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AUS DEM GEMEINDERAT Sitzung des Gemeinderates vom 14. Mai 2007 Insgesamt 13 Tagesordnungspunkte umfasste die unter Vorsitz des Bürgermeisters Johann Obiltschnig im Mai stattgefundene Gemeinderatsitzung. • Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war die Behandlung der Jahresrechnung 2006. In seinem ausführlichen Bericht zur Jahresrechnung stellte der Bürgermeister fest, dass durch eine vorausplanende und an den finanziel- • Der Bericht des Kontrollausschusses vom 5. März 2007 ergab keinerlei Beanstandungen und wurde dem Gemeinderat in dieser Sitzung zur Kenntnis gebracht. • Beraten und einstimmig beschlossen wurde der 1. ordentl. und 1. außerordentl. Nachtragsvoranschlag 2007. Im ordentl. Haushalt ist eine Erweiterung von E 5,173.900,– auf E 5,431.300,– vorgesehen, der außerordentl. Haushalt weist eine Erhöhung von E 232.800,– auf E 1,323.400,– auf. • Die im Jahre 1995 mit len Möglichkeiten der Gemeinde orientierte Finanzpolitik wiederum etliche Projekte im vergangenen Jahr umgesetzt werden konnten. Neben zahlreichen Kleinprojekten sind vor allem die größeren Vorhaben wie die General- Herrn Egartner Josef, Schlatten, abgeschlossene Vereinbarung hinsichtlich der Benützung eines Grundstückes für die Errichtung des Wanderweges im Bereiche der Rasburg wurde im Gemeinderat einstimmig verlängert. • Nach Abschluss der Kanalbauarbeiten in Kanin (Bauabschnitt 30/2) sind noch Asphaltierungsarbeiten durchzuführen. Der Auftragsvergabe an die Fa. STRABAG wurde seitens des Gemeinderates einhellig zugestimmt. Die Gesamtkosten werden sich in etwa auf 6 sanierung der Selkach- Brücke, die Errichtung des Geh- und Radweges in Maria Elend – Tallach sowie der Kanalausbau und der Ankauf eines neuen Traktors für den Bauhof hervorzuheben. Trotz des großen Investitionsvolumens im E 52.600,– belaufen. • Einstimmig beschlossen wurde der Finanzierungsplan für die zweite Ausbaustufe des Projektes Verbauung des Mühlbaches – Hochwasserschutzbaumaßnahmen. Mit den Bauarbeiten soll Anfang Juli dieses Jahres begonnen werden. Die Verzögerung ergab sich, nachdem der Bund erst für die Jahre 2007 bis 2009 die erforderlichen Geldmittel zugesichert hat. Seitens der Gemeinde ist ein Interessentenbeitrag in der Höhe von E 270.000,– zu leisten. letzten Jahr konnte die Jahresrechnung mit einem Überschuss von E18.122,29 abgeschlossen werden. Auch im außerordentl. Haushalt wurde ein Überschuss von E 345.123,39 erwirtschaftet. ORdenTLIcheR haushaLT ausseRORdenTL. haushaLT Gruppe namentl. Bezeichnung einnahmen ausgaben einnahmen ausgaben 0 Vertretungskörper u. allgemeine Verw. 146.769,20 889.628,56 0,00 1.755,60 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 13.637,49 72.999,35 0,00 0,00 2 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissen 274.924,36 894.568,11 0,00 17.471,62 3 Kunst, Kultur und Kultus 24.501,45 100.307,26 0,00 0,00 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 129.047,75 801.736,50 0,00 0,00 5 Gesundheit 4.307,89 345.272,51 0,00 0,00 6 Straßen- und Wasser-Bau, Verkehr 12.613,11 128.251,55 1,412.233,60 1,092.811,10 7 Wirtschaftsförderung 9.103,21 122.687,39 0,00 0,00 8 Dienstleistungen 1,394.830,17 1,758.466,01 143.400,00 138.973,29 9 Finanzwirtschaft 3,809.014,36 697.632,75 0,00 0,00 Zwischensumme 5,818,748,99 5,811.549,99 1,555.633,60 1,251.011,61 Abwicklung d. Ergebnisse d. Vorjahres (2005) 10.923,29 0,00 63.368,55 22.867,15 Gesamtsumme 5,829.672,28 5,811.549,99 1,619.002,15 1,273.878,76 SOLL-ÜBERSCHUSS 2006 18.122,29 345.123,39 5,829.672,28 5,829.672,28 1,619.002,15 1,619.002,15 • Für den Vorplatz des FF-Rüsthauses in St. Jakob i. Ros. wurde mit Verordnung vom 24. September 1992 ein Park- und Halteverbot, ausgenommen Organe der Feuerwehr, erlassen. Mit dem Garagenzubau ist nunmehr diese Verordnung entsprechend den neuen Gegebenheitenabgeändert worden und wird mit der Aufstellung der Verkehrszeichen wirksam. Die Beschlussfassung darüber erfolgte einstimmig. • Ebenfalls einhellig beschlossen wurde die
Fotos: Wolfgang Wagner Übernahme der Parzelle 917/8, in der KG. St. Jakob i. Ros. (Bereich Fugger Paul, Feistritz), ins öffentl. Gut der Marktgemeinde St. Jakob i. Ros. Weiters wurde vom Gemeinderat der Auflassung einer Teilfläche des Weges, Parzelle 1004, in der KG. Mühlbach (Bereich Untermühlbach) im Zu- ge einer Grundstücksteilung zugestimmt. • Aufgrund der bestehenden Verordnung ist von den Tierhaltern für jede im Zuchtbuch eingetragene Stute eine Umlage in der Höhe von E 36,– zu leisten. Im Gemeinderat wurde nunmehr festgelegt, dass von der Einhebung dieser Umlage Abstand Glückswandern am Wasser Für die Umsetzung des Projektes „Glückswandern am Wasser“ wurde der Marktgemeinde St. Jakob i. Ros. am 19. Juni 2007 von Herrn LR Ing. Reinhart Rohr das Wasser-Lebens-Zeichen überreicht. Die Übergabefeier fand bei der Bootsanlegestelle in Dragositschach statt, im Anschluss daran gab es eine kleine Kanutour mit Walter Mamedof, welchem ebenfalls für das Projekt „Naturerwachen an der Drau“ das Wasser-Lebenszeichen übergeben wurde. Danach konnten die Gemeindevertreter mit LR Ing. Reinhart Rohr ihre Fitness beim Walken entlang der Bermen unter Beweis stellen. 7 genommen werden soll und dieser Kostenanteil in Hinkunft als indirekte Förderung der Landwirtschaft von der Gemeinde übernommen wird, soferne die budgetäre Abdeckung im jeweiligen Jahr gegeben ist. • Seitens der SGS Gemeinderatsfraktion wurde ein Dringlichkeitsantrag hinsichtl. der Rückwidmung der betroffenen Parzellen des „GewerbegebietesGertraudskogel“ eingebracht. Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen wurde vom Vorsitzenden dieser Antrag dem Gemeindevorstand zur weiteren Vorberatung zugewiesen.
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