Ausgabe Nr. 85 - SPD Marne

www.spd-ov-marne.de
Sozialdemokratische
Bürgerzeitung für
Marne und Umgebung
85. Ausgabe 34. Jahrgang
Dezember 2009
Frohe
Weihnachten
und
In Erinnerung an Ingrid Wecker
ein
Gesundes
Neues
Jahr

Täglich frische Brötchen,
Super-Snacks, Kaffee
und mehr
Für alle, die lieber “ja gerne”
als “leider nein” hören.
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Liebe Leserinnen und Leser,
das Jahr neigt sich wieder dem Ende entgegen und die schöne Vorweihnachtszeit
beginnt.
Es werden wieder Erinnerungen aus Kindertagen wach, an vertraute
Weihnachtslieder, Weihnachtsplätzchen, Kerzenduft und Geborgenheit.
Zu diesen vorweihnachtlichen Gedanken und Erinnerungen passen auch diese Verse
wunderbar:
Der Traum
Ich lag und schlief; da träumte mir
ein wunderschöner Traum:
Es stand auf unserem Tisch vor mir
ein hoher Weihnachtsbaum.
Und bunte Lichter ohne Zahl.
die brannten ringsumher;
die Zweige waren allzumal
von goldenen Äpfeln schwer.
Und Zuckerpuppen hingen dran;
das war mal eine Pracht!
Da gab’s was ich nur wünschen kann
und was mir Freude macht.
Und als ich nach dem Baume sah
und ganz verwundert stand,
nach einem Apfel griff ich da,
und alles, alles verschwand.
Da wacht’ ich auf aus meinem Traum,
und dunkel war’s um mich.
Du lieber, schöner Weihnachtsbaum,
sag an, wo find’ ich dich?
Da war es just, als rief er mir:
„Du darfst nur artig sein;
dann steh ich wiederum vor dir;
jetzt aber schlaf nur ein!
Und wenn du folgst und artig bist,
dann ist erfüllt dein Traum,
dann bringet dir der heil’ge Christ
den schönsten Weihnachtsbaum.“
Hoffmann von Fallersleben
Ich wünsche Ihnen eine schöne Vorweihnachtszeit sowie ein gesegnetes Weihnachtsfest und für das neue Jahr
2010 Gesundheit, Glück und Zufriedenheit.
Herzlichst
Ihre Jutta Rahn
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Stadtgeschehen
Viele private Investitionen verschönern das Stadtbild
Offiziell ist der Vorgang mit Revitalisierung der Marner Innenstadt beschrieben. Die Stadt Marne bemüht ich
seit einigen Jahren nach Kräften die Marner Innenstadt wieder zu beleben; aber zu mindest eine weitere
Zunahme von Leerstand von Ladenlokalen und Wohnhäuser zu vermeiden. Ohne diese Engagement der Stadt,
das trotz großzügiger Unterstützung des Landes und des Bundes an die Grenzen der Finanzkraft geht und nur
mit den Anliegern im Sanierungsgebiet umgesetzt werden kann, muss befürchtet werden dass der
Innenstadtbereich immer unattraktiver wird und langfristig sogar Stück für Stück verfällt.
Der Prozess der bereits 1999 begonnen wurde ist langwierig strapaziert häufig die Nerven aller Beteiligten und
fordert unser aller Durchstehvermögen. Doch es gibt auch eine Reihe von äußerst positiven Entwicklungen, die
vor allen auf Grund von privaten Initiativen zustande kommen. Viele Hauser im Sanierungsgebiet sind
inzwischen mit dem, den Sanierern zustehenden Zuschüssen, von bis zu 30 % der Sanierungskosten auf
Vordermann gebracht worden. Wer mit offenen Augen durch die Stadt geht, kann diese erfreuliche
Entwicklung in Augenschein nehmen. Aber auch außerhalb des Sanierungsgebietes, fühlen sich einige
Hausbesitzer vom Sanierungsbazillus angesteckt. Im Norden der Norderstraße sind zum Beispiel gleich
mehrere Objekte wieder in ihrer ganzen ursprünglichen Schönheit erschienen. Als ein Beispiel zeigen wir ihnen
heute das fast komplett neu sanierte Holsteinische Haus von Peter Bahnsen. Obwohl Peter Bahnsen keine
Zuschüsse bekommen konnte, das Haus liegt außerhalb des festgelegten Sanierungsgebietes, hat er tief in den
Geldbeutel gegriffen und die Fassade des
große Hauses, das aus dem Jahre 1890 stammt
grundsaniert. Laut Peter Bahnsen sind dabei
etliche Säcke Zement eine ganze Reihe von
Steinen und einigen hundert Liter Farbe
verbraucht worden.
An der Westseite des Hauses sind die
Vorbereitungen für die Sanierung weitgehend
abgeschlossen worden, diese Seite soll
möglichst noch in diesem Jahr fertig gestellt
werden. „Aber ich muss auch sehen wie ich dies
auch noch finanziert bekomme“; so Peter
Bahnsen im Gespräch mit uns. Wir
beglückwünschen Peter Bahnsen; aber auch die
anderen Sanierer in der Innenstadt zu ihren
geglückten Wiederherstellungen. Sie haben nicht nur sich selbst, sondern auch der Stadt und den Besuchern der
Stadt einen guten Dienst erwiesen.
Zwei Häuser vor dem Verfall gerettet!!??
Neben vielen sanierungsbedürftigen Häusern in der Innenstadt lagen uns ganz besonders zwei Häuser am
Herzen und im Magen. In der Mittelstraße sollte das Haus Nummer 4 abgerissen werden. Damit wäre erstens
eine Baulücke entstanden und ein Straßenbild unwiederbringlich zerstört worden. Die Stadt hat mit einigen
Risiken das Haus gekauft und jetzt an einen sanierungswilligen Käufer verkauft. Die Sanierung soll noch in
diesem Jahr beginnen. Das Haus am Markt 2, ehemals Schröder, verfällt zusehends und es war nur noch eine
Frage der Zeit, wann sich die Stadt um eine Ruine zu kümmern hatte. Dieses Haus hat nach einer
Zwangsversteigerung einen neuen Besitzer, der noch in diesem Jahr erste substanzerhaltende Sanierungen
durchführen wird. Später soll unter Erhaltung der Grundsubstanz und der Außenfassade eine komplette
Sanierung des Gebäudes erfolgen. Wir wünschen den neuen Eignern viel Glück mit ihren neuen, alten Häusern
und viel Glück für die Zukunft. Für die Stadt sind diese beiden Vorgänge Glücksfälle, die einem Lottogewinn
nahe kommen.
Arbeiten im Hof hinter dem Kultur und Bürgerhaus beginnen
Nachdem jetzt endlich die Förderbescheide des Landes vorliegen kann die Neugestaltung des Hofes hinter dem
Kultur und Bürgerhaus begonnen werden. Die Arbeiten sind ausgeschrieben und inzwischen auch vergeben
worden. Wegen der besonderen Förderung aus dem Konjunkturpaket 2, muss ein Großteil der Arbeiten noch in
diesem Jahr fertig gestellt und abgerechnet werden.
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Erste Bewegung an der Bäcker/Süderstraße
Auch im erweiterten Sanierungsgebiet, südlich der Bäckerstraße kommt Bewegung in die Angelegenheit. Noch
können keine konkreten Verabredungen vermeldet werden, es gibt aber erste verlässliche Überlegungen, wie
das Gebiet und die anliegenden Anbieter zukünftig aussehen könnten.
Fahrradtour 2009
Wie in jedem Jahr fand im August 2009 wieder unsere
Fahrradtour mit großer Beteiligung statt.
Wir waren dieses mal nach Gudendorf unterwegs und
kehrten als erstes in das Dörpshus der Gemeinde
Gudendorf zur gemeinsamen Kaffeetafel ein.
Die Frauen des SPD-Ortsvereins hatten wieder keine
Kosten und Mühen gescheut und boten ihren Gästen ein
schönes Tortenbüfett an. Alle waren sichtlich
begeistert.
Anschließend setzte man die Fahrradtour fort und
besuchte die Gedenkstätte in Gudendorf. Diese
Gedenkstätte soll an ca. 3000 sowjetische
Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter erinnern, die hier
während des Zweiten Weltkrieges in einem Lager umgekommen sind.
Nach dem Besuch der Gedenkstätte setzten wir unsere Fahrradtour Richtung Heimat fort.
Zuhause angekommen wurde im Jugendheim wieder für alle gegrillt und man ließ es sich gut ergehen.
Wir hoffen auch im nächsten Jahr alle unsere treuen Fahrradfahrer/innen wieder begrüßen zu
können.
Bürgerpreis der SPD.
Hans-Joachim Möller der Vorsitzende der SPD Fraktion Marne
ging in seiner Laudatio besonders auf die Verdienste von Jürgen
Kolster ein. Vorher hatten der Bürgervorsteher Herr R Martin und
Herr Pastor Hose, in Gegenart von Gästen, unter denen sich auch
der Bürgermeister der Stadt Marne, Herr Massmann und der
Vorsitzende des MTV Marne Volker Miller befanden, Grußworte
gesprochen.
Alle Redner gingen auf die Notwendigkeit von privatem
Engagement ein und lobten die Willenskraft, die Zuverlässigkeit
und die Bereitschaft zur ehrenamtlichen Tätigkeit des Preisträgers.
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Am 23. Mai hat die SPD Marne den diesjährigen
Bürgerpreis an Herrn Jürgen Kolster verliehen. Der
Preis, wird alle zwei Jahre an solche Personen
verliehen, die sich in besonderer Weise für die
Gesellschaft und seine Mitmenschen verdient
gemacht haben.
Jürgen Kolster, der selbst gehandikapt ist, hat sich
seit vielen Jahren in beeindruckender Weise, vor
allen für junge Menschen eingesetzt. Er ist seit
vielen Jahren Betreuer und Mann für alles im
Jugendbereich der Fußballabteilung des MTV
Marne. Dort ist Jürgen Kolster fast unersetzlich. Die
Vorsitzende des Ortsvereins Jutta Rahn überreichte
den Preis in einer angemessenen Feierstunde und
Marco Reimers
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Der Preis ist mit einem Preisgeld von 300 Euro versehen, die der SPD Ortsverein gesondert erwirtschaften
muss und der überwiegend aus Spenden anlässlich von Vorstandssitzungen zusammen kommt. Der Bürgerpreis
ist in diesem Jahr an einem besonderen Tag verliehen worden. Der 23. Mai ist der 60 Jahrestag der Verkündung
unseres Grundgesetzes und quasi der 146 Geburtsgag der SPD. Denn am 223. Mai 1863 gründete Ferdinand
Lasalle, in Leipzig den allgemeinen Deutschen Arbeiterverein, aus dem später, 1875 die SPD hervorging,
nachdem der sich in diesem Jahr mit der von August Bebel und Wilhelm Liebknecht gegründeten
Sozialdemokratischen Arbeiter Partei SAP zusammen schloss.
Der nächste Bürgerpreis der Marner SPD wir in zwei Jahren, also im Jahre 2011 verliehen. Wir gehen davon
aus, dass uns bis dahin wieder viele preiswürdige Vorschläge vorliegen aus denen der Vorstand der SPD Marne
auswählen kann. Vorschläge sind an die Vorsitzende des Ortsvereins Jutta Rahn, Allee 45 zu richten, oder
können über die in der SPD Website angegeben Mailadressen an uns gerichtet werden.
Kaffee und Waffeln für Spielgeräte
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Marne hat 2 Tage an den
Marner Kohltagen teilgenommen. Den Besuchern wurden Kaffee und selbstgebackene
Waffeln gereicht.
Auf einem Flohmarktstand wurden Bücher und allerlei Kleinigkeiten zum Kauf
angeboten. Die Einnahmen sollten für einen guten Zweck dienen: Neue Spielgeräte
für unsere Marner Spielplätze.
Dies hat Familie Knop aus Heide zu einer großzügigen Spende angetrieben, für die wir uns herzlich bedanken
möchten. Danken möchten wir auch Allen, die unsere Arbeit unterstützt haben.
Im nächsten Frühjahr werden wir Spielgeräte für die Kinder aussuchen und aufstellen.
Wanda Möller
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Wahlen in 2009
Eine Serie von Wahlniederlagen für die SPD!
Im laufenden Jahr haben eine Reihe von Wahlen stattgefunden. Aus der Sicht des Landes Schleswig-Holstein,
haben neben der Wahl des Landtages und der Bundestagswahl, vorher im Juni die Europawahlen stattgefunden.
Alle drei Wahlen waren für die SPD alles andere als erfolgreich. Nachdem enttäuschenden Ergebnis bei der
Europawahl, mit nur 20,8 % hofften wir auf deutlich bessere Ergebnisse bei der Landtagswahl und der
Bundestagswahl am 27. September 09.
Doch leider ist das schlechte Ergebnis der Europawahl fast bestätigt worden. Bei der Bundestagswahl sind wir
nur noch auf 23 % gekommen und bei der Landtagswahl haben uns nur noch auf 25,4% der Wähler das
Vertrauen ausgesprochen. Nicht einmal jeder vierte Wähler schenkt uns das Vertrauen. Zuzeiten von Willy
Brand und Helmut Schmid hat uns fast jeder zweite Deutsche Wähler vertraut. Das sind also die härtesten
Schlappen, welche die SPD je bei Wahlen hinnehmen musste. Da ist es auch kein Trost, dass auch die Union
kein berauschendes Wahlergebnis einfahren konnte. Der Wähler hat einer schwarz gelben Koalition einen
eindeutigen Regierungsauftrag gegeben und uns eine Oppositionsrolle zugewiesen. Die SPD ist gut beraten;
wenn sie diese Rolle ohne Vorbehalte annimmt und sauber nach den Ursachen für die Wahlniederlagen sucht.
Da gibt es sicher eine ganze Reihe von Ursachen, die auch in der Glaubwürdigkeit der Partei und seiner
Spitzenkandidaten begründet sein dürften. Wir müssen uns auf unsere Rolle im Parteienspektrum besinnen und
sozialdemokratische Schwerpunkte neu formulieren. Sicher ist eine der Ursachen auch die Agenda 2010 von
Bundeskanzler Schröder, die zu diesem Zeitpunkt, mindestens in großen Teilen notwendig war um Deutschland
aus einer negativ verlaufenden wirtschaftlichen Abwärtsspirale zu befreien. Allein darin aber die Ursache zu
sehen, ist sicher falsch, denn bei der Bundestagswahl 2005, zwei Jahre nach der Verabschiedung dieser
Reformen hat Gerhard Schröder noch fast 35% der Stimmen bekommen. Unser Glaubwürdigkeitsverlust ist mit
der hessischen Landtagswahl und unserem ungeklärten Verhältnis zur Linkspartei ins trudeln gekommen und
dem Festhalten an den Reformen bei nicht nachlassender vernichtender Kritik aus den eigenen Reihen, häufig
sogar von Spitzenpolitikern, hat dieses Abstieg noch beschleunigt.
Eines ist sicher, die guten wirtschaftlichen Daten und die guten Arbeitsmarktdaten die Frau Merkel in der abgelaufenen
Wahlperiode präsentieren konnte, gehen fast ausschließlich auf die Schröderreformen zurück. Das
haben alle wissenschaftlichen Untersuchungen bestätigt und ist auch nicht von der Union ernsthaft bestritten
worden. Wir müssen jetzt eindeutig klären für welche Politik wir stehen. Nur ein Linksruck, oder sogar ein
annähern, oder anbiedern an die Linkspartei würde unseren Abstieg weiter beschleunigen. Wir müssen uns den
richtigen Entscheidungen stellen und dabei immer eine sozialdemokratische Handschrift erkennen lassen:
Aber nicht alles was wir uns wünschen, ist auch machbar. Politik ist die Kunst des Machbaren und nicht das
Nachlaufen von nicht realisierbaren Träumen und Wünschen. Wer den Sozialstaat erhalten will, muss ihn auch
schützen und das heißt auch, er darf nicht überfordert werden. Umverteilung von Reich nach Arm ist und bleibt
richtig und ist die Aufgabe des Sozialstaates und der sozialen Marktwirtschaft. Aber alles was der Staat neu
verteilen will muss er vorher seinen Bürgern wegnehmen. Deshalb ist eine saubere Balance notwendig. Es sind
spannende Zeiten für die SPD und wir haben nicht viel Zeit für die richtigen Antworten. Nur wenn wir die
richtigen Antworten geben und diese glaubwürdig vertreten können wir das Tal wieder verlassen.
Wir stehen an der Grenze von der Volkspartei zur Bedeutungslosigkeit. Wahlen sind in der Bundesrepublik
Deutschland noch nie mit Antworten aus den Randbereichen der Politik gewonnen worden. In Deutschland
werden Wahlen aus der Mitte heraus entschieden. Lassen Sie uns jetzt zuschauen wie die Schwarz / Gelbe
Koalition ihre Wahlversprechen realisieren will. Ich bin sehr gespannt wie die Zauberlehrlinge Merkel und
Westerwelle, bei schon zum Wahlzeitpunkt bekannten, zurückgehenden Steueraufkommen, Steuerentlastungen
realisieren und für viele nicht aufschiebbare Projekte, wie zum Beispiel bei der Bildung mehr Geld ins System
bringen wollen.
In der SPD ist die Zeit für einen Generationswechsel gekommen, das gibt uns die Gelegenheit zur
Neuausrichtung, die müssen wir nutzen. Doch dabei müssen wir darauf achten, dass wir neben unseren
sozialpolitischen Kompetenzen auch andere wichtige, zum Beispiel die vorhandenen Wirtschaftskompetenzen
erhalten. Wirtschaft ist nicht alles; aber ohne eine florierende Wirtschaft ist alles nichts! Siehe den Untergang
des realen Sozialismus in der DDR und anderen Osteuropäischen Staaten!
Hans-Joachim Möller
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Aus der SPD-Fraktion, der Stadtvertretung und dem Amtsausschuss.
Arbeit ging trotz Sommerpause weiter!
Normalerweise sind die Sommermonate die eher ruhigen Monate im politischen
Jahresablauf. Das gilt auch für dieses Jahr, doch in diesem Jahr mussten
Entscheidungen vorbereitet werden, die bis spätestens im ersten Quartal des
kommenden Jahres getroffen werden, oder noch in diesem Jahr umgesetzt werden
müssen. Für die Aktivitäten in der Stadt sind diese natürlich im Zusammenhang mit
der Innenstadtsanierung in Verbindung zu bringen. Auf der Amtsebene konnten wir
mit großzügigen Zuschüssen aus den Konjunkturprogrammen dringend notwendige
Sanierungen vornehmen, über die entschieden werden musste.
Deshalb hat auch die SPD-Fraktion in den Sommermonaten weiter gearbeitet und sich
in den verschiedenen Gremien der Stadt und des Amtes für Lösungen von Problemen
eingesetzt. Nach einer Überprüfung unserer Spielplätze durch die SPD-Fraktion haben wir deutlichen
Handlungsbedarf festgestellt. Mancher Spielplatz ist in einem erschreckenden Zustand. Deshalb haben wir
verlangt, dass darüber in der nächsten Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten beraten
wird. In der Zwischenzeit sind eine ganze Reihe von Reparaturen durchgeführt worden.
Wiederbelebung der Innenstadt absichern!
Zwischen den Fraktionen der Stadtvertretung wird seit Monaten darüber diskutiert, wie die noch nicht
abgeschlossene Sanierung der Innenstadt am Besten abgesichert werden kann und wie wir einer
Dezentralisierung des Einzelhandels entgegen wirken können und wie eine Konzentration in der Innenstadt, wie
sie bisher vorzufinden ist, gesichert werden kann. Aus vielen Städten gibt es die Erfahrung, dass der Bau von
Supermärkten am Stadtrand mit weiteren Dienstleitungen im Umfeld Kaufkraft aus dem Zentrum abziehen und
zur Aufgabe von Einzelanbietern und somit zum
Leerstand im Innenstadtbereich führen.
Das wollen fast alle Stadtvertreter verhindern. Doch
über den richtigen Weg, der nicht gleichzeitig zu
unerwünschten Restriktionen führt, wird seit
Monaten zwischen den Stadtvertretern, der
Verwaltung und den zuständigen Stellen in Kiel
diskutiert. Nachdem im Frühjahr ein Kompromiss
zwischen den Stadtvertretern gefunden wurde, war
dieser Weg jedoch den Aufsichtsbehörden in Kiel
nicht klar genug. Der im Moment favorisierte Weg
wird nur von einer knappen Mehrheit der
Stadtvertreter getragen.
Zwischen allen Beteiligten wird nach wie vor nach
einem Weg für eine breite Mehrheit gesucht; wenn
diese aber nicht erreicht wird, muss eben eine Mehrheitsentscheidung in der Stadtvertretung getroffen werden.
Die SPD Marne war von Beginn an klar aufgestellt. Wir werden alles unterstützen, womit ein breiter Konsens
erreicht wird. Aber für uns steht im Vordergrund, die bereits getätigten und noch vorzunehmenden
Investitionen in der Stadt abzusichern und die Wiederbelebung der Innenstadt weiter zu unterstützen. Deshalb
muss eine klare Regelung her, mit der so genannte Ankerstützpunkte, die Kaufkraft und Aktivitäten aus der
Innenstadt abziehen, verhindert werden.
Investitionen in Hallenbad, Schulen und Kindergarten!
Nach der Bildung des Amtes Marne - Nordsee werden eine ganze Reihe von wesentlichen Entscheidungen
nicht mehr in der Stadt sondern im Amt getroffen. Im Rahmen des Konjunkturprogramms II wurden wir dank
großer Zuschüsse in die Lage versetzt an den Schulgebäuden und dem Hallenbad dringend notwendige
energiesparende Maßnahmen (Einbau eines Blockheizkraftwerkes) durchzuführen. Insgesamt mehr als 400.000
Euro sind investiert worden, für die das Amt Marne - Nordsee nur einen vergleichsweise geringen Anteil
aufbringen musste. Auch am Kindergarten am Voigtsweg wurden mittels des Konjunkturprogramms
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Sanierungs- und Isolierungsarbeiten durchgeführt, für
die die Entscheidungen ebenfalls im Schnelldurchgang
und dennoch sorgfältig vorbereitet getroffen werden
mussten. Auch von den hier insgesamt 200.000 Euro
musste das Amt nur einen Teil aufbringen.
Darüber hinaus müssen für die Regionalschule
zusätzliche Flächen für Klassen- und Lehrerzimmer
geschaffen werden. Dazu müssen Umbaumaßnahmen
vorgenommen und Anbauten geschaffen werden, die
mit dem bisherigen Baukörper verbunden werden.
Verwaltung und Amtsausschuss haben sehr genau
darauf geachtet, dass nur die Ausgaben getätigt
werden, die unumgänglich sind und die einen
geregelten Schulbetrieb sichern. Auch diese Maßnahmen,
die natürlich von der SPD Marne unterstützt
werden, sind auf einem guten Weg. Dennoch muss
man zur Kenntnis nehmen, dass der Aufbau der
Regionalschule weitere fast 2 Mio. Euro erfordert.
Darin sind noch nicht die zusätzlichen Personalkosten
enthalten.
Amt Marne - Nordsee benötigt einen weiteren Kindergarten!
Seit Monaten wird im Amtsausschuss und in den zuständigen Fachausschüssen über den Neubau eines weiteren
Kindergartens beraten. Nach den einschlägigen Richtlinien liegt schon jetzt die vorhandene Fläche deutlich
unter den Anforderungen. Nach der neuen Gesetzeslage, die 2012 in Kraft tritt, müssen wir weitere Flächen für
noch mehr Kindergruppen schaffen. (Nach dem Bundesgesetz haben 3-jährige Kinder ab 2013 ein Recht auf
einen Kindergartenplatz.)
Nach langatmigen Beratungen konnten wir uns auf einige wesentliche Grundsätze einigen. Es wird eine
weiterer Kindergarten im Osten der Stadt (neues Baugebiet) errichtet. Der Bau soll in herkömmlicher Bauweise
errichtet werden und nicht aus Fertigteilen bestehen, weil bei einem konventionellen Bau von einer längeren
Lebensdauer ausgegangen werden kann. Die Fertigstellung soll bis zum Jahr 2011 erfolgen: Über die weiteren
Einzelheiten konnte bis zum Redaktionsschluss der KIEK RIN keine Einigung erzielt werden.
Neues Konzept für Alten- und Pflegeheim!
Ebenfalls seit Monaten diskutieren Amtsausschuss und Fachschüsse über die Zukunft des Alten- und
Pflegeheims. Nach einer Überprüfung der Bausubstanz wurde ein Reparaturbedarf von mehreren
Millionen Euro festgestellt. Das kann das Amt Marne - Nordsee nicht alleine bewältigen, wenn
gleichzeitig vernünftige Preise für die Belegung gehalten werden sollen.
Deshalb ist es das Ziel des Amtsausschusses
eine langfristig anhaltende Lösung für Marne
und das Umland, für die gegenwärtigen
Heimbewohner und ihre Angehörigen und für
die Beschäftigten der Einrichtung zu schaffen.
Diese langfristige Lösung ist nur mit einem
kompletten Neubau zu erreichen.
Wir sind uns im Amtsausschuss nach längerer
Diskussion einig geworden, die Einrichtung an
das sozial ausgerichtete, fachlich kompetente
Diakoniewerk Kropp abzugeben und mit dem
Amt nur mit einer Minderheitsbeteiligung als
Gesellschafter dabei zu bleiben. Für die
Übergabe haben wir darauf geachtet, dass die
Rechte der Mitarbeiter mittels einer
Besitzstandswahrung erhalten bleiben und die
Umgestaltung, sprich der Neubau des Komplexes, für die Bewohner so schonend wie möglich umgesetzt wird.
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Durch den Neubau entfallen die Praxisräume des Chirurgen. Inzwischen gibt es aber eine Lösung für die
chirurgische Praxis an einer anderen Stelle in der Stadt Marne. Natürlich darf man die Frage stellen, ob denn
das Amt verpflichtet ist, für einen niedergelassenen Arzt eine Praxis zu beschaffen. Dem Arzt gegenüber sicher
nicht Wir waren im Amtsausschuss aber der Auffassung, dass wir für die Bürger des Amtes Marne - Nordsee
alles nur Mögliche unternehmen sollten, um wenigstens diesen Facharzt im Amtsgebiet in der Stadt Marne zu
halten. Die SPD hat dieses Projekt nachdrücklich und aktiv unterstützt und sieht in dieser Maßnahme auch
einen Weg zur Erhaltung der Infrastruktur des Amtsgebietes.
Haushalte der Stadt Marne und des Amtes Marne – Nordsee!
Jetzt zum Herbst werden noch einmal zusätzliche Aktivitäten in der Stadtvertretung der Stadt Marne und im
Amt notwendig. Denn Herbst bedeutet, wir müssen einen Haushalt für das Jahr 2010 im Finanzausschuss
vorbereiten und noch in diesem Jahr in der Stadtvertretung verabschieden. Nach den mir als
Finanzausschussvorsitzendem vorliegenden Informationen müssen wir von deutlich zurückgehenden
Einnahmen ausgehen: Das gilt sowohl für die von der Stadt direkt erzielten Einnahmen, im Wesentlichen die
Gewerbesteuer, als auch für die Zuweisungen und Anteile, die wir vom Land überwiesen bekommen.
Nach den Schätzungen, die man jetzt vornehmen kann, Daten für zuverlässige Berechnungen liegen nicht vor,
müssen wir mit Einnahmerückgängen von 300.000 bis 400.000 Euro rechnen.
Gleichzeitig steigen eine Reihe von Ausgaben, auf die wir keinen Einfluss haben, und die berechtigten
Erwartungen der Bürger bezüglich der Erhaltung von Straßen, Gehwegen und anderen öffentlichen
Einrichtungen müssen auch befriedigt werden.
Deshalb werden wir bei den Haushaltsberatungen, die Mitte November unter meiner Leitung beginnen, jede
von uns beeinflussbare Ausgabe auf den Prüfstand stellen. Wir müssen davon ausgehen, dass der Haushalt
2009, der schon bei der Aufstellung nicht ausgeglichen werden konnte, mit einem größeren Minus als geplant
abschließen wird. Diese Belastung werden wir mit in den Haushalt 2010 nehmen.
Nachdem das Jahr 2008 ein für unsere Verhältnisse
gutes Jahr war, müssen wir für die
kommenden Jahre wegen der tiefgreifenden
Wirtschaftskrise von einer besonders schwierigen
Situation mit lang anhaltenden deutlichen
Einnahmerückgängen ausgehen.
Die im Bundestagswahlkampf versprochenen
Steuererleichterungen werden bei einer
Realisierung gerade die Kommunen noch einmal
empfindlich treffen. Deshalb müssen wir uns jede
Ausgabe, die wir tätigen wollen, sehr genau
überlegen. Das gilt auch für die Ausgaben im Amt
Marne - Nordsee, die mittels einer Umlage an die
Stadt Marne weiter- gegeben werden. Auch im
Finanzausschuss des Amtes muss jede beeinflussbare
Ausgabe genau geprüft und kritisch unter die Lupe
genommen werden. Dennoch müssen wir darauf
achten, dass wir durch scheinbares Sparen keinen größeren Schaden anrichten.
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Samstag 9:30 bis 12:30 Münzen, u.v.m.
Der Finanzspielraum, den die Stadt Marne besitzt, ist sehr klein, und auch die Kommunalaufsicht wird sehr
genau darauf achten, für welche Maßnahmen wir eventuell Kredite aufnehmen wollen. Dazu gibt es genaue
vom Land erlassene Spielregeln, die wir zu 100 % einhalten werden. Deshalb muss schon jetzt allen noch so
verständlichen Wünschen, die über die absolut notwendigen Aufgaben hinausgehen, eine Absage erteilt
werden.
Dafür werde ich in meiner Fraktion werben und im Finanzausschuss der Stadt, des Amtes und in der
Stadtvertretung stehen.
Hans-Joachim Möller
Vorsitzender der SPD Fraktion

Adventskaffee
Am Montag dem 30.November 2009 findet wieder der traditionelle Adventskaffee der SPD für ältere
Mitglieder, Freunde und Bekannte von 14.00 Uhr bis
17.00 Uhr im Skatclubmuseum in der Museumsstraße
statt. In gemütlicher Runde werden bei Kaffee und
Kuchen, Gedichte und Geschichten vorgelesen sowie
Weihnachtslieder gesungen. Wir freuen uns auf Euch
und Sie.
Um telefonische Anmeldung wird gebeten bei
Jutta Rahn 04851 / 2531 oder
Irene Mraczny 04851 / 3726
Jahresrückblick
Das Jahr 2009 endet wie es angefangen hat: mit der Gewinnung von Energie.
Mussten wir uns am Anfang des Jahres mit Windenergie beschäftigen, sind es am Ende des Jahres die
Photovoltaik - Freiflächenanlagen.
Bei der Energiegewinnung durch Windkraftanlagen haben private Interessen im Vordergrund gestanden, denn
die Anlagen sind – bis auf die bestehende und die noch zu errichtende Bürgerwindmühle - in privaten Händen.
Von den 11 anwesenden Gemeindevertretern mussten 3-4 (weil ihre eigenen Interessen verhandelt wurden)
bei den Abstimmungen den Raum verlassen.
Unser Standpunkt ist immer der gewesen, dass wir „ja“ zum Repowern nach dem ersten uns vorgelegten
Konzept gesagt haben. Dieses Konzept besagte „keine Mühle über 100 Meter, d.h. keine Mühle mit nächtlicher
Befeuerung“. Nach der Kommunalwahl wurde dieses Konzept geändert in „so hoch, wie es irgend geht“. Und
das bedeutet, dass es auch 130-Meter-Mühlen mit Befeuerung geben wird. Es wurde das Wort zu Gunsten des
Profits gebrochen („jeder Meter mehr bringt 1 % mehr Profit“). Nach vielen Gesprächen mit den Anwohnern
sind wir zu dem Entschluss gekommen, dass wir diesem Konzept nicht zustimmen können und nicht zustimmen
werden. So gingen dann die Beschlüsse zum Repowern nicht einstimmig durch die Gemeindevertretung und
das hat für Unmut und Unverständnis seitens der UWK und CDU geführt. Und als sich dann noch betroffene
Bürger wagten, ihren Protest öffentlich zu machen, wurden sie vom Amtsvorsteher geschnitten. Er sagte im
Angesicht dieses friedlichen Protestes eine wichtige Amtausschusssitzung ab. Die Parteizeitung „Niede Tied“
der UWK heizte dann die Stimmung noch auf, indem sie unsere 2. Vorsitzende, die als Privatperson und
Betroffene an den Protesten teilnahm, in einer ihrer Ausgaben öffentlich diffamierte.
In der Gemeindevertretersitzung vom 12.08.2009 wurde dem Ganzen noch die Krone aufgesetzt, als der
Gemeindevertreter Thießen zum wiederholten Male betonte, dass er nicht mit Leuten spricht, die öffentlich
protestieren, in dem sie Flugblätter verteilen, Demos organisieren und dadurch ihre Meinung kundtun. Es ist
unglaublich, welches Demokratieverständnis hier zutage kam. Das Recht auf freie Meinungsäußerung (Artikel
5 des Grundgesetztes) ist das wichtigste Merkmal einer Demokratie und wenn einem die eigene Meinung
verwehrt wird, ist das schon mehr als bedenklich.
Seite 11
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Der gleiche Amtsvorsteher, der die Proteste nicht hören wollte, hat uns im Übrigen in einer scheinbar
eigenmächtigen „Grundsatzentscheidung“ (Grundsatz-entscheidungen sind eigentlich Urteile und Beschlüsse
oberer und oberster Gerichte) vorsorglich untersagt, auf dem Schulhof Veranstaltungen durchzuführen. Wir
vermuten, er sorgt sich um die Schulkinder, die vielleicht vom SPD-Virus befallen werden könnten. Seit 20
Jahren haben wir auf dem Schulhof
Veranstaltungen wie unseren „Frühschoppen für
die ganze Familie“ durchgeführt (übrigens immer
außerhalb des Schulbetriebes). Diese
Veranstaltungen wurden von den jeweiligen
Amtsvorstehern ohne Vorbehalte genehmigt. Da
ist es schon merkwürdig, dass der jetzige
Amtsvorsteher (KWV) uns, noch bevor wir einen
Antrag gestellt haben, die Genehmigung
verweigert.
Etwas Positives ist, dass unsere Forderungen, den
Kindergarten konkurrenzfähig zu machen, erfüllt wurden. Der Kindergarten arbeitet jetzt mit 4 Kräften in zwei
Gruppen und ist eine Stunde länger geöffnet. Somit sind auch die Weichen für eine Familiengruppe gestellt.
Dieses Jahr hatten wir zwei Wahlkämpfe (Europa- und Bundestagswahl) zu bestreiten. Nachdem der
Ministerpräsident Carstensen offensichtlich seine Felle wegen der HSH-Nordbank-Krise wegschwimmen sah,
löste er noch schnell und ohne Skrupel so rechtzeitig den Landtag auf, damit am gleichen Tag wie zum
Bundestag gewählt werden konnte. Somit war der Bundestags-Wahlkampf unversehen auch zum Landtags-
Wahlkampf geworden. Wie die Wahlen ausgegangen sind, weiß wohl jeder. Die SPD hat ziemliche Einbußen
hinnehmen müssen. Hier bei uns haben die Wahlen höhere Ergebnisse gebracht als im Landes- und
Bundesdurchschnitt. Leider nützt das nichts – wir haben weder einen SPD-Landtagsabgeordneten in Kiel noch
einen SPD-Bundestagsabgeordneten in Berlin. An dieser Stelle möchte ich mich bei Jörn Thießen für seine
Arbeit in unserer Region und für seine Vorträge auf unseren Veranstaltungen „Nover Leest för Nover“
bedanken.
Diese Veranstaltung mussten wir in diesem Jahr ausfallen lassen. Wir hoffen, sie Anfang des nächsten Jahres
nachholen zu können.
Wir hoffen, Sie alle im nächsten Jahr gesund wieder zu sehen und bedanken uns für Ihr Vertrauen und
Bestärkungen in unserer Arbeit.
Auf diesem Wege wünschen wir Ihnen allen eine schöne Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes
Jahr 2010.
Ihre SPD Ortsverein Kronprinzenkoog
Cornelia Wenzel
1. Vorsitzende
Seite 12

kurz notiert:
Impressum:
KIEK RIN, Sozialdemokratische Bürgerzeitung für Marne und Umgebung
85. Ausgabe, 34. Jahrgang, 29. November 2009
Auflage: ca. 4.000 Exemplare
Seite 13
Redaktion: Jutta Rahn, Hans-Joachim Möller,
Wanda Möller, Cornelia Wenzel,
John-Patrick Rahn, Oliver Möller
Tel.: 04851 – 2531
Fax: 04851 – 2706
Mail: kiek-rin@spd-ov-marne.de
Goldene Hochzeit von Hanna und Uwe Graage
Unsere langjährigen und verdienten Genossen Hanna und Uwe Graage feierten am 12.August diesen Jahres ihr
Goldenes Ehejubiläum. Hierzu gratulieren wir Ihnen auf diesem Wege noch einmal sehr herzlich.
Im Namen aller Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins
Jutta Rahn

Monika Bartels
Königstraße 5
25709 Marne
Telefon
04851-85190
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25709 Marne
Nachtwäsche
Bademoden
Herrenwäsche
Seite 14
Allen Mitarbeitern, Patienten und
Freunden unseres Hauses ein frohes
Weihnachtsfest und ein gesundes
Neues Jahr 2010.
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Tel. 04851-9292, 04852-9144, 0481-78383
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Die Continentale
Bezirksdirektion
Heiko Friedrichsen
Hafenstraße 3
25709 Marne
Tel.: 04851 - 95 30 880
Fax: 04851 - 95 30 8888

Der Weihnachtsmann arbeitet am
1. Adventssonntag
von 16.30 bis 17.30 Uhr
bei Otto Paulsen.
Schaut doch mal vorbei!