Mitteilung über die Sitzung des Gemeinderates - Gemeinde Silz ...

Mitteilung
über die Sitzung des
Gemeinderates
(gem. § 60 TGO 2001)
am: Freitag, den 13. November 2009 Die Einladung wurde fristgerecht
per E-Mail zugestellt.
Beginn: 19:00 Uhr
Ende: 21:10 Uhr
Anwesend waren:
Bürgermeister Hermann Föger
die Mitglieder des Gemeinderates:
Vize.-Bgm. Bernhard Föger
GR Peter Föger
GR Reinhard Holaus
GR Ing. Peter Seethaler
Ersatz-GR Sonnweber Josef (für GV Marina Floriani)
Ersatz-GR Manuela Ranacher (für GV Ing. Dr. Christof Walser)
GR Benjamin Föger
GR Peter August Föger
GR Max Heinz
GR Ing. Dietmar Neurauter
GR Willi Mareiler
GV Ing. Helmut Dablander
außerdem anwesend waren:
AL Ubald Lutz
Ing. Martin Dablander
Angelika Rankl als Schriftführerin
entschuldigt abwesend waren:
GV Marina Floriani
GV Ing. Dr. Christof Walser
GR Josef Wagner
GR Erwin Althaller
Vorsitzender:
Bürgermeister Hermann Föger
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Die Sitzung war öffentlich-
die Sitzung war beschlussfähig.

Tagesordnung:
GEMEINDE SILZ
1.) Genehmigung Protokolle vom 28.08.2009
2.) Bericht des Bürgermeisters und Bericht aus dem Gemeindevorstand
3.) Subventionen
4.) Beratung und Beschlussfassung Grundverkauf an Frau Nadine Gabl (Perwög Gründe)
5.) Beratung und Beschlussfassung Abtretung einer Teilfläche Marbergerstraße an
Scheiring Brigitte
6.) Beratung und Beschlussfassung – Mindestabwassergebühr 2010
7.) Baukostenzuschuss an die „Gemeinde Silz Immobilien KG“
8.) Bericht der Ausschüsse
9.) Anträge, Anfragen, Allfälliges
10.) Personalangelegenheiten
GEMEINDE SILZ IMMOBILIEN KG
1.) Bericht Zubau MZW-Saal – aktueller Stand (GR Ing. Dietmar Neurauter)
2.) Anträge, Anfragen, Allfälliges
Der Bürgermeister begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
Zu Beginn der Sitzung wird die Ersatz-Gemeinderätin Manuela Ranacher vom Bürgermeister
angelobt.
Der Bürgermeister berichtet, dass der Punkt 5 „Beratung und Beschlussfassung
Abtretung einer Teilfläche Marbergerstraße an Scheiring Brigitte“ von der Antragstellerin
zurück gezogen wurde.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, unter Punkt 5a der Tagesordnung folgenden
Zusatzpunkt aufzunehmen: „Bericht – ABA Kühtai – Ochsengarten“.
Zu Top 1.) Genehmigung der Protokolle vom 28.08.2009
Die Protokolle der Sitzung vom 28.08.2009 wurden einstimmig genehmigt.
Zu Top 2.) Bericht des Bürgermeisters und Bericht aus dem Gemeindevorstand
Bericht aus dem Gemeindevorstand vom 11.11.2009:
Der Gemeindevorstand hat dem Kauf einer zusätzlichen Weihnachtsstraßenbeleuchtung
zugestimmt.
Die Kosten werden je zur Hälfte von der Gemeinde und der Werbegemeinschaft
getragen.
Die Angelegenheit Getränkesteuer ist noch lange nicht abgeschlossen. Die noch nicht
abgeschlossenen Verfahren müssen weitergeführt werden.
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Bericht des Bürgermeisters:
Einwohnerstand Gemeinde Silz per 31.10.2008: 2.481 Einwohner.
Die Gemeinde Silz erhält für das Rüstlöschfahrzeug-Tunnel der FFW einen
Betriebskostenbeitrag von € 1.500,00 aus Mitteln des Bundeszuschusses für
Katastropheneinsatzgeräte.
Vom Familienreferat JUFF werden € 700,00 an Subvention für die Neuerrichtung des
Kinderspielplatzes ausbezahlt.
Die Gemeinde erhält eine Bedarfszuweisung für die Sanierung Kanal Ortsteil Kühtai in Höhe
von zusätzlich € 60.000,00 zugesprochen.
Aus dem Landesfeuerwehrfonds werden € 3.500,00 an Unterstützung für den Ankauf des
„MTF“ der FFW ausbezahlt.
Im Fall der von der Familie Dablander Sandra und Richard eingebrachten Beschwerde wegen
angeblicher Lärmbelästigung durch Veranstaltungen erhielt die Gemeinde ein Schreiben vom
Volksanwalt und von einem Rechtsanwalt – der Bürgermeister hat schriftlich geantwortet.
Der Volksanwalt hat sich auch im Falle einer Mötzer Familie eingeschaltet. Schüler aus Mötz
haben sich geweigert, die Sprengelhauptschule in Silz zu besuchen. Der Bürgermeister bestand
aber darauf, dass der Schulbesuch in der HS Silz zu erfolgen hat.
Am 15.09.2009 fand im Gemeindeamt eine Besprechung mit der TIWAG in Sachen Kanal
Kühtai statt. Vereinbart wurde, dass die TIWAG keinen direkten Beitrag, sondern für die 5jährige
Bauzeit eine Abgeltung leisten wird. Das bringt den Vorteil, dass dadurch die GAF-
Mittel nicht beeinflußt werden.
Bei der Feldringer Alm wurden am 21.09.2009 Arbeiten zur Ableitung des Schmelzwassers
durchgerührt. Der Bürgermeister bedankt sich beim Waldaufseher Richard Föger für seinen
Einsatz.
Am 22.09.2009 wurde der autofreie Tag der VS Silz abgehalten. Die stetigen Bemühungen der
VS wurden durch eine Auszeichnung belohnt!!! Über 50 Schulen setzten in Österreich
2008/2009 engagierte Maßnahmen zu umweltfreundlicher und gesunder Mobilität um. Für
dieses Engagement möchte sich Umweltminister Niki Berlakovich persönlich bedanken: Am
Mittwoch, den 11. November 2009 wurde unsere Schule in Wien von Umweltminister Niki
Berlakovich als klima:aktiv mobil Partner ausgezeichnet.
Bei der Generalversammlung der Bergbahnen Kühtai am 30.09.2009 hat der Bürgermeister
den Dank der Gemeinde ausgesprochen – in diesem Betrieb wird vernünftig gewirtschaftet.
Am 06.10.2009 fand eine Sitzung der TIWAG und dem TVB Innsbruck statt. Die
Projekteinreichung sowie die Vorarbeiten für den Sondierstollen sind noch vor Weihnachten
geplant. 2010 soll mit dem Bau des 700 m tiefen Sondierstollens begonnen werden.
Der beabsichtigte offizielle Baubeginn ist 2012 – 2013.
Der TVB pachtet 20.000 m² Grund im Längental.
Der Bau eines Höhenleistungszentrums ist geplant; angestrebt wird ein Olympiazentrum
Innsbruck – Kühtai.
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Am 08.10.2009 wurde der Besuch von Bürgermeister und Dekan Tiefenthaler beim
Landeshauptmann Platter belohnt: Das Land Tirol wird einen Zuschuss für die
Kirchenrestaurierung in Höhe von € 50.000,00 leisten.
Am 27.10.2009 wurde GR Josef Wagner für weitere 5 Jahre zum BFI bestellt. Herzliche
Gratulation!
Beim diesjährigen Lehrlingswettbewerb konnten wieder einige SilzerInnen ihre Fähigkeiten
unter Beweis stellen. Bei der Abschlussfeier am 30.10.2009 in Jerzens wurde Manuel Fröch
Landessieger, Andreas Mareiler belegte den 2. Platz und Lehrherrin Cordula Schwarzer
stellte mit Nadine Pixner aus Sautens die Landessiegerin der Friseure.
Bei der Generalversammlung des Roten Kreuzes wurde Ing. Martin Dablander neuerlich zum
Einsatzstellenleiter bestellt. Dank und Gratulation!
Endlich konnte die Verkehrsinsel beim Bezirksgericht fertiggestellt werden. Alles in allem ein
Beitrag zur Verkehrssicherheit – insbesondere für unsere Kinder!! Durch die
Nachbesserungsarbeiten sind für die Gemeinde keine zusätzlichen Kosten angefallen. Auch die
Probefahrt mit der FF-Drehleiter ist positiv verlaufen.
Der Reinerlös der gut besuchten Veranstaltung „30 Jahre Seniorentanz“ (€ 1.100,00) wurde am
10.11.2009 von Burgi Atzenhofer an Herrn Dekan Tiefenthaler übergeben.
Erteilte Baubewilligungen:
Sonnweber Erich � Umbau Wohnhaus
Scheiber Johannes � Flugdach
Schöpf Wolfgang � Zubau Balkonüberdachung
Dr. Santeler Peter � Garage
Gerber GmbH � Zubau Hotel Mooshaus
MH Profilholz � Zubau Flugdach
Praxmarer Elisabeth � Zubau Schuppen
Schöpf Andrea und Horst � Zubau Flugdach
Bauanzeigen:
Schöpf Marco � Terrassenüberdachung
Dablander Gregor � Austausch Fenster Silz Shop Center
TIWAG � Schutzdächer KW Kühtai
Soraperra Anton � Werbetafeln
Bericht des Vizebürgermeisters:
Vizebürgermeister Bernhard Föger nahm am 12.11.2009 bei der Generalversammlung des
TVB tirolmitte teil.
Der Vizebürgermeister hat sich beim TVB-Chef Michael Raffelsberger erkundigt, ob der
Telfer Eishockeyclub durch den TVB tirolmitte subventioniert werde, was dieser jedoch
verneinte.
GR Max Heinz schlägt vor, beim TVB um einen Zuschuss für die Abdeckung der Kosten der
Eisarena anzusuchen.
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Zu Top 3.) Subventionen
GR Ing. Peter Seethaler stellt den Antrag, für die Sektion Schi-Alpin die Auszahlung einer
Subvention in Höhe von € 1.000,00 für das Jahr 2009 aufzunehmen. Mit diesem Betrag wurde
ein Teil der Buskosten für den Skikurs finanziert.
Dies wird von Gemeinderat einstimmig genehmigt.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Auszahlung folgender Subventionen für 2009:
Männerchor � € 800,00
Kirchenchor (2. Teilbetrag � € 1.100,00
WG Silz & Umgebung � € 3.600,00
SVS Sektion Schi-Alpin � € 1.000,00
Zu Top 4.) Beratung und Beschlussfassung Grundverkauf an Frau Nadine Gabl
(Perwög Gründe)
Ing. Martin Dablander erklärt dazu den Sachverhalt.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, das Grundstück 7464/9 aus dem Perwög-Areal an
Frau Nadine Gabl zu vergeben.
Wenn die Interessentin nicht binnen zwei Monaten den Kaufvertrag unterfertigt, verfällt der
Vergabebeschluss des Gemeinderates.
Zu Top 5a.) Bericht – ABA Kühtai-Ochsengarten
Ing. Martin Dablander erklärt anhand des vorliegenden Wasserrechtsprojektes das geplante
Projekt Abwasserbeseitigungsanlage Kühtai – Ochsengarten.
Die Kosten inkl. Planung liegen derzeit bei € 2.200,000,00. Die enorme Kostensteigerung
erklärt sich dadurch, dass bei der ursprünglichen Berechnung für die Planung die Kosten für die
Sanierung des bestehenden Kanals (in der Studie und im Kostenvergleich aber sehr wohl
enthalten) nicht berücksichtigt bzw. dazugerechnet wurden. Außerdem seien die Baukosten seit
der ersten Kostenberechnung im Zuge der Studie aus dem Jahr 2004 um ca. 20 % gestiegen.
Bürgermeister Hermann Föger informiert den Gemeinderat, dass der Ortskanal in Kühtai
zwischenzeitlich saniert wurde und es gelungen sei, das Problem mit dem eingesickerten
Restwasser in den Griff zu bekommen. In der Wintersaison sollte eine neuerliche ausführliche
Zulaufmengenmessung vorgenommen, und dieses Ergebnis vorerst abgewartet werden.
Nach ausführlicher Diskussion und Beratung kam der Gemeinderat zu der Entscheidung, das
Projekt vorläufig nicht einzureichen. Es sollen die neuen Messwerte abgewartet und lediglich
Vorgespräche mit der Wasserbehörde geführt werden.
Zu Top 6.) Beratung und Beschlussfassung – Mindestabwassergebühren 2010
Hierzu ergeht eine gesonderte Kundmachung.
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Zu Top 7.) Baukostenzuschuss an die „Gemeinde Silz Immobilien KG“
Vorab übergab GR Ing. Dietmar Neurauter den anwesenden Gemeinderäten eine
Zusammenstellung der Kosten für den Um- und Zubau zum Mehrzwecksaal. Die regulären und
bewilligten Baukosten in Höhe von € 600.000,00 konnten eingehalten werden.
Für die Abdeckung der Nebenkosten (auch hiervon wurde den Gemeinderäten eine Aufstellung
ausgehändigt) ist es erforderlich, die Auszahlung eines Baukostenzuschusses an die
„Gemeinde Silz Immobilien KG“ zu genehmigen.
Der Gemeinderat beschließt mit 12 Stimmen und einer Gegenstimme von GR Reinhard Holaus
die Auszahlung eines Baukostenzuschusses in Höhe von € 60.000,00 an die „Gemeinde Silz
Immobilien KG“
Zu Top 8.) Bericht der Ausschüsse
GR Peter Föger berichtet als Obmann des Sportausschusses aus der Sitzung vom 06.10.2009,
bei welcher unter anderem das Budget 2010 besprochen wurde.
Der Zaun beim Tennisplatz sollte erneuert werden. Die Bedeckung wird zum Teil durch den
budgetierten Posten Flutlichtmasten (Anschaffung wird zurückgestellt) finanziert. Die restlichen
Kosten werden im Budget 2010 untergebracht.
Weiters sollen € 500,00 im Budget 2010 zur Unterstützung des Skikurses aufgenommen
werden.
GR Reinhard Holaus, Obmann des Schulausschusses, erwähnt, dass Anfang September die
Sitzung des Schulausschusses der Sprengelgemeinden abgehalten wurde.
Bezüglich Kinderspielplatzes berichtet GR Holaus, dass ursprünglich die Absicht bestand,
einige Geräte (Vogelnest und Rutsche) während der Wintermonate abzubauen. Nach
Rücksprache mit GV Marina Floriani hat man sich jedoch gegen einen Abbau entschieden, da
die Geräte durchaus winterfest seien.
Herr Holaus berichtet weiters: GV Marina Floriani hat gemeinsam mit Toni Santeler und einigen
Jugendlichen erwirkt, dass ab 23. November im Jugendheim ein Jugendcafe mit neuen
Öffnungszeiten eingerichtet wird. Hier könnten sich die jungen Leute treffen und würden
dadurch nicht mehr abends auf dem Spielplatz herumlungern.
GR Holaus hat Herrn Fiegl Georg zugesichert, dass von Seiten der Gemeinde alles getan
werde, um die Lärmentwicklung beim Spielplatz in Grenzen zu halten.
GR Ing. Peter Seethaler, Obmann es Informationsausschusses, ersucht um Beiträge für die
nächste Ausgabe der Gemeindezeitung. Das „Silzer Blattle“ sollte voraussichtlich in der 2.
Dezemberwoche an die Haushalte zugestellt werden. Als Termin für den Redaktionsschluss
gibt er Freitag, den 20. November 2009 bekannt.
GR Max Heinz, Obmann des Überprüfungsausschusses, berichtet von der Ausschusssitzung,
welche am 05.11.2009 stattfand. Die Belegsprüfung sei auf dem aktuellen Stand. Auch die
Kosten der kürzlich errichteten Verkehrsinsel wurden kontrolliert.
Alle offenen Fragen konnten zur Zufriedenheit mit dem Bürgermeister aufgeklärt werden.
Ing. Dietmar Neurauter, Obmann des Bauausschusses, berichtet, dass in der Hauptschule eine
Begehung durch Ing. Martin Dablander und der Landesstelle für Brandverhütung vorgenommen
wurde. Dabei wurden erhebliche Mängel festgestellt. Der allg. beeid. und gerichtl. zert.
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Sachverständige Ing. Christof Wegscheider wird für einen Kostenersatz von € 1.200,00 ein
Projekt für die Behebung dieser Mängel ausarbeiten und deren Umsetzung überwachen.
Die Heizanlage der HS soll durch den Einbau eines Zusatzgerätes beim Ölbrenner optimal
eingestellt werden. Die Kosten von € 1.800,00 je Ölbrenner würden sich in 1 ½ bis 2 Jahren
durch die Einsparung beim Heizöl amortisieren. Nicht nur der Energieverbrauch, sondern auch
der Schadstoffausstoß würde sich dadurch verringern.
Zu Top 9.) Anträge, Anfragen, Allfälliges
• Vizebürgermeister Bernhard Föger erkundigt sich bei GR Max Heinz über den aktuellen
Stand was die Verpachtung des Sportzentrums und somit auch die Betreuung des
Spielplatzes betrifft.
GR Max Heinz teilt mit, dass gegenwärtig noch kein Pächter gefunden wurde. Vor der
Erstellung eines Pachtvertrages werde jedenfalls mit der Gemeinde Rücksprache gehalten.
• Außerdem erkundigt sich der Vizebürgermeister was sich in Sachen „Schwarzbau Walser“
ergeben habe. Ing. Martin Dablander antwortet: „Herr Walser wurde bis zum Frühjahr 2010
eine Frist gegeben, den gesetzmäßigen Zustand wiederherzustellen.
• GR Ing. Peter Seethaler erwähnt, dass der Weg zum Simmeringsteig immer wieder von
Radfahrern benutzt werde. Er möchte wissen, wie es im Falle eines Unfalles mit der
rechtlichen Situation ausschaue. Der Bürgermeister teilt ihm überzeugt mit, dass jeder für
sich selbst die Verantwortung und somit auch die Haftung trage.
• Ersatz-GR Josef Sonnweber berichtet:
Termin für die diesjährige Krippenausstellung: 12. und 13. Dezember.
• GR Max Heinz überbringt einen Dank vom Herrn Dekan. Die Kirchenrestaurierung ist
inzwischen abgeschlossen und die von der Gemeinde zugesagten € 80.000,00 werden,
zusammen mit den zahlreichen Spenden sowie den zugesagten Unterstützungen
ausreichen, um sämtliche Unkosten zu decken.
• GR Willi Mareiler informiert die Anwesenden von der Fertigstellung des Knappensteiges und
bedankt sich gleichzeitig für die Auszahlung der € 5.000,00.
• GR Max Heinz setzt den Bürgermeister in Kenntnis, dass der Zaun auf der Nordseite des
Kinderspielplatzes dringend einer Reparatur unterzogen gehöre.
Die Tagesordnungspunkte der GEMEINDE SILZ IMMOBILIEN KG wurden nicht angesprochen.
Zu Top 10.) Personalangelegenheiten
Dieser Punkt wird in einem gesonderten Protokoll festgehalten.
Der Bürgermeister
Hermann Föger
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Verteiler:
Heli-TV per E-Mail (infokanal@dweb.at)
Amtstafel Kühtai per E-Mail (info@schneegarantie.at)
Amtstafel Silz
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