 

Einzelplan 1 

Öffentliche Sicherheit und 

Ordnung 

9350 

9400 

9420 

9500 

Erwerb v. bewegl. 

Sachen des 

Anlageverm. 

Baukosten 

Gerätehäuser 

Baumaßnahmen an 

Löscheinrichtungen 

Tiefbaumaßnahmen 




€ € € € € € 

€ € 

0 30.500 166.300 30.000 0 25.000 

0 

0 214.000 12.000 

0 0 

0 

0 

0 0 4.100 

0 0 

0 

0 

0 15.000 13.500 

0 0 

0 

0 


Seite 252 

Ansatz 

künftige 

Jahre 

0 

0 

0 

0


Einzelplan 2 

Schulen 

2070 Kreisschulbaukasse 

9820 Zuweisungen an Gem. 

und 


2100 

3620 

9400 

Zuweisungen von 

Gem. und 

Gemeindeverb. 

Bau von 

Schülerwartehäuschen 

2101 Grundschule Althemmoor 


Land 

3611 Zuweisung vom Land 

KP II 


KP II 

9350 Erwerb v. bewegl. 

Sachen des 

Anlageverm. 

9351 Erwerb. v. bewegl. 

Sachen des 


9400 Hochbaumaßnahmen 




€ € € € € € 

€ € 

0 0 55.200 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 73.800 160.200 236.600 94.600 43.200 

0 

0 5.500 

0 

0 0 

0 

0 

0 9.500 9.500 

0 0 

0 

0 

0 30.300 14.700 10.000 10.000 18.000 

0 

0 6.300 

0 

0 0 

0 

0 

0 144.500 17.800 

0 0 

0 

0 


Seite 253 

Ansatz 

künftige 

Jahre 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0


2101 Grundschule Althemmoor 


KP II 

9402 Hochbaumaßnahme 

Grundschule 

9403 Hochbaumaßnahme 

Turnhalle 

9500 Tiefbaumaßnahmen 

2102 Grundschule Basbeck 


Land 


Land KP II 



Grundstücken 


Sachen des 

Anlageverm. 


Sachen des 




Turnhalle 


Grundschule 


KP II 




€ € € € € € 

€ € 

0 10.600 10.600 

0 0 

0 

0 

0 0 241.000 64.800 64.700 

0 

0 

0 0 10.000 374.300 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 82.500 179.300 55.100 41.300 

0 

0 

0 8.100 27.000 

0 0 

0 

0 

0 232.000 232.000 

0 0 

0 

0 

0 21.000 21.000 

0 0 

0 

0 

0 18.600 17.100 14.600 18.900 15.700 

0 

0 9.000 

0 

0 0 

0 

0 

0 133.600 4.000 

0 0 

0 

0 

0 290.000 235.300 

0 0 

0 

0 

0 0 420.000 

0 0 

0 

0 

0 0 30.000 

0 0 

0 

0 


Seite 254 

Ansatz 

künftige 

Jahre 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0


2102 Grundschule Basbeck 


2103 Grundschule Hechthausen 


Land KP II 

3670 Zuweisungen von 

privaten Unternehmen 


Sachen des 

Anlageverm. 


Sachen des 




KP II 

2104 Grundschule Osten 


Land KP II 


Sachen des 

Anlageverm. 


Sachen des 






€ € € € € € 

€ € 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 4.000 13.500 

0 325.300 57.400 

0 

0 0 3.800 

0 0 

0 

0 

0 16.300 9.000 4.500 16.300 12.100 

0 

0 4.500 

0 

0 0 

0 

0 

0 11.900 17.200 

0 0 

0 

0 

0 0 15.000 10.000 500.400 

0 

0 

0 3.600 13.500 

0 0 

0 

0 

0 9.800 6.400 2.800 10.700 5.600 

0 

0 4.100 

0 

0 0 

0 

0 

0 2.500 2.800 

0 0 

0 

0 


Seite 255 

Ansatz 

künftige 

Jahre 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0


2104 Grundschule Osten 


KP II 





€ € € € € € 

€ € 

0 0 15.000 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 


Seite 256 

Ansatz 

künftige 

Jahre 

0 

0


Einzelplan 4 

Soziale Sicherung 

4350 Einr. f. Wohnungsl., 

Obdachlosenunterk. 


4360 Einrichtung für Aussiedler u. 

Ausländer 

9350 Erwerb von bewegl. 

Sachen des 

Anlagevermögens 

4640 Tageseinr. für Kinder, 

Kindergärten 


Land 


Gem. und 

Gemeindeverb. 


und 


9880 Zuweisungen und 

Zuschüsse an übrige 

Bereiche 




€ € € € € € 

€ € 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 3.000 1.500 

0 0 

0 

0 

0 0 608.900 

0 0 

0 

0 

0 0 97.000 

0 0 

0 

0 

0 68.000 61.900 

0 0 

0 

0 

0 0 705.900 

0 0 

0 

0 


Seite 257 

Ansatz 

künftige 

Jahre 

0 

0 

0 

0 

0 

0


Einzelplan 5 

Gesundheit, Sport, Erholung 

5700 Hallen- und Freibad 

Lamstedter Straße 


Land 


Land 

Energieeffizienzrichtli 

nie 


Sachen des 

Anlageverm. 

9400 Baumaßnahmen an der 

Schwimmhalle 

9401 Baumaßnahmen 

Energetische 

Sanierung Hallenbad 





€ € € € € € 

€ € 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 997.900 

0 0 

0 

0 

0 4.000 1.800 

0 5.000 

0 

0 

0 59.000 45.000 5.000 10.000 10.000 

0 

0 0 1.330.100 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 


Seite 258 

Ansatz 

künftige 

Jahre 

0 

0 

0 

0 

0 

0


Einzelplan 6 

Bau- und Wohnungswesen, 

Verkehr 


3500 Beiträge und ähnliche 

Entgelte 


Grundstücken 

9500 Instandsetzung von 

Straßen 

9501 Instandsetzung der 

GVStr. 

Bornberg-Laumühlen 

9502 Baukosten Verbindung 

zum Klärwerk 

9503 Rückbau Bahnquerung 

"Mühlenreiher Weg" 

9510 Herstellung Gehweg 

Elsa-Brändström-Straß 

e tlw. 


und 





€ € € € € € 

€ € 

0 0 105.000 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 350.000 

0 0 

0 

0 

0 20.000 

0 

0 0 

0 

0 

0 11.000 11.000 

0 0 

0 

0 

0 21.000 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 


Seite 259 

Ansatz 

künftige 

Jahre 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0


Einzelplan 7 

Öffentl. Einrichtungen, 




Gem. und 

Gemeindeverb. 

9500 Kanalbaumaßnahmen 

9501 Hausanschlüsse 

Regenwasserkanal 

Westersoder 

Schulstraße 

9850 Zuweisungen an 

kommunale 

Sonderrechungen 

7500 

9350 

9400 

9500 

Erwerb v. bewegl. 

Sachen des 

Anlageverm. 

Hochbaumaßnahmen 

Baumaßnahmen an 

den Außenanlagen 

7710 Bauhof 


sonst. öff. Bereich 




€ € € € € € 

€ € 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 813.900 813.900 50.000 50.000 50.000 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 21.500 

0 0 10.000 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 


Seite 260 

Ansatz 

künftige 

Jahre 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0


7710 Bauhof 


Sachen des 

Anlageverm. 





€ € € € € € 

€ € 

0 56.400 69.600 25.800 15.700 35.600 

0 

0 0 26.700 

0 10.000 

0 

0 


Seite 261 

Ansatz 

künftige 

Jahre 

0 

0


Einzelplan 8 

Wirtsch. Untern., Allg. 


8800 Allgemeines Grundvermögen 


Grundstücken 






€ € € € € € 

€ € 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 


Seite 262 

Ansatz 

künftige 

Jahre 

0 

0 

0


Einzelplan 9 

Allgemeine Finanzwirtschaft 

9100 Sonstige allgemeine 

Finanzwirtschaft 

9000 Zuführung zum 


9100 Zuführung an 

Rücklagen 

9760 Tilgung von Krediten 

an sonstige öffentliche 

Sonderrechnungen 

9770 Tilgung von Krediten 

an private 

Unternehmen, 

Kreditmarkt 

9771 Außerordentl. Tilgung 

u. Umschuldung 

9200 Abwicklung der Vorjahre 

9920 Deckung von 

Soll-Fehlbeträgen 

9950 Übertragungs- und 

Abschlußbuchungen 




€ € € € € € 

€ € 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 243.000 243.600 243.000 243.000 243.000 

0 

0 273.000 254.900 276.500 279.000 281.200 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 0 

0 

0 


Seite 263 

Ansatz 

künftige 

Jahre 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0


Summe aller Einzelpläne: 




€ € € € € € 

€ € 

Ansatz 

künftige 

Jahre 

Einnahmen 0 780.600 2.933.500 291.700 461.200 100.600 0 0 

Ausgaben 

Überschuss / 

0 2.968.200 6.007.700 1.125.300 1.248.700 728.700 0 0 

Zuschussbedarf (+/-) 0 -2.187.600 -3.074.200 -833.600 -787.500 -628.100 0 0 


Seite 264

Unterabschnitt 

Haushaltsstellenbezeichnung/ 

Maßnahmenummer/-Bezeichnung 

Öffentliche Sicherheit und Ordnung 

Verpflichtungsermächtigungen für den Zeitraum von 2011 bis 2014 


2011 2012 2013 2014 

künftige Jahre gesamt 

EUR EUR EUR EUR EUR EUR 

1300 9350 Erwerb v. bewegl. Sachen des Anlageverm. 

Schulen 

30.000 

0 

0 

0 

0 30.000 

2101 9402 Hochbaumaßnahme Grundschule 64.800 64.700 

0 

0 

0 129.500 

Summe gesamt 94.800 64.700 0 0 0 159.500 


Seite 265

Nachrichtlich: 

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdenden Ausgaben 

- in TEUR - 

Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres: 

im Finanzplan vorgesehene 

Kreditaufnahmen 

1 

Voraussichtlich fällige Ausgaben 

2011 2012 

2013 2014 künftige Jahre 

2 

3 

4 

5 

6 

2010 94.800 64.700 0 0 0 

2009 0 0 0 0 0 

2008 0 0 0 0 0 

2007 0 0 0 0 0 

2006 0 0 0 0 0 

Summe 94.800 64.700 0 0 0 


Seite 266 

254.100 215.500 53.900 0 0

Haushalts-Deckungsvermerke.doc 

Budgetierung nach § 8 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung 

Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes für einen funktional begrenzten Aufgabenbereich, der einer Verwaltungsstelle 

der Gemeinde zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung zugewiesen ist, können aus Gründen der Förderung der 

wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung durch Haushaltsvermerk zu einem finanziellen Rahmen (Budget) verbunden werden (§ 8 

Abs. 2 GemHVO). Der Budgetierungsvermerk beinhaltet die tatbestandlichen Voraussetzungen nach § 17 Abs. 1 Satz 2, § 18 

Abs. 2 Satz 1 sowie § 19 Abs. 2 Satz 1 GemHVO. 

Die Ausgabeermächtigungen werden gem. § 19 Abs. 2 GemHVO zu 100 % für übertragbar erklärt. 

Folgende Haushaltsstellen werden in den genannten Unterabschnitten zu einem Budget verbunden: 

Unterabschnitt 5200 5900 6000 6500 6520 Höhe des Budgets 

2101 1.200 € 2.400 € 300 € 800 € 1.300 € 211 6.000 € 

2102 1.700 € 5.500 € 700 € 1.700 € 1.300 € 212 10.900 € 

2103 1.300 € 3.100 € 400 € 1.000 € 1.300 € 213 7.100 € 

2104 1.100 € 1.900 € 300 € 600 € 1.300 € 214 5.200 € 

2105 200 € 400 € 100 € 100 € 0 € 215 800 € 

Die vorgenannten, einem Budget zugeordneten Haushaltsstellen entfallen aus den u. g. Deckungskreisen der gegenseitigen 

Deckungsfähigkeit. 

Seite 267

Deckungskreis 1 4 Personalkosten 

Nr. 

Bezeichnung 

Liste der Deckungskreise 



2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



0000.4000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1 

77.000 75.000 74.472,00 

0000.4010 Aufwandsentschädigung SGBGM u. Vertreter 1 

4.100 4.100 4.282,36 

0000.4020 Sitzungsgelder 1 

600 

700 

580,00 

0000.4100 Beamtenbezüge 1 

73.000 70.000 67.629,50 

0000.4110 Beiträge f.d Versorgungsrücklage 1 

400 

400 

358,64 

0000.4300 Beiträge an die Nds. Versorgungskasse 1 

44.000 31.000 33.184,71 

0000.4500 Beihilfen, Unterstützungen und dgl. 1 

2.400 2.100 2.177,50 


95.000 66.000 63.841,60 

0200.4110 Zuführung der Beiträge an die Versorgungsrücklage 1 

600 

400 

329,84 

0200.4140 Angestelltenvergütungen 1 

0 

0 

0,00 

0200.41402 Tariflich Beschäftigte 1 

352.000 355.000 332.455,96 


4.200 4.100 3.962,37 

0200.4160 Beschäftigungsentgelte und dgl. 1 

15.600 15.000 14.808,43 

0200.4171 Mehrauswandsentschädigung 1 

0 

0 

0,00 

0200.4210 Zuführung der Anlageerträge an die Versorgungsrücklage 1 

3.300 3.000 3.308,00 


87.000 46.000 68.671,51 

0200.4340 VBL-Beiträge; Angestellte 1 

0 

0 

0,00 

0200.43402 VBL-Beiträge; Tariflich Beschäftigte 1 

28.200 28.400 30.853,99 


400 

400 2.191,16 

0200.4440 Sozialversicherungsbeiträge; Angestellte 1 

0 

0 

0,00 

0200.44402 Sozialversicherungsbeiträge;Tariflich Beschäftigte 1 

73.000 75.000 66.082,09 

0200.44403 Sozialversicherungsbeiträge; Tariflich Beschäftigte 1 

900 

900 

797,91 

0200.4441 Beiträge zum GUV 1 

18.000 18.000 17.227,98 


22.000 16.500 15.973,20 


Seite 268 

€


Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



0200.4600 Personalnebenausgaben 1 

2.900 4.000 2.587,28 


220.000 243.000 231.262,87 

0300.43402 VBL-Beiträge;Tariflich Beschäftigte 1 

17.600 19.500 20.020,28 


46.200 51.000 47.933,43 


49.300 48.500 46.319,22 


4.000 3.900 3.953,25 

0340.44402 Sozialversicherungsbeiträge; Angestellte 1 

10.400 10.200 9.515,05 


28.500 28.100 26.745,25 


2.900 2.300 2.264,06 


6.000 6.000 5.452,16 


1.000 1.000 

130,00 


0 9.600 2.176,00 


62.000 58.400 46.584,83 

1100.4110 Zuführung der Beiträge an die Versorgungsrücklage 1 

500 

400 

179,52 


162.500 133.400 115.551,58 


49.500 32.800 19.679,98 


13.000 10.700 11.087,92 


34.200 28.100 26.705,95 


4.800 4.200 4.355,00 


17.300 17.300 17.292,00 

1300.4020 Verdienstausfallentschädigungen 1 

1.500 1.500 

0,00 

1300.4030 Gesundheitsdienst für Feuerwehrleute 1 

4.000 6.400 2.574,40 


45.800 44.300 38.283,49 


168.100 184.000 179.702,47 


Seite 269 

€


Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 




0 3.000 3.624,46 


3.700 3.600 3.250,15 


13.600 16.000 21.736,28 


9.700 9.200 7.745,99 


35.800 38.000 37.234,91 


26.300 26.600 28.519,92 


3.200 3.100 2.963,73 


300 

300 

252,53 


700 

700 

597,91 


6.500 6.300 7.287,03 


6.600 6.600 6.361,45 


600 

600 

596,94 


1.200 1.100 1.314,16 


85.500 84.900 81.090,04 


34.100 33.100 32.963,75 

5700.4162 Beschäftigungsentgelte f. Aushilfen 1 

1.200 3.000 3.656,46 


6.900 6.800 6.668,15 


2.800 2.700 2.618,35 


18.000 17.900 16.087,36 


6.700 6.400 6.230,36 


193.200 200.000 184.537,66 


15.500 16.000 15.290,65 


40.600 42.000 37.455,44 


30.400 29.000 28.264,65 


Seite 270 

€


Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 




2.500 2.400 2.323,15 


6.400 6.100 5.602,54 


8.700 14.100 13.198,75 


700 1.200 1.184,58 


2.100 3.400 3.327,24 


16.500 25.400 24.094,36 


365.000 370.000 336.457,94 


1.000 1.000 

810,92 

7710.4161 Sold für Zivildienstleistende 1 

6.100 8.500 6.842,83 

7710.4170 Beschäftigungsentgelte nach SGB II 1 

48.800 34.200 

0,00 

7710.4171 Mehraufwandsentschädigung 1 

0 

0 

0,00 


1.400 2.100 1.999,00 


33.000 33.000 28.447,97 


3.500 5.400 4.908,21 


77.000 77.000 69.472,08 

Summe des Deckungskreises: 1 

Einnahmen 

Ausgaben 

0 

2.969.500 

0 

2.901.300 

€ 

0,00 

2.698.562,64 



Seite 271

Deckungskreis 2 50/51 Sachkosten 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



0200.5000 Unterhaltung der baulichen Anlagen 1 

7.600 18.800 17.503,85 

0200.5100 Unterhaltung der Grundstücke 1 

0 

0 

0,00 

1200.5100 Unterhaltung der Wertstoffsammelplätze 1 

9.000 9.000 

541,99 


5.500 6.200 1.747,10 

1300.5100 Unterhaltung der Außenanlagen 1 

10.000 1.000 

525,37 


2.000 2.000 2.514,51 


4.300 8.200 8.188,87 


3.500 3.000 1.737,36 


5.300 9.000 8.269,28 


9.700 19.000 8.769,04 


6.800 16.400 10.241,72 


8.300 23.800 4.995,98 


4.700 6.500 8.872,62 


7.100 17.000 12.937,35 


2.500 2.500 3.676,24 


0 

0 

0,00 


3.000 3.000 2.337,42 


500 10.500 

387,21 


0 

0 

0,00 


26.500 37.200 37.652,74 


14.000 12.000 6.294,92 

6300.5100 Straßenunterhaltung 1 

43.000 35.000 30.177,56 

6300.5110 Straßenwinterdienst 1 

10.000 7.000 

0,00 

6300.5120 Unterhaltung von Brücken und Durchlässen 1 

2.000 

0 

0,00 


Seite 272 

€

Deckungskreis 2 50/51 Sachkosten 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 




5.400 8.300 6.341,40 

7500.5100 Unterhaltung d. sonst. unbewegl. Vermög. 1 

68.000 88.500 80.901,54 


11.800 11.800 2.768,32 


1.000 1.000 

232,00 


7.000 14.000 3.923,09 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

278.500 

0 

370.700 

€ 

0,00 

261.537,48 



Seite 273

Deckungskreis 3 52 Geräte usw. 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



0200.5200 Geräte und Gegenstände 1 

4.000 4.000 3.119,21 


6.500 10.200 9.596,55 

1300.5201 Reparatur von Geräten und Gegenständen 1 

8.000 10.400 6.621,85 

2100.5200 Geräte - u. Ausstattungsgegenstände 1 

3.100 5.000 3.100,00 


300 

500 

23,32 


3.900 5.300 3.662,98 


8.000 8.000 10.001,95 


20.800 11.000 9.556,04 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

54.600 

0 

54.400 

€ 

0,00 

45.681,90 



Seite 274

Deckungskreis 4 53 Mieten und Pachten 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



0200.5300 Mieten und Pachten 1 

0 

0 

0,00 


5.000 6.000 

0,00 

4515.5300 Anmietung v. Räumlichkeiten für die Jugentreffs Hemmoor u. Osten 1 

18.200 18.200 17.204,22 


2.500 2.500 

0,00 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

25.700 

0 

26.700 

€ 

0,00 

17.204,22 



Seite 275

Deckungskreis 5 54 Grundstücksbewirtschaftung 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



0200.5400 Bewirtschaftungskosten 1 

29.000 29.000 29.635,06 

0200.5401 Entgelt für Reinigungsfirma 1 

31.000 31.000 27.094,00 


22.000 18.000 19.202,07 


28.800 23.500 19.375,43 


38.000 36.500 34.427,09 


34.000 31.500 31.542,91 


9.500 8.000 4.050,28 


46.000 41.000 41.704,03 


4.000 3.000 

0,00 


28.000 23.000 18.739,34 

2104.5401 Gebäudereinigung 1 

27.500 26.000 26.410,97 


16.000 15.000 12.256,81 


6.000 6.000 3.755,69 


5.000 7.000 6.116,97 


3.700 3.500 

0,00 


135.000 126.000 113.933,65 


8.000 7.000 6.126,97 


3.400 3.400 3.087,33 


12.000 9.700 9.454,73 


10.000 9.000 7.832,32 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

496.900 

0 

457.100 

€ 

0,00 

414.745,65 



Seite 276

Deckungskreis 6 55 Fahrzeughaltung 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



0600.5500 Haltung von Fahrzeugen 1 

4.000 5.000 7.468,36 


27.200 26.200 23.121,65 


1.000 1.000 

849,28 


50.000 50.000 50.740,37 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

82.200 

0 

82.200 

€ 

0,00 

82.179,66 



Seite 277

Deckungskreis 7 56 Besondere Aufwendungen 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



0200.5620 Ausbildungskosten der Auszubildenden 1 

5.000 5.000 4.594,80 

0200.5621 Fortbildungskosten 1 

24.000 25.000 18.863,60 

0500.5620 Aus- und Fortbildung, Umschulung 1 

2.000 1.500 

251,80 

1300.5600 Anschaffung von Feuerwehr-Dienstkleidung 1 

24.600 13.600 13.639,36 

1300.5620 Aus- und Fortbildung, Umschulung 1 

3.500 3.900 3.705,00 

1300.5621 Bezuschussung von Führerscheinkosten für Feuerwehrangehörige 1 

4.000 4.000 8.701,20 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

63.100 

0 

53.000 

€ 

0,00 

49.755,76 



Seite 278

Deckungskreis 8 57-63 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



0000.5700 Kosten für Repräsentation und Ehrungen 1 

2.100 2.100 1.294,50 

0000.5710 Kosten besonderer Veranstaltungen 1 

1.300 1.300 1.542,18 

0200.6300 Öffentlichkeitsarbeit 1 

600 

600 

0,00 

0260.6301 Sachausgaben der Gleichstellungsbeauftragten 1 

1.000 1.000 

641,75 

0500.5700 Kosten für Repräsentationen und Ehrungen 1 

400 

400 

598,69 

0500.5900 Urkundenmaterial 1 

2.000 2.300 1.940,88 

0520.5900 Verbrauchsmittel 1 

0 19.000 

791,51 

1100.5800 Maß- und Gewichtswesen 1 

0 

300 

0,00 

1100.5900 Sonstige Sachausgaben 1 

16.000 17.700 14.466,60 

1200.5700 Tierschutzkosten 1 

2.000 2.000 1.882,35 

1300.5700 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben 1 

1.800 1.500 1.821,50 

1300.5900 Sachausgaben bei Einsatz 1 

900 

500 

328,17 

1300.6300 Kosten für Repräsentation und Ehrungen 1 

600 

600 

344,60 


400 

400 

276,76 

2100.6030 Kosten des Schwimmunterrichtes 1 

6.800 6.900 6.750,00 

2100.6084 Fahrtkosten für Schüler 1 

13.500 4.000 4.194,38 


7.700 7.400 5.821,84 

6000.6380 Gebühr für die Überlassung v. Änderungs- daten aus dem Liegenschaftskataster 1 

600 

500 

567,76 

6900.5700 Sachausgaben für Gewässerschauen 1 

400 

400 

146,77 

7000.5700 Entgelt Klärwerk 1 1.080.000 1.182.000 1.072.343,90 

7000.5710 Sonstige Sachausgaben 1 

28.000 21.000 37.532,20 


13.000 13.000 16.330,02 

7900.5800 Werbekosten 1 

25.000 20.000 12.513,87 


Seite 279 

€

Deckungskreis 8 57-63 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Deck.schl. 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

1.204.100 

0 

1.304.900 



€ 

0,00 

1.182.130,23 



Seite 280

Deckungskreis 9 64 Steuern, Versicherungen usw. 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



0200.6400 Eigenschadenversicherung 1 

5.000 4.900 1.716,00 

0200.6410 Haftpflicht- und Unfallversicherung 1 

17.500 17.000 16.293,59 

2920.6400 Schüler-Unfallversicherung 1 

20.600 22.400 22.731,36 

5700.6400 Umsatzsteuer (Vorsteuer) 1 

45.000 84.900 27.848,87 

5700.6410 Umsatzsteuer-Zahllast 1 

500 

500 

0,00 

7000.6400 Abwasserabgabe 1 

8.000 6.000 7.301,16 

7000.6401 Abwasserabgabe für das Klärwerk 1 

26.500 26.500 21.116,00 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

123.100 

0 

162.200 

€ 

0,00 

97.006,98 



Seite 281

Deckungskreis 10 65 Geschäftsausgaben 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



0000.6540 Dienstreisen 1 

2.100 2.100 1.968,60 

0200.6500 Bürobedarf 1 

8.000 8.000 4.463,78 

0200.6501 Fotokopierkosten 1 

7.500 7.500 7.418,00 

0200.6510 Bücher und Zeitschriften 1 

9.000 9.000 7.196,80 

0200.6520 Post- und Fernmeldegebühren 1 

33.000 33.000 27.582,26 

0200.6530 öffentliche Bekanntmachungen 1 

5.500 5.500 7.262,49 


10.000 10.000 10.022,31 

0200.6550 Sachverständ.-, Gerichts- u. ähnl. Kost. 1 

2.300 2.300 1.852,58 

0200.6580 Sonstige Geschäftsausgaben 1 

200 

200 

50,00 


15.000 15.000 4.719,14 

0300.6580 Kontogebühren 1 

200 

200 

85,17 

0600.6500 Bürobedarf; EDV-Material 1 

6.000 6.000 4.737,53 


25.000 22.000 26.221,44 

1300.6510 Bücher und Zeitschriften 1 

700 

700 

566,76 


100 

100 

0,00 


1.100 1.200 1.080,00 


500 

200 

162,35 


500 

500 

386,02 

5700.6530 öffentliche Bekanntmachungen 1 

200 

200 

48,38 


0 1.000 

0,00 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

126.900 

0 

124.700 

€ 

0,00 

105.823,61 



Seite 282

Deckungskreis 12 661 Sonstiges 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



0200.6610 Mitgliedsbeiträge 1 

11.000 11.400 11.022,27 


200 

200 

125,00 


1.200 1.200 1.135,12 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

12.400 

0 

12.800 

€ 

0,00 

12.282,39 



Seite 283

Deckungskreis 13 67 Erstattungen Verw.-Ausgaben 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



1100.6700 Erstattungen an Bund 1 

3.000 2.800 2.784,80 

1300.6720 Erstattungen an Gem. u. Gemeindeverbände 1 

14.700 13.700 13.668,48 

7710.6720 Erstattungen an Gem. u. Gemeindeverbände 1 

165.000 141.000 146.308,84 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

182.700 

0 

157.500 

€ 

0,00 

162.762,12 



Seite 284

Deckungskreis 14 71 Zuweisungen u. Zuschüsse 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



0200.7130 Zuweisungen an Zweckverbände und dgl. 1 

7.000 7.000 6.865,92 

3330.7180 Zuschüsse an übrige Bereiche 1 

32.800 32.800 32.722,68 

3500.7130 Zuweisungen an Zweckverbände und dgl. 1 

18.500 3.800 3.700,00 


96.200 89.300 88.165,40 

4640.7180 Zuschüsse an übrige Bereiche 1 1.187.400 1.046.100 

0,00 


131.600 121.700 

0,00 


1.000 1.000 1.000,00 


7.500 7.500 6.787,98 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

1.482.000 

0 

1.309.200 

€ 

0,00 

139.241,98 

Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) -1.482.000 -1.309.200 -139.241,98 


Seite 285

Deckungskreis 18 80/84/87 Zinsausgaben und Courtage 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



9100.8060 Zinsausgaben an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 1 

179.900 191.500 203.167,91 

9100.8070 Zinsausgaben an private Unternehmen, Kreditmarkt 1 

131.600 141.200 149.180,07 

9100.8480 Vermittlungsgebühren für Kassenkredite 1 

500 

500 

736,16 

9100.8770 Zinsen für äußere Kassenkredite 1 

200.000 350.000 384.670,56 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

512.000 

0 

683.200 

€ 

0,00 

737.754,70 



Seite 286

Deckungskreis 19 06 EDV, Kommunikation 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



0600.5200 Geräte, Gegenstände und Softwarepflege 1 

37.400 37.000 36.936,07 


24.900 35.500 33.886,44 


600 

500 

0,00 


14.500 14.300 13.919,48 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

77.400 

0 

87.300 

€ 

0,00 

84.741,99 



Seite 287

Deckungskreis 21 83 Allg. Umlagen 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Einnahmen 

Deck.schl. 



9000.0410 Schlüsselzuweisungen vom Land 3 3.101.600 3.289.900 3.285.016,00 

Ausgaben 

9000.8320 Kreisumlage 1 1.465.600 1.772.600 1.769.856,00 


Einnahmen 

Ausgaben 

3.101.600 

1.465.600 

3.289.900 

1.772.600 

€ 

3.285.016,00 

1.769.856,00 

Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) 1.636.000 1.517.300 1.515.160,00 


Seite 288

Deckungskreis 22 Planung 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Einnahmen 

Deck.schl. 



6100.1500 Vermischte Einnahmen und dgl. 3 

500 

500 

0,00 

Ausgaben 

6100.6000 Planungskosten 2 

5.000 5.000 6.275,41 


Einnahmen 

Ausgaben 

500 

5.000 

500 

5.000 

€ 

0,00 

6.275,41 



Seite 289

Deckungskreis 63 Gemeindestraßen 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



6300.9500 Instandsetzung von Straßen 1 

0 

0 

0,00 

6300.9501 Instandsetzung der GVStr. Bornberg-Laumühlen 1 

350.000 

0 -46.101,44 

6300.9502 Baukosten Verbindung zum Klärwerk 1 

0 20.000 

0,00 

6300.9503 Rückbau Bahnquerung "Mühlenreiher Weg" 3 

11.000 11.000 

0,00 

6300.9510 Herstellung Gehweg Elsa-Brändström-Straße tlw. 1 

0 21.000 

0,00 

6300.9820 Zuweisungen an Gem. und Gemeindeverbände 1 

0 

0 18.750,00 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

361.000 

0 

52.000 

€ 

0,00 

-27.351,44 

Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) -361.000 -52.000 27.351,44 


Seite 290

Deckungskreis 91 Allg. Finanzwirtschaft 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 



9100.9760 Tilgung von Krediten an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 1 

243.600 243.000 242.693,53 

9100.9770 Tilgung von Krediten an private Unternehmen, Kreditmarkt 1 

254.900 273.000 260.105,83 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

498.500 

0 

516.000 

€ 

0,00 

502.799,36 



Seite 291

Deckungskreis 130 Hilfeleistungen Feuerwehr 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Einnahmen 

Deck.schl. 



1300.1100 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 3 

7.000 7.000 4.105,45 

Ausgaben 


8.200 8.500 8.287,00 


Einnahmen 

Ausgaben 

7.000 

8.200 

7.000 

8.500 

€ 

4.105,45 

8.287,00 



Seite 292

Deckungskreis 211 Grundschule Althemmoor 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 




1.200 1.300 1.710,70 

2101.5900 Lehr- und Unterrichtsmittel 1 

2.400 2.800 3.877,99 

2101.6000 Schulveranstaltungen 1 

300 

400 

425,12 


800 

900 

809,34 


1.300 1.300 1.176,85 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

6.000 

0 

6.700 

€ 

0,00 

8.000,00 



Seite 293

Deckungskreis 212 Grundschule Basbeck 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 




1.700 1.800 1.541,67 


5.500 6.000 5.620,47 


700 

800 

800,00 


1.700 1.900 2.406,35 


1.300 1.200 1.231,51 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

10.900 

0 

11.700 

€ 

0,00 

11.600,00 



Seite 294

Deckungskreis 213 Grundschule Hechthausen 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 




1.300 1.300 3.347,03 


3.100 3.100 4.755,79 


400 

400 

400,00 


1.000 1.000 1.597,18 


1.300 1.300 1.300,00 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

7.100 

0 

7.100 

€ 

0,00 

11.400,00 



Seite 295

Deckungskreis 214 Grundschule Osten 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 




1.100 1.200 1.570,35 


1.900 2.100 3.071,56 


300 

300 

408,19 


600 

700 

849,56 


1.300 1.000 

974,26 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

5.200 

0 

5.300 

€ 

0,00 

6.873,92 



Seite 296

Deckungskreis 215 Schulkindergarten Basbeck 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Ausgaben 

Deck.schl. 




200 

200 

268,45 


400 

300 

210,79 


100 

100 

-31,97 


100 

100 

177,48 


Einnahmen 

Ausgaben 

0 

800 

0 

700 

€ 

0,00 

624,75 

Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) -800 -700 -624,75 


Seite 297

Deckungskreis 700 Kanalbau 

Nr. 

Bezeichnung 




2009 

€ 

€ 

1 2 3 4 5 

Einnahmen 

Deck.schl. 



7000.3501 Kanalbaubeiträge ab 94 für AEH 3 

700.000 700.000 241.963,10 

Ausgaben 

7000.9850 Zuweisungen an kommunale Sonderrechungen 2 

813.900 813.900 266.637,77 


Einnahmen 

Ausgaben 

700.000 

813.900 

700.000 

813.900 

€ 

241.963,10 

266.637,77 



Seite 298

Lfd. 

Nr. 

Lfd. 

Nr. 

Laufbahngruppen und 

Amtsbezeichnungen 

Beamte auf Zeit 

Zahl der Stellen im 

Haushaltsjahr 2010 

insgesamt 

Zahl der Stellen im Vorjahr, davon am 

30.06.2009 

tatsächlich besetzt 

mit 

nicht besetzt 

mit Angestellten 

Beamten 

1 Samtgemeindebürgermeister A 16 1 1 1 0 0 

2 Erster Samtgemeinderat A 15 1 1 1 0 0 

Beamte auf Lebenszeit 

gehobener Dienst 

3 Samtgemeindeamtsrat A 12 0 1 1 0 0 

4 Samtgemeindeoberinspektor A 10 1 1 1 0 0 

5 Samtgemeindeinspektor A9 1 0 0 0 0 

Gesamt: 4 4 4 0 0 

Funktionsbezeichnung 

Bes.-Gr. 

Entgeltgruppe 

insgesamt 

Stellenplan 2010 

Teil A: Beamte 

Teil B: Tariflich Beschäftigte 

Erläuterungen 

Dienstaufwandsentschädigung 

nach NKBesVO 

(Obergrenze) 

dto. 

Besetzt mit einer Beamtin A9 

Zahl der Stellen im Zahl der Stellen im Vorjahr, davon am 


Haushaltsjahr 

30.06.2009 

2010 insgesamt tats. besetzt nicht besetzt Erläuterungen Vollzeit Teilzeit 

I. vormals Angestellte TVöD 

1 Amtsleiter 11 2 1 1 0 1 0 

2 Techn. Amtsleiter 11 1 1 0 1 

3 EDV-Administrator 11 1 1 1 0 1 0 

4 Sachbearbeiter/in 10 1 0 0 0 0 0 

5 Kassenleiter 9 1 1 1 0 1 0 

6 Sachbearbeiter/in 9 1,95 4,95 4,95 0 3 3 

7 Tech. Sachbearbeiter/in 9 1 1 1 0 1 0 

8 Tech. Sachbearbeiter/in 8 1 1 1 0 1 0 

9 Sachbearbeiter/in 8 3 3 3 0 2 2 

10 Schwimmmeister 8 1 1 1 0 1 0 

Seite 299

Zahl der Stellen im Zahl der Stellen im Vorjahr, davon am 


Lfd. 

Haushaltsjahr 

30.06.2009 

Nr. Funktionsbezeichnung Entgeltgruppe 2010 insgesamt tats. besetzt nicht besetzt Erläuterungen Vollzeit Teilzeit 

11 Sekretärin 6 0,8 0,8 0,67 0,13 0 1 

12 Sachbearbeiter/in 6 2 2 1,9 0,10 2 0 

13 Standesbeamtin 6 0,7 0,7 0,7 0 0 1 

14 Vollstreckungssachbearbeitung 6 1 1 1 0 1 0 

15 Sachbearbeiter/in 5 5,76 5,84 5,47 0,37 

0,29 Stellen k.w. 

zum 01.04.2010 

0,5 Stellen gegen 

Kostenerstattung LK 1 9 

16 Zentrale 5 0 0,21 0 0 0 1 

17 Schulsekretariat 5 0,96 0,9 0,96 -0,06 0 1 

18 Tech. Sachbearbeiter/in 5 0,5 0,5 0,5 0 0 1 

19 Schwimmmeistergehilfe 5 1 1 1 0 1 0 

20 Sachbearbeitung Außenst. 5 0,67 0,67 0,67 0 0 1 

21 Zentrale 3 0,87 0,87 0,64 0,23 0 1 

Gesamt: 28,21 29,44 27,46 1,98 16 21 

II. vormals Arbeiter TVöD 

1 Vorarbeiter 6 1 1 1 0 1 0 

2 Bauhof Mitarbeiter 6 3 3 2 1 3 0 

3 Bauhof Mitarbeiter 5 4 4 3 1 4 0 

4 Bauhof Mitarbeiter 4 6,75 6,75 6,75 0 6 1 

5 Schulhausmeister 4 1 1 1 0 1 0 

6 Bauhof Mitarbeiter 2Ü 1,16 1,16 1,16 0 0 2 

6 Bauhof Mitarbeiter 2 2 0 2 0 

2 Stellen mit Lohnkostenzuschuss 

(75 %) 2 

7 Reinigungskräfte 2 5,29 5,29 5,29 0,00 0 11 

Gesamt: 24,2 22,2 22,2 2 17 14 

Seite 300

Lfd. 

Bezeichnung 

Nr. 

1 Verwaltungsfachangestellte 

a) 3. Ausbildungsjahr 

b) 2. Ausbildungsjahr 

c) 1. Ausbildungsjahr 

2 Bürokauffrau/-mann 




2 Fachangest.f. Bäderbetriebe 




Gesamt: 

Art der Vergütung 

Ausbildungsvergütung 

vorgesehen im 

Haushaltsjahr 2010 

beschäftigt im Vorjahr 

am 01.10.2009 

dto. 

0 

0 

dto. 

2 

0 

dto. 


0 

2 

dto. 2 2 

dto. 0 2 

dto. 


2 

0 

dto. 2 

1 

dto. 0 

1 

dto. 

0 

0 

8 

8 

Stellenübersichten 

Teil A: Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung 

I. Beamte 

Gliederungs-Nr. Organisationseinheit 

Beamte auf Zeit 

gehobener 

Dienst 

A16 A15 A10 A9 

00 

Verwaltungsleitung 

1 

10 Hauptamt 

32 

Ordnungsamt 

Stabstelle 

Gesamt: 

Dienstkräfte in der Ausbildung 

1 

1 

1 1 

1 

1 1 

Seite 301 



zugl. allgem. Vertreter 

des 

SGBürgermeisters

II. Tariflich Beschäftigte 

Entgeltgruppe für Angestellte 

Entgeltgruppe für Arbeiter 

Gld.- 

Nr. 

Organisationseinheit 11 10 9 8 7 6 5 4 3 6 5 4 3 2Ü 2 

00 Verwaltungsleitung 0,8 

10 Hauptamt 1 1 0,87 0,15 

Außenstellen 0,1 0,3 0,67 

Personalabteilung 1,3 

Schul-, Sport-, Kultur. 0,5 0,96 3,4 3,38 

Tourismus 0,5 

Schwimmbad 1 1 1,3 

20 Kämmerei 1 0,65 0,7 

Steuerabteilung/Friedhof 1,78 0,3 0,3 0,3 

Kasse/Vollstreckung 1 2 0,29 

32 Ordnungsamt 0,9 0,54 0,15 

Einwohnermeldeamt 0,5 1,15 

Zulassungsstelle 0,5 

Standesamt 0,7 

Jugendpflege 0,35 

60 Bauamt 1 1 1 2 1,5 

Bauhof 3,7 3,7 3,75 1,16 2,26 

Gesamt: 4 1 3,95 5 0 4,5 8,89 0 0,87 4 4 7,75 0 1,16 7,29 

Seite 302

Teil A: Beamte 

Erläuterungen zum Stellenplan 2010 

lfd. Nr.3: 

Wegfall der Stelle wegen Ausscheidens des Stelleninhabers und Neuausweisung einer Beschäftigtenstelle nach EG 11 

lfd. Nr.5: 

Neuausweisung einer Beamtenstelle, im Gegenzug wurde eine Beschäftigtenstelle der Wertigkeit EG 9 abgebaut 

Teil B: Tariflich Beschäftigte 

I. vormals Angestellte: 

lfd. Nr. 1: 

Zusätzliche Ausweisung einer Stelle zur Beschäftigung einer Amtsleitung im Ordnungsamt, im Gegenzug entfällt eine 

Beamtenstelle A12. 

lfd. Nr. 4: 

Ausweisung einer Stelle nach EG 10 nach Höhergruppierung aus EG 9 

lfd. Nr. 6: 

Reduzierung um 3 Stellen. Eine Stelle wurde höherwertig nach EG 10 ausgewiesen, eine Stelle wurde in eine Beamtenstelle 

nach A9 umgewandelt und eine Stelle wurde eingespart. 

lfd. Nr. 15: 

geringfügige Reduzierung im Zuge der Nachbesetzung einer Stelle 

lfd. Nr. 16: 

Wegfall der Stelle wegen Verlagerung des Stellenanteils in ein Schulsekretariat 

lfd. Nr. 17: 

Erhöhung des Stellenanteils für die Grundschulsekretariate um 0,21 Stellenanteile (davon entsprechend der Vorlage SG 

0078/2008 bereits 0,15 im Stellenplan 2009 vollzogen) sowie weitere 0,06 Stellenanteile aus der Verlagerung der Stelle 

Zentrale (lfd. Nr. 16) 

Seite 303

II. vormals Arbeiter: 

lfd. Nr. 6: 

Ausweisung von 2 zusätzlichen Stellen im Bauhof (Pflasterkolonne) siehe Vorlage 26/2009 

Seite 304

Haushaltssicherungskonzept der Samtgemeinde Hemmoor 2010

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?