INPAFAMDB - FIZ Karlsruhe

Klassifikationskonzepte
Altes Konzept (IPC Version 1-7)
Patentschriften erhalten obligatorisch eine Hauptnotation, die die Erfindung in ihrem Kern kennzeichnet
(invention), wie sie im Hauptanspruch beschrieben wird. Diese Hauptnotation ist auf der Schrift fett
gedruckt. Ggf. werden weitere Nebennotationen vergeben, die weitere Aspekte bezüglich der Erfindung
bezeichnen. Dementsprechend wird in Patentdatenbanken unterschieden nach Haupt-IPC (Main IPC,
Feld ICM) und Neben-IPC (Secondary IPC, Feld ICS). Die Eintragungen aus ICM und ICS sind � für die
Recherche und für die Anzeige � gemeinsam im Feld IC verfügbar. Von manchen Patentämtern werden
darüber hinaus Zusätzliche IPC (in Datenbanken Feld ICA) und Index-IPC (Feld ICI) vergeben, die weitere
Informationen zum Inhalt der Schrift (nicht-obligatorisch, non-invention) geben. Auf der Schrift sind
diese Klassifikationen nach einem Separator // eingetragen.
Eine Notation (IPC 1-7) hat folgendes Format: ANNAnnN/NNnnn
A: Buchstabe
N: Ziffer
n: Ziffer, optional; wenn die Stellen in der Notation nicht benötigt werden, bleiben sie frei (kein
Auffüllen mit Nullen auf der Schrift)
Sektion Klasse Unterklasse Gruppe Untergruppe
A NN A nnN / NNnnn
A-H 01-99 A-Z 1-999 00-99999
Neues Konzept ( ab IPC 200701)
Es wird sowohl für den Core Level als auch den Advanced Level eine IPC (eine oder mehrere Notationen)
vergeben, die die Erfindung in ihrem Kern kennzeichnet (invention IPC). Dabei wird das komplette
Dokument klassifiziert und nicht nur die Ansprüche wie in den vorangehenden Versionen(!) Ausserdem
werden für beide Level non-invention („additional“) IPC vergeben. Auf der Schrift sind die Codes nach
WIPO ST.10/C wie folgt gedruckt:
Italic Advanced Level Codes
Non-italic Core Level Codes
Bold Invention IPC
Non-bold Non-invention IPC
INPADOCDB /INPAFAMDB bei STN International | Seite 28