11,86 MB - Marktgemeinde Münzkirchen

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Mitteilungen der BH Schärding... REISEPASSBEANTRAGUNG E i g e n e r K i n d e r r e i s e p a s s Kindermiteintragungen im Reisepass der Eltern sind ab 15. Juni 2012 ungültig! Jedes Kind benötigt ab 15. Juni 2012 für Auslandsreisen einen eigenen Pass oder – sofern es die Einreisebestimmungen des Gastlandes zulassen – einen Personalausweis. Die Eintragung im Reisepass eines Elternteils gilt ab diesem Zeitpunkt nicht mehr. Auch dann nicht, wenn der Pass noch länger gültig sein sollte. Das Prinzip „Eine Person – ein Pass“ wurde von der Europäischen Union unter anderem als Schutzmaßnahme gegen den Kinderhandel eingeführt. Der Reisepass für Minderjährige ist bis einschließlich des zweiten Geburtstags bei Erstausstellung (ausgenommen Expresszustellungen) gebührenfrei, kostet danach 30 Euro und ab dem zwölften Geburtstag 75,90 Euro. B e v o r s t e h e n d e U r l a u b s z e i t Vor allem in der Urlaubszeit kommt es immer wieder vor, dass erst kurz vor der Abreise festgestellt wird, dass das Reisedokument abgelaufen ist. Bitte werfen Sie einen kurzen Blick auf das Ablaufdatum Ihres Reisepasses, um Schwierigkeiten schon vor Urlaubsantritt zu vermeiden, und informieren Sie sich über die Einreisebestimmungen Ihres Urlaubslandes, um rechtzeitig ein neues Reisedokument beantragen zu können. Hinweis: Man benötigt für jeden Grenzübertritt auch nach Deutschland (z.B. Passau) ein Reisedokument, der Führerschein ist kein Reisedokument! Bedenken Sie, dass die Passausstellung ca. 5 Arbeitstage beansprucht. Bei allen Anträgen welche über die Gemeinde eingebracht werden, muss man mit einer Bearbeitungs- und Produktionszeit von bis zu 3 Wochen rechnen. „VERWENDUNG VON FAHRZEUGEN MIT AUSLÄNDISCHEN KENNZEICHEN IN ÖSTERREICH“ Polizei und Finanzpolizei führen derzeit im Bezirk Schärding verstärkt gemeinsame Kontrollen von Kraftfahrzeugen mit ausländischen Kennzeichen durch. Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Zahl der zu Unrecht in Österreich verwendeten Kraftfahrzeuge zu verringern. Eine unrechtmäßige Verwendung liegt dann vor, wenn �der dauernde Standort des Fahrzeuges sich im Inland befindet �das Fahrzeug schon mehr als einen Monat im Inland verwendet wird �die Person, die das Fahrzeug verwendet, den Hauptwohnsitz im Inland hat. Allen Verwendern von Kraftfahrzeugen, bei denen diese Voraussetzungen vorliegen, wird geraten, im eigenen Interesse eine Anmeldung des Kraftfahrzeuges in Österreich vorzunehmen! Nach Feststellung von Missständen droht ein Verwaltungsstrafverfahren, ein finanzrechtliches Abgabenverfahren wird eingeleitet und auch die Kennzeichentafeln können an Ort und Stelle abgenommen werden . Hinsichtlich der Anmeldung solcher Fahrzeuge im Inland möge mit einer Zulassungsstelle im Bezirk Schärding, wegen der Höhe der Abgabenschuld (Normverbrauchsabgabe, Kfz-Steuer) mit dem Finanzamt Kontakt aufgenommen werden. Dr. Rudolf Greiner, Bezirkshauptmann Seite 6 G e m e i n d e i n f o r m a t i o n
Aus dem Gemeinderat... AUSZUG AUS DER GEMEINDRATSSITZUNG VOM 15. DEZEMBER 2011 Voranschlag für das Haushaltsjahr 2012 inkl. Dienstpostenplan und Kassenkreditrahmen Der aktuelle Dienstpostenplan ist im Voranschlag 2012 enthalten. Der Kassenkreditrahmen wird mit EUR 697.000,00 festgelegt. Einnahmen VA 2012 Vertretungskörper und allg. Verwaltung 28.200,00 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 100 Unterricht,Erziehung,Sport u. Wissensch. 564.000,00 Kunst,Kultur und Kultus 12.400,00 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 800 Gesundheit 13.000,00 Straßen- und Wasserbau, Verkehr 287.000,00 Dienstleistungen 876.600,00 Finanzwirtschaft 2.404.600,00 Summe 4.186.700,00 Ausgaben VA 2012 Vertretungskörper und allg. Verwaltung 638.400,00 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 38.700,00 Unterricht,Erziehung,Sport u. Wissensch. 974.300,00 Kunst,Kultur und Kultus 95.900,00 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 514.900,00 Gesundheit 501.700,00 Straßen- und Wasserbau, Verkehr 391.600,00 Wirtschaftsförderung 12.900,00 Dienstleistungen 912.500,00 Finanzwirtschaft 254.600,00 Summe 4.335.500,00 Einnahmen 4.186.700,00 Ausgaben 4.335.500,00 ÜBERSCHUSS (+) / ABGANG (-) -148.800,00 Antrag: Beschluss: Beschluss des Dienstpostenplans einstimmig Antrag: Beschluss: Beschluss des Voranschlages 2012 einstimmig Verlängerung Jugendtaxi Die Aktion Jugendtaxi wurde für ein Jahr beschlossen und soll unbefristet verlängert werden. Im ersten Halbjahr wurden EUR 270,00 ausbezahlt, ca. EUR 168,00 sind noch offen. Antrag: Verlängerung des Jugendtaxis befristet auf ein Jahr. Beschluss: Ja: 20 Stimmen Nein: 1 Stimme (Hell) Enthaltung: 4 Stimmen (Freylinger, Unterholzer, Birgeder, Gruber) Vereinbarung Gastschulbeiträge Mit den Gemeinden, die Schüler in die Volksschule Münzkirchen schicken, ist eine Vereinbarung bezüglich der Gastschulbeiträge für die Sanierung, abzuschließen. Antrag: Beschluss der Vereinbarung Beschluss: einstimmig Da die Wasserleitungsordnung der Marktgemeinde aus den 80-er Jahren stammt, soll die neue Ordnung laut Muster vom Land übernommen werden. Antrag: Beschluss der Wasserleitungsordnung Beschluss: einstimmig Wasserleitungsordnung A u s g a b e 2 / 2 0 1 2 Seite 7
Seite 1 und 2: Ausgabe 2 April 2012 Amtliche Mitte
Seite 3 und 4: UMWELTSCHUTZTAG 2012 Samstag, 14.04
Seite 5: Bei der Blutspendeaktion Anfang Mä
Seite 9 und 10: ÖVP - Fraktion Als neuer Fraktions
Seite 11 und 12: Änderung Flächenwidmungsplan Nr.
Seite 13 und 14: Aus der Gemeindechronik... GOLDENE
Seite 15 und 16: „PIRATEN“ eroberten in der Fasc
Seite 17 und 18: Vereinsmeisterschaft 2012 Anfang Fe
Seite 19 und 20: Im Fasching waren wir sehr aktiv mi
Seite 21 und 22: Trompete und Blockflöten brachten
Seite 23 und 24: FF MÜNZKIRCHEN Am 4. Februar wurde
Seite 25 und 26: Verschiedene Mitteilungen... HASNEU
Seite 27 und 28: Ärztenotdienst für 2. Quartal 201

11,86 MB - Marktgemeinde Münzkirchen

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?