Niederschrift - Mureck

Stadtgemeinde Mureck 2 Gemeinderatssitzung 07/2009
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Tagesordnung
004-1 Fragestunde gem. § 54/(4) Stmk. Gemeindeordnung
004-1 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 30.06.2009,
Zahl 06/2009; Genehmigung
004-1 Berichte aus den Ausschüssen
120-2 Rudolf-Hans-Bartsch-Straße; 30 km/h Beschränkung
858 Kulturzentrum; Verfliesungsarbeiten
810 L 203 Ottersbacher Straße; Wasserleitung
130 Manfred Schuster; Inanspruchnahme von öffentlichem Gut
840 Franz Olbrich-Privatstiftung; Kaufvertrag
320 Tag der Musikschulen; Fördervertrag
011-9 Personalangelegenheiten *)
Durchführung
Der Bürgermeister begrüßt die erschienenen Gemeinderäte und die Zuhörer, stellt die
ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
I. Fragestunde gemäß § 54 (4) Stmk. Gemeindeordnung
GR Derwaritsch fragt an und erinnert daran, dass der Busbahnhof neu gefärbelt
werden sollte. Bürgermeister Galler teilt mit, dass darauf nicht vergessen wurde und
demnächst durchgeführt wird.
GR Mag. Breuss fragt an, ob die Gemeinde Möglichkeiten zur Verminderung des
offensichtlich steigenden Reiseverkehrs durch das Stadtgebiet von Mureck hat.
Bürgermeister Galler teilt mit, dass der Individualverkehr nur schwer zu minimieren
sein wird. Vor allem in den Sommermonaten würde von vielen ausländischen
Fahrzeugen Mureck als Ausweichroute bzw. Umfahrung der slowenischen Maut
genützt. GR Ing. Frohnwieser teilt mit, dass dies demnächst der Vergangenheit
angehören wird, da sämtliche Fahrzeuge im Bereich um Pettau (Slowenien) auf die
Autobahn umgeleitet werden und somit ein Umfahren unrentabel wird.
II.
1. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 30.06.2009, Zl.: 06/2009;
Genehmigung
Den Gemeinderatsmitgliedern ist ein Entwurf des Protokolls zugegangen. Da keine
Änderungswünsche vorgebracht werden, stellt der Bürgermeister den Antrag, das
Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 30.06.2009, Zl. 06/2009, in vorliegender Form