INPAFAMDB - FIZ Karlsruhe

INPADOCDB 

The International Patent DOCumentation DataBase 

INPAFAMDB 

The International Patent FAMily DataBase 

Handbuch 

Januar 2009

IMPRINT: 

Published by STN International, Europe 

c/o FIZ Karlsruhe 

P.O. Box 2465 

76012 Karlsruhe 

GERMANY 

© 

Fachinformationszentrum Karlsruhe 

Gesellschaft für wissenschaftlich-technische 

Information GmbH

INHALTSVERZEICHNIS 

- i - 

INHALT 

INHALT I 

VORBEMERKUNG 3 

DIE DATENBANKEN INPADOCDB UND INPAFAMDB 5 

EINE ÜBERSICHT 5 

„WAS IST EIN RECORD?“ 7 

DOKUMENTSTRUKTUR IN INPADOCDB 7 

DOKUMENTSTRUKTUR IN INPAFAMDB 17 

SACHRECHERCHE 19 

TEXTSUCHE 19 

BASIC INDEX 19 

TITEL 19 

ABSTRACT 19 

SIMULTANE LINKS-/RECHTSTRUNKIERUNG 24 

DER T-OPERATOR 26 

KLASSIFIKATIONEN 27 

INTERNATIONALE PATENTKLASSIFIKATION (IPC) 27 

AUFBAU DER IPC 27 

KLASSIFIKATIONSKONZEPTE 28 

ALTES KONZEPT (IPC VERSION 1-7) 28 

NEUES KONZEPT ( AB IPC 200701) 28 

REKLASSIFIKATION 30 

REFERENZDATENBANK MCD 30 

STRATEGIE BEI STN: BACKFILE 30 

STRATEGIE BEI STN: NEUE DOKUMENTE 30 

ÜBERBLICK ÜBER DIE NEUEN IPC-SUCHMÖGLICHKEITEN 32 

SUCHE MIT CORE LEVEL CODES 32 

SUCHE MIT ADVANCED LEVEL CODES 33 

EINSCHRÄNKUNG AUF HAUPT-IPC-SYMBOLE 33 

NEUE IPC-ANZEIGEMÖGLICHKEITEN 33 

NEUE SELECT-MÖGLICHKEITEN FÜR STATISTISCHE AUSWERTUNGEN 35 

DER IPC-THESAURUS UND SEINE ANWENDUNGSMÖGLICHKEITEN 37 

EUROPÄISCHE PATENTKLASSIFIKATIONEN (EPC, ICO, IDT) 43 

EPC KLASSIFICATION (ECLA A-H) 43 

ICO KLASSIFIKATION (ECLA K-Y; IN COMPUTER ONLY) 50 

IDT KLASSIFIKATION (INDELING DER TECHNIEK) 51 

NATIONALE PATENTKLASSIFIKATION (NCL) 52 

NAMENSRECHERCHE 55 

ANMELDER- UND ERFINDERNAMEN 55 

ADRESSENINFORMATION 59 

NUMMERN- UND DATENRECHERCHE 61 

PATENTRELEVANTE NUMMERN 61 

SET PATENT 62 

PATENTNUMMERN 63 

JAPANISCHE PATENTNUMMERN 67 

ANMELDE- UND PRIORITÄTSNUMMERN 69 

DOKUMENTARTEN 71 

DAS FELD “DATA AVAILABILITY” (DAV) 73

DAS FELD “PATENT STATUS” (STA) 75 

DAS FELD “FILING DETAILS” (FDT) 76 

LÄNDERANGABEN 80 

DATUMSANGABEN 82 

DATE EDIT 82 

SUPERSEARCHFELDER 83 

INPAFAMDB: FAMILIENBEZOGENE INDEXE UND DISPLAYS 84 

ZITIERUNGSRECHERCHE 87 

TYP EINES ZITATS (SRT) 92 

KATEGORIE EINES ZITATS (CAT) 93 

FAMILIENRECHERCHE 95 

DEFINITION EINER PATENTFAMILIE 95 

FAMILIENDISPLAY 96 

INPADOCDB 96 

INPAFAMDB 116 

FSEARCH UND FSORT 126 

RECHTSSTANDSRECHERCHE 129 

DISPLAY 130 

SUCHFELDER 134 

SUCHBEISPIELE 137 

SUCHE NACH EREIGNISSEN IM DEN RECHTSSTANDSANGABEN 139 

NICHTZAHLUNG DER JAHRESGEBÜHR 139 

RECHTSSTANDSKATEGORIEN /LSC2 142 

UPDATES UND PROFILDIENSTE 146 

UPDATES VON DOKUMENTEN 146 

WELCHE ÄNDERUNGEN BEIM UPDATE? 149 

UPDATES VON PATENTFAMILIEN 150 

UPDATECODES FÜR PATENTFAMILIEN 150 

INPADOCDB 150 


DISPLAYFORMATE FÜR UPDATES VON PATENTFAMILIEN 152 

AUTOMATISCHER PROFILDIENST (SDI) 158 

ÜBERWACHUNG VON RECHTSSTANDSCODES MIT "PROXIMITY LINKED SDI" 161 

MANUELLE ÜBERWACHUNG 162 

I. SUCHSTRATEGIE MIT FAMILIEN-SDI-FORMATEN 162 

ANHANG 167 

ONLINE HILFEN INPADOCDB 167 

HILFE ZU DEN PROXIMITIES 169 

ANZAHL DER RECORDS PRO LAND 171 

LÄNDER-(/PC) UND DOKUMENTARTENCODES(/PK) 173 

PRIORITY APPLICATION INFORMATION TYPE /PRAIT 189 

STN-NUMMERNFORMATE MIT ANGEHÄNGTEM CODE 198 

PATENTNUMMERN 198 

ANMELDE- UND PRIORITÄTSNUMMERN 200 

LÄNDER MIT RECHTSSTANDSINFORMATION 201 

VERTRAGSSTAATEN FÜR PCT 203 

SPRACHE IM TITEL / ORIGINALDOKUMENT 205 

ITALIEN: PROVINZ KODIERUNGEN FÜR ANMELDENUMMERN 207 

SUMMARY SHEETS (1. SEITE) 209 

INPADOCDB 209 


WANN SOLLTE WELCHE DATENBANK VERWENDET WERDEN? 211

Vorbemerkung 

Ziel dieses Handbuchs ist es, die INPADOCDB/INPAFAMDB Datenbanken näher kennen zu lernen, um 

die Such- und Anzeigemöglichkeiten richtig nutzen zu können. Speziell werden Familien- und 

Rechtsstandsrecherchen behandelt. Auch die Möglichkeiten, wie man Patentüberwachungsrecherchen 

(SDI) einrichtet, werden näher erläutert. 

Es werden Grundkenntnisse im Patentbereich und der Suchsprache von STN International vorausgesetzt. 

Für weitergehende Studien findet man vertiefende Beschreibungen der Suchsprache im Internet auf den 

Seiten von FIZ Karlsruhe (www.fiz-karlsruhe.de bzw. www.stn-international.de bzw. .com) und CAS 

(www.cas.org). 

Ebenfalls auf dem Web-Server von FIZ Karlsruhe findet man im Dokumentationsbereich für Patente einen 

“Leitfaden zu STN Patentdatenbanken”. In dem vorliegenden Handbuch wird auf einzelne Ausführungen 

aus diesem Leitfaden zurückgegriffen. 

INPADOCDB /INPAFAMDB bei STN International | Seite 3


DOCDB 

DIE DATENBANKEN 

INPADOCDB UND INPAFAMDB 

Eine Übersicht 

INPADOC (INternational PAtent DOcumentation Center) wurde am 2.5.1972 nach einer vertraglichen 

Übereinkunft zwischen der WIPO und der Republik Österreich gegründet. 1991 wurde INPADOC in das 

Europäische Patentamt(EPO) integriert. Die Datenbank wird nun vom Europäischen Patentamt (in Den 

Haag und Wien) produziert und ist eine der größten Patentdatenbanken bezogen auf die 

Länderabdeckung und auf den zeitlichen Umfang. Die Datenbank besteht aus dem INPADOC Patent 

Family Service (PFS), dem Datenbestand DOCDB des EPO und den Rechtsstandsinformationen INPADOC 

Patent Register Service (PRS). Im PFS Teil sind seit 1968 über 80 Länder erfasst, wobei es für einzelne 

Länder unterschiedliche Zeiträume der Erfassung gibt. Im Rechtstandsdienst PRS werden die 

Rechtsstände von 49 Ländern (37 Länder + nationale Phasen für WO) ab 1978 angegeben. Auch hier gibt 

es unterschiedliche und zeitliche Abdeckungen. 

In einem langjährigen Projekt wurden die beiden Datenströme des INPADOC Patent Family Service (PFS) 

und die im EPO vorhanden DOCDB Altdaten zusammengeführt. Zusätzlich wurden die zitierten 

Referenzen der sog. REFI-Datenbank und die Abstract-Datenbank integriert. Intern speichert das EPO die 

gesamten Daten unter dem Datenbanknamen DOCDB ab. Seit Ende April 2007 wird nur noch ein 

Datenformat ausgeliefert: DOCDB XML nach WIPO ST.36. 

Das EPO bekommt die Daten von den Patentämtern bzw. den Patentorganisationen auf elektronischen 

Datenträgern oder in Papierform. Das EPO versucht die Daten zu standardisieren und aufzuarbeiten, ist 

aber auf die Qualität des gelieferten Datenmaterials angewiesen, und kann deshalb nicht besser sein 


als es die gelieferten Daten ergeben. Das EPO Korrekturteam nimmt im Jahr ca. 1 Mio. Korrekturen der 

Daten vor. Beim FIZ Karlsruhe werden ebenfalls Daten überprüft und durch das FIZ Editorial korrigiert, 

um die Qualität der Datenbank zu verbessern. 

In INPADOCDB bestehen die Records aus allen Veröffentlichungen aus den jeweiligen 

Publikationsfolgen/ Dokumenten einer Patentanmeldung aus einem Land. Über die Prioritäten können 

die Dokumente zu Patentfamilien gruppiert werden. Damit hat der Benutzer die Möglichkeit 

herauszufinden, in welchem Land eine bestimmte Erfindung angemeldet bzw. zum Patent erteilt wurde. 

In der Datenbank INPAFAMDB bestehen die Records aus allen Publikationen einer Patentfamilie. Die 

Suchindexe sind also familienbezogen, d.h. die Angaben aus der gesamten Familie werden in den 

Indexen für ein Record berücksichtigt. 

Die beiden Datenbanken bieten somit die besten Möglichkeiten Patentüberwachungen von einzelnen 

Anmeldungen und Patentfamilien durchzuführen, um z.B. die Import- und Exportstrategien ihrer 

Konkurrenten zu überwachen und die Länder festzustellen, in denen die Erfindung nicht geschützt wird 

und folglich frei verwendet werden kann. 

Für z. Z. 13 Länder sind auch die zitierten Referenzen aus dem Recherchebericht, den Nennungen der 

Anmelder und weiteren Quellen enthalten. Diese Angaben sind sehr nützlich, um Querverweise zu 

anderen Anmeldungen und Mitbewerbern zu finden. 

Im Rechtsstandsteil der Datenbank wird angezeigt, ob ein bestimmtes Patent noch gültig ist oder 

abgelaufen ist. Dies erleichtert die Nutzung von Erfindungen, welche nicht mehr geschützt werden, und 

wo z.B. Patente nicht mehr in Kraft sind, wenn die Jahresgebühr nicht bezahlt worden ist. Alle 

Änderungen im Rechtsstand, vor und nach der Patenterteilung, sind chronologisch aufgeführt und 

können bei STN auch detailliert gesucht werden. Z.Z. gibt es mehr als 2.600 verschiedene 

Rechtsstandscodes. Bei STN wurden ca. 1.300 Codes in Kategorien eingeteilt, um einen besseren 

Überblick zu erhalten. 

Die Daten von INPADOCDB/INPAFAMDB beginnen jetzt mit der Patentnummer US 1 aus dem Jahr 1836 

und haben z.Z. einen Umfang von 65 Mio. Publikationen. Hier eine Darstellung des Altbestandes für 

Länder mit mehr als 500.000 Records. 


„Was ist ein Record?“ 

Dokumentstruktur in INPADOCDB 

In der Datenbank INPADOCDB bilden alle Publikationsstufen eines Landes/Amtes für eine 

Erfindung/Anmeldung eine Einheit(Record), d.h. die Records sind anmeldebezogen. 

Die Reihenfolge richtet sich nach dem Publikationsdatum. 

Beispieldokument (Record): 

=> D IALL 

DISPLAY IALL 

zeigt die Daten der neuesten 

Publikation. Die Feldbezeichnungen 

werden in diesem "indented" 

Format ausgeschrieben. 

L1 ANSWER 1 OF 1342 INPADOCDB COPYRIGHT 2007 EPO/FIZ KA on STN 

ACCESSION NUMBER: 52826468 INPADOCDB 

ED 20070322 EW 200712 UP 20070809 

TITLE: Spritzgiessmaschine. 

TITLE LANGUAGE: German 

INVENTOR(S): 

NON-STANDARD.: WOHLRAB, WALTER 

STANDARDIZED: WOHLRAB WALTER, DE 

PATENT ASSIGNEE(S): 

NON-STANDARD.: KRAUSS-MAFFEI KUNSTSTOFFTECHNIK GMBH 

STANDARDIZED: KRAUSS MAFFEI KUNSTSTOFFTECH, DE 

PATENT INFORMATION: 

NUMBER KIND DATE 

-------------------------------- 

DE 19928770 B8 20060803 

PATENT INFO. TYPE: DEB8 CORRECTED FIRST PAGE (GRANTED PATENT) 

DATE OF AVAILABILITY: 20060803 modified-first-page-pub 

PATENT STATUS: PRE-GRANT PUBLICATION 

APPLICATION INFO.: DE 1999-19928770 A 19990623 

APPL. INFO. TYPE: DEA Patent application 

PRIORITY APPL. INFO.: DE 1999-19907169 A 19990219 (DEA1, 20070322) 

DE 1999-19913240 A 19990323 (DEA1, 20070322) 

DE 1999-19928770 A 19990623 (DEA, 20070322) 

PRIO. APPL. INFO. TYPE: DEA1 Domestic priority claimed for patent 

CITED REFERENCE COUNT: 8. THERE ARE 8 CITED REFERENCES (6 PATENT, 2 NON 

PATENT) AVAILABLE FOR THIS RECORD. ALL CITATIONS ARE 

AVAILABLE IN THE RE FORMAT. 

IPC ORIGINAL (ADV): B29C0045-54 [I,A ]; B22D0017-00 [I,A ]; 

B29C0045-03 [I,A ]; B29C0045-52 [I,A ]; 

B29C0045-58 [I,A ]; B29C0047-40 [I,A ] 

IPC ORIGINAL (CORE): B29C0045-53 [I,C*]; B22D0017-00 [I,C*]; 

B29C0045-03 [I,C*]; B29C0045-46 [I,C*]; 

B29C0045-58 [I,C*]; B29C0047-38 [I,C*] 

EPC CLASSIF. (ECLA): B29C0045-54D; B29C0045-23; B29C0045-58 

ICO CLASSIF.: L29C0047:50C 

FIELD AVAILABILITY: AI; AN; DAV; DT; ED; EPC; EW; ICO; IN; INS; IPC; IPCI; 

PA; PAS; PI; PIT; PRAI; REN; REP; TI 

UPDATE CHANGES: EPC C 


=> D IALL.M LS 

DISPLAY IALL.M LS 

Der Zusatz .M zeigt alle Publikationstufen 

eines Records; LS die Rechtsstandsangaben 



UP 20070712 UW 200728 

TITLE: Pressure injection molding machine with continuous 

extruder and separate injection cylinders is designed 

to avoid use of three way valves and prevent external 

leakage of e.g. filled plastic melt or thixotropic 

magnesium. 

Spritzgiessmaschine. 

TITLE LANGUAGE: English; German 

INVENTOR(S): 








-------------------------------- 

DE 19928770 A1 20000831 

PATENT INFO. TYPE: DEA1 DOC. LAID OPEN (FIRST PUBLICATION) 

DATE OF AVAILABILITY: 20000831 unexamined-printed-without-grant 





DE 1999-19913240 A 19990323 (DEA1, 20070322) 

DE 1999-19928770 A 19990623 (DEA, 20070322) 


IPC VERSION(1-7): 7 

INT. PATENT CLASSIF.: 

MAIN: B29C0045-54 (not assigned by patent authority) 

SECONDARY: B29C0045-03; B29C0047-40; B29C0045-58; B22D0017-00; 

B29C0045-52 



ABSTRACT (ENGLISH): Injection units comprise cylinders with 

reversibly-driven stepped pistons dividing their 

volume into injection- and feed- chambers. The larger, 

leading piston areas occupy the injection chambers, 

the smaller, rear annular surfaces of the pistons 

occupy the feed chambers. Ball non-return valves are 

connected in series with passages between chambers in 

each piston and cylinder unit. Cylinder outlets 

connect to the injection nozzle via injection channels 

and further non return valves. Feed chambers are 

directly connected via a feed channel system to the 

extruder head space. An Independent claim is included 

for the method of operating the injection molding 

machine. Each hydraulic cylinder is controlled so, 

during injection chamber filling via the hot channel, 

the feed chambers and the passages with the non return 

valves are essentially free of pressure, or under 


educed pressure. Further developments of the machine 

and method are described. Preferred features: The 

double screw extruder has co-rotating screws. A 

four-shaft variant with eight screws is described. The 

feed chambers are connected directly via a hot channel 

to the extruder, i.e. with no intermediate arrangement 

of path-switching valves. The injection units are 

driven by e.g. double-acting hydraulic cylinders. 

ABSTRACT LANGUAGE: English 

ABSTRACT SOURCE: translation 

ABSTRACT (GERMAN): Bei einer Spritzgiessmaschine mit einem Extruder und 

mindestens zwei jeweils einen Einspritzkolben und 

einen Enspritzzylinder aufweisenden Einspritzeinheiten 

ist in jedem der alternierend mit Kunststoffschmelze 

befuellbaren Einspritzzylinder ein Stufenkolben 

reversierbar gefuehrt, der den Zylinderraum in einen 

Einspritzraum und in einen Einspeiseraum unterteilt. 

Die groessere Kolbenflaeche des Stufenkolbens begrenzt 

den Einspritzraum, der ueber die Einspritzduese mit 

der Formkavitaet des Spritzgiesswerkzeugs in 

Verbindung steht und den Einspeiseraum, der mit dem 

Extruder in Verbindung steht. Im Stufenkolben ist eine 

die Passage vom Einspritzraum zum Einspeiseraum 

sperrende Rueckstromsperre mit einem Ventilkoerper 

angeordnet. Um zu vermeiden, dass beim Einspritzen von 

Kunststoffschmelze aus dem Einspritzraum in die 

Formkavitaet durch den sich rasch vergroessernden 

Einspeiseraum in diesen ein Unterdruck entsteht, der 

die Gefahr mit sich bringt, dass ueber die Dichtung 

der Kolbenstange des Stufenkolbens 

Hydraulikfluessigkeit oder Luft von aussen in den 

Einspeiseraum gelangt, wird vorgeschlagen, dass die 

Ventilkoerper der Rueckstromsperren derjenigen 

Einspritzeinheiten, die keinen Einspritzvorgang 

vollfuehren, entsperrt werden. 

ABSTRACT LANGUAGE: German 

ABSTRACT SOURCE: national office 

FIELD AVAILABILITY: AB; ABDE; AI; AN; DAV; DT; EPC; ICM; ICO; ICS; IN; 

INS; PA; PAS; PI; PIT; PRAI; TI 



UP 20070712 UW 200728 



INVENTOR(S): 








-------------------------------- 

DE 19928770 C2 20031120 

PATENT INFO. TYPE: DEC2 PATENT SPECIFICATION (SECOND PUBL.) 

FILING DETAILS: DED2 Grant of a patent after the examination procedure 

DATE OF AVAILABILITY: 20031120 printed-with-grant 


PATENT STATUS: GRANTED 




DE 1999-19913240 A 19990323 (DEA1, 20070322) 

DE 1999-19928770 A 19990623 (DEA, 20070322) 





IPC VERSION(1-7): 7 

INT. PATENT CLASSIF.: 

MAIN: B29C0045-54 (not assigned by patent authority) 

SECONDARY: B29C0045-03; B29C0047-40; B29C0045-58; B22D0017-00; 

B29C0045-52 



FIELD AVAILABILITY: AI; AN; DAV; DT; EPC; ICM; ICO; ICS; IN; INS; PA; PAS; 

PI; PIT; PRAI; REN; REP; TI 



ED 20070322 EW 200712 UP 20070809 



INVENTOR(S): 








-------------------------------- 

DE 19928770 B8 20060803 

PATENT INFO. TYPE: DEB8 CORRECTED FIRST PAGE (GRANTED PATENT) 

DATE OF AVAILABILITY: 20060803 modified-first-page-pub 





DE 1999-19913240 A 19990323 (DEA1, 20070322) 

DE 1999-19928770 A 19990623 (DEA, 20070322) 





IPC ORIGINAL (ADV): B29C0045-54 [I,A ]; B22D0017-00 [I,A ]; 

B29C0045-03 [I,A ]; B29C0045-52 [I,A ]; 

B29C0045-58 [I,A ]; B29C0047-40 [I,A ] 

IPC ORIGINAL (CORE): B29C0045-53 [I,C*]; B22D0017-00 [I,C*]; 

B29C0045-03 [I,C*]; B29C0045-46 [I,C*]; 

B29C0045-58 [I,C*]; B29C0047-38 [I,C*] 



FIELD AVAILABILITY: AI; AN; DAV; DT; ED; EPC; EW; ICO; IN; INS; IPC; IPCI; 

PA; PAS; PI; PIT; PRAI; REN; REP; TI 



LEGAL STATUS 

AN 52826468 INPADOCDB 

19990219 DEA1 PRI Domestic priority claimed for patent 

DE 1999-19907169 A1 19990219 

.......................................20070322 


DE 1999-19913240 A1 19990323 

.......................................20070322 

19990623 DEA PRI Patent application 

DE 1999-19928770 A 19990623 

.......................................20070322 

19990623 DEA APP Patent application 

DE 1999-19928770 A 19990623 

.......................................20070322 

20000831 DEA1 PUB DOC. LAID OPEN (FIRST PUBLICATION) 

DE 19928770 A1 20000831 

20000831 DEOP8 + REQUEST FOR EXAMINATION AS TO PARAGRAPH 44 PATENT LAW 

EXA Examination, Search Report 

.......................................20070322 

20031120 DEC2 PUB PATENT SPECIFICATION (SECOND PUBL.) 

DE 19928770 C2 20031120 

20031120 DE8304 + GRANT AFTER EXAMINATION PROCEDURE 

.......................................20070322 

20040519 DE8364 + NO OPPOSITION DURING TERM OF OPPOSITION 

.......................................20070322 

20060803 DEB8 PUB CORRECTED FIRST PAGE (GRANTED PATENT) 

DE 19928770 B8 20060803 

200712.................................20070322 

20060803 DE8396 REPRINT OF ERRONEOUS FRONT PAGE 

.......................................20070322 

20071025 DE8327 CHANGE IN THE PERSON/NAME/ADDRESS OF THE PATENT OWNER 

KRAUSS MAFFEI GMBH, 80997 MUENCHEN, DE 

CHG Change of Owner, Inventor, Applicant 

200743.................................20071025 

20080221 DE8327 CHANGE IN THE PERSON/NAME/ADDRESS OF THE PATENT OWNER 

KRAUSSMAFFEI TECHNOLOGIES GMBH, 80997 MUENCHEN, DE 


200808.................................20080225 

=> D MAXO 

D MAX zeigt alle verfügbaren Felder eines Records 

D MAXO zeigt noch zusätzliche Originaldaten im 

Lieferformat, d.h. nicht umformatiert 


AN 52826468 INPADOCDB UP 20070712 UW 200728 

FN 15412274 

TI Pressure injection molding machine with continuous extruder and separate 

injection cylinders is designed to avoid use of three way valves and 

prevent external leakage of e.g. filled plastic melt or thixotropic 

magnesium. 

Spritzgiessmaschine. 

TL English; German 

IN WOHLRAB, WALTER 

INS WOHLRAB WALTER, DE 

PA KRAUSS-MAFFEI KUNSTSTOFFTECHNIK GMBH 


PAS KRAUSS MAFFEI KUNSTSTOFFTECH, DE 

DT Patent 

PI DE 19928770 A1 20000831 

PIT DEA1 DOC. LAID OPEN (FIRST PUBLICATION) 

DAV 20000831 unexamined-printed-without-grant 

STA PRE-GRANT PUBLICATION 

AI DE 1999-19928770 A 19990623 

AIO 19928770 

AIT DEA Patent application 

PRAI DE 1999-19907169 A 19990219 (DEA1, 20070322) 

DE 1999-19913240 A 19990323 (DEA1, 20070322) 

DE 1999-19928770 A 19990623 (DEA, 20070322) 

PRAO 199 07 169.1; 199 13 240.2 

PRAIT DEA1 Domestic priority claimed for patent 

IC.V 7 

ICM B29C0045-54 

ICS B29C0045-03; B29C0047-40; B29C0045-58; B22D0017-00; B29C0045-52 

EPC B29C0045-54D; B29C0045-23; B29C0045-58 

ICO L29C0047:50C 

AB Injection units comprise cylinders with reversibly-driven stepped pistons 

dividing their volume into injection- and feed- chambers. The larger, 

leading piston areas occupy the injection chambers, the smaller, rear 

annular surfaces of the pistons occupy the feed chambers. Ball 

non-return valves are connected in series with passages between chambers 

in each piston and cylinder unit. Cylinder outlets connect to the 

injection nozzle via injection channels and further non return valves. 

Feed chambers are directly connected via a feed channel system to the 

extruder head space. An Independent claim is included for the method of 

operating the injection molding machine. Each hydraulic cylinder is 

controlled so, during injection chamber filling via the hot channel, the 

feed chambers and the passages with the non return valves are essentially 

free of pressure, or under reduced pressure. Further developments of the 

machine and method are described. Preferred features: The double screw 

extruder has co-rotating screws. A four-shaft variant with eight screws 

is described. The feed chambers are connected directly via a hot channel 

to the extruder, i.e. with no intermediate arrangement of path-switching 

valves. The injection units are driven by e.g. double-acting hydraulic 

cylinders. 

AL English 

AS translation 

ABDE Bei einer Spritzgiessmaschine mit einem Extruder und mindestens zwei 

jeweils einen Einspritzkolben und einen Enspritzzylinder aufweisenden 

Einspritzeinheiten ist in jedem der alternierend mit Kunststoffschmelze 

befuellbaren Einspritzzylinder ein Stufenkolben reversierbar gefuehrt, 

der den Zylinderraum in einen Einspritzraum und in einen Einspeiseraum 

unterteilt. Die groessere Kolbenflaeche des Stufenkolbens begrenzt den 

Einspritzraum, der ueber die Einspritzduese mit der Formkavitaet des 

Spritzgiesswerkzeugs in Verbindung steht und den Einspeiseraum, der mit 

dem Extruder in Verbindung steht. Im Stufenkolben ist eine die Passage 

vom Einspritzraum zum Einspeiseraum sperrende Rueckstromsperre mit einem 

Ventilkoerper angeordnet. Um zu vermeiden, dass beim Einspritzen von 

Kunststoffschmelze aus dem Einspritzraum in die Formkavitaet durch den 

sich rasch vergroessernden Einspeiseraum in diesen ein Unterdruck 

entsteht, der die Gefahr mit sich bringt, dass ueber die Dichtung der 

Kolbenstange des Stufenkolbens Hydraulikfluessigkeit oder Luft von aussen 

in den Einspeiseraum gelangt, wird vorgeschlagen, dass die Ventilkoerper 

der Rueckstromsperren derjenigen Einspritzeinheiten, die keinen 


Einspritzvorgang vollfuehren, entsperrt werden. 

AL German 

AS national office 

FA AB; ABDE; AI; AN; DAV; DT; EPC; ICM; ICO; ICS; IN; INS; PA; PAS; PI; PIT; 

PRAI; TI 

CHG EPC C 


FN 15412274 

TI Spritzgiessmaschine. 

TL German 





DT Patent 

PI DE 19928770 C2 20031120 

PIT DEC2 PATENT SPECIFICATION (SECOND PUBL.) 

FDT DED2 Grant of a patent after the examination procedure 

DAV 20031120 printed-with-grant 

STA GRANTED 

AI DE 1999-19928770 A 19990623 

AIO 19928770 


PRAI DE 1999-19907169 A 19990219 (DEA1, 20070322) 

DE 1999-19913240 A 19990323 (DEA1, 20070322) 

DE 1999-19928770 A 19990623 (DEA, 20070322) 

PRAO 199 07 169.1; 199 13 240.2 


REP DE 1967666 C1 (SEA, pat) 

AT 397229 B (SEA, pat) 

GB 1397461 A (SEA, pat) 

US 5454995 A (SEA, pat) 

US 3310837 A (SEA, pat) 

JP 01063121 A (SEA, npl) 

REN (1) Patent abstracts of Japan M 838, 1989, Vol.13, No.258 & JP 01063121 A 

(SEA) 

(2) DE-B.: Mink,W., "Grundzuege der Spritzgiesstechnik",1979, Zechner & 

Huethig Verlag GmbH, Speyer am Rhein, S.192-195 (SEA) 

IC.V 7 

ICM B29C0045-54 

ICS B29C0045-03; B29C0047-40; B29C0045-58; B22D0017-00; B29C0045-52 

EPC B29C0045-54D; B29C0045-23; B29C0045-58 

ICO L29C0047:50C 

FA AI; AN; DAV; DT; EPC; ICM; ICO; ICS; IN; INS; PA; PAS; PI; PIT; PRAI; 

REN; REP; TI 

CHG EPC C 

AN 52826468 INPADOCDB ED 20070322 EW 200712 UP 20070809 

FN 15412274 

TI Spritzgiessmaschine. 

TL German 






DT Patent 

PI DE 19928770 B8 20060803 

PIT DEB8 CORRECTED FIRST PAGE (GRANTED PATENT) 

DAV 20060803 modified-first-page-pub 


AI DE 1999-19928770 A 19990623 

AIO 19928770 


PRAI DE 1999-19907169 A 19990219 (DEA1, 20070322) 

DE 1999-19913240 A 19990323 (DEA1, 20070322) 

DE 1999-19928770 A 19990623 (DEA, 20070322) 

PRAO 199 07 169.1; 199 13 240.2 



AT 397229 B (SEA, pat) 

GB 1397461 A (SEA, pat) 

US 5454995 A (SEA, pat) 

US 3310837 A (SEA, pat) 

JP 01063121 A (SEA, npl) 

REN (1) Patent abstracts of Japan M 838, 1989, Vol.13, No.258 & JP 01063121 A 

(SEA) 

(2) DE-B.: Mink,W., "Grundzuege der Spritzgiesstechnik",1979, Zechner & 

Huethig Verlag GmbH, Speyer am Rhein, S.192-195 (SEA) 

IPCI B29C0045-54 [I,A ]; B22D0017-00 [I,A ]; B29C0045-03 [I,A ]; 

B29C0045-52 [I,A ]; B29C0045-58 [I,A ]; B29C0047-40 [I,A ]; 

B29C0045-53 [I,C*]; B22D0017-00 [I,C*]; B29C0045-03 [I,C*]; 

B29C0045-46 [I,C*]; B29C0045-58 [I,C*]; B29C0047-38 [I,C*] 

EPC B29C0045-54D; B29C0045-23; B29C0045-58 

ICO L29C0047:50C 

FA AI; AN; DAV; DT; ED; EPC; EW; ICO; IN; INS; IPC; IPCI; PA; PAS; PI; PIT; 

PRAI; REN; REP; TI 

CHG EPC C 

LEGAL STATUS 



DE 1999-19907169 A1 19990219 

.......................................20070322 


DE 1999-19913240 A1 19990323 

.......................................20070322 

19990623 DEA PRI Patent application 

DE 1999-19928770 A 19990623 

.......................................20070322 

19990623 DEA APP Patent application 

DE 1999-19928770 A 19990623 

.......................................20070322 

20000831 DEA1 PUB DOC. LAID OPEN (FIRST PUBLICATION) 

DE 19928770 A1 20000831 

20000831 DEOP8 + REQUEST FOR EXAMINATION AS TO PARAGRAPH 44 PATENT LAW 


.......................................20070322 

20031120 DEC2 PUB PATENT SPECIFICATION (SECOND PUBL.) 

DE 19928770 C2 20031120 

........ 


Die UTF-8 Sonderzeichen in ALLO, ALLO.M und MAXO lassen sich in “STN on the Web” und in “STN 

Express” darstellen. Bei PRINT EMAIL und in STNontheWeb werden die original Schriftzeichen auch im 

PDF-Format angezeigt - auch wenn die Schriftenfonts nicht geladen wurden! 

Hier ein Beispiel einer chinesischen Anmeldung: 

Die Ausgabe der Originalzeichen kann sehr hilfreich sein, wenn es kein Äquivalent oder Abstract in 

englischer Sprache gibt. Mit entsprechenden Sprachentools im Internet (z.B. bei Google) lässt sich 

eine Rohübersetzung vornehmen (copy-and-paste!) 



Dokumentstruktur in INPAFAMDB 

In der Datenbank INPAFAMDB bilden alle Publikationsstufen einer Patentfamilie eine Einheit(Record), 

d.h. die Records sind familienbezogen. 

Die Reihenfolge richtet sich nach dem Anmeldeland und dem Publikationsdatum. 

In INPAFAMDB lassen sich alle Familieanzeigeformate, die man bislang aus INPADOCDB kennt, 

benutzen. Zusätzlich wurden aber noch neue „deduplizierte“ Displayformate entwickelt. So werden für 

jedes der Felder die Inhalte der einzelnen Publikationen auf die nicht-redundante Information reduziert, 

d.h. kommen z.B. in 10 Publikationen von den 10 Anmelderangaben nur 3 verschiedene 

Firmennamen/Schreibweisen vor, werden nur diese 3 Namen ausgegeben. 

Beispieldokument (Record): 

=> D BRIEF 

DISPLAY BRIEF (voreingestelltes Format) 

zeigt ausgewählte Felder der Patentfamilie, ein engl. 

Abstract und die familienrelevanten Patentnummern 

.Die Feldinhalte wurden dedupliziert. 

L2 ANSWER 6 OF 355 INPAFAMDB COPYRIGHT 2008 EPO/FIZ KA on STN 

AN 10953655 INPAFAMDB UPFB 20071018 

TI SKID STEER LOADER VEHICLE. 

- VEHICULE DE CHARGEMENT A DIRECTION PAR GLISSEMENT. 

- BAGGERFAHRZEUG MIT RUTSCHLENKUNG. 

- VEHICULO CARGADOR DE DIRECCION DESLIZANTE. 

- Skid steer loader vehicle with front and rear ground propellers driven by 

transmissions for propelling and steering. 

- VEHICULE CHARGEUR COMPACT A DIRECTION PAR PATINAGE. 

- Skid steer loader. 

INS BAMFORD JOSEPH CYRIL, CH 

- BAMFORD JOSEPH CYRIL 

PAS BAMFORD JOSEPH CYRIL, CH 

- BAMFORD JOSEPH CYRIL 

- JCB SPECIAL PRODUCTS LTD 

- BAMFORD JOSEPH C 

IPCI E02F0009-20 [I,A ]; B60K0017-04 [I,A ]; E02F0009-08 [I,A ]; 

E02F0003-34 [I,A ]; B62D0011-06 [I,A ]; E02F0009-20 [I,C*]; 

B60K0017-04 [I,C*]; E02F0009-08 [I,C*]; E02F0003-28 [I,C*]; 

B62D0011-06 [I,C*] 

IPCR B60K0017-04 [I,A ]; B60K0017-10 [N,A ]; B60K0017-342 [N,A ]; 

B60K0017-356 [N,A ]; B62D0011-06 [I,A ]; B62D0021-18 [I,A ]; 

B62D0049-02 [I,A ]; E02F0003-28 [I,A ]; E02F0003-34 [I,A ]; 

E02F0009-08 [I,A ]; E02F0009-16 [I,A ]; B60K0017-04 [I,C*]; 

B60K0017-10 [N,C*]; B60K0017-34 [N,C*]; B62D0011-06 [I,C*]; 

B62D0021-18 [I,C*]; B62D0049-00 [I,C*]; E02F0003-28 [I,C*]; 

E02F0009-08 [I,C*]; E02F0009-16 [I,C*] 

EPC B60K0017-04; B62D0021-18C; B62D0049-02; E02F0003-28S; E02F0003-34P; 

E02F0009-08; E02F0009-16 

AB (US 5964567 A) 

A skid steer loader vehicle comprising a body having a front end and a 

rear end and provided with first and second ground engageable propulsion 

wheels respectively disposed on opposite sides of the vehicle and in 


which the first and second propulsion wheels are driven by first and 

second transmission systems respectively to permit the vehicle to be 

propelled and steered by driving the propulsion wheels on one side of the 

vehicle independently from the propulsion wheels on the other side of the 

vehicle, an operator's compartment and a boom assembly, the boom assembly 

having, at an outer end thereof, connecting structure for connecting a 

material handling implement to the boom assembly and an inner end of the 

boom assembly being pivotally mounted on the body, adjacent the rear end 

of the body, for movement between a raised position and a lowered 

position in which the boom assembly extends forwards alongside the 

operator's compartment and the material handling implement is disposed 

forward of the front end of the body and a transmission case, disposed on 

one side of the vehicle, having therein said first and second 

transmission systems. 

PATENT FAMILY INFORMATION INPAFAMDB 

+-------- PUBLICATIONS --------+ +-------- APPLICATIONS --------+ 

CA 2269535 A1 19990304 CA 1998-2269535 A 19980819 

CA 2269535 C 20061128 

DE 69809877 D1 20030116 DE 1998-69809877 A 19980819 

DE 69809877 T2 20030424 

EP 932729 A1 19990804 EP 1998-946379 A 19980819 

EP 932729 B1 20021204 

ES 2191338 T3 20030901 ES 1998-946379 T 19980819 

FR 2767507 A1 19990226 FR 1998-3145 A 19980313 

FR 2767507 B1 19991231 

GB 9717892 D0 19971029 GB 1997-17892 A 19970823 

GB 9802685 D0 19980401 GB 1998-2685 A 19980210 

GB 2328429 A 19990224 

GB 2328429 B 20001011 

JP 2001509225 T 20010710 JP 1999-513909 T 19980819 

JP 3972962B B2 20070905 

US 5964567 A 19991012 US 1998-21250 A 19980210 

WO 9910606 A1 19990304 WO 1998-EP5263 W 19980819 

+--------- PRIORITIES ---------+ 

WO 1998-EP5263 W 19980819 

GB 1997-17892 A 19970823 

GB 1998-2685 A 19980210 

Hinweis 

Wenn der Zusatz " .F" fehlt, werden in INPAFAMDB alle Feldinhalte 

dedupliziert ausgeben. 

DISPLAY PAS.F gibt alle PAS Einträge von allen Publikationen der Familie aus; 

DISPLAY PAS hingegen nur die unterschiedlichen, deduplizierten Einträge! 


Textsuche 

SACHRECHERCHE 

Sachrecherchen sind möglich im Basic Index, Titel oder Abstract. Dabei müssen aber die verschiedenen 

Sprachen, in denen die Titel und Abstracts vorkommen, berücksichtigt werden. Viele der Titel sind ins 

Englische übersetzt worden, aber der Vollständigkeit halber muss auch in anderen Sprachen wie 

Deutsch, Französisch oder Spanisch etc. gesucht werden (s. Anhang). 

Ferner bieten sich auch noch die Patentklassifikationen für eine Sachrecherche an. Das beste Ergebnis 

erhält man durch eine Kombination beider Suchstrategien. 

Hinweis 

Die Suchindexe bei einem INPADOCDB-Record beziehen sich auf eine 

Anmeldenummer und bei einem INPAFAMDB-Record auf die Patentfamilie! 

Die unten aufgeführten Beispiele stammen meistens aus der Datenbank INPADOCDB. 

Die Suchfelder existieren auch in INPAFAMDB, wobei aber bei AND-Verknüpfung von 2 Suchtermen die 

Suchterme aus verschiedenen Publikationen einer Patentfamilie stammen können. 

Benutzt man den (L)-Proximityoperator stammen die beiden Suchterme aus einer Publikation. 

Basic Index 

Die Einzelworte aus Titel und Abstract bilden den Basic Index. Es ist simultane Links-/Rechts- 

Trunkierung im Basic Index möglich. Neben den Originaltiteln oder den übersetzten Titeln können auch 

Worte aus einer Titelergänzung vorkommen. 

Hinweis 

Titel 

Benutze die folgenden SET Befehle SET PLURALS ON und SET SPELLING ON 

und gleichzeitig für in englischer Sprache Singular und Plural und die englische 

bzw. amerikanische Schreibweise zu suchen. 

Ca. 90% der Dokumente haben Titeleinträge, davon sind auch wieder 90% in englischer Sprache. Der 

Vollständigkeit halber sollte in den wichtigsten Sprachen recherchiert werden. 

Abstract 

In der Datenbank sind z.Z. über 13 Mio. Abstracts, meistens in englischer Sprache, enthalten. Im Feld 

/FA lässt sich deren Sprachenverteilung feststellen. 

=> E A/FA 

**** START OF FIELD **** 


E3 0 --> A/FA 

E4 13220191 AB/FA 

E5 916925 ABDE/FA 

E6 613474 ABES/FA 

E7 2032968 ABFR/FA 

E8 289075 ABOL/FA 

E9 249466 ABOR/FA 

E10 54334849 AI/FA 

E11 54435506 AN/FA 

E12 50605746 DAV/FA 

Eine Analyse ( N AB>1000) ergab folgende Länderverteilung (Stand 09/2008) : 

Land PC Anzahl der Abstracts N AB 

US 

GB 

WO 

EP 

CA 

DE 

CN 

FR 

ES 

4.700.000 

2.000.000 

1.300.000 

1.100.000 

900.000 

900.000 

700.000 

600,000 

500,000 

Anmerkung: Abstracts aus JAPIO sollen in 2009 geladen werden. 

ABOL= Abstract Other Language 

ABOR= Abstract Original characters 


Fragestellung: Es soll das obige Beispiel “Laserschneiden” mit und ohne Abstractfeld 

gesucht werden. Die zusätzlich über das Abstractfeld gefundenen 

Dokumente sollen auf Relevanz untersucht werden. Benutze KWIC im 

Display! 

=> FIL INPADOCDB 

FILE 'INPADOCDB' ENTERED AT 10:55:13 ON 12 MAR 2008 

COPYRIGHT (C) 2008 European Patent Office / FIZ Karlsruhe 

FILE LAST UPDATED: 7 MAR 2008 

7 MAR 2008 

MOST RECENT DOCDB WEEK: 200810 

FILE COVERS 1836 TO DATE. 

>>> See HELP CHANGE for new search and display capabilities 

(last changed November 7, 2007) > The database summary sheet (revised October 2007) is available at 

http://www.stn-international.de/stndatabases/sum_sheet/INPADOCDB.pdf > HELP for European Patent Classifications see 

HELP ECLA, HELP ICO and HELP IDT.

155963 LASER/TI 

((LASER OR LASERS)/TI) 

205258 CUTT?/TI 

L2 1188 LASER CUTT?/TI 

((LASER(W)CUTT?)/TI) 

=> S L1 NOT L2 

L3 915 L1 NOT L2 

=> D TI KWIC 1-5 


TI SYSTEM AND METHOD FOR FABRICATING ORTHODONTIC ALIGNERS. 

SYSTEME ET PROCEDE DE FABRICATION D'ALIGNEURS ORTHODONTIQUES. 

AB . . . on the stereo lithographic plastic pattern, excess portions of 

the aligner polymeric material are trimmed using manual tools and/or a 

laser cutting machine. 


TI APPARATUS AND METHODS FOR MAKING LEAFLETS AND VALVE PROSTHESES INCLUDING 

SUCH LEAFLETS. 

APPAREIL ET PROCEDES DE FABRICATION DE FEUILLETS ET DE PROTHESES DE 

VALVULE COMPRENANT CES FEUILLETS. 

AB . . . includes providing a non- contact cutting apparatus and a layer 

of tissue . The non-contact cutting apparatus may include a laser 

cutting system or high pressure water jet system. A leaflet (40) is cut 

from the layer of tissue using a predefined. . . 


TI METHOD OF SEPARATING SEMICONDUCTOR DIES. 

PROCEDE DE SEPARATION DE PUCES SEMI-CONDUCTRICES. 

AB . . . dies may have any desired bonding pads and/or patterned 

circuitry added to the semiconductor surface. The remerged hard metal 

after laser cutting and heating should be strong enough for handling. 

Tape may be added to the wafer, and a breaker may be. . . 


TI LASER CUT INTRALUMINAL MEDICAL DEVICES. 

AB . . . into, or coated onto, the intraluminal device or stent. Precise 

geometries or patterns are simply and readily achievable using the 

laser cutting methods in the presence of an inert gas while 

minimizing damage to the precursor materials. 


TI METHOD OF SEPARATING SEMICONDUCTOR DIES. 

AB . . . dies may have any desired bonding pads and/or patterned 

circuitry added to the semiconductor surface. The remerged hard metal 

after laser cutting and heating should be strong enough for handling. 

Tape may be added to the wafer, and a breaker may be. . . 


Wenn man sich verschiedene Dokumente zum Begriff “LASER CUTTER” ansieht, stellt man fest, dass 

auch “ CUTTING BY LASER BEAM” oder “LASER BEAM CUTTING” oder "LASER CUT" zu berücksichtigen ist. 

Dies kann man durch Verwendung des Proximity-Operators (1A) erreichen (alternative Reihenfolge mit 

maximal 1 Term dazwischen) und durch CUT? berücksichtigen. Es werden dadurch ca. 1000 Dokumente 

zusätzlich gefunden. 

Bei der Suche nach LASER (L) POLARIZATION werden bei der automatischen Suche mit der englischen 

und amerikanischen Schreibweise (SET SPELLING ON) von POLARIZATION ca. 700 Dokumente mehr 

gefunden. 

=> S LASER(1A)CUT? 

239025 LASER 

14002 LASERS 

243475 LASER 

(LASER OR LASERS) 

652916 CUT? 

L4 3230 LASER(1A)CUT? 

=> SET SPELLING OFF 

=> S LASER (L) POLARISATION 

253061 LASER 

14658 LASERS 

257684 LASER 


34206 POLARIZATION 

1527 POLARIZATIONS 


(POLARIZATION OR POLARIZATIONS) 

L5 3336 LASER(L)POLARIZATION 

=> SET SPELLING ON 

=> S LASER (L) POLARISATION 

253061 LASER 

14658 LASERS 

257684 LASER 



1527 POLARIZATIONS 


(POLARIZATION OR POLARIZATIONS) 

17720 POLARISATION 

1012 POLARISATIONS 

18191 POLARISATION 

(POLARISATION OR POLARISATIONS) 


(POLARIZATION OR POLARISATION) 

L6 4141 LASER(L)POLARIZATION 


Simultane Links-/Rechtstrunkierung 

Im Basic Index (/BI), dem Titel (/TI) und den Abstracts (/AB) ist simultane Links-/Rechtstrunkierung 

(SLART) möglich. 

=> S ?TEST?/AB 

L1 262688 ?TEST?/AB 

=> S ?TEST?/TI 

L2 236041 ?TEST?/TI 

=> S ?TEST?/BI 

L3 421384 ?TEST?/BI 

=> S HOLOGRA? 

L1 21113 HOLOGRA? 

=> S ?HOLOGRA? 

L2 21290 ?HOLOGRA? 


L3 177 L2 NOT L1 

=> D KWIC 9-11 

TI . . . BIOHOLOGRAPHIC ZONES ON THE LONG BONES OF HUMAN BODY. 

AB Diagnostic, prevention, treatment and rehabilitation of 

bioholographic zones on the long bones of human body has a 

novelty in that the axis (3) with a thrust (4) is set on a 

bioholographic zone of a long bone and by pressing a cylindrical 

body (1) over a support (8), a cover with a. . . a thrust, that over a 

spring support (9) and the axle (3) is transmitted to the thrust (4), 

that impacts bioholographic zone for diagnostics and therapy. 


TI Vorrichtung zur Herstellung eines Reflektionshologramms . 

ABDE Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Herstellung eines 

Reflexionshologramms mit einem Masterhologramm 1, 

welches zumindest eine farbsensitive, reflektierende Schicht umfasst, mit 

einem auf das Masterhologramm aufgebrachten photosensitiven 

Film 2 sowie mit einem auf dem Film angeordneten Filter 3, durch welchen 

..... 


TI GROSSE ZUSAMMENGESETZTE ANZEIGENHOLOGRAMME UND VERFAHREN. 


AB . . . converting, and, restoring, of single and groups of a plurality 

of wavelengths. The optical switch elements are preferably voltage 

controlled Electroholography based optical switches. Three 

dimensional spatial representations of system structure and function are 

provided. 


Expand mit und ohne Linkstrunkierung: 

=> E HOLOGRA 

E4 1 HOLOGPHIC/BI 

E5 3 HOLOGR/BI 

E6 1 --> HOLOGRA/BI 

E7 2 HOLOGRAAFILINE/BI 

E8 1 HOLOGRAFADA/BI 

E9 3 HOLOGRAFI/BI 

E10 10 HOLOGRAFIA/BI 

E11 1 HOLOGRAFIAR/BI 

E12 2 HOLOGRAFIAS/BI 

E13 1 HOLOGRAFIC/BI 

E14 45 HOLOGRAFICA/BI 

E15 1 HOLOGRAFICAMENTE/BI 

=> E LEFT HOLOGRA/BI 25 

E16 1 HOLOGPHIC/BI 

E17 3 HOLOGR/BI 

E18 1 --> HOLOGRA/BI 

E19 2 HOLOGRAAFILINE/BI 

E20 1 HOLOGRAFADA/BI 

E21 3 HOLOGRAFI/BI 

E22 1 ULTRALJUDHOLOGRAFI/BI 

E23 10 HOLOGRAFIA/BI 

E24 1 HOLOGRAFIAR/BI 

E25 2 HOLOGRAFIAS/BI 

E26 1 HOLOGRAFIC/BI 

E27 45 HOLOGRAFICA/BI 

E28 1 HOLOGRAFICAMENTE/BI 

E29 14 HOLOGRAFICAS/BI 

E30 1 IMAGENSHOLOGRAFICAS/BI 

E31 5 HOLOGRAFICE/BI 

E32 1 HOLOGRAFICKE/BI 

E33 35 HOLOGRAFICO/BI 

E34 1 HOLOGRAFICOE/BI 

E35 9 HOLOGRAFICOS/BI 

E36 1 HOLOGRAFICZNEJ/BI 

E37 1 HOLOGRAFICZNYM/BI 

E38 7 HOLOGRAFIE/BI 

E39 1 DOPPELBELICHTUNGSHOLOGRAFIE/BI 

E40 1 REFLEXIONSHOLOGRAFIE/BI 

MIT EXPAND LEFT und der Zahl 25 

werden 25 Begriffe ausgegeben, die den 

Textstring HOLOGRA enthalten. 


Der T-Operator 

Der T-Operators ermöglicht es, Teile eines Begriffes miteinander zu verbinden ( T= tight). So können 

Begriffe, die entweder zusammengeschrieben oder mit einem Bindestrich verbunden sind, in einfacher 

Weise gesucht werden. Auch für chemische Namen ist dies sehr hilfreich. 

=> S ?ETHYLEN?(T)?CARBONATE? 

310805 ?ETHYLEN? 

115865 ?CARBONATE? 

L2 48 ?ETHYLEN?(T)?CARBONATE? 

=> D KWIC=10 1 3 4 5 


AB . . . 50% of one selected from a group consisting of 

dimethylcarbonate, ethylenemethylenecarbonate, 

diethylcarbonate, methylpropylcarbonate, ethylpropionate, methylacetate, 

ethylacetate, propylacetate, dimethylester, 1,3-dioxolane, THF and. . . 


AB . . . from the group consisting of polyglycolide, polylactide, 

polycaprolactone, polydioxanon, polyglycolate, 

polytrimethylenecarbonate, polylactate, poly(ortho ester), 

poly(anhydro), poly(phosphagen), poly(amino acid), chitosan, cellulose 

derivatives,. . . 


AB . . . by adding at least one of 0.01-10wt% selected from an 

ethylenetrithiocarbonate or induction material to a non-aqueous 

electrolyte solution for a. . . 


AB . . . solvent. The organic solvent get to use selectively one of 

ethylenecarbonate, propylenecarbonate, dimethylcarbonate, 

diethylcarbonate, -butyrolactone or methyl-ethylcarbonate, with weight 

ratio of. . . 

Es empfiehlt sich aber immer noch ein zusätzliches EXPAND: 

=> E ETHYLENCARB 

E1 2 ETHYLENC/BI 

E2 5 ETHYLENCALLY/BI 

E3 0 --> ETHYLENCARB/BI 

E4 28 ETHYLENCARBONAT/BI 

E5 2 ETHYLENCARBONATE/BI 

E6 1 ETHYLENCARBONATS/BI 

E7 1 ETHYLENCARBONHYDRICOPOLYMER/BI 

E8 1 ETHYLENCARBONT/BI 

E9 4 ETHYLENCARBONYL/BI 

E10 1 ETHYLENCARBONYLE/BI 

E11 1 ETHYLENCARBOSYLSYRECOPOLYMER/BI 

E12 5 ETHYLENCHLORHYDRIN/BI 


Klassifikationen 

Internationale Patentklassifikation (IPC) 

Aufbau der IPC 

Die Internationale Patentklassifikation (IPC) ist ein hierarchisches System mit folgendem Aufbau: 

A Sektion Sektion A — Täglicher Lebensbedarf C 

A47 Klasse Möbel; Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; 

Staubsauger allgemein 

C 

A47L Unterklasse Waschen oder Reinigen im Haushalt; Staubsauger allgemein C 

A47L 13 Gruppe Geräte zum Reinigen von Fußböden, Teppichen, Möbeln, Wänden oder 

Wandbespannungen 

C 

A47L 13/00 Hauptgruppe Geräte zum Reinigen von Fußböden, Teppichen, Möbeln, Wänden oder 

Wandbespannungen 

C 

A47L 13/02 Untergruppe . Abziehen C 

A47L 13/10 Untergruppe . Scheuern ; Schrubben ; Reinigen ; Polieren C 

A47L 13/20 Untergruppe . . Mopp [Flaumer] C 

A47L 13/22 Untergruppe . . . mit Flüssigkeitszufuhr A 

A47L 13/23 Untergruppe . . . . an die Wasserleitung anschließbar A 

Die IPC wird von der WIPO (World Intellectual Property Organisation) festgelegt. Ab dem 1.1.2006 gilt die 

8. Version IPC2006.01 der IPC Reform. Diese Version wurde gegenüber der 7. Version stark erweitert (u. 

a. Aufbau, Klassifizierungsregeln, Revisionen, Aktualisierung in den Datenbanken). Die IPC existiert in 

einer Basis-Version (Core Level, C), und einer Vollversion (Advanced Level, A). Die Vollversion unterliegt 

im Abstand von 3 Monaten einer Revision und ist eine Verfeinerung der Basisversion. Die Vollversion 

wird von größeren Patentämtern vergeben (u.a. PCT Minimaldokumentation). Die Basisversion wird in 

einem 3-Jahreszyklus revidiert und wird von kleineren Ämtern vergeben. Die aktuelle Änderungen der 

Basisversion IPC 2009.01 der CORE- und ADVANCED Level ist seit Januar 2009 in Kraft. Einige Ämter 

klassifizieren nur bis zu Unterklasse (lt. Umfrage der WIPO bei den Patentämtern bisher nur Monaco). 

Die Dokumente können wie folgt klassifiziert sein: 

nur Advanced Levels 

nur Core Levels 

Advanced und Core Levels 

Nur Subclass Levels 

In den STN-Patentdatenbanken liegt die IPC auch als IPC Thesaurus vor (s.u.) 

Die Vollversion wird auch über das Internet angeboten: 

https://depatisnet.dpma.de/ipc/init.do 

http://www.wipo.int/classifications/ipc/ipc9/ 

In der Internetversion sind auch folgende Zusatzinformationen enthalten: 

ergänzende Definitionen, chemische Strukturformeln, graphische Illustrationen, Referenzen. 

Die Revision der Klassifikation wird 2-3 Monate im Voraus von der WIPO bekanntgegeben. 

Die WIPO hat alle Tools auf folgender Seite zusammengestellt: 

http://www.wipo.int/classifications/ipc/en 


Klassifikationskonzepte 

Altes Konzept (IPC Version 1-7) 

Patentschriften erhalten obligatorisch eine Hauptnotation, die die Erfindung in ihrem Kern kennzeichnet 

(invention), wie sie im Hauptanspruch beschrieben wird. Diese Hauptnotation ist auf der Schrift fett 

gedruckt. Ggf. werden weitere Nebennotationen vergeben, die weitere Aspekte bezüglich der Erfindung 

bezeichnen. Dementsprechend wird in Patentdatenbanken unterschieden nach Haupt-IPC (Main IPC, 

Feld ICM) und Neben-IPC (Secondary IPC, Feld ICS). Die Eintragungen aus ICM und ICS sind � für die 

Recherche und für die Anzeige � gemeinsam im Feld IC verfügbar. Von manchen Patentämtern werden 

darüber hinaus Zusätzliche IPC (in Datenbanken Feld ICA) und Index-IPC (Feld ICI) vergeben, die weitere 

Informationen zum Inhalt der Schrift (nicht-obligatorisch, non-invention) geben. Auf der Schrift sind 

diese Klassifikationen nach einem Separator // eingetragen. 

Eine Notation (IPC 1-7) hat folgendes Format: ANNAnnN/NNnnn 

A: Buchstabe 

N: Ziffer 

n: Ziffer, optional; wenn die Stellen in der Notation nicht benötigt werden, bleiben sie frei (kein 

Auffüllen mit Nullen auf der Schrift) 

Sektion Klasse Unterklasse Gruppe Untergruppe 

A NN A nnN / NNnnn 

A-H 01-99 A-Z 1-999 00-99999 

Neues Konzept ( ab IPC 200701) 

Es wird sowohl für den Core Level als auch den Advanced Level eine IPC (eine oder mehrere Notationen) 

vergeben, die die Erfindung in ihrem Kern kennzeichnet (invention IPC). Dabei wird das komplette 

Dokument klassifiziert und nicht nur die Ansprüche wie in den vorangehenden Versionen(!) Ausserdem 

werden für beide Level non-invention („additional“) IPC vergeben. Auf der Schrift sind die Codes nach 

WIPO ST.10/C wie folgt gedruckt: 

Italic Advanced Level Codes 

Non-italic Core Level Codes 

Bold Invention IPC 

Non-bold Non-invention IPC 


Die Dokumente können klassifiziert sein mit: 

Nur Advanced Levels 

Nur Core Level 

Advanced und Core Level 

Nur Unterklassenlevel (kleine Ämter) 

Dokument mit Advanced Level Codes: 

Eine Notation hat folgendes Format: ANNAnnnN/NNnnnn 

A: Buchstabe 

N: Ziffer 

n: Ziffer, optional; wenn die Stellen in der Notation nicht benötigt werden, bleiben sie frei (kein 

Auffüllen mit Nullen auf der Schrift) 

Sektion Klasse Unterklasse Gruppe Untergruppe 

A NN A nnN / NNnnn 

A-H 01-99 A-Z 1-9999 00-999999 

Der Versionsindikator hat auf der Schrift folgendes Format: (YYYY.MM) 

YYYY: Jahr 

MM: Monat 

Bei Core-Level-Notationen ist im Versionsindikator nur das Jahr angegeben. 

Zusätzlich sind in den Metadaten der Ämter weitere Informationen abgelegt, die die Datenbanken 

aufnehmen können. 

Bereits vorhandene Dokumente werden in den Datenbanken laufend an die aktuelle Version der IPC 

angepasst. 

INPADOCDB /INPAFAMDB bei STN International | Seite 29 

Versionsindikator

Reklassifikation 

Referenzdatenbank MCD 

Bei Reklassifikation des Backfiles und bei späteren Reklassifikationen aufgrund der Revisionen der IPC 

wird erst einmal nur ein Patent der Patentfamilie reklassifiziert. Dann wird diese Reklassifikation auf die 

Dokumente der anderen Mitglieder derselben Patentfamilie übertragen. 

Als Grundlage für diese Übertragung dient die MCD-Klassifikation, MCD=Master Classification Database 

(Referenzdatenbank des Europäischen Patentamts). In der MCD wird ein Advanced-to-Core-Level-Roll-Up 

durchgeführt, d.h zu jedem Advanced-Level-Code wird der zugehörige Core-Level-Code hinzugefügt. 

Da es sich um maschinell erzeugte Codes bei Reklassifizierung handelt, wird bei STN jede Rolled-Up-r 

Notation durch den Metadateneintrag „MACHINE“ gekennzeichnet (siehe auch Abschnitt „Verfeinerung 

der IPC-Recherche mit dem Feld IPC.KW“). 

Es wird Vergabe der Klassifikationen für die Patentfamilie folgende Familiendefinition des EPO 

verwendet: 

Gleiche Priorität(en) (einfache Patentfamilie, „simply family“-concept). 

Strategie bei STN: Backfile 

Alle alten Notationen (IPC 1-7) bleiben in allen Datenbanken erhalten, ebenfalls die Such- und 

Anzeigefelder (ICM, ICS, ICA, ICI, IC) für den Altbestand. 

Die Reklassifikation des Backfiles ist in INPADOCDB durchgeführt worden, wobei es aber noch 

Rückstände bei einigen kleineren Patentämtern gibt. Auch können einige alten Dokumente sehr 

zeitaufwendig klassifiziert werden. Ca. 91% des Altbestandes wurde Reklassifiziert; ab 1968 liegt der 

Prozentsatz höher. 

Für den reklassifizierten Backfile und für neue Dokumente mit der IPC 8 wurden neue Such- und 

Anzeigefelder für die Codes und für Zusatzinformationen eingeführt. 

Strategie bei STN: neue Dokumente 

Die neue IPC 8 wurd in alle Patentdatenbanken aufgenommen. Entweder werden die neuen Such- und 

Anzeigefelder für die Codes und für Zusatzinformationen eingeführt oder es werden die alten Felder auch 

für die IPC 8 verwendet. 

Neue Dokumente enthalten in allen Patentdatenbanken die Originaldaten (vom jeweiligen Patentamt 

vergeben) und eventuell aktualisierte Daten (wenn sich innerhalb des Patentverfahrens Änderungen in 

der Klassifikation ergeben haben). Die Reklassifizierung wird nach Änderung in der IPC 8 in allen 

Patentdatenbanken berücksichtigt. 

Neues Konzept für die IPC-Suche 

Um den neuen Anforderungen der IPC8 gerecht zu werden und eine einheitliche Suchmöglichkeit für die 

alten und neuen IPC-Daten zu schaffen, wurden auf STN zwei neue IPC-Suchfelder implementiert: 

In dem Feld IPC können alle Typen von IPC-Symbolen (IPC 1-8) gesucht werden unabhängig von 

ihren Eigenschaften. 

Das Feld IPC.KW beinhaltet standardisierte Schlagworte, die die Eigenschaften der alten und 

neuen IPC-Symbole wiedergeben. 

Für spezifische Suchen, bei denen neben dem IPC-Symbol auch dessen Eigenschaften abgefragt werden 

sollen, können beide Suchfelder über den Nachbarschaftsoperator (S) miteinander verknüpft werden. 


Beispiel 1: Suche mit dem IPC-Symbol B60R 21/01 im Feld IPC und Einschränkung auf „Invention“ für 

neue IPC8-Symbole ab 2006 

=> S B60R0021-01/IPC 

L1 14668 B60R0021-01/IPC 

=> S B60R021-01/IPC(S)INVENTION/IPC.KW AND PY>=2006 

14668 B60R021-01/IPC 

(B60R0021-01/IPC) 

46282035 INVENTION/IPC.KW 

2836261 PY>=2006 

L2 1922 L9 AND PY>=2006 

Die Suche im Feld IPC ergibt, wie im alten System, den breitesten Antwortsatz. Eine Einschränkung auf 

bestimmte Eigenschaften (s. Tabelle 1) erfolgt über das Feld IPC.KW, das mit einem (S)-Proximity- 

Operator mit dem Feld IPC verlinkt wird. 

Die Eingabe der IPC-Symbole kann 7-stellig oder 8-stellig bis zum Bindestrich erfolgen (z.B. G02C0005- 

00/IPC oder G02C005-00/IPC)- bei STN wird dies automatisch umformatiert. 

Tabelle 1: Zusammenstellung der IPC-Attribute im Feld IPC.KW 

Inhalt des IPC.KW-Feldes Abkürzung 

MAIN ICM 

Attribute der IPC1-7 Codes SECONDARY ICS 

ADDITIONAL ICA 

INDEX ICI 

INITIAL IPCI 

Status der IPC-Symbole RECLASSIFICATION R 

CURRENT *) CUR 

ORIGINAL O 

DELETED D 

indexierendes Patentamt PC (z.B. DE, EP, WO) - 

CORE C 

Level des IPC8-Symbols ADVANCED A 

SUBCLASS S 

FIRST F 

Position des IPC8-Symbols LATER L 

INVENTION I 

Value 

NON-INVENTION N 

HUMAN - 

Wie wurde das Symbol MACHINE - 

vergeben 

SOFTWARE - 

Rolled-up Core Rolled up core RC 

*) WPINDEX; nicht in INPADOCDB/INPAFAMDB 


Überblick über die neuen IPC-Suchmöglichkeiten 

Suche mit Core Level Codes 

Die neue IPC8 ist in den Patentdatenbanken auf STN in der Weise implementiert, dass zu jedem 

Advanced Level Code automatisch der dazugehörige Core Level Code angegeben wird. Für 

reklassifizierte IPC-Daten werden diese Core Level Codes vom EPA generiert, für neue 

Patentpublikationen wird der entsprechende Core Level Code automatisch von STN mit Hilfe einer 

Konkordanz erzeugt – wenn diese sog. Rolled-up Core nicht wie bei INPDOCDB mitgeliefert werden. Für 

die Recherche hat dies zur Folge, dass die Suche mit Core Level Symbolen automatisch die 

dazugehörigen Advanced Level Symbole berücksichtigt. 

Auschnitt aus der IPC8-Hierarchie aus der Unterklasse G02C Brillen: Vollversion 

G02C 5/00 Konstruktionen nicht optischer Teile Core 

G02C 5/02 . Brücken; obere Fassungsränder; ... Advanced 

G02C 5/04 . . mit Einstellvorrichtungen Advanced 

G02C 5/06 . . mit elastischen Mitteln Advanced 

G02C 5/08 . . zusammenklappbar Advanced 

G02C 5/10 . . zwischen Brücken und Bügeln liegende Teile Advanced 

G02C 5/12 . Seitenstege; Nasenauflageflächen von Brücken oder Randfassungen Advanced 

G02C 5/14 . . Bügel Core 

G02C 5/16 . . elastisch oder mit elastischen Teilen Advanced 

Beispiel 2: Suche mit dem Core Level Symbol G02C 5/00 

=> S G02C0005-00/IPC 

L1 10771 G02C0005-00/IPC 

Die Suche mit dem Core Level Symbol G02C 5/00 schließt automatisch die dazugehörigen Advanced 

Level Symbole G02C 5/02, G02C 5/04, G02C 5/06, G02C 5/08, G02C 5/10 und G02C 5/12 ein. 

Die Suche mit Core Level Symbolen beinhaltet verschiedene Vorteile: 

Core Level Symbole werden nur alle drei Jahre einer Revision unterzogen. 

Änderungen der dazugehörigen Advanced Level Symbole werden automatisch bei der Recherche 

berücksichtigt. 

Eine Suche mit Core Level Symbolen schließt alle Patentpublikationen ein. 

Für Überwachungsrecherchen sind Core Level Codes sehr gut geeignet. 

Nachteilig sind die möglicherweise zu breiten Antwortsätze. 


Suche mit Advanced Level Codes 

Die Suche mit Advanced Level Codes hat den großen Vorteil, dass hier spezifische Antwortsätze 

generiert werden. Für die Recherche müssen allerdings folgende Punkte beachtet werden: 

Advanced Level Codes müssen auf ihre Gültigkeit überprüft werden. Änderungen der Vollversion werden 

2-3 Monate im voraus von der WIPO publiziert. 

Bei der Suche werden die Publikationen kleinerer Patentämter nicht berücksichtigt, die nur über die 

Basisversion klassifizieren. Deshalb ist es hier notwendig auch den entsprechenden Core Level Code in 

die Recherche einzubeziehen, wenn Vollständigkeit verlangt wird. 

Beispiel 3: umfassende Suche mit dem Advanced Level Code G02C 5/08 

=> S G02C0005-08/IPC OR G02C0005-00/IPC(S)HUMAN/IPC.KW 

454 G02C0005-08/IPC 

10597 G02C0005-00/IPC 

2597909 HUMAN/IPC.KW 

218 G02C0005-00/IPC(S)HUMAN/IPC.KW 

L1 670 G02C0005-08/IPC OR G02C0005-00/IPC(S)HUMAN/IPC.KW 

Der Suchterm G02C0005-00/IPC(S)HUMAN/IPC.KW findet sowohl Dokumente, die mit der Basisversion 

klassifiziert werden (HUMAN = ein vom Patentprüfer vergebener Code), als auch solche Dokumente, für 

die kein spezifischeres Symbol vergeben werden konnte. 

Einschränkung auf Haupt-IPC-Symbole 

Im alten IPC-System wurde eine Patentpublikation obligatorisch mit einer Hauptnotation klassifiziert. Im 

neuen IPC-System gibt es keine Hauptnotation mehr, die Patentämter haben jedoch die Möglichkeit ein 

Invention-Symbol mit der Angabe FIRST oder LATER zu versehen. Die Verwendung und Bedeutung von 

FIRST ist abhängig von dem jeweiligen Patentamt und ist nur bedingt mit einer Hauptnotation 

vergleichbar. Am Anfang haben sich nicht viele Ämter daran beteiligt, den Hauptaspekt durch das FIRST 

zu kennzeichnen. Es wurde aber inzwischen vereinbart, diese Kennzeichnung wieder einzuführen (außer 

Italien und Israel); eine Umsetzung dieser Vereinbarung steht aber noch an! 

Beispiel 6: Suche nach Publikationen mit dem Haupt-IPC-Symbol G02C 5/08 

=> S G02C0005-08/IPC(S)(F OR ICM)/IPC.KW 

244 G02C0005-08/IPC 

104735 F/IPC.KW 

32243783 ICM/IPC.KW 

L1 191 G02C0005-08/IPC(S)(F OR ICM)/IPC.KW 

F- FIRST; ICM – Hauptnotation der IPC1-7 

Neue IPC-Anzeigemöglichkeiten 

Für die Anzeige der alten und neuen IPC-Daten stehen neue Anzeigefelder zur Verfügung, die die neuen 

IPC8-Codes in gekürzter Version oder mit all ihren Eigenschaften darstellen. 

Das Anzeigeformat IPC liefert sowohl die alten als auch die neuen IPC-Daten, deren wichtigste 

Eigenschaften in Klammern erscheinen. Es beinhaltet die Felder IPCI (IPC8-Daten des Originals) und IPCR 

(reklassifizierte IPC-Daten der jeweils aktuellsten Version). 


Beispiel 7: IPC-Daten für eine Publikation aus 2006 in INPADOCDB 

=> D IPC 

IPCI H01L0021-8247 [I,A ]; H01L0027-22 [I,A ] 

H01L0021-70 [I,C*]; H01L0027-22 [I,C*] 

C* - automatisch erzeugte Core Level Codes (Rolled-Up Core); Attribut=MACHINE !!!!) 

Beispiel 8: IPC-Daten für eine Publikation vor 2006 aus INPADOCDB 

=> D PI IPC 

AN 29072192 INPADOCDB UP 20061129 

PI IT 1248974 B 19950211 

IC.V 6 

ICM B42D 

IPCR D21H0021-48 [I,A ]; G06K0019-12 [I,A ]; G07D0007-04 [I,A ]; G07F0007-08 [I,A ] 

D21H0021-40 [I,C*]; G06K0019-12 [I,C*]; G07D0007-00 [I,C*]; G07F0007-08 [I,C*] 

EPC D21H0021-48; G06K0019-12; G07D0007-04; G07F0007-08B 

Durch die Aufnahme der reklassifizierten Daten des Altbestandes in z.B. INPADOCDB ergeben sich für 

den Rechercheur deutliche Vorteile. Das obige Beispiel zeigt eindrücklich, dass sich reklassifizierte und 

IPC-Daten des Originals grundlegend voneinander unterscheiden können. Für Patentpublikationen aus 

Italien z.b., die bisher in der Regel mit Unterklassensymbolen versehen wurden, stehen nun sehr viel 

detailliertere IPC-Symbole zur Verfügung. Durch die Reklassifizierung wird die Chance deutlich erhöht, 

relevante Dokumente zu finden. Unterschiede in der Klassifikationspraxis der verschiedenen 

Patentämter werden dadurch teilweise nivelliert. 

Beispiel 9: Das Anzeigeformat IPC.TAB zeigt die IPC-Symbole mit all ihren Eigenschaften in Tabellenform 

=> D PI IPC.TAB 

PI EP 1628341 A2 20060222 

IPC CODE VERSION LEVEL INV POS CC ASSIGNM. DATE STAT 

---- --------------- ---------- -------- --- --- -- --------- -------- --- 

IPCI H01L0021-8247 (200601) Advanced I F EP Human 20051128 O 

H01L0027-22 (200601) Advanced I L EP Human 20051128 O 

H01L0021-70 (2006) Core* I F - Machine 20051128 O 

H01L0027-22 (2006) Core* I L - Machine 20051128 O 

Versionsangaben der IPC (IPC.VER) und das Datum der Klassifizierung (IPC.ACD) sind beide suchbar. 


Neue SELECT-Möglichkeiten für statistische Auswertungen 

Für statistische Auswertungen und Trendanalysen ist es wichtig, dass IPC-Symbole selektierbar sind. Um 

diese Möglichkeiten auch für die neuen IPC8-Daten zu gewährleisten, wurden folgende SELECT-Felder 

generiert. 

Tabelle 2: Zusammenstellung der neuen IPC SELECT-Felder 

IPC.F selektiert ICM-Codes (IPC1-7) und IPC8-Codes FIRST 

IPC.A selektiert alle Advanced Level Codes 

IPC.AI selektiert alle Advanced Level Codes, invention 

IPC.C selektiert alle Core Level Codes 

IPC.CI selektiert alle Core Level Codes, invention 

IPC.ACD selektiert die Action Dates 

IPC.VER selektiert die IPC Version 

IPC.KW selektiert die Keywords (Metadaten) 

Mit dem Select-Feld IPC.F wird jeweils nur ein signifikantes IPC-Symbol pro Dokument selektiert, 

entweder die IPC-Hauptnotation älterer Dokumente oder das IPC8-Symbol FIRST neuer Dokumente.. Bei 

der Verwendung von IPC.F muss allerdings beachtet werden, dass die Angabe FIRST nicht unbedingt das 

Haupt-Symbol der Erfindung kennzeichnet und deren Verwendung und Bedeutung von FIRST abhängig 

von dem jeweiligen Patentamt ist (das EPO liefert alphabetisch sortiert!). 

Beispiel 10: Analyse der Firma Syngenta nach Technologiegebieten mit Hilfe der IPC 

10.1. INPADOCDB 


=> S SYNGENTA/PA,PAS 

6262 SYNGENTA/PA 

6271 SYNGENTA/PAS 

L1 6286 SYNGENTA/PA,PAS 

=> SET ICFORMAT ON 

SET COMMAND COMPLETED 

=> ANA L1 IPC.F 

L2 ANALYZE L1 1- IPC.F : 612 TERMS 

=> D 1- 

L2 ANALYZE L1 1- IPC.F : 612 TERMS 

TERM # # OCC # DOC % DOC IPC.F 

------ ------- ------ ------ --------------- 

1 616 616 9.80 A01H0005-00 

2 217 217 3.45 C12N0015-82 

3 168 168 2.67 A01H0001-00 

4 146 146 2.32 C12N0015-09 

5 144 144 2.29 A01N0025-30 

6 104 104 1.65 A01N0043-40 

7 97 97 1.54 A01N0043-90 

8 91 91 1.45 A01N0025-04 

9 91 91 1.45 C07D0277-20 

10 89 89 1.42 A01N0041-10 

SET ICFORMAT ON – wichtig für 

statistische Analysen, da alle alten 

IPC-Daten 8-stellig dargestellt werden 

müssen und das ANAYZE die 

Diplaydaten für die Analyse benutzt. 


Aus dieser einfachen Analyse kann man sehr schnell erkennen, dass eines der Hauptarbeitsgebiete von 

Syngenta im Bereich Pflanzenbiotechnologie liegt. 

Für Analysen nach Technologiegebieten eignet sich außerdem besonders gut das Feld IPC.CI, mit dessen 

Hilfe alle Core Level Codes Invention selektiert werden. In diesem Fall basiert die Analyse auf 

signifikanten IPC-Symbolen auf einem weniger detaillierten Niveau. 

10.2. INPAFAMDB 

Die gleiche Analyse wurde auch im neuen File INPAFAMDB durchgeführt. Dadurch wird die Anzahl der 

Erfindungen pro IPC ermittelt! Dies ergibt eine bessere Übersicht. Es wird einmal nach den IPC- Gruppen 

durch Angabe von LEN8 analysiert. Die Analyse kann sehr zeitraubend sein! 

=> FIL INPAFAMDB 

=> S SYNGENTA/PA,PAS 

1720 SYNGENTA/PA 

1715 SYNGENTA/PAS 

L1 1724 SYNGENTA/PA,PAS 

=> ANA L1 IPC LEN8 IPC.F 

........ 

L2 ANALYZE L1 1- IPC IPC.F LEN 8 8 : 1119 TERMS 

=> D DOC IPC 


TERM # # OCC # DOC % DOC IPC IPC.F 

------ ------- ------ ------ --------------- 

1 36284 557 32.31 A01N0043 

2 8261 511 29.64 A01H0005 

3 25186 389 22.56 C12N0015 

6 5420 249 14.44 C12N0005 

7 2778 241 13.98 A01H0001 

8 12315 237 13.75 A01N0037 

9 10342 234 13.57 A01N0025 

10 699 226 13.11 A01N 

12 8175 197 11.43 A01N0047 

13 5431 194 11.25 C07K0014 

=> D IPC.F DOC 


TERM # # OCC # DOC % DOC IPC IPC.F 

------ ------- ------ ------ --------------- 

4 2000 388 22.51 A01H0005 

5 1631 274 15.89 A01N0043 

11 1312 222 12.88 C12N0015 

14 1262 155 8.99 A01N0025 

16 655 153 8.87 A01H0001 

21 197 119 6.90 A01N 

33 130 77 4.47 C07D 

38 631 69 4.00 A01N0037 

41 162 68 3.94 C12Q0001 

53 94 52 3.02 A61K0031 

DOC gibt die Anzahl der Erfindungen an! 

OCC das Vorkommen in den entspr. 

Patentfamilien. 


Der IPC-Thesaurus und seine Anwendungsmöglichkeiten 

Zusammen mit der IPC8 wurde in allen STN-Patentdatenbanken ein IPC-Thesaurus integriert, in dem die 

IPC-Versionen 1-8 hinterlegt sind. Der IPC-Thesaurus ist ein sehr nützliches Hilfsmittel, um sich Bereiche 

aus der IPC-Hierarchie anzeigen zu lassen oder diese zu suchen. Interessante 

Anwendungsmöglichkeiten sind die folgenden: 

� hierarchische IPC-Suchen sind auf allen Hierarchieebenen möglich 

� definierte Bereiche innerhalb der IPC können sehr einfach angefragt werden 

� im IPC8-Thesaurus wird die Korrelation von Advanced zu Core Level bei der Anzeige berücksichtigt 

� das WIPO-Schlagwortverzeichnis der IPC ist in den IPC-Thesaurus eingebunden; über Schlagworte 

können geeignete IPC-Symbole identifiziert werden. 

Wichtige Online Hilfen sind HELP THESAURUS und HELP RCODES (Angaben zum Inhalt des Thesaurus 

und zur Bedeutung und Anwendung der Relationship Codes). 

Beispiel 11: Hierarchische Suche mit der 2-Punkt-Untergruppe G03F 7/027, in der alle dazugehörigen 

Untergruppen mitrecherchiert werden sollen 

Ausschnitt aus der IPC8-Hierarchie der Klasse G03 - Fotografie 

G03F 7/027 ..nicht-makromolekulare fotopolymerisierbare Verbindungen Core 

G03F 7/028 ...mit Zusätzen zum Erhöhen der Lichtempfindlichkeit Core 

G03F 7/029 ....Anorganische Verbindungen; Onium-Verbindungen Core 

G03F 7/031 ....Organische Verbindungen soweit nicht von G03F 7/029 

erfaßt 

INPADOCDB /INPAFAMDB bei STN International | Seite 37 

Core 

G03F 7/032 ...mit Bindemitteln Core 

G03F 7/033 ....mit Polymeren als Bindemittel Core 

G03F 7/035 ....mit Polyurethanen als Bindemittel Advanced 

G03F 7/037 ....mit Polyamiden oder Polyimiden als Bindemittel Advanced 

=> E G03F0007-027/IPC 

E# FREQUENCY AT TERM 

-- --------- -- ---- 

E38 368 2 G03F0007-025/IPC 

E39 1 G03F0007-0269/IPC 

E40 13917 2 --> G03F0007-027/IPC 

E41 5083 2 G03F0007-028/IPC 

E42 5929 2 G03F0007-029/IPC 

E43 1 G03F0007-03/IPC 

E44 5857 2 G03F0007-031/IPC 

E45 6880 2 G03F0007-032/IPC 

E46 6374 2 G03F0007-033/IPC 

=> E G03F0007-027+NT/IPC 

1. Ein EXPAND auf das IPC- 

Symbol zeigt an, ob das 

Symbol Bestandteil des IPC- 

Thesaurus ist. Die Spalte AT 

deutet auf den IPC-Thesaurus 

hin. 

1= alter Eintrag IPC1-7 

2= IPC8 

2. Mit dem Relationship Code +NT werden 

alle „narrower terms“ angezeigt.

E50 13917 --> G03F0007-027/IPC 

. . Non-macromolecular photopolymerisable compounds 

having carbon-to-carbon double bonds, e.g. ethylenic 

compounds (G03F0007-075 takes precedence) 

CORE 

VALID FROM 19900101 TO PRESENT ( IPC EDITION: 5-8 ) 

E51 5083 NT1 G03F0007-028/IPC 

. . . with photosensitivity-increasing substances, e.g. 

photoinitiators 

CORE 


E52 5929 NT2 G03F0007-029/IPC 

. . . . Inorganic compounds; Onium compounds; Organic 

compounds having hetero atoms other than oxygen, 

nitrogen or sulfur 

CORE 


E53 5857 NT2 G03F0007-031/IPC 

. . . . Organic compounds not covered by group 

G03F0007-029 

CORE 


E54 6880 NT1 G03F0007-032/IPC 

. . . with binders 

CORE 


E55 6374 NT2 G03F0007-033/IPC 

. . . . the binders being polymers obtained by 

reactions only involving carbon-to-carbon unsaturated 

bonds, e.g. vinyl polymers 

CORE 


E56 897 NT2 G03F0007-035/IPC 

. . . . the binders being polyurethanes 

ADVANCED 


E57 1528 NT2 G03F0007-037/IPC 

. . . . the binders being polyamides or polyimides 

ADVANCED 


********** END ********** 

=> S G03F0007-027+NT/IPC 

L1 30709 G03F0007-027+NT/IPC (8 TERMS) 

Beispiel 12: Bereichssuche – Suche aller IPC-Symbole von G03F 7/027 bis G03F 7/039 

=> S G03F0007-027-G03F0007-039/IPC 

L2 53088 G03F0007-027-G03F0007-039/IPC (10 TERMS) 

(G03F0007-027+NEXT9/IPC) 

=> D TI IPC 

3. Mit dem Relationship Code +NT 

werden alle „narrower terms“ 

mitgesucht. 


TI VERBESSERUNG BEI DER HALTBARKEIT VON PHOTOINITIATOREN. 

IPCI C07D0295-10 [ I,A ]; C07D0295-12 [I,A ]; C08F0002-46 [I,A ]; C09D0011-10 [I,A ]; 

G03F0007-028 [I,A ]; C07D0295-00 [I,C*]; C08F0002-46 [I,C*]; C09D0011-10 [I,C*]; 

G03F0007-028 [I,C*] 


IPCR C07D0295-096 [I,A ]; C07D0295-112 [I,A ]; C08F0002-50 [I,A ]; G03F0007-00 [I,A ]; 

G03F0007-031 [I,A ] 

G03F0007-00 [I,C*]; G03F0007-031 [I,C*] 

Hinweis Für Bereichssuchen können nur gültige Symbole als Anfangs- und 

Endsymbol eingegeben werden. 

Beispiel 13: Welcher Core Level Code gehört zu dem Advanced Level Code G03 F/035? 

=> E G03F0007-035+BT/IPC 

E# FILE FREQUENCY TERM 

-- ---- --------- ---- 

E1 INPADOCDB 246213 BT5 G03F/IPC 

PHOTOMECHANICAL PRODUCTION OF .... 

E2 INPADOCDB 37997 BT4 G03F0007-00/IPC 

Photomechanical, e.g. photolitho... 

CORE 

VALID FROM 19680901 TO PRESENT (IPC 

EDITION: 1-8 ) 


. Photosensitive materials 

CORE 




. . Non-macromolecular... 

CORE 




. . . with binders 

CORE 



E6 INPADOCDB 897 --> G03F0007-035/IPC 

. . . . the binders being polyurethan 

ADVANCED 

VALID FROM 19900101 TO PRESENT( IPC 


Der Relationship Code BT (broader terms) zeigt alle hierarchisch höher liegenden IPC-Symbole bis zur 

Unterklasse. Aus der Hierarchie ist der Zusammenhang Advanced und Core Level leicht zu erkennen. 

Beispiel 14: Identifizierung relevanter IPC-Klassen zur chemischen Behandlung von Holz 

=> E WOOD/IPC 

E# FILE FREQUENCY AT TERM 

-- ---- --------- -- ---- 

E1 INPADOCDB 0 1 WOGGLES/IPC 

E2 INPADOCDB 0 1 WOLFRAM/IPC 

E3 INPADOCDB 0 1 --> WOOD/IPC 

1. EXPAND auf Schlagworte 

im Feld IPC 

E4 INPADOCDB 0 1 WOOD * ABRASIVE GRINDING OR POLISHING 

OF WOOD/IPC 

E5 INPADOCDB 0 1 WOOD * ARTIFICIAL WOOD/IPC 

E6 INPADOCDB 0 1 WOOD * CHEMICAL OR PHYSICAL TREATMENT 


OF WOOD/IPC 

E7 INPADOCDB 0 1 WOOD * CHIPBOARD/IPC 

E8 INPADOCDB 0 1 WOOD * CUTTING SCREW-THREADS 

2. EXPAND auf 

ON 

relevante 

WOOD/IPC Schlagworte mit dem 

Relationship Code +KT zeigt 

relevante IPCs an 

=> E E6+KT 


-- ---- --------- ---- 

E1 INPADOCDB 0 --> WOOD * chemical or physical treatment 

of WOOD/IPC 

E2 INPADOCDB 27136 KT B27K/IPC 

********** END ********** 

=> E B27K+ED/IPC 


-- ---- --------- ---- 

E1 INPADOCDB 27136 --> B27K/IPC 

Recherche-Tipps 

3. EXPAND auf relevante IPC- 

Klasse mit dem Relationship 

Code +ED gibt den Titel des IPC- 

Symbols wieder 

PROCESSES, APPARATUS OR SELECTION OF 

SUBSTANCES FOR IMPREGNATING, STAINING, 

DYEING, BLEACHING OF WOOD OR SIMILAR 

MATERIALS, OR TREATING OF WOOD OR 

SIMILAR MATERIALS WITH PERMEANT LIQUIDS, 

NOT OTHERWISE PROVIDED FOR (applying 

liquids or other fluent materials to 

surfaces in general B05; coating wood or 

similar material B44D); CHEMICAL OR 

PHYSICAL TREATMENT OF CORK, CANE, REED, 

STRAW OR SIMILAR MATERIALS 

Die Reklassifizierung ist zu 95 % für den neueren Datenbestand ab 1968 abgeschlossen. Der 

Altbestand ist zu etwa 91% reklassifiziert. So kann in INPADOCDB mit der jeweils gültigen IPC- 

Version recherchiert werden. 

Die Gültigkeit der IPC8-Codes, insbesondere die der Advanced Level Codes, sollte vor jeder 

Recherche überprüft werden. Die WIPO wird die Änderungen im Advanced Level 2-3 Monate im 

voraus veröffentlichen. 

Es empfiehlt sich die Zuordnung der verwendeten IPC-Symbole zum Advanced oder Core Level zu 

bestimmen, um gegebenenfalls die Recherchestrategie darauf abzustimmen (s. Beispiel 2 und 

3). 

Überwachungsrecherchen müssen an neue Suchfelder angepasst und die Gültigkeit der IPC- 

Codes überprüft werden; idealerweise werden für Überwachungsrecherchen Core Level Codes 

verwendet. Auch kann sich die Einbeziehung des IPC-Thesaurus als sehr nützlich erweisen, 

wenn ganze IPC-Bereiche oder Hierarchien überwacht werden sollen (s. Beispiel 11 und 12). 

Überwachungsrecherchen werden am besten so angelegt, dass Änderungen im Advanced Level 

automatisch berücksichtigt werden. 


Neben der vollen IPC werden folgende gekürzte Formen in den Index der Datenbank aufgenommen, so 

dass eine Trunkierung bei diesen Suchebenen überflüssig ist: 

G01R0023/IPC alle Gruppen 

G01R/IPC alle Unterklassen 

Diese Struktur der IPC lässt sich auch gut im EXPAND Befehl erkennen: 

=> EXP G01R/IPC 

E# FREQUENCY AT TERM 

-- --------- -- ---- 

E1 1 G01Q0033-53/IPC 

E2 1 G01Q0033-68/IPC 

E3 449182 2 --> G01R/IPC 

E4 38616 G01R0001/IPC 

E5 7440 2 G01R0001-00/IPC 

E6 1 G01R0001-01/IPC 

E7 9764 2 G01R0001-02/IPC 

E8 6948 2 G01R0001-04/IPC 

E9 6727 2 G01R0001-06/IPC 

E10 8497 2 G01R0001-067/IPC 

E11 1 G01R0001-0673/IPC 

E12 2 G01R0001-067E/IPC 

Erst bei noch höheren Ebenen ist Maskierung durch ! erforderlich: 

nach der Klasse G01: 

=> S G01!/IPC 

nach der Sektion G: 

=> S G!!!/IPC 

Letzteres wird aber in der Praxis kaum eingesetzt, da zu grob für eine Einschränkung. 

Hinweis Bei der Trunkierung muss man berücksichtigen, dass dann das System 

das neue IPC8-Format erwartet, d.h. es ist problematisch eine Gruppe zu 

trunkieren, da eine vierstellige Gruppe vorausgesetzt wird. 

Weitere Einzelheiten zum IPC Thesaurus entnehmen Sie bitte den Veröffentlichungen in der STN News 

und in Präsentationen im Internet. 



Europäische Patentklassifikationen (EPC, ICO, IDT) 

Bei der Klassifizierung des technischen Inhalts einer Patentanmeldung werden von den Prüfern des 

Europäischen Patentamts die Europäische Patentklassifikation EPC (auch unter dem Namen ECLA 

bekannt) und die interne Nebenkassification ICO (In Computer Only) vergeben. In alten Dokumenten 

findet man auch noch noch die IDT (Indeling der Techniek). 

EPC Klassification (ECLA A-H) 

Die Europäische Patentklassifikation (ca. 130.000 Terme) ist eine Erweiterung der Internationalen 

Patentklassifikation IPC (ca. 75.000 Terme) und wurde am Anfang von den Patentprüfern des EPO für 

interne Recherchen benutzt. Jetzt ist die EPC öffentlich zugänglich. 

Das FIZ Karlsruhe hat die Beschreibungen der ECLA (EPC und ICO Daten) in gezippten pdf-Files zum 

Download bereitgestellt. Die entsprechenden Links der monatlich aktualisierten Files befinden sich im 

INPADOCDB Filebanner. Es gibt einen Gesamtfile und für die Updates ein Supplement. 

In den pdf-Files kann im Acrobat-Reader die Datei durchsucht werden. Die neuen, geänderten und 

gelöschten Klassifikationen sind gekennzeichnet durch z.B. [N0901] = neu im Januar 2009. ( C= 

changed; D= deleted ) 

In dem folgenden Beispiel sind für die Unterklasse H04L die IPC und die zusätzlichen EPC-Einträge (in 

fett+ kursiv) dargestellt (Auszug aus den obigen pdf-Files). 

H04L NT5 TI: TRANSMISSION OF DIGITAL INFORMATION, e.g. TELEGRAPHIC 

COMMUNICATION (typewriters (see ECLA/ICO: B41J); 

……… 

H04L0001-00 NT7 TI: Arrangements for detecting or preventing errors in the 

information received (correcting synchronisation (see 

ECLA/ICO: H04L007-00); [N:for digital computers (see 

ECLA/ICO: G06F0011-00)]; arrangements in the transmission path 

(see ECLA/ICO: H04B)) 

H04L0001-00A NT8 [N: Systems modifying transmission characteristics according to 

link quality (adaptive data allocation for multicarrier 

modulation (see ECLA/ICO: H04L0027-26M1P); controlling 

transmission power for radio systems (see ECLA/ICO: H04B0007- 

005B))] [N9911] [C0508] 

H04000L1-00A1 NT9 [N: by adapting the transmission rate] [N9911] 

H04000L1-00A1M NT10 [N: by switching between different modulation schemes] [N9911] 

H04000L1-00A3 NT9 [N: by adapting the transmission format] [N9911] 

H04000L1-00A3L NT10 [N: by modifying the frame length] [N9911] 

H04000L1-00A5 NT9 [N: by adapting the channel coding ( (see ECLA/ICO: H04L1/18D) 

takes precedence)] [N9911] [C0307] 

H04000L1-00A7 NT9 [N: by adapting the source coding] [N9911] 

H04000L1-00A9 NT9 [N: characterised by the signalling] [N0508] 

H04000L1-00A9A NT10 [N: Transmission of mode-switching indication] [N0508] 

H04000L1-00A9B NT10 [N: Transmission of channel quality indication] [N0508] 

Bei INPADOCDB wird die EPC und ICO im neuen IPC8-Format für das DISPLAY und SEARCH benutzt. 


Suchfrage: Suche nach der EPC H04L0001-00A1M . 

=> E H04L/EPC 

E1 841 H04K0003/EPC 

E2 840 H04K0003-00/EPC 

E3 461238 --> H04L/EPC 

E4 51911 H04L0001/EPC 

E5 1058 H04L0001-00/EPC 

E6 7 H04L0001-00+IDT/EPC 

E7 2459 H04L0001-00A/EPC 

E8 2320 H04L0001-00A1/EPC 

E9 3299 H04L0001-00A1M/EPC 

E10 752 H04L0001-00A3/EPC 

E11 782 H04L0001-00A3L/EPC 

E12 3618 H04L0001-00A5/EPC 

=> S E8 

L1 2320 H04L0001-00A1/EPC 

=> D TI PI IND 1-5 


TI DATA COMMUNICATION WITH CONTROL OF THE TRANSMISSION RATE OF DATA. 

COMMUNICATION DE DONNEES AVEC UNE REGULATION DU DEBIT DE TRANSMISSION DE 

DONNEES. 

PI WO 2008015501 A1 20080207 

AN 55743920 INPADOCDB ED 20080214 EW 200807 UP 20080214 UW 200807 

IPCI H04L0001-00 [I,A]; H04L0001-00 [I,C*] 

EPC H04L0001-00A3L; H04L0001-00A1; H04L0001-00A9A 


TI Power Control for Reverse Packet Data Channel in CDMA Systems. 

PI US 20080025265 A1 20080131 


IPCI H04B0007-216 [I,A]; H04B0007-204 [I,C*] 

IPCR H04B0007-005 [I,A]; H04L0001-00 [I,A]; H04L0001-08 [N,A]; H04L0001-20 [I,A] 

H04B0007-005 [I,C*]; H04L0001-00 [I,C*]; H04L0001-08 [N,C*]; H04L0001-20 [I,C*] 

NCL 370335000 

EPC H04B0007-005B2Q4; H04B0007-005B2E; H04B0007-005B3B4; H04L0001-00A1; 

H04L0001-00A9A; H04L0001-20 

ICO T04B0007:005B1L2; T04B0007:005B1N; T04L0001:08 


TI RATE SELECTION FOR EIGENSTEERING IN A MIMO COMMUNICATION SYSTEM. 

SELECTION DE DEBIT POUR GUIDAGE EN MODE PROPRE DANS UN SYSTEME DE 

TELECOMMUNICATIONS MIMO. 

PI CA 2607606 A1 20061123 



IPCI H04B0007-02 [I,A]; H04B0007-02 [I,C*] 

EPC H04L0001-00A9B; H04L0001-00A1; H04L0001-06 

ICO T04L0001:16F15 


TI VORWAeRTSVERBINDUNGSZUWEISUNG IN EINEM DRAHTLOSEN KOMMUNIKATIONSSYTEM. 

PI DE 60132074 D1 20080207 


IPCI H04B0007-26 [I,A]; H04Q0007-38 [I,A]; H04B0007-26 [I,C*]; H04Q0007-38 [I,C*] 

IPCR H04B0001-707 [I,A]; H04B0007-005 [I,A]; H04L0001-00 [I,A]; H04L0012-28 [I,A] 

H04B0001-707 [I,C*]; H04B0007-005 [I,C*]; H04L0001-00 [I,C*]; H04L0012-28 [I,C*] 

EPC H04W0072-12; H04B0007-005B1N; H04L0001-00A1; H04L0012-28W; H04Q0007-38C6 

ICO T04B0007:005B2Q; T04W0052:04 


TI ADAPTACION DE SUB-PAQUETES EN UN SISTEMA DE COMUNICACION INALAMBRICO. 

PI ES 2288916 T3 20080201 


IPCI H04L0001-00 [I,A]; H04L0001-00 [I,C*] 

IPCR H04J0003-00 [I,A]; H04B0007-26 [I,A]; H04L0001-08 [I,A]; H04L0001-18 

[I,A]; H04L0012-56 [I,A] 

H04J0003-00 [I,C*]; H04B0007-26 [I,C*]; H04L0001-08 [I,C*]; H04L0001-16 

[I,C*]; H04L0012-56 [I,C*] 

EPC H04L0001-00A1; H04L0001-00A3; H04L0001-00A5; H04L0001-00A9A; 

H04L0001-00A9B; H04L0001-08; H04L0001-18D2 

ICO T04L0001:00B7K3; T04L0001:00B7P; T04L0001:18D; T04L0001:18R3C 

Da die EPC bei STN im IPC8-Format aufgebaut wurde, kann man auch die IPC selektieren und als EPC 

suchen: 

=>=> SEL L1 IPC.F 1-100 

E1 THROUGH E41 ASSIGNED 

=> D SEL 

E1 10 H04L0001-00/IPC 

E2 9 H04J0013-00/IPC 

E3 7 H04B0007-26/IPC 

E4 6 H04B0001-69/IPC 

E5 5 H04L0001-18/IPC 

E6 5 H04Q0007-38/IPC 

E7 4 H04B0007-005/IPC 

E8 4 H04L0012-56/IPC 

E9 4 H04L0029-08/IPC 

E10 4 H04Q0007-20/IPC 

E11 3 H04B0001-707/IPC 

E12 3 H04L0001-16/IPC 

E13 2 H04B0007-204/IPC 

E14 2 H04J0003-00/IPC 

E15 2 H04J0013-04/IPC 

.... 

=> S E1-E10/IPC,EPC 

48442 H04L0001-00/IPC 


1055 H04L0001-00/EPC 

25372 H04J0013-00/IPC 

1740 H04J0013-00/EPC 

116311 H04B0007-26/IPC 

1036 H04B0007-26/EPC 

11657 H04B0001-69/IPC 

1114 H04B0001-69/EPC 

10676 H04L0001-18/IPC 

1057 H04L0001-18/EPC 

144914 H04Q0007-38/IPC 

782 H04Q0007-38/EPC 

28907 H04B0007-005/IPC 

1442 H04B0007-005/EPC 

137607 H04L0012-56/IPC 

1730 H04L0012-56/EPC 

58752 H04L0029-08/IPC 

49 H04L0029-08/EPC 

41865 H04Q0007-20/IPC 

519 H04Q0007-20/EPC 

L3 461677 (H04L0001-00/IPC,EPC OR H04J0013-00/IPC,EPC OR H04B0007-26/IPC,E 

PC OR H04B0001-69/IPC,EPC OR H04L0001-18/IPC,EPC OR H04Q0007-38/ 

IPC,EPC OR H04B0007-005/IPC,EPC OR H04L0012-56/IPC,EPC OR H04L002 

9-08/IPC,EPC OR H04Q0007-20/IPC,EPC) 

=> S E1-E10/IPC 

48442 H04L0001-00/IPC 

25372 H04J0013-00/IPC 

116311 H04B0007-26/IPC 

11657 H04B0001-69/IPC 

10676 H04L0001-18/IPC 

144914 H04Q0007-38/IPC 

28907 H04B0007-005/IPC 

137607 H04L0012-56/IPC 

58752 H04L0029-08/IPC 

41865 H04Q0007-20/IPC 

L4 461533 (H04L0001-00/IPC OR H04J0013-00/IPC OR H04B0007-26/IPC OR H04B00 

01-69/IPC OR H04L0001-18/IPC OR H04Q0007-38/IPC OR H04B0007-005/ 

IPC OR H04L0012-56/IPC OR H04L0029-08/IPC OR H04Q0007-20/IPC) 

=> D TI IND 3-5 


TI CODE DIVISION MULTIPLEXING IN A SINGLE-CARRIER FREQUENCY DIVISION 

MULTIPLE ACCESS SYSTEM. 

MULTIPLEXAGE PAR REPARTITION EN CODE DANS UN SYSTEME D'ACCES MULTIPLE PAR 

REPARTITION EN FREQUENCE A PORTEUSE UNIQUE. 


IPCI H04J0011-00 [I,A]; H04B0001-707 [I,A]; H04L0027-26 [I,A]; H04J0011-00 

[I,C*]; H04B0001-707 [I,C*]; H04L0027-26 [I,C*] 

EPC H04B0001-69 ; H04J0011-00 

ICO T04B0001:69A; T04J0011:00D4 


TI Wireless data acquisition network. 


IPCI H04Q0007-24 [I,A]; H04Q0007-24 [I,C*] 

144 zusätzliche Dokumente ! 


NCL 370338000 

EPC H04L0029-08 


TI Mixed wireless and cabled data acquisition network. 


IPCI H04Q0007-24 [I,A]; H04Q0007-24 [I,C*] 

NCL 370338000 

EPC H04L0029-08 

Diese Dokumente hätte man nicht über die IPC gefunden! 

Wie bei der IPC sind auch die Europäischen Klassifikationen EPC und ICO bis zu den Unterklassen 

vorprozessiert. 

=> E G05C0002/EPC 

E25 1 G05B0049/EPC 

E26 1 G05B0049-00G26/EPC 

E27 0 --> G05C0002/EPC 

E28 130754 G05D/EPC 

E29 20379 G05D0001/EPC 

E30 160 G05D0001-00/EPC 

E31 12 G05D0001-00+IDT/EPC 

E32 142 G05D0001-00B/EPC 

E33 6 G05D0001-00B2/EPC 

E34 807 G05D0001-00C/EPC 

E35 376 G05D0001-00D/EPC 

E36 850 G05D0001-00D2/EPC 

Im Feld NCL sind 

zusätzlich nationale 

Patentklassifikationen 

angegeben und 

suchbar. 


"Linked" EPC 

Die "+"-Notation wird bei der EPC/ECLA benutzt, um verschiedene Aspekte bei der Indexierung zu 

kombinieren. Dies trifft aber nur für einige technologische Gebiete zu; meistens im Bereich der 

Organischen Chemie. Es können bestimmte Schlüsselklassen, aber auch ICO und IDT benutzt werden. 

Hinweis: Suche in den pdf-Dateien nach dem Begriff: „+“ sign . 

Die "+M" Notation wird verwendet, um weitere Details über die Thematik zu klassifizieren. Für 

Kompositionen, die einen oder mehrere Wirkstoffe enthalten, z.B. Rezeptur, synergistische Mischungen, 

wird das Symbol "+ M" an die Klassifikation angehängt, z. B. A01N0039-02 + M 

Im Bereich der Unterklasse C10G, besonders in den Untergruppen C10G0009-00 zu C10G0069-14 

können auch folgende Buchstaben Verwendung finden: 

+ B Obtained product gasoline 

+ D Obtained product diesel oil 

+ G Obtained product gasoil 

+ J Obtained product Jet fuel 

+ L Obtained product lubricating oil 

+ L1 Obtained product electrical isolation oil 

+ L2 Obtained product white oil, eating oil 

+ R Starting material Residues 

+ S Obtained product Solvents 

+ X1 Obtained product C2-C4 olefins 

+ X2 Obtained product higher olefins 

+ X3 Obtained product acetylene and homologues 

+ Y1 Obtained product fuel gas 

+ Y2 Obtained product propane and butane 

+ Z Obtained product aromatics 

Werden EPC nach dem +Zeichen benutzt, werden diese meistens nur in verkürzter Schreibweise 

angegeben. Bei STN wurden nun diese verkürzten Schreibweisen für die Suche wieder aufgelöst. Ferner 

werden alle Notationen noch in dem Suchfeld /EPC.KW suchbar gemacht, das über den (S)-Operator mit 

der /EPC verbunden werden kann. Leider ist die Schreibweise der Notationen nicht eindeutig, Die 

verschiedenen Schreibweisen erkennt man am besten im EXPAND: 

=> E C10G0009-00/EPC 25 

E1 198 C10G0007-12/EPC 

E2 9523 C10G0009/EPC 

E3 1900 --> C10G0009-00/EPC 

E4 833 C10G0009-00+IDT/EPC 

E5 13 C10G0009-00+L/EPC 

E6 2 C10G0009-00+P/EPC 

E7 1 C10G0009-00+R/EPC 

E8 157 C10G0009-00+X1/EPC 

E9 8 C10G0009-00+X1&AMP;Z/EPC 

E10 2 C10G0009-00+X1X3Z/EPC 

E11 3 C10G0009-00+X1Y1/EPC 

E12 1 C10G0009-00+X1Z/EPC 

E13 24 C10G0009-00+X2/EPC 

E14 4 C10G0009-00+X2Z/EPC 

E15 18 C10G0009-00+Y1/EPC 


E16 7 C10G0009-00+Y1X1/EPC 

E17 23 C10G0009-00+Z/EPC 

E18 11 C10G0009-00+ZX1/EPC 

E19 631 C10G0009-00C/EPC 

E20 80 C10G0009-00C+X1/EPC 

E21 9 C10G0009-00C+X3/EPC 

E22 3 C10G0009-00C+X3X1/EPC 

E23 13 C10G0009-00C+Y1+X1/EPC 

E24 404 C10G0009-00L/EPC 

E25 14 C10G0009-00L+R/EPC 

=> E X1/EPC.KW 

E1 5 V/EPC.KW 

E2 11 X/EPC.KW 

E3 2130 --> X1/EPC.KW 

E4 5 X1&AMP;Y1/EPC.KW 

E5 18 X1&AMP;Z/EPC.KW 

E6 50 X1X2/EPC.KW 

E7 13 X1X3/EPC.KW 

E8 2 X1X3Z/EPC.KW 

E9 3 X1Y/EPC.KW 

E10 45 X1Y1/EPC.KW 

E11 1 X1Y1Y2/EPC.KW 

E12 1 X1Y1Z/EPC.KW 

Die Indexierung C10G0009-00C+Y1+X1/EPC ist im Index zu finden unter 

C10G0009-00C+Y1+X1 /EPC 

C10G0009-00C /EPC 

Y1 /EPC.KW 

X1/EPC.KW 

Und kann wie folgt gesucht werden: 

=> S C10G0009-00C+Y1+X1/EPC 

oder 

=> S C10G0009-00C/EPC(S)(Y1(S)X1)/EPC.KW 

Bei verkürzter Schreibweise verlinkter EPC wurden die EPC-Einträge aufgelöst. So sind für den Eintrag 

B01D0009-00B4+/00C6+/00E+/02 neben der EPC B01D0009-00B4 auch noch die aufgelösten EPC 

suchbar: 

B01D0009-00B4+/00C6+/00E+/02 /EPC 

B01D0009-00B4 /EPC 

B01D0009-00C6 /EPC 

B01D0009-00E /EPC 

B01D0009-02 /EPC 

00C6 /EPC.KW 

00E /EPC.KW 

02 /EPC.KW 


ICO Klassifikation (ECLA K-Y; In Computer Only) 

ICO-Notationen beschreiben Nebenaspekte der Erfindung, z.B. die technische Realisierung. 

ICO-Notationen und ECLA-Notationen sind verwandt: anstatt A,B,C,D,E,F,G,H ist der erste Buchstabe in 

K,L,M,N,P,R,S,T umgewandelt. 

ICO-Codes sind ebenfalls im IPC8-Format standardisiert, z.B. M12Q0001-68D4. 

Analog zu EPC.KW gibt es auch für die verlinkten ICO das Suchfeld ICO.KW. 

Zusätzlich existiert ab 2004 die ICO Sektion Y: Nanotechnologie 

Diese ICO wird automatisch über ein Suchalogrithmus erzeugt (siehe ICO pdf-File)! 

Y01N0002 Nanobiotechnology 

Y01N0004 Nanotechnology for information processing, storage and transmission 

Y01N0006 Nanotechnology for materials and surface science 

Y01N0008 Nanotechnology for interacting, sensing or actuating 

Y01N0010 Nanooptics 

Y01N0012 Nanomagnetics 

=> E Y/ICO 

... 

E3 0 --> Y/ICO 

E4 94696 Y01N/ICO 

E5 14339 Y01N0002/ICO 

E6 14339 Y01N0002:00/ICO 

E7 29559 Y01N0004/ICO 

E8 29559 Y01N0004:00/ICO 

E9 32434 Y01N0006/ICO 

E10 32434 Y01N0006:00/ICO 

E11 11587 Y01N0008/ICO 

E12 11587 Y01N0008:00/ICO 

E13 13157 Y01N0010/ICO 

E14 13157 Y01N0010:00/ICO 

E15 9626 Y01N0012/ICO 

E16 9626 Y01N0012:00/ICO 

**** END OF FIELD **** 

=> S E4 

L2 12533 "Y01N0002:00"/ICO 

=> D TI IND 


TI Functionalized carbon nanotubes, a process for preparing the same and 

their use in medicinal chemistry. 

IPCI A61K0038-08 [I,A]; A61K0031-403 [I,A]; C07K0007-06 [I,A]; A61K0038-08 

[I,C*]; A61K0031-403 [I,C*]; C07K0007-00 [I,C*] 

IPCR A61K0047-48 [I,A]; A61P0031-00 [I,A]; A61P0037-00 [I,A]; A61P0043-00 

[I,A]; C01B0031-02 [I,A]; G01N0033-543 [I,A]; G01N0033-551 [I,A] 

A61K0047-48 [I,C*]; A61P0031-00 [I,C*]; A61P0037-00 [I,C*]; A61P0043-00 

[I,C*]; C01B0031-00 [I,C*]; G01N0033-543 [I,C*]; G01N0033-551 [I,C*] 

NCL X514410000; X977746000; X548416000; 514017000; X530329000 

EPC A61K0047-48W14B; C01B0031-02B; G01N0033-543F; G01N0033-551 

ICO Y01N0002:00 ; Y01N0006:00 


IDT Klassifikation (Indeling der Techniek) 

Die alte hölländische Klassification IDT wurde vom Institut International des Brevets (IIB) benutzt und 

diente u.a. zur Entwicklung der ECLA. Die IDT wurde ab 1991 nicht mehr vergeben. Das EPO hat viele der 

IDT-Einträge in ECLA konvertiert. Für einige Bereiche in der organischen Chemie war dies aber nicht 

möglich. Deshalb ist die IDT heute noch für Recherchen nützlich. 

Siehe auch => HELP IDT. 

STN hat eine gezippte pdf-Datei mit Beschreibungen der IDT bereitgestellt ( insg. 11.000 Einträge – 

meistens aber in französischer Sprache) 

http://www.stn-international.de/stndatabases/details/IdT_EPO.zip 

Beispiel zu 12D: 

IDT - 12D 

XIDT- 012_D 

TI - Clarification, séparation, filtration (filtres et filtres-presses). 

Notes 

A partir des 2 juillet 1976, 29 mars et 18 octobre 1979 et 8 avril 

1983, la sous-classe 12 D est clôturée et remplacée par B01D, B01J et 

C01B 

Les groupes clôturés correspondent globalement aux groupes de B01D 

,B01J et C01B de la façon suivante : 

12 D 25 : B01D 39/00 

12 D 25 F : B01J 20/00 

12 D 25 F 6 : B01J 20/10 

12 D 25 F 6 E - E 2 : C01B 33/28B 

12 D 25 F 6 E 2 A : C01B 33/28B2 

12 D 25 F 6 E 2 B : C01B 33/28B4 

12 D 25 F 6 E 2 B 1 : C01B 33/28B4B 

12 D 25 F 6 E 2 B 2 : C01B 33/28B4D 

12 D 25 F 6 E 2 C : C01B 33/28B6 

12 D 25 F 6 E 2 D : C01B 33/28B8 

12 D 25 F 6 E 2 E : C01B 33/28B10 

12 D 25 F 6 E 2 F : C01B 33/28B12 

12 D 25 F 6 E 2 G : C01B 33/28B14 

Matériaux filtrants et leur épuration. 

IDT - 12D25 

XIDT- 012_D025 

TI - Matériaux filtrants, adsorbants, accessoires pour filtres et 

échangeurs d'ions (VIDE). 

Remarque 

Les échangeurs d'ions contenant une partie minérale et une partie 

organique, p.ex. les phosphates contenant de l'acide citrique, 

acitates, 

etc. sont rangés dans la dernière place possible; donc dans le groupe 

des échangeurs organiques appropriés. 


Nationale Patentklassifikation (NCL) 

Neben der IPC und der EPC können auch bei einigen Ländern die von den nationalen Patentämtern 

vergebenen nationalen Patentklassen genannt werden. Sie sind aber nicht standardisiert und sind 

deshalb auch nur in der Form suchbar, in der sie in dem INPADOCDB Record erscheinen. 

Hier ist eine Liste der Länder mit NCL in mehr als 100.000 Records: 

Land Anzahl der DE mit NCL 

Ein Beispiel für die US Klassifikation: 

=> S 349 73/NCL 

L2 79 349 73/NCL 

=> D TI PA PIT PI IND 

US 4.805.000 

GB 556.000 

CH 466.000 

CA 461.500 

DE 431.000 

AT 348.000 

DK 128.000 

ANSWER 1 OF 79 INPADOCDB COPYRIGHT 2007 EPO/FIZ KA on STN 

TI In-line system and method for manufacturing liquid crystal display. 


IC.V 7 

ICM G02F0001-133 

IPCR G02F0001-1333 [I,A] 

G02F0001-13 [I,C*] 

NCL 349 73 

EPC G02F0001-1333K 

AN 49742118 INPADOCDB EW 200651 UP 20070125 UW 200710 

IPCI G02F0001-13 [I,A]; B23K0026-16 [I,A]; G02F0001-1333 [I,A]; H01L0021-78 

[I,A]; G02F0001-13 [I,C*]; B23K0026-16 [I,C*]; H01L0021-70 [I,C*] 

NCL 1562728; X349187; X156516; X156556; X21912167; X156291; X156353; X156529; 

X349190; X349189; X349158; X21912184; X349155; X156526; X349122; X156270; 

X1563798 

EPC G02F0001-1333K 


TI Flat panel display with polymer memory provided thereon. 



IC.V 7 

ICM G02F0001-133 

IPCR G02F0001-13 [I,A] 

G02F0001-13 [I,C*] 

NCL 349 73 

EPC G02F0001-13B 

Es gibt ca. 1.000.00 Dokumente, die weder nach der IPC noch nach der EPC klassifiziert 

wurden: 

=> S NCL/FA NOT IPC/FA 

7332918 NCL/FA 

46333199 IPC/FA 

L14 986774 NCL/FA NOT IPC/FA 

=> S L14 NOT EPC/FA 

28453225 EPC/FA 

L15 974646 L14 NOT EPC/FA 

=> D BIB IND 



TI Trial access for media files from a media list. 

TL English 

IN MALIK DALE 

INS MALIK DALE, US 

PA BELLSOUTH INTELLECTUAL PROPERTY CORPORATION 

PAS BELLSOUTH INTELLECT PTY CORP 

DT Patent 

PI US 20070067243 A1 20070322 English 

PIT USA1 FIRST PUBLISHED PATENT APPLICATION [FROM 2001 ONWARDS] 



AI US 2005-229897 A 20050919 

AIT USA Patent application 

PRAI US 2005-229897 A 20050919 (USA, 20070405) 

PRAIT USA Patent application 


NCL 705059000 

Hinweis Es wird empfohlen bei einer Suche nach neuen US-Records auch die US- 

NCL zu benutzen, da nicht immer eine IPC vorhanden ist! 

Leider ist das Lieferformat nicht standardisiert. Man sollte deshalb 

immer den Weg über das EXPAND wählen. 

Ein Thesaurus für die US NCL ist in CAPLUS und USPATFULL verfügbar! 


Auszug aus der pdf-Datei für die EPC ( ECLA A-H). 

Es werden jetzt auch chemische Strukturen in den Erklärungen der ECLA und ICO angezeigt! 


NAMENSRECHERCHE 

Anmelder- und Erfindernamen 

Für die Namensrecherche stehen die Namen der Erfinder ( /IN, /INS) und Anmelder ( /PA, PAS) zur 

Verfügung. Die von INPADOCDB standardisierten Namensfelder /INS (Erfinder) bzw. /PAS (Anmelder) 

sollten zusätzlich herangezogen werden: Zum einen unterstützt die Standardisierung die Formulierung 

der Suchanfrage, zum anderen sind die Felder IN und PA gelegentlich nicht ausgefüllt oder entsprechen 

nicht der gesuchten Schreibweise, da anders transliteriert. Um Vollständigkeit zu erreichen, sollten mit 

EXPAND die wesentlichen Namensbestandteile ermittelt werden und diese dann mit (S)-Proximity 

verknüpft werden. 

Im Erfinderfeld wird ein gemischter Index verwendet, d.h. einzelne Bestandteile des Namens als Wort 

und der gesamte Name als Phrase stehen in demselben Index. Werden mehrere Bestandteile eines 

Erfindernamens hintereinander angegeben, so gibt es keine automatische Proximity, sondern der Name 

wird in der angegebenen Form als Phrase gesucht. Deshalb muss eine gewünschte Proximity explizit 

angegeben werden (i. a. (S)-Proximity). Damit werden auch die Fälle berücksichtigt, bei denen im Namen 

von Personen die Reihenfolge von Vorname und Nachname vertauscht sind. 

Suchanfrage: Suche den 

Erfinder/Anmelder Wolfgang Schneider… 

=> E SCHNEIDER WOLFGANG/IN,INS 

E1 2 SCHNEIDER WOLFBERG DR/INS 

E2 1 SCHNEIDER WOLFBERG DR D 6900 HEIDELBERG DE/IN 

E3 395 --> SCHNEIDER WOLFGANG/IN 

E4 651 SCHNEIDER WOLFGANG/INS 

E5 1 SCHNEIDER WOLFGANG 2300 KIEL/IN 

E6 3 SCHNEIDER WOLFGANG 31675 BUECKEBURG DE/IN 

E7 1 SCHNEIDER WOLFGANG 38350 HELMSTEDT DE/IN 

E8 1 SCHNEIDER WOLFGANG 40764 LANGENFELD DE/IN 

E9 1 SCHNEIDER WOLFGANG 4170 GELDERN/IN 

E10 1 SCHNEIDER WOLFGANG 4170 GELDERN DE/IN 

E11 1 SCHNEIDER WOLFGANG 47608 GELDERN DE/IN 

E12 2 SCHNEIDER WOLFGANG 4952 PORTA WESTFALICA DE/IN 

=> E WOLFGANG SCHNEIDER/IN,INS 

E13 1 WOLFGANG SCHNEIBER/IN 

E14 1 WOLFGANG SCHNEIDEL/INS 

E15 109 --> WOLFGANG SCHNEIDER/IN 

E16 25 WOLFGANG SCHNEIDER/INS 


E17 1 WOLFGANG SCHNEIDER DIPL KOEBMAND/IN 

E18 3 WOLFGANG SCHNEIDER DR/IN 

E19 3 WOLFGANG SCHNEIDER DR/INS 

E20 1 WOLFGANG SCHNEIDER DR ING/IN 

Max. 30 Zeichen für INS 

E21 1 WOLFGANG SCHNEIDER DR ING/INS 

E22 1 WOLFGANG SCHNEIDER ET HANS GEORG SCHACHNER/IN 

E23 1 WOLFGANG SCHNEIDER JOSEF PETERS ET KARL GAFFAL/IN 

E24 1 WOLFGANG SCHNEIDER JURGEN HABERMEIER KURT AMSLER ET H/IN 

=> S E15 

L1 109 "WOLFGANG SCHNEIDER"/IN 

=> D IN INS 1-5 


IN GERT SPRUNER V MERTZ; WOLFGANG SCHNEIDER 

INS MERTZ GERT SPRUNER V; SCHNEIDER WOLFGANG 


IN FRANK RUNKEL; WOLFGANG SCHNEIDER ; OLIVER SCHMIDT; GEORG 

MAXIMILIAN ENGELHARD 

INS RUNKEL FRANK; SCHNEIDER WOLFGANG; SCHMIDT OLIVER; ENGELHARD GEORG 

MAXIMILIAN 


IN FRANK RUNKEL; WOLFGANG SCHNEIDER ; OLIVER SCHMIDT; GEORG 

MAXIMILIAN ENGELHARD 

INS RUNKEL FRANK; SCHNEIDER WOLFGANG; SCHMIDT OLIVER; ENGELHARD GEORG 

MAXIMILIAN 


IN WOLFGANG SCHNEIDER 

INS SCHNEIDER WOLFGANG 


IN WOLFGANG SCHNEIDER 

INS SCHNEIDER WOLFGANG 

=> S (WOLFGANG (S) SCHNEIDER)/IN,INS 

230569 WOLFGANG/IN 

227932 WOLFGANG/INS 

51666 SCHNEIDER/IN 

51453 SCHNEIDER/INS 

L2 900 (WOLFGANG (S) SCHNEIDER)/IN,INS 

Wie man hier sieht, muss mit sämtlichen Kombinationen der Vor- und Nachnamen und ggf. auch mit den 

Initialen gesucht werden. 

Hinweis Die Felder INS und PAS haben nur eine Länge von max. 30 

Zeichen ! 


Es wird empfohlen bei Erfindern auch im Anmelderfeld zu suchen, da z.B. bei Gebrauchsmusteranmeldungen 

der Erfinder nur im Anmelderfeld zu finden ist. 

=> S (WOLFGANG (S) SCHNEIDER)/PA,PAS 

39022 WOLFGANG/PA 

33726 WOLFGANG/PAS 

27398 SCHNEIDER/PA 

26031 SCHNEIDER/PAS 

L3 160 (WOLFGANG (S) SCHNEIDER)/PA,PAS 

=> S L2-3 

L4 938 (L2 OR L3) 

Bei Patentanmeldern wird ein gemischter Index mit Interpretation verwendet; Einzelworte aus den 

Namen stehen also in einer Reihe mit den als Phrase eingeordneten Namen. In der Regel wird 

angenommen, dass wortweise gesucht werden soll. Im Falle von mehreren Eintragungen im Namensfeld 

wird jeder Name als ein Satz behandelt. Bei der Suche wird automatische (S)-Proximity verwendet: 

=> S FISCHER & PORTER/PA 

35374 FISCHER/PA 

5487 PORTER/PA 

L5 978 FISCHER & PORTER/PA 

((FISCHER(S)PORTER)/PA) 

Im EXPAND sind die vielen Schreibweisen im Feld PA zu sehen; im Feld PAS findet man dagegen eine 

Reduzierung der verschiedenen Schreibweisen. Sonderzeichen – wie das & - werden auch im 

Suchindex nicht berücksichtigt. 

=> E FISCHER PORTER/PA 

E1 1 FISCHER POLY ELEKTRONIK AG MATZINGEN CH/PA 

E2 6 FISCHER POOTAA GMBH/PA 

E3 16 --> FISCHER PORTER/PA 

E4 0 FISCHER PORTER/PAS 

E5 1 FISCHER PORTER CANADA/PAS 

E6 1 FISCHER PORTER CANADA LIMITE/PA 

E7 1 FISCHER PORTER CANADA LIMITED/PA 

E8 263 FISCHER PORTER CO/PA 

E9 685 FISCHER PORTER CO/PAS 

E10 1 FISCHER PORTER CO DT/PA 

E11 2 FISCHER PORTER CO HORSHAM PA US/PA 

E12 1 FISCHER PORTER CO HORSHAM PA V ST A/PA 

Soll der eingegebene Name als Phrase gesucht werden, muss er im Feld PA in 

Anführungszeichen eingeschlossen werden; im Feld PAS ist der Index als Phrase und als 

Wortindex ausgelegt: 

=> S => S FISCHER PORTER ? /PAS 

L6 961 FISCHER PORTER ? /PAS 

=> S "FISCHER PORTER"?/PA 

L7 850 "FISCHER PORTER"?/PA 

=> S "FISCHER PORTER" ?/PA 

L10 834 "FISCHER PORTER" ?/PA 

Aber man beachte die Suche mit der (S)-Proximity: 

Das Zeichen & wird 

automatisch herausgefiltert ! 

Ein Trunkierungszeichen ? ist hinter den 

Anführungszeichen unmittelbar vor den 

Schrägstrich zu schreiben. Sonst wird nicht 

vollständig gesucht, da sonst die Leerstelle vor 

dem ? mit berücksichtigt wird 


=> S (FISCHER(S) PORTER)/PA,PAS 

L11 1025 (FISCHER(S)PORTER)/PAS 

Neu wurden die Supersearchfelder /PASS und /INSS eingeführt, über das eine gleichzeitige Suche in 

PA, PAS und LSPA bzw. IN, INS und LSIN durchgeführt wird: 

=> S (FISCHER (S) PORTER)/PASS 

35554 FISCHER/PA 

33913 FISCHER/PAS 

4131 FISCHER/LSPA 

39637 FISCHER/PASS 

(FISCHER/PA,PAS,LSPA) 

5519 PORTER/PA 

5687 PORTER/PAS 

1475 PORTER/LSPA 

7653 PORTER/PASS 

(PORTER/PA,PAS,LSPA) 

L12 1040 (FISCHER (S) PORTER)/PASS 

Ändert sich der Anmeldername, z.B. durch Firmenübernahme o.ä., wird dies oftmals auch im 

Rechtsstand im Feld LSPA angegeben (siehe dort) – es muss nicht im Feld PA geändert sein. 

=> S BAYER/LSPA 

L1 19159 BAYER/LSPA 

=> D PA.M PAS.M HIT 

ANSWER 1 OF 19159 INPADOCDB COPYRIGHT 2007 EPO/FIZ KA ON STN 

PAS D HALLUIN KATHLEEN; VANDERSTRAETEN CHANTAL; RUITER RENE 

LEGAL STATUS HIT 


20061018 USAS ASSIGNMENT 

BAYER BIOSCIENCE N.V., BELGIUM 

ASSIGNMENT OF ASSIGNORS INTEREST;ASSIGNORS:D'HALLUIN, 

KATHLEEN;VANDERSTRAETEN, CHANTAL;RUITER, 

RENE;REEL/FRAME:018430/0368;SIGNING DATES FROM 20061011 

TO 20061013 

CHG CHANGE OF OWNER, INVENTOR, APPLICANT 

200713.................................20070329 

L1 ANSWER 2 OF 19159 INPADOCDB COPYRIGHT 2007 EPO/FIZ KA ON STN 

PA SANYO ELECTRONIC CO., LTD. 

PAS SANYO ELECTRONIC CO LTD, JP 

LEGAL STATUS HIT zeigt an, dass es sich 

hier nur um einen Auszug von LS handelt 




BAYER HEALTHCARE AG, GERMANY 

ASSIGNMENT OF ASSIGNORS INTEREST;ASSIGNORS:GOLZ, 

STEFAN;BRUGGEMEIER, ULF;SUMMER, HOLGER; 

REEL/FRAME:017693/0471;SIGNING DATES FROM 20050804 TO 

20050824 

CHG CHANGE OF OWNER, INVENTOR, APPLICANT 

.......................................20070301 


Adresseninformation 

Informationen zu Adressen kann es für Erfinder und Anmelder in den Feldern IN und PA geben; dies ist 

aber länderabhängig. Die Adressen lassen sich in den Suchfeldern /INA und /PAA suchen. Die 

Länderinformation steht normiert in INS bzw. PAS. Die einzelnen Terme der Adressen sind einzeln und 

als gesamter String indexiert. Bei SELECT und ANALYZE wird der gesamte String benutzt. 

=> E LONDON/INA,PAA 

E20 1 LONDO/PAA 

E21 1 LONDOBERRY/INA 

E22 7130 --> LONDON/INA 

E23 30136 LONDON/PAA 

E24 1 LONDON BOROUGH OF NEWHAM ENGINEERING SURVEYING SERVIC/INA 

E25 1 LONDON BOROUGH OF NEWHAM ENGINEERING SURVEYING SERVIC/PAA 

E26 1 LONDON BRICK COMPANY LIMITED STEWARTBY BEDFORD MK43 9/INA 

E27 1 LONDON BRIDGE LONDON SE1 9RT/PAA 

E28 1 LONDON CHAMBERS GILLINGHAM KENT ME7 1HJ/PAA 

E29 1 LONDON COURT APARTMENT 86 MERRIMACK NH 03054/INA 

E30 1 LONDON E ROAD RT 1 SHELBY OHIO/INA 

E31 1 LONDON EC1M 5PX/INA 

=> S E22 AND E23 

7130 LONDON/INA 

30136 LONDON/PAA 

L1 4770 LONDON/INA AND LONDON/PAA 

=> D BIB 

L1 ANSWER 1 OF 4770 INPADOCDB COPYRIGHT 2008 EPO/FIZ KA ON STN 


TI APPARATUS FOR TRAPPING FISH. 

TL ENGLISH 

IN LEONARD OLIVER QUILL, 65 GROVE HILL SOUTH WOODFORD LONDON, E18 2JA 

UNITED KINGDOM 

INS QUILL LEONARD OLIVER, GB 

PA LEONARD OLIVER QUILL, 65 GROVE HILL SOUTH WOODFORD LONDON, E18 2JA 

UNITED KINGDOM 

PAS QUILL LEONARD OLIVER, GB 

DT PATENT 

PI IE 2005000157 A1 20051130 

PIT IEA1 PATENT APPLICATION SPECIFICATION AS FILED 

DAV 20051130 UNEXAMINED-PRINTED-WITHOUT-GRANT 


AI IE 2005-157 A 20050322 

AIT IEA PATENT APPLICATION 

PRAI GB 2004-7037 A 20040329 (GBA) 

PRAIT GBA PATENT APPLICATION 

=> SEL L1 INA 1 


=> D SEL 

E1 1 65 GROVE HILL SOUTH WOODFORD LONDON, E18 2JA UNITED KINGDOM/INA 


Die Länderangaben lassen sich in den Felder /IN.CNY und /PA.CNY suchen, wobei auch die ISO Codes 

benutzt werden können, d.h. UK für United Kingdom. Die genormten Länderangaben sind im Display im 

Feld INS bzw. PAS zu finden. Die Reihenfolge der Angaben der Anmelder bzw. Erfinder in PA und PAS 

bzw. IN und INS muss nicht gleich sein. Deshalb ist eine Zuordnung von PAA zu PA.CNY bzw. INA zu 

IN.CNY nicht gewährleistet. 

Die obigen Feldkennungen können auch für das SELECT bzw. ANALYZE benutzt werden. 

=> E UNITED KINGDOM/IN.CNY,PA.CNY 

E32 664 UNITED ARAB EMIRATES/IN.CNY 

E33 436 UNITED ARAB EMIRATES/PA.CNY 

E34 705716 --> UNITED KINGDOM/IN.CNY 

E35 790088 UNITED KINGDOM/PA.CNY 

E36 4478292 UNITED STATES/IN.CNY 

E37 4841512 UNITED STATES/PA.CNY 

E38 3 UNITED STATES MINOR OUTLYING ISLANDS/IN.CNY 

E39 22 UNITED STATES VIRGIN ISLANDS/IN.CNY 

E40 39 UNITED STATES VIRGIN ISLANDS/PA.CNY 

E41 1 UR/IN.CNY 

E42 871 URUGUAY/IN.CNY 

E43 1199 URUGUAY/PA.CNY 

=> E GB/IN.CNY,PA.CNY 

E44 31 GAMBIA/IN.CNY 

E45 22 GAMBIA/PA.CNY 

E46 705716 --> GB/IN.CNY 

E47 790088 GB/PA.CNY 

E48 1 GC/IN.CNY 

E49 24 GD/IN.CNY 

E50 16 GD/PA.CNY 

E51 718 GE/IN.CNY 

E52 462 GE/PA.CNY 

E53 718 GEORGIA/IN.CNY 

E54 462 GEORGIA/PA.CNY 

E55 86100 GERMAN DEMOCRATIC REPUBLIC/IN.CNY 

=> SEL IN.CNY PA.CNY 

… 


=> D SEL E56-66 

E56 912 US/IN.CNY 

E57 560 DE/IN.CNY 

E58 491 US/PA.CNY 

E59 354 DE/PA.CNY 

E60 313 JP/IN.CNY 

E61 205 KR/IN.CNY 

E62 188 CN/IN.CNY 

E63 175 FR/IN.CNY 

E64 144 JP/PA.CNY 

E65 136 CN/PA.CNY 

E66 129 FR/PA.CNY 

Wie man sieht, wird bei der Analyse der ISO Code benutzt und das jeweils richtige Suchfeld ausgegeben! 


NUMMERN- UND DATENRECHERCHE 

Patentrelevante Nummern 

In einem Record finden sich verschiedene patentrelevante Nummern, wie Patentnummern, 

Anmeldenummer und Prioritätsnummern, zusammen mit Kodierungen, die eine Aussage über den 

Schriftentyp oder Anmeldetyp machen, und entsprechenden Datumsangaben. 

Für alte Dokumente sind manchmal die Angaben nicht vollständig und das EPO arbeitet in diesen Fällen 

mit Dummy-Nummern; Datumsangaben können dann teilweise fehlen. 

=> D IBIB 

ACCESSION NUMBER: 23808190 INPADOCDB UP 20061122 

TITLE: Messgeraet und Verfahren zun Vermessen von Strukturen 

auf einem Substrat. 

Measuring apparatus and method for measuring 

structures on a substrat. 

Appareil de mesure et methode pour mesurer des 

structures sur un substrat. 

TITLE LANGUAGE: German; English; French 

INVENTOR(S): 

ORIGINAL: RINN, KLAUS 

STANDARDIZED: RINN KLAUS, DE 


ORIGINAL: LEICA MICROSYSTEMS WETZLAR GMBH 

STANDARDIZED: LEICA MICROSYSTEMS, DE 



-------------------------------- 

EP 1116932 A3 20030416 German 

PATENT INFO. TYPE: EPA3 SEARCH REPORT 

DATE OF AVAILABILITY: 20030416 supplemental-srep-reference 

STATUS: PRE-GRANT PUBLICATION 

DESIGNATED STATES: 

R: AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT 

SE TR 

APPLICATION INFO.: EP 2000-126646 A 20001205 

APPL. NO. INF. TEXT: EPA Patent application 

PRIORITY APPLN. INFO.: DE 2000-10001239 A 20000114 (DEA) 

US 2000-176284P P 20000114 (USP) 

PR. APPL. NO. INF. TEXT: DEA Patent application 

USP Provisional application 

Im erweiterten Format IBIB ist diese Struktur näher erläutert. Ruft man die Felder einzeln auf, 

erhält man im Display die Daten in einer Art Tabelle. Gezeigt ist das STN Nummernformat. 

=> D PI.M AI PRAI 


PI EP 1116932 A2 20010718 

PI EP 1116932 A3 20030416 

AI EP 2000-126646 A 20001205 

PRAI DE 2000-10001239 A 20000114 (DEA) 

US 2000-176284P P 20000114 (USP) 

US 2000-176284P P 20000114 (EDPR 20010724) 


SET PATENT 

Mit dem Befehl SET PATENT lässt sich bei STN das Nummernformat wählen, in dem die patentrelevanten 

Nummern gezeigt werden sollen. Es kann das STN oder das DERWENT Format ausgewählt werden. Das 

STN Format ist voreingestellt. Das Derwent-Format hat eine feste Länge von 12 Stellen für die Nummern. 

Ist die Nummer kleiner, wird entweder durch einen Bindestrich (-) oder durch Nullen die Nummer 

aufgefüllt. 

Die obigen Beispiele sehen im DERWENT Format wie folgt aus: 

=> SET PATENT DERWENT 


=> D IBIB 


UP 20061122 

TITLE: Messgeraet und Verfahren zun Vermessen von Strukturen 

auf einem Substrat. 

Measuring apparatus and method for measuring 

structures on a substrat. 

Appareil de mesure et methode pour mesurer des 

structures sur un substrat. 

TITLE LANGUAGE: German; English; French 

INVENTOR(S): 

NON-STANDARD.: RINN, KLAUS 

STANDARDIZED: RINN KLAUS, DE 


NON-STANDARD.: LEICA MICROSYSTEMS WETZLAR GMBH 

STANDARDIZED: LEICA MICROSYSTEMS, DE 



-------------------------------- 

EP-----1116932 A3 20030416 German 

PATENT INFO. TYPE: EPA3 SEARCH REPORT 

DATE OF AVAILABILITY: 20030416 supplemental-srep-reference 


DESIGNATED STATES: 

R: AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT 

SE TR 

APPLICATION INFO.: 2000EP-0126646 A 20001205 

APPL. INFO. TYPE: EPA Patent application 

PRIORITY APPL. INFO.: 2000DE-1001239 A 20000114 (DEA) 

2000US-0176284P P 20000114 (USP) 

PRIO. APPL. INFO. TYPE: DEA Patent application 


=> D PI AI PRAI 

PI EP-----1116932 A3 20030416 

AI 2000EP-0126646 A 20001205 

PRAI 2000DE-1001239 A 20000114 (DEA) 

2000US-0176284P P 20000114 (USP) 


Patentnummern 

Dokumentnummern (Publikationsnummern) können von Amt zu Amt ebenso wie Aktenzeichen eine sehr 

verschiedene Struktur aufweisen, z.B. einfach fortlaufende Nummern, Nummern mit führender 

Jahreszahl, Nummern mit nachgeführter Jahreszahl, identisch mit der Ziffernfolge des Aktenzeichens 

usw. . Oft wird – zur Unterscheidung der einzelnen Veröffentlichungsstufen innerhalb des Verfahrens – 

der Dokumentenart-Code mit angegeben. Eine Liste befindet sich im Anhang. 

Beispiele: 

DE 19919951 A1 

EP 0 050 443 B1 

US 4,718,426 

WO 99/12345 A1 

WO 00/04255 A1 

Für alle Patentnummern in INPADOCDB gilt die sog. Jahr2000-Form. Überall wurden 2-stellige 

Jahresangaben in 4-stellige Jahresangaben umgewandelt. Aber für Patentnummern, die eine 

Jahresangabe enthalten, kann das Jahr sowohl 2-stellig als auch 4-stellig gesucht werden. Ab dem Jahr 

2000 gibt es nur noch die 4-stellige Form. 

Bei der Recherche nach Dokumentennummern (SEARCH-Feld /PN) bei STN International werden in allen 

Datenbanken Formate mit folgender Struktur verwendet: 

• Bei Verwendung von Seriennummern mit bis zu 7 Stellen: 

CCnnnnnnN 

• bei Verwendung von Seriennummern mit 8 Stellen: 

CCNNNNNNNN 

• bei Verwendung von Seriennummern mit führendem/nachgestelltem Jahr (19YY) *) : 

CCYYNNNNN 

• bei Verwendung von Seriennummern mit führendem/nachgeführtem Jahr (20YY) *) : 

CC20YYNNNNNN 

_______________________________________________________________________ 

CC Land (Zweibuchstabencode) 

n optional, Ziffer; Eingabe ohne führende Null oder Trennzeichen. 

(Durch das japanische Kaiserjahr bedingte führende Null sollte 

eingegeben werden und wird ggf. durch das Retrievalsystem entfernt.) 

N Ziffer, fest 

YY/YYYY Jahr (zwei- bzw. vierstellig) 

*) Ein nachgestelltes Jahr wird an den Anfang transferiert ( s.u. bei Australien vor dem Jahr 2000) 


Bei der Recherche ist der Dokumentenartcode wegzulassen (Ausnahmen s.u. ). Obige Nummern wären 

also wie folgt umzusetzen: 

=> S DE19919951/PN 

=> S EP50443/PN 

=> S US4718426/PN 

=> S WO9912345/PN 

=> S WO199912345/PN 

=> S WO2000004255/PN 

Es wird empfohlen, sich an diese Nummernformate zu halten. Werden die Nummern trotzdem anders 

eingegeben, werden diese in vielen Fällen automatisch editiert: 

=> S WO99-12345/PN 

L6 1 WO99-12345/PN 

(WO9912345/PN) 

=> S US 4,718,426/PN 

L10 1 US 4,718,426/PN 

(US4718426/PN) 

Das nachgestellte Jahr wird an den Anfang transferiert, wie z.B. bei Australien: 

Original: AU6138780 

=> S AU198061387/PN 

L3 1 AU198061387/PN 

(AU8061387/PN) 

Besonderheiten: 

Überlappende Serien über die 180 Jahre INPADOCDB machen es in einigen Fällen erforderlich, die 

Nummern durch direkt angehängte Kind Codes zu ergänzen. 

Hierzu einige Beispiele: 

� Gebrauchsmuster 

In einigen Ländern werden für Patent- und Gebrauchsmusterpublikationen die gleichen 

Nummernbereiche verwendet. In diesem Fall wird zur Unterscheidung der Nummern bei 

Gebrauchsmustern ein U angehängt, z. B.: 

=> S FI 9500103U/PN 

L16 1 FI 9500103U/PN 

(FI9500103U/PN) 

Dies wird auch bei den Prioritätsnummern berücksichtigt, wenn es sich dabei um eine 

Gebrauchsmusterpriorität handelt (s.a. die Felder PRK, PRAIT). 


1. China: 

�Überlappende Serien bei verschiedenen Publikationstypen 

Bei den Publikationsnummern der geprüften und ungeprüften Patentveröffentlichungen aus China kam 

es zu überlappenden Nummern. Aus diesem Grund wurden bei den geprüften Patentanmeldungen 

(Patent Kind Code CNC) ein „C“ an die Nummer gehängt. 

=> EXPAND CN1060261/PN 

... 

E34 1 CN1060260/PN 

E35 1 CN1060260C/PN 

E36 1 --> CN1060261/PN 

E37 1 CN1060261C/PN 

E38 1 CN1060262/PN 

E39 1 CN1060262C/PN 

E40 1 CN1060263/PN 

E41 1 CN1060263C/PN 

=> D 

... 


TI Pumping of liquified gas. 

TL English 

INS PEVZNER BORIS, US 

PAS PRAXAIR TECHNOLOGY INC, US 

DT Patent 

PI CN 1078540 A 19931117 

PIT CNA UNEXAMINED APPLICATION FOR A PATENT FOR INV. 



AI CN 1993-105270 A 19930416 

AIT CNA Patent application 

PRAI US 1992-870462 A 19920417 (USA) 



TI Method and apparatus for pumping volatilizing gas from container to pump. 

TL English 

IN B. PEVZNER 

INS PEVZNER B, US 

PA PRAXAIR TECHNOLOGY, INC. 

PAS PRAXAIR TECHNOLOGY INC, US 

DT Patent 

PI CN 1060260C C 20010103 

PIT CNC GRANTED PATENT FOR INVENTION 


STA GRANTED 

AI CN 1993-105270 A 19930416 

AIT CNA Patent application 

PRAI US 1992-870462 A 19920417 (USA) 



2. Ungarn, Litauen, Monaco 

Auch hier wird zur Unterscheidung der entsprechende Patent Kind Code der Nummer angefügt. 

Beispiel: PK PN 

3. USA 

HUA3 HU2005001071A3 

LTR3 LT2658R3 

MCE MC210E 

Ab März 2001 tragen die Anmeldungen zu „Pflanzenpatenten“ ( Patent Kind Code USP1) ein „P“ am Ende 

der Nummer, da gleiche Nummernserien für die „normalen“ Patentanmeldungen existieren. 

Achtung: 

US20010011386P 

USYYYYNNNNNNNP 

Das USPTO liefert die neuen Serien 7-stellig, beginnend mit 0000001. Im Gegensatz zu der 

Darstellung in dem alten File INPADOC wird in INPDOCDB diese Nummer jetzt vollständig 11stellig 

(wie bei WPINDEX) angezeigt und auch so indexiert. Ein SEARCH-/EXPAND-Edit editiert 

die Nummer entsprechend bei der Suche, wenn die alte 10-stellige Form eingegeben wird. 

=> S US 20040000001/PN 

L1 1 US 20040000001/PN 

(20040000001/PN) 

=> S US 2004000001/PN 

L2 1 US 2004000001/PN 

(20040000001/PN) 

=> D 



TI Collapsible swimsuit. 

TL English 

IN HOLLAND DAVID C. 

INS HOLLAND DAVID C, US 

PA HOLLAND DAVID C. 

DT Patent 

PI US 20040000001 A1 20040101 




AI US 2002-185230 A 20020628 


PRAI US 2002-185230 A 20020628 (USA) 



Japanische Patentnummern 

Japanische Publikationsnummern haben vor dem Jahr 2000 im Original die folgende Form: 

6–11796 

EE–NNNNNN 

Vor dem Strich steht das Kaiserjahr (EE), nach dem Strich eine laufende Nummer. Die Umrechnung 

zwischen Kaiserjahr und Gregorianischem Jahr ist wie folgt möglich: 

Kaiser Ära Beginn der Amtszeit Umrechnung 

Hirohito Showa 1926 EE + 1925 

Akihito Heisei 1989 EE + 1988 

Die japanischen Patentnummern werden in INPADOCDB wie folgt umgesetzt: 

(vor dem Jahr 2000 ist das 

Kaiserjahr 2-stellig mit führender 

Null einzugeben)Patentnummern 

A- und T-Dokumente 

(vor dem Jahr 2000): 

SEARCH DISPLAY 

(STN-Format) 

S JP06011796/PN 

S JPEENNNNNN/PN 

A- und T-Dokumente 

S JP2002012345/PN 

(nach dem Jahr 2000): 

S JP20YYNNNNNN/PN 

B-Dokumente 

S JP06011796B/PN 

(veröffentlichte geprüfte Anmeldung 

, bis März 1996) 

S JPEENNNNNNB/PN 

B-Dokumente 

S JP2763879B/PN 

(veröffentlichte Patentschrift, ab 

Mai 1996) 

S JPNNNNNNNB/PN 

B1-Dokumente 

S JP2852740/PN 

(veröffentlichte Patentschrift ohne 

vorherige A2-Schrift), 

S JPNNNNNNN/PN 

C-Dokumente 

S JP2139594/PN 

(erteilte Patente ) 

S JPNNNNNNN/PN 

JP 06011796 

JP EENNNNNN 

JP 2002012345 

JP 20YYNNNNNN 

JP 06011796 B4 

JP EENNNNNN B4 

JP 2763879 B2 

JP NNNNNNN B2 

JP 2852740 B1 

JP NNNNNNN B1 

JP 2139594 

Alle Dokumentenarten können mit Trunkierung recherchiert werden, z. B. 

=> S JP06011796?/PN 

Grundsätzlich ist bei der Recherche ein EXPAND empfehlenswert. 

=> E JP 2139594/PN 

E154 1 JP2119394/PN 

E155 1 JP2119395/PN 

E156 1 --> JP2139594/PN 

E157 1 JP2500001B/PN 

E158 1 JP2500001U/PN 

E159 1 JP2500002B/PN 

E160 1 JP2500002U/PN 

E161 1 JP2500003B/PN 


Die Zählung der Publikationsnummern erfolgt für jede Dokumentenart getrennt. Das bedeutet, dass 

oder 

• Dokumente verschiedener Publikationsstufen, die Mitglieder derselben Patentfamilie sind, 

verschiedene Publikationsnummern haben 

• Dokumente unterschiedlicher Publikationsstufen (Kind Code), die gleiche 

Publikationsnummern haben, wahrscheinlich nicht zu derselben Familie gehören. 

Zur eindeutigen Bezeichnung der Dokumente muss also neben der Publikationsnummer der 

Dokumentenart-Code beachtet werden. 

Aufgrund der Umstellung von der Publikation von Auslegeschriften (mit drei Monaten Einspruchsfrist vor 

der Erteilung) auf Patentschriften (mit sechs Monaten Einspruchsfrist nach der Erteilung) erscheinen seit 

Mai 1996 fortlaufend ab Publikationsnummer 2 500 001 nummerierte Patentschriften mit dem 

Dokumentenart-Code B. 

Zum Zusammenführen der Dokumente ist die Anmeldenummer geeignet. 

Auf JP-Dokumenten werden die Publikationsnummer (in dem oben dargestellten Format) und das 

Publikationsdatum (mit Kaiserjahr und Gregorianischem Jahr, in arabischen Ziffern) aufgedruckt; bei B- 

Dokumenten werden die entsprechenden Daten einer früheren Veröffentlichung (Code A, T) zusätzlich 

aufgedruckt. 

Hinweis 

In INPADOCDB sind manchmal Informationen im Feld FDT (Filing Details) 

zu finden) 


Anmelde- und Prioritätsnummern 

Die generellen STN- und DERWENT-Formate für die Suche von Anmelde- und Prioritätsnummern sind 

beispielhaft für EP bzw. PCT-Anmeldungen in der nachfolgenden Tabelle zu sehen: 

Jahresbereich STN -Format DERWENT-Format 

bis 2000 

für PCT 

ab 2000 

für PCT 

ab 2004 

EP1999-12345 

WO1999-US12345 

EP2000-12345 

WO2000-JP12345 

WO2004-US123456 

1999EP--12345 

1999WO-US12345 

2000EP--12345 

2000WO-JP12345 

2004WO-US123456 

D.h. bis zum Jahr 2000 sind die Jahresangaben in den Anmelde- und Prioritätsnummern 

2-stellig, ab dem Jahr 2000 immer 4-stellig. Bei PCT-Anmeldungen enthält die Nummer noch das Länder- 

/Amtskürzel, bei dem angemeldet wurde. 

Bei Anmeldungen bis zum Jahr 2000 kann auch die Eingabe bei der Suche 2-stellig sein. In 

INPADOCDB/INPAFAMDB wird der Suchindex und das Display immer 4-stellig geführt- wie man im 

EXPAND und DISPLAY sieht. 

=> E DE93-12345/AP 

E1 1 DE1993-12343/AP 

E2 1 DE1993-12344/AP 

E3 1 --> DE1993-12345/AP 

E4 1 DE1993-12347/AP 

E5 1 DE1993-12348/AP 

E6 1 DE1993-12349/AP 

E7 1 DE1993-1235/AP 

E8 1 DE1993-12350/AP 

E9 1 DE1993-12351/AP 

E10 1 DE1993-12352/AP 

E11 1 DE1993-12353/AP 

E12 1 DE1993-12355/AP 

=> S E3 

L1 1 DE1993-12345/AP 

=> D AI 

L1 ANSWER 1 OF 1 INPADOCDB COPYRIGHT 2001 EPO 

AI DE 1993-12345 U 19930818 


Wenn man nur die Anmeldenummer ohne Jahresangabe hat, ist es möglich bei der Eingabe im STN- 

Format durch Maskierung mit dem Ausrufezeichen (!) zu suchen. 

=> S DE!!!!-12345/AP 

L2 8 DE!!!!-12345/AP 

=> SEL AP 


=> D SEL 

E1 1 DE1968-12345/AP 

E2 1 DE1984-12345/AP 

E3 1 DE1985-12345/AP 

E4 1 DE1988-12345/AP 

E5 1 DE1991-12345/AP 

E6 1 DE1992-12345/AP 

E7 1 DE1993-12345/AP 

E8 1 DE1994-12345/AP 

Besonderheiten: 

� Bei Gebrauchsmusteranmeldungen wird ein „U“ an die Nummer angehängt, um bei gleicher Nummer 

die Anmeldungen voneinander zu trennen. 

=> D TI PI AI PRAI 


TI Terminal crimping apparatus. 

PI US 5414926 A 19950516 

AI US 1993-132356 A 19931006 

PRAI JP 1992-70658U U 19921009 (JPU) 

JP 1992-272070 A 19921009 (JPA) 

� Wenn eine „provisorische“ US-Anmeldung als Priorität genannt wird, trägt die entsprechende 

Prioritätsnummer (Priority Kind Code USP) zur Unterscheidung ein „P“ am Ende. Dies wurde 

einheitlich bei den STN Patentdatenbanken vorgenommen, wenn der Priority Kind Code angegeben 

wurde. 

=> S US 1998-93292P/PRN 

L28 42 US 1998-93292P/PRN 

(US1998-93292P/PRN) 

=> D PRAI PRAIT 5 


PRAI US 2005-246392 A 20051007 (USA) 

US 2004-927814 A 20040826 (USA1) 

US 1999-354344 A 19990716 (USAB) 

US 1998-97527P P 19980821 (USP) 

US 1998-93292P P 19980717 (USP) 


USA1 Prior application claimed for continuation 

USAB Claimed for continuation ---ABANDONED 



Dokumentarten 

Bei jedem Eintrag in die INPADOCDB Datenbank wird auch die Dokumentart durch einen 

Patent/Publication Kind Code /PK angegeben. Dieser ist auch suchbar, wobei zur Unterscheidung das 

Länderkürzel mit eingegeben werden muss. In dem Feld PIT (Patent Information Type) ist die Bedeutung 

von PK zu sehen. Eine vollständige Liste aller Patent Kind Codes befindet sich im Anhang. In INPADOCDB 

wird jetzt die sog. DOCDB-Kodierung verwendet – sie unterscheidet sich in etlichen Fällen von der alten 

INPADOC-Kodierung. 

=> E EPA/PK 

... 

E3 483 --> EPA/PK 

E4 1145668 EPA1/PK 

E5 631314 EPA2/PK 

E6 464776 EPA3/PK 

E7 142322 EPA4/PK 

E8 1114 EPA8/PK 

E9 513 EPA9/PK 

E10 843172 EPB1/PK 

E11 12443 EPB2/PK 

E12 1989 EPB8/PK 

=> E EPA/PIT 

E13 1900 EEB1 GRANTED PATENT/PIT 

E14 10321 EGA PATENT FOR INVENTION / PATENT OF ADDITION/PIT 

E15 0 --> EPA/PIT 

E16 1145668 EPA1 APPLICATION PUBLISHED WITH SEARCH REPORT/PIT 

E17 631314 EPA2 APPLICATION PUBLISHED WITHOUT SEARCH REPORT/PIT 

E18 464776 EPA3 SEARCH REPORT/PIT 

E19 142322 EPA4 SUPPLEMENTARY SEARCH REPORT/PIT 

E20 1114 EPA8 MODIFIED FIRST PAGE/PIT 

E21 513 EPA9 MODIFIED COMPLETE SPECIFICATION/PIT 

E22 843172 EPB1 PATENT SPECIFICATION/PIT 

E23 12443 EPB2 NEW PATENT SPECIFICATION/PIT 

E24 1989 EPB8 MODIFIED FIRST PAGE GRANTED PATENT/PIT 

Auch bei den Anmelde- und Prioritätsinformationen sind entsprechende Kodierungen angegeben, die 

ebenfalls suchbar sind. 

=> E DEA/AK 

E25 5605 DDU/AK 

E26 1 DE2/AK 

E27 3445404 --> DEA/AK 

E28 881 DEB/AK 

E29 6181 DEC/AK 

E30 473249 DED/AK 

E31 2 DEE/AK 

E32 1 DEF/AK 

E33 57 DEK/AK 

E34 7579 DEQ/AK 

E35 445358 DET/AK 

E36 1246742 DEU/AK 


=> E DEA/PRK 

E37 16 DDU/PRK 

E38 2 DE/PRK 

E39 4613878 --> DEA/PRK 

E40 1 DEAD/PRK 

E41 4 DEB/PRK 

E42 5498 DEC/PRK 

E43 430089 DED/PRK 

E44 175 DEE/PRK 

E45 2229 DEF/PRK 

E46 37 DEK/PRK 

E47 259 DEQ/PRK 

E48 233 DET/PRK 

Auch die Anmelde- und Prioritätsnummern haben Typenangaben in AIT und PRAIT, die sowohl im Display 

zu sehen als auch gesucht werden können ( dies war im alten File INPADOC nicht möglich). 

=> D TI PI PIT AI AIT PRAI PRAIT 


TI STEIGE ZUM TRANSPORTIEREN VON PRODUKTEN UND VERFAHREN ZU DEREN 

HERSTELLUNG. 

TRAY FOR TRANSPORTING PRODUCTS, AND METHOD FOR ITS FABRICATION. 

PLATEAU POUR LE TRANSPORT DE PRODUITS ET SON PROCEDE DE FABRICATION. 

PI EP 1028063 B1 20010606 

PIT EPB1 PATENT SPECIFICATION 

AI EP 1998-946464 A 19981005 

AIT EPA Patent application 

PRAI WO 1998-ES272 W 19981005 (WOWW) 

ES 1997-2081 A 19971007 (ESA) 

PRAIT WOWW Additional PCT application 

ESA Patent application 


Das Feld “Data Availability” (DAV) 

Die verschiedenen Publikationstypen wurden noch in 12 Kategorien eingeteilt. In dem Feld DATA 

AVAILABILITY (DAV) wird neben dem Publikationsdatum die Kategorie eingetragen. 

PI DE 19928770 C2 20031120 

PIT DEC2 PATENT SPECIFICATION (SECOND PUBL.) 


STA GRANTED 

AI DE 1999-19928770 A 19990623 

AIO DE19928770 


PRAI DE 1999-19907169 A 19990219 (DEA1) 

DE 1999-19913240 A 19990323 (DEA1) 

DE 1999-19928770 A 19990623 (DEA, 20070322) 

PRAO 199 07 169.1 

199 13 240.2 


Diese Information ist im Feld DAV suchbar: 

=> S MODIFIED-FIRST-PAGE-PUB/DAV 

L2 22510 MODIFIED-FIRST-PAGE-PUB/DAV 

Mit => HELP DAV kann die Liste und deren Bedeutung ausgegeben werden. 

DAV Bedeutung 

gazette-reference date of announcement of filed application in 

gazette 

abstract-reference date of separate publication of an abstract 

supplemental-srep-reference date of separate publication of a 

supplementary search report 

gazette-pub-announcement date of announcement of a granted application 

in a gazette 

modified-first-page-pub date of separate publication of a modified first 

page report 

unexamined-not-printed-without-grant date of making available to the public by 

viewing or copying on request, an unexamined 

document on which no grant has taken place 

on or before the said date 


examined-not-printed-without-grant date of making available to the public by 

viewing or copying on request, an examined 

document on which no grant has taken place 

on or before the said date 

unexamined-printed-without-grant date of publication by printing or similar 

process of an unexamined document on which 

no grant has taken place on or before the said 

date 

examined-printed-without-grant date of publication by printing or similar 

process of an examined document on which 

no grant has taken place on or before the said 

date 

printed-with-grant date of publication by printing or similar 

process of document on which grant has taken 

place on or before the said date 

claims-only-available date of publication by printing or similar 

process of the claims only of a document 

not-printed-with-grant date of making available to the public by 

viewing or copying on request of a document 

on which grant has taken place on or before 

the said date 

=> E A/DAV 20 


E3 0 --> A/DAV 

E4 820021 CLAIMS-ONLY-AVAILABLE/DAV 

E5 7558666 EXAMINED-PRINTED-WITHOUT-GRANT/DAV 

E6 1855062 GAZETTE REFERENCE/DAV 

E7 911974 GAZETTE-PUB-ANNOUNCEMENT/DAV 

E8 27916 MODIFIED-COMPLETE-SPEC-PUB/DAV 

E9 33807 MODIFIED-FIRST-PAGE-PUB/DAV 

E10 133925 NOT-PRINTED-WITH-GRANT/DAV 

E11 26197720 PRINTED-WITH-GRANT/DAV 

E12 1001559 SUPPLEMENTAL-SREP-REFERENCE/DAV 

E13 1355629 UNEXAMINED-NOT-PRINTED-WITHOUT-GRANT/DAV 

E14 24036370 UNEXAMINED-PRINTED-WITHOUT-GRANT/DAV 



Das Feld “Patent Status” (STA) 

Die Information in dem Feld DAV wurde ausgewertet und in dem Feld PATENT STATUS eingetragen, ob es 

sich um eine Patenterteilung (GRANTED) oder um eine Publikation vor der Patenterteilung (PRE-GRANT 

PUBLICATION) handelt. 

Somit besteht jetzt eine einfache Möglichkeit, ein Suchergebnis auf “erteilte Patentanmeldungen” zu 

beschränken. 

=> E A/STA 


E15 0 --> A/STA 

E16 26770464 GRANTED/STA 

E17 31897542 PRE-GRANT PUBLICATION/STA 


=> S LASER (1A) CUTT? AND GRANTED/STA 

253566 LASER 

14682 LASERS 

258196 LASER 


417367 CUTT? 

2984 LASER (1A) CUTT? 

26770464 GRANTED/STA 

L1 1341 LASER (1A) CUTT? AND GRANTED/STA 


Das Feld “Filing Details” (FDT) 

Hier werden Angaben zu der Art der Anmeldungen für DE und PCT gemacht. 

Beispiele: 


TI ELECTRONIC APPARATUS, METHOD OF MANUFACTURING ELECTRONIC APPARATUS CASE 

AND BLANKING DEVICE. 

DISPOSITIF ELECTRONIQUE, PROCEDE DE FABRICATION D'UN BOITIER DE 

DISPOSITIF ELECTRONIQUE, ET DISPOSITIF DE DECOUPAGE A LA PRESSE. 

PI WO 9967979 A1 19991229 

AI WO 1999-JP3237 W 19990617 

FDT WO100000 With international search report 


TI VERFAHREN ZUM BESCHICHTEN VON LEITERPLATTEN ODER DERGLEICHEN SUBSTRATEN. 

METHOD FOR COATING PRINTED CIRCUIT BOARDS OR SIMILAR SUBSTRATES. 

PROCEDE POUR RECOUVRIR DES CARTES DE CIRCUITS OU DES SUBSTRATS 

SIMILAIRES. 

PI WO 9967978 A1 19991229 

AI WO 1999-EP4044 W 19990611 

FDT WO100000 With international search report; 

WO030000 Before expiration of time limit for amending the claims and to 

be republished in the event of the receipt of the amendments 


TI NOVEL USE OF TAUROLINE. 

PI WO 8701591 A2 19870326 

AI WO 1986-EP545 W 19860919 

FDT WO400000 With declaration under article 17(2)(a). Without abstract; title 

not checked by the International Searching Authority 


TI PROCESS FOR THE DEVELOPMENT OF OPTIMUM MAINTENANCE AND PROJECTION SYSTEMS 

FOR PROTECTION AGAINST CORROSION, ESPECIALLY AS REGARDS REMOTE HEAT 

SUPPLY SYSTEMS. 

PI WO 8504781 A2 19851107 

AI WO 1985-HU24 W 19850415 

FDT WO200000 With declaration under article 17(2)(a). Without classification 

and without abstract; title not checked by the International Searching 

Authority 

Die Bedeutungen lassen sich den nächsten Tabellen entnehmen. 


Für Deutschland: 

Country Kind Extended Definition 

DE C1 D1 Grant of a patent without OS 

DE C2 D2 Grant of a patent after the examination procedure 

DE C2 D3 Limited patent maintenance (without OS) 

DE C3 D4 Limited patent maintenance (with OS) 

DE C2 D5 Patent changed in the restriction procedure No OS,no changed PS 

DE C3 D6 Patent changed in the restriction procedure No OS,changed PS 

DE C3 D7 

Patent changed in the restriction procedure With OS,without changed 

PS 

DE C4 D8 Patent changed in the restriction procedure With OS, with changed PS 

Für die PCT-Anmeldungen hat der 6-stellige Code folgende Bedeutungen; entsprechend der werte 

werden im Display die Texte verwendet: 

Position Value Explanation 

1 1 With international search report 

2 

3 

4 

With declaration under art. 17(2)(a) 

Without classification and without abstract; title not checked by the 

International Searching Authority 

Without international search report and to be republished upon receipt of 

that report 

With declaration under Article 17(2)(a). 

Without abstract; title not checked by the International Searching Authority 

2 1 With amended claims 

2 With amended claims and statement 

3 

Before expiration of time limit for amending the claims and to be 

republished in the event of the receipt of the amendments 

3 1 in English translation (filed in XXX) 

4 1 

Before the expiration of the time limit referred to in Article 21(2)(a) on the 

request of the applicant 

5 1 Upon request of the applicant under article 64(3)(c)(i) 

2 

In accordance with Art. 64 (3)(c)(ii) 

upon the publication of a patent based on the international application 

referred to herein, issued by the United States Patents and Trademark 

Office on ....... ...................under serial number .................. 

6 1 With a request for rectification under Rule 91.1 (f) 


Im Jahr 2003 hat die WIPO diese Kodierung für die PCT-Anmeldungen geändert; die Ziffern wurden durch 

Buchstaben ersetzt: 

Die Buchstaben haben folgende Bedeutungen: 

(Quelle: http://www.wipo.int/edocs/pctdocs/en/2003/pct_2003_43-intro1.pdf ) 

The codes below appearing after the heading "Published/Publiée" indicate that the corresponding text 

matter was published on the front page of the PCT pamphlet: 

a With amended claims. 

b With amended claims and statement. 

c Before the expiration of the time limit for amending the claims and to be republished in the event of 

receipt of amendments. 

d Upon request of the applicant under Article 64(3)(c)(i). 

e In accordance with Article 64(3)(c)(ii) upon publication of a patent based on the international 

application, issued by the United States Patent and Trademark Office on under serial 

number . 

f Upon request of the applicant, before the expiration of the time limit referred to in Article 21(2)(a). 

g Without classification; title and abstract not checked by the International Searching Authority. 

h With declaration under Article 17(2)(a); without classification and without abstract; title not checked 

by the International Searching Authority. 

i With declaration under Article 17(2)(a); without abstract; title not checked by the International 

Searching Authority. 

k Under Rule 91.1(f), with a request for rectification. 

m With (an) indication(s) in relation to deposited biological material furnished under Rule 13bis 

separately from the description. 

n With a declaration as to non-prejudicial disclosures or exceptions to lack of novelty. 

p With an indication in relation to a priority claim considered not to have been made. 

q1 Published entirely in electronic form (except for the front page) and available upon request from 

the International Bureau. 

q2 Sequence listing part of description published separately in electronic form and available upon 

request from the International Bureau. 

The codes below that appear after the heading "Declaration(s)/Déclaration(s)" indicate that a text 

corresponding to the following wording was published on the front page of the PCT pamphlet: 

r Declaration as to the identity of the inventor (Rule 4.17(i)). 

s Declaration as to applicant’s entitlement to apply for and be granted a patent (Rule 4.17(ii)). 

t Declaration as to the applicant’s entitlement to claim the priority of the earlier application (Rule 

4.17(iii)). 

u Declaration of inventorship for the purposes of the designation of US only (Rule 4.17(iv)). 

v Declaration as to non-prejudicial disclosures or exceptions to lack of novelty (Rule 4.17(v)) 

Ferner gilt noch: 

x With international search report 

z Without international search report and to be republished upon receipt of that report 


Ab 2007 gibt es auch noch weitere Codes für WO mit folgender Bedeutung: 

s1 with information concerning incorporation by reference of missing parts and/or elements 

s2 the filing date of the international application is within two months from the date of 

expiration of the priority period 

s3 with information concerning request for restoration of the right of priority in respect of 

one or more priority claims; the decision of the receiving Office regarding the request for 

restoration is pending and will be published separately once available 

s4 with information concerning request for restoration of the right of priority in respect of 

one or more priority claims 

s5 with information submitted by the applicant concerning one or more priority claims 

s6 with information concerning one or more priority claims considered void 

s7 with information concerning refusal to authorize the rectification of an obvious mistake 

under Rule 91.1 

s8 with information concerning authorization of rectification of an obvious mistake under 

Rule 91.1 


Länderangaben 

Bei der Recherche nach Länderangaben (Prioritätsland /PRC, Prioritätsland einer PCT-Priorität /PRC.WO, 

Anmeldeland /AC, Anmeldeland einer PCT-Anmeldung /AC.WO, Publikationsland /PC, Benennungsland 

im internationalen oder europäischen Verfahren /DS) sollte man stets auf das Zweibuchstaben- 

Länderkürzel zurückgreifen. Die Anfrage sollte dabei in der Suchfrage sofort mit einer weiteren Anfrage 

(z.B. zeitliche Einschränkung) verknüpft werden, sonst werden bei Ländern mit hohen Anmeldezahlen 

wie Japan (JP) sehr schnell die Systemgrenzen erreicht. 

=> S LASER AND DE/AC 

225771 LASER 

13181 LASERS 

230050 LASER 


5625455 DE/AC 

L1 12781 LASER AND DE/AC 

Es steht auch eine Vollform des Ländernamens zur Verfügung. 

=> E DE/PC 

E1 141258 CZECHOSLOVAKIA/PC 

E2 235003 DD/PC 

E3 5653743 --> DE/PC 

E4 336365 DENMARK/PC 

E5 336365 DK/PC 

E6 1402 DZ/PC 

E7 6555 EA/PC 

E8 5765 EE/PC 

E9 10321 EG/PC 

E10 10321 EGYPT/PC 

E11 1777477 EP/PC 

E12 728615 ES/PC 

=> E 

E13 5765 ESTONIA/PC 

E14 6555 EURASIAN PATENT CONVENTION/PC 

E15 1777477 EUROPEAN PATENT OFFICE/PC 

E16 205309 FI/PC 

E17 205309 FINLAND/PC 

E18 2264298 FR/PC 

E19 2264298 FRANCE/PC 

E20 2651854 GB/PC 

E21 246 GC/PC 

E22 235003 GERMAN DEMOCRATIC REPUBLIC/PC 

E23 5653743 GERMANY, FEDERAL REPUBLIC OF/PC 

E24 93935 GR/PC 


Um die Patentsituation in einem bestimmten Land zu erfassen, muss parallel zum Publikationsland /PC 

auch das Benennungsland im internationalen oder europäischen Verfahren /DS recherchiert werden. Es 

existiert ein Supersearchfeld /PCS, welche das Publikationsland und das Benennungsland umfasst. 

=> S DK/PCS 

336365 DK/PC 

2018335 DK/DS 

L5 2354700 DK/PCS 

(DK/PC,DS) 

Hierbei muss aber seit einigen Jahren beachtet werden, dass sich ein Anmelder bei EP- und PCT- 

Anmeldungen erst zu einem späteren Zeitpunkt für die Benennungsstaaten entscheiden muss. Eine 

spätere Änderung der Benennungsstaaten ist aber im Rechtsstand angegeben! 

Bei den PCT-Anmeldungen können auch die Länder gesucht werden, in denen angemeldet wurde. Die 

Suchfelder sind AC.WO und PRC.WO. Diese Felder können auch im SELECT oder ANALYZE benutzt 

werden. 

=> E DE/AC,AC.WO,PRC.WO 

E25 235001 DD/AC 

E26 1 DD/PRC.WO 

E27 5625455 --> DE/AC 

E28 48642 DE/AC.WO 

E29 126430 DE/PRC.WO 

E30 336365 DENMARK/AC 

E31 11801 DENMARK/AC.WO 

E32 42756 DENMARK/PRC.WO 

E33 336365 DK/AC 

E34 11801 DK/AC.WO 


Datumsangaben 

Bei der Suche nach Datumsangaben (Prioritätsdatum /PRD, Anmeldedatum /AD, Publikationsdatum 

/PD, Eingabedatum /ED, Ersteintrag /EDP, Aktualisierungsdatum /UP) soll am günstigsten das 

einheitliche Datumsformat verwendet werden: 

YYYYMMDD 

19990909 

(YYYY – Jahr, vierstellig (eine zweistellige Eingabe wird automatisch editiert); MM – Monat, zweistellig 

;DD – Tag, zweistellig) 

Sollen Zeiträume (Wochen, Monate) recherchiert werden, ist in den Datumsfeldern Bereichssuche 

möglich. 

=> S 19990601-19990630/PD 

L7 158395 19990601-19990630/PD 

(19990601-19990630/PD) 

Sollen Jahresangaben gesucht werden, ist neben der Bereichssuche die Nutzung der SEARCH-Felder 

/PRY, /AY, /PY (4-stellige Jahreszahl) möglich. 

Date Edit 

Bei STN besteht auch die Möglichkeit, ein Datum in verschiedenen Schreibformen bei der Suche 

einzugeben. Das Recherchesystem erkennt diese Formen und wandelt sie für die Suche um. 

=> S MARCH 1999/PD 

L1 149056 MARCH 1999/PD 

(19990300-19990399/PD) 

=> S 88 JUNE/PD 

L2 127462 88 JUNE/PD 

(19880600-19880699/PD) 

=> S JAN 1999- MARCH 1999/PD 

L3 387770 JAN 1999- MARCH 1999/PD 

(19990100-19990399/PD) 

=> S JAN - MARCH 1999/PD 

L4 387770 JAN - MARCH 1999/PD 

(19990100-19990399/PD) 

=> S 15-31 MARCH 2000/AD 

L5 25545 15-31 MARCH 2000/AD 

(20000315-20000331/AD) 


Supersearchfelder 

Für die Suche wurden bei INPADOC verschiedene Supersearchfelder generiert, die dann automatisch bei 

der Suche in einer Kombination von einzelnen Suchfeldern suchen. Die Supersearchfelder /APPS und 

PCS können nur bei SEARCH und nicht im EXPAND benutzt werden! 

Supersearchfeld Suche in folgenden Feldern 

/APPS AP, PRN 

/INSS IN, INS, LSIN 

/IPC IC (ICM, ICS), ICA, ICI; IPC 

/PASS PA, PAS, LSPA ((S)-Proximity ist "default") 

/PATS PN, RPN 

/PCS PC, DS 

Beispiele: 

=> S FI 1982-507/APPS 

1 FI82-507/AP 

2 FI82-507/PRN 

L1 2 FI 1982-507/APPS 

(FI82-507/AP,PRN) 

=> S DE/PCS AND TOYOTA/PASS 

5673132 DE/PC 

2986997 DE/DS 

8660129 DE/PCS 

(DE/PC,DS) 

135053 TOYOTA/PA 

127485 TOYOTA/PAS 

7675 TOYOTA/LSPA 

139663 TOYOTA/PASS 

(TOYOTA/PA,PAS,LSPA) 

L2 17013 DE/PCS AND TOYOTA/PASS 

=> S DE1234561/PATS 

1 DE1234561/PN 

1 DE1234561/RPN 

L3 2 DE1234561/PATS 

(DE1234561/PN,RPN) 


INPAFAMDB: Familienbezogene Indexe und Displays 

Da die Indexe in INPAFAMDB sich auf die Patentfamilien beziehen, kann dies bei der Suche 

ausgenutzt werden, um Records zu finden, in denen verschiedene Suchterme in 

unterschiedlichen Publikationen vorkommen. 

Fragestellung: Suche US Publikationen aus dem Jahr 2004 der Firma BAYER 

=> FIL INPAFAMDB 

=> S BAYER/PASS AND US/PC(L)2004/PY 

49728 BAYER/PA 

49765 BAYER/PAS 

13999 BAYER/LSPA 

51600 BAYER/PASS 

(BAYER/PA,PAS,LSPA) 

7638000 US/PC 

1513838 2004/PY 

(2004/PY) 

382403 US/PC(L)2004/PY 

L1 1439 BAYER/PASS AND US/PC(L)2004/PY 

=> S BAYER/PA,PAS (L) US/PC(L)2004/PY 

L2 559 BAYER/PA,PAS (L) US/PC(L)2004/PY 


L3 880 L1 NOT L2 

=> D FFAM.US 


----------- 

MEMBER 26 

----------- 

AN 35542150 INPAFAMDB 

TI Compounds with sulphonamide group and pharmaceutical compositions 

containing these compounds. 

TL English 

IN ELGER WALTER; HILLISCH ALEXANDER; HEDDEN ANNEMARIE; SCHWARZ 

SIGFRID; SCHOLLKOPF KLAUS 

INS ELGER WALTER, DE; HILLISCH ALEXANDER, DE; HEDDEN ANNEMARIE, DE; 

SCHWARZ SIGFRID, DE; SCHOLLKOPF KLAUS, DE 

PA ELGER WALTER; HILLISCH ALEXANDER; HEDDEN ANNEMARIE; SCHWARZ 

SIGFRID; SCHOLLKOPF KLAUS 

DT Patent 

PI US 20040014781 A1 20040122 





AI US 2003-296973 A 20030801 


PRAI DE 2000-10027887 A 20000531 (DEA) 

WO 2001-EP5169 W 20010508 (WOWW) 

PRAIT DEA Patent application 

WOWW Additional PCT application 

IC.V 7 

ICM A61K0031-49 

ICS A61K0031-335; A61K0031-47; A61K0031-70 

IPCR A61K0047-48 [I,A ]; A61P0033-06 [I,A ]; A61P0043-00 [I,A ];C07J0041-00 [I,A ] 

A61K0047-48 [I,C*]; A61P0033-00 [I,C*]; A61P0043-00 [I,C*];C07J0041-00 [I,C*] 

NCL 514304; X546159; X514313; X546134; X514 23; X514452 

EPC C07J0041-00C3; C07J0041-00C4; C07J0041-00C6 

FA AB; AI; AN; DAV; DT; EPC; ICM; ICS; IN; INS; IPC; IPCR; NCL; PA; 

PI; PIT; PRAI; TI 

DER TREFFER ZU BAYER STAMMT AUS DEM RECHTSSTAND DES EP-DOKUMENTS: 



TI VERBINDUNGEN MIT EINER SULFONAMIDGRUPPE UND DIESE VERBINDUNGEN 

ENTHALTENDE PHARMAZEUTISCHE ZUSAMMENSETZUNGEN. 

COMPOUNDS WITH A SULPHONAMIDE GROUP AND PHARMACEUTICAL COMPOSITIONS 

CONTAINING THESE COMPOUNDS. 

COMPOSES AYANT UN GROUPE SULFONAMIDE ET COMPOSITIONS PHARMACEUTIQUES 

CONTENANT CES COMPOSES. 

TL German; English; French 

IN ELGER, WALTER; HILLISCH, ALEXANDER; HEDDEN, ANNEMARIE; SCHWARZ, SIGFRID; 

SCHOELLKOPF, KLAUS 

INS ELGER WALTER, DE; HILLISCH ALEXANDER, DE; HEDDEN ANNEMARIE, DE; SCHWARZ 

SIGFRID, DE; SCHOELLKOPF KLAUS, DE 

PA SCHERING AG 

PAS SCHERING AG, DE 

DT Patent 

PI EP 1294402 B1 20060111 German 



STA GRANTED 

DS R: AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR 

AI EP 2001-943329 A 20010508 


PRAI DE 2000-10027887 A 20000531 (DEA) 

WO 2001-EP5169 W 20010508 (WOWW) 



IPCI A61K0047-20 [I,A ]; A61K0031-4045 [I,A ]; A61K0031-49 [I,A ]; 

A61K0031-565 [I,A ]; A61K0031-566 [I,A ]; A61K0031-568 [I,A ]; 

A61P0043-00 [I,A ]; A61K0031-403 [I,C*]; A61K0031-49 [I,C*]; 

A61K0031-565 [I,C*]; A61K0031-566 [I,C*]; A61K0031-568 [I,C*]; 

A61K0047-20 [I,C*]; A61P0043-00 [I,C*] 

IPCR A61K0047-48 [I,A ]; A61P0033-06 [I,A ]; C07J0041-00 [I,A ] 

A61K0047-48 [I,C*]; A61P0033-00 [I,C*]; C07J0041-00 [I,C*] 

EPC C07J0041-00C3; C07J0041-00C4; C07J0041-00C6 

FA AI; AN; DAV; DS; DT; EPC; IN; INS; IPC; IPCI; IPCR; LA; PA; PAS; PI; PIT; 

PRAI; TI 




20070314 EPRAP2 PATENT OWNER REASSIGNMENT (CORRECTION) 

BAYER SCHERING PHARMA AKTIENGESELLSCHAFT 


200711.................................20070315 


ZITIERUNGSRECHERCHE 

Patentzitierungen spielen im Patentwesen eine ebenso wichtige Rolle wie in der wissenschaftlichen 

Literatur: 

• der Erfinder charakterisiert dadurch den Stand der Technik, von dem ausgehend er seine 

Erfindung gemacht hat, 

• der Patentprüfer ermittelt Patente, die der Erteilung eines neuen Patentes entgegenstehen 

können, und „hält sie der Anmeldung entgegen“. 

Beim Erscheinen einer Patentschrift X enthält diese im Text und/oder auf der Titelseite Verweise auf 

frühere Veröffentlichungen. Diese Verweise stammen 

• vom Erfinder (oder Anmelder) des Patentes und befinden sich im Text verstreut oder 

• vom Patentprüfer, der sie dem Patent entgegengehalten hat, weil sie eventuell der Erteilung 

des Patentes entgegenstehen könnten, und befinden sich normalerweise auf der Titelseite und 

im sog. Recherchebericht (Search Report). 

Diese Zitierungen sind in dem Feld RE (bzw. REP für zitierte Patente; REN für zitierte Literatur; REXP für 

die vom EPO vergebenen XP-Referenznummern) zu finden. 

XP-Referenznummern sind Referenzen auf Nichtpatentliteratur (Feld /REN) in europäischen Recherche- 

und Prüfberichten (in der Regel in B-Dokumenten enthalten). Diese XP-Nummern verweisen auf 

Dokumente einer internen Datenbank des Europäischen Patentamtes. Sie können aber sehr gut für die 

Suche einer bestimmten Literaturstelle benutzt werden. Zusätzlich wird im Feld REC die Anzahl der 

Zitierungen angegeben. 

Im Feld FA sind die jeweiligen vorhandenen Felder aufgelistet. 

=> S (REP AND REXP AND REN)/FA AND EP/PC 

10025160 REP/FA 

374513 REXP/FA 

2929156 REN/FA 

1777477 EP/PC 

L1 109110 (REP AND REXP AND REN)/FA AND EP/PC 

=> S L1 AND (DERWENT AND JAPAN)/REN 

109725 DERWENT/REN 

426518 JAPAN/REN 

L2 1440 L1 AND (DERWENT AND JAPAN)/REN 

=> D STD.M FA.M 2 



TI Antiallergische Zusammensetzung. 

Antiallergic composition. 

Composition antiallergique. 


PA KIRIN BEER KABUSHIKI KAISHA 

PAS KIRIN BREWERY, JP 

DT Patent 

PI EP 1759597 A2 20070307 English 


PIT EPA2 APPLICATION PUBLISHED WITHOUT SEARCH REPORT 



DS R: AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC 

NL PT RO SE SI SK TR 

AI EP 2006-25815 A 20040227 


PRAI EP 2004-715523 A 20040227 (EPA3, 20070315) 

JP 2003-68943 A 20030313 (JPA) 

JP 2003-354277 A 20031014 (JPA) 

PRAIT EPA3 Prior application claimed for a division 

JPA Patent application 

REC 11. THERE ARE 11 CITED REFERENCES (5 PATENT, 6 NON PATENT) AVAILABLE FOR 

THIS RECORD. ALL CITATIONS ARE AVAILABLE IN THE RE FORMAT. 

IPCI A23L0001-30 [I,A]; A23L0001-30 [I,C*] 

IPCR A61K0035-74 [I,A]; A61P0011-02 [I,A]; A61P0011-06 [I,A]; A61P0017-00 

[I,A]; A61P0027-02 [I,A]; A61P0037-08 [I,A] 

A61K0035-66 [I,C*]; A61P0011-00 [I,C*]; A61P0017-00 [I,C*]; A61P0027-00 

[I,C*]; A61P0037-00 [I,C*] 

EPC A23C0009-123D; A23F0003-16E; A23F0003-34; A23F0005-24D; A23L0001-30M; 

A23L0002-52; A61K0035-74 

ICO K23B0010:02+LP 


TI Probiotische Zusammensetzung. 

Probiotic composition. 

Composition probiotique. 


PA KIRIN BEER KABUSHIKI KAISHA 

PAS KIRIN BREWERY, JP 

DT Patent 

PI EP 1759597 A3 20070328 English 

PIT EPA3 SEARCH REPORT 

DAV 20070328 supplemental-srep-reference 


DS R: AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC 

NL PT RO SE SI SK TR 

AI EP 2006-25815 A 20040227 


PRAI EP 2004-715523 A 20040227 (EPA3, 20070315) 

JP 2003-68943 A 20030313 (JPA) 

JP 2003-354277 A 20031014 (JPA) 

PRAIT EPA3 Prior application claimed for a division 

JPA Patent application 

IPCI A23L0001-30 [I,A]; A23C0009-123 [I,A]; A61K0035-74 [I,A]; A23L0001-30 

[I,C*]; A23C0009-12 [I,C*]; A61K0035-66 [I,C*] 

IPCR A61P0011-02 [I,A]; A61P0011-06 [I,A]; A61P0017-00 [I,A]; A61P0027-02 

[I,A]; A61P0037-08 [I,A] 

A61P0011-00 [I,C*]; A61P0017-00 [I,C*]; A61P0027-00 [I,C*]; A61P0037-00 [I,C*] 

EPC A23C0009-123D; A23F0003-16E; A23F0003-34; A23F0005-24D; A23L0001-30M; 

A23L0002-52; A61K0035-74 

ICO K23B0010:02+LP 

FA AB; AI; AN; DAV; DS; DT; ED; EPC; EW; ICO; IPC; IPCI; IPCR; LA; PA; PAS; 

PI; PIT; PRAI; REN; REP; REXP; TI 

FA AB; AI; AN; DAV; DS; DT; ED; EPC; EW; ICO; IPC; IPCI; IPCR; LA; PA; PAS; 


=> D RE.M 2 (RE.M := RE) 




THIS RECORD. 

REP WO 0218542 A1 (SEA, pat, Cat: A) 

WO 0228402 A1 (SEA, pat, Cat: A) 

EP 1034788 A1 (SEA, pat, Cat: A) 

EP 1364586 A1 (SEA, pat, Cat: AP) 

KR 20020023886 (SEA, npl, Cat: A) 

REXP XP002984613 (SEA, Cat: X) 

XP002984614 (SEA, Cat: X) 

XP002984615 (SEA, Cat: X) 

XP009075612 (SEA, Cat: A) 

XP002418020 (SEA, Cat: A) 

NPL gibt an, dass die zitierte 

Patentnummer aus dem REN-Feld 

stammt 

REN (1) INOUE SAYO ET AL: "Ko-allergy koka no aru nyusankin Lactobacillus 

paracasei KW3110-kabu no senbatsu" JAPAN SOCIETY FOR 

BIOSCIENCE, BIOTECHNOLOGY AND AGROCHEMISTRY TAIKAI KOEN YOSHISHU, 5 March 

2003 (2003-03-05), page 74, XP002984613 (SEA, Cat: X) 

(2) INOUE SAYO ET AL: "Nyusankin Lactobacillus paracasei KW3110-kabu no 

dobutsu model deno koka" JAPAN SOCIETY FOR BIOSCIENCE, 

BIOTECHNOLOGY AND AGROCHEMISTRY TAIKAI KOEN YOSHISHU, 5 March 2003 

(2003-03-05), page 75, XP002984614 (SEA, Cat: X) 

(3) "Kalpis, kirin, kafunsho ya allergy ni taisuru nyusankin koka o 

aitsugi nogei kagakukai de happyo" NIKKEI BIOTECHNOLOGY, 3 March 2003 

(2003-03-03), XP002984615 (SEA, Cat: X) 

(4) BONETTI ANTONELLA ET AL: "ASSESSMENT OF THE PERSISTENCE IN THE HUMAN 

INTESTINAL TRACT OF TWO PROBIOTIC LACTOBACILLI LACTOBACILLUS SALIVARIUS I 

1794 AND LACTOBACILLUS PARACASEI I 1688." MICROBIAL ECOLOGY IN HEALTH & 

DISEASE, CHICHESTER, GB, vol. 14, no. 4, November 2002 (2002-11), pages 

228-232, XP009075612 (SEA, Cat: A) 

(5) DATABASE WPI Week 200281 Derwent Publications Ltd., London, 

GB; AN 2002-747895 XP002420230 & KR 2002 023 886 A (PARK S) 29 March 2002 

(2002-03-29) (SEA, Cat: A) 

(6) KRISTO E ET AL: "Modelling of rheological, microbiological and 

acidification properties of a fermented milk product containing a 

probiotic strain of Lactobacillus paracasei." INTERNATIONAL DAIRY JOURNAL 

13 (7) 517-528 2003 CORRESPONDENCE (REPRINT) ADDRESS, C. G. BILIADERIS, 

DEP. OF FOOD SCI. & TECH., FAC. OF AGRIC., ARISTOTLE UNIV., GR-540 06 

THESSALONIKI, GREECE. TEL. +30 2310 998785. FAX +30 2310 471257. 

E-MAIL BI, 2003, XP002418020 (SEA, Cat: A) 

Die zitierten Patente sind im Feld REP zu finden. Wenn im Feld REN ein Patentzitat aus einer sog. 

Sekundärangabe stammt – so z.B. aus einem Derwent -Zitat oder aus “Patent Abstracts of Japan” wird 

diese Patentnummer ebenfalls im Feld REP angegeben und mit dem Zusatz NPL versehen. 

Die vom EPO benutzten XP-Referenznummern werden ebenfalls aus dem Feld REN herausgezogen und 

zusätzlich im Feld REXP angegeben. 

In Klammern sind der Typ der Angabe einer Zitierung ( z.B. SEA= Search Report) und die entsprechende 

Kategorie (X= wichtige Zitierung ! ) zu finden. 


Suchfelder sind: 

/RPN Zitierte Patente 

/RPC Länderangaben der zitierten Patente 

/REXP XP-Referenzummern des EPO 

/REN Nichtpatentliteratur 

Z.Z. sind noch nicht alle Patentnummern nach STN Standard standardisiert. Sie sind also so zu suchen, 

wie sie angegeben sind; EXPAND wird empfohlen. 

Umfang der Zitierungen 

Z.Z. sind 83 Millionen Zitierungen (Stand 07/2008) in über 14 Millionen Publikationen zu finden. 

Länderverteilung der Zitierungen ( 11/2007) 

Patent 

Country ALL CIT. SEA APP 

US 4.739.423 4.586.265 831.712 

EP 1.604.522 1.193.617 66.918 

WO 1.272.908 1.260.248 50.054 

DE 1.127.810 1.054.544 2 

JP 1.100.308 1.091.244 0 

FR 534.449 500.636 14.979 

GB 266.297 263.301 1 

AU 184.548 171.396 0 

ES 27.209 26.690 0 

NL 18.860 18.786 2.129 

BE 10.421 10.334 379 

CH 3.774 3.766 95 

TR 3.251 3.079 13 


Country/ 

Time US GB WO EP DE JP ES 

1931-1935 0 0 0 0 1 0 0 

1936-1940 0 0 0 0 2 0 0 

1941-1945 0 0 0 0 8814 0 0 

1946-1950 120247 0 0 0 27 0 0 

1951-1955 189814 0 0 0 34601 0 0 

1956-1960 234397 0 0 0 83449 0 0 

1961-1965 256727 0 0 0 82769 4 0 

1966-1970 315744 0 0 0 79660 144 0 

1971-1975 279247 0 0 0 39142 13045 0 

1976-1980 305279 7 4085 19901 91612 114261 0 

1981-1985 303988 28132 23403 140368 123686 157741 0 

1986-1990 418044 48877 55098 232403 118061 194809 0 

1991-1995 497074 62752 134700 277725 114894 346715 4041 

1996-2000 2801277 183007 516288 1020833 695342 1098325 12526 

2001-2005 813096 76542 545840 460809 170049 2136 11785 

2006-2008 434203 39904 339601 139564 103940 9 5936 

Country/ 

Time FR AU NL BE CH TR 

1931-1935 0 0 0 0 0 0 

1936-1940 0 0 0 0 0 0 

1941-1945 0 0 0 0 0 0 

1946-1950 0 0 1 0 0 0 

1951-1955 0 0 1 0 0 0 

1956-1960 0 0 2 0 0 0 

1961-1965 0 0 4 0 1 0 

1966-1970 3543 0 55 0 2 0 

1971-1975 52479 2 180 0 2 0 

1976-1980 95527 6 481 0 3 0 

1981-1985 86567 10 648 0 64 0 

1986-1990 72248 30894 649 1340 1238 227 

1991-1995 65458 48420 693 3919 1363 2378 

1996-2000 442105 130143 9393 7849 3241 3229 

2001-2005 69933 53322 7331 2032 352 14 

2006-2008 33235 24001 3105 782 232 9 


Typ eines Zitats (SRT) 

In dem Feld SRT wird angegeben, woher oder aus welchem Anlass die Zitierung erfolgte. Es gibt 

folgenden Unterscheidungen: 

SEA aus dem Recherchebericht 

APP Angaben des Anmelders 

EXA während der Prüfung 

OPP während eine Einspruchverfahrens 

115 hier wird auf einen PCT-Recherchebericht verwiesen 

=> E A/SRT 


E2 3878 115/SRT 

E3 0 --> A/SRT 

E4 895659 APP/SRT 

E5 46150 EXA/SRT 

E6 2771 OPP/SRT 

E7 9970421 SEA/SRT 


=> S E2 

L1 3878 115/SRT 

=> D TI PI RE 


TI FOeRDERBANDREINIGUNGSVORRICHTUNG. 

CONVEYOR BELT CLEANING DEVICE. 

DISPOSITIF DE NETTOYAGE DE BANDE TRANSPORTEUSE. 

PI EP 1776299 A1 20070425 


THIS RECORD. 

REP EP 0947452 A1 (115, pat) 

REN (1) See also references of WO 2005113394A1 

=> S WO 2005113394/PN 

L2 1 WO 2005113394/PN 

(WO2005113394/PN) 

=> D RE 

WO205113394 und EP0947452 

gehören zu gleichen Patentfamilie 



THIS RECORD. 

REP US 6315105 B1 (SEA, pat, Cat: XD) 

US 6213287 B1 (SEA, pat, Cat: A) 

EP 1065158 A1 (SEA, pat, Cat: A) 

DE 29503929 U1 (SEA, pat, Cat: AD) 

US 4269301 (SEA, pat, Cat: A) 

REN (1) See also references of EP 1776299A1 


Kategorie eines Zitats (CAT) 

Im Prüfungsbericht wird angegeben, wie wichtig das Zitat zur Beurteilung ist – meistens noch mit 

Angabe auf welchen Anspruch sich die Angabe bezieht. Die Kategorie dient nur zur raschen Einordnung 

des ermittelten Stands der Technik und stellt keine Beurteilung der Erfindungseigenschaft dar. 

HELP CAT zeigt den englischen Hilfetext; HELP DCAT den deutschen Hilfetext. 

=> HELP DCAT 

Kategorien im Recherchebericht: 

A - allgemein zum Stand der Technik, technologischer Hintergrund 

D - Druckschriften, die bereits in der Patentanmeldung genannt sind 

E - aeltere Patentanmeldungen gemaess 3 Abs. 2 PatG 

L - aus besonderen Gruenden genannte Druckschriften, z.B. zum 

Veroeffentlichungstag einer Entgegenhaltung oder bei 

Zweifeln an der Prioritaet 

O - nichtschriftliche Offenbarung, z.B. ein in einer 

nachveroeffentlichten Druckschrift abgedruckter Vortrag, 

der vor dem Anmelde- oder Prioritaetstag oeffentlich 

gehalten wurde 

P - im Prioritaetsintervall veroeffentlichte Druckschriften 

T - nachveroeffentlichte, nicht kollidierende Druckschriften, 

die die Theorie der angemeldeten Erfindung betreffen und 

fuer ein besseres Verstaendnis der angemeldeten Erfindung 

nuetzlich sein koennen oder zeigen, dass der angemeldeten 

Erfindung zugrunde liegende Gedankengaenge oder Sachver- 

halte falsch sein koennten 

X - Druckschriften, die Neuheit oder das Vorliegen einer 

erfinderischen Taetigkeit allein in Frage stellen 

Y - Druckschriften, die das Vorliegen einer erfinderischen 

Taetigkeit zusammen mit anderen Druckschriften in Frage 

stellen 

Die Kategorie X hat eine besondere Bedeutung, da sie die Erfindung als nicht neu einstuft. 


=> E A/CAT 


E3 2123825 --> A/CAT 

E4 552425 D/CAT 

E5 98476 E/CAT 

E6 7253 L/CAT 

E7 684 O/CAT 

E8 351653 P/CAT 

E9 16031 T/CAT 

E10 1389642 X/CAT 

E11 846783 Y/CAT 


Die Kategorie kann mit dem (S)-Operator auf ein bestimmtes Zitat bezogen werden. 

=> S US5886319/RPN(S)X/CAT 

15 US5886319/RPN 

1275142 X/CAT 

L9 2 US 5886319/RPN(S)X/CAT 

=> D RE 



THIS RECORD. 

REP WO 9619313 A1 (SEA, pat, Cat: X) 

US 6327875 B1 (SEA, pat, Cat: Y) 

EP 1447068 A1 (SEA, pat, Cat: YD) 

US 2004045323 A1 (SEA, pat, Cat: X) 

DE 19605888 A1 (SEA, pat, Cat: X) 


US 6388231 B1 (SEA, pat, Cat: X) 


US 5886319 (SEA, pat, Cat: X) 

US 6177648 B1 (SEA, pat, Cat: Y) 




US 5262612 (SEA, pat, Cat: A) 



FAMILIENRECHERCHE 

Definition einer Patentfamilie 

Wenn Anmeldungen in mehreren Ländern eingereicht werden, können in diesen Anmeldungen auch 

verschiedene frühere Anmeldungen mit unterschiedlichen Ansprüchen als Prioritäten aufgeführt werden. 

Dies kann zu Patenten mit unterschiedlichem Schutzumfang führen. Der Begriff Patentfamilie kann, je 

nach der Beziehung zwischen einem Patentdokument und seiner bzw. seinen Priorität(en) im Sinne der 

Pariser Verbandsübereinkunft, auf verschiedene Weise definiert werden. 

Für die Datenbank INPADOCDB wird bei STN folgende Definition einer Patentfamilie benutzt: 

Alle Dokumente, die direkt oder indirekt über eine oder 

mehrere identische Prioritäten miteinander verbunden sind, 

gehören zu einer Patentfamilie 

Demnach bilden folgende Dokumente 1-5 eine Patentfamilie über drei Prioritäten: 

Dokument 1 Priorität 1 

Dokument 2 Priorität 1 Priorität 2 

Dokument 3 Priorität 1 Priorität 2 Priorität 3 

Dokument 4 Priorität 2 Priorität 3 

Dokument 5 Priorität 3 

Die Dokumente in INPADOCDB beinhalten interne - auch mehrfache - Datenschlüssel, die sich jeweils 

aus den Daten der Prioritätsnummer PRN, des Prioritätstyps PRK und dem Prioritätsdatum PRD 

zusammensetzen. Diese Schlüssel werden aus der Datenlieferung des EPO ohne Formatänderung 

entnommen. Bei STN werden nun diese Schlüssel benutzt um die Familien zusammenzustellen. 

Bei dem Aufbau der Datenbank INPADOCDB wird geprüft, ob PRN, PRK und PRD übereinstimmen und 

dann wird den jeweiligen Dokumenten eine interne Familienummer FN zugeteilt. 

Diese Nummer ist FN ist dynamisch, da sie sich bei Updates einer Patentfamilie ändern kann. 

FN wird im Display bei BIB, ALL etc. angezeigt. 

Das Europäische Patentamt kennt noch eine Familienidentifikation einer "STRICT FAMILY ", bei der alle 

Prioritätsnummern übereinstimmen müssen. Eine INPADOC Familie kann also mehrere Strict Families 

enthalten! 


INPADOCDB 

Familiendisplay 

Bei INPADOCDB auf STN existieren verschiedene Displayformate, um die Patentfamilie zu einem 

Patentrecord anzuzeigen. Es gibt eine detaillierte Online-Hilfe über die verschiedenen Familiendisplays. 

=> HELP FAMILY 

Display of a family is directly possible with the family 

formats after a search in each of the searchable fields. 

You can also create a family answer set by searching on the 

priority number (field /PRN) or by using the FSEARCH 

(family search) command. Enter 'HELP FSEARCH' at an arrow 

prompt for details. 

For searching priority numbers, both STN and Derwent format 

are allowed. 

1. Full priced family displays: 

FAM - Family format, a table with priority information 

matched with application information, and with 

application information matched with publication 

information 

FAM2 - Family format, a table with priority information 

matched with publication information, and with 

application information matched with publication 

information 

EFAM - As FAM, but the priority information constitutes 

the header information for the AI PI part of the table. 

FFAM - Full Family format, full bibliography and legal 

status data, where available, for each national or 

regional application sequence. 

CFAM - Condensed Family format, table of publication 

information only 

DFAM - Delimited Family format, table of priority, 

application and publication information delimited 

for post-processing 

==== Set line 110 is recommended ==== 

LFAM - Family format, publication information (PI field) 

plus legal status information. 

MFAM - Full Family format FFAM with abstracts 

2. Reduced priced family displays (equivalence for OS and 

countries): 


FFAM.PC-----Equivalent for countries, e.g., FFAM.US 

----- (all countries possible) 

3. Family SDI Display Formats - Weekly SDI 

These display formats show the changes of the current update 

week only 

FFAMUP - updated information (BIB and/or LS) of a patent 

family 

FFAMUP.PC - FFAMUP for a specific country only 

(PC= AT AU BE CA CH DE DK EP ES FI FR GB 

GR IE IL IT JP HU NL NO SE US WO) 

FFAMED - new publication levels/new members and/or legal 

status changes of a patent family 

FFAMED.PC - FFAMED for a specific country only 

(PC= AT AU BE CA CH DE DK EP ES FI FR GB 

GR IE IL IT JP HU NL NO SE US WO) 

IFAMED - Indented FFAMED plus patent family table 

IFAMUP - Indented FFAMUP plus patent family table 

LFAMUP - PI plus legal status changes for a patent family 

LFAMUP.PC - LFAMUP for a specific country only 

(PC= AT AU BE CA CH DE DK EP ES FI FR GB NL NO SE US WO) 

4. Family SDI Display Formats - Monthly SDI 

FFAMED4 - STD for new publications and/or LSUP for each 

updated family 

FFAMUP4 - STD + LS for each updated family 

IFAMED4 - Indented FFAMED4 plus patent family table 

IFAMUP4 - Indented FFAMUP4 plus patent family table 

LFAMUP4 - AN, PI, LSUP for all updated members of a patent 

family 

5. Default sorting within the patent family display formats: 

Formats Default sorted by 

-------- ----------------- 

FAM PRN (Priority Number) 

DFAM PRN (Priority Number) 

EFAM PRN (Priority Number) 

FFAM PN (Patent Number) of the highest level 

LFAM PN (Patent Number) of the highest level 

CFAM AP (Application Number) 

6. Change of the sort parameter for the display: 

You can define the sort parameter in family display 

formats. Depending on the formats used, options are 

priority date (.PRD), publication date (.PD), patent 

number (.PN), application number (.AP), application date 


(.AD). 

The following combinations are available 

Format sorted by the parameter 

------ ------------------------ 

FAM.PRD Priority Date 

CFAM.PD Publication Date 

DFAM.PRD Priority Date 

DFAM.AP Application Number 

DFAM.AD Application Date 

DFAM.PN Patent Number 

DFAM.PD Patent/Publication Date 

EFAM.PRD Priority Date 

In INPAFAMDB können die gleichen Familien-Displayformate benutzt werden! 

An einem Beispiel sollen nun die verschiedenen Ausgabeformate erläutert werden. 


=> S FIL INPADOCDB 

=> S DE 20004953/PN 

L1 1 DE 20004953/PN 

(DE20004953/PN) 

=> D MAX 

Suchfrage: Zeige verschiedene Displayformate der Familienausgabe 

für das Gebrauchsmuster DE 20004953 



FN 9644453 

TI Lenkrad fuer Kraftfahrzeuge mit einer Schalteinrichtung zum Betaetigen 

einer elektrischen Funktionsgruppe eines Kraftfahrzeugs. 

TL German 

PA PETRI AG 

PAS PETRI AG, DE 

DT Utility Model 

PI DE 20004953 U1 20000810 

PIT DEU1 UTILITY MODEL 


STA GRANTED 

DF 20000914 

AI DE 2000-20004953 U 20000310 

AIT DEU Application for a utility model 

PRAI DE 2000-20004953 U 20000310 (DEU) 

PRAIT DEU Application for a utility model 


THIS RECORD. 


DE 3639166 C2 (SEA, pat) 

DE 19746298 A1 (SEA, pat) 

DE 4430276 A1 (SEA, pat) 

DE 3814903 A1 (SEA, pat) 

DE 3437110 A1 (SEA, pat) 

DE 69023122 T2 (SEA, pat) 

DE 3586237 T2 (SEA, pat) 

IC.V 7 

ICM H01H0001-12 

ICS B60Q0005-00; B60R0016-02; B62D0001-04 

IPCR B60R0016-027 [I,A ]; B60Q0005-00 [I,A ]; B62D0001-04 [I,A ]; 

H01H0001-18 [I,A ] 

B60R0016-023 [I,C*]; B60Q0005-00 [I,C*]; B62D0001-04 [I,C*]; 

H01H0001-12 [I,C*] 

EPC B60Q0005-00S2; H01H0001-18 

FA AI; AN; DAV; DF; DT; EPC; ICM; ICS; IPC; IPCR; PA; PAS; PI; PIT; PRAI; 

REP; TI 


Man beachte die beiden Daten: 

20000810: (47) Gebrauchsm.-Eintr. in der "Rolle" PD 

20000914: (43) Gebrauchsm.-Bekanntmachung im "Patentblatt" DF 

Zuerst soll mit dem Befehl DISPLAY FAM eine Tabelle aufgerufen werden, welche die Zuordnung der 

Prioritätsangaben zu den Anmeldeinformationen und auch die Zuordnung der Anmeldeinformation zu 

den Patent-/Publikationsangaben zeigt: 

Voreingestellt ist die Sortierreihenfolge 

Prioritätsnummer => Anmeldenummer =>Patentnummer. 

Die Tabelle FAM hat dann folgende Form: 

=> D FAM 

PRAI AI 

AI PI 


PATENT FAMILY INFORMATION 


+-------------PRAI-------------+ +--------------AI--------------+ 

DE 2000-20004953 U 20000310 BR 2001-9102 A 20010312 

DE 2000-20004953 U 20000310 

DE 2001-50102201 A 20010312 

WO 2001-DE1024 W 20010312 

EP 2001-919206 A 20010312 

ES 2001-919206 T 20010312 

JP 2001-565214 T 20010312 

US 2002-237991 A 20020910 

DE 2001-50102201 A 20010312 DE 2001-50102201 A 20010312 

WO 2001-DE1024 W 20010312 BR 2001-9102 A 20010312 

DE 2001-50102201 A 20010312 

EP 2001-919206 A 20010312 

JP 2001-565214 T 20010312 

US 2002-237991 A 20020910 

+--------------AI--------------+ +--------------PI--------------+ 

BR 2001-9102 A 20010312 BR 2001009102 A 20021203 

DE 2000-20004953 U 20000310 DE 20004953 U1 20000810 

DE 2001-50102201 A 20010312 DE 50102201 D1 20040609 

EP 2001-919206 A 20010312 EP 1261507 A1 20021204 

EP 1261507 B1 20040506 

ES 2001-919206 T 20010312 ES 2220749 T3 20041216 

JP 2001-565214 T 20010312 JP 2003525808 T 20030902 

US 2002-237991 A 20020910 US 20040045797 A1 20040311 

US 6803533 B2 20041012 

WO 2001-DE1024 W 20010312 WO 2001066383 A1 20010913 

3 priorities, 8 applications, 10 publications 

D FAM 


Wenn man sich die Patentfamilie in verschiedenen Formaten ansehen will, empfiehlt es sich, den 

DISPLAY BROWSE-Modus zu benutzen. 

Dabei gilt generell: 

Befindet man sich in einem Record und ruft verschiedene Displayformate auf, werden schon 

einmal abgerufene Formate nicht mehr berechnet. Es darf aber dabei kein Recordwechsel 

stattgefunden haben! 

=> D BRO 

:FFAM 

----------- 

MEMBER 1 

----------- 


FN 9644453 

TI Volante para veiculos a motor, o dito volante compreendendo um 

dispositivo de comutacao para acionar um grupo funcional eletrico de um 

veiculo a motor. 

TL Portuguese 

IN HELMUT BONN; HARALD BURDACK 

INS BONN HELMUT; BURDACK HARALD 

PA TAKATA-PETRI AG 

PAS TAKATA PETRI AG, DE 

DT Patent 

PI BR 2001009102 A 20021203 

PIT BRA PATENT APPLICATION 



AI BR 2001-9102 A 20010312 

AIT BRA Patent application 

PRAI DE 2000-20004953 U 20000310 (DEU) 

WO 2001-DE1024 W 20010312 (WOWW) 



IC.V 7 

ICM B60Q0005-00 

ICS H01H0001-18 


H01H0001-18 [I,A ] 

B60R0016-023 [I,C*]; B60Q0005-00 [I,C*]; B62D0001-04 [I,C*]; 

H01H0001-12 [I,C*] 

EPC B60Q0005-00S2; H01H0001-18 

FA ABOL; AI; AN; DAV; DT; EPC; ICM; ICS; IN; INS; IPC; IPCR; PA; PAS; PI; 

PIT; PRAI; TI 

----------- 

MEMBER 2 

----------- 

Im Display Browse-Modus braucht 

nach dem Doppelpunkt nur noch das 

Format eingegeben werden 

Das Format FFAM listet die vollständigen 

Angaben jedes Familienmitglieds inkl. der 

Rechtsstandsangaben auf 



FN 9644453 

TI Lenkrad fuer Kraftfahrzeuge mit einer Schalteinrichtung zum Betaetigen 


TL German 

PA PETRI AG 

PAS PETRI AG, DE 

DT Utility Model 

PI DE 20004953 U1 20000810 

PIT DEU1 UTILITY MODEL 


STA GRANTED 

DF 20000914 

AI DE 2000-20004953 U 20000310 

AIT DEU Application for a utility model 

PRAI DE 2000-20004953 U 20000310 (DEU) 




IC.V 7 

ICM H01H0001-12 

ICS B60Q0005-00; B60R0016-02; B62D0001-04 


H01H0001-18 [I,A ] 

B60R0016-023 [I,C*]; B60Q0005-00 [I,C*]; B62D0001-04 [I,C*]; 

H01H0001-12 [I,C*] 

EPC B60Q0005-00S2; H01H0001-18 

FA AI; AN; DAV; DF; DT; EPC; ICM; ICS; IPC; IPCR; PA; PAS; PI; PIT; PRAI; 

REP; TI 

----------- 

MEMBER 3 

----------- 


FN 9644453 

TI LENKRAD FUeR KRAFTFAHRZEUGE MIT EINER SCHALTEINRICHTUNG ZUM BETAeTIGEN 

EINER ELEKTRISCHEN FUNKTIONSGRUPPE EINES KRAFTFAHRZEUGS. 

TL German 

IN BONN, HELMUT; BURDACK, HARALD 

INS BONN HELMUT, DE; BURDACK HARALD, DE 



DT Patent 

PI DE 50102201 D1 20040609 

PIT DED1 GRANTED EP NUMBER IN BULLETIN [FROM 1,400,000 ONWARDS] 

DAV 20040609 gazette-pub-announcement 

STA GRANTED 

AI DE 2001-50102201 A 20010312 


PRAI DE 2001-50102201 A 20010312 (DEA) 

DE 2000-20004953 U 20000310 (DEU) 

WO 2001-DE1024 W 20010312 (WOWW) 


DEU Application for a utility model 


IC.V 7 

ICM B60Q0005-00 


ICS H01H0001-18 

IPCR B60Q0005-00 [I,A ]; H01H0001-18 [I,A ] 

B60Q0005-00 [I,C*]; H01H0001-12 [I,C*] 

FA AI; AN; DAV; DT; ICM; ICS; IN; INS; IPC; IPCR; PA; PAS; PI; PIT; PRAI; TI 

LEGAL STATUS 


20050602 DE8364 + NO OPPOSITION DURING TERM OF OPPOSITION 

----------- 

MEMBER 4 

----------- 


FN 9644453 



STEERING WHEEL FOR MOTOR VEHICLES, SAID STEERING WHEEL COMPRISING A 

SWITCHING DEVICE FOR ACTUATING AN ELECTRIC FUNCTIONAL GROUP OF A MOTOR 

VEHICLE. 

VOLANT POUR VEHICULE AUTOMOBILE POURVU D'UN DISPOSITIF DE COMMUTATION 

POUR ACTIONNER UN GROUPE FONCTIONNEL ELECTRIQUE DU VEHICULE AUTOMOBILE. 






DT Patent 

PI EP 1261507 A1 20021204 German 

PIT EPA1 APPLICATION PUBLISHED WITH SEARCH REPORT 

DAV 20021204 examined-printed-without-grant 



AI EP 2001-919206 A 20010312 


PRAI WO 2001-DE1024 W 20010312 (WOWW) 

DE 2000-20004953 U 20000310 (DEU) 



REC 1. THERE IS 1 CITED REFERENCE (0 PATENT, 1 NON PATENT) AVAILABLE FOR THIS 

RECORD. ALL CITATIONS ARE AVAILABLE IN THE RE FORMAT. 

IC.V 7 

ICM B60Q0005-00 

ICS H01H0001-18 


H01H0001-18 [I,A ] 

B60R0016-023 [I,C*]; B60Q0005-00 [I,C*]; B62D0001-04 [I,C*]; 

H01H0001-12 [I,C*] 

EPC B60Q0005-00S2; H01H0001-18 

FA AI; AN; DAV; DS; DT; EPC; ICM; ICS; IN; INS; IPC; IPCR; LA; PA; PAS; PI; 

PIT; PRAI; REN; TI 


FN 9644453 






VEHICLE. 








DT Patent 

PI EP 1261507 B1 20040506 German 



STA GRANTED 

DS R: DE ES FR GB SE 

AI EP 2001-919206 A 20010312 



DE 2000-20004953 U 20000310 (DEU) 



IC.V 7 

ICM B60Q0005-00 

ICS H01H0001-18 


H01H0001-18 [I,A ] 

B60R0016-023 [I,C*]; B60Q0005-00 [I,C*]; B62D0001-04 [I,C*]; 

H01H0001-12 [I,C*] 

EPC B60Q0005-00S2; H01H0001-18 


PIT; PRAI; TI 

LEGAL STATUS 


20021204 EPAK + DESIGNATED CONTRACTING STATES: 

EP A1 

AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE 

TR 

20021204 EP17P + REQUEST FOR EXAMINATION FILED 

20020815 



EP B1 

DE ES FR GB SE 

20040512 EPREG REFERENCE TO A NATIONAL CODE 

GBFG4D + GB: EUROPEAN PATENT GRANTED 

NOT ENGLISH 

20040609 EPREF CORRESPONDS TO: 

DE 50102201 P 20040609 


IEFG4D + IE: EUROPEAN PATENTS GRANTED DESIGNATING IRELAND 

GERMAN 

20040908 EPGBT + GB: TRANSLATION OF EP PATENT FILED (GB SECTION 

77(6)(A)/1977) 

20040816 


ESFG2A ES: DEFINITIVE PROTECTION 

ES 2220749 T3 



IEFD4D - IE: EUROPEAN PATENTS DESIGNATING IRELAND TREATED AS 

ALWAYS HAVING BEEN VOID 

NIF Lapses, Expiries, Withdrawals, Refusals 

20050121 EPET + FR: TRANSLATION FILED 

20050427 EP26N + NO OPPOSITION FILED 

20050208 

20060308 EPPGFP + POSTGRANT: ANNUAL FEES PAID TO NATIONAL OFFICE 

FR: 20060308 

Payment Year: 06 

200808.................................20080225 


GB: 20070307 


200808.................................20080225 


SE: 20070307 


200808.................................20080225 


DE: 20070308 


200808.................................20080225 


ES: 20070417 


200808.................................20080225 


SE: 20060306 


200807.................................20080214 


FR: 20070308 


200820.................................20080515 


GB: 20080312 


200823.................................20080605 


SE: 20080306 


200823.................................20080605 


DE: 20080306 


200832.................................20080807 


ES: 20080418 


200832.................................20080807 


FR: 20080311 


200832.................................20080807 


GB: 20060308 


200845.................................20081107 


----------- 

MEMBER 5 

----------- 


FN 9644453 

TI VOLANTE PARA AUTOMOVILES CON UNA INSTALACION DE CONMUTACION PARA LA 

ACTIVACION DE UN GRUPO FUNCIONAL ELECTRICO DE UN AUTOMOVIL. 

TL Spanish 




PAS TAKATA PETRI AG 

DT Patent 

PI ES 2220749 T3 20041216 Spanish 

PIT EST3 TRANSLATION OF GRANTED EUROPEAN PATENT (FORMER B3) 


STA GRANTED 

AI ES 2001-919206 T 20010312 

AIT EST Translation 

PRAI DE 2000-20004953 U 20000310 (DEU) 


IC.V 7 

ICM B60Q0005-00 

ICS H01H0001-18 


H01H0001-18 [I,A ] 

B60R0016-023 [I,C*]; B60Q0005-00 [I,C*]; B62D0001-04 [I,C*]; 

H01H0001-12 [I,C*] 

EPC B60Q0005-00S2; H01H0001-18 

FA ABES; AI; AN; DAV; DT; EPC; ICM; ICS; IN; INS; IPC; IPCR; LA; PA; PAS; 


CHG ABES C 

----------- 

MEMBER 6 

----------- 


FN 9644453 

DT Patent 

PI JP 2003525808 T 20030902 

PIT JPT UNEXAM. PAT APPLICATION ON FOREIGN APPL. [PUBLISHED FROM 1971 

ONWARDS] 



AI JP 2001-565214 T 20010312 

AIT JPT Translation 

PRAI DE 2000-20004953 U 20000310 (DEU) 

WO 2001-DE1024 W 20010312 (WOWW) 



IC.V 7 

ICM B60Q0005-00 

ICS B60R0016-02; B62D0001-04; H01H0001-18 


H01H0001-18 [I,A ] 


B60R0016-023 [I,C*]; B60Q0005-00 [I,C*]; B62D0001-04 [I,C*]; 

H01H0001-12 [I,C*] 

EPC B60Q0005-00S2; H01H0001-18 

FA AI; AN; DAV; DT; EPC; ICM; ICS; IPC; IPCR; PI; PIT; PRAI 

----------- 

MEMBER 7 

----------- 


FN 9644453 

TI Steering wheel having a switching device for actuating an electrical 

functional group of a motor vehicle. 

TL English 

IN BONN HELMUT; BURDACK HARALD 



PAS TAKATA PETRI AG, US 

DT Patent 

PI US 20040045797 A1 20040311 




AI US 2002-237991 A 20020910 



DE 2000-20004953 U 20000310 (DEU) 



IC.V 7 

ICM H01H0009-00 


H01H0001-18 [I,A ] 

B60R0016-023 [I,C*]; B60Q0005-00 [I,C*]; B62D0001-04 [I,C*]; 

H01H0001-12 [I,C*] 

NCL 200 6154 

EPC B60Q0005-00S2; H01H0001-18 

FA AB; AI; AN; DAV; DT; EPC; ICM; IN; INS; IPC; IPCR; NCL; PA; PAS; PI; PIT; 

PRAI; TI 


FN 9644453 

TI Steering wheel having a switching device for actuating an electrical 


TL English 

IN BONN HELMUT; BURDACK HARALD 




DT Patent 

PI US 6803533 B2 20041012 

PIT USB2 REEXAM. CERTIF., N-ND REEXAM. or GRANTED PATENT AS SECOND 

PUBLICATION [FROM 2001 ONWARDS] 


STA GRANTED 

AI US 2002-237991 A 20020910 




DE 2000-20004953 U 20000310 (DEU) 





IC.V 7 

ICM H01H0009-00 

ICS H01H0001-06; H01H0001-18 


H01H0001-18 [I,A ] 

B60R0016-023 [I,C*]; B60Q0005-00 [I,C*]; B62D0001-04 [I,C*]; 

H01H0001-12 [I,C*] 

NCL 200 6155; X200275; X200241 

EPC B60Q0005-00S2; H01H0001-18 

FA AB; AI; AN; DAV; DT; EPC; ICM; ICS; IN; INS; IPC; IPCR; NCL; PA; PAS; PI; 

PIT; PRAI; REP; TI 

LEGAL STATUS 



TAKATA-PETRI AG BAHNWEG 1D-63743 ASCHAFFENBURG, (1 

ASSIGNMENT OF ASSIGNORS INTEREST;ASSIGNORS:BONN, HELMUT 

/AR;REEL/FRAME:013840/0374;SIGNING DATES FROM 20030210 TO 

20030213 


----------- 

MEMBER 8 

----------- 


FN 9644453 





VEHICLE. 






PA TAKATA-PETRI AG; BONN, HELMUT; BURDACK, HARALD 

PAS TAKATA PETRI AG, DE; BONN HELMUT, DE; BURDACK HARALD, DE 

DT Patent 

PI WO 2001066383 A1 20010913 

PIT WOA1 INTERNATIONAL PUBLICATION WITH INTERNATIONAL SEARCH REPORT 

FDT WO100000 With international search report; 

WO030000 Before expiration of time limit for amending the claims and to 

be republished in the event of the receipt of the amendments 



DS W: BR JP US 

RW (EPO): AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LU MC NL PT SE TR 

AI WO 2001-DE1024 W 20010312 German 

AIT WOW International application Number 

PRAI DE 2000-20004953 U 20000310 (DEU) 





IC.V 7 

ICM B60Q0005-00 

ICS H01H0001-18 


H01H0001-18 [I,A ] 

B60R0016-023 [I,C*]; B60Q0005-00 [I,C*]; B62D0001-04 [I,C*]; 

H01H0001-12 [I,C*] 

EPC B60Q0005-00S2; H01H0001-18 

FA AB; ABDE; ABFR; AI; AN; DAV; DS; DT; EPC; ICM; ICS; IN; INS; IPC; IPCR; 

LAF; PA; PAS; PI; PIT; PRAI; REN; REP; TI 

CHG CIT A 

LEGAL STATUS 


20010913 WOAK + DESIGNATED STATES 

WO A1 

BR JP US 

20010913 WOAL + DESIGNATED COUNTRIES FOR REGIONAL PATENTS 

WO A1 

AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LU MC NL PT SE TR 

20011107 WO121 EP: THE EPO HAS BEEN INFORMED BY WIPO THAT EP WAS 

DESIGNATED IN THIS APPLICATION 

20011213 WODFPE REQUEST FOR PRELIMINARY EXAMINATION FILED PRIOR TO 

EXPIRATION OF 19TH MONTH FROM PRIORITY DATE (PCT 

APPLICATION FILED BEFORE 20040101) 


20020815 WOWWE + WIPO INFORMATION: ENTRY INTO NATIONAL PHASE 

EP 2001919206 

200819.................................20080508 

20020905 WOENP ENTRY INTO THE NATIONAL PHASE IN: 

JP 2001 565214 A F 

20020910 WOWWE + WIPO INFORMATION: ENTRY INTO NATIONAL PHASE 

US 10237991 

200745.................................20071108 

20021204 WOWWP + WIPO INFORMATION: PUBLISHED IN NATIONAL OFFICE 

EP 2001919206 

200819.................................20080508 

20040506 WOWWG + WIPO INFORMATION: GRANT IN NATIONAL OFFICE 

EP 2001919206 

200819.................................20080508 


� � �. 

Das Format EFAM listet die 

Anmelde- und Patentinformation AI, 

:EFAM 

PI mit der jeweiligen Prioritätsangabe 

PRAI als Überschrift. 

L1 ANSWER 1 OF 1 INPADOCDB COPYRIGHT 2004 EPO on So STN lassen sich engere Patentfamilien 


bzgl. Prioritäten leichter erkennen. 


PRIORITY (1): DE 2000-20004953 U 20000310 

+--------------AI--------------+ +--------------PI--------------+ 

BR 2001-9102 A 20010312 BR 2001009102 A 20021203 

DE 2000-20004953 U 20000310 DE 20004953 U1 20000810 


DE 20004953 U1 20000914 

DE 2001-50102201 A 20010312 DE 50102201 C0 20040609 

EP 2001-919206 A 20010312 EP 1261507 A1 20021204 

EP 1261507 B1 20040506 

JP 2001-565214 A 20010312 JP 2003525808 T2 20030902 

US 2002-237991 A 20020910 US 2004045797 AA 20040311 

WO 2001-DE1024 A 20010312 WO 2001066383 A1 20010913 

PRIORITY (2): DE 2001-50102201 A 20010312 

+--------------AI--------------+ +--------------PI--------------+ 

DE 2001-50102201 A 20010312 DE 50102201 C0 20040609 

PRIORITY (3): US 2002-237991 A 20020910 

+--------------AI--------------+ +--------------PI--------------+ 

BR 2001-9102 A 20010312 BR 2001009102 A 20021203 

DE 2000-20004953 U 20000310 DE 20004953 U1 20000810 

DE 2001-50102201 A 20010312 DE 50102201 C0 20040609 

EP 2001-919206 A 20010312 EP 1261507 A1 20021204 

EP 1261507 B1 20040506 

JP 2001-565214 A 20010312 JP 2003525808 T2 20030902 

US 2002-237991 A 20020910 US 2004045797 AA 20040311 

WO 2001-DE1024 A 20010312 WO 2001066383 A1 20010913 

PRIORITY (4): WO 2001-DE1024 W 20010312 

+--------------AI--------------+ +--------------PI--------------+ 

BR 2001-9102 A 20010312 BR 2001009102 A 20021203 

DE 2001-50102201 A 20010312 DE 50102201 C0 20040609 

EP 2001-919206 A 20010312 EP 1261507 A1 20021204 

EP 1261507 B1 20040506 

JP 2001-565214 A 20010312 JP 2003525808 T2 20030902 

: CFAM 




+--------------PI--------------+ 

BR 2001009102 A 20021203 

DE 20004953 U1 20000810 

DE 50102201 D1 20040609 

EP 1261507 A1 20021204 

EP 1261507 B1 20040506 

ES 2220749 T3 20041216 

JP 2003525808 T 20030902 

US 20040045797 A1 20040311 

US 6803533 B2 20041012 

WO 2001066383 A1 20010913 


: 

Das Format CFAM listet die 

Patentinformation PI für eine 

Patentfamilie in einer Tabelle auf 

Für die obige Familie ergeben sich zwei 

EP-Publikationen 


Wenn man nicht an der gesamten Patentfamilie aller Länder/Ämter interessiert ist, kann man mit dem 

Format FFAM.PC ( wobei PC für den Ländercode steht) die vollständige nationale Familie, d.h. alle 

Patentanmeldungen in einem Land/Amt, ansehen. 

:FFAM.EP 

ANSWER ----------- 

MEMBER 4 

----------- 


FN 9644453 





VEHICLE. 








DT Patent 

PI EP 1261507 A1 20021204 German 





AI EP 2001-919206 A 20010312 



DE 2000-20004953 U 20000310 (DEU) 





IC.V 7 

ICM B60Q0005-00 

ICS H01H0001-18 


H01H0001-18 [I,A ] 

B60R0016-023 [I,C*]; B60Q0005-00 [I,C*]; B62D0001-04 [I,C*]; 

H01H0001-12 [I,C*] 

EPC B60Q0005-00S2; H01H0001-18 


PIT; PRAI; REN; TI 


FN 9644453 





VEHICLE. 







vollständige nationale Familie für EP 



DT Patent 

PI EP 1261507 B1 20040506 German 



STA GRANTED 

DS R: DE ES FR GB SE 

AI EP 2001-919206 A 20010312 



DE 2000-20004953 U 20000310 (DEU) 



IC.V 7 

ICM B60Q0005-00 

ICS H01H0001-18 


H01H0001-18 [I,A ] 

B60R0016-023 [I,C*]; B60Q0005-00 [I,C*]; B62D0001-04 [I,C*]; 

H01H0001-12 [I,C*] 

EPC B60Q0005-00S2; H01H0001-18 


PIT; PRAI; TI 

LEGAL STATUS 



EP A1 


TR 


20020815 



EP B1 

DE ES FR GB SE 


GBFG4D + GB: EUROPEAN PATENT GRANTED 

NOT ENGLISH 


DE 50102201 P 20040609 


IEFG4D + IE: EUROPEAN PATENTS GRANTED DESIGNATING IRELAND 

GERMAN 

20040908 EPGBT + GB: TRANSLATION OF EP PATENT FILED (GB SECTION 

77(6)(A)/1977) 

20040816 


ESFG2A ES: DEFINITIVE PROTECTION 

ES 2220749 T3 


IEFD4D - IE: EUROPEAN PATENTS DESIGNATING IRELAND TREATED AS 

ALWAYS HAVING BEEN VOID 




20050208 


FR: 20060308 


200808.................................20080225 


GB: 20070307 



200808.................................20080225 


SE: 20070307 


200808.................................20080225 


DE: 20070308 


200808.................................20080225 


ES: 20070417 


200808.................................20080225 


SE: 20060306 


200807.................................20080214 


FR: 20070308 


200820.................................20080515 


GB: 20080312 


200823.................................20080605 


SE: 20080306 


200823.................................20080605 


DE: 20080306 


200832.................................20080807 


ES: 20080418 


200832.................................20080807 


FR: 20080311 


200832.................................20080807 


GB: 20060308 


200845.................................20081107 

:FAM2 




Das Format FAM2 liefert die 

Familientabelle in einer anderen 

Darstellung: 

PRAI < == > PI 

AI < == > 

PI 

+-------------PRAI-------------+ +--------------PI--------------+ 

DE 2000-20004953 U 20000310 BR 2001009102 A 20021203 

DE 20004953 U1 20000810 

DE 50102201 D1 20040609 

EP 1261507 A1 20021204 

EP 1261507 B1 20040506 

ES 2220749 T3 20041216 

JP 2003525808 T 20030902 


US 20040045797 A1 20040311 

US 6803533 B2 20041012 

WO 2001066383 A1 20010913 

DE 2001-50102201 A 20010312 DE 50102201 D1 20040609 

WO 2001-DE1024 W 20010312 BR 2001009102 A 20021203 

DE 50102201 D1 20040609 

EP 1261507 A1 20021204 

EP 1261507 B1 20040506 

JP 2003525808 T 20030902 

US 20040045797 A1 20040311 

US 6803533 B2 20041012 

+--------------AI--------------+ +--------------PI--------------+ 

BR 2001-9102 A 20010312 BR 2001009102 A 20021203 

DE 2000-20004953 U 20000310 DE 20004953 U1 20000810 

DE 2001-50102201 A 20010312 DE 50102201 D1 20040609 

WO 2001-DE1024 W 20010312 WO 2001066383 A1 20010913 

EP 2001-919206 A 20010312 EP 1261507 A1 20021204 

EP 1261507 B1 20040506 

ES 2001-919206 T 20010312 ES 2220749 T3 20041216 

JP 2001-565214 T 20010312 JP 2003525808 T 20030902 

US 2002-237991 A 20020910 US 20040045797 A1 20040311 

US 6803533 B2 20041012 

WO 2001-DE1024 W 20010312 WO 2001066383 A1 20010913 


=> SET LINE 111 


=> D DFAM 




SET LINE 111 

setzt die Zeilenlänge auf 111 Zeichen 

DFAM liefert ein „delimited“ 

Tabellenformat von PRAI, AI, PI.. 

Die voreingestellte Sortierung ist PRN. 

Spaltentrenner: Semicolon ( ; ) 

Zeilentrenner: Pipezeichen ( | ) 

+-------------PRAI-------------+;+--------------AI--------------+;+--------------PI--------------+;| 

DE 2000-20004953 U 20000310;BR 2001-9102 A 20010312;BR 2001009102 A 20021203;| 

DE 2000-20004953 U 20000310;DE 2000-20004953 U 20000310;DE 20004953 U1 20000810;| 

DE 2000-20004953 U 20000310;DE 2001-50102201 A 20010312;DE 50102201 D1 20040609;| 

DE 2000-20004953 U 20000310;WO 2001-DE1024 W 20010312;WO 2001066383 A1 20010913;| 

DE 2000-20004953 U 20000310;EP 2001-919206 A 20010312;EP 1261507 A1 20021204;| 

DE 2000-20004953 U 20000310;EP 2001-919206 A 20010312;EP 1261507 B1 20040506;| 

DE 2000-20004953 U 20000310;ES 2001-919206 T 20010312;ES 2220749 T3 20041216;| 

DE 2000-20004953 U 20000310;JP 2001-565214 T 20010312;JP 2003525808 T 20030902;| 

DE 2000-20004953 U 20000310;US 2002-237991 A 20020910;US 20040045797 A1 20040311;| 

DE 2000-20004953 U 20000310;US 2002-237991 A 20020910;US 6803533 B2 20041012;| 

DE 2001-50102201 A 20010312;DE 2001-50102201 A 20010312;DE 50102201 D1 20040609;| 

WO 2001-DE1024 W 20010312;BR 2001-9102 A 20010312;BR 2001009102 A 20021203;| 

WO 2001-DE1024 W 20010312;DE 2001-50102201 A 20010312;DE 50102201 D1 20040609;| 

WO 2001-DE1024 W 20010312;EP 2001-919206 DFAM.AD A 20010312;EP liefert 1261507 ein „delimited“ A1 20021204;| 

WO 2001-DE1024 W 20010312;EP 2001-919206 A 20010312;EP 1261507 B1 20040506;| 

Tabellenformat von PRAI, AI, PI.. 

mit Sortierung nach Anmeldedatum AD 

WO 2001-DE1024 W 20010312;JP 2001-565214 T 20010312;JP 2003525808 T 20030902;| 

WO 2001-DE1024 W 20010312;US 2002-237991 A 20020910;US 20040045797 A1 20040311;| 

WO 2001-DE1024 W 20010312;US 2002-237991 A 20020910;US 6803533 B2 20041012;| 


Die Tabelle der Patentfamilie kann nach verschiedenen Feldern sortiert werden. Die Sortiermöglichkeiten 

sind auch in HELP FAMILY zu finden. 

Es lassen sich auch einzelne Felder und Formate einer Patentfamilie ausgeben, indem man den Zusatz .F 

an das Feldkürzel anhängt, also z.B. PAS.F oder STD.F . 

Achtung: Dabei wird aber immer der volle Preis eine Familie berechnet! 

Diese Möglichkeiten kann man benutzen, um Übersichten einem anderen Familienformat vorzuschalten. 

Auch im DISPLAY BROWSE kann man dies einsetzten: 

. 

=> D TI.F PAS.F FFAM 

=> D BRO 

:*TI.F 

: PAS.F 

: FFAM 

. . . 



Neben den schon in INPADOCDB bekannten Familienformaten (siehe voriges HELP FAMILY ) gibt es noch 

deduplizierte und HIT-bezogene Formate. 

Hinweis 

Wenn man in INPAFAMDB nur einen Feldnamen eingibt, wird der 

deduplizierte Feldinhalt einer Familie ausgegeben. 

So liefert D TI alle deduplizierten Titel einer Patentfamilie; 

D TIEN alle deduplizierten englischen Titel. 

Das Format BRIEF (default) bietet einen sehr guten Überblick über die Patentfamilie mit deduplizierten 

Inhalten: 

=> D BRIEF oder nur einfach => D 

L1 ANSWER 1 INPAFAMDB COPYRIGHT 2009 EPO/FIZ KA on STN 

AN 9644453 INPAFAMDB UWF 200837 

TI Volante para veiculos a motor, o dito volante compreendendo um 

dispositivo de comutacao para acionar um grupo funcional eletrico de um 

veiculo a motor. 

- Lenkrad fuer Kraftfahrzeuge mit einer Schalteinrichtung zum Betaetigen 


- STEERING WHEEL FOR MOTOR VEHICLES, SAID STEERING WHEEL COMPRISING A 


VEHICLE. 

- VOLANT POUR VEHICULE AUTOMOBILE POURVU D'UN DISPOSITIF DE COMMUTATION 


- VOLANTE PARA AUTOMOVILES CON UNA INSTALACION DE CONMUTACION PARA LA 

ACTIVACION DE UN GRUPO FUNCIONAL ELECTRICO DE UN AUTOMOVIL. 

- Steering wheel having a switching device for actuating an electrical 


INS BONN HELMUT; BURDACK HARALD 

- BONN HELMUT, DE; BURDACK HARALD, DE 


- PETRI AG, DE 

- TAKATA PETRI AG 

- TAKATA PETRI AG, US 

- BONN HELMUT, DE; BURDACK HARALD, DE 


H01H0001-18 [I,A ]; B60R0016-023 [I,C*]; B60Q0005-00 [I,C*]; 

B62D0001-04 [I,C*]; H01H0001-12 [I,C*] 

EPC B60Q0005-00S2; H01H0001-18 

AB (US 20040045797 A1) 

A steering wheel for motor vehicle that includes at least one switching 

device for actuating an electric functional group such as, for example, a 

vehicle horn. The switching device includes two electric contact elements 

that can be moved in relation to one another and can be brought into 

contact with one another for actuating the functional group. According to 

the invention, one of the contact elements is mounted in a springy manner 

and so that one of the contact elements glides along the other element 

after the two contact elements have been brought into contact with one 

another for actuating the electric functional group. 




BR 2001009102 A 20021203 BR 2001-9102 A 20010312 

DE 20004953 U1 20000810 DE 2000-20004953 U 20000310 

DE 50102201 D1 20040609 DE 2001-50102201 A 20010312 

EP 1261507 A1 20021204 EP 2001-919206 A 20010312 

EP 1261507 B1 20040506 

ES 2220749 T3 20041216 ES 2001-919206 T 20010312 

JP 2003525808 T 20030902 JP 2001-565214 T 20010312 

US 20040045797 A1 20040311 US 2002-237991 A 20020910 

US 6803533 B2 20041012 

WO 2001066383 A1 20010913 WO 2001-DE1024 W 20010312 

+--------- PRIORITIES ---------+ 

DE 2000-20004953 U 20000310 

DE 2001-50102201 A 20010312 

WO 2001-DE1024 W 20010312 


Hier einige Beispiele zu den deduplizierten Ausgaben im Vergleich zur nicht-duplizierter Anzeige durch 

die .F-Formate: 

=> D TI 20 


TI VERFAHREN UND VORRICHTUNG FUeR DIE KREISSTEUERUNG DER KRAFT EINER 

BRENNKRAFTMASCHINE, DIE EIN FAHRZEUG TREIBT. 

- METHOD AND DEVICE FOR CLOSED-LOOP CONTROL OF THE POWER OF AN INTERNAL 

COMBUSTION ENGINE PROPELLING A MOTOR VEHICLE. 

- PROCEDE ET DISPOSITIF POUR COMMANDER PAR RETROACTION LA PUISSANCE D'UN 

MOTEUR A COMBUSTION INTERNE ENTRAINANT UN VEHICULE. 

- METODO Y DISPOSITIVO PARA EL CONTROL EN CIRCUITO CERRADO DE LA POTENCIA 

DE UN MOTOR DE COMBUSTION INTERNA QUE IMPULSA A UN VEHICULO A MOTOR. 

- PROCEDE ET DISPOSITIF DE COMMANDE EN BOUCLE FERMEE DE LA PUISSANCE D'UN 

MOTEUR A COMBUSTION INTERNE PROPULSANT UN VEHICULE AUTOMOBILE. 

=> D TI.F 20 








METHOD AND DEVICE FOR CLOSED-LOOP CONTROL OF THE POWER OF AN INTERNAL 


PROCEDE ET DISPOSITIF POUR COMMANDER PAR RETROACTION LA PUISSANCE D'UN 




METHOD AND DEVICE FOR CLOSED-LOOP CONTROL OF THE POWER OF AN INTERNAL 


PROCEDE ET DISPOSITIF POUR COMMANDER PAR RETROACTION LA PUISSANCE D'UN 


TI METODO Y DISPOSITIVO PARA EL CONTROL EN CIRCUITO CERRADO DE LA POTENCIA 

DE UN MOTOR DE COMBUSTION INTERNA QUE IMPULSA A UN VEHICULO A MOTOR. 

TI PROCEDE ET DISPOSITIF DE COMMANDE EN BOUCLE FERMEE DE LA PUISSANCE D'UN 



TI PROCEDE ET DISPOSITIF DE COMMANDE EN BOUCLE FERMEE DE LA PUISSANCE D'UN 


TI Method and device for closed-loop control of the power of an internal 

combustion engine propelling a motor vehicle. 

TI METHOD AND DEVICE FOR CLOSED-LOOP CONTROL OF THE POWER OF AN INTERNAL 



=> D INS PAS 8 


INS HABISREITINGER UWE, DE; NORDMANN BERNHARD, DE 

PAS DAIMLER CHRYSLER AG, DE 

- DAIMLER CHRYSLER AG 

- HABISREITINGER UWE, DE; NORDMANN BERNHARD, DE 

=> D INS.F PAS.F 8 

























PAS DAIMLER CHRYSLER AG 



PAS DAIMLER CHRYSLER AG, DE; HABISREITINGER UWE, DE; NORDMANN BERNHARD, DE 

PAS DAIMLER CHRYSLER AG, DE; HABISREITINGER UWE, DE; NORDMANN BERNHARD, DE 



=> S LASER AND PROTOTYPING; D ALL.H 66 



TI GREIFVORRICHTUNG UND SCHNELLES HERSTELLUNGSVERFAHREN EINES PROTOTYPES DURCH SINTERN. 

GRIPPING DEVICE AND FAST PROTOTYPING METHOD FOR MANUFACTURING SUCH A 

GRIPPING DEVICE BY SINTERING. 

DISPOSITIF DE PREHENSION ET SON PROCEDE DE FABRICATION PAR FRITTAGE SELON 

UNE TECHNIQUE DE PROTOTYPAGE RAPIDE. 


BIB.H zeigt das BIB-Format für die 

IN MOULE, DOMINIQUE; BERTHELLEMY, LAURENT; DI MINO, FRANCESCO Publikationen einer Familie, in der die 

INS MOULE DOMINIQUE, FR; BERTHELLEMY LAURENT, FR; DI MINO FRANCESCO, FR 

PA BEMA INGENIERIE 

PAS BEMA INGENIERIE, FR 

DT Patent 

PI EP 1438162 A1 20040721 French 




AN 11636111 INPAFAMDB UP 20070405 UW 200714 

TI Component gripper and manipulator has frame with at least one element of 

laser-fritted material. 

DISPOSITIF DE PREHENSION D'UNE PIECE, ET PROCEDE POUR SA FABRICATION. 

TL English; French 

IN MOULE DOMINIQUE; DI MINO FRANCESCO; BERTHELLEMY LAURENT 

INS MOULE DOMINIQUE; DI MINO FRANCESCO; BERTHELLEMY LAURENT 

PA BEMA INGENIERIE 

PAS BEMA INGENIERIE, FR 

DT Patent 

PI FR 2831087 A1 20030425 

PIT FRA1 APPLICATION FOR PATENT OF INVENTION, (FIRST PUBL.) [FROM 2,000,000] 



AI FR 2001-13598 A 20011022 

AIT FRA Patent application 

PRAI FR 2001-13598 A 20011022 (FRA) 

PRAIT FRA Patent application 



IC.V 7 

ICM B23Q0007-14 

Suchbegriffe (=HIT-Begriffe) im 

bibliographischen Teil gefunden wurden. 

Es gibt folgende HIT-bezogenen Formate: 

BIB.H IBIB.H STD.H IND.H 

IALL.H ALLO.H 

IMAX.H MAXO.H 

DS R: AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL 

PT SE SK TR 

AI EP 2002-795334 A 20021022 

Bei Suchen im Rechtsstand bitte 


MAX.H, IMAX.H oder MAX=.H 

PRAI WO 2002-FR3615 W 20021022 (WOWW) 

benutzten! 

FR 2001-13598 A 20011022 (FRA) 


FRA Patent application 



IC.V 7 

ICM B25J0015-00 

ICS B22F0003-105; B29C0067-00 

IPCR B25J0015-00 [I,A ] 

B25J0015-00 [I,C*] 

EPC B25J0015-00 

ICO L22F0998:00+B22F3/105S 

FA AI; AN; DAV; DS; DT; EPC; ICM; ICO; ICS; IN; INS; IPC; IPCR; LA; PA; PAS; 

PI; PIT; PRAI; REN; TI 


ICS B62D0065-00; B25J0015-00; B22F0003-105 

IPCR B25J0015-00 [I,A ] 

B25J0015-00 [I,C*] 

EPC B25J0015-00 

ICO L22F0998:00+B22F3/105S 

AB The gripper/manipulator has a frame with an interface fixed to a moving 

member such as a robot arm, and at least one gripper for holding a 

component (P) in a set geometrical position relative to the frame. The 

frame has at least one component made from a fritted material by means of 

localised fusion of a powdered polymer or metallic material by the 

application of heat. The gripper/manipulator has a frame (12) with an 

interface (22) fixed to a moving member (14) such as a robot arm, and at 

least one gripper (16) for holding a component (P) in a set geometrical 

position relative to the frame. The frame has at least one component made 

from a fritted material by means of localised fusion of a powdered 

polymer or metallic material by the application of heat, e.g. in the form 

of a laser beam. 

AL English 

AS translation 

ABFR Le dispositif de prehension de l'invention comprend un bati (12) qui 

presente une interface (22) propre a etre fixee a un organe de 

deplacement (14) et qui supporte au moins un organe de prehension (16) 

pour maintenir une piece (P) dans une position geometrique definie par 

rapport au bati. Le bati (12) comprend au moins un element conforme (18, 

20) realise en un materiau fritte obtenu par fusion localisee d'un 

materiau en poudre par apport de chaleur. Le dispositif de prehension de 

l'invention trouve une application notamment sur les chaines de montage 

des vehicules automobiles. . 

AL French 


FA AB; ABFR; AI; AN; DAV; DT; EPC; ICM; ICO; ICS; IN; INS; IPC; IPCR; PA; 

PAS; PI; PIT; PRAI; REN; REP; REXP; TI 

CHG ABFR A 

=> D TI ICM IPCI IPCR EPC 65 


TI Lasersinterverfahren mit erhoehter Prozessgenauigkeit und Partikel zur Verwendung dabei. 

- Partikel und Verfahren fuer die Herstellung eines dreidimensionalen Gegenstandes. 

- PARTIKELN UND VERFAHREN FUeR DIE HERSTELLUNG EINES DREIDIMENSIONALEN GEGENSTANDES. 

- LASERSINTERVERFAHREN MIT ERH HTER PROZESSGENAUIGKEIT UND PAR TIKEL ZUR VERWENDUNG DABEI. 

- LASER SINTERING METHOD WITH INCREASED PROCESS PRECISION, AND PARTICLES USED FOR THE SAME. 

- PROCEDE DE FRITTAGE LASER AVEC UNE PLUS GRANDE PRECISION DE TRAITEMENT ET PARTICULES 

UTILISEES A CET EFFET. 

- PARTICLES AND METHODS FOR PRODUCING A THREE-DIMENSIONAL OBJECT. 

- PARTICULES ET PROCEDE DE FABRICATION D'UN OBJET TRIDIMENSIONNEL. 

ICM C08J0003-12; B29C0067-00; B01J0002-00 

IPCI B29C0067-00 [I,A ]; B29C0065-00 [I,A ]; B32B0037-00 [I,A ]; 

H05B0006-00 [I,A ]; B29C0067-00 [I,C*]; B29C0065-00 [I,C*]; 

B32B0037-00 [I,C*]; H05B0006-00 [I,C*] 

IPCR B22F0001-00 [I,A ]; B22F0003-105 [I,A ]; B29C0067-00 [I,A ]; 

C04B0035-634 [I,A ]; C08J0003-12 [I,A ]; B23K0026-00 [I,A ]; 

C08J0007-04 [I,A ]; B01J0002-00 [I,A ]; B22F0003-16 [I,A ]; 

C23C0024-08 [I,A ]; C23C0024-10 [I,A ]; B22F0001-00 [I,C*]; 

B22F0003-105 [I,C*]; B29C0067-00 [I,C*]; C04B0035-63 [I,C*]; 

C08J0003-12 [I,C*]; B23K0026-00 [I,C*]; C08J0007-00 [I,C*]; 

B01J0002-00 [I,C*]; B22F0003-12 [I,C*]; C23C0024-00 [I,C*] 

EPC B22F0001-00A4C; B22F0001-00A4; B22F0003-105S; B29C0067-00L2; 

C04B0035-634B8; C04B0035-634D10; B29C0067-00L2D2; B29C0067-00L2F; 

B29C0067-00L4D2; B29C0067-00L6B2; B29C0067-00L6B2B 


=> D BRIEF BIB.U 


AN 36165501 INPAFAMDB EDF 20071206 UPFB 20080327 

TI Generic system for optimizing technical components/parts in machines and 

plants, has combination of software program and testing device integrated 

in self learning feedback for verifying life cycle of components/parts in 

machine. 

- Anlage und/oder Verfahren zur schnellen Bauteiloptimierung durch Versuch 

und Irrtum. 

INS FISCHER HERWIG, PL 

PAS ADVANCE TECHNOLOGY VENTURE LTD, IE 

IPCI G05B0019-02 [I,A ]; G06F0017-50 [I,A ]; G05B0019-02 [I,C*]; 

G06F0017-50 [I,C*] 

EPC G06F0017-50; G05B0019-4099; G06F0017-50C 

AB (DE 102006025262 A1) 

The system has a combination of a software program such as CAD, and a 

testing device verifying a life cycle of technical components/parts in a 

machine. The combination of the software program and the testing device 

is integrated in a self learning feedback. The components/parts are 

assembled in a rapid prototyping e.g. selective laser sinter. A testing 

routine considers the variations of material properties of a rapid 

prototyping material through variable loading and adjustable cycles, 

where the routine runs in a time-lapse procedure. 



DE 102006025262 A1 20071206 DE 2006-102006025262 A 20060531 

+--------- PRIORITIES ---------+ 

DE 2006-102006025262 A 20060531 

BIB.U letztes Update einer Familie 

AN 36165501 INPAFAMDB EW 200749 UP 20080327 UW 200813 

DN 55310399 

TI Generic system for optimizing technical components/parts in machines and 

plants, has combination of software program and testing device integrated 

in self learning feedback for verifying life cycle of components/parts in 

machine. 

Anlage und/oder Verfahren zur schnellen Bauteiloptimierung durch Versuch 

und Irrtum. 


IN FISCHER, HERWIG 

INS FISCHER HERWIG, PL 

PA ADVANCE TECHNOLOGY VENTURE LTD. 

PAS ADVANCE TECHNOLOGY VENTURE LTD, IE 

DT Patent 

PI DE 102006025262 A1 20071206 




AI DE 2006-102006025262 A 20060531 


PRAI DE 2006-102006025262 A 20060531 (DEA, 20071206) 



Folgende Familienformate sind für INPAFAMDB vorhanden, die durch den Zusatz :F, .H, .P oder .U 

gekennzeichnet werden. 

Bedeutung : 

ohne Zusatz dedupliziertes Format 

.F Format von allen Familienmitgliedern ( =.M) 

.H Format aller Publikationen mit Suchtreffer(HIT) 

.B erste Publikation einer Familie 

.P letzte(n) neueste(en) Publikation(en) einer Familie 

.U letztes Update einer Familie 

Formate: 

Deduplizierte 

Formate 

.F (=.M) .H .B .P .U 

BIB BIB.F BIB.H BIB.P BIB.P BIB.U 

IBIB IBIB.F IBIB.H IBIB.P IBIB.P IBIB.U 

STD STD.F STD.H STD.P STD.P STD.U 

ALL ALL.F ALL.H ALL.P ALL.P ALL.U 

ALLO ALLO.F ALLO.H ALLO.P ALLO.P ALLO.U 

IALL IALL.F IALL.H IALL.P IALL.P IALL.U 

IND IND.F IND.H IND.P IND.P IND.U 

MAX.F MAX.H MAX.P MAX.P MAX.U 

MAXO.F MAXO.H MAXO.P MAXO.P MAXO.U 

IMAX.F IMAX.H IMAX.P IMAX.P IMAX.U 

UPALL 

TRIAL 

BRIEF 

UPALL.F 

- Ferner gibt es alle Felder als .F 

- Da LS nicht dedupliziert wird, gilt: 

BIBLS = BIBLS.F 

MAX =MAX.F 

MAXO=MAXO.F 

IMAX=IMAX.F 

- Das deduplizierte BRIEF Format ist die Voreinstellung! 


INPAFAMDB: Display von BASIC und HIT Familienformat 

Basic patent 

In INPAFAMDB wird die erste Publikation einer Patentfamilie als das Basic Patent definiert. Gibt es zum 

ersten Publikationsdatum mehrere Veröffentlichungen, wird nach der Reihenfolge nach absteigendem 

Länderkürzel PC z.B. zuerst eine WO-Publikation ausgewählt. 

Folgende Formate sind möglich: 

PI.B (PN.B) 

BIB.B 

STD.B 

ALL.B 

MAX.B 

IMAX.B 

=> D BIB.B 


AN 36748563 INPAFAMDB ED 20080521 EW 200821 UP 20080918 UW 200838 

DN 56345573 

TI Laser cutter assembly for e.g. electronic wafer integrated circuit has 

program monitor coupled to laser gun interruption switch. 

Laserstrahlbearbeitungsanlage. 


IN SHIGEMATSU, KOICHI; NEHASHI, KOUICHI 

INS SHIGEMATSU KOICHI, JP; NEHASHI KOUICHI, JP 

PA DISCO CORPORATION 

PAS DISCO CORP, JP 

DT Patent 

PI DE 102007054577 A1 20080521 




AI DE 2007-102007054577 A 20071115 


PRAI JP 2006-311839 A 20061117 (JPA, 20080521) 

PRAIT JPA Patent application 

1 priority, 4 applications, 4 publications 

PN.B (synonym PI.B) kann für SELECT benutzt werden. 

=> SEL PN.B 


=> D SEL 

E1 1 DE102007054577/PN 

HIT Patent 

In INPAFAMDB lassen sich Patentfamilien über Patentnummern überwachen. Die folgenden HIT 

Displayformate zeigen die für die Suche benutzte Publikationsnummer: 

PI.H 

TI.H 

TIPI.H 


Diese Formate können mit anderen Formaten kombiniert werden. 

=> S US20080233013/PN AND 20081009/UPLS 

1 US20080233013/PN 

47884 20081009/UPLS 

(20081009/UPLS) 

L1 1 US20080233013/PN AND 20081009/UPLS 

=> D TIPI.H LFAMUP 


TI DISPENSING NOZZLE TIP. 

PI US 20080233013 A1 20080925 

1 priority, 2 applications, 3 

----------- 

MEMBER 1 

----------- 

AN 37132580 INPAFAMDB ED 20081009 EW 200841 UP 20081009 UW 200841 

DN 57098192 

PI EP 1977831 A2 20081008 

LEGAL STATUS CURRENT UPDATE 



EP A2 

AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT 

LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR 

200841.................................20081009 

20081008 EPAX + EXTENSION OF THE EUROPEAN PATENT TO 

AL BA MK RS 

200841.................................20081009 


20080331 


200841.................................20081009 

1 priority, 2 applications, 2 publications 

Für PI.H ist das SELECT HIT verfügbar, wenn eines der Felde PI (PC, PN, PK, PY, PD) gesucht wurde. 

=> S LASER WELD? AND 20081002/PD 

L1 6 LASER WELD? AND 20081002/PD 

=> SEL HIT PN 


=> D SEL 

E1 1 DE102004036576/PN 

E2 1 DE19618957/PN 

E3 1 WO2008014233/PN 

E4 1 WO2008052551/PN 

E5 1 WO2008116551/PN 

E6 1 WO2008117717/PN 


Preisstruktur beim Familiendisplay 

Je nach Inhalt des gewünschten Displays wird unterschiedlich berechnet. Die Preise lassen sich in der 

Datenbank mit HELP COST abfragen oder in der Datenbank STNGUIDE kostenfrei anzeigen: 

=> FILE STNGUIDE;S (INPADOCDB OR INPAFAMDB)/DBN;D PRICE 1-2 

Es gibt für die Patentfamilie folgende Preisstruktur: 

1. alle Patentdaten AI, PRAI, PI als Tabelle oder 

gesamte Familie inkl. der bibliografischen Angaben 

2. gesamte Familie inkl. der bibliografischen Angaben mit Rechtsstandsangaben 

3. „nationale“ Familie für ein Land/Amt 

4. „nationale“ Familie für ein Land/Amt mit Rechtsstandsangaben 

Die aktuellen Preise können auch online mit HELP COST abgefragt werden. 

Das FULL FAMILY FORMAT setzt sich zusammen aus dem EQIVALENT COMPLEMENTARY, dem FULL FAMILY 

COMPLIMENT, 1x BIB, 1x ABS ( wenn vorhanden) und 1x LS ( wenn vorhanden) : 

=> D COST FULL 

..... 


FSEARCH und FSORT 

Die Kommandos FSEARCH/FSORT können zur erweiterten Familiensuche in einzelnen Datenbanken (z.B. 

INPADOCDB, WPINDEX) eingesetzt werden. 

FSEARCH ist ein automatischer, iterativer Suchprozess, bei dem Publikations-, Anmelde- und 

Prioritätsnummern (PN, AP, PRN) aus einem Rechercheergebnis selektiert und in der Datenbank (oder in 

den Datenbanken) wieder gesucht werden. Kind Codes und Datumsangaben werden dabei aber nicht 

berücksichtigt. Dieser Suchprozess wird so lange wiederholt, bis keine neuen Dokumente mehr 

gefunden werden. Ausgangspunkt für ein FSEARCH kann sein: 

eine Publikationsnummer, 

ein Aktenzeichen, 

eine E-Liste oder eine L-Nummer (SELECT-Ergebnis), 

eine L-Nummer oder L-Liste oder 

ein Suchprofil 

FSEARCH schließt immer mit einem FSORT ab! 

FSORT sortiert einen Antwortsatz (eine L-Nummer) nach Publikationsnummern bzw. Aktenzeichen in 

Familiengruppen. Mehrere Records gehören dann zu derselben Familie, wenn die Publikationsnummern, 

Anmeldenummern oder die Prioritätsnummern übereinstimmen. Als Ergebnis werden die Patentfamilien 

und die dazugehörigen Antwortnummern aufgelistet. 

=> S DE 29723478/PN 

L1 1 DE 29723478/PN 

(DE29723478/PN) 

=> FSE 

*** ITERATION 1 *** 

SET SMARTSELECT ON 


SET HIGHLIGHTING OFF 


SEL L1 1- PN,APPS 

L2 SEL L1 1- PN APPS : 5 TERMS 

SEA L2 

L3 12 L2 




SEA L2 

L3 17 L2 





SEA L2 

L3 17 L2 

FSORT L3 

L4 17 FSO L3 

SET SMARTSELECT OFF 


SET HIGHLIGHTING ON 


1 Multi-record Family Answers 1-17 

0 Individual Records 

0 Non-patent Records 

Mit dem Ausgabekommando D PFAM=1- ist es im Anschluß an FSORT möglich, nur ein Dokument 

jeder Patentfamilie auszugeben. Dabei können alle Displayformate verwendet werden. Weitere 

Informationen sind mit HELP DISPLAY PFAM abrufbar. 

=> ? DISPLAY PFAM 

The DISPLAY PFAMILY command is used to selectively view records from 

patent families in an L# answer set containing patents. It is 

available only for FSORT L#s, either an L# created directly with FSORT 

or one created automatically with FSEARCH. 

To use this command, enter DISPLAY n PFAM=x L#, where n is the 

records to be displayed from each family, x is the families to be 

viewed, and L# is an FSORT L#. The default for n is 1. For example, 

to display 1 record from all the patent families, including the 

individual patent records, in an FSORT L#, enter D PFAM=1-. 

Example: 

=> FSO L1 

L2 36 FSO L1 

=> D PFAM=1- 

5 Multi-record Families Answers 1-12 

Family 1 Answers 1-4 





18 Individual Records Answers 13-30 

6 Non-patent Records Answers 31-36 


The above request will display 1 record from each of the patent 

families (PFAM=1-) from the current L# (L2), i.e., records 1, 5, 7, 

9, 11, 13-30. 

To display 1 record from specific families, enter D PFAM=m-p, where m 

is the first family to be used and p is the last. For example, to 

display patent records 1, 5, 7, 9, and 11 in L2 above, enter 

D PFAM=1-5. 

To display x through y records from specific families, enter 

D x-y PFAM=m-p. For example, to display patent records 1-2 and 5-12 

in L2 above, enter D 1-2 PFAM=1-5. 

To display x through y records from a specific family, enter 

D x-y PFAM=m. For example, to display patent records 1-4 in L2 

above, enter D 1- PFAM=1. 

To display all records in an FSORT L#, enter D 1- . 

PFAM may also be used in PRINT to print FSORT L# results offline 

or have them delivered electronically. 

For more information on FSORT, enter HELP FSORT at an arrow prompt 

(=>). 

Da in unserem Beispiel nur eine Familie existiert, wird auch nur ein Titel des ersten Dokuments 

ausgegeben. 

=> D PFAM=1- TI 

L4 ANSWER 1 OF 17 INPADOCDB COPYRIGHT 2007 EPO/FIZ KA on STN FAMILY DUPLICATE 1 

TI Form with integrated card. 

Hinweis 

Hinweis 

FSEARCH berücksichtigt bei der Analyse nur die Nummern PN, PRN, 

AP. Es kann aber vorkommen, dass eine Nummer mehrfach zu 

unterschiedlichen Patentanmeldungen vergeben wurde, z.B. bei US 

Anmeldungen. Das kann dann zu einer Vermischung von 

Patentfamilien führen. 

Die Familien-Displayformate FAM, FFAM, … berücksichtigen alle 

Angaben bei den Prioritäten, d.h. auch zusätzlich die Kindcodes 

und Datumsangaben. 

In INPAFAMDB benötigt man k e i n FSORT oder FSEARCH ! 


RECHTSSTANDSRECHERCHE 

In der INPADOCDB Datenbank sind in über 13 Millionen Records aus 51/15 Ländern ca. 2.800 

verschiedene Rechstandscodes /LSC gespeichert; insgesamt sind es über 36 Millionen (Stand 

05/2008). Mit dem EXPAND-Kommando lassen sich die Kodierungen und deren Bedeutung auflisten. 

=> E DE/LSC 

E1 1 DDZWAA/LSC 

E2 1 DDZWAA REJECTION OF APPLICATION WITHOUT REQUEST FOR EXAMINAT 

ION/LSC 

E3 0 --> DE/LSC 

E4 24 DE5AU/LSC 

E5 24 DE5AU NEW APPLICATION NO. (PART 5 OF THE PATENT GAZETTE)/LSC 

E6 84821 DE8100/LSC 

E7 84821 DE8100 PUBLICATION OF THE EXAMINED APPLICATION WITHOUT PUBLI 

CATION OF UNEXAMINED APPLICATION/LSC 

E8 4964 DE8101/LSC 

E9 4964 DE8101 REQUEST FOR EXAMINATION AS TO NOVELTY/LSC 

E10 15203 DE8105/LSC 

E11 15203 DE8105 SEARCH REPORT AVAILABLE/LSC 

E12 264013 DE8110/LSC 

Die Rechtsstandscodes bestehen aus bis zu drei Teilen. Das Pluszeichen(+) bei der Bedeutung 

kennzeichnet ein positives Ereignis, das Negativzeichen (-) ein negatives - wie Zurückweisung -. 

Ein Beispiel s.u.: 

LSC Bedeutung 

DE 5AU A 

DE 5AU P 

DE 8000 

DE 8100 

DE 8101 

DE 8102 

DE 8105 

DE 8106 

DE 8110 

DE 8115 

DE 8120 

DE 8121 

DE 8122 

DE 8123 

DE 8125 

DE 8126 

DE 8127 

DE 8128 

DE 8130 

DE 8131 

DE 8133 

NEW APPLICATION NO. (PART 5 OF THE PATENT GAZETTE) 

NEW APPLICATION NO. (PART 5 OF THE PATENT GAZETTE) 

+ PCT-APPLICATION DESIGNATING DE 

+ PUBLICATION OF THE EXAMINED APPLICATION WITHOUT 

PUBLICATION OF UNEXAMINED APPLICATION 

+ REQUEST FOR EXAMINATION AS TO NOVELTY 

+ REQUEST FOR EXAMINATION AS TO NOVELTY (FOR EP) 

+ SEARCH REPORT AVAILABLE 

+ SEARCH REPORT AVAILABLE (FOR EP) 

+ REQUEST FOR EXAMINATION PARAGRAPH 44 

- REQUEST FOR EXAMINATION VOID 

WILLINGNESS TO GRANT LICENSES PARAGRAPH 23 

WILLINGNESS TO GRANT LICENSES PARAGRAPH 23 WITHDRAWN 

NONBINDING INTEREST IN GRANTING LICENSES DECLARED 

NONBINDING INTEREST IN GRANTING LICENSES WITHDRAWN 

CHANGE OF THE MAIN CLASSIFICATION 

CHANGE OF THE SECONDARY CLASSIFICATION 

NEW PERSON/NAME/ADDRESS OF THE APPLICANT 

NEW PERSON/NAME/ADDRESS OF THE AGENT 

- WITHDRAWAL 

- REJECTION 

- PAYMENT OF THE APPLICATION FEE 


DISPLAY 

Es gibt 2 Displayformate für den Rechtsstand: 

LS Zeigt den aktuellen Rechtsstand inkl. des neu geladenen Altbestands 

im bekannten LS-Format an 

LS2 Detailliertes Format in Tabellenform 

=> FILE INPADOCDB; D LS 

LEGAL STATUS 

19951128 JPA PRI Patent application 

JP 1995-308802 A 19951128 

19961127 WOWW PRI Additional PCT application 

WO 1996-NL468 WW 19961127 

19961127 EPA APP Patent application 

EP 1996-938560 A 19961127 

19980916 EPA1 PUB APPLICATION PUBLISHED WITH SEARCH REPORT 

EP 863854 A1 19980916 


EP A1 

BE DE DK FR GB IT NL SE 


19980520 


19981104 EPRIN1 INVENTOR (CORRECTION) 

ISHIKAWA, MIYUKI 



UKACHI, TAKASHI 


19990428 EP17Q + FIRST EXAMINATION REPORT 

19990316 


20000405 EPRIC1 CLASSIFICATION (CORRECTION) 

7C 03C 25/10 A, 7C 08F 290/06 B 

20000419 EPB1 PUB PATENT SPECIFICATION 

EP 863854 B1 20000419 


EP B1 

BE DE DK FR GB IT NL SE 

20000419 EPPG25 - LAPSED IN A CONTRACTING STATE ANNOUNCED VIA POSTGRANT 

INFORM. FROM NAT. OFFICE TO EPO 

LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE 

DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED 

TIME-LIMIT 

NL: 20000419 


200804.................................20080124 


DE 69607855 20000525 P 

20000703 EPITF + IT: TRANSLATION FOR A EP PATENT FILED 

BARZANO' E ZANARDO ROMA S.P.A. 




Format LS zeigt 

aktuellen Rechtsstand an 

zusammen mit den 

wichtigen 

Publikationsdaten PI, AI, 

PRAI 

(in Rechtsstandseinträge 

PUB, APP und PRI 

umgewandelt!) 



TIME-LIMIT 

DK: 20000719 


200804.................................20080124 





TIME-LIMIT 

SE: 20000719 


200804.................................20080124 


20000901 EPNLV1 - NL: LAPSED OR ANNULED DUE TO FAILURE TO FULFILL THE 

REQUIREMENTS OF ART. 29P AND 29M OF THE PATENTS ACT; NO 

LEGAL EFFECT FROM 




FR: 20011031 


200809.................................20080228 


DE: 20011101 


200809.................................20080228 


GB: 20011107 


200809.................................20080228 


BE: 20011218 


200809.................................20080228 


GBIF02 + GB: EUROPEAN PATENT IN FORCE AS OF 2002-01-01 



LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES 

GB: 20021127 


200804.................................20080124 

20021130 EPPG25 - LAPSED IN A CONTRACTING STATE ANNOUNCED VIA Neuer POSTGRANT Code EPPG25: EP25 

INFORM. FROM NAT. OFFICE TO EPO wurde gegen EPPG25 Ende 

LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES 2007 ausgetauscht! 

BE: 20021130 


200804.................................20080124 

20030531 EPBERE - BE: LAPSED 

*DSM N.V. 

20021130 


20030531 EPBERE - BE: LAPSED 

JAPAN *SYNTHETIC RUBBER CO. LTD 

20021130 






DE: 20030603 


200804.................................20080124 

20030716 EPGBPC - GB: EUROPEAN PATENT CEASED THROUGH NON-PAYMENT OF RENEWAL 

FEE 





FR: 20030731 


200804.................................20080124 


FRST - FR: LAPSED 





IT: 20051127 


200804.................................20080124 


Hinweis 

=> D LS2 

Jeder Rechtsstandseintrag, der seit dem Reload in die Datenbank 

INPADOCDB aufgenommen wurde, trägt eine Markierung mit dem 

Datum des jeweiligen Updates UPLS und der Entry Week LS (EWLS). 

Dieses Datum ist mit dem Rechtsstandscode über den 

(L)-Proximityoperator verknüpfbar. 

....... 

AN 23979358 INPADOCDB UPLS 20071206 EWLS 200749 

LSD 20071205 

LSC EPAK 

LSCI + 

LSTX DESIGNATED CONTRACTING STATES: 

LSPI EP B2 

LSDS AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR 


LSD 20071205 

LSC EP27A 

LSCI + 

LSTX MAINTENANCE AS AMENDED 

LSDF 20071205 

LSC2 ORE Opposition, Reexamination 

...... 


LSD 20080102 

LSC EPPG25 

LSCI - 

LSTX LAPSED IN A CONTRACTING STATE ANNOUNCED VIA POSTGRANT INFORM. FROM NAT. 

OFFICE TO EPO 

LSFT LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES 

LSCY PT 

LSDF 20050228 

LSC2 NIF Lapses, Expiries, Withdrawals, Refusals 


LSD 20080131 

LSC EPPGFP 

LSCI + 

LSTX POSTGRANT: ANNUAL FEES PAID TO NATIONAL OFFICE 

LSPMY Payment Year: 06 

LSCY IT 

LSDF 20070724 

Das Format LS2 zeigt den Rechtsstand 

in einer Tabellenform an. 

Hier ein Auszug. 


Suchfelder 

Folgende Suchfelder gibt es bei den Rechtsständen und erlauben eine sehr detaillierte Suche 

DISPLAY 

FIELD 

in format LS 

DISPLAY 

HEADER 

in format LS2 

SEARCH 

FIELD 

CONTENT 

UPLS UPLS UPLS LS update date 

EWLS EWLS EWLS LS entry week 

LS LSCY LSCY LS country 

LSCC LSCC LS code country 

LSC LSC LS code + text 

LSC2 LSC LS code category 

LSTX *) LSTX *) text/description of LSC *) 

LSD LSD LS date INPADOCDB GAZETTE 

LSCI LSCI LS indicator (negative/positive) 

LSDF LSDF date in force 

LSFT LSFT free format text 

LSPI LSPC LS publication country 

LSPD LS publication date 

LSPK LS publication kind code 

LSPN LS publication number 

LSPY LS publication year 

LSDS LSDS designated states 

LSAG LSAG representative/agent 

LSIN LSIN patent inventor 

LSOP LSOP patent opponent 

LSPA LSPA patent assignee 

LSPMY LSPMY Payment Year (neu! im 1Q2008) 

LSSPC LSSPC SPC number 

LSSPC.FD SPC: filing date 

LSSPC.XD SPC: expiry date 

LSSPC.EX US Time Extension date 

LSIC LSIC IPC in LS 

Hin 

weis 

Es gibt einen neuen Rechtsstands-Basic Index /LSBI, der ein Sammelfeld 

folgender Felder ist: LSBI := LSAG, LSFT, LSIN, LSOP, LSPA 


LSCC 

LSTX 


EP A1 

AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL 

LSD LSC PT SE TR 

LSDS 

20030502 EPAXX + PAYMENT OF EXTENSION FEES 

AL: 20020131 

LSDS 

LSDF 


20010606 

LSDF 


DE 50100013 20020905 P 

LSPC LSPN 

20030521 EP26 - OPPOSITION FILED 

E.I. DU PONT DE NEMOURS AND COMPANY 

20030325 

19961231 EPBECA BE: CHANGE OF HOLDER'S ADRESS 

960306 *POTEMPA LAWRENCE A.;*ANDERSON BYRON E.:1630 

MONTGOMERY DEERFIELD ILLINOIS 600015 ;5801 REBA 

MORTON GROVE, IL 60053 (US) 


SMITH , JOHN, ARTHUR 

LSIN 

LSPD 

LSOP 

LSPA 



GBCTFG GB: CERTIFICATE GRANTED 

SPC/GB02/021 

LSSPC 

20030210 

20140226 

LSSPC.FD 

LSSPC.XD 


CHNV CH: NEW AGENT 

BOVARD AG PATENTANWAELTE 

LSCY 


7A 01B 71/06 B 

LSIC 


AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC 

NL PT SE TR 

200718.......................... .......20070505 

Display HIT: 

LSDS 

EWLS 

UPLS 

LSAG 



20031121 US356 + PATENT TERM EXTENSION UNDER 35 U.S.C. 156 

PRODUCT NAME: REGRANEX AND BECAPLERMIN CONCENTRATE 

20060704 

20101029 

LSSPC.EX 

Display LS2: 


LSD 20031121 

LSC US356 

LSCI + (positive) 

LSTX PATENT TERM EXTENSION UNDER 35 U.S.C. 156 

LSFT PRODUCT NAME: REGRANEX AND BECAPLERMIN CONCENTRATE 

.XD 20060704 

.EX 20101029 


Suchbeispiele 

Fragestellung: Finde die vollständigen Angaben zu US6329919 

inkl. Rechtsstände. 

Hier bietet sich das Displayformat MAX an, das alle Angaben enthält 


=> S US6329919/PN 

L1 1 US6329919/PN 

=> D MAX 



TI System and method for providing reservations for restroom use. 

TL English 

IN BOIES STEPHEN J.; DINKIN SAMUEL; MOSKOWITZ PAUL ANDREW; YU PHILIP 

SHI-LUNG 

INS BOIES STEPHEN J, US; DINKIN SAMUEL, US; MOSKOWITZ PAUL ANDREW, US; YU 

PHILLIP SHI-LUNG, US 

PA INTERNATIONAL BUSINESS MACHINES CORPORATION 

PAS IBM, US 

DT Patent 

PI US 6329919 B1 20011211 

PIT USB1 REEXAM. CERTIF., N-ND REEXAM. or GRANTED PATENT AS FIRST PUBLICATION 

[FROM 2001 ONWARDS] 


STA GRANTED 

AI US 2000-639254 A 20000814 


PRAI US 2000-639254 A 20000814 (USA) 


REP US 5272474 (SEA, pat) 

US 5864818 (SEA, pat) 

US 5948040 (SEA, pat) 

US 5963948 (SEA, pat) 

US 5978770 (SEA, pat) 

IC.V 7 

ICM G08B0023-00 

IPCR G06Q0010-00 [I,A] 

G06Q0010-00 [I,C*] 

NCL 3405731; X34082529; X34082528; X705 6; X705 5 

EPC G06Q0010-00A 

AB The present invention is an apparatus, system, and method for providing 

reservations for restroom use. In one embodiment, a passenger on an 


airplane may submit a reservation request to the system for restroom use. 

The reservation system determines when the request can be accommodated 

and notifies the passenger when a restroom becomes available. The system 

improves airline safety by minimizing the time passengers spent standing 

while an airplane is in flight. 

AL English 



PRAI; REP; TI 

LEGAL STATUS 



INTERNATIONAL BUSINESS MACHINES CORPORATION NORTH 

ASSIGNMENT OF ASSIGNORS INTEREST;ASSIGNORS:BOIES, STEPHEN 

J.;DINKIN, SAMUEL;MOSKOWITZ, PAUL ANDREW;AND 

OTHERS;REEL/FRAME:011248/0248;SIGNING DATES FROM 20000906 

TO 20000919 




ASSIGNMENT OF ASSIGNORS INTEREST;ASSIGNORS:GREENE, DAVID 

P.;BOIES, STEPHEN J.;DINKIN, SAMUEL;AND 

OTHERS;REEL/FRAME:011630/0214;SIGNING DATES FROM 20010109 

TO 20010115 




ASSIGNMENT OF ASSIGNORS INTEREST;ASSIGNORS:GREENE, DAVID 

P. /AR;REEL/FRAME:011630/0214;SIGNING DATES FROM 20010109 

TO 20010115 


20020402 USCO + COMMISSIONER ORDERED REEXAMINATION 

20020212 

20020402 USDC - DISCLAIMER FILED 

20020227 


20021008 USFPB1 - EXPIRED DUE TO REEXAMINATION WHICH CANCELED ALL CLAIMS 


20060207 USFP - EXPIRED DUE TO FAILURE TO PAY MAINTENANCE FEE 

20051211 



Suche nach Ereignissen im den Rechtsstandsangaben 

Ereignisse in den Rechtsstandsangaben lassen sich über das Legal Status Code Feld (LSC), die Legal 

Status Code Category (LSC2) oder den Text der Bedeutung in Feld Legal Status Text (LSTX) suchen. 

Nichtzahlung der Jahresgebühr 

Suche nach der Firma und nach dem Ereignis 1 


Fragestellung: Suche Patente von 

Bayer, die durch Nichtzahlung der Jahresgebühr abgelaufen sind. 

=> S BAYER/PA,PAS AND (EXPIR?(S)FAIL?)/LSTX 



1788156 EXPIR?/LSTX 

1027547 FAIL?/LSTX 

867865 (EXPIR?(S)FAIL?)/LSTX 

L1 5176 BAYER/PA,PAS AND (EXPIR?(S)FAIL?)/LSTX 

=> D MAX 

Benutze die (S)-Proximity im 

Feld LSTX. 


TI Method for producing 4,6-dichloropyrimidine with sulfur compounds and 

phosphorus compounds. 

TL English 

IN MAIS FRANZ-JOSEF; KLAUSENER ALEXANDER; CRAMM GUENTHER; STEFFAN GUIDO 

INS MAIS FRANZ-JOSEF, DE; KLAUSENER ALEXANDER, DE; CRAMM GUENTHER, DE; 

STEFFAN GUIDO, DE 

PA BAYER AKTIENGESELLSCHAFT 

PAS BAYER AG, DE 

DT Patent 

PI US 6525198 B1 20030225 

PIT USB1 REEXAM. CERTIF., N-ND REEXAM. or GRANTED PATENT AS FIRST PUBLICATION 



STA GRANTED 

AI US 2002-69089 A 20020207 


PRAI DE 1999-19938500 A 19990813 (DEA) 

WO 2000-EP7401 W 20000731 (WOWW) 



REP EP 0745593 A2 (APP, pat) 

WO 9529166 A1 (APP, pat) 

REXP XP000680903 (APP) 

REN (1) "Chlorination of Pyrimidines", Research Disclosure, GB, Industrial 

Opportunities Ltd., Havant, Nr. 391, Nov. 1, 1996, Seiten 690-691, 


XP000680903, ISSN: 0374-4353 in der Anmeldung erwaehnt Beispiel 2. 

IC.V 7 

ICM C07D0239-30 

IPCR C07B0061-00 [I,A]; C07D0239-30 [I,A] 

C07B0061-00 [I,C*]; C07D0239-00 [I,C*] 

NCL 544334 

EPC C07D0239-30B 

AB The invention relates to a method for the preparation of 

4,6-dichloropyrimidine by reacting 4-chloro-6-methoxypyrimidine with at 

least one sulphur-containing chlorinating agent selected from the group 

consisting of SCl2, SOCl2, and SO2Cl2 in the presence of at least one 

phosphorus compound having the formulain whichR represents C1-C10-alkyl 

or C6-C10-aryl, each of which may optionally be substituted by up to five 

identical or different substituents selected from the group consisting of 

fluorine, chlorine, bromine, C1-C4-alkyl, and C1-C4-alkoxy,Y represents 

oxygen or sulphur, andn represents zero or 1. 

AL English 



PRAI; REN; REP; REXP; TI 

LEGAL STATUS 


20070424 USFP - EXPIRED DUE TO FAILURE TO PAY MAINTENANCE FEE 

20070225 


200717.................................20070426 


Neuere Einsprüche 

Fragestellung: Suche nach Einsprüchen gegen GlaxoSmithKline in 2003 

Suche nach der Firma und nach dem Ereignis 2 


=> S (GLAXO? OR SMITHKLINE?)/PA,PAS AND 

(OPPOSITION(NOTS)NO)/LSTX(L)2003/LSD 

26694 GLAXO?/PA 

26972 GLAXO?/PAS 

33802 SMITHKLINE?/PA 

34470 SMITHKLINE?/PAS 

1889201 OPPOSITION/LSTX 

1875227 NO/LSTX 

1021099 2003/LSD 

(20030000-20039999/LSD) 

9905 (OPPOSITION(NOTS)NO)/LSTX(L)2003/LSD 

L7 33 (GLAXO? OR SMITHKLINE?)/PA,PAS AND (OPPOSITION(NOTS)NO)/LSTX(L) 

2003/LSD 

=> D BIB HIT 12 

L7 AN 23537242 INPADOCDB UP 20061122 

TI ZAHNBUeRSTE. 

TOOTHBRUSH. 

BROSSE A DENTS. 


IN HALM, HANS; KRAEMER, HANS 

INS HALM HANS, DE; KRAEMER HANS, DE 

PA SMITHKLINE BEECHAM CONSUMER HEALTHCARE GMBH 

PAS SMITHKLINE BEECHAM CONSUMER, DE 

DT Patent 

PI EP 845956 B1 20020502 English 


D..... 



20030319 EP26 - OPPOSITION FILED 

UNILEVER N.V. 

20030124 

ORE Opposition, Reexamination 

20030326 EPR26 - OPPOSITION FILED (CORRECTION) 

UNILEVER N.V.ROTTERDAM/UNILEVER PLC LONDON 

20030124 


20030501 EPNLR1 - NL: OPPOSITION HAS BEEN FILED WITH THE EPO 

UNILEVER N.V. 


Der (L) Operator wird benutzt um das 

Feld LSTX mit dem LSD Suchterm in 

dem gleichen Rechtsstandseintrag zu 

verknüpfen. 

Das "Legal Status Date in Force" (LSDF) ist 

ebenfalls suchbar. 


Rechtsstandskategorien /LSC2 

Bei einer Recherche muss man alle Rechtsstandscodes für einen Tatbestand berücksichtigen. Nun 

können sich aber die Definitionen der Codes im Laufe der Zeit ändern und neue hinzukommen. 

Umfassende Recherchen erfordern durchdachte Strategien und tiefes Verständnis für die verschiedenen 

Patenterteilungsverfahren. 

Rechtststandskategorien bieten nun einen einfachen Zugang zu den spezifischen Codes. Auf der Basis 

von Vorgaben des EPO hat das FIZ Karlsruhe sog. Rechtsstandskategorien LSC2 eingeführt, die einmal 

einen sehr guten Überblick im Display ermöglichen und zum anderen für die Überwachung des 

Rechtsstandes geeignet sind. Neue Codes und Codedefinitionen werden laufend berücksichtigt. 

Die Kategorien der LS -Codes sind über Abkürzungen im Feld /LSC2 suchbar: 



LIC Licensing 



REI Reinstatement or Restoration 

SPC Suppl. Proct. Certificate, Time Extension 

Häufig will man auch wissen, ob ein Patent noch in Kraft ist oder ein Rechtsstand eingetragen wurde, der 

eine Patentanmeldung einschränkt. Dies kann entweder durch Ablauf der Laufzeit, durch erfolgreichen 

Widerspruch, Nichtzahlung der Jahresgebühr oder Zurückziehung durch den Anmelder etc. 

hervorgerufen werden. Durch den neuen Eintrag NIF (Lapses, Expiries, Withdrawals, Refusals) in der 

Rechtsstandskategorie /LSC2 kann man dies in vielen Fällen überprüfen. Dabei muss aber auch die 

Möglichkeit einer Korrektur bzw. "Wiedereinsetzung in den alten Stand" - dies wird dann im Eintrag REI 

(Reinstatement or Restoration) angegeben - berücksichtigt werden. Der Einzelfall muss aber überprüft 

werden. 

Die Suche nach NIF/LSC2 kann für nationale Anmeldungen auf das Patentland /PC bzw. auf die 

Patentnummern (/PN oder /AP) bezogen werden. 


=> S SE/PC AND NIF/LSC2 

473375 SE/PC 

7730211 NIF/LSC2 

L2 91237 SE/PC AND NIF/LSC2 

=> D PI LS 


PI SE 9904860 A 20010701 



20020416 SENAV - PATENT APPLICATION HAS LAPSED 

SE 9904860-5 F 


.......................................20070802 


Suche nach SPCs mittels LSC2 Kategorie in INPAFAMDB 

Fragestellung: Suche nach SPCs von BAYER in INPAFAMDB 

Dabei wird bei der Suche nach BAYER das Highlighting ausgeschaltet, damit man nachher bei DIS HIT nicht 

alle Dokumente einer Familie bekommt. 

=> FIL INPADFAMDB; SET HIGH OFF 

=> S BAYER/PASS 



14030 BAYER/LSPA 

L5 51768 BAYER/PASS 

(BAYER/PA,PAS,LSPA) 

=> SET HIGH ON ; S L5 AND SPC/LSC2 

12183 SPC/LSC2 

L6 97 L5 AND SPC/LSC2 

=> D HIT 3 



AN 34427168 INPAFAMDB UPFL 20080417 


CHSPCF CH: SUPPLEMENTARY PROTECTION CERTIFICATE FILED 

CHSPCFBLW-NR. W 6012/31.01.2001, 23.03.2001 

SPC Suppl. Protect. Certificate, Time Extension 





GBCTFF GB: CERTIFICATE FILED 

GBCTFFSPC/GB01/031: 20010726 






GBCTFG GB: CERTIFICATE GRANTED 

GBCTFGSPC/GB01/031: 20011212, EXPIRES: 20160130 






FRC1 FR: APPLICATION FOR CCP FOR PLANT PROTECTION LAID OPEN TO 

THE PUBLIC 

03C0022, 20030605 


03C0022 

20030605 






FRC1 FR: APPLICATION FOR CCP FOR PLANT PROTECTION LAID OPEN TO 

THE PUBLIC 

03C0025, 20030708 

03C0025 

20030708 






FRCP FR: SUPPLEMENTARY CERTIFICATE OF PROTECTION FILED 





20011031 DEV448 + APPLICATION OF SPC 

PRODUCT NAME: PROPOXYCARBAZONE ALS NATRIUMSALZ; 

REGISTRATION NO/DATE: 004915-00/00-001 - 

004915-00/00-007; 20010905 

101 99 063 

20011030 


200714.................................20070405 




20060321 DEV457 + SPC GRANTED 

PRODUCT NAME: PROPOXYCARBAZONE ALS NATRIUMSALZ; 

REGISTRATION NO/DATE: 004915-00/00-001 - 

004915-00/00-007; 20010905 

101 99 063 

20011030 


200714.................................20070405 




20060807 DEV448 + APPLICATION OF SPC 

PRODUCT NAME: PROPOXYCARBAZONE; REGISTRATION NO/DATE: 

4915-00, 20050413 

12 2006 000 038 

20060807 


200741.................................20071011 



Eine Liste der Länder, für die z. Z. Rechtsstandsangaben eingetragen sind, befindet sich im Anhang. Auf 

dem Server vom EPO gibt es für jedes Update eine EXCEL-Tabelle, in der die aktuellen Inhalte 

nachgeschaut werden können: 

http://www.epo.org/patents/patent-information/raw-data/useful-tables.html 

Notiz 

Rechtsstandsinformationen aus Patentdatenbanken sind immer unverbindlich. Eine 

verbindliche Information erhält man erst nur durch Akteneinsicht bei den jeweiligen 

Patentämtern! 

Dazu der Originalhinweis des EPO: 

"The EPO does not accept any responsibility for the accuracy of data originating from 

other authorities than the EPO, including but not exclusively whether they are 

complete, up-to-date and fit for specific purposes. For authoritative information, please 

refer to the respective patent authorities" 


UPDATES UND PROFILDIENSTE 

Updates von Dokumenten 

Die Datenbank INPADOCDB ist nach dem statischen Konzept mit Segmentstruktur aufgebaut. Alle 

nationalen Veröffentlichungen einer Patent-/Gebrauchsmusteranmeldung bilden eine Dokumentationseinheit. 

JedePublikation bekommt ein ENTRY DATE ED und eine ENTRY WEEK EW. Beim 

Ersteintrag wird das UPDATE DATE UP=ED=EDP und die UPDATE WEEK UW=EW gesetzt. Bei jedem 

Update eines Levels wird das UPDATE DATE UP und die UPDATE WEEK UW aktualisiert. Ferner wird bei 

dem Updatedatum noch unterschieden, ob es sich um Änderungen bei der reinen Bibliografie ( => 

UPBB)oder um Änderungen bei den Klassifikationen (=> UPCC) handelt. 


TI Verfahren und Geraet zur Verarbeitung von sofortigen Nachrichten. 

Methods and apparatus for processing an instant message. 

Methodes et appareil pour le traitement de messages instantanes. 


IN BEYDA, WILLIAM J. 

INS BEYDA WILLIAM J, US 

PA SIEMENS INFORMATION AND COMMUNICATION NETWORKS INC. 

PAS SIEMENS INF & COMM NETWORKS, US 

DT Patent 

PI EP 1372316 A1 20031217 English 




DS R: DE FR GB IT 

AI EP 2003-11543 A 20030521 


PRAI US 2002-166865 A 20020611 (USA) 




IC.V 7 

ICM H04L0029-06 

ICS H04L0012-58 

IPCR G06Q0010-00 [I,A]; H04L0012-58 [I,A]; H04L0029-06 [I,A]; H04L0029-08 

[N,A] 

G06Q0010-00 [I,C*]; H04L0012-58 [I,C*]; H04L0029-06 [I,C*]; H04L0029-08 

[N,C*] 

EPC G06Q0010-00F2; H04L0012-58; H04L0012-58R; H04L0029-06 

ICO T04L0012:58F; T04L0029:08A7 


TI Verfahren und Geraet zur Verarbeitung von sofortigen Nachrichten. 

Methods and apparatus for processing an instant message. 

Methodes et appareil pour le traitement de messages instantanes. 


IN BEYDA, WILLIAM J. 

INS BEYDA WILLIAM J, US 


PA SIEMENS COMMUNICATIONS, INC. 

PAS SIEMENS COMMUNICATIONS INC, US 

DT Patent 

PI EP 1372316 B1 20070502 English 



STA GRANTED 

DS R: DE FR GB IT 

AI EP 2003-11543 A 20030521 


PRAI US 2002-166865 A 20020611 (USA) 


IPCI H04L0029-06 [I,A]; H04L0012-58 [I,A]; H04L0029-06 [I,C*]; H04L0012-58 

[I,C*] 

IPCR G06Q0010-00 [I,A]; H04L0029-08 [N,A] 

G06Q0010-00 [I,C*]; H04L0029-08 [N,C*] 

EPC G06Q0010-00F2; H04L0012-58; H04L0012-58R; H04L0029-06 

ICO T04L0012:58F; T04L0029:08A7 

CHG CIT A 

Wenn eine neue Anmeldung in INPADOCDB erscheint, d.h. ein neues Record angelegt wird, wird auch 

dieses Datum ED in dem Feld ENTRY DATE PATENT EDP hinterlegt. 

Wird eine Priorität hinzugefügt - auch die erste - wird ein ENTY DATE PRIORITY EDPR eingetragen. 


TI METHOD AND EQUIPMENT FOR COMBUSTION. 

TL English 

IN WATANABE TAISUKE; SANO HIDEYUKI; GOTO MIKIO; SANO YASUSHI; SUZUKI KAZUYA 

INS WATANABE TAISUKE; SANO HIDEYUKI; GOTO MIKIO; SANO YASUSHI; SUZUKI KAZUYA 

PA TAKAGI IND CO LTD 

PAS TAKAGI KOGYO KK 

DT Patent 

PI JP 2000310420 A 20001107 

PIT JPA DOC. LAID OPEN TO PUBL. INSPEC. [PUBLISHED FROM 1971 ON] 



AI JP 2000-110507 A 19980326 

AIT JPA Patent application 

PRAI JP 2000-110507 A 19980326 (JPA, 20070505) 

JP 1998-79292 A 19980326 (JPA) 



DT Patent 

PI JP 3889199B B2 20070307 

PIT JPB2 GRANT. PATENT WITH A [FROM 2500000 ON, FROM 1996] 


STA GRANTED 

AI JP 2000-110507 A 19980326 


PRAI JP 2000-110507 A 19980326 (JPA, 20070505) 

JP 1998-79292 A 19980326 (JPA) 


Das Datum EDPR steht in Klammern im Feld 

PRAI neben dem PRAIT-Kürzel 


Bei Update der Rechtsstände wird das UPDATE DATE LEGAL STATUS UPLS beim jeweiligen Rechtsstand 

angezeigt. 

Alle Änderungen – ganz egal wo- sind über UPDATE MAXIMUM UPM zu finden. UPM entspricht also allen 

Änderungen von UP+UPLS. Dieses Feld wurde geschaffen, damit man über einen Profildienst (SDI) alle 

Änderungen mitbekommt. 

Will man nur neue Publikationen und/oder Änderungen im Rechtsstand finden, benutzt man das neue 

Updatefeld EDLS, das ED und UPLS berücksichtigt, im SDI. 

Alle diese Möglichkeiten sind nochmals in nachfolgender Tabelle aufgeführt. Diese Information kann 

auch online mit HELP UPDATE abgefragt werden. 

Vorgang Datum 

Neue Patentanmeldungen (Ersteintrag) ED=EDP=UP=UPBB=UPCC 

Neue Patentfamilie (neue Priorität) EDPR 

Weitere Publikationen einer 

Publikationsfolge 

ED=UP 

Änderungen in BIB IND UP *) 

-Änderungen BIB UPBB 

- Änderungen in IND UPCC 

Neue Rechtsstandsinformationen UPLS 

Änderungen in PRS- und/oder PFS-Dienst UPM (=UP+UPLS) **) 

Neue Publikationen und Änderungen im 

Rechtsstand 

*) UP=UPBB+UPCC 

**) für SDI geeignet 

EDLS (=ED+UPLS) **) 


Welche Änderungen beim Update? 

Änderungen, die beim aktuellen Update in einem INPADOCDB Record gemacht worden sind, lassen sich 

mit dem Display Format CHG leichter erkennen. 

Das Display Feld CHG (bzw. CHG.M für alle Publikationen eines Records) zeigt die Felder an, bei denen 

Änderungen vorgenommen wurde. Der Feldinhalt kann auch gesucht werden. Dabei bedeuten die 

Zusätze A= AMEND /MODIFIED und 

C= CHANGED / NEW 

=> E A/CHG 25 


E3 0 --> A/CHG 

E4 2 ABDE C/CHG 

E5 9097 ABEN A/CHG 

E6 6467 ABEN C/CHG 

E7 140829 ABFR A/CHG 

E8 372268 ABFR C/CHG 

E9 24 ABOL C/CHG 

E10 4083 AI A/CHG 

E11 39296 AIOR A/CHG 

E12 101 AIOR C/CHG 

E13 101856 CIT A/CHG 

E14 24854 CIT C/CHG 

E15 69 DF A/CHG 

E16 21313 DS A/CHG 

E17 65 DS C/CHG 

E18 271549 EPC A/CHG 

E19 85348 EPC C/CHG 

E20 9475 IC A/CHG 

E21 1391 IC C/CHG 

E22 89734 ICO A/CHG 

E23 60341 ICO C/CHG 

E24 296 IDT A/CHG 

E25 118 IDT C/CHG 

=> S IN C/CHG AND PA C/CHG AND EPC C/CHG 

=> D BIB.M CHG.M 



TI ANTENNA DEVICE AND MOBILE WIRELESS DEVICE. 

TL English 

IN YAMADA AKIKO; HIGAKI MAKOTO; SEKINE SHUICHI 

INS YAMADA AKIKO; HIGAKI MAKOTO; SEKINE SHUICHI 

PA TOSHIBA CORP 

PAS TOKYO SHIBAURA ELECTRIC CO 

DT Patent 

PI JP 2007020093 A 20070125 

PIT JPA DOC. LAID OPEN TO PUBL. INSPEC. [PUBLISHED FROM 1971 ON] 



AI JP 2005-201915 A 20050711 


PRAI JP 2005-201915 A 20050711 (JPA) 


CHG EPC C; PAS C; PA C; INS C; IN C; TI C 


Updates von Patentfamilien 

Neben den Updatecodes für die Änderungen bei den Dokumenten gibt es verschiedene Updatecodes für 

die Änderungen bei einer Patentfamilie. Diese Kodierungen und entsprechende Displayformate 

ermöglichen gezielte Überwachungen einer Patentfamilie vorzunehmen. 

Updatecodes für Patentfamilien 

INPADOCDB 

Die Updatecodes können bei der Suche und auch für SDIs benutzt werden. Den folgenden Updatecodes 

wird das jeweilige Datum zugeordnet: 

Vorgang Datum 

Ersteintrag einer Patentfamilie EDF 

Neues Record (Datenbankdokument) wird 

einer Patentfamilie zugeordnet 

Neue Publikation wird einem Record einer 

Patentfamiliezugefügt 

Änderungen in dem bibliografischen Teil von 

Records einer Patentfamilie 

UPFD 

UPFP 

UPFB 

Rechtsstandsänderungen in der Patentfamilie UPFL 

neue Publikationslevel und alle 

Rechtsstandsänderungen der Familie 

alle Änderungen in einer Patentfamilie 

Bemerkungen 

UPFE 

UPFA 

Die Updatecodes haben eine gewisse Hierarchie, d.h. es werden je nach Ereignis unterschiedliche 

Einträge generiert: 

EDF gibt zusätzliche Einträge in UPFD, UPFP, UPFB; UPFE, UPFA 

UPFD gibt zusätzliche Einträge in UPFP, UPFB; UPFE, UPFA 

UPFP gibt zusätzliche Einträge in UPFB;UPFE, UPFA 

UPFB gibt zusätzlichen Eintrag in UPFA 

Mit DISPLAY UPALL kann die Tabelle der Updates für jedes Dokument angezeigt werden. 

HINWEIS Das Feld EDF bietet die Möglichkeiten neue Erfindungen zu finden, 

da es den Ersteintrag einer Patentfamilie anzeigt. 

UPFE ist besonders für Patentüberwachungen interessant. 



In INPAFAMDB sind alle Updatecodes familienzogen! 

So gibt EDF an, wann ein Record in INPAFAMDB zum ersten mal angelegt wurde. UPFB ist der 

Updatecode für eine Änderung eines Familienmitglieds. Diese beiden Datumsangaben und die 

entsprechenden Wochen EWF und UWFB werden auch in dem Displayformat BRIEF am Anfang 

ausgegeben. 

Folgende Updatecodes existieren in INPAFAMDB . 

Tabelle: Familienupdatecodes in INPAFAMDB 

Vorgang Datum 

Ersteintrag einer Patentfamilie EDF 

Neues Record (Datenbankdokument) wird 

einer Patentfamilie zugeordnet 

Neue Publikation wird einem Record einer 

Patentfamiliezugefügt 

Änderungen in dem bibliografischen Teil von 

Records einer Patentfamilie 

Änderungen im bibliografischen Teil, aber 

nicht in den Klassifikationen 

Änderungen in den Klassifikationen 

UPFD 

UPFP 

UPFB 

UPBB 

UPCC 

Rechtsstandsänderungen in der Patentfamilie UPFL 

neue Publikationslevel und alle 

Rechtsstandsänderungen der Familie 

alle Änderungen in einer Patentfamilie 

UPFE 

UPFA 


Displayformate für Updates von Patentfamilien 

Die Displayformate gelten für unterschiedliche Updatebereiche. 

1. Updates der aktuellen Updatewoche 

Die Displayformate für die Updates zeigen nur die Daten der aktuellen Updatewoche an. Für alle Formate 

gilt das sog. "Element Billing", d.h. es werden nur Daten berechnet, wenn diese auch im Display 

erscheinen. 

FFAMUP alle Formate BIB und/oder LSUP von im aktuellen Update geänderten Familien- 

mitgliedern 

IFAMUP Indented Format von FFAMUP 

FFAMUP.PC länderspezifisches FFAMUP , z.B. FFAMUP.EP 

(nur gültig für folgende Länder: 

PC= AT AU BE CA CH DE DK EP ES FI FR GB 

GR IE IL IT JP HU KR NL NO SE US WO) 

FFAMED neue Publikationen und/oder LSUP einer Patentfamilie 

IFAMED Indented Format von FFAMED 

FFAMED.PC länderspezifisches FFAMED , z.B. FFAMED.US 



GR IE IL IT JP HU KR NL NO SE US WO) 

LFAMUP PI LSUP der aktuellen Updatewoche einer Patentfamilie 

LFAMUP.PC länderspezifisches LFAMUP , z.B. LFAMUP.FR 



GR IE IL IT HU NL NO SE US WO) 

UPALL Tabelle der Update-Daten der letzten Publikation 

UPALL.M Tabellen der jeweiligen Update-Daten von allen Publikationen eines Records 

2. Updates der letzten 4 Updatewochen 

Die Displayformate für die Updates zeigen nur die Daten der letzten 4 Updatewochen an. 

FFAMUP4 alle Formate BIB und/oder LSUP von geänderten Familienmitgliedern 

IFAMUP4 Indented Format von FFAMUP4 

FFAMED4 neue Publikationen und/oder LSUP einer Patentfamilie 

IFAMED4 Indented Format von FFAMED4 

LFAMUP4 PI LSUP der aktuellen Updatewoche einer Patentfamilie 

=> D BIB UPALL 


TI Verfahren und Vorrichtung zur Speicherung und Verteilung von 

Verschluesselungsschluesseln. 

Method and apparatus for storing and distributing encryption keys. 

Procede et dispositif pour stocker et distribuer des cles de cryptage. 



IN SOWA, HANS CHRISTOPHER; MCDONALD, DANIEL J.; CHATER-LEA, DAVID J.; 

KREMSKE, RANDY; PAPPAS, SCOTT J.; JOHUR, JASON; NEWKIRK, DENNIS; 

ANDERSON, WALTER F.; WALTON, GLENN BRIAN 

INS SOWA HANS CHRISTOPHER, US; MCDONALD DANIEL J, US; CHATER-LEA DAVID J, GB; 

KREMSKE RANDY, US; PAPPAS SCOTT J, US; JOHUR JASON, GB; NEWKIRK DENNIS, 

US; ANDERSON WALTER F, US; WALTON GLENN BRIAN, GB 

PA MOTOROLA, INC. 

PAS MOTOROLA INC, US 

DT Patent 

PI EP 1777870 A3 20070502 English 





AI EP 2006-26909 A 20020118 


PRAI US 2001-785849 A 20010216 (USA) 

EP 2002-720815 A 20020118 (EPA3, 20070419) 


EPA3 Prior application claimed for a division 

AN 53039753 

UP 20070505 

ED 20070505 

EDP 20070426 

EDF 20070222 

UPFD 20070426 

UPALL 

UPFP 20070505 

UPFB 20070505 

UPFL 20070505 

UPBB 20070505 

UPCC 20070505 

=> D FAM 




+-------------PRAI-------------+ +--------------AI--------------+ 

EP 2002-720815 A 20020118 EP 2006-26909 A 20020118 

EP 2006-26910 A 20020118 

EP 2006-26911 A 20020118 

EP 2006-26912 A 20020118 

EP 2006-26913 A 20020118 

US 2001-785849 A 20010216 AT 2002-720815 T 20020118 

AU 2002-251789 A 20020118 

DE 2002-60218289 A 20020118 

EP 2002-720815 A 20020118 

EP 2006-26909 A 20020118 

EP 2006-26910 A 20020118 

EP 2006-26911 A 20020118 

EP 2006-26912 A 20020118 

EP 2006-26913 A 20020118 

IL 2002-157049 A 20020118 

US 2001-785849 A 20010216 

WO 2002-US1479 W 20020118 


WO 2002-US1479 W 20020118 AU 2002-251789 A 20020118 

DE 2002-60218289 A 20020118 

EP 2002-720815 A 20020118 

IL 2002-157049 A 20020118 

+--------------AI--------------+ +--------------PI--------------+ 

AT 2002-720815 T 20020118 AT 354898T T 20070315 

AU 2002-251789 A 20020118 AU 2002251789 A1 20020904 

DE 2002-60218289 A 20020118 DE 60218289 D1 20070405 

EP 2002-720815 A 20020118 EP 1362444 A2 20031119 

EP 1362444 A4 20040707 

EP 1362444 B1 20070221 

EP 2006-26909 A 20020118 EP 1777870 A2 20070425 

EP 1777870 A3 20070502 

EP 2006-26910 A 20020118 EP 1775905 A2 20070418 

EP 2006-26911 A 20020118 EP 1775876 A2 20070418 

EP 2006-26912 A 20020118 EP 1775877 A1 20070418 

EP 2006-26913 A 20020118 EP 1775878 A2 20070418 

IL 2002-157049 A 20020118 IL 157049 D0 20040208 

US 2001-785849 A 20010216 US 20020154781 A1 20021024 

WO 2002-US1479 W 20020118 WO 2002067486 A2 20020829 

WO 2002067486 A3 20021024 


=> D FFAMUP 
















DT Patent 

PI EP 1777870 A2 20070425 English 

PIT EPA2 APPLICATION PUBLISHED WITHOUT SEARCH REPORT 




AI EP 2006-26909 A 20020118 


PRAI US 2001-785849 A 20010216 (USA) 

EP 2002-720815 A 20020118 (EPA3, 20070419) 



IPCI H04L0009-08 [I,A]; H04Q0007-38 [I,A]; H04L0009-08 [I,C*]; H04Q0007-38 [I,C*] 

IPCR H04L0029-06 [I,A]; H04Q0007-28 [N,A] 

H04L0029-06 [I,C*]; H04Q0007-28 [N,C*] 


EPC H04Q0007-38S; H04L0009-08B; H04L0009-32R; H04L0029-06C6B; 

H04L0029-06C6C2; H04W0006-02; H04W0006-06 

ICO T04L0029:06C6D6; T04Q0007:28; T04Q0007:38A; T04W0050:04T 

FA AI; AN; DAV; DS; DT; ED; EPC; EW; ICO; IN; INS; IPC; IPCI; IPCR; LA; PA; 

PAS; PI; PIT; PRAI; REN; REP; REXP; TI 

CHG CIT A 















DT Patent 

PI EP 1777870 A3 20070502 English 





AI EP 2006-26909 A 20020118 


PRAI US 2001-785849 A 20010216 (USA) 

EP 2002-720815 A 20020118 (EPA3, 20070419) 



IPCI H04L0009-08 [I,A]; H04Q0007-38 [I,A]; H04L0009-08 [I,C*]; H04Q0007-38 [I,C*] 

IPCR H04L0029-06 [I,A]; H04Q0007-28 [N,A] 

H04L0029-06 [I,C*]; H04Q0007-28 [N,C*] 

EPC H04Q0007-38S; H04L0009-08B; H04L0009-32R; H04L0029-06C6B; 

H04L0029-06C6C2; H04W0006-02; H04W0006-06 

ICO T04L0029:06C6D6; T04Q0007:28; T04Q0007:38A; T04W0050:04T 

FA AI; AN; DAV; DS; DT; ED; EPC; EW; ICO; IN; INS; IPC; IPCI; IPCR; LA; PA; 

PAS; PI; PIT; PRAI; TI 

LEGAL STATUS 



EP A3 


TR 

200718.................................20070505 


H04L 9/08 20060101AFI20070314BHEP 

200718.................................20070505 

… 



=> D FFAMUP.US 

=> D LFAMUP.EP 



PI EP 1777870 A2 20070425 


PI EP 1777870 A3 20070502 




EP A3 


TR 

200718.................................20070505 


PI EP 1775876 A2 20070418 




H04L 9/08 20060101AFI20070314BHEP 

200718.................................20070505 


H04Q 7/38 20060101ALI20070328BHEP 

200718.................................20070505 

Bei dem obigen Beispiel zeigen FFAMUP und FFAMED die gleichen Daten, das es sich um eine neue EP- 

Publikation (Anmeldung) und nicht um ein Update einer schon vorhandenen Publikation handelt. 

In der nächsten Tabelle sieht man, welche Information bei welchem Update-Ereignis gezeigt wird: 

Family Updates Family SDI Display Formats 

FFAMUP FFAMED LFAMUP FFAMUP.DE FFAMUP.EP LFAMUP.WO 

EPA1 

(new record + 

LS entry) 

WOA2 

(updated) 

EPB1 

(LS update) 

US 

(updated) 

WO 

(LS update) 

DE 

(new record) 

= displayed in family display format 

Zeigt das Display keine Daten, ist für die aktuelle Updatewoche 

keine Änderung vorgenommen worden. Es wird auch nichts 

berechnet! 


Zusammenfassung: 

In INPADOCDB besteht jetzt die Möglichkeit sowohl Record-basierende als auch Patentfamilienbasierende 

Überwachungen durchzuführen. Hier noch einmal die Updatecodes und Displayformate für 

die SDIs in einer Übersichtstabelle. 

Updatecodes: 

Record 

(INPADOCDB) 

Neue Familie 

(FN wurde neu angelegt) 

- EDF 

Neues Record (MEMBER) EDP UPFD 

Family 

(INPADOCDB) 

Neues Dokument ED UPFP 

Update von BIB+IND UP UPFB 

Update von BIB UPBB UPBB 

Update von IND UPCC UPCC 

Update des Rechtsstands (LS) UPLS UPFL 

Neues Dokument oder LS EDLS UPFE 

Alle Updates/Änderungen UPM UPFA 

Displayformate: 

Wöchentliches SDI: 

FFAMUP alle Formate BIB und/oder LSUP von im aktuellen Update geänderten 

IFAMUP Familienmitgliedern 

FFAMUP.PC länderspezifisches FFAMUP , z.B. FFAMUP.EP 

(nur gültig für die unten angegebenen Länder nach 1) ) 

FFAMED neue Publikationen und/oder LSUP einer Patentfamilie 

IFAMED 

FFAMED.PC länderspezifisches FFAMED , z.B. FFAMED.US 


LFAMUP PI LSUP der aktuellen Updatewoche einer Patentfamilie 

LFAMUP.PC länderspezifisches LFAMUP , z.B. LFAMUP.FR 


1) PC=AT AU BE CA CH DE DK EP ES FI FR GB GR IE IL IT JP HU NL NO SE US WO 

2) PC=AT AU BE CA CH DE DK EP ES FI FR GB GR NL NO SE US WO 

Monatliches SDI: 

FFAMUP4 

IFAMUP4 

alle Formate BIB und/oder LSUP von in4-wöchentlichem Update 

geänderten Familienmitgliedern 

FFAMED4 

IFAMED4 

neue Publikationen und/oder LSUP einer Patentfamilie 

LFAMUP4 PI LSUP der aktuellen Updatewoche einer Patentfamilie 


Automatischer Profildienst (SDI) 

Für folgende Suchanfrage soll ein automatischer Profildienst eingerichtet werden. 

Suchanfrage: Überwache alle 

neuen Patentanmeldungen (neue nationale Anmeldungen) zu 

"LASERSCHNEIDEN" 


FILE 'INPADOCDB' ENTERED AT 22:10:43 ON 07 MAY 2007 

COPYRIGHT (C) 2007 European Patent Office / FIZ Karlsruhe 

FILE LAST UPDATED: 05 MAY 2007 

05 MAY 2007 

MOST RECENT DOCDB WEEK: 200718 

FILE COVERS 1836 TO DATE. 

>>> YOU ARE IN THE NEW INPADOCDB FILE WHICH REPLACES INPADOC 

See NEWS > FOR PRICE INFORMATION ENTER HELP COST > FOR MORE INFORMATION SEE: 

http://www.stn-international.de/stndatabases/details/inpadocdb.html 

>>> See HELP CHANGE for new search and display capabilities > Display in DERWENT format not available yet > The database summary sheet is available at 

http://www.stn-international.de/stndatabases/sum_sheet/INPADOCDB.pdf 

=> S LASER(2A) CUTT? OR LASERSCHNEID? OR (LASER (2A) SCHNEID?) OR 

( (CUTT? OR SCHNEID?) AND LASER AND B23K/IPC) 

=> D TI 1-5 


TI Wafer singulation process. 


TI METHOD AND DEVICE FOR LASER CUTTING AT AN ACUTE ANGLE 

OF CARRIERS FOR ELECTRONIC COMPONENTS. 

PROCEDE ET DISPOSITIF DE DECOUPE AU LASER SELON UN ANGLE AIGU DE SUPPORTS 

DE COMPOSANTS ELECTRONIQUES. 


TI CUTTING UNIT WITH MODULAR STRUCTURE. 

UNITE DE DECOUPE A STRUCTURE MODULAIRE. 

Daten des letzten Updates. 

UP und UPLS können 

unterschiedlich sein,falls 

die Daten an verschiedenen 

Tagen geschickt werden. 

Anzeige der ersten fünf Titel, 

um die Relevanz zu prüfen 



TI Apparatus for generating a rotating laser beam. 


TI LASERBEARBEITUNGSVERFAHREN UND HALBLEITERBAUELEMENT. 

LASER PROCESSING METHOD AND SEMICONDUCTOR DEVICE. 

PROCEDE DE TRAITEMENT LASER ET DISPOSITIF SEMI-CONDUCTEUR. 

=> SDI 

Einrichten des SDI. 

ENTER QUERY L# FOR SDI REQUEST OR (END):L1 

Alle Parameter werden 

ENTER UPDATE FIELD CODE (UP) OR ?:edls 

abgefragt. 

ENTER SDI REQUEST NAME, (AA016/S), OR END:lasercut/s 

ENTER COST CENTER (NONE) OR NONE:. 

ENTER TITLE (NONE):Laserschneiden 

ENTER METHOD OF DELIVERY (OFFLINE), ONLINE, OR EMAIL:email 

ENTER EMAIL ID (...):nn@company.com 

NN@COMPANY.COM 

RECEIVE DELIVERY NOTIFICATION? (Y)/N:. 

ELIMINATE PREVIOUSLY SEEN ANSWERS WITH EACH SDI RUN? Y/(N):n 

ENTER PRINT FORMAT (BIB.M) OR ?:iall ls 

HIGHLIGHT HIT TERMS? (Y)/N:y 

ARCHIVE ANSWERS? Y/(N):n 

REDISTRIBUTE ANSWERS? Y/(N):n 

ENTER MAXIMUM NUMBER OF HITS TO BE PRINTED PER RUN (100):. 

SORT SDI ANSWER SET (N)/Y?:y 

ENTER SORT FIELDS AND SORT DIRECTION, OR (?):pas 

SEND SDI WITH NO ANSWERS? (Y)/N:y 

ENTER SDI EXPIRATION DATE 'YYYYMMDD' OR (NONE):20071001 

QUERY L1 HAS BEEN SAVED AS SDI REQUEST 'LASER/S' 


=> D SAVE/S 

NAME CREATED NOTES/TITLE 

Überprüfen der 

-------------- ----------- ------------------------------------ Einträge. 

LASERCUT/S 07 MAY 2007 SDI REQUEST FOR FILE INPADOCDB 

LASERSCHNEIDEN 

=> D LASER/S 

NAME CREATED NOTES/TITLE 

-------------- ----------- ------------------------------------ 

LASERCUT/S 07 MAY 2007 SDI REQUEST FOR FILE INPADOCDB 

LASERSCHNEIDEN 

COST CENTER NONE 

UPDATE QUALIFIER EDLS 

METHOD OF DELIVERY EMAIL 

EMAIL ID(S) NN@COMPANY.COM 

NOTIFICATION YES 

PRINT FORMAT IALL LS 

MAXIMUM NUMBER OF HITS 

TO BE PRINTED 100 

HIGHLIGHTING YES 

DUPLICATE ELIMINATION NO 

PRINT FILE BACKGROUND NO 

SDI SORT PARAMETERS PAS A 

SEND SDI WITH NO ANSWERS YES 

DISPLAY QUERY WITH RESULTS YES 

SDI EXPIRATION DATE 20071001 

=> SDI EDIT LASER/S 

PARAMETER SETTING 

--------------------------- ---------------------------------------- 

SDI Name and Creation Date LASER/S 07 MAY 2007 

SDI REQUEST FOR FILE INPADOCDB 

1 Title LASERSCHNEIDEN 

2 Cost Center NONE 

3 Update Qualifier EDLS 

4 Method of Delivery EMAIL 

5 Email ID(s) NN@COMPANY.COM 

6 Maximum Hits to be Printed 100 

7 Print Format IALL LS 

8 SDI Sort Parameters NOT SPECIFIED 

9 Archive Answers 0 

10 Redistribute Answers 0 

11 Notification YES 

12 Highlighting YES 

13 Send SDI with No Answers YES 

14 Duplicate Elimination NO 

15 Display Query with Results YES 

16 SDI Expiration Date 20071001 

-------------------------------------------------------------------- 

17 L1 QUE ABB=ON PLU=ON LASER(2A) CUTT? OR LASERSCHNEID? OR (LASER (2A) 

SCHNEID?) OR (CUTT? OR SCHNEID?) AND LASER AND B23K/IPC 

ENTER LINE NUMBER(S) FOR CHANGE, END, OR (?) 

Mit dem Befehl SDI EDIT 

können Parametereinträge 

korrigiert werden 


Überwachung von Rechtsstandscodes mit 

"PROXIMITY LINKED SDI" 

Wie schon vorher erwähnt, ist das Updatedatum der Rechtsstände über die (L)-Proximity mit den 

Rechtsstandseinträgen "verlinkt". 

Normalerweise wird das Überwachungs-Feld, das beim Einrichten eines SDIs angegeben wird, 

automatisch mit AND mit dem Überwachungsprofil verbunden. Das würde zu sehr vielen Treffen führen, 

da die Proximity-Verknüpfung mit dem Überwachungsdatum nicht berücksichtigt wird. 

Zur Lösung wurde ein symbolischer Name in der Form „update_field_code/LAST“ eingeführt. Dieser 

symbolische Name wird - wenn er online benutzt wird - durch das System automatisch in eine 

Bereichssuche bezüglich des letzten Jahres in dem angegebenen Feld übersetzt, z.B. UPLS/LAST wird 

übersetzt in 20060427-20070427/UPLS. Bei der Prozessierung des SDIs wird nur das jeweilige letzte 

Updatedatum berücksichtigt! 

Der symbolische Name kann nun mit (L)-Proximity verknüpft werden. 

Online: 

=> S EP17P/LSC(L)UPLS/LAST 

1734990 EP17P/LSC 

3478101 UPLS/LAST 

(20070331-20080331/UPLS) 

L4 122915 EP17P/LSC(L)UPLS/LAST 

Bei der Prozessierung des SDIs wird nur das jeweilige letzte Updatedatum von UPLS berücksichtigt! 

Ergebnis eines SDI Laufs in der Updatewoche 200813: 

=> D HIT 





20070922 


200813.................................20080327 


Manuelle Überwachung 

Manuelle Überwachungen sind sinnvoll, wenn ein etwas größerer Zeitraum überwacht werden soll oder 

eine Fragestellung häufig den Anforderungen angepasst werden muss. 

(Hinweis: Dieser Abschnitt wurde noch für die alte Datenbank INPADOC geschrieben – ist aber in 

INPADOCDB übertragbar. Es soll nur die Vorgehensweise angegeben werden.) 

Suchanfrage: Es sollen von 

Patent-Nummernlisten in der Datenbank INPADOCDB 

Rechtsstandänderungen und neue Publikationen von 

unterschiedlichen Ländern überwacht werden. 

Dies soll unter 

Zuhilfenahme von vorgefertigten Scripts für 

STN EXPRESS und unter Verwendung der Familien-SDI-Formate 

geschehen. 

Informationen dazu findet man unter: 

http://www.stn-international.de/archive/presentations/cominfo04/Bern2004_STN_Scripts.pdf 

und 

http://www.stn-international.de/archive/presentations/cominfo04/SCRIPTS_Patente.zip 

I. Suchstrategie mit Familien-SDI-Formaten 

Schritt 1 

Schritt 2 

Die Patentnummern stehen in der Datei FAMLIST.TXT. 

Das aktuelle Datum _TODAY steht in der ersten Zeile 

und wird als Parameter für den Dateinamen der 

Protokolldateien benutzt. 

Das Script UPFAM.SC überprüft die Patentnummern, 

ob in der jeweiligen Patentfamilie eine Änderung 

vorgenommen wurde und gibt dann das 

entsprechende Displayformat aus . 


….. . . 

OPEN /R 

read _TODAY 

capture on 

=> DEL SEL Y 

=> EXP 22/UPFP,UPFL 

=> S E1 or E2 \>_UP 

capture off 

\* Open the data file for reading 

@readloop 

\* Read PN search statements from the data file line-by-line. 

READ _PN 

\* If a search statement was read, send the SEARCH commands to STN. 

IF (_$filerror = 0) 

BEGIN 

capture on 

=> S _PN/PN and _UP \>_PN1 

capture off 

capture on 

if (#_PN1=0) 

begin 

=> 

GOTO @LABB 

end 

capture off 

capture on 

\* Display of the query plus new publications and legal status changes 

\* Divider in the transcript between patent families 

ECHO " ================== _PN ==============================" 

=> D TI PI.M FFAMED.DE FFAMED.EP FFAMED.WO FFAMED.US NOH 

capture off 

@LABB 

=> DEL _PN1 Y 

GOTO @readloop 

END 

CLOSE 

capture off 

Der EXPAND-Befehl wird angewandt, 

um das letzte Updatedatum für das 

Familienupdate zu bestimmen 

Der DISPLAY-Befehl wird nur dann 

angewandt, wenn die Suche _PN1 ein 

Ergebnis gebracht hat! 


GOTO @LEND 

@LEND 

…. 

Mitgespeicherte Suche: 

%^STN;HighlightOn= ***;HighlightOff=***; 

=> DEL SEL Y 

=> E 22/UPFP,UPFL 

E1 319665 20070816/UPFP 

E2 409480 20070816/UPFL 

E3 0 --> 20220000/UPFP 

E4 0 20220000/UPFL 


=> S E1-E2 

319665 20070816/UPFP 

409480 20070816/UPFL 

L1 648088 (20070816/UPFP OR 20070816/UPFL) 

=> S EP1714579/PN and L1 

L2 1 EP1714579/PN AND L1 

=> DEL L2 Y 

…. 

Das Ergebnis der Überwachung: 

====================== EP1714579 =================================== 

gesuchte Patentnummer als Hinweis 


TI Produktaufbewahrungs- und Ausgabevorrichtung, beispielsweise fuer 

Kosmetikartikel. 

Device for storing and dispensing a product, for instance a cosmetic. 

Dispositif de conditionnement et d'application d'un produit, par exemple 

cosmetique. 

PI EP 1714579 A1 20061025 

PI EP 1714579 B1 20070704 

----------- 

MEMBER 3 

----------- 

Update der Familie 


TI Produktaufbewahrungs- und Ausgabevorrichtung, beispielsweise fuer 

Kosmetikartikel. 

TL German 

IN GUERET, JEAN-LOUIS 

INS GUERET JEAN-LOUIS, FR 

PA L'OREAL 

PAS OREAL, FR 

DT Patent 

PI DE 602006000034 D1 20070816 


PIT DED1 GRANTED EP NUMBER IN BULLETIN [FROM 1,400,000 ON] 

DAV 20070816 gazette-pub-announcement 

STA GRANTED 

AI DE 2006-602006000034 T 20060404 

AIT DET Translation 

PRAI FR 2005-50995 A 20050419 (FRA) 

PRAIT FRA Patent application 

IPCI A45D0040-26 [I,A]; A45D0040-26 [I,C*] 

EPC A45D0040-26C2A1; A45D0034-04 

FA AI; AN; DAV; DT; ED; EPC; EW; IN; INS; IPC; IPCI; PA; PAS; PI; PIT; PRAI; 

TI 

----------- 

MEMBER 4 

----------- 


PI EP 1714579 A1 20061025 


PI EP 1714579 B1 20070704 




DE 602006000034 P 20070816 

200733.................................20070816 

================================================================== 



Online Hilfen INPADOCDB 

Hier finden Sie eine Liste der online verfügbaren Hilfe-Einträgen. 

? DIR 

The following HELP messages are available to obtain information 

on the INPADOCDB file: 

ANHANG 

HELP ACCESSION - INPADOCDB accession number formats 

HELP CATEGORY - special categories for cited documents 

HELP CHANGE - changes in INPADOCDB 

HELP CONTENT - general INPADOCDB file description 

HELP COST - price schedule for the INPADOCDB file 

HELP COUNTRY 

HELP ACOUNTRY - patent countries in INPADOCDB 

HELP BCOUNTRY - countries with legal status information in INPADOCDB 

HELP CCOUNTRY - designated states in INPADOCDB 

HELP CROSSOVER - file crossover searching in INPADOCDB 

HELP DAV - Dates-Of-Availability (DAV) definition 

HELP DCATEGORY - special categories for cited documents (German) 

HELP DESK - information on INPADOCDB file user assistance 

HELP DFIELDS - list of display field codes 

HELP EFIELDS - list of select fields 

HELP EPC - European Patent Classification (EPC or ECLA) 

HELP FIELDS - list of field and format help messages for the INPADOCDB file 

HELP FAMILY - information on patent families 

HELP FORMAT - predefined formats for display and print 

HELP HIGHLIGHT - Highlighting information for the INPADOCDB file 

HELP ICO - "In Computer Only" Classification 

HELP IDT - Indeling der Techniek 

HELP KIND - patent kind codes in the INPADOCDB file 

HELP (L) - (L) operator use in the INPADOCDB file 

HELP (P) - (P) operator use in the INPADOCDB file 

HELP LEGSTAT - information on legal status of patents 

HELP RANGE - RANGE parameters for the INPADOCDB file 

HELP RCODE - relationship codes available in the thesaurus 

in the INPADOCDB file 

HELP (S) - (S) operator use in the INPADOCDB file 

HELP (T) - (T) operator use in the INPADOCDB file 

HELP (W) - (W) operator use in the INPADOCDB file 

HELP SFIELDS - list of search field codes 

HELP SRTFIELDS - list of sortable fields in the INPADOCDB file 

HELP TITLES - list of the titles in INPADOCDB and in the 

published documents 

HELP THESAURUS - decription of thesaurus in the INPADOCDB file 

HELP UPDATE/SDI - manual and automatic update searching 

HELP UPS - statistics of new entries of the current INPADOC week 

HELP USAGETERMS - use and distribution restrictions applicable 

to the INPADOCDB file 

HELP UTILITY - UTILITY Model Number FORMAT. 



Hilfe zu den Proximities 

Hier finden Sie eine Liste der online verfügbaren Hilfe-Einträgen zu den verschiedenen Proximities 

=> HELP (S) 

Use (S) proximity to link priority information in the same priority enty 

Example: => SEARCH WOW/PRK(S)1999/PRY 

... Use (S) proximity to link terms of name entries in / IN, 

/INS, /LSIN, and /INSS 

Example: => SEARCH (WALTER(S)SMITH)/INSS 

Use (S) proximity to link terms in the same legal status text fields 

/LSTX, /LSBI, and LSFT 

Examples: => SEARCH (GRANT(S)EXAMIN?)/LSTX 

=> SEARCH (US(S)NATIONAL(S)ASSOCIATION)/LSBI 

=> HELP (P) 

Use (P) proximity to link information from different search 

fields for PI, PRAI 

Example: => SEARCH WOA3/PK(P)19990805/PD 

Use (P) proximity to link terms in same title fields 

Example: => SEARCH LASER(P)CUTTING/TI 

=> HELP (L) 

The (L) operator can be used to link terms from different 

search fields in one publication 

Example: => SEARCH DE1972-2262171/PRN(L)DEA/AK 

Use (L) proximity to link for the same entry LS with other 

legal status search fields 

Example => S PHILLIPS/LSBI (L) ORE/LSC2 

S PHILLIPS/LSOP,LSBI (L) EPNLR1/LSC 


=> HELP (T) 

The (T) operator can be used e.g. for searching word fragments in 

chemical names. 

Example: => S ?METHYL?(T)?AMINO? 

Retrieves: e.g. heteroarylaminomethyl, dimethylaminoglycine, 

dialkylaminomethyl 

Zu "linked" SDI siehe auch: 

=> HELP UPDATE 

• • • 

The SDI setup allows so-called "linked" SDIs for certain data, 

where a hit is only generated if the query terms are in the 

portion of INPADOCDB that has been updated. In a "linked" SDI, the 

query needs to be linked by proximity to update code/LAST. 

This is very usefull to monitor recent legal status events, e.g.: 

=> QUE L10 AND EPPG25/LSC (L) UPLS/LAST 


Anzahl der Records pro Land in INPADOCDB 

( Feld PC ; 200903) 

14693842 JP 

14693842 JAPAN 

8855469 US 

8855469 UNITED STATES 

5456064 DE 

5456064 GERMANY, FEDERAL 

REPUBLIC OF 

2694573 UNITED KINGDOM 

2694573 GB 

2485270 CN 

2485270 CHINA 

2291361 FRANCE 

2291361 FR 

2012767 EP 

2012767 EUROPEAN PATENT 

OFFICE 

1899767 CANADA 

1899767 CA 

1518635 WO 

1518635 WORLD INTELLECTUAL 

PROPERTY ORGANIZATION 

(WIPO) 

1445952 KR 

1445952 KOREA, REPUBLIC OF 

1167021 USSR 

1167021 SU 

1067376 AUSTRALIA 

1067376 AU 

847958 AUSTRIA 

847958 AT 

816113 ES 

816113 SPAIN 

704166 CH 

704166 SWITZERLAND 

582861 BELGIUM 

582861 BE 

564929 IT 

564929 ITALY 

535099 NL 

535099 NETHERLANDS 

521100 SWEDEN 

521100 SE 

482700 BRAZIL 

482700 BR 

424706 RUSSIAN FEDERATION 

424706 RU 

347109 DENMARK 

347109 DK 

342332 TAIWAN, PROVINCE OF 

CHINA 

342332 TW 

235092 GERMAN DEMOCRATIC 

REPUBLIC 

235092 DD 

226924 PL 

226924 POLAND 

211458 SOUTH AFRICA 

211458 ZA 

209382 FINLAND 

209382 FI 

200131 NO 

200131 NORWAY 

143927 ISRAEL 

143927 IL 

141260 CS 

141260 CZECHOSLOVAKIA 

139172 MEXICO 

139172 MX 

124407 HU 

124407 HUNGARY 

95363 GR 

95363 GREECE 

93960 NEW ZEALAND 

93960 NZ 

81242 IE 

81242 IRELAND 

74344 ARGENTINA 

74344 AR 

72822 CZ 

72822 CZECH REPUBLIC 

70199 PT 

70199 PORTUGAL 

65444 HONG KONG 

65444 HK 

61678 LUXEMBOURG 

61678 LU 

58655 RO 

58655 ROMANIA 

54352 INDIA 

54352 IN 

47809 UKRAINE 

47809 UA 

46925 BULGARIA 

46925 BG 

45518 SINGAPORE 

45518 SG 

40367 TR 

40367 TURKEY 

31536 YU 

31536 YUGOSLAVIA 

22818 PHILIPPINES 

22818 PH 

22390 SLOVAKIA 


22390 SK 

15904 SLOVENIA 

15904 SI 

14639 INDONESIA 

14639 ID 

12898 OA 

12898 AFRICAN INTELLECTUAL 


(OAPI) 

10865 EGYPT 

10865 EG 

10263 HR 

10263 CROATIA 

9619 MALAYSIA 

9619 MY 

9360 MA 

9360 MOROCCO 

7233 IS 

7233 ICELAND 

6556 EA 

6556 EURASIAN PATENT 

CONVENTION 

5971 EE 

5971 ESTONIA 

5879 UY 

5879 URUGUAY 

4461 LV 

4461 LATVIA 

4454 AP 

4454 AFRICAN REGIONAL IND. 


(ARIPO) 

4313 MD 

4313 MOLDOVA, REPUBLIC OF 

3519 LT 

3519 LITHUANIA 

2731 ZAMBIA 

2731 ZM 

2705 MONACO 

2705 MC 

2639 ZIMBABWE 

2639 ZW 

2576 CY 

2576 CYPRUS 

2135 CU 

2135 CUBA 

1455 DZ 

1455 ALGERIA 

1350 KE 

1350 KENYA 

732 MALAWI 

732 MW 

641 EL SALVADOR 

641 SV 

545 MALTA 

545 MT 

413 GC 

373 TJ 

373 TAJIKISTAN 

233 MONGOLIA 

233 MN 

216 BA 

216 BOSNIA AND 

HERZEGOVINA 

164 VIET NAM 

164 VN 

78 PE 

78 PERU 

51 COSTA RICA 

51 CR 

4 KAZAKHSTAN 

4 KZ 

3 TRINIDAD AND TOBAGO 

3 TT 

1 BELARUS 

1 BY 

1 UZBEKISTAN 

1 UZ 

1 RS 

1 SERBIA 


Länder-(/PC) und Dokumentartencodes(/PK) 

PLEASE NOTE 

Multiple texts for code explanations are separated by the word "or". Limitations to dates and number 

ranges are coded with square brackets ("[" "]"). (Status week 200904; INPADOCDB) 

AP ARIPO 

APA PATENT 

APD0 PATENT APPLICATION FILED 

APU UTILITY MODEL 

AR ARGENTINA 

ARA1 PATENT OF INVENTION or INDEPENDENT 

PATENT APPLICATION [NEW LAW FROM 

250996 ONWARDS] 

ARA2 DIVISIONAL PATENT APPLICATION [NEW 

LAW FROM 250996 ONWARDS] 

ARA3 ADDITIONAL PATENT APPLICATION [NEW 


ARA4 INDEPENDENT UTILITY MODEL 

APPLICATION [NEW LAW FROM 250996 

ONWARDS] 

ARA5 DIVISIONAL UTILITY MODEL 


ONWARDS] 

ARA6 ADDITIONAL UTILITY MODEL 


ONWARDS] 

ARA7 PATENT OF ADDITION / CERTIFICATE OF 

ADDITION 

ARB1 INDEPENDENT PATENT [NEW LAW FROM 


ARB2 DIVISIONAL PATENT [NEW LAW FROM 


ARB3 ADDITIONAL PATENT [NEW LAW FROM 


ARB4 INDEPENDENT UTILITY MODEL [NEW 


ARB5 DIVISIONAL UTILITY MODEL [NEW LAW 

FROM 250996 ONWARDS] 

ARB6 ADDITIONAL UTILITY MODEL [NEW LAW 

FROM 250996 ONWARDS] 

ARM SUPPL. PROTECTION CERTIFICATE [NEW 


ARQ PATENT OF IMPORTATION 

AT AUSTRIA 

ATA1 PUBLICATION OF APPLICATION WITH 

SEARCH REPORT [FROM 01082005 

ONWARDS] 

ATA2 PUBLICATION OF APPLICATION WITHOUT 

SEARCH REPORT [FROM 01082005 

ONWARDS] 

ATA3 SEARCH REPORT [FROM 01082005 

ONWARDS] 

ATA4 LIKE A2, BUT PUBLISHED ON SAME DAY 

AS B1 DOC. [FROM 01082005 

ONWARDS] 

ATA5 PUBL. SUPPL. SEARCH REPORT FOR INT. 

APPLICATION HAVING ENTERED 

NATIONAL PHASE AS PATENT 

APPLICATION [FROM 01082005 

ONWARDS] 

ATA8 MODIFIED FIRST PAGE [FROM 01082005 

ONWARDS] 

ATA9 MODIFIED COMPLETE SPECIFICATION 


ATB PATENT SPECIFICATION or PATENT 


ATB1 PATENT GRANTED [FROM 01082005 

ONWARDS] 

ATB2 PUBLICATION OF PATENT RESTRICTED 

AFTER OPPOSITION [FROM 01082005 

ONWARDS] 

ATB8 MODIFIED FIRST PAGE GRANTED PATENT 

ATB9 CORRECTED COMPLETE GRANTED 

PATENT 

ATD DOCUMENT LAID OPEN 

ATT TRANSLATION OF EUROPEAN PATENT 

SPECIFICATION or EP PATENT VALID IN 

AT [FROM 01082005 ONWARDS] 

ATU1 UTILITY MODEL WITH SEARCH REPORT 

ATU2 UTILITY MODEL WITHOUT SEARCH 

REPORT 

ATU3 SEARCH REPORT ONLY 

ATU8 MODIFIED FIRST PAGE UTILITY MODEL 

ATU9 MODIFIED COMPLETE SPEC. UTILITY 

MODEL 

AU AUSTRALIA 

AUA OPEN TO PUBLIC INSPECTION 

AUA1 OPEN TO PUBLIC INSPECTION [FROM 

24052001 ONWARDS] 

AUA2 AMENDED POST OPEN TO PUBL. 

INSPEC. [FROM 24052001 ONWARDS] 

AUA3 PETTY PATENT APPLICATION 


AUA4 GRANTED OPI INNOVATION PATENT 


AUA5 PRE-GRANT OPI INNOVATION PATENT 


AUA6 AMENDED POST GRANT OPI [FROM 

24052001 ONWARDS] 

AUA8 CORRECTED FIRST PAGE [FROM 

24052001 ONWARDS] 

AUA9 CORRECTED COMPLETE DOCUMENT 


AUB1 PATENT NOT PRECEEDED BY A1-LAPSED 

or PATENT NOT PROCEEDED BY OPI 


AUB2 PATENT PRECEEDED BY A1 or PATENT 

PROCEEDED BY OPI [FROM 24052001 

ONWARDS] 

AUB3 PETTY PATENT PRECEEDED BY A3 or 

GRANTED PETTY PATENT [FROM 

24052001 ONWARDS] 

AUB4 CERTIFIED INNOVATION PATENT [FROM 

24052001 ONWARDS] 

AUB8 CORRECTED FIRST PAGE OF GRANTED 

DOC. [FROM 24052001 ONWARDS] 

AUB9 CORRECTED COMPLETE GRANTED DOC. 


AUC AMENDED PATENT 

AUC1 AMENDED GRANTED PETTY PATENT 


AUC4 AMENDED CERTIFIED INNOVAT. PATENT 


AUC8 CORRECTED AMEND. GRANTED FIRST 

PAGE [FROM 24052001 ONWARDS] 

AUC9 CORRECTED AMEND. GRANT. COMPLETE 

DOC. [FROM 24052001 ONWARDS] 

AUD0 PATENT APPLICATION FILED 

AUS DESIGN 

BA BOSNIA AND HERZEGOVINA 

BAA PATENT APPLICATION 

BAB GRANTED PATENT 

BAB1 PATENT RIGHT FORMER SZP:010392 

BD BANGLADESH 

BDA PATENT SPECIFICATION 

BDS DESIGN 

BE BELGIUM 

BEA PATENT UNDEFINED [UNDER 1000000] 

BEA0 APPLICATION FOR PATENT OF 

INVENTION [FROM 1000000 ] 

BEA1 20 YEAR PATENT-ORIGINAL TEXT [FROM 

1000000 ] or PATENT OF INVENTION IN 

FRENCH [UNDER 1000000] 

BEA2 20 YEAR PATENT-MODIFIED TEXT [FROM 

1000000 ] or PATENT OF INVENTION IN 

DUTCH [UNDER 1000000] 

BEA3 AB WITH SEARCH REPORT [FROM 

1000000 ] or PATENT SPECIFICATION IN 

GERMAN [UNDER 1000000] 

BEA4 AC WITH SEARCH REPORT [FROM 

1000000 ] or PATENT OF IMPROVEMENT 

[UNDER 1000000] 

BEA5 20 YEAR PATENT-MODIFIED CLAIMS 

[FROM 1000000 ] or PATENT OF 

IMPROVEMENT [UNDER 1000000] 

BEA6 6 YEAR PATENT-ORIGINAL TEXT [FROM 

1000000 ] or PATENT OF IMPROVEMENT 

[UNDER 1000000] 

BEA7 6 YEAR PATENT-MODIFIED TEXT [FROM 

1000000 ] or PATENT OF IMPORTATION 

[UNDER 1000000] 

BEA8 PATENT OF IMPORTATION [UNDER 

1000000] 

BEA9 PATENT OF IMPORTATION [UNDER 

1000000] 

BEB1 SECOND LEVEL AFTER A1 [FROM 

1000000 ] 


1000000 ] 


1000000 ] 


1000000 ] 


1000000 ] 


1000000 ] 


1000000 ] 

BED PATENT ( 1 NUMB. FOR 2 APPLICATION) 

BET1 PATENT OF INVENTION FROM EP IN 

FRENCH [UNDER 1000000] 

BET2 PATENT OF INVENTION FROM EP IN 

DUTCH [UNDER 1000000] 

BG BULGARIA 

BGA PATENT APPLICATION LAID OPEN [FROM 

DEC. 1993 ONWARDS] 

BGA1 INVENTOR'S CERTIFICATE 

BGA2 ADDITIONAL INVENTOR'S CERTIFICATE 

BGA3 PARENT PATENT [PUBLISHED BEFORE 

1980] or PATENT [FROM 1980 

ONWARDS] 

BGA4 ADDITIONAL PATENT 

BGB1 PATENT 2ND LEVEL OF PUBLICATION 

BGB2 PATENT 1ST LEVEL OF PUBLICATION 

BGU UTILITY MODEL APPLICATION LAID OPEN 

[FROM DEC. 1993 ONWARDS] 

BGU1 GRANTED REGISTERED UTILITY MODEL 

[FROM 09-11-2006 ONWARDS] 

BGY1 UTILITY PATENT 2ND LEVEL OF 

PUBLICATION 

BGY2 UTILITY PATENT 1ST LEVEL OF 

PUBLICATION 


BO BOLIVIA 

BOA PATENT APPLICATION FOR A PATENT OF 

INVENTION [FROM 01-01-1917 

ONWARDS] 

BOB PATENT OF INVENTION 

BOS INDUSTRIAL DESIGN APPLICATION 

BOS1 INDUSTRIAL DESIGN 

BOU UTILITY MODEL APPLICATION [FROM 01- 

01-1920 ONWARDS] 

BOY UTILITY MODEL 

BR BRAZIL 

BRA PATENT APPLICATION 

BRA0 PATENT/UTILITY MODEL FILING 

BRB GRANTED PATENT 

BRS DESIGN APPLICATION 

BRS1 DESIGN PATENT 

BRU UTILITY MODEL APPLICATION 

BRU8 MODIFIED FIRST PAGE UTILITY MODEL 

APPLICATION 

BRY UTILITY MODEL PATENT 

CA CANADA 

CAA PATENT (PUBLISHED BEFORE 1973) 

[FROM 1 TO 1275150] 

CAA1 PATENT (PUBLISHED FROM 1973 

ONWARDS) [FROM 1 TO 1275150] or 

APPLICATION LAID OPEN [FROM 

2000001 ON] 

CAA2 DIVISION OF PATENT [FROM 1 TO 

1275150] 

CAB REISSUE OF PATENT [FROM 1 TO 

1275150] 

CAC PATENT (PUBLISHED FROM 16.10.1990 

ONWARDS) [FROM 1275151 TO 

2000000] or PATENT (SECOND LEVEL) 

[FROM 2000001 ON] 

CAC2 DIVISION OF PATENT [FROM 1275151 TO 

2000000] 

CAE REISSUE PATENT (FIRST LEVEL) 

CAF REEXAMINATION CERTIFICATE 

CH SWITZERLAND 

CHA PATENT SPECIFICATION [FROM 01-11- 

1888 - 15-01-1929] or PATENT WITHOUT 

EXAMINATION 

CHA1 PATENT APPLICATION WITH SEARCH 

REPORT [FROM 01-07-2008 ONWARDS] 

CHA2 PATENT APPLICATION WITHOUT SEARCH 


CHA3 SEPARATE SEARCH REPORT WITH FIRST 

PAGE OF PATENT APPLICATION [FROM 

01-07-2008 ONWARDS] or DOCUMENT 

LAID OPEN (FIRST LEVEL,SEARCHED 

AND PRELIMINARY EXAMINATION) 

CHA5 PATENT SPECIFICATION (GRANTED 

WITHOUT PRELIMINARY EXAMINATION) 

[FROM 28-02-1975 - 30-06-2008] 

CHA8 RECTIFIED FIRST PAGE OF A DOCUMENT 

CHA9 RECTIFIED A DOCUMENT 

CHB PATENT WITH EXAMINATION [FROM 31- 

07-1962 - 14-02-1975] 

CHB1 ASSIGNED PATENT [FROM 01-07-2008 

ONWARDS] 

CHB2 MODIFIED PATENT [FROM 01-07-2008 

ONWARDS] 

CHB5 PATENT SPECIFICATION (SECOND LEVEL) 

[FROM 28-02-1975 - 30-06-2008] 

CHB8 RECTIFIED FIRST PAGE OF B DOCUMENT 


CHB9 RECTIFIED B DOCUMENT [FROM 01-07- 

2008 ONWARDS] 

CHC1 PARTIAL WITHDRAWAL OF CH PATENT 

CHC2 PARTIAL ANNULMENT OF CH PATENT 

CHC3 SECOND PARTIAL WITHDRAWAL OF CH 

PATENT [FROM 01-07-2008 ONWARDS] 

CHC9 PARTIAL WITHDRAWAL CH PATENT 

MODIFIED 

CHD DOCUMENT LAID OPEN ( FIRST LEVEL, 

SEARCHED AND PRELIMINARY 

EXAMINATION) [FROM 15-02-1962 - 31- 

08-1977] 

CHE PATENT OF ADDITION [FROM 1 TO 699] 

CHH1 PARTIAL WITHDRAWAL OF CH/EP 

PATENT 

CHH2 PARTIAL ANNULMENT OF CH/EP PATENT 

CHH3 SECOND PARTIAL WITHDRAWAL OF EP 

PATENT GRANTED FOR SWITZERLAND 


CHH9 RECTIFIED H DOCUMENT [FROM 01-01- 

2006 ONWARDS] 

CHI2 GRANTED SUPPLEMENTAL PROTECTION 

CERTIFICATE 

CHI3 SPC BASED ON EP PATENT VALID IN CH 

/ LI 

CHS1 GRANTED INDUSTRIAL DESIGN 

CL CHILE 

CLA1 PATENT APPLICATION [FROM 14-08-1991 

ONWARDS] 

CLA2 DIVISIONAL PATENT 

CLA3 REVALIDATION PATENT APPLICATION 

CLB GRANTED PATENT [FROM 09-09-1840 

ONWARDS] 

CLP PRECAUTIONAL PATENT APPLICATION 

[FROM 01-01-1991 - 31-12-2004] 

CLS1 INDUSTRIAL DESIGN APPLICATION 

CLS2 INDUSTRIAL DESIGN 

CLU UTILITY MODEL APPLICATION [FROM 14- 


CLY UTILITY MODEL [FROM 01-01-1991 

ONWARDS] 


CN CHINA 

CNA UNEXAMINED APPLICATION FOR A 

PATENT FOR INV. 

CNB EXAMINED APPLICATION USED UNTIL 

1993 

CNC GRANTED PATENT FOR INVENTION 

CNK1 NON-OFFICIAL TRANSLATION OF CN -A 

DOCUMENT, NOT ISSUED BY PATENT 

OFFICE 

CNK2 NON-OFFICIAL TRANSLATION OF CN -B 


OFFICE 

CNK3 NON-OFFICIAL TRANSLATION OF CN -C 


OFFICE 

CNK4 NON-OFFICIAL TRANSLATION OF CN -U 


OFFICE 

CNK5 NON-OFFICIAL TRANSLATION OF CN -Y 


OFFICE 

CNK6 NON-OFFICIAL TRANSLATION OF CN -S 


OFFICE 

CNS DESIGN APPLICATION 

CNU UTILITY MODEL APPLICATION USED 

UNTIL 93 

CNY GRANTED PATENT FOR UTILITY MODEL 

CO COLUMBIA 

COA1 PATENT APPLICATION [FROM 01-01-1925 

ONWARDS] 

COA2 APPLICATION DERIVED FROM A PCT 

APPLICATION 

COA3 DIVISIONAL PATENT APPLICATION 

COS INDUSTRIAL DESIGN [FROM 01-01-1993 

ONWARDS] 

COU UTILITY MODEL [FROM 01-01-1991 

ONWARDS] 

CR COSTA RICA 

CRA PATENT APPLICATION [FROM 30-06- 

1896 ONWARDS] 

CRS INDUSTRIAL DESIGN APPLICATION 

CRU UTILITY MODEL APPLICATION [FROM 05- 


CS CZECHOSLOVAKIA 

CSA1 INVENTOR'S CERTIFICATE APPLICATION 

[FROM 1/1/73 ONWARDS] 

CSA2 PATENT APPLICATION [FROM 1/1/73 

ONWARDS] 

CSA3 APPLICATION FOR PATENT [FROM 1991 

ONWARDS] 

CSB1 INVENTOR'S CERTIFICATE 

CSB2 BASIC PATENT [FROM 87001 TO 1/1/73] 

or PATENT [FROM 1/1/73 ONWARDS] 

CSB3 ADDITIONAL INVENTOR'S CERTIFICATE 

[FROM 87001 TO 1/1/73] or DEPENDENT 

INVENTOR'S CERTIFICATE [FROM 1/1/73 

ONWARDS] 

CSB4 ADDITIONAL PATENT [FROM 87001 TO 

1/1/73] or DEPENDENT PATENT [FROM 

1/1/73 ONWARDS] 

CSB6 PATENT SPECIFICATION [FROM 1991 

ONWARDS] 

CSC PATENT SPECIFICATION [FROM 461 TO 

87000] 

CU CUBA 

CUA ALL TYPES OF PUBLICATIONS [FROM 01- 

01-1907 - 31-12-1984] 

CUA1 AUTHOR'S CERTIFICATE [FROM 01-01- 

1985 ONWARDS] 

CUA2 AUTHOR'S CERTIFICATE OF ADDITION 

CUA3 CERTIFICATE OF PATENT OF INVENTION 

CUA4 CERTIFICATE OF PATENT OF INVENTION 

OF ADDITION 

CUA5 AUTHOR'S CERTIFICATE, MUTUAL 

RECOGNITION FROM USSR 

CUA6 APPLICATION FOR AUTHOR'S 

CERTIFICATE FOR PHARMACEUTICAL 

PRODUCTS [FROM 01-01-1996 

ONWARDS] 

CUA7 APPLICATION FOR PATENT OF 

INVENTION FOR PHARMACEUTICAL 

PRODUCTS 

CUB6 AUTHOR'S CERTIFICATE FOR 

PHARMACEUTICAL PRODUCTS 

CUB7 CERTIFICATE FOR PATENT OF INVENTION 

FOR PHARMACEUTICAL PRODUCTS 

CUS1 AUTHOR'S CERTIFICATE FOR INDUSTRIAL 

MODEL 

CUS2 CERTIFICATE OF PATENT FOR 

INDUSTRIAL MODEL 

CY CYPRUS 

CYA PATENT [FROM 06-05-1921 - 31-03-1998] 

CYA1 PATENT APPLICATION [FROM 01-04- 

1998 ONWARDS] 

CYB1 GRANTED PATENT [FROM 01-04-1998 

ONWARDS] 

CYB2 GRANTED PATENT ( SECOND LEVEL) 


CYI1 SPC APPLICATION [FROM 01-04-1998 

ONWARDS] 

CYI2 SPC [FROM 01-04-1998 ONWARDS] 

CYT1 TRANSLATION OF EP GRANTED PATENT 


CYT2 TRANSLATION OF EP CLAIMS [FROM 01- 



CZ CZECH REPUBLIC 

CZA3 APPLICATION FOR PATENT [FROM 1993 

ONWARDS] 

CZB6 PATENT SPECIFICATION [FROM 17-03-93 

ONWARDS] 

CZU1 UTILITY MODEL 

DD GERMAN DEMOCRATIC REPUBLIC 

DDA1 PROV. ECONOMIC PATENT 

(HAUPTPATENT) [PUBLISHED BEFORE 

1980] or PROV. ECONOMIC PATENT 

[PUBLISHED FROM 1980] 

DDA2 PROV. ECONOMIC PATENT 

(ADDITIONAL) 

DDA3 ECONOMIC PATENT 

DDA4 ECONOMIC PATENT (ADDITIONAL) 

DDA5 PROV. EXCLUSIVE PATENT or PATENT 

APPLICATIONS INCOMPLETE TREATM.) 

or PATENT APPLICATIONS INCOMPLETE 

TREATM.) 

DDA6 PROV. EXCLUSIVE PATENT (ADDITIONAL) 

DDA7 EXCLUSIVE PATENT or PATENT 

APPLICATIONS LAID OPEN [FROM 1992 ( 

DE/DD )] or PATENT APPLICATIONS LAID 

OPEN 

DDA8 EXCLUSIVE PATENT (ADDITIONAL) 

DDA9 DOC. LAID OPEN (FIRST PUBLICATION) 

DDB1 ECONOMIC PATENT (SECT. 18 (1)) 

[PUBLISHED FROM 1980] or GRANTED 

PATENTS ( NO SUB. EXAM.) [FROM 1992 

( DE/DD )] or GRANTED PATENTS ( NO 

SUB. EXAM.) 

DDB2 GRANTED PATENTS ( WITH SUB. EXAM.) 

DDB3 EXCLUSIVE PATENT (SECT. 18 (1)) 


DDB5 DOC. LAID OPEN (SECOND PUBL.) 

DDB6 REISSUE AFTER LIMITATION 

DDC2 ECONOMIC PATENT (SECT. 19) 


DDC4 ECONOMIC PATENT (SECT. 19) 


DDC5 DOC. LAID OPEN (THIRD PUBL.) 

DDT1 TRANSLATION UNDER CMEA 

AGREEMENT 

DDT9 TRANSLATION UNDER HAVANA 

AGREEMENT 

DDU UTILITY MODEL 

DE FEDERAL REPUBLIC GERMANY 

DEA1 DOC. LAID OPEN (FIRST PUBLICATION) 

DEA5 REFERENCE TO INTERNATIONAL 

PUBLICATION IN GERMAN [FROM 

03.05.07 ONWARDS] 

DEA8 CORRECTED FIRST PAGE 

DEA9 CORRECTED COMPLETE SPECIFICATION 

DEB PUBLISHED PATENT APPLICATION 

DEB1 DOC. LAID OPEN (FIRST PUBLICATION) 

[FROM 1,400,000 ON] 

DEB2 DOC. LAID OPEN (SECOND PUBL.) 

[FROM 1,400,000 ON] 

DEB3 PATENT (FIRST PUBLICATION) 

DEB4 PATENT (SECOND PUBLICATION) 

DEB8 CORRECTED FIRST PAGE (GRANTED 

PATENT) 

DEB9 CORRECTED COMPLETE SPEC. 

(GRANTED PATENT) 

DEC PATENT or 

DEC1 PATENT SPECIFICATION (FIRST PUBL.) 

[FROM 1,400,000 ON] 

DEC2 PATENT SPECIFICATION (SECOND PUBL.) 

DEC3 PATENT SPECIFICATION (THIRD PUBL.) 

[FROM 1,400,000 ON] 

DEC4 PATENT SPECIFICATION ( FOURTH PUBL. 

) [FROM 1,400,000 ON] 

DEC5 REVISED PATENT 

DEC8 CORRECTED FIRST PAGE REVISED 

PATENT 

DEC9 CORRECTED COMPLETE SPEC. REVISED 

PATENT 

DED1 GRANTED EP NUMBER IN BULLETIN 

[FROM 1,400,000 ON] 

DED2 GRANTED PCT NUMBER IN BULLETIN 

[FROM 1,400,000 ON] 

DEI1 APPLICATION SUPPL. PROTECTION 

CERTIFICATE [FROM 1,400,000 ON] 

DEI2 GRANTED SUPPL. PROTECTION 

CERTIFICATE [FROM 1,400,000 ON] 

DET0 TRANSLATION OF PUBL. OF 

INTERNATIONAL APPLICATION [FROM 

1,400,000 ON] 

DET1 TRANSLATION OF EP CLAIMS (EPTD) or 

TRANSLATION OF PUBLISHED EP/WO 

APPLICATION 

DET2 TRANSLATION OF EP PATENT 

DET3 TRANSLATION OF EP PATENT AFTER 

OPPOSITION [FROM 1,400,000 ON] or 

TRANSLATION OF EP PATENT AFTER 

MODIFICATION 

DET4 TRANSLATION OF CORRECTED EP 

PATENT [FROM 1,400,000 ON] or 

TRANSLATION OF EP PATENT OR 

CORRECTED EP PAT. 

DET5 TRANSLATION OF PUBL. OF 

INTERNATIONAL APPLICATION 

DET8 CORRECTED FIRST PAGE TRANSLATED 

EP/WO PATENT 

DET9 CORRECTED COMPLETE SPEC. 

TRANSLATED EP/WO PATENT) 

DEU UTILITY MODEL 

DEU1 UTILITY MODEL 

DEU8 CORRECTED FIRST PAGE UTILITY MODEL 

DEU9 CORRECTED COMPLETE SPEC. UTLITY 

MODEL 

DK DENMARK 


DKA PATENT APPLICATION MADE AVAILABLE 

TO THE PUBLIC 

DKB DOCUMENT LAID OPEN TO PUBLIC 

INSPECTION 

DKB1 PATENT SPECIFICATION 

DKB2 PATENT SPECIFICATION AMENDED 

AFTER OPPOSITION 

DKB3 PATENT SPECIFICATION AMENDED 

AFTER ADMINISTRATIVE REEXAM. 

DKB4 GRANTED AND AMENDED 






DKC PATENT SPECIFICATION 

DKD0 PATENT APPLICATION FILED 

DKL PATENT APPLICATION 

DKT1 TRANSLATIONS OF CLAIMS OF 

EUROPEAN PATENT APPLICATION 

DKT2 CORRECTED TRANSLATION OF CLAIMS 

OF EUROPEAN PATENT APPLICATION 

DKT3 TRANSLATION OF EUROPEAN PATENT 

SPECIFICATION 

DKT4 TRANSLATION OF AMENDED EUROPEAN 

PATENT SPECIFICATION 

DKT5 CORRECTED TRANSLATION OF 

EUROPEAN PATENT SPECIFICATION 

DKU1 UTILITY MODEL APPLICATION MADE 

AVAILABLE TO THE PUBLIC 

DKU3 UTILITY MODEL SPECIFICATION 

DKU4 UTILITY MODEL SPECIFICATION, REG. 

UTILITY MODEL WITH EXAM. 

DKY3 UTILITY MODEL SPECIFICATION 

DKY4 UTILITY MODEL SPECIFICATION, REG. 


DKY5 AMENDED REGISTERED UTILITY MODEL 

DKY6 AMENDED REGISTERED UTILITY MODEL 

WITH EXAMINATION 

DKZ5 AMENDED REGISTERED UTILITY MODEL 

DKZ6 UTILITY MODEL SPECIFICATION, REG. 


DO DOMINICAN REPUBLIC 

DOA PATENT APPLICATION [FROM 01-01-1978 

ONWARDS] 

DOS INDUSTRIAL DESIGN APPLICATION 

DOU UTILITY MODEL APPLICATION 

DZ ALGERIA 

DZA1 PATENT OF INVENTION 

EA EURASIAN PATENT OFFICE 

EAA1 PATENT APPLICATION WITH SEARCH 

REPORT 

EAA2 PUB. OF APPLICATION WITHOUT 

SEARCH REPORT 

EAA3 PUBLIC. OF SEARCH REPORT 

EAB1 PATENT 

EAB2 AMENDED SPECIFICATION OF AN 

EURASIAN PATENT 

EC ECUADOR 

ECA PATENT APPLICATION [FROM 01-01-1920 

ONWARDS] 

ECS INDUSTRIAL DESIGN APPLICATION 


ECU UTILITY MODEL APPLICATION [FROM 01- 


EE ESTONIA 

EEA PUBLISHED PATENT APPLICATION 

EEA1 AMENDED PATENT APPLICATION 

EEB1 GRANTED PATENT 

EEB2 AMENDED GRANTED PATENT (FIRST) 

EEB3 AMENDED GRANTED PATENT (SECOND) 

EEU REGISTERED UTILITY MODEL [UNTIL 15- 

10-1996] 

EEU1 REGISTERED UTILITY MODEL [FROM 16- 


EEU2 REGISTERED UTILITY MODEL, 

DESCRIPTION MODIFIED (FIRST) [FROM 

16-10-1996 ONWARDS] 

EEU3 REGISTERED UTILITY MODEL, 

DESCRIPTION MODIFIED (SECOND) 


EG EGYPT 

EGA PATENT FOR INVENTION / PATENT OF 

ADDITION 

EM OHIM 

EMS DESIGN 

EP EUROPEAN PATENT OFFICE 

EPA1 APPLICATION PUBLISHED WITH SEARCH 

REPORT 

EPA2 APPLICATION PUBLISHED WITHOUT 

SEARCH REPORT 

EPA3 SEARCH REPORT 

EPA4 SUPPLEMENTARY SEARCH REPORT 

EPA8 MODIFIED FIRST PAGE 

EPA9 MODIFIED COMPLETE SPECIFICATION 

EPB1 PATENT SPECIFICATION 

EPB2 NEW PATENT SPECIFICATION 

EPB3 AFTER LIMITATION PROCEDURE 

EPB8 MODIFIED FIRST PAGE GRANTED PATENT 

EPB9 CORRECTED COMPLETE GRANTED 

PATENT 


ES SPAIN 

ESA1 PATENT OF INVENTION [FINISHED 

IN1996] or PATENT APPLICATION 

PUBLISHED WITH SEARCH REPORT 

[FROM 2,000,000] 

ESA2 CERTIFICATE OF ADDITION [FINISHED IN 

1989] or PATENT APPLICATION 

PUBLISHED WITHOUT SEARCH REPORT 

[FROM 2,000,000] 

ESA3 PATENT OF IMPORTATION [FINISHED IN 

1989] 

ESA4 TRANSLATION OF THE CLAIMS WITH 

DRAWINGS OF EUROPEAN 

APPLICATIONS [FINISHED IN1991] 

ESA6 PATENT OF INVENTION (WITHOUT 

SEARCH REPORT) [FINISHED WITH 

2.126.538] or PATENT OF ADDITION 

ESB1 PATENT PUBLISHED WITH SEARCH 

REPORT 

ESB2 PATENT PUBLISHED AFTER 

EXAMINATION 

ESB3 TRANSLATION OF GRANTED EUROPEAN 

PATENT [FINISHED IN 1992] 

ESD0 PATENT APPLICATION FILED 

ESH1 PRIVILEGE OF INVENTION [FINISHED IN 

1878] 

ESH3 PRIVILEGE OF IMPORTATION [FINISHED 

IN 1878] 

ESK1 NON-OFFICIAL TRANSLATION OF ES-A 


OFFICE 

ESK2 NON-OFFICIAL TRANSLATION OF ES-B 


OFFICE 

ESK4 NON-OFFICIAL TRANSLATION OF ES-U 


OFFICE 

ESK5 NON-OFFICIAL TRANSLATION OF ES-Y 


OFFICE 

ESK6 NON-OFFICIAL TRANSLATION OF ES-S 


OFFICE 

ESR SEPARATELY PUBLISHED SEARCH 

REPORT 

EST1 TRANSLATION OF THE CLAIMS WITH 

DRAWINGS OF EUROPEAN 

APPLICATIONS (FORMER A4) [STARTED 

IN 1992] 

EST2 REVISED TRANSLATION OF THE CLAIMS 

AND DRAWINGS IN EUROPEAN 

APPLICATIONS 

EST3 TRANSLATION OF GRANTED EUROPEAN 

PATENT (FORMER B3) 

EST4 REVISED TRANSLATION OF GRANTED 

EUROPEAN PATENT 

EST5 TRANSLATION OF MODIFIED EUROPEAN 

PATENT [STARTED IN 1996] 

EST6 TRANSLATION OF A PCT INTERNATIONAL 

APPLICATION [STARTED IN 1998] 

ESU UTILITY MODEL APPLICATION 

ESU4 SAME AS AN U DOCUMENT BUT FOR 

DUPLICATED DOSSIERS [FROM 1929] 

ESX1 SAME AS AN A1 DOCUMENT BUT FOR 

DUPLICATED DOSSIERS [FINISHED 

IN1996] 

ESX2 SAME AS A2 DOCUMENT BUT FOR 

DUPLICATED DOSSIERS [FINISHED IN 

1989] 

ESX3 SAME AS A3 DOCUMENT BUT FOR 

DUPLICATED DOSSIERS [FINISHED IN 

1989] 

ESY UTILITY MODEL 

ESY4 SAME AS AN Y DOCUMENT BUT FOR 

DUPLICATED DOSSIERS [FROM 1929] 

FI FINLAND 

FIA PATENT [FROM 1 - 37835] or 

UNEXAMINED APPLICATION OPEN TO 

PUBL. INSPEC. [FROM 40001 ON] 

FIB EXAMINED APPLICATION [FROM 40001 

ON] 

FIB1 PATENT [FROM 100000 ON] 

FIC PATENT [FROM 40001 ON] 

FID0 PATENT APPLICATION FILED [FROM 

40001 ON] 

FIL ABSTRACT PUBLISHED 

FIU1 UTILITY MODEL GRANTED 

FIV0 UTILITY MODEL APPLICATION FILED 

FR FRANCE 

FRA PATENT OF INVENTION [UNDER 

2,000,000] 

FRA1 APPLICATION FOR PATENT OF 

INVENTION, (FIRST PUBL.) [FROM 

2,000,000] 

FRA2 APPLICATION FOR CERT. OF ADDITION 

TO A PATENT, (FIRST PUBL.) [FROM 

2,000,000] 

FRA3 APPLICATION FOR CERTIFICATE OF 

UTILITY,( FIRST PUBL.) [FROM 

2,000,000] 

FRA4 APPLICATION FOR A CERT.OF ADD. TO A 

CERT. OF UTILITY, (FIRST PUBL) [FROM 

2,000,000] 

FRA5 PATENT OF INVENTION, (FIRST AND 

ONLY PUBLICATION) [FROM 2,000,000] 

FRA6 CERT. OF ADDITION TO A PATENTOF 

INV., (FIRST AND ONLY PUBL.) [FROM 

2,000,000] 

FRA7 CERTIFICATE OF UTILITY (FIRST AND 

ONLY PUBLIC.) [FROM 2,000,000] 

FRA8 CERT. OF ADDITION TO A CERT. OF UTIL. 

(FIRST AND ONLY PUBL.) [FROM 

2,000,000] 


FRB1 PATENT OF INVENTION (SECOND 

PUBLICATION) [FROM 2,000,000] 

FRB2 CERT. OF ADDITION TO A PATENT OF 

INV. (SECOND PUBLIC.) [FROM 

2,000,000] 

FRB3 CERTIFICATE OF UTILITY (SECOND PUBL.) 

[FROM 2,000,000] 

FRB4 CERTIFICATE OF ADD. TO A CERT. OF 

UTILITY (SECOND PUBLIC.) [FROM 

2,000,000] 

FRE CERTIFICATE OF ADDITION TO A PATENT 

OF INVENTION [UNDER 100,000] 

FRF ADDIT. PATENT FOR MEDICAMENT 

[UNDER 1,000] 

FRM SPECIAL PATENT FOR MEDICAMENT 

[UNDER 10,000] 

GB UNITED KINGDOM 

GBA PATENT SPECIFICATION [UNDER 

2,000,000] or PUBLISHED PATENT 

APPLICATION [FROM 2,000,000] 

GBA8 CORRECTED FIRST PAGE PUBLISHED 


GBA9 CORRECTED COMPLETE PUBLISHED 


GBB AMENDED PATENT SPECIFICATION 

[UNDER 2,000,000] or PATENT 

SPECIFICATION [FROM 2,000,000] 

GBB8 CORRECTED FIRST PAGE PATENT 


GBC AMENDED OR CORRECTED PATENT 


GBC2 "COMPLETE RE-ISSUE OF A RE-ISSUED 

GRANTED ""C"" SPECIFICATION " [FROM 

2,000,000] 

GBC3 "COMPLETE RE-ISSUE OF A RE-ISSUED 

GRANTED ""C2"" SPECIFICATION " 

[FROM 2,000,000] 

GBD0 PATENT APPLICATION FILED 

GBS DESIGN 

GC "COOPERATION COUNCIL FOR THE ARAB 

STATES OF THE GULF" 

GCA GRANTED PATENT 

GE GEORGIA 

GEA PUBLISHED APPLICATION FOR INV. (1ST 

PUB.) [FROM 01012000 ONWARDS] or 

PATENT FOR INVENTION (1ST AND ONLY 

PUB.) or IMPORTED PATENT 

GEB PATENT FOR INVENTION ( 2ND PUB.) 

GES PUB.APPLICATION FOR INDUSTRIAL 

DESIGN ( 1ST PUB.) or PATENT FOR 

INDUSTRIAL DES. ( 1ST AND ONLY PUB.) 

GES1 PATENT FOR INDUSTRIAL DESIGN ( 2ND 

PUB.) 

GEU PUBL. APPLICATION FOR UTILITY MODEL 

( 1ST PUB.) or PATENT FOR UTILITY 

MODEL (1ST AND ONLY PUB.) 

GEY PATENT FOR UTILITY MODEL ( 2ND PUB.) 

GR GREECE 

GRA PATENT APPLICATION [NEW LAW] 

GRA1 PATENT OF INVENTION 

GRA7 PATENT OF ADDITION 

GRB PATENT [NEW LAW] 

GRB1 PATENT NOT PRECEEDED BY AN A [NEW 

LAW] 

GRB2 PATENT PRECEEDED BY AN A [NEW LAW] 

GRT1 TRANSLATION OF EP CLAIMS [NEW LAW] 

GRT3 TRANSLATION OF EP PATENT [NEW LAW] 

GRT6 TRANSLATION OF PATENT APPLICATION 

[NEW LAW] 

GRT7 TRANSLATION OF PATENT [NEW LAW] 

GRU UTILITY MODEL APPLICATION [NEW LAW] 

GRY UTILITY MODEL PATENT [NEW LAW] 

GT GUATEMALA 

GTA PATENT APPLICATION / DIVISIONAL 

PATENT APPLICATION [FROM 01-01-1948 

ONWARDS] 

GTS INDUSTRIAL DESIGN APPLICATION / 

DIVISIONAL INDUSTRIAL DESIGN 

APPLICATION 

GTU UTILITY MODEL APPLICATION / 

DIVISIONAL UTILITY MODEL 

APPLICATION [FROM 01-01-1960 

ONWARDS] 

HK HONG KONG 

HKA UK PATENTS REGISTERED 

HKA1 GRANTED STANDARD PATENT [NEW 

LAW] 

HKA2 GRANTED SHORT TERM PATENT [NEW 

LAW] 

HN HONDURAS 

HNA PATENT APPLICATION [FROM 30-09- 

1909 ONWARDS] 

HNB PATENT OF INVENTION 

HNS1 INDUSTRIAL DESIGN APPLICATION 

HNS2 INDUSTRIAL DESIGN 

HNU UTILITY MODEL APPLICATION 

HNY UTILITY MODEL 

HR CROATIA 

HRA2 PATENT APPLICATION WITHOUT SEARCH 

REPORT 

HRA8 MODIFIED PATENT APPLICATION or 

CORRECTED FRONT PAGE OF A HR-A 


DOCUMENT [FROM 01012000 

ONWARDS] 

HRA9 COMPLETE REPRINT OF A HR-A 


ONWARDS] 

HRB1 REQUEST RECORDING GRAND RIGHTS or 

GRANTED PATENT [FROM 01012000 

ONWARDS] 

HRB2 GRANTED PATENT MAINTAINED (OR 

MODIFIED) AFTER NULLITY PROCEDURE 


HRB3 SHORT TERM CONSENSUAL PATENT 


HRB4 CORRECTED FRONT PAGE OF A 

CONSENSUAL PATENT [FROM 01012000 

ONWARDS] 

HRB5 COMPLETE REPRINT OF A CONSENSUAL 

PATENT [FROM 01012000 ONWARDS] 

HRB6 AMENDED CONSENSUAL PATENT [FROM 

01012000 ONWARDS] 

HRB8 CORRECTED FRONT PAGE OF A HR-B 


ONWARDS] 

HRB9 COMPLETE REPRINT OF A HR-B 


ONWARDS] 

HRC1 CONVERTED CONSENSUAL PATENT 


HRC2 PIPELINE PATENT [FROM 01012000 

ONWARDS] 

HRC6 AMENDED CONVERTED CONSENSUAL 


HRC8 CORRECTED FRONT PAGE OF C 


ONWARDS] 

HRC9 COMPLETE REPRINT OF A C DOCUMENT 


HRT1 TRANSLATION OF THE CLAIMS OF AN EP 

INTO CROATIAN [FROM 01012000 

ONWARDS] 

HRT2 CORRECTED TRANSLATION OF THE 

CLAIMS OF AN EP INTO CROATIAN 


HRT3 TRANSLATION OF AN EP PATENT INTO 

CROATIAN [FROM 01012000 ONWARDS] 

HRT4 TRANSLATION OF AN AMENDED EP 

PATENT INTO CROATIAN [FROM 

01012000 ONWARDS] 

HRT5 CORRECTED TRANSLATION OF AN EP 

PATENT INTO CROATIAN [FROM 

01012000 ONWARDS] 

HRT8 CORRECTED FRONT PAGE OF A T 


ONWARDS] 

HU HUNGARY 

HUA1 UNEXAMINED PATENT APPLICATION 

(DEFERRED EXAM.) [FROM JUNE 1982 

ONWARDS] or PATENT APPLICATION 

WITH SEARCH REPORT [NEW LAW] 

HUA2 EXAMINED PATENT APPLICATION [FROM 

JUNE 1982 ONWARDS] or PATENT 

APPLICATION WITHOUT SEARCH REPORT 

[NEW LAW] 

HUA3 IMPORTED PATENT APPLICATION [FROM 

JUNE 1982 ONWARDS] or SEARCH 

REPORT PUBLISHED [NEW LAW] 

HUB PATENT / 2ND PUBLICATION [BEFORE 

JUNE 1982 ] or PATENT WITH SEARCH 

REPORT [FROM JUNE 1982 ONWARDS] 

HUB1 PATENT WITHOUT PREVIOUS PUBL. 

[NEW LAW] 

HUB3 IMPORTED PATENT [FROM JUNE 1982 

ONWARDS] 

HUD0 FILING APPLICATION [FROM JUNE 1982 

ONWARDS] 

HUU UTILITY MODEL APPLICATION 

PUBLISHED [FROM JUNE 1982 

ONWARDS] 

HUV0 APPLICATION FOR UTILITY MODEL FILED 

[FROM JUNE 1982 ONWARDS] 

ID INDONESIA 

IDA PATENT APPLICATION 

IDB PATENT 

IDS SIMPLE PATENT 

IE IRELAND 

IEA1 PATENT APPLICATION SPECIFICATION AS 

FILED 

IEA2 SHORT TERM PATENT APPLICATION 

IEB1 PATENT SPECIFICATION 

IEB2 SHORT TERM PATENT 

IED0 FILING APPLICATION 

IEL ABSTRACT 

IL ISRAEL 

ILA APPLICATION OF PATENT FOR 

INVENTION 

ILD0 PATENT APPLICATION FILED 

IN INDIA 

INA1 PATENT 

INE PATENT OF ADDITION 

IS ICELAND 

ISA PATENT APPLICATION MADE AVAILABLE 

TO THE PUBLIC [STARTING 1991] 

ISA7 PATENT APPLICATION MADE AVAILABLE 

TO THE PUBLIC [FROM 1923 - 1990] 

ISB PATENT SPECIFICATION 


ISB2 AMENDED PATENT SPECIFICATION 

AFTER OPPOSITION 


AFTER LIMITATION REQUESTED BY THE 

PROPRIETOR 

ISB6 PATENT SPECIFICATION 


ISB8 CORRECTION OF PATENT ON THE FIRST 

PAGE 

ISB9 CORRECTION OF PATENT RESULTING IN 

A PARTIAL OR COMPLETE REPRINT OF 

PATENT DOCUMENT 

ISL ABSTRACT 

IST1 TRANSLATION OF CLAIMS IN AN EP 

APPLICATION INTO ICELANDIC 

IST2 CORRECTED TRANSLATION OF CLAIMS 

IN AN EP APPLICATION INTO ICELANDIC 

IST3 TRANSLATION OF CLAIMS OF AN EP 

PATENT SPECIFICATION INTO ICELANDIC 

AND / OR OTHER PARTS INTO ICELANDIC 

OR ENGLISH 

IST4 TRANSLATION OF AN AMENDED EP 

PATENT SPEC.:CLAIMS INTO ICELANDIC 

AND / OR OTHER PARTS INTO 

ICELANDIC OR ENGLISH 

IST5 CORRECTED TRANSLATION OF AN EP 

PATENT SPECIFICATION: CLAIMS INTO 

ICELANDIC AND / OR OTHER PARTS INTO 

ICELANDIC OR ENGLISH 

IT ITALY 

ITA1 APPLICATION FO PATENT OF INVENTION 

ITA2 DIVISIONAL APPLICATION 

ITA3 APPLICATION ALSO FILED AS UTILITY 

ITA4 APPLICATION TRANSFORMED 

ITB PATENT FOR INVENTION 

ITB1 GRANTED PATENT 

ITB2 COMPLEM.PROTECTION CERTIFICATE 

ITD0 FILING APPLICATION 

ITT1 TRANSLATED PUBLISHED PATENT 

APPLICATION 

ITT2 TRANSLATED GRANTED PATENT 

ITT3 TRANSLATED UTILITY MODEL 

APPLICATION 

ITU1 APPLICATION FOR PATENT OF UTILITY 

MODEL 

ITU2 DIVISIONAL UTILITY MODEL 

APPLICATION 

ITU3 UTILITY MODEL APPLICATION ALSO 

FILED AS PATENT APPLICATION 

ITU4 APPLICATION TRANSFORMED 

ITV0 UTILITY MODEL APPLICATION 

ITY1 GRANTED UTILITY MODEL APPLICATION 

ITZ2 PATENT FOR UTILITY MODEL 

JP JAPAN 

JPA DOC. LAID OPEN TO PUBL. INSPEC. 

[PUBLISHED FROM 1971 ON] 

JPB PUBLD. EXAMINED PATENT 

APPLICATION [PUBLISHED FROM 1971 

ON] 

JPB1 APPLICATION PUBLISHED AFTER 

EXAMINATION [PUBLISHED BEFORE 

1971] or GRANT. PATENT WITHOUT A 

JPB2 GRANT. PATENT WITH A [FROM 2500000 

ON, FROM 1996] 

JPC GRANTED PATENT [FROM 1000000 

ONWARDS] 

JPC1 GRANTED PATENT [PUBLISHED BEFORE 

1971] 

JPC2 GRANTED PATENT [PUBLISHED BEFORE 

1971] 

JPH CORRECTED PATENT 

JPI CORRECTED UTILITY MODEL PUBL. 

JPS DESIGN PUBLICATION 

JPT UNEXAM. PAT APPLICATION ON 

FOREIGN APPL. [PUBLISHED FROM 1971 

ON] 

JPT1 TRANSLATED DOC. LAID OPEN TO PUBL. 

INSPEC. [PUBLISHED FROM 1971 ON] 

JPT3 TRANSLATED PUBL. EXAMINED PATENT 

APPLICATION [PUBLISHED FROM 1971 

ON] 

JPT4 TRANSLATED GRANT. PATENT [FROM 

2500000 ON, FROM 1996] 

JPT5 TRANSLATED GRANT. PATENT [FROM 


JPT6 TRANSLATED UNEXAM. UTILITY MODEL 

APPLICATION 

JPT7 TRANSLATED UNEXAM. UTILITY MODEL 

APPLICATION [FROM 3000000 ON, 

FROM1994] 

JPT8 TRANSLATED EXAM. UTILITY MODEL 

APPLICATION [FROM 2500000 ON, 

FROM 1996] 

JPT9 TRANSLATED EXAM. UTILITY MODEL 

APPLICATION 

JPU UNEXAM. UTILITY MODEL APPLICATION 

JPU3 UNEXAM. UTILITY MODEL APPLICATION 

[FROM 3000000 ON, FROM 1994] 

JPY1 UTILITY MODEL PUBLISHED AFTER 

EXAM. [PUBLISHED BEFORE 1971] or 

EXAM. UTILITY MODEL APPLICATION( 

1ST PUBL. ) 

JPY2 EXAM. UTILITY MODEL APPLICATION( 

2ND PUBL. ) 

JPZ1 UTILITY MODEL PATENT [PUBLISHED 

BEFORE 1971] 

JPZ2 UTILITY MODEL PATENT [PUBLISHED 

BEFORE 1971] 

KE KENYA 

KEA PATENT 

KED PATENT (1 NUMBER FOR 2 APPLICS.) 


KR REPUBLIC OF KOREA 

KRA OFFICIAL GAZETTE OF THE UNEXAMINED 

PATENTS 

KRB1 PATENT SPECIFICATION 

KRS DESIGN 

KRU OFFICIAL GAZETTE OF THE UNEXAMINED 

UTILITY MODELS 

KRY1 UTILITY MODEL SPECIFICATION 

LT LITHUANIA 

LTA PATENT APPLICATION 

LTB PATENT SPECIFICATION [DATE RANGE 

FROM 250894] 

LTR3 REREGISTRATION OF SU PATENT [FROM 

2001 TO 2664 INCLUSIVE] 

LU LUXEMBOURG 

LUA1 PATENT APPLICATION or PATENT 

APPLICATION WITH SEARCH REPORT 


LUA2 PATENT APPLICATION WITHOUT SEARCH 


LUA7 ADDITIONAL CERTIFICATE 

LUA9 COMPLETE CERTIFICATE FOR 

PROTECTION 

LUD PATENT APPLICATION (1 NUMB. FOR 2 

APPLICATION) 

LV LATVIA 

LVA PATENT APPLICATION 

LVA3 REREGISTERED PATENTS (IMPORTATION 

?) 

LVA4 PATENT APPLICATION UNDER 

AGREEMENT LV - USA 

LVB PATENT PUBLICATION 

LVB4 PATENT UNDER AGREEMENT LV - USA 

MA MOROCCO 

MAA1 PATENT OF INVENTION 

MAA7 CERTIFICATE OF INVENTION 

MC MONACO 

MCA PATENT OF INVENTION 

MCE CERTIFICATE OF ADDITION 

MD MOLDOVA 

MDA PUBLISHED NON-EXAMINED PATENT 

APPLICATION 

MDB1 PUBL. EXAM. PATENT APPLICATION 

WITHOUT A PUBL. 

MDB2 PUBL. EXAM. PATENT APPLICATION 

PRECEEDED BY A 

MDC1 PATENT NOT PRECEEDED BY A AND B 

MDC2 PATENT PRECEEDED BY B1 OR B2 

MDE PUBL. UNEXAMINED PLANT 

APPLICATION (FIRST LEVEL) 

MDF1 DEC. OF GRANT WITHOUT EX. AND 

WITHOUT A 

MDF2 DEC. OF GRANT WITHOUT EX. AND WITH 

A 

MDF3 PUBL. EX. PLANT APPLICATION (SECOND 

LEVEL) 

MDG1 PATENT WITHOUT EX. AND WITHOUT F 

MDG2 PATENT WITHOUT EX. AND WITH F 

MDI1 UTILITY MODEL WITHOUT EX. AND 

WITHOUT W 

MDI2 UTILITY MODEL WITHOUT EX. AND WITH 

W 

MDP PLANT PATENT (THIRD LEVEL) 

MDU PUBLISHED NON-EXAMINED UTILITY 

APPLICATION 

MDW1 DEC. OF GRANT WITHOUT EX. AND 

WITHOUT U 

MDW2 DEC. OF GRANT WITHOUT EX. AND WITH 

U 

MDY1 PUBL. EXAM. UTILITY. APPLICATION 

WITHOUT U PUBL. 

MDY2 PUBL. EXAM. UTILITY. APPLICATION 

PRECEEDED BY U 

MDZ1 UTILITY MOD. NOT PRECEEDED BY Y1 OR 

Y2 

MDZ2 UTILITY MODEL PRECEEDED BY Y1 OR Y2 

MN MONGOLIA 

MNA1 PATENT 

MNA6 INVENTOR'S CERTIFICATE 

MNA7 PATENT OF ADDITION 

MNA8 INVENTOR'S CERTIFICATE OF ADDITION 

MT MALTA 

MTA PATENT APPLICATION 

MW MALAWI 

MWA1 PATENT APPLICATION 

MWE APPLICATION FOR A PATENT OF 

ADDITION 

MX MEXICO 

MXA PATENT OF INVENTION [FROM 1976 

ONWARDS] or PATENT APPLICATION 

[NEW LAW OF 1991] 

MXB GRANTED PATENT/ GRANTED UTILITY 

MODEL [NEW LAW OF 1991] 

MXE CERTIFICATE OF INVENTION 

MXR PATENT OF IMPROVEMENT 


MXU REGISTERED UTILITY MODEL [NEW LAW 

OF 1991] 

MY MALAYSIA 

MYA UK PATENTS REGISTERED 

MYA1 GRANTED PATENTS 

NI NICARAGUA 

NIA PATENT OF INVENTION [FROM 01-01- 

1899 ONWARDS] 

NIS INDUSTRIAL DESIGN 

NIU UTILITY MODEL [FROM 19-09-2000 

ONWARDS] 

NL NETHERLANDS 

NLA PATENT APPLICATION LAID OPEN 

NLA1 REGISTERED SPECIFICATION LAID OPEN 

[LAW 1995 FROM 1000001 ON] 

NLB PUBLISHED PATENT APPLICATION 

NLC PATENT 

NLC1 PATENT WITHOUT SEARCH REPORT - 6 

YEAR [LAW 1995 FROM 1000001 ON] 

NLC2 PATENT WITH SEARCH REPORT - 20 

YEAR [LAW 1995 FROM 1000001 ON] 

NLC8 MODIFIED FIRST PAGE [LAW 1995 FROM 

1000001 ON] 

NLC9 MODIFIED PATENT [LAW 1995 FROM 

1000001 ON] 

NLI1 SUPPL. PROTECTION CERTIFICATE 

APPLICATION [LAW 1995 FROM 1000001 

ON] 

NLI2 GRANTED SUPPL. PROTECTION 

CERTIFICATE [LAW 1995 FROM 1000001 

ON] 

NO NORWAY 

NOA PATENT APPLICATION MADE AVAILABLE 

TO THE PUBLIC 

NOB DOCUMENT LAID OPEN FOR PUBLIC 

INSPECTION [FROM 115001 TO 300000] 

NOB1 GRANTED PATENTS [FROM 300001 

ONWARDS] 

NOB2 GRANTED AFTER OPPOSITION [FROM 


NOB3 GRANTED WITH ADMIN. LIMITATION 


NOC GRANTED PATENT [FROM 2841 TO 

113574] or PATENT 

NOD0 PATENT APPLICATION FILED 

NOI1 SUPPL. PROTECTION CERTIFICATE 

APPLICATION 

NOI2 GRANTED SUPPL. PROTECTION 

CERTIFICATE 

NOL ABSTRACT 

NOT1 TRANSLATED UNEXAMINED 

APPLICATION 

NOT2 TRANSLATED EXAMINED APPLICATION 

NOT3 TRANSLATED GRANTED PATENT 

NZ NEW ZEALAND 

NZA PATENT APPLICATION 

NZD0 PATENT APPLICATION FILED 

OA OAPI 

OAA PATENT OF INVENTION 

OAE ADDITON FOR PATENT OF INVENTION 

PA PANAMA 

PAA1 PATENT APPLICATION [FROM 24-09- 

1946 ONWARDS] 

PAA2 DIVISIONAL PATENT APPLICATION 

PAA3 REVALIDATION PATENT APPLICATION 

PAR SEARCH REPORT PUBLISHED [FROM 01- 


PAS INDUSTRIAL DESIGN APPLICATION 

PAU UTILITY MODEL APPLICATION [FROM 10- 


PE PERU 

PEA1 PATENT APPLICATION [FROM 11-02-1939 

ONWARDS] 

PEB GRANTED PATENT [FROM 30-01-1939 

ONWARDS] 

PER PATENT OF IMPROVEMENT [FROM 11-02- 

1939 ONWARDS] 

PES INDUSTRIAL DESIGN APPLICATION 


PES1 GRANTED INDUSTRIAL DESIGN [FROM 

08-05-1968 ONWARDS] 

PEY GRANTED UTILITY MODEL [FROM 24-01- 

1984 ONWARDS] 

PEZ UTILITY MODEL APPLICATION [FROM 24- 


PH PHILIPPINES 

PHA PATENT FOR INVENTION (FIRST AND 

ONLY PUBL.) 

PHU PATENT FOR UTILITY MODEL (FIRST AND 

ONLY PUBL.) 

PL POLAND 

PLA1 APPLICATION LAID OPEN [1976 - 1979] 

or APPLICATION [FROM 1980 ONWARDS] 

PLA2 APPLICATION FOR PROVISIONAL PATENT 


PLA3 APPLICATION FOR ADDITIONAL PATENT 



PLA4 APPLICATION FOR ADDITIONAL 

PROVISIONAL PATENT [FROM 1980 

ONWARDS] 

PLA5 SPEC. OF PRINCIPLE INVENTOR'S 

CERTIFICATE [1976 - 1979] 

PLA6 SPEC. OF ADDITION TO INVENTOR'S 

CERTIFICATE [1976 - 1979] 

PLB1 SPEC. OF PRINCIPLE PATENT [1976 - 

1979] or PATENT [FROM 1980 

ONWARDS] 

PLB2 PROVISIONAL PATENT [FROM 1980 

ONWARDS] 

PLB3 SPEC. OF PATENT OF ADDITION [1976 - 

1979] or ADDITIONAL PATENT [FROM 

1980 ONWARDS] 

PLB4 PROVISIONAL ADDITIONAL PATENT 


PLC1 PATENT PRECEEDED BY PROVISIONAL 


PLC3 PATENT PREC. BY PROVISIONAL 

ADDITIONAL PATENT [FROM 1980 

ONWARDS] 

PLT1 TRANSLATED PATENT APPLICATION 


PLT2 TRANSLATED PATENT [FROM 1980 

ONWARDS] 

PLT3 TRANSLATED UTILITY MODEL 

APPLICATION [FROM 1980 ONWARDS] 

PLT4 TRANSLATED UTILITY MODEL [FROM 

1980 ONWARDS] 

PLU1 APPLICATION FOR UTILITY MODEL 


PLU3 APPLICATION FOR ADDITIONAL. UTILITY 

MODEL [FROM 1980 ONWARDS] 

PLY1 SPECIFICATION FOR UILITY MODEL 


PLY3 SPECIFICATION FOR ADDITION OF 

UTILITY MODEL [FROM 1980 ONWARDS] 

PT PORTUGAL 

PTA APPLICATION FOR PATENT OF 

INVENTION 

PTA1 APPLICATION FOR CERTIFICATE OF 

ADDITION TO A PATENT OF INVENTION 

PTB PATENT OF INVENTION 

PTB1 CERTIFICATE OF ADDITION TO A PATENT 

OF INVENTION 

PTD APPLICATION (2 APPLICATIONS WITH 

SAME NUMBER) 

PTT TRANSLATED EP DOC. 

PTU APPLICATION FOR A UTILITY PATENT 

PTY UTILITY MODEL GRANTED 

PY PARAGUAY 

PYA PATENT OF INVENTION [FROM 01-01- 

1920 ONWARDS] 

PYR REVALIDATION PATENT 

PYS INDUSTRIAL DESIGN 

PYU UTILITY MODEL 

RO ROMANIA 

ROA PATENT APPLICATION [PUBLISHED 

FROM 21-1-92] 

ROA1 DESCRIPTION OF AN INVENTION 

[PUBLISHED BEFORE 21-1-92] 

ROA2 INVENTOR'S CERTIFICATE [PUBLISHED 

BEFORE 21-1-92] 

ROA3 ADDITION TO INVENTOR'S CERTIFICATE 

[PUBLISHED BEFORE 21-1-92] 

ROA7 COMPLEMENTARY DESCRIPTION OF AN 

INVENTION [PUBLISHED BEFORE 21-1- 

92] 

ROB GRANTED PATENT AS SECOND 

PUBLICATION [PUBLISHED FROM 21-1- 

92] 

ROB1 GRANTED PATENT AS FIRST 

PUBLICATION [PUBLISHED FROM 21-1- 

92] 

ROB3 LATER SUPPLY OF ROMANIAN ABSTRACT 

[PUBLISHED FROM 21-1-92] 

ROC GRANTED PATENT AFTER REVOCATION 

(2ND PUBL.) [PUBLISHED FROM 21-1-92] 

ROC1 GRANTED PATENT AFTER REVOCATION 

(1ST PUBL.) [PUBLISHED FROM 21-1-92] 

RU RUSSIAN FEDERATION 

RUA APPLICATION FOR INVENTION 


RUA8 MODIFIED FIRST PAGE APPLICATION FOR 

INVENTION [PUBLISHED FROM 2005 

ONWARDS] 

RUA9 REPRINTED APPLICATION FOR 

INVENTION 

RUC PATENT [UNDER 2000000] 

RUC1 PATENT FOR INVENTION [FROM 


RUC2 PATENT FOR INVENTION ( 2ND PUBL.) 


RUC8 MODIFIED FIRST PAGE GRANTED PATENT 

RUC9 REPRINTED GRANTED PATENT 

RUS DESIGN PATENT [PUBLISHED FROM 14- 

10-92] 

RUU1 CERTIFICATE FOR UTILITY MODEL 


RUU8 MODIFIED FIRST PAGE UTILITY MODEL 

RUU9 REPRINTED UTILITY MODEL 

SE SWEDEN 

SEA PATENT APPLICATION MADE AVAILABLE 

TO THE PUBLIC [NEW LAW] 

SEB DOCUMENT LAID OPEN FOR PUBLIC 

INSPECTION [FROM 300001 ] 


SEB5 CORRECTED EXAMINED APPLICATION 

[FROM 300001 ] 

SEC GRANTED PATENT [FROM 300001 ] 

SEC1 PATENT SPECIFICATION (FIRST LEVEL) 

[FROM 1 TO 227869] 

SEC2 GRANTED PATENT [FROM 500000 ON] 

SEC3 CORRECTED GRANTED PATENT [FROM 

500000 ON] 

SEC5 CORRECTED GRANTED PATENT [FROM 

300001 ] 

SED0 PATENT APPLICATION FILED 

SEE AMENDED PATENT SPECIFICATION 

[FROM 500000 ON] 

SEE1 AMENDED PATENT SPECIFICATION (2ND) 

[FROM 500000 ON] 

SEE2 AMENDED PATENT SPECIFICATION (3RD) 

[FROM 500000 ON] 

SEE3 AMENDED PATENT SPECIFICATION (4TH) 

[FROM 500000 ON] 

SEL ABSTRACT AVAILABLE TO THE PUBLIC 

SET1 TRANSLATION OF EP CLAIMS 

SET2 CORRECTED TRANSLATION OF EP 

CLAIMS 

SET3 TRANSLATION OF EP PATENT 

SET4 TRANSLATION OF AMENDED EP PATENT 

SET5 CORRECTED TRANSLATION OF EP 

PATENT 

SG SINGAPORE 

SGA1 PATENT APPLICATION 

SGA2 TRANSITIONAL PATENT APPLICATION 

SGG UK PATENTS REGISTERED 

SI SLOVENIA 

SIA PATENT 

SIA1 PATENT OF ADDITION 

SIA2 SHORT TERM PATENT 

SIA8 CONVERSION PATENT 

SIB AMENDED CLAIMS 

SIL PUBLISHED ABSTRACT 

SIT1 TRANSLATION OF EP CLAIMS 

SIT2 TRANSLATION OF AMENDED CLAIMS 

SK SLOVAK REPUBLIC 

SKA3 APPLICATION PUBLISHED 

SKB6 PATENT 

SU SOVIET UNION 

SUA1 DESCRIPTION OF THE INVENTION FOR 

AN INVENTOR'S CERTIFICATE 

SUA2 DESCRIPTION OF THE INV. FOR AN 

INVENTOR'S CERTIFICATE OF ADD. 

SUA3 DESCRIPTION OF THE INVENTION FOR A 

PATENT 

SUA4 DESCRIPTION OF THE INVENTION FOR A 

PATENT OF ADDITION 

SUC PATENTS REPLACING INVENTOR'S 

CERTIFICATE [PUBLISHED FROM 1981] 

SUT TRANSLATED DOCUMENT 

SV EL SALVADOR 

SVA PATENT APPLICATION [FROM 01-01-1915 

ONWARDS] 

SVS INDUSTRIAL DESIGN 

SVU UTILITY MODEL APPLICATION 

TH THAILAND 

TJ TAJIKISTAN 

TJA PATENT APPLICATION 

TJB GRANTED PATENT 

TJR3 REREGISTRATION OF SU PATENT 

TJU UTILITY MODEL 

TN TUNISIA 

TNA1 APPLICATION FOR A PATENT OF 

INVENTION 

TNA7 APPLICATION FOR A CERTIFICATE OF 

ADDITION 

TNB1 PATENT OF INVENTION 

TNB7 CERTIFICATE OF ADDITION 

TR TURKEY 

TRA SPECIFICATION OF INVENTION FOR A 

PATENT 

TRA1 PATENT APPLICATION WITH SEARCH 

REPORT [FROM 1995 ONWARDS] 

TRA2 PATENT APPLICATION WITHOUT SEARCH 


TRA3 SEARCH REPORT [FROM 1995 

ONWARDS] 

TRB GRANTED PATENT [FROM 1995 

ONWARDS] 

TRT1 TRANSLATION OF WO WITH SEARCH 


TRT2 TRANSLATION OF WO WITHOUT SEARCH 


TRT3 TRANSLATED EP CLAIMS [FROM 1995 

ONWARDS] 

TRT4 TRANSLATED EP B DOCUMENTS [FROM 

1995 ONWARDS] 

TRU UTILITY MODEL [FROM 1995 ONWARDS] 

TRU1 UTILITY MODEL APPLICATION PCT 

ROUTE PHASE 1 [FROM 1995 ONWARDS] 

TRU2 UTILITY MODEL APPLICATION PCT 

ROUTE PHASE 2 [FROM 1995 ONWARDS] 

TRY GRANTED UTILITY MODEL [FROM 1995 

ONWARDS] 


TT TRINIDAD AND TOBAGO 

TTB GRANTED PATENT 

TTY UTILITY CERTIFICATE 

TW TAIWAN 

TWB PATENT 

TWY GRANTED UTILITY MODEL 

UA UKRAINE 

UAA DECLARATIVE PATENT SPEC. FOR 

INVENTION 

UAA1 PATENT GRANTED AFTER RE-REG. OF 

USSR INV. CERT. 

UAC1 PATENT GRANTED UPON POS. DECISION 

OF USSR 

UAC2 PATENT GRANT. UPON THE USSR 

APPLICATION,FOR WHICH "NO POS. 

DEC. MADE, GRANT UPOM DECISION OF 

NATIONAL APPLICATION 

UAU DECLARATIVE / PATENT SPEC. FOR 

UTILITY MODEL 

US USA 

USA PATENT [FROM BEGIN UNTIL END 2000] 

or PATENT ISSUED AFTER 1ST PUB. 

WITHIN THE TVPP 

USA1 FIRST PUBLISHED PATENT APPLICATION 


USA2 REPUBLISHED PATENT APPLICATION 


USA9 CORRECTED PATENT APPLICATION 


USB1 REEXAM. CERTIF., N-ND REEXAM. or 

GRANTED PATENT AS FIRST 


USB2 REEXAM. CERTIF., N-ND REEXAM. or 

GRANTED PATENT AS SECOND 


USB3 REEXAM. CERTIF., N-ND REEXAM. 

USB8 CORRECTED FRONT PAGE GRANTED 


USB9 CORRECTED COMPLETE GRANTED 


USC1 REEXAMINATION [FROM 2001 

ONWARDS] 


ONWARDS] 


ONWARDS] 


ONWARDS] 


ONWARDS] 


ONWARDS] 


ONWARDS] 


ONWARDS] 


ONWARDS] 

USE REISSUE or DESIGN REISSUE or PLANT 

REISSUE 

USE1 REISSUE [FROM 2001 ONWARDS] 

USF1 REEXAM. CERT REISSUE N-ND REEXAM. 
















USH STATUTORY INVENTION REGISTRATION 

(SIR) or STATUTORY INVENTION 

REGISTRATION FOR DESIGN or 

STATUTORY INVENTION REGISTRATION 

FOR PLANT PATENT 

USH1 STATUTORY INVENTION REGISTRATION 

(SIR) [FROM 2001 ONWARDS] 

USI1 PATENT PRE-1836 X WITH SIX 

NUMERALS FOR BACON 

USI2 REISSUE PRE-1836 RX WITH FIVE 


USI3 ADD. IMPROVEMENT (1838-1868) AI 

WITH FIVE NUMERALS FOR BACON 

USI4 DEFENSIVE PUBLICATION T WITH SIX 


USI5 PATENT APPLICATION PUBL. WITHIN THE 

TVPP [PUB.DATE: 28/01/1975] or 

PATENT APPLICATION PUBL. WITHIN THE 

TVPP 

USP PLANT PATENTS [FROM NO. 1 TO 11727] 

USP1 FIRST PUBLISHED PLANT PATENT 

APPLICATION [FROM NO. 2001000000 

ONW.] 

USP2 FIRST PUBLISHED GRANTED PLANT 

PATENT [FROM NO. 11728 ONWARDS] 

USP3 SECOND PUBL. GRANTED PLANT PATENT 

USP4 REPUBLISHED PLANT PATENT 

APPLICATION 

USP9 CORRECTED PLANT PATENT 

APPLICATION 

USS DESIGN PATENT 

USS1 DESIGN PATENT 


UY URUGUAY 

UYA1 PATENT APPLICATION (FIRST 

PUBLICATION LEVEL) [FROM 03-12-1941 

ONWARDS] 

UYA2 DIVISIONAL APPLICATION (FIRST 


ONWARDS] 

UYA3 REVALIDATION APPLICATION (FIRST 


ONWARDS] 

UYB GRANTED PATENT (SECOND 

PUBLICATION) [FROM 03-12-1941 

ONWARDS] 

UYQ INDUSTRIAL DESIGN APPLICATION 


UYS GRANTED INDUSTRIAL DESIGN [FROM 

26-07-1976 ONWARDS] 

UYU UTILITY MODEL APPLICATION [FROM 26- 


UYY GRANTED UTILITY MODEL [FROM 26-07- 

1976 ONWARDS] 

VE VENEZUELA 

VN VIETNAM 

VNA1 PATENT 

VNA6 INVENTOR'S CERTIFICATE 

VNA7 PATENT OF ADDITION 

VNA8 INVENTOR'S CERTIFICATE OF ADDITION 

VNB GRANTED PATENT [FROM 1984 

ONWARDS] 

VNU UTILITY MODEL 

VNY GRANTED UTILITY MODEL 

WO WIPO (P.C.T.) 

WOA1 INTERNATIONAL APPLICATION 

PUBLISHED WITH INTERNATIONAL 

SEARCH REPORT 

WOA2 INTERNATIONAL APPLICATION 

PUBLISHED WITHOUT INTERNATIONAL 

SEARCH REPORT or INTERNATIONAL 

APPLICATION PUBLISHED WITH 

DECLARATION UNDER ARTICLE 17 (2) (A) 

WOA3 LATER PUBLICATION OF ISR WITH 

REVISED FRONT PAGE 

WOA4 LATER PUBLICATION OF AMENDED 

CLAIMS AND / OR STATEMENT (ARTICLE 

19) REVISED FRONT PAGE [FROM 01-01- 

2009 ONWARDS] 

WOA8 MODIFIED FIRST PAGE or 

INTERNATIONAL APPLICATION 

REPUBLISHED WITH CORRECTIONS TO 

FRONT PAGE BIBLIOGRAPHIC DATA 

WOA9 COMPLETE CORRECTED DOCUMENT or 

INTERNATIONAL APPLICATION OR ISR 

REPUBLISHED WITH CORRECTIONS, 

ALTERATIONS OR SUPPLEMENTS 

WOB1 AMENDED CLAIMS 

WOK1 NON-OFFICIAL TRANSLATION OF WO -A 


OFFICE 

XF JP CODES 

XH HAGUE AGREEMENT 

XHS DESIGN 

XL SEARCH RECORDS 

XP NON PATENT LIT. 

XS MODIFIED ABSTR. 

YU YUGOSLAVIA 

YUA ACCEPTED PATENT APPLICATION (FIRST 

LEVEL) [FROM 1960 TO 1981] or 

PUBLICATION OF PATENT APPLICATION 

[SERBIA AND MONTENEGRO] 

YUA1 PATENT APPLICATION OPEN FOR 

INSPECTION (FIRST LEVEL) [FROM 1982] 

YUB PATENT SPECIFICATION ( 2ND LEVEL ) 

[FROM 1960 TO 1981] or REGISTERED 

PATENT [SERBIA AND MONTENEGRO] 

YUB1 PATENT APPLICATION PUBLISHED (2ND 

LEVEL) [FROM 1982] 

YUB2 PATENT APPLICATION PUBLISHED (2ND 

LEVEL) [FROM 1982] 

YUC1 PATENT SPECIFICATION (3RD LEVEL) 

[FROM 1982] 


[FROM 1982] 


[FROM 1982] 

YUMP PETTY PATENT [SERBIA AND 

MONTENEGRO] 

ZA SOUTH AFRICA 

ZAA PATENT SPECIFICATION 

ZAD PATENT SPEC. (1 NUMBER FOR 2 

APPLICATION) 

ZM ZAMBIA 

ZMA1 PATENT APPLICATION 

ZMD PATENT SPEC. (1 NUMBER FOR 2 

APPLICATION) 

ZME APPLICATION FOR A PATENT OF 

ADDITION 

ZW ZIMBABWE 

ZWA1 PATENT OF INVENTION 

ZWE PATENT OF ADDITION 


Priority Application Information Type /PRAIT 

(AUG 2007) 

Anzahl der 

Records Code Explanation 

------------------------------------------------------------------------ 

1 ADA PATENT APPLICATION 

89 AEA PATENT APPLICATION 

9 ALA PATENT APPLICATION 

86 AMA PATENT APPLICATION 

1 AMF DESIGN APPLICATION 

1 AMU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

1 ANA PATENT APPLICATION 

200 APA PATENT APPLICATION 

216 APAT TECHNICAL PRIORITY 

1 APU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

27589 ARA PATENT APPLICATION 

431 ARAT TECHNICAL PRIORITY 

16 ARF DESIGN APPLICATION 

41 ARU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

335212 ATA PATENT APPLICATION 

1019 ATAA CITED APPLICATION CHANGED FROM PATENT TO UTILITY 

41432 ATAT TECHNICAL PRIORITY 

2 ATAU CITED APPLICATION CHANGED FROM UTILITY TO PATENT 

3 ATDT TECHNICAL PRIORITY 

11 ATE APPLICATION WHICH IS BASED ON A AUSSTELLUNGSPRIORITAET 

78 ATF DESIGN APPLICATION 

1 ATFA CITED APPLICATION CHANGED FROM PATENT TO UTILITY 

15319 ATU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

2 ATUA CITED APPLICATION CHANGED FROM PATENT TO UTILITY 

17 ATUT TECHNICAL PRIORITY 

104 ATUU CITED APPLICATION CHANGED FROM UTILITY TO PATENT 

358331 AUA PATENT APPLICATION 

155 AUA0 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR AN ADDITION 

11183 AUA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

19555 AUAT TECHNICAL PRIORITY 

7 AUD3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

12 AUDT TECHNICAL PRIORITY 

465 AUF DESIGN APPLICATION 

1 AUU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

55 AZA PATENT APPLICATION 

2 AZAT TECHNICAL PRIORITY 

1 AZU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

145 BAA PATENT APPLICATION 

6 BAA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

2 BAD3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

2 BDA PATENT APPLICATION 

100448 BEA PATENT APPLICATION 

33744 BEAT TECHNICAL PRIORITY 

1 BEDT TECHNICAL PRIORITY 

6 BEF DESIGN APPLICATION 

35357 BGA PATENT APPLICATION 

45 BGAT TECHNICAL PRIORITY 

4 BGF DESIGN APPLICATION 

1422 BGU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

11 BHA PATENT APPLICATION 

13 BIA PATENT APPLICATION 

4 BOA PATENT APPLICATION 

1 BOAT TECHNICAL PRIORITY 

1 BODT TECHNICAL PRIORITY 

118596 BRA PATENT APPLICATION 


3231 BRAT TECHNICAL PRIORITY 

3 BRDT TECHNICAL PRIORITY 

93 BRF DESIGN APPLICATION 

79262 BRU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

3 BRUT TECHNICAL PRIORITY 

2 BSA PATENT APPLICATION 

2 BWA PATENT APPLICATION 

117 BXF DESIGN APPLICATION 

571 BYA PATENT APPLICATION 

1 BYAT TECHNICAL PRIORITY 

49 BYU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

1031758 CAA PATENT APPLICATION 

10318 CAA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

10 CAA4 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION OF A DIVISION 

14 CAA5 CLAIMED APPLICATION IS A SUPPLEMENTARY DISCLOSURE 

37096 CAAT TECHNICAL PRIORITY 

4 CAD3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

1 CADT TECHNICAL PRIORITY 

608 CAF DESIGN APPLICATION 

1 CAQ3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

2 CGA PATENT APPLICATION 

751933 CHA PATENT APPLICATION 

31875 CHA0 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR AN ADDITION 

3243 CHA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

86251 CHAT TECHNICAL PRIORITY 

3 CHD3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

12 CHDT TECHNICAL PRIORITY 

3 CHE APPLICATION WHICH IS BASED ON A AUSSTELLUNGSPRIORITAET 

263 CHF DESIGN APPLICATION 

2 CHU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

1 CIA PATENT APPLICATION 

741 CLA PATENT APPLICATION 

25 CLAT TECHNICAL PRIORITY 

5 CLF DESIGN APPLICATION 

3 CLU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

13 CMA PATENT APPLICATION 

501961 CNA PATENT APPLICATION 

4785 CNAT TECHNICAL PRIORITY 

774 CNF DESIGN APPLICATION 

932156 CNU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

66 CNUT TECHNICAL PRIORITY 

185 COA PATENT APPLICATION 

5 COAT TECHNICAL PRIORITY 

37 CRA PATENT APPLICATION 

8 CRAT TECHNICAL PRIORITY 

143683 CSA PATENT APPLICATION 

1243 CSA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

10960 CSAT TECHNICAL PRIORITY 

1 CSD3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

2972 CUA PATENT APPLICATION 

303 CUAT TECHNICAL PRIORITY 

1 CUDT TECHNICAL PRIORITY 

1 CUU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

45 CYA PATENT APPLICATION 

16606 CZA PATENT APPLICATION 

60 CZA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

214 CZAT TECHNICAL PRIORITY 

4 CZF DESIGN APPLICATION 

8812 CZU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

3 CZU3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

182282 DDA PATENT APPLICATION 

1224 DDAT TECHNICAL PRIORITY 

1 DDQT TECHNICAL PRIORITY 


16 DDU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

4223160 DEA PATENT APPLICATION 

51137 DEA1 DOMESTIC PRIORITY CLAIMED FOR PATENT 

5 DEA2 DOMESTIC PRIORITY CLAIMED FOR UTILITY MODEL 

4388 DEA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

15852 DEAI PATENT APPLICATION CLAIMED FOR UTILITY MODEL 

326242 DEAT TECHNICAL PRIORITY 

35 DEAW "WIDERRECHTLICHE ENTNAHME" CLAIMED APPLICATION 

4 DEBT TECHNICAL PRIORITY 

5490 DECT TECHNICAL PRIORITY 

2 DED1 DOMESTIC PRIORITY CLAIMED FOR PATENT 

55080 DEDT TECHNICAL PRIORITY 

178 DEE APPLICATION WHICH IS BASED ON A AUSSTELLUNGSPRIORITAET 

1 DEET TECHNICAL PRIORITY 

2121 DEF DESIGN APPLICATION 

13 DEQT TECHNICAL PRIORITY 

1077785 DEU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

614 DEU1 DOMESTIC PRIORITY CLAIMED FOR PATENT 

20798 DEU2 DOMESTIC PRIORITY CLAIMED FOR UTILITY MODEL 

117 DEU3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

2 DEUI PATENT APPLICATION CLAIMED FOR UTILITY MODEL 

8104 DEUT TECHNICAL PRIORITY 

7 DEUW "WIDERRECHTLICHE ENTNAHME" CLAIMED APPLICATION 

179786 DKA PATENT APPLICATION 

356 DKA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

7561 DKAT TECHNICAL PRIORITY 

238 DKF DESIGN APPLICATION 

6590 DKU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

5 DKU3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

4 DKUT TECHNICAL PRIORITY 

13 DMF DESIGN APPLICATION 

10 DOA PATENT APPLICATION 

8 DOAT TECHNICAL PRIORITY 

260 DZA PATENT APPLICATION 

639 EAA PATENT APPLICATION 

39 ECA PATENT APPLICATION 

1 ECAT TECHNICAL PRIORITY 

406 EEA PATENT APPLICATION 

22 EEAT TECHNICAL PRIORITY 

1 EEF DESIGN APPLICATION 

688 EEU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

2561 EGA PATENT APPLICATION 

20 EGAT TECHNICAL PRIORITY 

1 EGF DESIGN APPLICATION 

6 EMA PATENT APPLICATION 

2209 EMF DESIGN APPLICATION 

611411 EPA PATENT APPLICATION 

47439 EPA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

7319 EPAT TECHNICAL PRIORITY 

225 EPF DESIGN APPLICATION 

1 EPU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

232002 ESA PATENT APPLICATION 

4 ESA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

4348 ESAT TECHNICAL PRIORITY 

2 ESE APPLICATION WHICH IS BASED ON A AUSSTELLUNGSPRIORITAET 

140 ESF DESIGN APPLICATION 

4 ESP PROVISIONAL APPLICATION 

156343 ESU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

33 ESUT TECHNICAL PRIORITY 

225862 FIA PATENT APPLICATION 

68 FIA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

1208 FIAT TECHNICAL PRIORITY 

269 FIF DESIGN APPLICATION 


10854 FIU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

1 FIUT TECHNICAL PRIORITY 

1832079 FRA PATENT APPLICATION 

43 FRA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

538215 FRAT TECHNICAL PRIORITY 

42 FRDT TECHNICAL PRIORITY 

139 FRE APPLICATION WHICH IS BASED ON A AUSSTELLUNGSPRIORITAET 

4508 FRET TECHNICAL PRIORITY 

668 FRF DESIGN APPLICATION 

2 FRFT TECHNICAL PRIORITY 

87 FRMT TECHNICAL PRIORITY 

1 FRQT TECHNICAL PRIORITY 

1 GAA PATENT APPLICATION 

2781755 GBA PATENT APPLICATION 

9506 GBA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

223698 GBAT TECHNICAL PRIORITY 

7 GBDT TECHNICAL PRIORITY 

1577 GBF DESIGN APPLICATION 

1 GBFT TECHNICAL PRIORITY 

2 GBU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

65 GCA PATENT APPLICATION 

101 GEA PATENT APPLICATION 

2 GHA PATENT APPLICATION 

48287 GRA PATENT APPLICATION 

161 GRAT TECHNICAL PRIORITY 

2683 GRU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

2 GRUT TECHNICAL PRIORITY 

36 GTA PATENT APPLICATION 

4 GTAT TECHNICAL PRIORITY 

3059 HKA PATENT APPLICATION 

280 HKA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

444 HKAT TECHNICAL PRIORITY 

503 HKF DESIGN APPLICATION 

2 HNA PATENT APPLICATION 

4841 HRA PATENT APPLICATION 

1 HRAT TECHNICAL PRIORITY 

4 HRF DESIGN APPLICATION 

1 HRP PROVISIONAL APPLICATION 

16 HTA PATENT APPLICATION 

95487 HUA PATENT APPLICATION 

17 HUA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

4989 HUAT TECHNICAL PRIORITY 

2 HUF DESIGN APPLICATION 

162 HUP PROVISIONAL APPLICATION 

4917 HUU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

1 HUU3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

1 HUUT TECHNICAL PRIORITY 

54 IBA PATENT APPLICATION 

1 IBF DESIGN APPLICATION 

1445 IDA PATENT APPLICATION 

46 IDAT TECHNICAL PRIORITY 

2 IDF DESIGN APPLICATION 

53593 IEA PATENT APPLICATION 

7 IEA0 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR AN ADDITION 

919 IEA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

20 IEAC COGNATE APPLICATION 

552 IEAT TECHNICAL PRIORITY 

12 IEF DESIGN APPLICATION 

1 IEQ3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

81607 ILA PATENT APPLICATION 

403 ILA0 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR AN ADDITION 

2831 ILA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

690 ILAT TECHNICAL PRIORITY 


124 ILF DESIGN APPLICATION 

2 ILQ0 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR AN ADDITION 

5 ILQ3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

38111 INA PATENT APPLICATION 

79 INA0 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR AN ADDITION 

1656 INA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

1 INAC COGNATE APPLICATION 

1178 INAT TECHNICAL PRIORITY 

8 IND3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

7 INF DESIGN APPLICATION 

21 IQA PATENT APPLICATION 

139 IRA PATENT APPLICATION 

10 IRAT TECHNICAL PRIORITY 

1 IRF DESIGN APPLICATION 

3145 ISA PATENT APPLICATION 

8 ISAT TECHNICAL PRIORITY 

3 ISF DESIGN APPLICATION 

598092 ITA PATENT APPLICATION 

32714 ITAT TECHNICAL PRIORITY 

1 ITDT TECHNICAL PRIORITY 

13 ITE APPLICATION WHICH IS BASED ON A AUSSTELLUNGSPRIORITAET 

532 ITF DESIGN APPLICATION 

139430 ITU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

370 ITUT TECHNICAL PRIORITY 

4 JMA PATENT APPLICATION 

5 JOA PATENT APPLICATION 

11288032 JPA PATENT APPLICATION 

1292 JPA1 DOMESTIC PRIORITY 

194 JPAA CITED APPLICATION CHANGED FROM PATENT TO UTILITY 

16028 JPAT TECHNICAL PRIORITY 

1 JPCA CITED APPLICATION CHANGED FROM PATENT TO UTILITY 

1 JPDA CITED APPLICATION CHANGED FROM PATENT TO UTILITY 

1 JPDT TECHNICAL PRIORITY 

9 JPE APPLICATION WHICH IS BASED ON A AUSSTELLUNGSPRIORITAET 

7779 JPF DESIGN APPLICATION 

6 JPP PROVISIONAL APPLICATION 

31 JPQ1 DOMESTIC PRIORITY 

4095972 JPU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

5 JPU1 DOMESTIC PRIORITY 

88 JPUA CITED APPLICATION CHANGED FROM PATENT TO UTILITY 

258 JPUT TECHNICAL PRIORITY 

3 JPUU CITED APPLICATION CHANGED FROM UTILITY TO PATENT 

42 KEA PATENT APPLICATION 

5 KGA PATENT APPLICATION 

38 KPA PATENT APPLICATION 

1033992 KRA PATENT APPLICATION 

2 KRA0 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR AN ADDITION 

1904 KRA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

4853 KRAA CITED APPLICATION CHANGED FROM PATENT TO UTILITY 

1637 KRAT TECHNICAL PRIORITY 

5 KRAU CITED APPLICATION CHANGED FROM UTILITY TO PATENT 

98 KRD3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

5 KRDA CITED APPLICATION CHANGED FROM PATENT TO UTILITY 

1 KRDU CITED APPLICATION CHANGED FROM UTILITY TO PATENT 

1429 KRF DESIGN APPLICATION 

2 KRP PROVISIONAL APPLICATION 

8 KRQA CITED APPLICATION CHANGED FROM PATENT TO UTILITY 

210463 KRU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

1564 KRU3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

47 KRUA CITED APPLICATION CHANGED FROM PATENT TO UTILITY 

36 KRUT TECHNICAL PRIORITY 

302 KRUU CITED APPLICATION CHANGED FROM UTILITY TO PATENT 

409 KZA PATENT APPLICATION 


156 LBA PATENT APPLICATION 

39 LBAT TECHNICAL PRIORITY 

21 LIA PATENT APPLICATION 

4 LIAT TECHNICAL PRIORITY 

228 LKA PATENT APPLICATION 

47 LKAT TECHNICAL PRIORITY 

17 LKF DESIGN APPLICATION 

1 LRA PATENT APPLICATION 

3 LSA PATENT APPLICATION 

1769 LTA PATENT APPLICATION 

2 LTAT TECHNICAL PRIORITY 

1 LTF DESIGN APPLICATION 

38983 LUA PATENT APPLICATION 

38 LUA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

4380 LUAT TECHNICAL PRIORITY 

1 LUF DESIGN APPLICATION 

2198 LVA PATENT APPLICATION 

5 LVA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

183 LVAT TECHNICAL PRIORITY 

1 LYA PATENT APPLICATION 

2735 MAA PATENT APPLICATION 

543 MAAT TECHNICAL PRIORITY 

1751 MCA PATENT APPLICATION 

16 MCAT TECHNICAL PRIORITY 

3097 MDA PATENT APPLICATION 

99 MDP PROVISIONAL APPLICATION 

159 MDU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

1 MGA PATENT APPLICATION 

80 MKA PATENT APPLICATION 

216 MNA PATENT APPLICATION 

1 MRA PATENT APPLICATION 

1 MRAT TECHNICAL PRIORITY 

255 MTA PATENT APPLICATION 

20 MTAT TECHNICAL PRIORITY 

3 MUA PATENT APPLICATION 

116 MWA PATENT APPLICATION 

13646 MXA PATENT APPLICATION 

252 MXAA CITED APPLICATION CHANGED FROM PATENT TO UTILITY 

806 MXAT TECHNICAL PRIORITY 

33 MXF DESIGN APPLICATION 

684 MXU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

2018 MYA PATENT APPLICATION 

9 MYAT TECHNICAL PRIORITY 

7 MYF DESIGN APPLICATION 

4 MYU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

1 NAA PATENT APPLICATION 

19 NGA PATENT APPLICATION 

1 NIA PATENT APPLICATION 

1 NIAT TECHNICAL PRIORITY 

341258 NLA PATENT APPLICATION 

1378 NLA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

54361 NLAT TECHNICAL PRIORITY 

1396 NLCT TECHNICAL PRIORITY 

1228 NLDT TECHNICAL PRIORITY 

1 NLF DESIGN APPLICATION 

2 NLU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

1 NNA PATENT APPLICATION 

88096 NOA PATENT APPLICATION 

101 NOA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

6142 NOAT TECHNICAL PRIORITY 

84 NOF DESIGN APPLICATION 

1 NOQ3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

55 NOU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 


37856 NZA PATENT APPLICATION 

125 NZA0 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR AN ADDITION 

2298 NZA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

136 NZAC COGNATE APPLICATION 

1785 NZAT TECHNICAL PRIORITY 

105 NZF DESIGN APPLICATION 

1266 OAA PATENT APPLICATION 

430 OAAT TECHNICAL PRIORITY 

1 OMA PATENT APPLICATION 

34 PAA PATENT APPLICATION 

2 PAAT TECHNICAL PRIORITY 

41 PEA PATENT APPLICATION 

7 PEAT TECHNICAL PRIORITY 

3809 PHA PATENT APPLICATION 

7 PHA1 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR CONTINUATION 

11 PHA2 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR CONTINUATION IN PART 

85 PHA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

5 PHAT TECHNICAL PRIORITY 

17 PHDT TECHNICAL PRIORITY 

3 PHF DESIGN APPLICATION 

2847 PHU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

1 PHU3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

22 PKA PATENT APPLICATION 

4 PKAT TECHNICAL PRIORITY 

149597 PLA PATENT APPLICATION 

1 PLA0 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR AN ADDITION 

869 PLAT TECHNICAL PRIORITY 

1 PLDT TECHNICAL PRIORITY 

733 PLE APPLICATION WHICH IS BASED ON A AUSSTELLUNGSPRIORITAET 

16 PLF DESIGN APPLICATION 

15119 PLU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

7161 PTA PATENT APPLICATION 

312 PTAT TECHNICAL PRIORITY 

3 PTF DESIGN APPLICATION 

2124 PTU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

17 PYA PATENT APPLICATION 

1 PYAT TECHNICAL PRIORITY 

1 QAA PATENT APPLICATION 

29 RHA PATENT APPLICATION 

18 RHAT TECHNICAL PRIORITY 

47120 ROA PATENT APPLICATION 

451 ROAT TECHNICAL PRIORITY 

1 ROF DESIGN APPLICATION 

240277 RUA PATENT APPLICATION 

167 RUAT TECHNICAL PRIORITY 

8 RUF DESIGN APPLICATION 

35340 RUU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

7 SAA PATENT APPLICATION 

1 SCA PATENT APPLICATION 

23 SDA PATENT APPLICATION 

490363 SEA PATENT APPLICATION 

37127 SEAT TECHNICAL PRIORITY 

2 SEDT TECHNICAL PRIORITY 

438 SEF DESIGN APPLICATION 

2 SEU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

10739 SGA PATENT APPLICATION 

2537 SGAT TECHNICAL PRIORITY 

25 SGF DESIGN APPLICATION 

5506 SIA PATENT APPLICATION 

1 SIAT TECHNICAL PRIORITY 

1 SIF DESIGN APPLICATION 

3321 SKA PATENT APPLICATION 

3 SKAT TECHNICAL PRIORITY 


195 SKU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

2 SLA PATENT APPLICATION 

42 SMA PATENT APPLICATION 

4 SNA PATENT APPLICATION 

2 SRA PATENT APPLICATION 

1206597 SUA PATENT APPLICATION 

1470 SUA6 DOMESTIC PRIORITY 

357 SUAT TECHNICAL PRIORITY 

4 SUU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

14 SVA PATENT APPLICATION 

40 SYA PATENT APPLICATION 

12 SYAT TECHNICAL PRIORITY 

282 THA PATENT APPLICATION 

3 THAT TECHNICAL PRIORITY 

25 THF DESIGN APPLICATION 

29 THU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

1 THUT TECHNICAL PRIORITY 

256 TJA PATENT APPLICATION 

21 TJU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

1 TMA PATENT APPLICATION 

62 TNA PATENT APPLICATION 

201 TNAT TECHNICAL PRIORITY 

1 TOA PATENT APPLICATION 

6336 TRA PATENT APPLICATION 

51 TRAT TECHNICAL PRIORITY 

11 TRF DESIGN APPLICATION 

9721 TRU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

29 TTA PATENT APPLICATION 

9 TTAT TECHNICAL PRIORITY 

80027 TWA PATENT APPLICATION 

470 TWAT TECHNICAL PRIORITY 

946 TWF DESIGN APPLICATION 

154774 TWU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

156 TWUT TECHNICAL PRIORITY 

1 TZA PATENT APPLICATION 

17405 UAA PATENT APPLICATION 

1 UAAT TECHNICAL PRIORITY 

2 UAF DESIGN APPLICATION 

16110 UAU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

9507549 USA PATENT APPLICATION 

194057 USA1 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR CONTINUATION 

180961 USA2 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR CONTINUATION IN PART 

226450 USA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

17 USA4 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A SUBSTITUTE 

5061 USA5 CLAIMED APPLICATION IS AN ORIGINAL REISSUE SERIAL NUMBER 

134099 USAB CLAIMED FOR CONTINUATION ---ABANDONED 

78795 USAC CLAIMED FOR CONTINUATION IN PART ---ABANDONED 

18045 USAD CLAIMED FOR A DIVISION ---ABANDONED 

9 USAR REQUEST FOR RE-EXAMINATION NUMBER 

258940 USAT TECHNICAL PRIORITY 

14 USD1 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR CONTINUATION 

30 USD2 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR CONTINUATION IN PART 

22 USD3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

42 USDB CLAIMED FOR CONTINUATION ---ABANDONED 

21 USDC CLAIMED FOR CONTINUATION IN PART ---ABANDONED 

1 USDD CLAIMED FOR A DIVISION ---ABANDONED 

69 USDT TECHNICAL PRIORITY 

6 USE APPLICATION WHICH IS BASED ON A AUSSTELLUNGSPRIORITAET 

165 USET TECHNICAL PRIORITY 

89136 USF DESIGN APPLICATION 

1603 USF1 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR CONTINUATION 

3228 USF2 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR CONTINUATION IN PART 

5829 USF3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 


26 USF5 CLAIMED APPLICATION IS AN ORIGINAL REISSUE SERIAL NUMBER 

620 USFB CLAIMED FOR CONTINUATION ---ABANDONED 

564 USFC CLAIMED FOR CONTINUATION IN PART ---ABANDONED 

112 USFD CLAIMED FOR A DIVISION ---ABANDONED 

1 USFT TECHNICAL PRIORITY 

1291894 USP PROVISIONAL APPLICATION 

2744 USP1 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR CONTINUATION 

3868 USP2 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR CONTINUATION IN PART 

93 USP3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

6 USP4 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A SUBSTITUTE 

1 USP5 CLAIMED APPLICATION IS AN ORIGINAL REISSUE SERIAL NUMBER 

6 USPB CLAIMED FOR CONTINUATION ---ABANDONED 

14 USPC CLAIMED FOR CONTINUATION IN PART ---ABANDONED 

1 USPD CLAIMED FOR A DIVISION ---ABANDONED 

1 USPR REQUEST FOR RE-EXAMINATION NUMBER 

1297 USPT TECHNICAL PRIORITY 

3 USQ3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

2 USU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

1 USUC CLAIMED FOR CONTINUATION IN PART ---ABANDONED 

309 UYA PATENT APPLICATION 

8 UYAT TECHNICAL PRIORITY 

97 UYU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

109 UZA PATENT APPLICATION 

16 VAA PATENT APPLICATION 

66 VEA PATENT APPLICATION 

15 VEAT TECHNICAL PRIORITY 

2 VEF DESIGN APPLICATION 

112 VNA PATENT APPLICATION 

2 VNAT TECHNICAL PRIORITY 

60 VNU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

136109 WOW INTERNATIONAL APPLICATION NUMBER 

1 WOW0 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR AN ADDITION 

798 WOW1 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR CONTINUATION 

681 WOW2 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR CONTINUATION IN PART 

93 WOW3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

157013 WOWA PCT APPLICATION CLAIMED FROM NATIONAL PROCEDURE 

8410 WOWT TECHNICAL PRIORITY 

3096056 WOWW ADDITIONAL PCT APPLICATION 

1251 XHF DESIGN APPLICATION 

1 YEA PATENT APPLICATION 

16244 YUA PATENT APPLICATION 

5 YUA3 PRIOR APPLICATION CLAIMED FOR A DIVISION 

1563 YUA6 DOMESTIC PRIORITY 

406 YUAT TECHNICAL PRIORITY 

2 YUDT TECHNICAL PRIORITY 

59 YUU APPLICATION FOR A UTILITY MODEL 

1 YUUT TECHNICAL PRIORITY 

77665 ZAA PATENT APPLICATION 

2563 ZAAT TECHNICAL PRIORITY 

1 ZADT TECHNICAL PRIORITY 

54 ZAF DESIGN APPLICATION 

1 ZAFT TECHNICAL PRIORITY 

792 ZMA PATENT APPLICATION 

1 ZRA PATENT APPLICATION 

879 ZWA PATENT APPLICATION 

6 ZWAT TECHNICAL PRIORITY 


STN-Nummernformate mit angehängtem Code 

Patentnummern 

Da in der Datenbank INPADOCDB jetzt Patentanmeldungen ab 1836 enthalten sind, müssen die 

Patentnummernformate so angepasst werden, dass es keine Mehrfachdeutungen bei überlappenden 

Nummernserien gibt. Aus diesem Grunde werden den Nummern Buchstaben z.T. mit zusätzlicher Nummer aus 

dem Patent Kind Code PK angefügt. In der folgenden Auflistung sind diese Ausnahmen vermerkt. 

- Generell wird bei Gebrauchsmustern ein U angehängt – mit der Ausnahme für Deutschland, wenn dies über 

das Nummernformat schon ersichtlich ist. 

- Das EPO hat aus technischen Gründen DUMMY-Nummern mit angehängtem D eingeführt, wenn diese 

Nummern nicht bekannt sind und z.B. aus der Anmeldenummer abgeleitet worden sind. 

- Ferner gelten die folgende Ausnahmen 

(N:= Ziffer muss vorhanden sein n:= Ziffer kann vorhanden sein, EEE:= z.B. 3-stellige Ziffer – mit Nullen ergänzt; 

YYYY:= Kalenderjahr, kann vor 2000 2-stellig YY sein) 

Kind Code Zeitraum Nummernformat Beispiel 

ATT since 1980 APNnnnnnT AT374703T 

CNC since 1993 CNZNNNNNNC CN1317092C 

DDB1-5 1968-2004 DDNnnnnnB DD222737B 

DDC2 1985-1993 DDNnnnnnC2 DD270771C2 

DET1 since 1983 DENnnnnnnT1 DE634699T1 

DEU, DEU1 1934-1969 DEZNNNNNNU DE1430841U 

FRM FRNnnnM FR803M 

FRF FRNnnF FR342F 

GBA 1900-1915 GBYYNNNNNA GB1422706A 

HUA3 1992-1999 HUYYNNNNNA3 HU9903269A3 

since 2000 HUYYYYEEEEEEA3 HU2003002737A3 

ISB since 1990 ISNnnnB IS2264B 

ISB2 since 2000 ISNnnnB2 IS1758B2 

ISB6 since 1923 ISNnnnB6 IS1730B6 

JPB 1961-1989 JPNnnnnnnnB JP43005888B 

1989-1996 JPEEEEEEEEB JP07020436B 

JPB1 1950-1983 JPNnnnnnnnB JP42001677B 

since 1997 JPNnnnnnnB JP3983790B 

JPB2 1962-1989 JPNnnnnnnnB JP37014010B 

1989-1996 JPEEEEEEEEB JP3983281B 

since 1996 JPNnnnnnnB JP 983805B 

KED KENnnnD KE3736D 

LTR3 since 1990 LTNnnnR3 LT2661R3 

MCE since 1958 MCNnnE MC219E 


MDE since 2000 MDYYYYEEEEEEE MD2004000008E 

MDF3 since 2003 MDNnnnF3 MD10F3 

MXE since 1980 MXNnnnE MX7733E 

OAE since 1966 OANnnnE OA156E 

PLB1 since 1973 PLNnnnnnB1 PL194696B1 

SEE since 1900 SENnnnnnE SE519853E 

USE since 1836 USNnnnnnE US20854E 

USE1 USNnnnnnE 

USNnnnnE US39903E 

USF1, USF2 USNnnnnE US35860E 

USH, USH1 since 1985 USNnnnnnnH US7H 

USNnnnH US1999H 

USI3 1838-1869 USNnnnnAI US120AI 

USI4 USNnnnnnT US101004T 

USI5 USNnnnnnI5 US570382I5 

USP1 since 2001 USYYYYEEEEEEEP US20070250971P 

USP2, USP3 since 2001 USNnnnnP US18172P 

USS USNnnnnnD US533361D 

USS1 USNnnnnnnD US444254D 

ZAD until 2000 ZAYYNNNNND ZA7207106D 

since 2000 ZAYYYYEEEEEED ZA2003002123D 


Anmelde- und Prioritätsnummern 

Auch in diesem Fall gibt es überlappende Nummernserien, die eine Anhängen des Anmelde- bzw. 

Prioritäts Kind Codes erforderlich machen. 

- Generell wird bei Gebrauchsmusteranmeldungen ein U angehängt. 

- Aus technischen Gründen kann eine Anmelde- oder Prioritätsnummer erzeugt werden. 

Es wird dann in diesen Fällen folgender Buchstabe angehängt: 

D bei Anmeldenummer , 

T bei Prioritätsnummern oder 

X bei Anmelde- und Prioritäten vor 1920. 

- Ferner gelten: 

Kind Code Zeitraum Nummernformat Beispiel 

HUP since 1990 HUYYYY-NnnnnP HU2002-3929P 

MDP since 2000 MDYYYY-NnnnP MD2004-3P 

USP since 1995 USYYYY-NnnnnnP US2004-567788P 


=> ? legal 

Länder mit Rechtsstandsinformation 

For the following countries or patent issuing organizations, 

legal status information is given in the INPADOCDB/INPAFAMDB files: 

Entry into the 

national phase 

Entry in -------+------- 

/PC COUNTRY NAME ./LSCC see EP see WO 

=========================+========================= 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

AT Austria I AT I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

AU Australia I AU I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

BE Belgium I BE I EP I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

BG Bulgaria I I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

BR Brazil I BR I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

BZ Belize I I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

CA Canada I CA I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

CH Switzerland I CH I EP I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

CL Chile I CL I I I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

CN People's Republic I I I I 

of Cina I I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

CZ Czech Republic I CZ I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

DD Germany (EX_GDR) I DD I I I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

DE Germany I DE I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

DK Denmark I DK I EP I I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

EE Estonia I EE I I I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

EP European Patent I I I I 

Office I I EP I I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

ES Spain I ES I EP I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

FI Finland I FI I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

FR France I FR I EP I I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

GB United Kingdom I GB I EP I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

GE Georgia I I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

GR Ellas I I EP I I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

HU Hungary I HU I I I 


-------------------------+--------+-------+-------+ 

HK Hong Kong I HK I I I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

IE Ireland I IE I EP I I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

IL Israel I IL I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

IT Italy I IT I EP I I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

JP Japan I I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

KE Kenya I I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

KR Republic of Korea I I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

LT Lithuania I LT I EP I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

LU Luxemburg I LU I EP I I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

LV Latvia I I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

MC Monaco I MC I I I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

MD Moldavia I MD I I I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

MX Mexico I I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

NL Netherlands I NL I EP I I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

NO Norway I NO I I I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

NZ New Zealand I NZ I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

PH Philippines I PH I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

PT Portugal I PT I I I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

RO Romania I I EP I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

RU Russia I I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

SE Sweden I SE I EP I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

SI Slovenia I SI I EP I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

SK Slowakia I I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

TW Taiwan I TW I I I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

US United States I US I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

UZ Uzbekistan I I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

WO WIPO (P.C.T.) I I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+ 

ZA South Africa I I I WO I 

-------------------------+--------+-------+-------+) 


Vertragsstaaten für PCT 

(siehe PCT Newsletter: 139 Staaten im April 2008) 

1) Extension of European patent possible. 

2) May only be designated for a regional patent (the “national route” via the PCT has been closed). 

Where a State can be designated for a regional patent, the two-letter code for the regional patent concerned is 

indicated in parentheses (AP = ARIPO patent, EA = Eurasian patent, EP = European patent, OA = OAPI patent). 

Important: 

This list includes all States that have adhered to the PCT by the date shown in the heading. Any State indicated in bold 

italics has adhered to the PCT but will only become bound by the PCT on the date shown in parentheses; it will not be 

considered to have been designated in international applications filed before that date. 

Note that even though the filing of a request constitutes under PCT Rule 4.9(a) the designation of all Contracting States 

bound by the PCT on the international filing date, for the grant of every kind of protection available and, where 

applicable, for the grant of both regional and national patents, applicants should always use the latest versions of the 

request form (PCT/RO/101) and demand form (PCT/IPEA/ 401) (the latest versions are dated April 2007) or, if filing the 

request using the PCT-EASY features of the PCT-SAFE software, the latest version of that software (which is available 

at: www.wipo.int/pct-safe). The request and demand forms can be printed from the website, in editable PDF format, at: 

www.wipo.int/pct/en/forms/, or obtained from receiving Offices or the International Bureau, or, in the case of the 

demand form, also from International Preliminary Examining Authorities. 


Hinweis zu den Bestimungsstaaten (/DS) bei der Anmeldung: 

Seit 2004 gelten für Anmeldungen bei der WIPO folgende Bestimmungen (regionale und nationale 

Patente) Regel 4.9): 

Die Einreichung des Anmeldeantrages bewirkt die automatische und alles umfassende Bestimmung 

aller am internationalen Anmeldedatum gemäß dem PCT möglichen Bestimmungen, einschließlich 

jeder vorhandener Schutzrechtsart und, insoweit anwendbar, sowohl regionaler als auch nationaler 

Patente. Wünscht der Anmelder, daß die internationale Anmeldung in einem Bestimmungs- oder 

ausgewählten Staat, als eine andere nach dem nationalen Recht vorhandene Schutzrechtsart als ein 

Patent behandelt wird, so hat er seine Wahl bei Vornahme der in Artikel 22 oder 39.1) vorgesehenen 

Handlungen dem Bestimmungs- oder ausgewählten Amt beim Eintritt in die nationale Phase 

anzugeben. Für weitere Einzelheiten bezüglich vorhandener Schutzrechtsarten in Bestimmungs- und 

ausgewählten Staaten, siehe den PCT-Leitfaden für Anmelder, Band I, Anlagen B1 und B2. 

WO World Intellectual Property Organization (WIPO): 

W: AE AG AL AM AT AU AZ BA BB BG BH BR BW BY BZ CA CH CN CO CR 

CU CZ DE DK DM DO DZ EC EE EG ES FI GB GD GE GH GM GT HN HR 

HU ID IL IN IS JP KE KG KM KN KP KR KZ LA LC LK LR LS LT LU 

LY MA MD ME MG MK MN MW MX MY MZ NA NG NI NO NZ OM PG PH PL 

PT RO RS RU SC SD SE SG SK SL SM ST SV SY TJ TM TN TR TT TZ UA 

UG US UZ VC VN ZA ZM ZW 

RW (ARIPO): BW GH GM KE LS MW MZ NA SD SL SZ TZ UG ZM ZW 

RW (EAPO): AM AZ BY KG KZ MD RU TJ TM 

RW (EPO): AT BE BG CH (1) CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LT LU 

LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR 

RW (OAPI): BF BJ CF CG CI CM GA GN GQ GW ML MR NE SN TD TG 

EP European Patent Office (EPO): 

EP: R: AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT 

LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR 

Extension states for EP: 

AL BA HR MK YU 

African Reginal Intellectual Property Organisation (ARIPO): 

AP: BW GH GM KE LS MW MZ NA SD SL SZ TZ UG ZM ZW 

Eurasian Patent Office (EAPO): 

EA: AM AZ BY KG KZ MD RU TJ TM 

African Intellectual Property Organization (OAPI): 

OA: BF BJ CF CG CI CM GA GN GQ GW ML MR NE SN TD TG 

http://www.wipo.int/about-wipo/en/members/index.html 

http://www.wipo.int/pct/de/forms/request/ed_request.pdf 

http://www.european-patent-office.org/epo/members.htm 

(1) Schweiz/Liechtenstein: 

"In an international application, Switzerland and the Principality of Liechtenstein may only be designated 

jointly under Article 4 of the Patent Cooperation Treaty. Designation of one of the Contracting States shall 

be deemed to constitute designation of both of them."Daher wird LI nicht in den DS von PCT aufgeführt! 


Sprache im Titel / Originaldokument 

Ländercode Sprache des Titels Sprache des Originaldokuments 

AP English English 

AR Spanish Spanish 

AT German German, English or French 

AU English English 

BA No English title Russian 

BE French or Dutch French, Dutch or German 

BG English Bulgarian 

BR Portuguese Portuguese 

CA English or French English or French 

CH German, French or Italian German, French or Italian 

CN English Chinese 

CS English or Czech Czech or Slovak 

CU Spanish or English Spanish 

CY English Title Greek 

CZ English and Czech Czech 

DD German German 

DE German German 

DK Danish Danish 

EE Estonian Estonian 

EG English Arabic 

EP English English, German or French 

ES Spanish Spanish 

FI Swedish Finnish or Swedish 

FR French French 

GB English English 

GR English Greek 

HR English English 

HU English Hungarian 

ID Indonesian Indonesian 

IE English English 

IL English English 

IN English English 

IT Italian Italian 

JP English Japanese 

KE English Swahili, English 

KR English Korean 

LT English Lithuanian 

LU French or German French or German 

LV English Latvian 

MC French French 

MD Romanian Romanian 

MN English Mongolian 

MT English English 

MW English English 

MX Spanish Spanish 

MY English Malayan 

NL Dutch Dutch 


NO Norwegian Norwegian 

NZ English English 

OA English or French English or French 

PH English English 

PL English Polish 

PT English, French, German or 

Portuguese 

Portuguese 

RO French Romanian 

RU English Russian 

SE Swedish Swedish 

SG English English 

SI English Slovak 

SL English and Slovenian Slovenian 

SU English Russian 

TJ English Russian and TJ 

TR Turkish Turkish 

TW English Chinese 

US English English 

VN English Vietnamese 

WO English English, French, German, Japanese or Russian. 


(Seit 1991) 

Italien: Provinz Kodierungen für 

Anmeldenummern 

UPICA Code Number UPICA Code Number 

Agrigento AG 1 Messina ME 49 

Alessandria AL 2 Milano MI 50 

Ancona AN 3 Modena MO 51 

Aosta AO 4 Napoli NA 52 

Arezzo AR 5 Novara NO 53 

Ascoli Piceno AP 6 Nuoro NU 54 

Asti AT 7 Oristano OR 55 

Avellino AV 8 Padova PD 56 

Bari BA 9 Palermo PA 57 

Belluno BL 10 Parma PR 58 

Benevento BN 11 Pavia PV 59 

Bergamo BG 12 Perugia PG 60 

Biella BI 991 from 

1.1.97 

Pesaro PS 61 

Bologna BO 13 Pescara PE 62 

Bolzano BZ 14 Piacenza PC 63 

Brescia BS 15 Pisa PI 64 

Brindisi BR 16 Pistoia PT 65 

Cagliari CA 17 Pordenone PN 66 

Caltanissetta CL 18 Potenza PZ 67 

Campobasso CB 19 Prato PO 995 from 1.1.97 

Caserta CE 20 Ragusa RG 68 

Catania CT 21 Ravenna RA 69 

Catanzaro CZ 22 Reggio Calabria RC 70 

Chieti CH 23 Reggio Emilia RE 71 

Como CO 24 Rieti RI 72 

Cosenza CS 25 Rimini RN 996 from 1.1.97 

Cremona CR 26 Roma RM 73 

Crotone KR 992 from Rovigo RO 74 

1.1.97 

Cuneo CN 27 Salerno SA 75 

Enna EN 28 Sassari SS 76 

Ferrara FE 29 Savona SV 77 

Firenze FI 30 Siena SI 78 

Foggia FG 31 Siracusa SR 79 

Forlì FO 32 Sondrio SO 80 

Frosinone FR 33 Taranto TA 81 

Genova GE 34 Teramo TE 82 

Gorizia GO 35 Terni TR 83 

Grosseto GR 36 Torino TO 84 

Imperia IM 37 Trapani TP 85 

Isernia IS 38 Trento TN 86 

L'Aquila AQ 39 Treviso TV 87 

La Spezia SP 40 Trieste TS 88 


Latina LT 41 Udine UD 89 

Lecce LE 42 Varese VA 90 

Lecco LC 993 from 

1.1.97 

Venezia VE 91 

Livorno LI 43 Verbania VB 997 from 1.1.97 

Lodi LO 994 from 

1.1.97 

Vercelli VC 92 

Lucca LU 44 Verona VR 93 

Macerata MC 45 Vibo Valentia VV 998 from 1.1.97 

Mantova MN 46 Vicenza VI 94 

Massa Carrara MS 47 Viterbo VT 95 

Matera MT 48 UIBM Dep.Post. DP 96 

Altes Format ( zeitweise noch vorhanden) : 

PIT ITA1 PUBLISHED PATENT APPLICATION 

PI IT 98920006 A1 980608 

AI IT 98-VC6 A 980310 

PRAI IT 98-VC6 A 980310 

Format nach Y2K Konvention : 

PIT ITA1 PUBLISHED PATENT APPLICATION 

PI IT 98VC0006 A1 19980608 

AI IT 1998-VC6 A 19980310 

PRAI IT 1998-VC6 A 19980310 

Seit dem Jahr 2000 : 

PI IT 2000VC0006 A1 20000608 

..... 


INPADOCDB 

Summary Sheets (1. Seite) 

INPADOCDB (INternational PAtent DOCumentation DataBase) contains the bibliographic and family data 

of patent documents and utility models of 81 patent-issuing organizations including the European Patent 

Office (EPO) and the World Intellectual Property Organization (WIPO). In addition, the legal status data of 

49 patent-issuing organizations are included (38 countries + from 13 countries the nat. phases PCT/EP). 

Patent citations from 13 countries are also available. 

The database corresponds to the EPO Patent Information Resources (combined DOCDB-XMLdata and 

Inpadoc Legal Status Service). 

Note: The accession number can change due to corrections/updates of patent relevant numbers and 

codes. 

SUBJECT COVERAGE 

- All areas of science and technology, i.e. all classes of the International Patent Classification 

SOURCES 

- EPO-Patent Information Resource based on the data supplied by the patent offices 

(INPADOC/DOCDB Service) 

- INPADOC Legal Status Service 

FILE DATA 

- 1836 to present for patent records 

- 1978 to the present for legal status events; legal status from publication data from the beginning 

- more than 51 million records (applications) including national patent families with about 65 million 

published patent applications; 35 million families (10/07) 

- more than 42 million legal status data in almost 12 million records (10/07) 

- Updated weekly with 70,000-1.000,000 records and 40,000-180,000 legal status data 

- Automatic current-awareness searches (SDIs) may be run weekly or monthly. (Weekly is default) 

PRODUCER SUPPLIER 

European Patent Office 

Vienna Sub Office 

P.O. Box 90 

Austria 

Phone: +43 1 52126-0 

Fax: +43 1 52126-5491 

E-mail: inpadoc.help@epo.org 

Copyright Holders 

USER AIDS 

FIZ Karlsruhe 

P.O. Box 2465 


Germany 

Phone: +49 7247 808-555 

Fax: +49 7247 808-131 

E-mail: helpdesk@fiz-karlsruhe.de 

- Online Helps (HELP DIRECTORY lists all help messages available) 

- STNGUIDE 

- Web site: http://www.stn-international.de/training_center/patents/inpadoc_wm.pdf 

October 2007 



INPAFAMDB (INternational PAtent FAMily DataBase) contains the patent family data of patent documents 

and utility models of 81 patent-issuing organizations including the European Patent Office (EPO) and the 

World Intellectual Property Organization (WIPO). In addition, the legal status data of 51 patent-issuing 

organizations are included (including 15 countries with LS from the national phases of PCT/EP applications 

only). Patent citations from 13 countries are also available. 

The database corresponds to the EPO Patent Information Resources (combined DOCDB-XMLdata and 

Inpadoc Legal Status Service). 

The database indexes of INPAFAMDB are based on the patent families, where in INPADOCDB the 

indexes are based on the patent applications. The Accession Number AN in INPAFAMDB is the family 

number FN from INPADOCDB. 

Note: The patent family number can change due to corrections/updates of patent relevant numbers and 

codes. 

SUBJECT COVERAGE 

- All areas of science and technology, i.e. all classes of the International Patent Classification 

SOURCES 

- EPO-Patent Information Resource based on the data supplied by the patent offices 

(INPADOC/DOCDB Service) 

- INPADOC Legal Status Service 

FILE DATA 

- 1836 to present for patent publications 

- 1978 to the present for legal status events; legal status from publication data from the beginning 

- more than 35 million patent families with about 65 million published patent applications; (04/08) 

- more than 42 million legal status data in almost 12 million records (04/08) 

- Updated weekly with 70,000-1.000,000 records and 40,000-200,000 legal status data 

- Automatic current-awareness searches (SDIs) may be run weekly or monthly. (Weekly is default) 

PRODUCER SUPPLIER 

European Patent Office 

Vienna Sub Office 

P.O. Box 90 

Austria 

Phone: +43 1 52126-0 

Fax: +43 1 52126-5491 

E-mail: inpadoc.help@epo.org 

Copyright Holders 

USER AIDS 

FIZ Karlsruhe 

P.O. Box 2465 


Germany 

Phone: +49 7247 808-555 

Fax: +49 7247 808-131 

E-mail: helpdesk@fiz-karlsruhe.de 

- Online Helps (HELP DIRECTORY lists all help messages available) 

- STNGUIDE 

- ECLA (EPC, ICO) and IDT descriptions in pdf files- updated monthly (see file banner) 

May 2008 


Wann sollte welche Datenbank 

verwendet werden? 

INPADOCDB 


Sachrecherchen, Suche nach bibliographischen Daten 

Suche nach bestimmten Anmeldungen/ 

Publikationen 

Suche nach bestimmten Rechtsständen 

/Anzeige von bestimmten Rechtsständen 

Rechtsstandsrecherchen 

Überwachungsrecherchen 

Technologieüberblick 

(kombiniert den Inhalt von allen 

Anmeldungen einer Patentfamilie in einem 

Dokument und erlaubt die Suche quer 

über alle Anmeldungen) 

Überblick über die Rechtsstände 

Überwachung von Anmeldungen - Überblick über Firmen/Erfinder 

- Suche nach neuen Erfindungen 

- Familienanzeigeformate 

- FSEARCH/FSORT für die Gruppierung 

nach Patentfamilien 

Familienrecherchen 

Patentstatistik 

- Familienanzeigeformate 

- FSEARCH/FSORT nicht notwendig 

Länderspezifische Suche und Statistik Erfindungsbasierte Statistik 

( 1 Erfindung =1 Dokument) 

Weitere Hinweise 

- Deduplikation im Format BRIEF (default) 

und in weiteren Anzeigefeldern 

- Crossfile searching für Family SDI's mit 

CAPLUS und WPI 

- Familienzusammenführung von Suchen in 

Volltextdatenbanken

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