Tagungsbericht VIII. Potsdamer BK-Tage - Deutsche Gesetzliche ...

Andreas Kranig
ergeben; die von der Moerser Konvention postulierte Korrelation zwischen Streuungsgrad
und Funktionseinschränkungen stehe nicht im Einklang mit den aktuellen wissenschaftlichen
Erkenntnissen.
Aber auch ein weiterer Aspekt scheint mir sehr wesentlich: Die bisherige konventionelle
Röntgentechnik ist nicht mehr die alleinige radiologische Beurteilungsgrundlage. Gerade
auch im Bereich der Radiologie gibt es einen rasanten wissenschaftlichen Fortschritt. Durch
die Entwicklung der Computertomographie, ihre Verfeinerung durch hochauflösende Techniken
und die erhebliche Reduzierung des Strahlenrisikos durch das Low-dose-HRCT wurde
die Diagnostik von Lungenerkrankungen erheblich verbessert. Insbesondere konnte gezeigt
werden: Positive und negative Fehldiagnosen der Silikose, wie sie bei Verwendung der herkömmlichen
Röntgentechnik in erheblichem Umfang vorkommen, können minimiert werden.
3. Rechtliche Ausgangslage
Lassen Sie mich aber auch einige Worte zur rechtlichen Ausgangslage sagen. Die Silikose
gehört sozusagen zur zweiten Generation der Berufskrankheiten aus dem Jahre 1929 – und
damit zu den ältesten Berufskrankheiten in Deutschland. Zunächst waren nur „schwere Silikosen“
anerkennungs- und entschädigungsfähig. Im Jahr 1952 wurde die Schwere aus dem
BK-Tatbestand gestrichen. Nach dem damaligen Rechtsverständnis wurden Berufskrankheiten
– also auch die Silikose – allerdings nur dann anerkannt, wenn die Anerkennung auch zu
einer Entschädigung durch Rente führte. Damit stellte sich die Frage: Welche Voraussetzungen
müssen vorliegen, damit ein Zusammenhang zwischen allgemeinen, zunächst unspezifischen
Funktionseinschränkungen der Lunge und der im engeren Sinn als quarzstaubbedingte
Fibrose verstandenen Silikose anzunehmen ist. Wie schon erwähnt, hatten sich in den
1970er Jahren führende pneumologische Gutachter auf die Moerser Konvention geeinigt.
Durch eine Grundsatzentscheidung des BSG aus dem Jahre 1989, die nicht zur Silikose,
sondern zur Lärmschwerhörigkeit ergangen ist, hat sich die Anerkennungspraxis bei Berufskrankheiten
grundlegend verändert. Berufskrankheiten werden seitdem nicht nur dann anerkannt,
wenn sie auch zu einer MdE und damit zu einer Entschädigung durch Rente führen.
Vielmehr ist der Versicherungsfall einer Berufskrankheit auch dann anzuerkennen, wenn die
Exposition, die Erkrankung und der Ursachenzusammenhang zwischen beiden zu bejahen
ist – auch wenn (noch) keine Leistungen zu erbringen sind. Für die Silikose hatte dies zur
Folge, dass in der Folgezeit eine Anerkennung der BK (ohne Rente) bereits bei einem Streuungsgrad
1/1 p/q im konventionellen Röntgenbild erfolgte. Für die Frage, ob eine Entschädigung
durch Rente zu erfolgen hat, blieb es im Wesentlichen bei der Anwendung der Moerser
Konvention – nicht nur in der Begutachtungs- und Entscheidungspraxis der Verwaltungsverfahren,
sondern auch in Urteilen der Sozialgerichte.
Eine weitere Station in der Entwicklung möchte ich ansprechen, auch wenn sie in der Leitlinie
und in der Bochumer Empfehlung nicht erwähnt wird: Ende 1997 wurde in die BK-Liste
die neue Berufskrankheit Nr. 4111 aufgenommen: die chronische obstruktive Bronchitis und
das Emphysem der Bergleute untertage im Steinkohlenbergbau. Diese neue Berufskrankheit
stellt anders als die BK-Nr. 4101, die Silikose, nicht auf fibrotische, radiologisch sichtbar zu
machende Veränderungen der Lunge ab, sondern auf einen Dosiswert – die in der Regel
geforderten 100 Feinstaubjahre.
Vergleicht man beide BK-Tatbestände, so fällt auf, dass sie sich zum Teil überlappen – insbesondere
hinsichtlich des betroffenen Organs, der Lunge. Unterschiede bestehen dagegen
hinsichtlich der betroffenen Versicherten – hier ist die BK-Nr. 4111 mit ihrer Beschränkung
auf den untertägigen Steinkohlebergbau enger als die BK-Nr. 4101 –, und hinsichtlich der
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