Download als PDF - Landesfeuerwehrverband Hessen

Europäische Union
Die EU-Arbeitszeitrichtlinie
Wird die Vernunft siegen?
n Ein nicht ganz neues Thema sind die
Arbeitszeitrichtlinien der Europäischen
Union. Denn diese beschäftigen uns
schon seit geraumer Zeit.
Doch was haben diese mit den Feuerwehren
zu tun? Einmal natürlich mit den
hauptberuflichen Kräften (Berufs- und
Werkfeuerwehren), aber auch mit der
Tendenz, den Bereich der Freiwilligen
Feuerwehren mit einzubeziehen. Das
war aus den ersten Verlautbarungen des
für diesen Bereich zuständigen EU-
Kommissars László Andor zu erkennen,
der dies jedoch im Laufe des Jahres in
Form einer Presseerklärung ab -
schwächte. Denn im Ergebnis würde die
»Arbeitszeiten« des Ehrenamtes und der
beruflichen Tätigkeit aufaddiert – und
das kann nicht im Sinn unseres Systems
sein!
Bei den Sozialpartnern verhandelt
Nun wurde in den letzten Monaten die
gesamte Arbeitszeitrichtlinie bei den
Sozialpartnern (Arbeitgebern und Ge -
werkschaften) verhandelt, da die EU-
Kommission dies dorthin abgegeben
hatte. Im Namen des Deutschen Feuerwehrverbandes
(DFV) fanden vielschichtige
Gespräche statt – und zwar
mit den Sozialpartnern bei der EU, die
das Thema Arbeitszeitrichtlinie unter
verschiedenen Gesichtspunkten beraten
hatten und dem Bereich der Einbindung
der Freiwilligen Feuerwehren keine
Priorität gaben. Wir wurden am 14.
Dezember ganz aktuell informiert, dass
diese Verhandlungen zu keinem Ergebnis
gekommen sind. Nun ist die EU-
Kommission wieder am Zug.
Das deutsche Feuerwehrsystem
erklären
Bei den vielfältige Aktivitäten zur Ar -
beitszeitrichtlinie galt es von Seiten der
Feuerwehrverbände zunächst, die
40 LFV-Infodienst Nr. 38
Direkt in Brüssel trug Ralf Ackermann am 7. November 2012 EU Kommissar
László Andor seine Bedenken vor. Unser Bild zeigt Ackermann
nach dem Gespräch gemeinsam mit Hessens Europa minister Jörg Uwe
Hahn (links) und Friedrich von Heusinger (rechts), den Leiter der hessischen
Landesvertretung in der »Europahauptstadt«.
Eck pfeiler des deutschen Feuerwehrsystems
zu vermitteln (flächen -
deckend, ortsnah, ehrenamtlich) – das
meist nur in den deutschsprachigen
Ländern in dieser Form vorhanden ist.
Dazu gehört die vorhandene soziale
Absicherung – angefangen von der
Schutzkleidung sowie beispielsweise
eine gesonderte Kranken-, Unfall- und
Todesfallversicherung – neben den
Aspekten der Schadensbekämpfung
und der vielfältigen gesellschaftlichen
Aktivitäten der Feuerwehrvereine. Das
Bundesland Hessen beispielsweise
hat in seinem »Gesetz über den Brandschutz,
die Allgemeine Hilfe und den
Katastrophenschutz« (HMKG) noch
zusätzliche ergänzende Absicherungen
verankert.