29. Gemeindeschimeisterschaften – 13. Februar 2011

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Amtliche Amtliche Informationen Informationen Wechsel Wechsel im im Gemeinderat Gemeinderat Der langjährige SPÖ-Gemeinderat Günter Günter Schmidt Schmidt aus Straßhof hat mit Ende des Jahres 2010 sein Mandat zurückgelegt und ist aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Günter Schmidt war 10 Jahre lang Mitglied des Gemeinderates. Für sein stets auf Konsens ausgerichtetes Wirken im Gemeinderat und in verschiedenen Ausschüssen hat ihm Bürgermeister Ing. Gneihs namens der Gemeinde gedankt und ihm alles Gute für seine private und berufliche Zukunft gewünscht. Als Ersatzmitglied wurde von der SPÖ Wartmannstetten die Listennächste Frau Martina artina Rath Rath aus Wartmannstetten namhaft gemacht. Frau Rath wurde vom Bürgermeister am 30.12.2010 in den Gemeinderat berufen. Die Angelobung erfolgte bei der Gemeinderatssitzung am 14. März 2011. Der neuen Gemeinderätin wünschen wir Freude mit ihrer Funktion und erfolgreiches Wirken für unsere Gemeindebevölkerung. Rechnungsabschluss Rechnungsabschluss Rechnungsabschluss des des des Haushaltsjahres Haushaltsjahres Haushaltsjahres 2010 2010 2010 Der NÖ Gemeindeordnung entsprechend war der Entwurf des Rechnungsabschlusses vom 25.2. bis 11.3.2011 zur allgemeinen Einsichtnahme aufgelegt, die Auflagefrist war öffentlich kundgemacht. Es wurden keine Stellungnahmen eingebracht. Der Prüfungsausschuss hat den Rechnungsabschluss geprüft und die Richtigkeit festgestellt. In der Gemeinderatssitzung Gemeinderatssitzung am am 14. 14. März März 2011 2011 wurde der Rechnungsabschluss wurde einstimmig einstimmig zum zum zum Beschluss Beschluss erhoben erhoben. erhoben Rechnungs Rechnungs-(=Soll) Rechnungs (=Soll) (=Soll)-Abschluss (=Soll) Abschluss (§17 (§17 Abs. Abs. 1 1 Z. Z. 2 2 VRV) VRV) Jahresergebnis 2009 OHH (Vorschreibung) AOHH (Vorschreibung) Gesamthaushalt 199.507,54 (+) 383.403,93 (-) 183.896,39 (-) + Einnahmen lfd. Jahr 2.723.809,73 749.225,57 3.473.035,30 Summe A 2.923.317,27 2.923.317,27 365.821,64 365.821,64 3.289.138,91 Ausgaben lfd. Jahr 2.435.119,04 365.735,36 2.800:854,40 Jahresergebnis 2010 488.198,23 86,28 488.284,51 Summe Summe B (= Se. A) 2.923.317,27 365.821,64 3.289.13 3.289.138,91 3.289.13 8,91 Vom Haushaltsüberschuss 2010 konnten € € 200.000, 200.000,-- 200.000, -- als Rücklage Rücklage für anstehende Großprojekte der kommunalen Infrastruktur zugeführt werden. Bewerbung Bewerbung Bewerbung bei bei der der der Initiative Initiative Initiative „Gesundes „Gesundes „Gesundes Niederösterreich“ Niederösterreich“ Der Gemeinderatsausschuss für Gesundheit, Kultur und Kultus mit Obfrau GfGR Ing. Martha Zintl hat sich einstimmig für eine Bewerbung der Gemeinde bei „Gesundes Niederösterreich“ ausgesprochen. Mit den zahlreichen und vielfältigen Angeboten aus diesem vom Land NÖ geförderten Programm „Gesunde Gemeinde“ können unsere Bürgerinnen und Bürger dabei unterstützt werden, ihren Alltag gesünder zu gestalten. Der Gemeinderat hat darauf hin die Bewerbung und ein Rahmenbudget für 2011 einstimmig beschlossen. Es gab auch schon bisher in unserer Gemeinde ein vielfältiges Angebot an entsprechenden Aktivitäten wie z. B. Vorträge zu Gesundheitsthemen, Turngruppen und diverse Kurse. Mit dem Programm „Gesunde Gemeinde“ und der Bildung Bildung eines eines Arbeitskreises Arbeitskreises unter Einbindung von kompetenten Personen aus der Bevölkerung, soll das Ziel, die Gemeinde gesünder zu gestalten und präventive Maßnahmen anzubieten, verfolgt werden. 4
Straßenbau, Straßenbau, Kundmachungen Kundmachungen Kundmachungen und und Verkehrsmaßnahmen Verkehrsmaßnahmen Verkehrsmaßnahmen Neugestaltung Neugestaltung Neugestaltung beim beim beim Betkreuz Betkreuz in in Wartmannstetten Wartmannstetten Wartmannstetten Das Das Bewilligungsverfahren Bewilligungsverfahren nach nach dem dem NÖ NÖ Straßengese Straßengesetz Straßengese tz wurde wurde eingeleitet. eingeleitet. Noch im April findet die von der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen anberaumte mündliche Verhandlung statt. Die Verhandlung ist derzeit an der Amtstafel kundgemacht, die Anrainer im Kreuzungsbereich wurden von der Bezirkshauptmannschaft eingeladen. Die Projektunterlagen Projektunterlagen liegen bei der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen und dem Gemeindeamt Wartmannstetten zur Einsichtnahme auf. Einwendungen müssen spätestens am Tag vor Beginn der Verhandlung bei der Bezirkshauptmannschaft oder während der Verhandlung vorgebracht werden. Kundmachung Kundmachung über über Widmung in das Öffentliche Öffentliche Gut – Straßenparzellen KG Ramplach Ramplach: Ramplach In der Vergangenheit wurden bei Grundbuchseintragungen sehr oft Grundstücke, die in das Öffentliche Gut der Gemeinden gehören, als Privateigentum der Gemeinden verbüchert. In der Gemeinderats-Sitzung am 14.3.2011 wurde der Beschluss über die Umbücherung der noch im Gemeindevermögen befindlichen Straßengrundstücke der KG Ramplach in das Öffentliche Gut der Marktgemeinde Wartmannstetten gefasst. Diese formelle Umschreibung wurde notwendig, da bei Grundabteilungen abgetretener Straßengrund nur Parzellen im Öffentlichen Gut zugeschrieben werden kann. Aufgrund einer Gesetzesänderung ist die Durchführung dieser Berichtigung nunmehr vereinfacht und leichter zu erledigen. Verkehrsmaßnahme Verkehrsmaßnahme: Verkehrsmaßnahme Die Bezirkshauptmannschaft hat bei der Einmündung der neuen Landesstraße 4136 – Straße von der Bundesstraße 17 – Zubringer Rohrbach zur L 143, der Straße nach Wartmannstetten, als dauernde Verkehrsmaßnahme das Verkehrszeichen „Halt“ und eine Haltelinie verordnet. Grund dafür waren zahlreiche Unfälle in diesem Bereich. Beseitigung Beseitigung Beseitigung von von von Streusplitt Streusplitt Am Ende der Wintersaison ist es wieder an der Zeit, den Streusplitt von unseren Straßen und Wegen zu entfernen. Die Bediensteten des Bauhofs haben diese Arbeit bereits in einem großen Teil der Gemeinde bewältigt. Es ist aber auch zahlreichen Gemeindebürgern zu danken danken, danken die im Bereich ihrer Anwesen mitgeholfen haben, den Sand zu beseitigen, um die Feinstaubbelastung zu verringern und die Verkehrssicherheit für Zweiradfahrer zu verbessern. Es wird auch den vielen Gemeindebürgern gedankt, die den Brauch des regelmäßigen Straßenkehrens im Bereich ihrer Anwesen pflegen und damit zu einem gepflegten Erscheinungsbild unserer Ortschaften beitragen. Was Wasserversorgung Was serversorgung Wie alljährlich im Frühjahr muss auf den Umstand hingewiesen werden, dass unsere Wasserversorgung Wasserversorgung von von Wasserspeichern Wasserspeichern aus aus bewerkstelligt wird, die zwar über ein großes Volumen verfügen, aber bei gleichzeitiger Entnahme großer Wassermengen in relativ kurzer Zeit entleert werden könnten. Kontaktieren Kontaktieren Sie Sie bitte bitte in in jedem jedem Fall Fall vor einer geplanten Be Be- Be und und Nachfüllung Nachfüllung von von Schwimmbecken Schwimmbecken und und Badeteichen Badeteichen aus aus der der Trinkwasserversorgung Trinkwasserversorgung der der Gemeinde Gemeinde unbedingt unbedingt unser unseren unser en Wassermeister Wassermeister unter unter der der Tel. Tel. Nr. Nr. 066 0664-1010824 066 1010824 und und holen holen Sie Sie Sie seine seine Zustimmung Zustimmung ein. ein. ein. Unbemerkte Unbemerkte Wasserrohrbrüche Wasserrohrbrüche führen führen eebenfalls e benfalls zu zu großen großen Wasserverlusten Wasserverlusten Wasserverlusten und können sehr teuer kommen. Kontrollieren Sie also bitte in gewissen Abständen auch in Ihrem eigenen Interesse die Zählerstände Ihrer Wasseruhr! Melden Sie bitte einen plötzlich plötzlich stark stark verminderten verminderten Wasserdruck Wasserdruck gleichfalls gleichfalls sofort sofort dem dem Wassermeister, Wassermeister, es es könnte könnte ein ein Hinweis Hinweis auf auf einen einen Rohrbruch Rohrbruch sein. sein. In den nächsten Monaten wird auch das Projekt „Erneuerung der Wasserleitung“ wieder in Angriff genommen. Grünschnitt Grünschnitt-Lagerplatz Grünschnitt Lagerplatz Der Grünschnitt-Lagerplatz in Ramplach war bi bisher bi sher für für alle alle Gemeindebürger Gemeindebürger jederzeit jederzeit jederzeit offen offen. offen Große Große Große Probleme Probleme entstanden jedoch durch die Nichtbeachtung der vorgegebenen Trennung in Grün- und Grasschnitt bzw. in Baum- und Strauchschnitt. Wiederholt mussten auch unzulässige Ablagerungen u. a. von Bauschutt und Metallgegenständen festgestellt werden. Die Ausbringung des Grasschnitts als Gründünger bzw. das Häckseln des Strauchschnitts war dadurch teilweise mit Beschädigungen an den Geräten und teuren Reparaturmaßnahmen verbunden. Nicht zuletzt wird auch bemerkt, dass unser Lagerplatz verstärkt von Bewohnern umliegender Gemeinden frequentiert wird und diese Ablagerungen unser Entsorgungsbudget belasten. Es werden nun Maßnahmen überlegt, überlegt, die die eine eine ordnungsgemäße ordnungsgemäße Entsorgung Entsorgung sicherstellen sicherstellen sollen. sollen. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass nur Inhaber einer Biotonne den darüber hinaus gehenden Grünschnitt dorthin bringen dürfen. Die Gemeinde ist derzeit dabei, ein von der Wasserrechtsbehörde verlangtes Projekt Projekt zzur z zur ur Befestigung des Lagerplatzes genehmigen zu lassen und in nächster Zeit umzusetzen. 5
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