Er ist's Frühling lässt sein blaues Band wieder flattern durch die Lüfte

Freden – 4 – Nr. 03/2010
3 der Friedhofsgebührensalzung bei gleichzeitiger Festsetzung entsprechender
Gebühren.
Die Verlängerung des Nutzungsrechtes von Reihengräbern ist nicht
möglich.
Es wird darauf hingewiesen, dass Grabmale und Grabeinfassungen
nicht vor Ablauf der gesetzlichen Ruhefrist entfernt werden dürfen.
Der Samtgemeindebürgermeister
i. A. Münnecke
A 28
Samtgemeinde Freden (Leine)
- Bauabteilung -
Hiermit wird bekannt gegeben, dass der beim Winterdienst als Salzersatz
gestreute Splitt nicht durch die Samtgemeinde Freden (Leine) abgekehrt
wird. Der Splitt ist bei der normalen Straßen- und Gossenreinigung
durch die Anlieger aufzunehmen und zu entsorgen.
Der Samtgemeindebürgermeister
Im Auftrag
Münnecke
A 29
2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 wird hiermit
öffentlich bekannt gemacht.
Die nach § 94 Abs. 2 NGO erforderliche Genehmigung ist durch den
Landkreis Hildesheim am 5.3.2010 unter Az.: (910) 14/10 erteilt worden.
Der Haushaltsplan liegt nach § 86 Abs. 2 Satz 3 NGO
vom 18.3.2010 bis 26.3.2010
zur Einsichtnahme während der Dienststunden im
Rathaus der Samtgemeinde Freden (Leine),
Am Schillerplatz 4, Zimmer Nr. 17, 31084 Freden (Leine),
öffentlich aus.
Freden (Leine), 11.3.2010
Haushaltssatzung der Gemeinde Everode für das
Haushaltsjahr 2010
Aufgrund der §§ 84 ff. der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO)
in der Fassung vom 28.10.2006, Nieders. GVBl. Seite 473, hat der Rat
der Gemeinde Everode in der Sitzung am 09.02.2010 folgende Haushaltssatzung
beschlossen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird
1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
1.1 der ordentlichen Erträge auf 238.000,00 €
1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 277.300,00 €
Saldo -39.300,00 €
2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen
Gesamtbetrag
2.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 222.600,00 €
2.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 254.800,00 €
Saldo -32.200,00 €
2.1 Einzahlungen für Investitionen 0,00 €
2.2 Auszahlungen für Investitionen 0,00 €
Saldo 0,00 €
2.1 Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0,00 €
2.2 Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 6.700,00 €
Saldo -6.700,00 €
festgesetzt.
Nachrichtlich: Gesamtbetrag
- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 222.600,00 €
- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 261.500,00 €
Saldo -38.900,00 €
- Bestandsvortrag/Rücklagenentnahme 0,00 €
§ 2
Kreditermächtigung
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0,00 € festgesetzt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 0,00 €
festgesetzt.
§ 4
Liquiditätskredite
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2010 Liquiditätskredite
zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen
werden dürfen, wird auf 218.000,00 € festgesetzt.
§ 5
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr
2010 wie folgt festgesetzt:
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe
(Grundsteuer A) 350 v. H.
1. für die Grundstücke (Grundsteuer B) 350 v. H.
2. Gewerbesteuer 355 v. H.
Everode, den 09. Februar 2010
A 30
Hundeverbot im Bereich des Sportzentrums
Da es zuletzt zu starker Hundekotverschmutzung im Bereich des Sportzentrums
gekommen ist, hat die Gemeindeverwaltung ein generelles
Hundeverbot für diesen Bereich ausgesprochen. Hundeverbotsschilder
weisen auf dieses Verbot hin. Zuwiderhandlungen werden verfolgt.
Der Gemeindedirektor
i. A. Heimann
B) Rechtsvorschriften,
Verwaltungsvorschriften,
Veröffentlichungen anderer Dienststellen
Niedersachsenpreis für Bürgerengagement
2010; Ausschreibung
Land ruft erneut Wettbewerb zur Förderung des bürgerschaftlichen
Engagements aus; Bewerbungsfrist
läuft vom 10. April bis 1. Juli 2010.
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Land Niedersachsen ruft in diesem Jahr erneut den Niedersachsenpreis
für Bürgerengagement zusammen mit den VGH Versicherungen
und den Nieders. Sparkassen aus. Der Wettbewerb „Unbezahlbar und
freiwillig - Der Niedersachsenpreis für Bürgerengagement“ stellt ehrenamtlich
Aktive 2010 zum siebten Mal in den Mittelpunkt. „Unbezahlbare“
Menschen, die „freiwillig“ für andere ihr Bestes geben, können Preise im
Gesamtwert von 30.000 Euro gewinnen.
Ab dem 10. April 2010 sind alle bürgerschaftlich Aktiven herzlich
eingeladen, sich an dem Wettbewerb zu beteiligen. Die Bewerbungsfrist
endet am 1. Juli 2010.
In diesem Jahr wird zusätzlich der mit 2.500 Euro dotierte Sonderpreis
„Integration fördern - Vielfalt anerkennen“ vergeben. Ausgezeichnet
wird persönliches Engagement, ein Projekt oder eine Initiative, die zur
Förderung der Integration von Migranten beitragen. Ziel sollte es dabei
sein, die wechselseitige Akzeptanz auszubauen, die kulturelle Vielfalt zu
achten, den Dialog und die interkulturelle Öffnung zu fördern.