Protokoll vom 26.04.2001 - Fuldabrück

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 26. April 2001, Seite 2 Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren für Donnerstag, den 26.04.2001, unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Sitzung war öffentlich bekanntgemacht in den Fuldabrücker Nachrichten (Ausgabe vom 25.04.2001). Gemeindevertreter Gotthard Brand (CDU) beantragt unter TOP 1, die Tagesordnungspunkt 9 und 17 von der Tagesordnung abzusetzen. AUF ANTRAG VON GV DIETER RICHARDT (SPD) ERFOLGT SITZUNGSUNTERBRECHUNG VON 20:13 UHR BIS 20:19 UHR. Beschluss Die Tagesordnungspunkte 9 und 17 werden von der Tagesordnung abgesetzt. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Bürgermeister Müller bittet darum, als neuen TOP 18 „Mitteilungen des Gemeindevorstandes“ aufzunehmen. Beschluss Als zusätzlicher TOP 18 wird „Mitteilungen des Gemeindevorstandes“ aufgenommen. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Zu der wie vorstehend geänderten Tagesordnung wurden keine Einwendungen erhoben. Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt. Tagesordnung 1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister 2. Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung 5. Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung 6. Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung 7. Wahl des Schriftführers und seiner Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter 8. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung am 18.03.2001 9. abgesetzt Antrag der SPD-Fraktion Änderung der Hauptsatzung: - Erhöhung der Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten 10. Beschluss über das Bilden der Ausschüsse im Benennungsverfahren 11. Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Raum Kassel 12. Wahl von zwei Vertreterinnen bzw. Vertretern und ihrer oder seiner Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für den Feldwegezweckverband 13. Wahl von zwei Vertreterinnen bzw. Vertretern und ihrer oder seiner Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für den Gasversorgungszweckverband des Landkreises Kassel 14. Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Kommunalen Gebietsrechenzentrums Kassel 15. Wahl von zwei Vertreterinnen bzw. Vertretern und ihrer oder seiner Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für den Planungs- und Ansiedlungsbeirat Güterverkehrszentrum (GVZ) 16. Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten I:\DATEN\SITZUNGSDIENST\GEMEINDEVERTRETUNG\NIEDERSCHRIFTEN\LEGISLATURPERIODE VIII\GVEP8-01.DOC
Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 26. April 2001, Seite 3 17. abgesetzt Antrag der SPD-Fraktion Errichtung einer Ampel für Fußgänger im Kreuzungsbereich B 83 / Glockenhofsweg im OT Dörnhagen 18. Mitteilungen des Gemeindevorstandes Tagesordnungspunkt 1 Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister Bürgermeister Müller eröffnet die erste Sitzung der Gemeindevertretung nach der Wahl. Er stellt fest, dass die Ladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt ist und sich hiergegen keine Einwendungen ergeben. Tagesordnungspunkt 2 Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung Gemäß § 57 Abs. 1 Satz 3 HGO führt das an Jahren älteste Mitglied der Gemeindevertretung den Vorsitz bis zur Wahl der oder des Vorsitzenden. Bürgermeister Müller stellt fest, dass das an Jahren älteste Mitglied Gemeindevertreter Helmut Neurath mit 69 Jahren ist. Auf Befragen, ob jemand älter sei, erheben sich hiergegen keine Einwendungen. Bürgermeister Müller übergibt daher den Vorsitz an Gemeindevertreter Helmut Neurath. Tagesordnungspunkt 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit Altersvorsitzender Helmut Neurath stellt fest, dass die Gemeindevertretung nach der Zahl der erschienenen Mitglieder gemäß § 53 Abs. 1 HGO beschlussfähig ist. Tagesordnungspunkt 4 Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Altersvorsitzender Helmut Neurath leitet die Wahl für die oder den Vorsitzende/n der Gemeindevertretung ein und fordert zur Abgabe von Wahlvorschlägen gemäß § 55 Abs. 1 HGO auf. Gemeindevertreter Dieter Richardt (SPD) schlägt den Gemeindevertreter Dieter Lengemann (SPD) vor. Weitere Wahlvorschläge werden nicht unterbreitet. Da niemand widerspricht, wird die Wahl gemäß § 55 Abs. 3 HGO per Akklamation durchgeführt. Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Die Gemeindevertretung wählt Herrn Dieter Lengemann (SPD) zu ihrem Vorsitzenden. Wahlergebnis: 28 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung (des Betroffenen) Altersvorsitzender Helmut Neurath stellt auf Befragen fest, dass Gemeindevertreter Dieter Lengemann die Wahl annimmt und übergibt ihm die weitere Sitzungsleitung. GV-Vorsitzender Dieter Lengemann bedankt sich für das ausgesprochene Vertrauen. I:\DATEN\SITZUNGSDIENST\GEMEINDEVERTRETUNG\NIEDERSCHRIFTEN\LEGISLATURPERIODE VIII\GVEP8-01.DOC
Seite 1: Niederschrift über die Sitzung der
Seite 5 und 6: Tagesordnungspunkt 7 Wahl des Schri
Seite 7 und 8: Der Gewählte erklärt auf Befragen
Seite 9 und 10: Niederschrift über die Sitzung der
Seite 11 und 12: Niederschrift über die Sitzung der

Protokoll vom 26.04.2001 - Fuldabrück

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?