Bericht und Antrag an das Stadtparlament - Stadt Wil
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<strong>Wil</strong>, 16. November 2005<br />
<strong>Bericht</strong> <strong>und</strong> <strong>Antrag</strong> <strong>an</strong> <strong>das</strong> <strong><strong>Stadt</strong>parlament</strong><br />
Einführung eines Abend<strong>an</strong>gebots mit Taxi in <strong>Wil</strong><br />
1. Sachverhalt<br />
Heutiges Angebot<br />
Der <strong>Stadt</strong>bus <strong>Wil</strong> bietet heute ein Angebot im Halbst<strong>und</strong>entakt von Montag bis Samstag <strong>an</strong>, verdichtet<br />
mit Zusatzkursen am Morgen <strong>und</strong> am Abend. Die Betriebszeiten <strong>an</strong> Werktagen fallen ab 05.30 bis 20.00<br />
Uhr <strong>und</strong> <strong>an</strong> Samstagen von 06.30 bis 18.30 Uhr <strong>an</strong>. Nach 20.00 Uhr gibt es folgende fünf Nacht-Bus-<br />
Linien: Nollen, T<strong>an</strong>nzapfenl<strong>an</strong>d, Thurau (<strong>Wil</strong>-Zuzwil), <strong>Wil</strong>-Kirchberg-Gähwil, <strong>Wil</strong>-Jonschwil-Uzwil.<br />
D<strong>an</strong>eben besteht kein innerstädtisches öV-Angebot. Ebenfalls besteht kein Angebot <strong>an</strong> Sonn- <strong>und</strong> allgemeinen<br />
Feiertagen.<br />
Postulat Hollenstein<br />
Infolge des ungenügenden Angebots in den Abendst<strong>und</strong>en wurde <strong>das</strong> Anliegen eines Abend<strong>an</strong>gebots<br />
laufend <strong>und</strong> wiederkehrend von verschiedenen Kreisen zur weiteren Prüfung be<strong>an</strong>tragt. An der Sitzung<br />
vom 3. März 2005 hat <strong>das</strong> Parlament auf stadträtlichen <strong>Antrag</strong> <strong>das</strong> Postulat Josef Hollenstein betreffend<br />
Einführung eines R<strong>an</strong>dst<strong>und</strong>en<strong>an</strong>gebots unter Einbezug des <strong>Wil</strong>er Taxigewerbes erheblich erklärt. Über<br />
<strong>das</strong> Budget 2005 hat <strong>das</strong> Parlament am 2. Dezember 2004 den <strong>Antrag</strong> Wick gutgeheissen <strong>und</strong> einen<br />
Kredit von Fr. 40'000.-- gesprochen, womit noch im laufenden Fahrpl<strong>an</strong>jahr (d.h. im Jahr 2005) ein Abend-<br />
<strong>und</strong> Sonntags<strong>an</strong>gebot eingeführt werden sollte.<br />
5 Vari<strong>an</strong>ten für ein Abend<strong>an</strong>gebot<br />
AB <strong>Stadt</strong> <strong>Wil</strong><br />
<strong>Stadt</strong>rat<br />
Rathaus, Marktgasse 58, CH-9500 <strong>Wil</strong> 2<br />
E-Mail: stadtrat@stadtwil.ch<br />
Telefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 55<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat hat die <strong>Wil</strong>Mobil AG als Betreiberin des <strong>Stadt</strong>busses beauftragt, nach den obigen Postulatsbedingungen<br />
ein Abend<strong>an</strong>gebot für <strong>das</strong> eigentliche <strong>Stadt</strong>gebiet auszuarbeiten. Die <strong>Wil</strong>Mobil AG hat fünf<br />
Vari<strong>an</strong>ten erarbeitet.<br />
Das Parlament ging bei der Kreditgenehmigung davon aus, <strong>das</strong>s mit dem Betrag von Fr. 40'000.-- ein<br />
jährliches R<strong>an</strong>dst<strong>und</strong>en<strong>an</strong>gebot fin<strong>an</strong>ziert werden k<strong>an</strong>n. Alle von <strong>Wil</strong>Mobil AG vorgelegten Vari<strong>an</strong>ten<br />
rechneten aber mit jährlichen Kosten von über Fr. 102'000.--. Gestützt auf diese Kostenberechnungen
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AB<br />
erachtete der <strong>Stadt</strong>rat seine politische Legitimation, mit dem gesprochenen Kredit von Fr. 40'000.-- einen<br />
Versuch zu starten, als fraglich. Dies umso mehr, als auch die politische Akzept<strong>an</strong>z für die vorgelegte Vari<strong>an</strong>te<br />
nicht abgeklärt war.<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat erachtet es aus politischen Gründen als richtig, dem <strong><strong>Stadt</strong>parlament</strong> die Einführung eines<br />
R<strong>an</strong>dst<strong>und</strong>en<strong>an</strong>gebots zusammen mit der <strong>Bericht</strong>erstattung zum Postulat Hollenstein zu be<strong>an</strong>tragen. Er<br />
beauftragte <strong>das</strong> Departement Bau, Umwelt <strong>und</strong> Verkehr eine Vari<strong>an</strong>te Taxi <strong>und</strong> eine Vari<strong>an</strong>te Bus (Linienverkehr<br />
mit einem Bus für Nord- <strong>und</strong> Südlinie mit fixen Abfahrtszeiten) vertieft zu prüfen. Bei den übrigen<br />
von <strong>Wil</strong>Mobil AG vorgelegten Vari<strong>an</strong>ten erachtete er die Kosten im Verhältnis zum Nutzen als zu<br />
hoch; diese wurden deshalb nicht weiter geprüft.<br />
2. Vertiefte Prüfung der Vari<strong>an</strong>ten Taxi <strong>und</strong> Bus<br />
Das Departement Bau, Umwelt <strong>und</strong> Verkehr hat die Vari<strong>an</strong>ten Taxi <strong>und</strong> Bus in Zusammenarbeit mit der<br />
<strong>Wil</strong> Mobil AG vertieft geprüft <strong>und</strong> diese ein<strong>an</strong>der gegenübergestellt:<br />
Vari<strong>an</strong>te Taxi<br />
Für ein Abend<strong>an</strong>gebot nur mit Taxi wurde einerseits <strong>das</strong> Modell „Nachttaxi Frauenfeld“her<strong>an</strong>gezogen<br />
<strong>und</strong> insbesondere im Hinblick auf eine <strong>an</strong>aloge Anwendung in <strong>Wil</strong> überprüft. Andererseits wurden beim<br />
<strong>Wil</strong>er Taxigewerbe direkt Vorschläge für ein Abend<strong>an</strong>gebot eingeholt. Gestützt auf diese Abklärungen<br />
sowie Gespräche mit orts<strong>an</strong>sässigen Taxiunternehmen <strong>und</strong> der <strong>Wil</strong>Mobil AG hat <strong>das</strong> Departement Bau,<br />
Umwelt <strong>und</strong> Verkehr folgenden Tr<strong>an</strong>sportauftrag sowie die aus Sicht des Departements notwendigen<br />
Rahmenbedingungen für ein Abend<strong>an</strong>gebot mit Taxi festgelegt:<br />
Tr<strong>an</strong>sportauftrag<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Wil</strong> beauftragt die <strong>Wil</strong>Mobil AG, zusammen mit einem orts<strong>an</strong>sässigen Taxiunternehmen ein<br />
Abend<strong>an</strong>gebot mit Taxi einzuführen. Ansprechpartner für die <strong>Stadt</strong> <strong>Wil</strong> ist die <strong>Wil</strong>Mobil AG. Diese hält<br />
mit dem Taxiunternehmen die Konditionen <strong>und</strong> Vereinbarungen unter Einhaltung der von der <strong>Stadt</strong> <strong>Wil</strong><br />
vorgegebenen Rahmenbedingungen vertraglich fest. Für die Einführung (inkl. Werbung), Umsetzung,<br />
Abrechnung <strong>und</strong> Kontrolle ist die <strong>Wil</strong>Mobil AG der <strong>Stadt</strong> <strong>Wil</strong> gegenüber ver<strong>an</strong>twortlich. Eine allfällige<br />
Ausdehnung der Personenbeförderungskonzession ist durch die <strong>Wil</strong>Mobil AG zu be<strong>an</strong>tragen.<br />
Rahmenbedingungen<br />
�� genau festgelegte Abfahrtszeiten (jede halbe St<strong>und</strong>e, ab 20.00 Uhr bis 23/24.00 Uhr);<br />
�� Abstimmung auf die Ankunft der Züge von Zürich <strong>und</strong> St. Gallen;<br />
�� Service bis zur Haustür;<br />
�� Für jederm<strong>an</strong>n (Abfahrtsstelle Bahnhof);<br />
�� Eine Anmeldung ist nicht notwendig (Ausnahmen, z.B. für Gruppen möglich);<br />
�� Bedienungsgebiet: <strong>Stadt</strong>gebiet <strong>Wil</strong> unter Einbezug von <strong>Wil</strong>en (nur ab Bahnhof);<br />
�� Abstimmung mit dem regionalen Nachtbus<strong>an</strong>gebot (keine Doppelfahrten; Korridore ausscheiden);<br />
�� Es gilt der <strong>Stadt</strong>bus-Tarif (Einzelfahrausweise, Mehrfahrtenkarten, Tageskarten, Ostwind-Abos, GA)<br />
+ Fr. 3.-- Zuschlag;<br />
�� Abfahrtsst<strong>an</strong>dort <strong>und</strong> Fahrzeug müssen speziell gekennzeichnet <strong>und</strong> für die Benutzer gut erkennbar<br />
sein;
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AB<br />
�� Die Abrechnung der Billetteinnahmen erfolgt <strong>an</strong>h<strong>an</strong>d der verkauften Tickets <strong>und</strong> wird in einem monatlich<br />
zu erstellenden Verkaufsrapport festgehalten;<br />
�� Es ist eine Statistik über die Anzahl der beförderten Passagiere zu führen <strong>und</strong> die verwendeten Billetts<br />
<strong>und</strong> Ausweise festzuhalten.<br />
Tarife<br />
Gr<strong>und</strong>sätzlich gelten alle Fahrausweise aus dem Tarifverb<strong>und</strong> <strong>Wil</strong>. Die Abonnemente im nationalen Verkehr<br />
(GA, TK, OTV, Junior Karte, usw.) werden <strong>an</strong>erk<strong>an</strong>nt. Für sämtliche Fahrten innerhalb vom Tarifverb<strong>und</strong>gebiet<br />
<strong>Wil</strong> wird zum ordentlichen Fahrausweis ein Zuschlag von Fr. 3.-- erhoben, da ein Service bis<br />
zur Haustür erfolgt.<br />
Beispiele<br />
Einzelbillett Fr. 5.-- (<strong>Stadt</strong>bus Fr. 2.-- + Fr. 3.-- Zuschlag)<br />
Mehrfahrtenkarte (MFK) Fr. 3.-- (Entwertung + Fr. 3.-- Zuschlag)<br />
GA/TK/Abo OTV Fr. 3.-- (Fr. 3.-- Zuschlag)<br />
Der Billettverkauf <strong>und</strong> die Entwertungen der MFK erfolgen zentral auf dem Bahnhofplatz.<br />
Betriebszeiten<br />
An folgenden Tagen stehen in den Abendst<strong>und</strong>en jeweils um .10 <strong>und</strong> .40 ein bzw. zwei Taxis bereit:<br />
Montag bis Donnerstag: 20.00 bis 23.10 Uhr<br />
Freitag: 20.00 bis 00.10 Uhr<br />
Samstag: 18.30 bis 00.10 Uhr<br />
Sonntag: 20.00 bis 23.00 Uhr<br />
Kosten<br />
Bruttoaufwendungen<br />
Projektbegleitung Fr. 12'000.--<br />
Betrieb:<br />
Personalaufw<strong>an</strong>d (Fahrbetrieb)<br />
Sachaufw<strong>an</strong>d (Fahrzeugkosten; Pikettdienst)<br />
Fr. 50'100.--<br />
Fr. 15'600.--<br />
Stationäre Verkaufseinrichtung Fr. 5'000.--<br />
Marketing / Werbung Fr. 9'000.--<br />
Verbrauchsaufwendungen Fr. 6'000.--<br />
Total Fr. 97'700.--<br />
Erwartete Einnahmen Fr. 20'000.--<br />
Kostenbeteiligung K<strong>an</strong>tone St. Gallen/Thurgau <strong>und</strong><br />
Gemeinde <strong>Wil</strong>en<br />
Fr. 11'100.--<br />
Netto zu Lasten der <strong>Stadt</strong> <strong>Wil</strong> Fr. 66'600.--<br />
Zusätzlich zu den jährlich wiederkehrenden Kosten ist mit einmaligen Einführungskosten von Fr. 20'000.zu<br />
rechnen.
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AB<br />
Kostenbeteiligung der K<strong>an</strong>tone St. Gallen/Thurgau <strong>und</strong> der Gemeinde <strong>Wil</strong>en<br />
Gemäss Einführungsgesetz zum eidgenössischen Eisenbahngesetz (EGzEBG) sind Linienführungen über<br />
die Gemeindegrenzen hinaus abgeltungsberechtigt. Der K<strong>an</strong>ton St. Gallen beteiligt sich mit Fr. 2'400.--.<br />
Der K<strong>an</strong>ton Thurgau beteiligt sich mit Fr. 8'700.--.<br />
Vari<strong>an</strong>te Bus<br />
Bei dieser Vari<strong>an</strong>te bedient ein Bus stündlich auf einer vordefinierten Route die Nord- <strong>und</strong> Südseite von<br />
<strong>Wil</strong> <strong>und</strong> ist wie folgt ausgestaltet:<br />
Tarife<br />
Gr<strong>und</strong>sätzlich gelten alle Fahrausweise aus dem Tarifverb<strong>und</strong> <strong>Wil</strong>. Die Abonnemente im nationalen Verkehr<br />
(GA, TK, OTV, Junior Karte, usw.) werden <strong>an</strong>erk<strong>an</strong>nt. Da bei dieser Vari<strong>an</strong>te kein Haustürservice erfolgt,<br />
wird auch kein Zuschlag erhoben.<br />
Der Billettverkauf <strong>und</strong> die Entwertungen der MFK erfolgen zentral auf dem Bahnhofplatz.<br />
Betriebszeiten<br />
An folgenden Tagen wird stündlich ein Kurs <strong>an</strong>geboten:<br />
Montag bis Donnerstag: 20.00 bis 23.10 Uhr<br />
Freitag: 20.00 bis 00.10 Uhr<br />
Samstag: 18.30 bis 00.10 Uhr<br />
Kosten<br />
Bruttoaufwendungen Fr. 120'000.--<br />
Erwartete Einnahmen (inkl. Zollrückerstattung) Fr. 11'000.--<br />
Nettoaufwendungen Betrieb Fr. 109'000.--<br />
Einführungskosten Fr. 3'000.--<br />
Netto zu Lasten <strong>Stadt</strong> <strong>Wil</strong> Fr. 112'000.--<br />
Einbezug der Gemeinde <strong>Wil</strong>en <strong>und</strong> Kostenbeteiligung<br />
Die Gemeinde <strong>Wil</strong>en hat sich in der Zwischenzeit entschieden, auf den Linienverkehr mit einem Bus auf<br />
ihrem Gemeindegebiet zu verzichten. Die Busvari<strong>an</strong>te würde bei der <strong>Wil</strong>ener Bevölkerung wegen der<br />
Lärmbelästigung auf erheblichen Widerst<strong>an</strong>d stossen <strong>und</strong> kommt demzufolge, zumindest zum heutigen<br />
Zeitpunkt, für <strong>Wil</strong>en nicht in Frage.<br />
3. Gegenüberstellung <strong>und</strong> Beurteilung der beiden Vari<strong>an</strong>ten<br />
Gegenüberstellung<br />
Für beide Vari<strong>an</strong>ten werden die Vor- <strong>und</strong> Nachteile aufgezeigt. Eine Gegenüberstellung ergibt folgendes<br />
Bild:
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AB<br />
Vari<strong>an</strong>te Taxi Vari<strong>an</strong>te Bus<br />
Vorteile Vorteile<br />
- Gilt als öV-Angebot; sinnvolle Ergänzung - bek<strong>an</strong>ntes öV-Angebot;<br />
zum Busbetrieb;<br />
- es besteht eine klare Tarifstruktur;<br />
- es besteht eine klare Tarifstruktur;<br />
- Tr<strong>an</strong>sport vom Bahnhof weg <strong>und</strong> zum<br />
- Fahrt bis vor die „Haustür“;<br />
Bahnhof möglich;<br />
- Besseres Kosten/Nutzen-Verhältnis als bei - Klar kalkulierbar;<br />
Vari<strong>an</strong>te Bus;<br />
- Behinderte, Rollstühle ohne Einschränkun-<br />
- Weniger Lärm als bei Vari<strong>an</strong>te Bus;<br />
gen möglich<br />
- Flexibilität <strong>und</strong> gute Auslastung;<br />
- Kapazität (grosser Bus)<br />
- Angebot auch am Sonntag<br />
Nachteile Nachteile<br />
- keine Fahrten zurück <strong>an</strong> den Bahnhof; - schlechteres Kosten/Nutzen-Verhältnis als<br />
- Behinderte, Rollstühle können nur bedingt bei Vari<strong>an</strong>te Taxi;<br />
befördert werden;<br />
- Nur Haltestellen, kein „Türservice“;<br />
- Kapazität (z.B. für Gruppen müsste eine - Bus fährt auch ohne Fahrgäste;<br />
Anmeldung vorgesehen werden).<br />
- Überkapazität;<br />
- Mehr Lärm als bei Vari<strong>an</strong>te Taxi.<br />
Beurteilung der Vari<strong>an</strong>ten<br />
Gestützt auf Erfahrungswerte ist bei Einführung eines Versuchs<strong>an</strong>gebots mit 1,3 Fahrgästen pro Fahrt zu<br />
rechnen; bei Weiterführung des Angebots dürfte die Anzahl Fahrgäste auf 3 –5 pro Fahrt <strong>an</strong>steigen. Gestützt<br />
auf diese Erfahrungswerte <strong>und</strong> die bei den beiden Vari<strong>an</strong>ten ausgewiesenen Kosten, stellt sich<br />
gr<strong>und</strong>sätzlich die Frage, ob <strong>das</strong> Bedürfnis in der <strong>Stadt</strong> <strong>Wil</strong> für die Einführung eines Abend<strong>an</strong>gebots genügend<br />
ausgewiesen ist. Da die Einführung eines Abend<strong>an</strong>gebots dem Anliegen verschiedener Kreise<br />
entspricht <strong>und</strong> dessen Prüfung auch vom Parlament gefordert wurde, stellt sich der <strong>Stadt</strong>rat auf den<br />
St<strong>an</strong>dpunkt, <strong>das</strong>s die Frage, ob <strong>das</strong> Bedürfnis für die Einführung eines solchen Angebotes tatsächlich<br />
vorh<strong>an</strong>den ist, erst aufgr<strong>und</strong> von Erfahrungen mit einem Versuchs<strong>an</strong>gebot be<strong>an</strong>twortet werden k<strong>an</strong>n.<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat be<strong>an</strong>tragt aus folgenden Gründen die Umsetzung der Vari<strong>an</strong>te Taxi:<br />
�� bei einem Durchschnitt von 1,3 Personen bzw. 5 Personen, welche ein solches Angebot nutzen,<br />
weist die Taxivari<strong>an</strong>te gegenüber der Busvari<strong>an</strong>te Vorteile auf (flexibler einsetzbar, keine Überkapazitäten);<br />
�� Besseres Kosten/Nutzen-Verhältnis als bei Vari<strong>an</strong>te Bus;<br />
�� Service bis zur Haustür.<br />
4. Versuchsbetrieb<br />
Die Erfahrungen mit den Nachtbuslinien Nollen bzw. T<strong>an</strong>nzapfenl<strong>an</strong>d aus dem Jahr 2004 zeigen z.B.,<br />
<strong>das</strong>s pro Fahrt 3 –5 Passagiere <strong>das</strong> Angebot benutzen.<br />
Ein neues Angebot im öffentlichen Verkehr wird in der Regel über eine gewisse Zeitdauer einer Versuchsphase<br />
unterstellt. Das Angebot wird im Versuchsbetrieb bis Ende 2007 durchgeführt werden. Über
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AB<br />
eine Weiterführung des Betriebs wird gestützt auf die ersten Erfahrungen <strong>und</strong> die erstellten Statistiken<br />
entschieden.<br />
Der Versuchsbetrieb wird als erfolgreich gewertet, wenn im 2. Halbjahr 2007 ein Kostendeckungsgrad<br />
von mindestens 30 Prozent erreicht wird. Ende 2007 läuft gleichzeitig der dreijährige Versuchsbetrieb des<br />
R<strong>an</strong>dst<strong>und</strong>en<strong>an</strong>gebotes der IRPG <strong>Wil</strong> aus. Zu diesem Zeitpunkt ist somit eine gute Basis gegeben, einen<br />
Entscheid über eine Weiterführung der Angebote aus einer Gesamtsicht (regional <strong>und</strong> städtisch) zu treffen.<br />
5. Zuständigkeit<br />
Gemäss Art. 35 Abs. 3 lit. f Gemeindeordnung beschliesst <strong>das</strong> <strong><strong>Stadt</strong>parlament</strong> über neue einmalige Ausgaben<br />
bis <strong>und</strong> mit Fr. 500'000.--. Beim be<strong>an</strong>tragten zweijährigen Versuchsbetrieb bis Ende 2007 ist mit<br />
Gesamtkosten von Fr. 193'200.-- (inkl. einmalige Einführungskosten von Fr. 20'000.--), abzüglich der<br />
Einnahmen von Fr. 40'000.-- zu rechnen, weshalb <strong>das</strong> <strong><strong>Stadt</strong>parlament</strong> abschliessend zuständig ist.<br />
6. Anträge<br />
Herr Präsident<br />
Sehr geehrte Damen <strong>und</strong> Herren<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat unterbreitet Ihnen folgende Anträge:<br />
1. Für die Einführung eines Abend<strong>an</strong>gebotes mit Taxi auf dem <strong>Stadt</strong>gebiet <strong>Wil</strong> als Versuchsbetrieb<br />
bis Ende 2007 sei ein Kredit von brutto 193'200 Fr<strong>an</strong>ken zu genehmigen.<br />
2. Das Postulat betreffend Einführung eines R<strong>an</strong>dst<strong>und</strong>en<strong>an</strong>gebots unter Einbezug des <strong>Wil</strong>er<br />
Taxigewerbes sei abzuschreiben.<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Wil</strong><br />
Dr. iur. Bruno Gähwiler Armin Blöchlinger<br />
<strong>Stadt</strong>präsident <strong>Stadt</strong>schreiber