Jahresblick 2010/2011 - Bezirksregierung Münster
Jahresblick 2010/2011 - Bezirksregierung Münster
Jahresblick 2010/2011 - Bezirksregierung Münster
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_für die Region<br />
<strong>Jahresblick</strong> <strong>2010</strong>/<strong>2011</strong><br />
www.brms.nrw.de
<strong>Jahresblick</strong> <strong>2010</strong>/<strong>2011</strong>
Liebe Leserinnen und Leser,<br />
erlauben Sie mir zunächst einen redaktionellen<br />
Hinweis: Anders als Sie es aus den vergangenen<br />
Jahren kennen, erscheint der <strong>Jahresblick</strong><br />
der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> in diesem<br />
Jahr nicht zu Jahresanfang, sondern erst zu<br />
Beginn der zweiten Jahreshälfte. Somit geht<br />
der „Rückblick“ über das Jahr <strong>2010</strong> hinaus<br />
und umfasst auch das erste Halbjahr <strong>2011</strong>.<br />
Zukünftig wollen wir den <strong>Jahresblick</strong> immer in<br />
der „Sommerpause“ zum traditionellen Sommerfest<br />
der <strong>Bezirksregierung</strong> veröffentlichen,<br />
das wir anlässlich des Landesgeburtstags<br />
Nordrhein-Westfalens feiern.<br />
Was erwartet Sie im <strong>Jahresblick</strong> <strong>2011</strong>? In den<br />
vergangenen Monaten haben uns viele Ereignisse<br />
beschäftigt, die prägend für die weitere<br />
Entwicklung unserer Region gewesen sind. Das<br />
Jahr <strong>2010</strong> stand sicherlich ganz im Zeichen<br />
von RUHR.<strong>2010</strong>. Die <strong>Bezirksregierung</strong> hat die<br />
Kulturhauptstadt Europas mit zahlreichen<br />
Aktivitäten und Maßnahmen begleitet und unterstützt.<br />
Herausragend hierbei war sicherlich<br />
das Ausstellungsprojekt „Emscher-Insel“.<br />
Die Kultur ist indes nur ein reizvoller Bereich in<br />
unserem umfangreichen Portfolio an Zuständigkeiten.<br />
Als Bündelungsbehörde ist es eine<br />
zentrale Aufgabe der <strong>Bezirksregierung</strong>, die<br />
Strukturentwicklung in unseren beiden Teilräumen,<br />
der Emscher-Lippe Region und dem<br />
<strong>Münster</strong>land, an die globalen Herausforderungen<br />
anzupassen. Hier haben wir im letzten Jahr<br />
viel bewegt, um als Wohn-, Wirtschafts- und<br />
Bildungsstandort attraktiv zu bleiben und im<br />
Wettbewerb der Regionen zu bestehen. Als<br />
Stichworte möchte ich in diesem Zusammenhang<br />
beispielsweise die vielen Maßnahmen<br />
der Städtebauförderung, die Umsetzung des<br />
Konjunkturpaketes II oder die Förderung wirtschaftsnaher<br />
Infrastrukturvorhaben besonders<br />
erwähnen.
Wichtig ist bei all diesen Maßnahmen, dass<br />
sich die Region auf gemeinsame Ziele und<br />
Positionen verständigen kann und in wichtigen<br />
Zukunftsfragen „mit einer Stimme“ spricht.<br />
Mit der Neukonstituierung der <strong>Münster</strong>landkonferenz,<br />
in der alle relevanten gesellschaftlichen<br />
Gruppen aus dem <strong>Münster</strong>land vertreten<br />
sind, haben wir ein hervorragend besetztes<br />
Expertengremium, das sich mit Themen der<br />
regionalisierten Strukturpolitik auseinandersetzt<br />
und Lösungsvorschläge für die Region<br />
erarbeitet.<br />
Vielfältiger Art waren auch unsere Anstrengungen<br />
im Umweltschutz: So wird zum 01. Oktober<br />
<strong>2011</strong> ein aktualisierter Luftreinhalteplan<br />
für das Ruhrgebiet in Kraft treten. Insgesamt<br />
170 Einzelmaßnahmen sollen für eine bessere<br />
Luftqualität im Ruhrgebiet sorgen. Mit der<br />
Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie<br />
sollen Qualität und Güte von Gewässern<br />
verbessert werden. Mit der teilweisen<br />
Renaturierung der Ems oder auch der Berkel<br />
haben wir sichtbare Erfolge erzielen können,<br />
wertvoller Lebensraum für die Natur wurde<br />
zurück gewonnen.<br />
Im vergangenen Jahr standen wir aber auch<br />
vor Herausforderungen, die uns noch in den<br />
kommenden Jahren beschäftigen werden. Der<br />
Regionalrat hat im Dezember <strong>2010</strong> die Erar-<br />
beitung eines neuen „Regionalplanes <strong>Münster</strong>land“<br />
beschlossen. Der Planentwurf wird nun<br />
unter breiter Beteiligung der Öffentlichkeit mit<br />
den regionalen Akteuren abgestimmt. Konkurrierende<br />
Flächenansprüche und Nutzungskonflikte<br />
müssen gelöst werden, um einen tragfähigen<br />
Konsens für die Zukunft zu schaffen.<br />
Die Finanzierung kommunaler Aufgaben war<br />
ebenfalls ein Schwerpunktthema der letzten<br />
Monate. Trotz wirtschaftlicher Erholung haben<br />
die kommunalen Haushalte überwiegend mit<br />
großen strukturellen Defiziten zu kämpfen.<br />
Hier müssen Bund, Land und Kommunen<br />
zusammenwirken, um Lösungsperspektiven<br />
bieten zu können. Als Kommunalaufsichtsbehörde<br />
werden wir hierbei unsere Erfahrungen<br />
einbringen.<br />
Hierzu und zu vielen weiteren Themen, die uns<br />
beschäftigt haben und weiterhin beschäftigen<br />
werden, finden Sie im <strong>Jahresblick</strong> <strong>2011</strong> interessante<br />
Beiträge. Ich wünsche Ihnen bei der<br />
Lektüre gute Unterhaltung!<br />
Dorothee Feller-Elverfeld<br />
Regierungsvizepräsidentin<br />
Vorwort Seiten 4 / 5
Inhaltsverzeichnis<br />
Wirtschaft und Finanzen<br />
8 Konsens für die Zukunft schaffen!<br />
Die Entwicklung des neuen Regionalplans<br />
schreitet voran<br />
10 Die Region geschlossen nach außen<br />
vertreten!<br />
Neuer Regionalrat vertritt Ziele für eine<br />
zukunftsorientierte Regionalplanung<br />
12 Haushaltskonsolidierung<br />
Mittlerweile befinden sich viele Kommunen<br />
in einer haushaltswirtschaftlich<br />
sehr kritischen Lage, die sich sogar noch<br />
weiter zu verschlechtern droht<br />
16 48 Millionen für die Städtebauförderung<br />
im Regierungsbezirk<br />
Förderprogramme sichern nachhaltige<br />
städtebauliche Strukturen<br />
18 Mehr Transparenz soll raschen Ausbau<br />
der Netze erleichtern<br />
Umweltschonende Energieversorgung<br />
liegt längst nicht mehr allein in der<br />
Nutzung von erneuerbaren Energien<br />
20 Förderung und Wirtschaft boomen<br />
1 740 Einzelprojekte werden aus dem<br />
Konjunkturpaket II gefördert<br />
22 Für ein starkes <strong>Münster</strong>land in Europa<br />
Die <strong>Münster</strong>landkonferenz diskutiert<br />
über Förderprogramme für die Entwicklung<br />
der Region<br />
24 Grenzüberschreitender Austausch<br />
gibt Impulse<br />
Deutsch-niederländischer Begegnungstag<br />
führt Mitarbeiter zusammen<br />
25 Der Kreis Steinfurt rockt Berlin mit<br />
purer Kraft<br />
Die LEADER-Regionen begeisterten<br />
das Publikum auf der Internationalen<br />
Grünen Woche <strong>2011</strong> in Berlin<br />
Bildung<br />
26 Reif für die Insel<br />
Das Ökologieprogramm Emscher-Lippe<br />
widmet sich gemeinsam mit der Kulturförderung<br />
der „Emscher-Insel“<br />
30 Neues Internetportal „Wirtschaft und<br />
Schule als Partner“<br />
Umfassende, vernetzte Informationen<br />
sollen bei der Berufsorientierung helfen<br />
32 Warum Ascheberg jetzt einer afrikanischen<br />
Weisheit folgt<br />
Erste Gemeinschaftsschule in NRW<br />
erfreut sich großer Resonanz<br />
34 Privatschulen im <strong>Münster</strong>land<br />
Die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> genehmigt<br />
Ersatzschulen und entscheidet<br />
über Refinanzierung.<br />
36 Die wichtige Arbeit der<br />
Schul psychologen<br />
Ein Interview mit dem Schulpsychologen<br />
Holger Domsch über seine Arbeit<br />
38 <strong>Bezirksregierung</strong> und Sportbünde<br />
unterzeichnen Bündnis<br />
Kooperation sichert ehrenamtliche<br />
Nachwuchsförderung im Bereich des<br />
Schulsports<br />
39 Schülerakademie feierte zehnjähriges<br />
Jubiläum<br />
Die SMIMS fördert Schüler mit besonderem<br />
mathematischem Interesse<br />
40 Bundesweit erste Fachtagung für die<br />
individuelle Sportförderung<br />
Besondere Konzepte sollen eine individuelle<br />
Förderung im Sport ermöglichen<br />
Umwelt<br />
42 <strong>Münster</strong>s größte Solaranlage steht<br />
auf der Deponie<br />
In der Nutzung regenerativer Energien<br />
ist <strong>Münster</strong> einen großen Schritt vorangekommen<br />
44 Luftreinhalteplan Ruhrgebiet <strong>2011</strong><br />
Erste Erfolge bei der Verbesserung<br />
der Luftqualität im Ruhrgebiet wurden<br />
bereits erzielt<br />
45 Spürbarer Klimawandel –<br />
auch bei uns!<br />
Die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> bezieht<br />
die Auswirkungen des Klimawandels in<br />
ihre Arbeit ein<br />
46 Lippe-Deich sichert Wohngebiet<br />
Ein zusätzlicher, 500 Meter langer und<br />
fünf Meter hoher Deich schützt die Siedlung<br />
Haltern-Mersch vor Hochwasser<br />
47 August-Hochwasser <strong>2010</strong><br />
Messungen der Hochwasserstände<br />
geben Aufschluss über die Richtigkeit<br />
der Bemessungen von Schutzgebieten<br />
48 Life+ Projekt zeigt Erfolg<br />
Mit dem Ziel die Ems zu renaturieren,<br />
wird ein von der Europäischen Union<br />
gefördertes Projekt umgesetzt<br />
50 Der Ems auf den Grund gegangen<br />
Neue Karten geben Aufschluss über<br />
das Gewässerprofil der Ems zwischen<br />
Warendorf und Rheine<br />
51 Zeit der Umwege ist vorbei<br />
Neue Emsbrücken ermöglichen auch<br />
schweren Fahrzeugen die Überfahrt des<br />
Gewässers<br />
52 Der Fischotter ist wieder da!<br />
Nach mehr als 50 Jahren kehrt der<br />
Fischotter in das Naturschutzgebiet<br />
Heubachteiche im westlichen <strong>Münster</strong>land<br />
zurück<br />
53 Berkel entwickelt sich zum vielfältigen<br />
Lebensraum<br />
Die Umsetzung des Auenkonzepts<br />
schafft vielen Tieren Nahrung und<br />
Brutplätze<br />
54 Gefahr für das Trinkwasser im Regierungsbezirk<br />
<strong>Münster</strong>?<br />
„Nicht relevante“ Metaboliten von Pflanzenschutzmitteln<br />
wurden in Grund- und<br />
Oberflächengewässern gefunden<br />
57 Wasserrechtliche Erlaubnis bei<br />
Erdgasbohrungen erforderlich<br />
Der Grundwasserschutz hat bei<br />
Fracking-Verfahren eine besondere<br />
Bedeutung<br />
58 Und am Ende der Umweltschutz –<br />
Rückbau der Zinkhütte Datteln<br />
Die Nachnutzung des Geländes stellt<br />
eine fächerübergreifende Arbeitsgruppe<br />
vor große Herausforderung
60 Studenten der Universität Osnabrück<br />
im Froschkönigreich<br />
Zukünftige Landschaftspfleger überzeugen<br />
sich vor Ort von der Arbeit der<br />
Flurbereinigungsbehörde<br />
61 Die Dritte Berkelcompagnie<br />
Erfolgreiche grenzüberschreitende<br />
Zusammenarbeit in Gewässer- und<br />
Naturschutzfragen hat Tradition<br />
62 Wohlfühlen ohne Nachhall<br />
Lärm ist ein wesentlicher Belastungsfaktor<br />
für Lehrer und Schüler<br />
Sicherheit und Soziales<br />
64 Gefahrenabwehrübung<br />
„Feuerkonzert <strong>2010</strong>“<br />
Rund 750 Einsatzkräfte mit etwa 160<br />
Fahrzeugen treffen sich zu einer außergewöhnlichen<br />
Einsatzübung<br />
68 Neue Kontrollstellenkonzeption am<br />
Flughafen Dortmund<br />
Deutlich bessere Kontrollabläufe schaffen<br />
mehr Sicherheit für Passagiere<br />
70 Umbau mit Sicherheit<br />
Bauarbeiten in Luftsicherheitsbereichen<br />
erfordern eine sorgfältige Überwachung<br />
71 Tag des Luftverkehrs<br />
Themen wie Luftaufsicht, Luftsicherheit,<br />
Ausbildung, Planung und Genehmigung<br />
begeistern Besucher der Ausstellung<br />
72 Grenzüberschreitende<br />
Abfall transporte kontrolliert<br />
Abfall wird weltweit gehandelt und<br />
transportiert. Diese Transporte müssen<br />
kontrolliert werden<br />
74 Gnade bei Verkehrsverstößen<br />
Rund eine halbe Million Autofahrer<br />
in Deutschland bekommen jedes Jahr<br />
ein befristetes Fahrverbot. Ausweg ist<br />
manchmal nur ein Gnadengesuch<br />
76 Staubminderung bei der<br />
Tiermehl lagerung<br />
Unzureichend behandelte Tiermehle<br />
wurden als Quelle für die Ausbreitung<br />
von „Rinderwahn“ ausgemacht<br />
77 Krankenhäuser können frei über<br />
Investitionen entscheiden<br />
An die Stelle der Einzelförderung trat<br />
im neuen Krankenhausgesetz NRW eine<br />
Pauschalförderung mit Baupauschalen<br />
78 Viele Mediziner gehen in den nächsten<br />
Jahren in den Ruhestand<br />
Die Region steuert auf einen dramatischen<br />
Ärztemangel zu. Schon jetzt sind<br />
viele Stellen unbesetzt<br />
80 <strong>Bezirksregierung</strong> stellt innovative<br />
Projekte auf der CeBIT vor<br />
Kunden- und zukunftsorientierte Lösungen<br />
ermöglichen Kosteneinsparungen<br />
und erheblich verkürzte Bearbeitungslaufszeiten<br />
Inneres<br />
82 Neujahrsempfang, Prinzenempfang<br />
und Sommerfest am Domplatz<br />
Drei feste, traditionelle Termine im<br />
Kalender des Regierungspräsidenten<br />
erfreuen sich großer Beliebtheit<br />
84 Für den Erhalt der Bibliotheken<br />
Mit einer Lesenacht will die <strong>Bezirksregierung</strong><br />
auf die Bedeutung der Bibliotheken<br />
aufmerksam machen<br />
85 Frischer Wind in der Kantine<br />
Die Neu-Vergabe der Kantinenbewirtschaftung<br />
sorgt für viel Abwechslung im<br />
Speisenplan<br />
86 „Wir stärken Ihnen den Rücken“<br />
Die Gesundheitstage in der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
informieren Mitarbeiter über das<br />
Thema „Rückengesundheit“<br />
87 Mitarbeiterbefragung in der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong><br />
Eine hohe Beteiligung an der Umfrage<br />
gibt detaillierte Aufschlüsse über Problemfelder,<br />
Wünsche und Interessen der<br />
Mitarbeiter<br />
88 Domfreunde <strong>Münster</strong> sind jetzt ein<br />
anerkannter Verein<br />
Der <strong>Münster</strong>aner Dom soll als ein<br />
besonderes Wahrzeichen mehr in das<br />
Bewusstsein der Bevölkerung rücken<br />
Inhaltsverzeichnis<br />
Seiten 6 / 7<br />
89 Neuer Regionalplaner bestellt<br />
Gregor Lange übernimmt die Leitung<br />
der Abteilung für Regionale Entwicklung,<br />
Kommunalaufsicht und Wirtschaft<br />
89 Ferienkinder<br />
Die Kinderbetreuung ist bei der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> zu einer festen<br />
Einrichtung geworden<br />
Kurz notiert<br />
90 Bundesverdienstkreuz für Marga<br />
Spiegel / Silvesterfeuerwerk /<br />
Qualitätsanalyse an Schulen<br />
91 Tatort <strong>Bezirksregierung</strong> / Kreative<br />
Bürokraten<br />
92 Deutschlands jüngster Segelflieger<br />
kommt aus Borghorst / Gesandter<br />
zurück<br />
93 Schutz von Arbeitnehmern und Nutzern<br />
technischer Anlagen / Die Lippe<br />
wandelt sich<br />
94 Comenius Projekt: Grenzenlos lernen<br />
in der Europäischen Union / Zum 80.<br />
Geburtstag / EU-HWRM-RL<br />
95 Traditioneller Empfang zum „Guten<br />
Montag“ / Lehrkräfte geehrt /<br />
Zwischen Flughafen und Autobahn<br />
96 Neues Leben für Schachtanlage /<br />
Breitbandausbau für den ländlichen<br />
Raum / Aufstand der Wutbürger /<br />
Bürgerstiftung Billerbeck<br />
97 Regierungspräsident Paziorek<br />
verabschiedet<br />
98 Organisationsplan der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong>
Regionalplanung: Neue Ziele für das <strong>Münster</strong>land<br />
Konsens für die Zukunft schaffen!<br />
Wie wird das <strong>Münster</strong>land in zehn oder fünfzehn Jahren aussehen?<br />
Wo können neue Wohnhäuser gebaut werden, wo entstehen neue Gewerbegebiete?<br />
Wird es neue Einkaufszentren geben, wie groß sind die Naturund<br />
Landschaftsschutzgebiete und die Flächen für die Landwirtschaft?<br />
Wo stehen Windräder, und wo dürfen Sand und Kies abgebaut werden?<br />
Gibt es neue Straßen? Mit diesen und vielen weiteren Fragen beschäftigt<br />
sich der Entwurf des neuen Regionalplans für das <strong>Münster</strong>land.<br />
Angesichts vielerorts stagnierender oder<br />
rückläufiger Bevölkerungszahlen und immer<br />
älter werdenden Menschen, im Hinblick auf<br />
die Anforderungen der Globalisierung und auf<br />
die Herausforderungen des Klimawandels, ist<br />
verantwortungsvolle Planung wichtiger denn je.<br />
Die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> arbeitet an einer<br />
vorausschauenden und nachhaltigen Entwicklung<br />
der Region, damit Vielfalt, hohe Lebensqualität<br />
und wirtschaftliche Leistungskraft<br />
des <strong>Münster</strong>landes langfristig gewährleistet<br />
bleiben.<br />
Der Regionalplan stellt das raumplanerische<br />
Gesamtkonzept dar, und er versucht die verschiedenen<br />
Nutzungswünsche an den Raum<br />
unter einen Hut zu bekommen. Da gibt es die<br />
Flächenwünsche der Kommunen, die Siedlungen<br />
und Gewerbegebiete bauen wollen<br />
oder dafür zumindest Flächen reservieren<br />
möchten. Straßen und<br />
andere Verkehrswege<br />
sollen verbessert<br />
werden,<br />
Landwirte<br />
kämpfen<br />
um den<br />
Bestand<br />
ihrer Felder und Wiesen und die Naturschützer<br />
möchten am liebsten jeden weiteren Flächenverbrauch<br />
verhindern. Die Nutzungsansprüche<br />
an den Freiraum haben sich verändert. Keine<br />
leichte Aufgabe für die Regionalplaner der Bezirks<br />
regierung. Sie müssen trotz der oft gegensätzlichen<br />
Ansprüche und Interessen mit allen<br />
Verfahrensbeteiligten einen möglichst umfassenden<br />
Konsens über die Darstellungen im<br />
künf tigen Regionalplan erzielen und auftretende<br />
Nutzungskonflikte so gering wie möglich halten.<br />
Im Herbst <strong>2010</strong> hat der Regionalrat bei der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> entschieden, das sogenannte<br />
„Erarbeitungsverfahren“ für den von der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> vorgelegten Regionalplan-<br />
Entwurf einzuleiten. Seit Januar <strong>2011</strong><br />
konnten Behörden, Institutionen und<br />
Verbände aus dem <strong>Münster</strong>land<br />
als sogenannte<br />
„Verfahrensbeteiligte“ ihre<br />
Stellungnahmen zu den<br />
Planinhalten und dem<br />
begleitenden Umweltbericht<br />
abgeben. Erstmals<br />
konnten auch die<br />
Bürger und Unternehmen<br />
Anregungen<br />
und Bedenken äußern.<br />
Diese Frist<br />
endete am<br />
31. Juli <strong>2011</strong>.<br />
Planungsraum des Regionalplans <strong>Münster</strong>land<br />
innerhalb des Regierungsbezirks <strong>Münster</strong>
Info<br />
Themengebiete des Regionalplans<br />
Energie<br />
Gewässerschutz<br />
Deponiestandorte<br />
Bergbau<br />
Sonstige<br />
Aspekte<br />
Ausgrabungen<br />
Der Regionalplan <strong>Münster</strong>land ist eine räumliche<br />
Gesamtplanung für das Gebiet der Kreise<br />
Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf und<br />
der kreisfreien Stadt <strong>Münster</strong>. Er enthält Vorgaben<br />
der Raumordnung für alle (raumbedeutsamen)<br />
Planungen und Maßnahmen des Bundes,<br />
des Landes, der Städte und Gemeinden und anderer<br />
Körperschaften des öffentlichen Rechts<br />
in Form verbindlicher „Ziele“ oder abwägbarer<br />
„Grundsätze“. Der Regionalplan ist damit zum<br />
Beispiel die zentrale Prüfgrundlage für die Anpassung<br />
der kommunalen Bauleitpläne an die<br />
„Ziele der Raumordnung“. Er hat aber auch für<br />
viele Fachplanungen Vorgabecharakter; so wirkt<br />
er zugleich als Landschaftsrahmenplan und<br />
forstlicher Rahmenplan.<br />
Nach Ende der Beteiligungsfrist am 31. Juli <strong>2011</strong><br />
werden die eingegangenen Anregungen und<br />
Bedenken von der <strong>Bezirksregierung</strong> ausgewer-<br />
Regionalplan<br />
Freiraum<br />
Verkehr<br />
Siedlungsbereich<br />
Klimawandel<br />
Wirtschaft und Finanzen<br />
tet und mit den (institutionellen) Beteiligten<br />
erörtert. Ziel ist es, mit allen Verfahrensbeteiligten<br />
einen möglichst umfassenden Konsens<br />
über die Darstellungen des künftigen Regionalplans<br />
im <strong>Münster</strong>land zu erzielen („Meinungsausgleich“)<br />
und auftretende Nutzungskonflikte<br />
so gering wie möglich zu halten. Anregungen<br />
und Bedenken, über die in diesen Erörterungen<br />
keine Einigung erzielt wird, werden vom<br />
Regionalrat beraten und abgewogen. Erst<br />
danach wird der Regionalplan vom Regionalrat<br />
aufgestellt und der Landesregierung angezeigt.<br />
Besteht der Regionalplan dort die Prüfung auf<br />
Rechtskonformität, wird er im Gesetz- und<br />
Verordnungsblatt des Landes verkündet und ist<br />
damit rechtswirksam.<br />
Kontakt<br />
Dr. Michael Wolf – Dezernat 32<br />
Telefon 0251 411-1795<br />
Kulturlandschaften<br />
Seiten 8 / 9<br />
Themen aus den<br />
Bereichen Energie,<br />
Freiraum und Verkehr<br />
werden die Regionalplanung<br />
in den nächsten<br />
Jahren besonders<br />
beschäftigen.
Info<br />
Der Regionalrat tritt<br />
mindestens viermal<br />
jährlich zusammen.<br />
Die Sitzungen werden<br />
von der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
vorbereitet,<br />
begleitet und sind<br />
öffentlich.<br />
Regionalrat neu zusammen gesetzt<br />
„Die Region geschlossen nach<br />
außen vertreten!“<br />
Nach den Kommunalwahlen änderte sich auf der konstituierenden Sitzung<br />
im Februar <strong>2010</strong> auch die Zusammensetzung des Regionalrats. Die<br />
Sitzverteilung wird nach den bei den Kommunalwahlen erzielten prozentualen<br />
Anteilen der Parteien berechnet. Wettringens Bürgermeister Engelbert<br />
Rauen (CDU) wurde als Vorsitzender erneut im Amt bestätigt und<br />
führt damit den Regionalrat bereits in der dritten Legislatur-Periode.<br />
Der Regionalrat ist für die Regionalplanung im<br />
<strong>Münster</strong>land verantwortlich. Regionalpläne<br />
legen die Grundsätze und Ziele der Raumordnung<br />
für die jeweiligen Gebiete fest, sie sind<br />
damit unter anderem die Grundlage für die<br />
örtliche Bauleitplanung und die nachgeordnete<br />
Fachplanung. Der Regionalrat berät und spricht<br />
Empfehlungen an die Landesregierung aus,<br />
setzt Prioritäten und wird von der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> über alle Förderprogramme des<br />
Landes unterrichtet.<br />
Der Regionalrat <strong>Münster</strong> besteht aus 32 Mitgliedern,<br />
17 von ihnen sind stimmberechtigt und<br />
vertreten die Kommunen des Bezirks im <strong>Münster</strong>land.<br />
Die nicht stimmberechtigten, beratenden<br />
Mitglieder werden von den gesellschaftlich<br />
relevanten Gruppierungen des Bezirks entsandt.<br />
Die CDU stellt mit acht Mitgliedern in den nächsten<br />
fünf Jahren die stärkste Fraktion im Plenum,<br />
die SPD hat fünf Mitglieder, die Grünen und die<br />
FDP sind mit jeweils zwei Mitgliedern vertreten.<br />
Die Planungshoheit für das Ruhrgebiet, die<br />
bisher auf drei <strong>Bezirksregierung</strong>en verteilt war,<br />
wurde durch das RVR-Gesetz auf eine Behörde<br />
konzentriert. Seit Oktober 2009 hat der Regio-<br />
nalverband Ruhr (RVR) in Essen die Regionalplanung<br />
für größere Wohn-, Erholungs- oder<br />
Gewerbegebiete übernommen.<br />
Der Regionalrat wird sich auch in Zukunft um<br />
einen Konsens für die Region bemühen und<br />
die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der<br />
Bezirks- und Landesregierung fortsetzen. Rauen:<br />
„Wir müssen die Region geschlossen nach<br />
außen vertreten!“ Die Bedeutung der Regionen<br />
habe stark zugenommen. „Diese Wachstumsregion<br />
ist im Vergleich mit anderen Regionen gut<br />
aufgestellt. Wichtiger als je zuvor ist die Bündelung<br />
und Vernetzung aller Kräfte im <strong>Münster</strong>land,<br />
damit wir auch in Zukunft in der ersten<br />
Liga mitspielen können“, sagte Rauen.<br />
_Wichtige Ziele für die nächsten Jahre sind:<br />
Die Aufstellung des neuen Regionalplans, die<br />
Abwägung der verschiedenen, konkurrierenden<br />
Interessen mit dem Ziel, weitere Entwicklungen<br />
zu ermöglichen und dabei in Zukunft<br />
verantwortungsbewusst den Flächenverbrauch<br />
zu begrenzen.<br />
Die Auswirkungen der demographischen<br />
Entwicklung in den Entscheidungsprozessen<br />
zu berücksichtigen.
Info<br />
Zusammensetzung des Regionalrats <strong>Münster</strong> mit 32 Mitgliedern<br />
CDU<br />
8 Mitglieder<br />
Kreisfreie Städte/Kreise<br />
5 Mitglieder<br />
Arbeitgeber<br />
3 Mitglieder<br />
Der Strukturwandel in der Landwirtschaft, im<br />
Bergbau, im Einzelhandel, in verschiedenen<br />
Branchen der Wirtschaft, aber auch in den<br />
Verwaltungsstrukturen.<br />
Die angemessene Beteiligung des ländlichen<br />
Raumes am Ausbau der Infrastruktur (zum<br />
Beispiel Schule, Verkehr, Breitband, Gesundheit)<br />
durch entsprechende Berücksichtigung<br />
in Förderprogrammen aller staatlichen Ebenen.<br />
Die Bewältigung der zunehmenden finanziellen<br />
Handlungsunfähigkeit auf kommunaler<br />
Ebene und damit verbundene Auseinan dersetzungen<br />
um die zukünftige Verteilung von<br />
Steuern, Zuschüssen und Förderprogrammen.<br />
Die aufgrund des Klimawandels und der<br />
begrenzt vorhandenen Ressourcen notwendigen<br />
Anstrengungen für eine umweltschonende<br />
aber gesicherte Energieversorgung, die<br />
Erhaltung der Wasserqualität und der Schutz<br />
von Natur und Landschaft.<br />
Die Kooperation und den Austausch mit<br />
benach barten Regionen auch über die<br />
Landes grenzen hinaus.<br />
17 stimmberechtigte Mitglieder<br />
15 beratende Mitglieder<br />
SPD<br />
5 Mitglieder<br />
Arbeitnehmer<br />
3 Mitglieder<br />
Kontakt<br />
Dr. Norbert Sparding – Dezernat 32<br />
Telefon 0251 411-1780<br />
Wirtschaft und Finanzen<br />
Bündnis 90/Die Grünen<br />
2 Mitglieder<br />
FDP<br />
2 Mitglieder<br />
Seiten 10 / 11<br />
Naturschutzverbände<br />
1 Mitglied<br />
Sportverbände<br />
1 Mitglied<br />
Gleichstellung<br />
1 Mitglied<br />
LWL<br />
1 Mitglied<br />
Der Vorsitzende des<br />
Regionalrats <strong>Münster</strong>:<br />
Engelbert Rauen
Info<br />
Das gesamte Gemeindefinanzierungsgesetz<br />
sowie die erste<br />
Modellrechnung gibt<br />
es im Internet auf<br />
www.mik.nrw.de<br />
unter dem Stichwort<br />
"GFG <strong>2011</strong>".<br />
Eine große Herausforderung für Städte und Gemeinden<br />
Haushaltskonsolidierung<br />
Mittlerweile befinden sich viele Kommunen in einer haushaltswirtschaft-<br />
lich sehr kritischen Lage, die sich sogar noch weiter zu verschlechtern<br />
droht. In der Emscher-Lippe Region betrifft dies bereits alle Kommunen.<br />
Und die weiteren Aussichten dürften alles andere als rosig sein. Die Kommunen<br />
müssen sich darauf einstellen.<br />
Die Auswirkungen der schon fast vergessenen<br />
Wirtschafts- und Finanzkrise sind von<br />
den Kommunen noch gar nicht ganz bewältigt<br />
worden. Die enorme Last der über Jahre<br />
hinweg angehäuften Verbindlichkeiten droht<br />
sie zunehmend zu erdrücken. Neue Aufgaben<br />
und Vorgaben führen zu weiteren Belastungen.<br />
Und die demographische Entwicklung verlangt<br />
neue Ausrichtungen, die mit zusätzlichen<br />
Aufwendungen verbunden sein dürften.<br />
An diesen leider recht düsteren Prognosen<br />
ändert sich auch nichts durch die positiven<br />
Entwicklungen in vielen Bereichen der Wirtschaft.<br />
Dort hellt sich die Situation deutlich auf.<br />
Das Steueraufkommen ist kräftig gestiegen,<br />
die erfreuliche Entwicklung am Arbeitsmarkt<br />
scheint robust zu sein, die Auftragslage in vielen<br />
Bereichen ist gut. Der Anschluss an den Stand<br />
der Wirtschaft zu Beginn der Wirtschafts- und<br />
Finanzkrise wird aller Wahrscheinlichkeit<br />
nach erheblich schneller erreicht werden als<br />
bislang angenommen. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute<br />
sagen nach ihrem<br />
Frühjahrsgutachten für <strong>2011</strong> einen anhaltenden<br />
Aufschwung voraus: Eine Zunahme der Wirtschaftsleistung<br />
um 2,8 Prozent, einen Rückgang<br />
der Arbeitslosenzahlen von 3,2 Millionen<br />
auf nur noch 2,9 Millionen im Jahresdurchschnitt<br />
und über 300 000 neue Arbeitsplätze.<br />
_Mehr Handlungsspielraum<br />
Zwar ist nicht zu verkennen, dass sich mit der<br />
aktuellen Euro-Krise eine gewisse Verunsicherung<br />
eingestellt hat. Aber sollten sich die<br />
positiven Prognosen tatsächlich realisieren,<br />
wird diese erstaunliche, überaus positive<br />
Entwicklung über kurz oder lang auch bei<br />
den Kommunen ankommen und diesen dann<br />
wieder mehr Handlungsfähigkeit verschaffen.<br />
Man könnte nun geneigt sein, angesichts<br />
der für das Bundesgebiet insgesamt geltenden<br />
günstigen Prognosen die aktuellen<br />
haushaltswirtschaftlichen Probleme vieler<br />
Kommunen auch in NRW als nur noch vorübergehend<br />
bestehend anzusehen und die<br />
weitere Entwicklung hier deshalb sich selbst<br />
zu überlassen. Dies wäre allerdings fatal.<br />
_Problem Überschuldung<br />
Die positiven Folgen der geschilderten Entwicklung<br />
werden die Kommunen zeitlich verzögert<br />
erreichen und dann jeweils nur in höchst unterschiedlichem<br />
Maß. Es wird Kommunen geben,<br />
die nicht profitieren werden oder nur in geringem<br />
Umfang. So musste eine Stadt im Regierungsbezirk<br />
ihre in der Finanzplanung bislang<br />
erwartete Fehlbetragshöhe deutlich korrigieren<br />
und geht von einer weiteren Verschlechterung<br />
aus, weil ein wesentlicher Gewerbesteuerzahler<br />
seine Gewinnerwartungen für das laufende<br />
Jahr massiv zurückgenommen hat. In manch<br />
anderer Kommune sind dagegen schon Verbesserungen<br />
festzustellen. Zugleich ziehen<br />
aber nun die Zinsen an, die sich lange Zeit auf<br />
historischem Tiefststand bewegt haben. Das<br />
hat gravierende Konsequenzen für die Kommunen,<br />
die in der Vergangenheit in erheblichem<br />
Maß Liquiditätskredite aufgenommen haben<br />
und nun kurzfristig nicht zurückzahlen können.<br />
Bereits jetzt gelten etliche Städte im Regierungsbezirk<br />
<strong>Münster</strong> als überschuldet. Weitere<br />
nähern sich diesem Zustand unaufhaltsam<br />
an, mit all den damit verbundenen Folgen. Ein<br />
finanzieller Gestaltungsspielraum zu einer<br />
eigenverantwortlichen Selbstverwaltung ist in<br />
diesen Kommunen kaum noch zu erkennen.<br />
Welche Handlungsspielräume hier überhaupt<br />
noch bestehen, oder unter welchen
Bedingungen sie kommunalaufsichtlich noch<br />
eingeräumt werden könnten, ist auch Gegenstand<br />
der Änderung des § 76 der Gemeindeordnung<br />
(GO) NRW. Diese Regelung macht<br />
für die erforderliche Haushaltskonsolidierung<br />
wichtige Vorgaben. Danach wird den Kommunen<br />
ein längerer Zeitraum als bisher zur<br />
Darstellung eines strukturellen Haushaltsausgleichs<br />
eingeräumt. Die Änderung wird sich<br />
auf die Kommunen in der Haushaltssicherung<br />
konkret auswirken. Dabei ist allerdings klarzustellen:<br />
Wie immer die Gesetzesänderung<br />
auch umgesetzt werden mag, sie verschafft<br />
den Kommunen kein zusätzliches Geld.<br />
Wirtschaft und Finanzen<br />
Die Frage, ob die Kommunen finanziell ausreichend<br />
ausgestattet oder ob sie vielmehr strukturell<br />
unterfinanziert sind, wird mit der Gesetzesänderung<br />
nicht beantwortet. Nach wie vor bleibt<br />
das Problem eines „gerechten“ kommunalen<br />
Finanzausgleichs zu lösen, der Ziel und Gegenstand<br />
der geplanten Umsetzung des ifo-Gutachtens<br />
wie auch der ifo-Kommissionsempfehlungen<br />
durch das Gemeindefinanzierungsgesetz<br />
(GFG) 2012 sein soll. Die heftigen Diskussionen<br />
um die erste Modellrechnung zum GFG <strong>2011</strong><br />
und um die hier erfolgte Grunddatenanpassung<br />
haben bereits deutlich werden lassen, wie sehr<br />
um dieses GFG 2012 gerungen werden wird.<br />
Seiten 12 / 13<br />
Zu viele rote Zahlen<br />
auf dem Rechenstreifen<br />
– so geht es vielen<br />
Kommunen in der<br />
Region.
Info<br />
Haushaltsstatus <strong>2010</strong><br />
der Kreise und kreisfreien<br />
Städte im Regierungsbezirk<br />
<strong>Münster</strong><br />
Haushaltsstatus <strong>2010</strong> der<br />
Städte und Gemeinden im<br />
Regierungsbezirk <strong>Münster</strong><br />
strukturell ausgeglichener Haushalt<br />
fiktiv ausgeglichener Haushalt<br />
genehmigte Verringerung der allgemeinen<br />
Rücklage ohne Haushaltssicherungskonzept (HSK)-<br />
Pflicht<br />
genehmigtes HSK<br />
HSK nicht genehmigt<br />
eingetretene oder drohende Überschuldung im<br />
Finanzplanungszeitraum<br />
Nothaushaltsrecht nach § 82 GO
Für die Kommunen besteht unabhängig<br />
hiervon die Notwendigkeit zur eigenen<br />
Haushaltskon so lidierung. Dabei sind die<br />
Möglichkeiten der Kommunalaufsicht, diese<br />
Konsolidierung inhaltlich zu begleiten, begrenzt.<br />
So hat das Bundesverwaltungsgericht<br />
erst jüngst klargestellt, dass die Kommunen<br />
hinsichtlich ihrer Haushaltsbewirtschaftung<br />
eine hohe Eigenverantwortung trifft.<br />
Wegen der verfassungsrechtlich in Artikel 28<br />
Absatz 2 Grundgesetz garantierten gemeindlichen<br />
Selbstverwaltung und kommunalen<br />
Finanzhoheit, die von der Kommunalaufsicht<br />
zu beachten ist, haben der jeweilige Rat und<br />
die Verwaltung einer Gemeinde grundsätzlich<br />
und primär die Aufgabe, alle notwendigen<br />
Maßnahmen zu ergreifen, um den nach der<br />
GO der Kommune vorgegebenen Haushaltsausgleich<br />
zu erreichen. Und zwar sowohl auf<br />
der Ertrags- als auch auf der Aufwandseite.<br />
Die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts<br />
dazu sind eindeutig. Innerhalb des den<br />
Gemeinden hier zustehenden Gestaltungsspielraums<br />
ist es der Kommunalaufsicht deshalb<br />
grundsätzlich nicht möglich, ja sogar untersagt,<br />
der Gemeinde im Falle eines unausgeglichenen<br />
Haushalts alternativlos vorzuschreiben,<br />
was sie zu tun hat. Auch wenn die Finanzlage<br />
der betreffenden Gemeinde sehr angespannt<br />
und unter Umständen selbst die Erfüllung von<br />
Pflichtaufgaben nicht mehr sicher gestellt<br />
ist, liegt es innerhalb des Gestaltungsspielraums<br />
der Gemeinde, durch ihre demokratisch<br />
gewählten Organe zu entscheiden, wie die<br />
notwendige Reduzierung freiwilliger Leistun-<br />
Wirtschaft und Finanzen<br />
gen und die Erzielung zusätzlicher Einnahmen,<br />
beispielsweise durch Abgaben und Steuern,<br />
erfolgen soll. (Bundesverwaltungsgerichtsurteil<br />
vom 27.10.<strong>2010</strong> – Az.: 8 C 43.09)<br />
_Kommunen müssen handeln<br />
Im Ergebnis gilt damit: Die Kommunen müssen<br />
ihren eigenen Beitrag zu einer nachhaltigen<br />
Haushaltskonsolidierung leisten. Es wird den<br />
Kommunen nicht erspart bleiben, schmerzhafte<br />
Konsolidierungsmaßnahmen zu ergreifen, um<br />
einen Haushaltsausgleich zu erreichen. Dies<br />
gilt auch für den Fall, dass der Stärkungspakt<br />
Stadtfinanzen hier unterstützend helfen sollte.<br />
Die <strong>Bezirksregierung</strong> sieht sich in ihrer Eigenschaft<br />
als Bündelungsbehörde in der Verantwortung,<br />
die Kommunen auf ihrem schwierigen<br />
Weg hin zu einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung<br />
zu begleiten und diese partnerschaftlich<br />
zu beraten. Das gemeinsame Ziel,<br />
eine wieder kraftvolle und zukunftsorientierte<br />
Selbstverwaltung der Kommunen im Bezirk zu<br />
erreichen, ist nicht im Gegeneinander, sondern<br />
nur im Miteinander zu bewirken. Dazu ist<br />
erforderlich, auch neue Wege zu finden und zu<br />
beschreiten, die die „klassische“ Kommunalaufsicht<br />
und deren Regelungswerk so bislang<br />
nicht unbedingt vorgesehen haben. Sie werden<br />
jedoch wichtig, um die Gesetzesänderung zu<br />
§ 76 GO nun konkret umzusetzen.<br />
Kontakt<br />
Detlef Plätzer – Dezernat 31<br />
Telefon 0251 411-1351<br />
Seiten 14 / 15
Info<br />
Eine zentrale Aufgabe<br />
der Städtebauförderung<br />
ist es, die kommunale<br />
Infrastruktur<br />
an den wirtschaftlichen,<br />
sozialen,<br />
demografischen und<br />
ökologischen Wandel<br />
anzupassen und sie<br />
zu modernisieren.<br />
48 Millionen für die Städtebauförderung<br />
im Regierungsbezirk<br />
Das ist gut angelegtes Geld in die Zukunftsfähigkeit der Städte und Gemeinden<br />
dieser Region. Denn Städtebauförderung ist ein Programm für<br />
Wachstum und Beschäftigung. Es unterstützt die Kommunen in dem Ziel,<br />
nachhaltige städtebauliche Strukturen zu erschaffen und zu sichern.<br />
Eingesetzt werden diese Fördergelder insbesondere<br />
für Maßnahmen zur Stärkung der<br />
Innenstädte und Ortszentren, zur Aufwertung<br />
und Stabilisierung von Stadt- und Ortsteilzentren,<br />
die aufgrund der Zusammensetzung und<br />
wirtschaftlichen Situation der darin lebenden<br />
und arbeitenden Menschen erheblich benachteiligt<br />
sind und für Gebiete, die aufgrund der<br />
demografischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen<br />
von erheblichen städtebaulichen<br />
Funktionsverlusten betroffen sind.<br />
Umfangreiche Umbauprozesse wären ohne die<br />
gezielte Unterstützung mit Stadterneuerungsmitteln<br />
nicht realisierbar, zum Beispiel die in<br />
<strong>2010</strong> geförderten Innenstädte in Bottrop, Gelsenkirchen,<br />
Dülmen und Emsdetten. Die Reaktivierung<br />
von Brachflächen wie der Maybacher<br />
Heide in Recklinghausen oder die ehemalige<br />
„Freiherr-vom-Stein Kaserne“ in Coesfeld sind<br />
weitere Beispiele.<br />
_Integriertes Handlungskonzept<br />
Stadterneuerungsmittel werden dabei nicht<br />
nach dem „Gießkannenprinzip“ verteilt. Voraussetzung<br />
für die Aufnahme in das Stadterneuerungsprogramm<br />
des Landes sind fundiert<br />
erarbeitete Handlungskonzepte für das zur Förderung<br />
angemeldete Stadterneuerungsgebiet.<br />
Ein Kernelement ist dabei, dass Kommunalpolitik,<br />
Verwaltung, Gewerbetreibende, Vereine<br />
und Bürger bei der Erarbeitung und Umsetzung<br />
eines Integrierten Handlungskonzepts zusammenwirken.<br />
Die Städtebauförderung ist damit<br />
der einzige Förderansatz, der die Gemeinden<br />
darin unterstützt und ermutigt, fachübergreifende,<br />
städtebaulich integrierte Entwicklungsstrategien<br />
unter gezielter Mitwirkung aller<br />
relevanten Akteure vor Ort zu erarbeiten und<br />
systematisch umzusetzen.<br />
Erfolge, wie beispielsweise im Stadtumbaugebiet<br />
„Gelsenkirchen Tossehof“, über das die Medien<br />
bereits überregional berichtet haben, oder<br />
in „Herten-Süd“ lassen sich sehen und belegen.<br />
Sie spiegeln sich wider in einer eindeutigen<br />
Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität,<br />
zu der die geförderten städtebaulichen Aufwertungen<br />
und die damit einhergehenden positiven<br />
wirtschaftlichen, sozialen und Beschäftigungsimpulse<br />
wesentlich beitragen.<br />
_Zukunftsland<br />
Ein großer Erfolg, ebenfalls mit der Impulswirkung<br />
der Städtebauförderung eng verknüpft,<br />
ist der Zuschlag, den die Landesregierung dem<br />
westlichen <strong>Münster</strong>land und den „gefühlten“<br />
<strong>Münster</strong>ländern als ZUKUNFTSLAND zur Ausrichtung<br />
der REGIONALE 2016 erteilt hat.<br />
Für die Beteiligten in dieser Region ist das<br />
eine einmalige Chance regionale Stärken und<br />
Potenziale herauszuarbeiten. Dazu gehört auch<br />
die gezielte interkommunale Zusammenarbeit<br />
in allen raumbedeutsamen Zukunftsfragen und<br />
die Identifizierung der Bürgerinnen und Bürger,<br />
der Unternehmen, Verbände und Vereine mit<br />
ihrer Region noch mehr zu fördern.<br />
Bereits die Bewerbung überzeugte in einer<br />
landesweiten Konkurrenzsituation nachhaltig.<br />
Projekte, die im Rahmen der REGIONALE gefördert<br />
und in 2016 präsentiert werden sollen,<br />
müssen grundsätzlich von regionaler Bedeutung,<br />
innovativ und mit Modellcharakter auf<br />
den ländlichen Raum übertragbar sein und das<br />
Potenzial als Zukunftsthema aufweisen.
Der Lenkungsausschuss der REGIONALE als<br />
wichtigstes Entscheidungsgremium hat den<br />
ersten Projektideen das Potenzial zur Erfüllung<br />
der Kriterien zuerkannt und damit den Startschuss<br />
für die weitere Qualifizierung gegeben.<br />
Überzeugende und für die Region wichtige<br />
Projektideen werden folgen.<br />
Für das <strong>Münster</strong>land ist die REGIONALE 2016<br />
das wichtigste Strukturprogramm in den nächsten<br />
Jahren. Auch das Land ist sich der Chancen<br />
dieses Programms bewusst und sieht sich in<br />
der Verantwortung, die Region in den Zielen der<br />
REGIONALE 2016 zu unterstützen. NRW Ministerpräsidentin<br />
Hannelore Kraft hat daher einen<br />
Förderumfang in dem finanziellen Rahmen der<br />
vorherigen REGIONALE <strong>2010</strong> im Rheinland und<br />
eine klare Priorität in allen Förderprogrammen<br />
zugesagt. Die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> wird<br />
Wirtschaft und Finanzen<br />
den Prozess der REGIONALE 2016 gebündelt<br />
und in diesem Sinne in allen betroffenen Dezernaten<br />
zielgerichtet unterstützen.<br />
Städtebauförderung ist ein erfolgreiches,<br />
gemeinsames Instrument einer nachhaltigen<br />
Struktur- und Stadtentwicklungspolitik von<br />
Bund, Ländern und Gemeinden. In der Umsetzung<br />
durch die kommunalen Akteure leistet<br />
die Städtebauförderung ein Vielfaches dessen,<br />
was sie kostet. Umso wichtiger ist es, dass der<br />
finanzielle Ansatz dieses Strukturförderprogramms<br />
nicht noch weiter reduziert wird.<br />
Kontakt<br />
Ralf Weidmann – Dezernat 35<br />
Telefon 0251 411-1475<br />
Seiten 16 / 17<br />
Die Maybacher Heide<br />
in Recklinghausen:<br />
Aus einer ehemalig<br />
militärisch genutzten<br />
Brachfläche wird ein<br />
attraktives Wohn-,<br />
Freizeit- und Sportgebiet<br />
.
Umweltschonende Energieversorgung<br />
Mehr Transparenz soll raschen<br />
Ausbau der Netze erleichtern<br />
Die beschlossene Umstellung der Energieversorgung ist eine riesige<br />
Herausforderung. Sie liegt längst nicht mehr allein in der Erzeugung von<br />
Strom durch erneuerbare Energien. Vor allem die Verteilung der künftig<br />
insbesondere in den Windparks an Nord- und Ostsee gewonnenen Strommengen<br />
ist eine noch ungelöste Aufgabe. Der Netzausbau muss beschleunigt<br />
werden.<br />
Nur mit neuen oder verstärkten Strom-Höchstspannungsleitungen<br />
kann mehr regenerative<br />
Energie in das Gesamtsystem integriert und zur<br />
tragenden Säule der Energieversorgung werden.<br />
Diese Leitungen müssen jedoch rechtzeitig<br />
zur Verfügung stehen. Und die Zeit wird knapp.<br />
Auch alternative Übertragungstechnologien,<br />
die noch nicht Stand der Technik sind, sollen<br />
auf der Grundlage des Energieleitungsausbaugesetzes<br />
bereits in vier bundesweit ausgewählten<br />
Pilottrassen auf technisch und wirtschaftlich<br />
effizienten Abschnitten erprobt werden.<br />
Die Bundesregierung hat bereits 2008 durch<br />
das Energieleitungsausbaugesetz einen<br />
Bedarf für den Ausbau und eine Verstärkung<br />
des bestehenden Stromnetzes auf der Basis<br />
der dena-Netzstudie I bestimmt (Studie der<br />
Deutschen Energie-Agentur). Darüber hinaus<br />
entwickelt die Bundesregierung gesetzliche<br />
Verfahren zum Entwurf eines Konzepts für ein<br />
„Zielnetz 2050“, um daraus den Bedarf für die<br />
zukünftig erforderliche Infrastruktur abzuleiten<br />
und durch Gesetz festzulegen. Das Zielnetz soll<br />
die weitere Entwicklung des Bestandsnetzes,<br />
die Planung eines „Overlay-Netzes“, das mit<br />
innovativen Technologien Strom über weite<br />
Strecken verlustarm zu übertragen vermag,<br />
und die Integration des deutschen Netzes in<br />
den europäischen Verbund berücksichtigen.<br />
Dazu hat die Bundesregierung bei der Netzausbauplanung<br />
einen verstärkten Dialog mit<br />
Verbänden und Nichtregierungsorganisationen<br />
angekündigt. Dies soll ebenfalls dazu beitragen,<br />
die Transparenz zu erhöhen und die Planungs-<br />
und Genehmigungsverfahren zu erleichtern.<br />
Die Netzbetreiber entwerfen derzeit die Pläne<br />
für Netzausbauprojekte, deren Bedarf<br />
der Bundes gesetzgeber heute schon als besonders<br />
dringlich ansieht und deren Anfangs- und<br />
Endpunkte er im Energieleitungsausbaugesetz<br />
verbindlich festgelegt hat. Der Bau und Betrieb<br />
eines sicheren, zuverlässigen und leistungsfähigen<br />
Versorgungsnetzes ist Aufgabe<br />
der Netzbetreiber. Das Verkehrsdezernat der
<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> hat als Planfeststellungsbehörde<br />
die schwierige Aufgabe, die Zulässigkeit,<br />
die technische Ausführung und den<br />
konkreten Trassenverlauf einer Leitung in einem<br />
Planfeststellungsverfahren zu prüfen und unter<br />
Berücksichtigung auch der Belange der Anwohner<br />
einer Trasse verbindlich zu entscheiden.<br />
Der erste Verfahrensantrag in NRW zu einem<br />
Planfeststellungsabschnitt mit teilweiser<br />
Erdverkabelung einer 380 kV-Ersatzneubautrasse<br />
wird bald bei der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> eingehen. Die Bevölkerung setzt hohe<br />
Erwartungen in die Planung von Erdkabelabschnitten.<br />
Sie sollen bei dem Pilotprojekt<br />
Diele-Niederrhein erprobt werden. Experten<br />
und Politiker erwarten bei den vom Netzausbau<br />
betroffenen Bürgern und Gemeinden<br />
eine höhere Akzeptanz von Erdkabeln.<br />
Auch Erdkabeltrassen und Kabelübergangsstationen<br />
zu Freileitungsabschnitten können<br />
erheblich in die Bereiche von Grundwasser-,<br />
Boden-, Natur- und Landschaftsschutz eingreifen.<br />
Deshalb ist es bei der Umweltverträglichkeitsprüfung<br />
im Planfeststellungsverfahren<br />
erforderlich, zusätzlich über kabelspezifisch<br />
andersartige und möglicherweise auch erheblich<br />
berührte Belange aufzuklären. Die<br />
Kabelpilotprojekte bergen auch zusätzliche<br />
Herausforderungen für die Abwägung von<br />
betroffenen privaten Eigentumsrechten.<br />
Ein möglichst hohes Maß an Transparenz im<br />
Planungs- und Genehmigungsverfahren soll zu<br />
einer breiteren Akzeptanz der Erdkabel führen.<br />
Anwohner, Bürgerinitiativen, Gemeinden und<br />
Wirtschaft und Finanzen<br />
Kreise, die vom Netzausbau betroffen sind, werden<br />
von dem planenden Netzbetreiber mit einer<br />
offenen Informationspolitik bereits frühzeitig<br />
eingebunden. Im anschließenden Planfeststellungsverfahren<br />
findet eine Anhörung zu den<br />
Ausbauplänen mit förmlicher Öffentlichkeitsbeteiligung<br />
und eingehender Erörterung aller<br />
Einwendungen statt. Dabei besteht Gelegenheit,<br />
noch verbliebene Informationsdefizite<br />
auszuräumen, sich über gegensätzliche Positionen<br />
von Betroffenen und Planungsträgern zu<br />
verständigen und eine gerechte und ausgewogene<br />
Planungsentscheidung vorzubereiten.<br />
Kontakt<br />
Ulrich Michael – Dezernat 25<br />
Telefon 0251 411-2364<br />
Heike Brinkmann – Dezernat 25<br />
Telefon 0251 411-1415<br />
Seiten 18 / 19<br />
Der Bau einer Erdkabeltrasse<br />
benötigt<br />
besonders oft viel<br />
Platz, da häufig über<br />
eine lange Wegstrecke<br />
sehr breit gegraben<br />
werden muss.
Info<br />
Die Fördersumme ist<br />
nahezu ausschließlich<br />
in solide, nachhaltige<br />
Projekte zur Verbes-<br />
serung der Schul-<br />
und allgemeinen<br />
Infrastruktur investiert<br />
worden und hat<br />
einen entscheidenden<br />
Beitrag zur positi-<br />
ven Entfaltung der<br />
konjunkturellen Lage<br />
im Regierungsbezirk<br />
<strong>Münster</strong> geleistet.<br />
Endspurt beim Konjunkturpaket II<br />
Förderung und Wirtschaft boomen<br />
Für die Abwicklung des Konjunkturpakets II beginnt jetzt die „heiße Phase“.<br />
Die Projektgruppe der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> fördert aus Mitteln<br />
des Konjunkturpakets II insgesamt 1 740 Einzelprojekte in 84 Gemeinden<br />
und Städten sowie 74 Krankenhäuser mit einem Gesamtinvestitionsvolumen<br />
von 401,2 Millionen Euro. Sämtliche Fördergelder müssen bis zum<br />
31. Dezember <strong>2011</strong> abgerufen sein.<br />
Weit über 600 Einzelinvestitionen mit einem<br />
Fördervolumen von nahezu 60 Millionen Euro<br />
wurden im Regierungsbezirk <strong>Münster</strong> im<br />
vergangenen Jahr bereits erfolgreich beendet.<br />
Dabei sind Fördermittel in Höhe von über 250<br />
Millionen Euro zur Stärkung der Konjunktur in<br />
die Region geflossen. Dies bedeutet aber auch,<br />
dass noch Mittel in Höhe von über 150 Millionen<br />
Euro bis Ende des Jahres <strong>2011</strong> an die Zuwendungsempfänger<br />
auszuzahlen sind und mehr<br />
als 1 000 Maßnahmen die strengen Prüfkriterien<br />
des Bundes durchlaufen müssen.<br />
Von den 1 740 angemeldeten Förderinitiativen<br />
sind 940 dem Investitionsschwerpunkt Bildung<br />
mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von<br />
222,6 Millionen Euro gewidmet. 800 Vorhaben<br />
mit einem Investitionsvolumen von 178,6<br />
Millionen Euro hingegen betreffen den Bereich<br />
der Infrastruktur (einschließlich der Krankenhausförderung).<br />
Im Rahmen der gesetzlich<br />
vorgeschriebenen landesweiten Aufteilung des<br />
Fördervolumens von 65 Prozent Bildungsinfrastruktur<br />
und 35 Prozent sonstige Infrastruktur<br />
zeichnet sich damit bei den Investitionsschwerpunkten<br />
des Regierungsbezirks <strong>Münster</strong> eine<br />
deutliche Priorität für den Bildungsbereich ab.<br />
Die Abweichungen von der festgeschriebenen<br />
prozentualen Aufteilung sind in der landesweiten<br />
Tauschbörse begründet. Die Tauschbörse<br />
fördert die Flexibilisierung der Fördergelder und<br />
ist geprägt von einer engen Kooperation der<br />
Projektgruppen der fünf <strong>Bezirksregierung</strong>en zur<br />
Verhinderung des Verfalls von Fördergeldern.<br />
Durch die Tauschbörse im Regierungsbezirk<br />
wurden in 60 Fällen Finanzmittel aus den beiden<br />
Förderbereichen in Höhe von 26,8 Millionen<br />
Euro bewegt.<br />
Ein Großteil der Fördermittel steckt in der energetischen<br />
Sanierung veralteter Schulgebäude.<br />
Dämmungen der Fassaden und Dächer sowie<br />
Austausch „uralter“ Fenster- und Heizungsanlagen<br />
führten die Wunschliste der Kommunen<br />
an. Aber auch Großprojekte im Rahmen der<br />
Breitbandvernetzung und der Verbesserung der<br />
ländlichen Infrastruktur standen auf der Agenda<br />
ganz oben. Beispielhaft für den Einsatz von<br />
Mitteln aus dem Konjunkturpaket II sind unter<br />
anderem Investitionen, die den Einsatz regenerativer<br />
Energien fördern und somit den anspruchsvollen<br />
Zielen des Zukunftsinvestitionsgesetzes<br />
in hohem Maße gerecht werden.<br />
Herauszuheben ist beispielsweise die Gemeinde<br />
Altenberge. Bewilligte Zuwendungen<br />
werden hier zu über 85 Prozent, das entspricht<br />
im konkreten Fall einer Fördersumme von<br />
650 000 Euro, in die Errichtung eines Biogas-<br />
Blockheizkraftwerkes und dessen Anschluss an<br />
gemeindeeigene Liegenschaften und Schulen<br />
investiert. Erfreulich ist, dass auf diesem Wege<br />
nach vorliegenden Expertisen Einsparungen<br />
von CO2-Immissionen in einer Größenordnung<br />
von über 350 Tonnen im Jahr zu erreichen sind<br />
und nebenbei Haushaltsentlastungen von mehr<br />
als 100 000 Euro jährlich erwirtschaftet werden.<br />
Derart umsichtige Investitionen mit besonders<br />
nachhaltigen, positiven Effekten sind nicht nur<br />
äußerst konjunkturwirksam, sondern auch<br />
„klimatisch“ von kommunaler und globaler<br />
Weitsicht geprägt.<br />
Aus der Sektion der Bildungsförderung ragt ein<br />
Großprojekt des Kreises Steinfurt hervor. Das<br />
Vorhaben umfasst umfangreiche energetische<br />
Sanierungsarbeiten des Schulgebäudes des
Info<br />
Berufskollegs „Technische Schulen“. Hiervon<br />
betroffen sind insbesondere Sanierungen des<br />
Daches, Dämmungen der Fassade, Austausch<br />
der Fenster und Erneuerung der Haustechnik<br />
durch Heizkörper- und Beleuchtungswechsel.<br />
Weiterhin sind Neustrukturierungen der<br />
Räume vorgesehen. Außerdem wird durch den<br />
Einbau eines Aufzugs Barrierefreiheit geschaffen.<br />
Gleichzeitig erfolgt eine entsprechende<br />
energetische Sanierung der Sporthalle mit<br />
Neustrukturierung der Nassbereiche. Neben<br />
den verfügbaren Fördermitteln des Kreises<br />
Steinfurt aus dem Konjunkturpaket II in Höhe<br />
von über 7,5 Millionen Euro werden zusätzliche<br />
Eigenmittel von mehr als 3,3 Millionen Euro eingesetzt.<br />
Daraus resultiert das größte Einzelprojekt<br />
des Regierungsbezirks mit einem Investitionsvolumen<br />
von über 10,8 Millionen Euro.<br />
Ebenfalls als „Musterbeispiel“ der Schulinfrastrukturförderung<br />
lässt sich die Gestaltung<br />
der Mensa des Städtischen Gymnasiums in<br />
Ahlen betrachten. Es ist kein besonderes, sondern<br />
eben ein ganz typisches für den Bereich<br />
Bildung. Also eher der „Prototyp“. Bei diesem<br />
Projekt wird der Ganztagsbetrieb durch einen<br />
Neubau oder Anbau einer Mensa in massiver<br />
Stahlbetonbauweise mit einem Förderbetrag<br />
von 1,7 Millionen Euro gesichert, selbstverständlich<br />
unter Berücksichtigung neuester energetischer<br />
Aspekte für Fenster, Belüftung und<br />
Dämmung. Ergänzt wird diese Neugestaltung<br />
von fünf weiteren Co-Projekten an dieser Schule,<br />
die vor allem die energetische Sanierung von<br />
Unterrichtsräumen und Sanitäreinrichtungen<br />
betreffen. Seit dem Schuljahr <strong>2010</strong>/11 haben<br />
damit mehr als 1 000 Schüler Gelegenheit zum<br />
„kulinarischen“ Ganztagsbetrieb.<br />
Wirtschaft und Finanzen<br />
1740 Kopa II-Maßnahmen der Kreise (inklusive Kommunen) und kreisfreien Städte im Regierungsbezirk <strong>Münster</strong><br />
350<br />
300<br />
250<br />
200<br />
150<br />
100<br />
50<br />
0<br />
335<br />
Kreis ST<br />
304<br />
Kreis BOR<br />
287<br />
Kreis RE<br />
201<br />
Kreis COE<br />
167<br />
Kreis WAF<br />
154<br />
Stadt MS<br />
Von den rund 800 Projekten aus dem Bereich<br />
der Infrastrukturförderung entfällt der finanzielle<br />
Löwenanteil (98,8 Millionen Euro) auf<br />
die „sonstige Infrastrukturförderung“, die als<br />
Auffangbecken für Förderungen der öffentlichen<br />
Daseinsvorsorge im weitesten Sinne dient.<br />
Diese begünstigt die Förderung von Sport- und<br />
Freizeiteinrichtungen sowie den Städtebau,<br />
Lärmschutzmaßnahmen an kommunalen<br />
Straßen und die Informationstechnologie. In<br />
diesem Bereich wurden 22 Technologieinvestitionen<br />
mit 14,6 Millionen Euro als förderfähig<br />
eingestuft. Highlight im Regierungsbezirk<br />
dürfte bei der Informationstechnologie das<br />
Breitbandvorhaben des Kreises Borken sein.<br />
Durch die Verlegung eines polyvalent nutzbaren<br />
Leerrohrnetzes auf interkommunalen Strecken<br />
im gesamten Kreisgebiet wird ein Beitrag<br />
zur digitalen Technisierung von Wirtschaft,<br />
Verwaltung und Privathaushalten durch ein<br />
Investment von 2,32 Millionen Euro geleistet.<br />
Das Zukunftsinvestitionsgesetz fördert aber<br />
nicht nur kommunale Träger. Auch der „Gesundheitssektor“<br />
hat mit 74 förderfähigen Krankenhäusern<br />
vom Konjunkturpaket II profitiert.<br />
Zwischenzeitlich wurden in der Region 101 Projekte<br />
zugunsten der „Gesundheit“ mit einem<br />
Finanzierungsvolumen von 26,16 Millionen Euro<br />
realisiert.<br />
Kontakt<br />
Dr. Alexander Berger – Dezernat 34<br />
Telefon 0251 411-2577<br />
Bernd Gladau – Dezernat 34<br />
Telefon 0251 411-2599<br />
101<br />
Krankenhäuser<br />
74 74<br />
Stadt GE<br />
LWL<br />
Seiten 20 / 21<br />
43<br />
Stadt BOT<br />
Info<br />
Detaillierte Informationen<br />
über sämtliche<br />
9 100 in NRW geförderten<br />
Maßnahmen<br />
gibt es im Internet auf<br />
www.mik.nrw.de unter<br />
dem Stichwort „Konjunkturpaket<br />
II“.
Der Vorsitz der<br />
<strong>Münster</strong>landkonferenz<br />
obliegt dem<br />
Regierungspräsidenten;<br />
die Geschäftsführung<br />
wird von der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong><br />
wahrgenommen.<br />
<strong>Münster</strong>landkonferenz<br />
Für ein starkes <strong>Münster</strong>land<br />
in Europa<br />
Wie kann das <strong>Münster</strong>land die Förderprogramme der europäischen Union<br />
in Zukunft optimal für seine Entwicklung nutzen? Wird es weiterhin Geld<br />
geben? Und wie profitiert die Region gegenwärtig von den EU-Programmen?<br />
Über diese Fragen diskutierten im Juni Mitglieder und zahlreiche<br />
Gäste der <strong>Münster</strong>landkonferenz in der <strong>Bezirksregierung</strong>, darunter Europaministerin<br />
Dr. Angelica Schwall-Düren. Die Veranstaltung wurde von<br />
Regierungsvizepräsidentin Feller-Elverfeld geleitet.<br />
Die derzeitige Förderperiode der Strukturfonds<br />
endet 2013. Jetzt geht es um ihre künftige Gestaltung.<br />
Europaministerin Dr. Angelica Schwall-<br />
Düren bekräftigte, dass sich die Landesregierung<br />
mit Nachdruck für die Fortsetzung der<br />
Ziel 2-Förderung über das Jahr 2013 hinaus<br />
einsetzt. „Gerade die reicheren Regionen<br />
Info<br />
Kernbesetzung der <strong>Münster</strong>landkonferenz<br />
– Regierungspräsident<br />
– Landräte des <strong>Münster</strong>landes<br />
– Oberbürgermeister der Stadt <strong>Münster</strong><br />
– Sprecher der Bürgermeister in den jeweiligen<br />
Kreisen des <strong>Münster</strong>landes<br />
– Vorsitzender und Fraktionsvorsitzende des Regionalrates<br />
– jeweils ein Vertreter der im Regionalrat<br />
vertretenen Parteien<br />
– Hauptgeschäftsführer der Industrie- und<br />
Handelskammer Nord-Westfalen<br />
– Präsident der Handwerkskammer <strong>Münster</strong><br />
– Direktor der Landwirtschaftskammer<br />
– Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe<br />
– Vorsitzender des DGB, Region <strong>Münster</strong>land<br />
– Vertreterin der Frauenpolitik<br />
– Rektorin der Westfälischen Wilhelms-Universität <strong>Münster</strong><br />
– Präsidentin der Fachhochschule <strong>Münster</strong><br />
– Präsident der Fachhochschule Gelsenkirchen<br />
– Vorstandsvorsitzender des <strong>Münster</strong>land e. V.<br />
– bei einer Änderung der Gesellschaftsform des <strong>Münster</strong>land<br />
e.V. in eine GmbH: der Aufsichtsratsvorsitzende<br />
– Vertreter der römisch-katholischen Kirche<br />
– Vertreter der evangelischen Kirche<br />
Dieser feste Teilnehmerkreis der <strong>Münster</strong>landkonferenz<br />
kann im Bedarfsfall erweitert werden, wenn die Beratung<br />
einzelner Themen in einem größeren Forum zweckmäßiger<br />
ist.<br />
leisten einen wichtigen Beitrag zur Stärkung<br />
der regionalen Wettbewerbsfähigkeit und damit<br />
zur Stärkung der EU in ihrer Gesamtheit.“ Das<br />
Ziel 2-Programm der Landesregierung werde<br />
auch in Zukunft eine landesweite Förderung<br />
vorsehen. „Wir wollen weiterhin Wachstum und<br />
Innovation im ganzen Land voran bringen. Deshalb<br />
wird das <strong>Münster</strong>land auch in der nächsten<br />
Förderperiode von den EU-Geldern profitieren<br />
können.“ Regierungsvizepräsidentin Dorothee<br />
Feller-Elverfeld versprach, sie werde sich für<br />
schnelle und unbürokratische Verwaltungsverfahren<br />
einsetzen.<br />
Dr. Markus Pieper, MdEP, stellvertretender<br />
Vorsitzender des Ausschusses für regionale<br />
Entwicklung im europäischen Parlament, erwartet<br />
für die neue Förderperiode „weiter ein starkes<br />
Ziel 2 und auch eine neue Möglichkeit zur<br />
Förderung der grenzüberschreitenden Infrastruktur“.<br />
Derzeit sehe es so aus, dass Deutschland<br />
gut zwei Milliarden mehr Grenzförderung<br />
bekommen könnte. Das <strong>Münster</strong>land sollte sich<br />
mit Vorschlägen für Infrastrukturprojekte gut<br />
vorbereiten.<br />
Die zentralen Themen für die inhaltliche Aus richtung<br />
der Strukturförderung ergeben sich aus<br />
der Strategie Europa 2020 der Europäischen<br />
Union, nämlich die Förderung von Innovationen,<br />
Beschäftigung, Qualifizierung und Bildung,<br />
Klimaschutz und sozialer Integration.<br />
Bereits heute hat sich das <strong>Münster</strong>land auf zentra<br />
len Feldern gut aufgestellt. Matthias Günnewig
von der Wirtschaftsförderung <strong>Münster</strong> präsentierte<br />
als ein Beispiel das Nano-Bioanalytik-Zentrum,<br />
wo eine Innovationsinfrastruktur mit idealen<br />
Rahmenbedingungen für Biomedizin und<br />
Nanotechnologie unter einem Dach entstehe.<br />
Konzipiert wird dieser Neubau vorrangig für die<br />
Bedürfnisse entwicklungsstarker kleiner und<br />
mittlerer Nanobioanalytik-Firmen. Land und<br />
EU fördern dieses Vorhaben aus dem NRW-EU<br />
Ziel 2-Programm mit insgesamt 10,2 Millionen<br />
Euro. Davon entfallen 6,4 Millionen auf die EU<br />
und 3,8 Millionen Euro auf das Land Nordrhein-<br />
Westfalen.<br />
Innovationsförderung ist auch in der grenzüberschreitenden<br />
Zusammenarbeit mit den Nachbarn<br />
in den Niederlanden und in Niedersachsen<br />
ein zunehmend wichtiges Thema. Dies machte<br />
Jan Oostenbrink von der Euregio deutlich. Er<br />
betreut das INTERREG-Projekt Mechatronik<br />
für kleine und mittlere Unternehmen, mit dem<br />
grenzüberschreitend von der Nordsee bis zum<br />
Wirtschaft und Finanzen<br />
Niederrhein Beratungsangebote gebündelt und<br />
Entwicklungsprojekte angeschoben werden.<br />
Auch die Fremdenverkehrsregion <strong>Münster</strong>land<br />
profitiert von der INTERREG Förderung durch<br />
die Europäische Union. Mit dem Projekt grenzüberschreitendes<br />
Tourismusmarketing fördert<br />
die Euregio entsprechende Aktivitäten in den<br />
Nachbarländern.<br />
Dass die Diskussion in den Niederlanden durchaus<br />
einen anderen Schwerpunkt hat, zeigte der<br />
Vortrag von Hester Maij, der neuen Deputierten<br />
der Provinz Overijssel. Die Reichsregierung<br />
sehe die Ziel 2-Förderung sehr kritisch. Zur<br />
Frage der Fortsetzung von INTERREG kam von<br />
ihr trotzdem ein uneingeschränktes „Wir sind<br />
dabei“.<br />
Kontakt<br />
Reinhard Bernshausen – Dezernat 34<br />
Telefon 0251 411-1700<br />
Seiten 22 / 23<br />
Gemeinsam für ein<br />
starkes <strong>Münster</strong>land:<br />
Jan Oostenbrink,<br />
Dorothee Feller-<br />
Elverfeld, Hester Maij,<br />
Dr. Angelica Schwall-<br />
Düren und Dr. Markus<br />
Pieper (v.l.n.r.)
Professor Friso<br />
Wielenga, Zentrum<br />
für Niederlande-<br />
Studien, Universität<br />
<strong>Münster</strong>, Dr. Eduard<br />
Hüffer, Honorarkonsul<br />
des Königreichs der<br />
Niederlande, Dr. Ute<br />
Schürings, schürings<br />
kommunikation interkulturell,<br />
Berlin, Doede<br />
Sijtsma, Provinz<br />
Gelderland, Sabine<br />
Raddatz NRW-Landesreferentin,<br />
Deutsche<br />
Botschaft Den Haag,<br />
Dr. Peter Paziorek<br />
Grenzüberschreitender Austausch<br />
gibt Impulse<br />
Das Wahlergebnis zur niederländischen Zweiten<br />
Kammer und die Landtagswahl in Nordrhein-<br />
Westfalen waren das zentrale Thema des<br />
deutsch-niederländischen Begegnungstags<br />
im Jahr <strong>2010</strong>, zu dem Regierungspräsident<br />
Dr. Peter Paziorek am 23. September rund<br />
60 Vertreter der niederländischen Provinzen<br />
Info<br />
Fast die Hälfte aller Dezernate in der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> haben grenzüberschreitende Kontakte in die<br />
Niederlande. Zudem stellt die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong><br />
derzeit auch das „3+3-Sekretariat“, das die Zusammenarbeit<br />
der <strong>Bezirksregierung</strong>en und Provinzverwaltungen<br />
organisatorisch unterstützt. Aufgrund der intensiven,<br />
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gewinnen die<br />
Kenntnisse über das Nachbarland und die Anknüpfung<br />
dienstlich-persönlicher Kontakte an Bedeutung – mit ein<br />
Grund für die sechs regionalen Behörden, unabhängig von<br />
der fachlichen Kooperation im Alltag, die grenzüberschreitend<br />
tätigen Beschäftigten immer wieder zusammen zu<br />
bringen und ihrem Austausch neue Impulse zu geben.<br />
Der nächste Begegnungstag wird im Herbst <strong>2011</strong> in den<br />
Niederlanden stattfinden.<br />
Overijssel, Gelderland und Limburg sowie der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong>en aus <strong>Münster</strong>, Düsseldorf<br />
und Köln begrüßen konnte.<br />
Viele von ihnen hatten in den Jahren zuvor ihre<br />
„interkulturelle Kompetenz“ in den Kursen<br />
zum „Einmaleins der grenzüberschreitenden<br />
Zusammenarbeit“ gestärkt und konnten so<br />
die Hintergründe der gesellschaftspolitischen<br />
Debatten in beiden Ländern gut nachvollziehen.<br />
Kompetente Referenten führten mit lebhaften<br />
Kurzvorträgen in die Thematik ein. Diskussionen<br />
im Forum unter der Moderation der Berliner<br />
Kommunikationsexpertin Dr. Ute Schürings<br />
und Arbeit in Kleingruppen ließen dabei die<br />
interkulturellen Aspekte nicht zu kurz kommen.<br />
Kontakt<br />
Dr. Norbert Sparding – Dezernat 32<br />
Telefon 0251 411-1780<br />
Gudrun Hüttermann – Dezernat 32<br />
Telefon 0251 411-1010
Der Kreis Steinfurt rockt Berlin<br />
mit purer Kraft<br />
Wie gemeinsame Ideen für eine gemeinsame<br />
Zukunft auf eine breite Zustimmung und Begeisterung<br />
stoßen, konnten im Januar <strong>2011</strong> die<br />
Besucher der GRÜNEN WOCHE in Berlin erleben.<br />
Unter dem Motto „Die pure Kraft!“ stellten<br />
sich die beiden LEADER-Regionen „Steinfurter<br />
Land“ und „Tecklenburger Land“ den Gästen<br />
aus aller Welt mit einer unterhaltsamen und<br />
informativen dreistündigen Bühnenshow sowie<br />
einem engagierten Ausstellungsbeitrag am<br />
Wirtschaft und Finanzen<br />
Die LEADER-Regionen „Steinfurter Land“ und „Tecklenburger Land“<br />
begeisterten das Publikum auf der Internationalen Grünen Woche <strong>2011</strong><br />
in Berlin und zeigten wie kraftvoll, attraktiv und abwechslungsreich das<br />
nördliche <strong>Münster</strong>land ist.<br />
Info<br />
LEADER ist das Kürzel für Liaison Entre Actions de<br />
Développement de l‘Èconomie Rurale, und bedeutet<br />
„Verbindung zwischen Aktionen zur Entwicklung der<br />
ländlichen Wirtschaft“. Dabei handelt es sich um ein<br />
Förderprogramm der Europäischen Union mit dem Ziel,<br />
ländlich geprägte Regionen als eigenständige Lebens-,<br />
Wirtschafts- und Erholungsräume zu stärken. Als Region<br />
gilt dabei der Zusammenschluss mehrerer Gemeinden,<br />
die auf verschiedenen Handlungsfeldern wie zum Beispiel<br />
Tourismus, Energie, Kultur oder Landwirtschaft für ihre<br />
Region Ideen und daraus konkrete Projekte entwickeln.<br />
Die INTERNATIONALE GRÜNE WOCHE in Berlin ist die<br />
weltweit größte Messe für Ernährung, Landwirtschaft<br />
und Gartenbau. Gegründet 1926 zählt sie mittlerweile<br />
jedes Jahr über 400.000 Besucher, davon rund 100.000<br />
Fachbesucher. Neben Nahrungs- und Genussmitteln aus<br />
aller Welt gehören in den vergangenen Jahren verstärkt<br />
auch moderne Dienstleistungen in der Landwirtschaft<br />
(Urlaub, Direktvermarktung) sowie Informationen zu<br />
erneuerbaren Energien und nachwachsenden Rohstoffen<br />
zu den Angeboten.<br />
NRW-Messestand vor und zeigten die Stärken<br />
der Region. Rund 2.300 Menschen waren aus<br />
dem Kreis Steinfurt angereist, um „dabei zu<br />
sein“ und ihre Region und ihre Ideen in vielfältiger<br />
Weise auf der Messe vorzustellen, als<br />
lebenswerte Heimat, lebendigen Wirtschaftsstandort<br />
und attraktives Tourismusziel.<br />
Besonderes Highlight der Präsentation war<br />
der eigens für die GRÜNE WOCHE gegründete<br />
Chor mit über 200 Sänger/innen aus den<br />
beiden LEADER-Regionen. Sein Auftritt brachte<br />
Schwung und Stimmung in die Messehalle und<br />
sorgte für eine mitreißende Atmosphäre. NRW-<br />
Umweltminister Johannes Remmel brachte<br />
es auf den Punkt und formulierte: „Der Kreis<br />
Steinfurt rockt Berlin!“<br />
Ganz im Sinne des LEADER-Förderprogramms<br />
haben die Regionen „Steinfurter Land“ und<br />
„Tecklenburger Land“ innovative und ansprechende<br />
Projekte angestoßen, die von der<br />
Bevölkerung mitgetragen, mitgelebt und miterlebt<br />
werden und „mit purer Kraft“ die Region<br />
stärken. Die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> begleitet<br />
und fördert die LEADER-Projekte. Zuständig<br />
ist das Dezernat für Ländliche Entwicklung und<br />
Bodenordnung.<br />
Kontakt<br />
Thomas Bücking – Dezernat 33<br />
Telefon 0251 411-5011<br />
Seiten 24 / 25
Reif für die Insel!<br />
Das Ökologieprogramm Emscher-Lippe fördert seit<br />
20 Jahren den Aufbau des Emscher-Landschaftsparks.<br />
Im vergangenen Jahr widmete es sich gemeinsam<br />
mit der Kulturförderung ganz besonders<br />
der „Emscher-Insel“. Hier fand mit der EMSCHER-<br />
KUNST.<strong>2010</strong> zum ersten Mal ein Ausstellungsprojekt<br />
statt, das sich im laufenden Jahrzehnt nun alle<br />
drei Jahre wieder ereignen soll.<br />
Dass das nördliche Ruhrgebiet nicht in jeder Hinsicht eine Insel<br />
der Seligen ist, glauben zumindest viele, die dort nur gelegentlich<br />
hindurch fahren – aber auch diejenigen, die dort wohnen und<br />
arbeiten, können dies weitgehend bestätigen. Demographische<br />
Entwicklung, Beschäftigung und Haushaltslage der Kommunen<br />
sprechen eine deutliche Sprache. Doch dass es im nördlichen<br />
Ruhrgebiet eine Insel gibt, war bis zum vergangenen Sommer<br />
weitgehend unbekannt. Die sogenannte „Emscher-Insel“ bezeichnet<br />
den meist nur wenige bis ein paar hundert Meter breiten,<br />
aber 34 km langen Streifen zwischen dem Rhein-Herne-Kanal im<br />
Süden und der noch kanalisierten Emscher im Norden. Sie reicht<br />
vom Emscher-Düker in Castrop-Rauxel-Henrichenburg, dort wo<br />
die Emscher den Rhein-Herne-Kanal unterquert, um dann endgültig<br />
nördlich desselben zu verlaufen, bis nach Oberhausen,<br />
wo sich die Emscher in mehrere Mündungsarme aufspaltet.<br />
Die Emscher-Insel ist der Kern des „Neuen Emschertals“ im<br />
Emscher-Landschaftspark und wird in spätestens zehn Jahren,<br />
nämlich dann, wenn der Umbau der Emscher und ihrer<br />
Zuläufe abgeschlossen sein wird, nicht mehr wieder zu erkennen<br />
sein. Sie wird Schauplatz einer gigantischen und<br />
historisch einmaligen Rückgewinnung von Landschaft.<br />
"reemrenreh (kaum Gesang)/Leben" von Bogomir Ecker und Bülent Kullukcu am<br />
sogenannten "Herner Meer" (Foto: Roman Mensing, artdoc.de)
Emscher und Kanal wurden Anfang des 20.<br />
Jahrhunderts - vergleichbar den Eisenbahnstrecken,<br />
später dann auch den Autobahnen<br />
- ausschließlich an den Bedürfnissen der<br />
schnell wachsenden Industrie und des Bergbaus<br />
als reine Infrastrukturprojekte entwickelt.<br />
Die Emscher hatte die alleinige Funktion,<br />
die massenhaft anfallenden Abwässer möglichst<br />
schnell und schadlos abzutransportieren.<br />
Dazu musste sie bergbaubedingt als<br />
offener Abwasserkanal geführt werden. Die<br />
Ufer von Emscher- und Rhein-Herne-Kanal<br />
waren über weite Strecken für die Bevölkerung<br />
nicht zugänglich, an die Emscher<br />
heranzutreten war sogar lebensgefährlich.<br />
Dies wird sich ändern. Mit dem ökologischen<br />
Umbau ist nicht nur eine Aufwertung für<br />
den Naturhaushalt verbunden. Es entstehen<br />
attraktive Freizeitlandschaften im Herzen des<br />
Ruhrgebiets und letztlich, so die Hoffnung<br />
der Stadtentwickler und Investoren,<br />
hochwertige Standorte<br />
für Wohnen und Arbeiten.<br />
Der Hinterhof<br />
des Ruhrgebiets<br />
soll zur Vorzeigeadresse<br />
werden.<br />
Eine Vorahnung<br />
dieser Entwicklung<br />
gab die EMSCHER-<br />
KUNST.<strong>2010</strong>: Ein<br />
bis dahin vielfach<br />
kaum zugängliches<br />
Areal der Emscher-Insel, ein namenloser<br />
Grünstreifen, oftmals unterbrochen durch<br />
Halden, Industriebrachen und Ablagerungsflächen,<br />
aber auch überraschend verschönert<br />
durch neu gestaltete Parks, wie zum Beispiel<br />
den Nordstern-Park in Gelsenkirchen. Diese<br />
„no-go-area“ des Emscher-Lippe-Raums<br />
wurde von den Ausstellungsmachern der<br />
Emscher-Kunst ausgewählt, um den Umgang<br />
mit dem Wandel vor Augen zu führen.<br />
Die Emscher-Insel als Ausstellungsareal<br />
repräsentiert ausschnitthaft und überschaubar<br />
das nördliche Ruhrgebiet im Kleinen. Die<br />
EMSCHERKUNST.<strong>2010</strong> hat den Prozess der<br />
Renaturierung der Emscher künstlerisch und<br />
landschaftsarchitektonisch begleitet. Sie will<br />
darüber hinaus die Frage nach den Zukunftsperspektiven<br />
des Ruhrgebiets auf dem Weg<br />
von einer „alten“ Industrieregion<br />
zur globalisierten Informationsgesellschaft<br />
des 21.<br />
Jahrhunderts beantworten.<br />
Über 40<br />
beteiligte Künstler,<br />
die teils einzeln,<br />
teils in Gruppen<br />
gearbeitet haben,<br />
präsentierten<br />
die Ergebnisse<br />
ihrer Auseinandersetzung<br />
mit<br />
dem Wandel<br />
der Emscherregion<br />
in acht<br />
Bildung Seiten 26 / 27<br />
Silke Wagner: Glückauf.<br />
Bergarbeiterproteste<br />
im Ruhrgebiet am<br />
Emscherportal Herne<br />
(Foto: Roman Mensing,<br />
artdoc.de)
Entwurfsskizze zu<br />
„Theater der Pflanzen“ ,<br />
EMSCHERKUNST.<strong>2010</strong><br />
© GROSS.MAX –<br />
gemeinsames Förderprojekt<br />
der Dezernate<br />
51 (Natur- und Landschaftsschutz),<br />
48 (Kunst, Kultur,<br />
Weiterbildung) und<br />
35 (Städtebau und<br />
Bauaufsicht)<br />
Ausstellungsarealen. Diese waren gleichmäßig<br />
über die Emscher-Insel verteilt und wurden<br />
über die „Insel-Tour“ durch einen Fahrradweg<br />
miteinander verbunden. Im Nordstern-Park,<br />
der etwa der geografischen Mitte der Emscher-<br />
Insel entspricht, entstand darüber hinaus<br />
ein Besucherzentrum auf dem Dach eines<br />
Pumpwerks der Emscher-Genossenschaft.<br />
Ein ungewöhnlich großer Anteil der künstlerischen<br />
„Interventionen“ bleibt dem Emscher-<br />
Landschaftspark auf Dauer erhalten, denn<br />
dies ist eine entscheidende Voraussetzung für<br />
die Förderung durch das Ökologieprogramm<br />
Emscher-Lippe. Das „ÖPEL“ wurde vor 20<br />
Jahren im Zug der Internationalen Bauausstellung<br />
„IBA-Emscherpark“ ins Leben gerufen und<br />
hat zum Ziel, die ehemalige Industrieregion<br />
im Emscher-Lippe-Raum ökologisch aufzuwerten.<br />
Dabei spielt der Aufbau des Emscher-<br />
Landschaftsparks eine herausragende Rolle.<br />
_Ökologie und Kunst, ein Widerspruch?<br />
Von Anfang an war das ÖPEL mehr als ein reines<br />
Naturschutzprogramm. Neben dem Aufbau<br />
von Landschaft standen immer die Erholung<br />
der Bevölkerung, die Sicherung des industriekulturellen<br />
Erbes, aber auch und gerade die<br />
Kommunikation der Projekte Emscher-Landschaftspark<br />
und Emscher-Umbau im Vordergrund.<br />
460 Projekte wurden bislang realisiert<br />
und damit insgesamt rund 470 Millionen Euro<br />
investiert. Die Fördersätze betrugen dabei lange<br />
Zeit 90 Prozent und liegen nun bei 80 Prozent.<br />
50 Prozent davon steuert die Europäische<br />
Union über den Europäischen Fond für Regionale<br />
Entwicklung (EFRE) im Rahmen des NRW<br />
Ziel 2-Programms bei. Bei der ÖPEL-Förderung<br />
spielte die „Interpretation und Gestaltung der<br />
Landschaft mit Mitteln der bildenden Kunst“,<br />
wie es in der Förderrichtlinie heißt, von Beginn<br />
an eine herausragende Rolle. War es in den<br />
90er Jahren vor allem die Landmarkenkunst,<br />
mit deren Hilfe zahlreiche Halden und Hochpunkte<br />
des Ruhrgebiets künstlerisch gestaltet<br />
und überhöht wurden (erinnert sei zum Beispiel<br />
an Priganns „Himmelstreppe“ auf Rheinelbe,<br />
Serras „Bramme für das Ruhrgebiet“ auf<br />
Schurenbach oder den Tetraeder von Christ<br />
auf der Halde Beckstraße in Bottrop), so ist<br />
es nun vor allem die künstlerische Auseinandersetzung<br />
mit dem Umbau des Emschersystems,<br />
welches für die nächste Dekade der<br />
Parkentwicklung das entscheidende Ereignis<br />
darstellt und dem Ruhrgebiet eine ganz neue<br />
Lebensqualität bescheren wird. Dies gilt es zu<br />
vermitteln, denn noch findet dieser Umbau<br />
weitgehend im Verborgenen statt. Damit die<br />
Emscher und ihre Zuläufe wieder sauber und<br />
naturnah fließen können, muss zunächst das<br />
unterirdische Abwasserkanalnetz fertiggestellt<br />
werden. Hiervon sieht der flüchtige Betrachter<br />
der Emscher-Lippe-Region kaum etwas.<br />
Einige Ausstellungsareale der EMSCHERKUNST<br />
befinden sich daher an ehemaligen Emscher-<br />
Klärwerken, deren nicht mehr benötigte<br />
Technik dort neu interpretiert wird, etwa mit<br />
dem Mosaik „Bergarbeiterproteste im Ruhrgebiet“<br />
von Silke Wagner, das den Faulturm der
ehemaligen Kläranlage Herne wie eine Bauchbinde<br />
umgibt. Oder der großartige Bernepark<br />
(Piet Oudolf/Eelco Hooftmann, GROSS.MAX) in<br />
Bottrop-Ebel, bei dem eine gesamte Kläranlage<br />
unter sichtbarer Erhaltung ihrer nun nicht mehr<br />
benötigten Technik in einen Park und eine interkulturelle<br />
Begegnungsstätte verwandelt wurde.<br />
Andere, wie das Projekt „Between the Waters“<br />
thematisieren ganz pragmatisch die Selbstreinigungskraft<br />
der Natur und demonstrieren<br />
mit einer etwa 100 Meter langen Installation,<br />
wie man aus Schmutzwasser mithilfe verschiedener<br />
Filtersysteme, darunter eine Pflanzenkläranlage,<br />
Trinkwasser herstellen und einen<br />
öffentlich nutzbaren Garten bewässern kann.<br />
Die dauerhaften Elemente der EMSCHER-<br />
KUNST.<strong>2010</strong> sind eingebunden in die Aufbereitung<br />
und Neukonzeption von Parks und<br />
öffentlichen Gärten entlang von Emscher und<br />
Rhein-Herne-Kanal. Herausragendes Beispiel<br />
ist die Brückenskulptur des Künstlers Tobias<br />
Rehberger „Slinky Springs to Fame“ im neu<br />
gestalteten Kaisergarten Oberhausen. Optisch<br />
angelehnt an die in den 70er Jahren beliebten<br />
Spielzeug-Metallspiralen, die eine Treppe<br />
hinunterlaufen können, überspannt sie, wie<br />
zufällig hingeworfen, den Rhein-Herne-Kanal,<br />
um den Kaisergarten für Fußgänger und Fahrradfahrer<br />
mit der Emscher-Insel zu verbinden.<br />
Mit 200 000 Besuchern während der<br />
RUHR.<strong>2010</strong> war die EMSCHERKUNST ein<br />
Erfolg. Und es geht weiter. Aktuell finden die<br />
Exkursionen mit ausgewählten Künstlern für die<br />
EMSCHERKUNST.2013 statt, die ihren Schwerpunkt<br />
zwischen Gelsenkirchen und Duisburg<br />
haben wird, also überwiegend außerhalb<br />
des Regierungsbezirks <strong>Münster</strong>. Zwar etwas<br />
bedauerlich, aber für das ÖPEL kein Problem:<br />
Es wurde von Beginn an so konzipiert, dass die<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> als Bewilligungsbehörde<br />
für das gesamte Ruhrgebiet auch im<br />
Bereich der Bezirke Arnsberg und Düsseldorf<br />
zuständig ist. Wie übrigens auch in der Kulturförderung:<br />
Hier werden die nicht dauerhaften<br />
künstlerischen Interventionen ebenfalls<br />
federführend durch das Dezernat 48 bewilligt.<br />
Der Strukturwandel im Ruhrgebiet kostet Geld;<br />
nicht nur der ökologische Umbau des Emscher-<br />
Systems, der als „Jahrhundertaufgabe“ Milliardenbeträge<br />
verschlingen wird. Das ÖPEL hat<br />
Projekte der RUHR.<strong>2010</strong> insgesamt mit 22 Millionen<br />
Euro gefördert, davon über 14 Millionen<br />
Euro für die EMSCHERKUNST. Gut angelegtes<br />
Geld, wird doch das Ruhrgebiet zunehmend als<br />
touristische Destination wahrgenommen. Dazu<br />
liefern die großen Namen aus der Kunstszene,<br />
wie Tadashi Kawamata, Bogomir Ecker oder Tobias<br />
Rehberger einen entscheidenden Beitrag.<br />
Kontakt<br />
Norbert Blumenroth – Dezernat 51<br />
Telefon 0251 411-1693<br />
Hans-Peter Boer – Dezernat 48<br />
Telefon 0251 411-4413<br />
Bildung Seiten 28 / 29
Magdalena <strong>Münster</strong>mann<br />
schuf das<br />
„Telgter Modell“, das<br />
als Vorbildprogramm<br />
für die Zusammenarbeit<br />
von Wirtschaft<br />
und Schule gilt.<br />
Jede Menge Informationen<br />
für Schüler<br />
und Unternehmen<br />
gibt es auf der WSP-<br />
Homepage.<br />
Neues Internetportal „Wirtschaft<br />
und Schule als Partner“<br />
Innovative Vernetzung aller Partner des Ausbildungsmarktes im Regierungsbezirk<br />
<strong>Münster</strong> zur Fachkräftesicherung: Vertreter der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> und der Bundesagentur für Arbeit schalteten am 30. März<br />
<strong>2011</strong> mit einem symbolischen Mausklick in den Räumen der Arbeitsagentur<br />
in Ahlen das neue Internetportal „Wirtschaft und Schule als Partner“ frei.<br />
Damit hat der Regierungsbezirk <strong>Münster</strong> bei<br />
der Berufsorientierung der Schülerinnen und<br />
Schüler einen großen Schritt nach vorne gemacht.<br />
Umfassende, vernetzte Informationen<br />
zur Berufsorientierung für Schüler, Eltern und<br />
Lehrer, Angebote der regionalen Wirtschaft<br />
zur praxisnahen Unterrichtsgestaltung sowie<br />
Börsen für Praktika und Ausbildungsplätze in<br />
der Region werden ab sofort auf einer gemeinsamen<br />
Internetplattform angeboten.<br />
Vorbild ist das „Telgter Modell“, eine Internetplattform,<br />
die auf einer Idee des Telgter Maschinenbauers<br />
<strong>Münster</strong>mann basiert. Die <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> und die Regionaldirektion<br />
NRW der Bundesagentur für Arbeit haben mit<br />
IHK, HWK, DGB diese Idee konzeptionell deutlich<br />
erweitert und kooperieren nun unter einem<br />
digitalen Dach.<br />
_Vorbildliche Kooperation aller Partner<br />
Aktuelle, regionale Informationen und Angebote<br />
in einer modernen, ansprechenden Form für<br />
schulpflichtige Jugendliche jeden Alters – für<br />
Wolfgang Weber, Abteilungsdirektor bei der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong>, ist die Kooperation<br />
vorbildlich: „Im Wettbewerb um den Berufsnachwuchs<br />
haben unser Regierungsbezirk<br />
und die Wirtschaft in der Region damit die<br />
Nase vorn. Deshalb habe ich das Vorhaben von<br />
Beginn an unterstützt und die Vernetzung aller<br />
Partner vorangetrieben.“
Diese umfassende Zusammenarbeit sei nicht<br />
nur ein Erfolgsfaktor für die Region, ergänzt<br />
Herbert Jans, Bereichsleiter der Regionaldirektion<br />
NRW der Bundesagentur für Arbeit, sondern<br />
auch Beleg dafür, „dass die Fachkräftesicherung<br />
nicht allein in der Verantwortung einer<br />
Institution liegt, sondern in der aller Partner<br />
gemeinsam“. Die gemeinsame Internet-Plattform<br />
„Wirtschaft und Schule als Partner“ sei<br />
eine „praxistaugliche und innovative Bündelung<br />
gleich wichtiger Angebote, um ein gemeinsames<br />
Ziel zu erreichen“. Und Ziel aller Partner<br />
ist: Ausbildungsabbrüche zu vermeiden und<br />
zukünftig benötigte Fachkräfte in der Region zu<br />
halten.<br />
_Praktika und Ausbildungsstellen online<br />
Den Schulen stehen über das Portal Angebote<br />
der regionalen Wirtschaft zur praxisnahen<br />
Unterrichtsgestaltung zur Verfügung. So kann<br />
beispielsweise im Unterrichtsfach Biologie die<br />
Pflanzenkunde durch einen regionalen Betrieb<br />
vorgestellt werden und dabei auch Einblicke in<br />
die Aufgabenfelder der Berufe im Garten- und<br />
Landschaftsbau geben. Ziel ist dabei, durch<br />
die Praxisnähe das Interesse sowohl für den Unterrichtsstoff,<br />
wie auch für mögliche Berufe zu<br />
wecken. Gleichzeitig können die Betriebe durch<br />
die Kontakte zu den Jugendlichen potentielle<br />
Auszubildende kennen lernen. Der persönliche<br />
Kontakt zwischen Betrieb und Jugendlichen<br />
bietet alle Chancen.<br />
_Vorreiter Everswinkel – andere folgen<br />
Den Auftakt macht die Gemeinde Everswinkel,<br />
in der im Juli <strong>2011</strong> schon 35 Unternehmen und<br />
drei Schulen ihre Zusammenarbeit im Portal<br />
http://wsp.brms.nrw.de/everswinkel präsentie-<br />
ren. Dort finden die Schülerinnen und Schüler<br />
unterschiedlichste Angebote, zum Beispiel<br />
eine Praktikumsbörse, eine Ausbildungsplatzbörse<br />
oder Tipps für das Erstellen von Bewerbungsschreiben.<br />
Außerdem erhalten sie online<br />
Informationen über Berufe und Informationen<br />
zu den Voraussetzungen und Inhalten aller<br />
Ausbildungsberufe, Filme zu den Berufsfeldern<br />
und können Interessentests machen.<br />
In den nächsten Monaten werden weitere<br />
Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk<br />
<strong>Münster</strong> ihre Zusammenarbeit im Rahmen<br />
des Portals „Wirtschaft und Schule als Partner“<br />
aufnehmen. Auch Greven, Schöppingen,<br />
Mettingen und Lengerich sind dem Beispiel<br />
schon gefolgt. Darüber hinaus ist das Interesse<br />
an dem Portal über NRW hinaus groß: Neben<br />
Anfragen anderer <strong>Bezirksregierung</strong>en schauen<br />
auch andere Bundesländer bereits interessiert<br />
ins <strong>Münster</strong>land.<br />
Kontakt<br />
Elke Steimann – Dezernat 42<br />
Telefon 0251 411-4478<br />
Bildung<br />
Seiten 30 / 31<br />
Gaben am 30. März<br />
den Startschuss<br />
(v.l.n.r.): Schulabteilungsleiter<br />
Wolfgang<br />
Weber, Projektleiterin<br />
Elke Steimann und<br />
Bereichsleiter Herbert<br />
Jans.
Gemeinschaftsschule – eine Schule für alle Kinder<br />
Warum Ascheberg jetzt einer<br />
afrikanischen Weisheit folgt<br />
„Es braucht ein Dorf, um ein Kind großzuziehen“, erzählt eine afrikanische<br />
Weisheit. Tief im <strong>Münster</strong>land hat sich die Gemeinde Ascheberg dieser<br />
Weisheit angenommen und die erste Gemeinschaftsschule in Nordrhein-<br />
Westfalen gegründet.<br />
Sogar im fernen München interessiert man sich<br />
für das Modell der Gemeinschaftsschule. Kaum<br />
stand das Konzept der Profilschule Ascheberg,<br />
kam aus dem Bayerischen Landtag die Bitte<br />
an die Schulleiterin, dort über das neue Modell<br />
der Gemeinschaftsschule zu berichten. Das<br />
zeigt, dass die schulpolitischen Entwicklungen<br />
in Nordrhein-Westfalen sehr neugierig verfolgt<br />
werden.<br />
„Jedes Kind hat das Recht darauf, dass seine<br />
Stärken und Schwächen, seine Einzigartigkeit in<br />
der Schule gesehen und berücksichtigt werden.<br />
Derzeit gelingt es nicht, jedes Kind optimal zu<br />
fördern. Immer noch sind Bildungschancen<br />
ungerecht verteilt. Wir müssen alles tun, um die<br />
Leistungen und Chancen aller Kinder zu verbessern.<br />
Besonders begabte Kinder brauchen genauso<br />
individuelle Förderung wie die schwächeren<br />
Schülerinnen und Schüler. Zu viele Talente<br />
bleiben unerkannt oder werden nicht gefördert.<br />
In vielfältigen Lerngruppen sind die Chancen<br />
für diese Förderung am besten. Wenn bessere<br />
Kinder in der Klasse etwas erklären, nutzt das<br />
beiden Seiten: Die Kinder, die noch nicht so<br />
Schulministerin Sylvia Löhrmann will Chancen und Leistungen<br />
der Kinder verbessern.<br />
weit sind, lernen etwas dazu, und die Kinder, die<br />
schon weiter sind, verfestigen oder erweitern<br />
ihr Wissen.“ (aus dem Leitfaden zur Errichtung<br />
von Gemeinschaftsschulen)<br />
Über diesen Grundgedanken gab es jahrzehntelang<br />
einen ideologisch geführten Streit zwischen<br />
den verschiedenen politischen Parteien.<br />
Mittlerweile reift aber die Einsicht, dass dies<br />
den Kindern vor Ort wenig nützt. Schulen in<br />
kleineren Orten müssen wegen des Schülerrückgangs<br />
schließen, so dass ein dreigliedriges<br />
Schulsystem vor Ort nicht mehr aufrechterhalten<br />
werden kann.<br />
So schütten die Parteien ihre Gräben zu und<br />
entscheiden sich für den pragmatischen Weg,<br />
eine Schule für alle Kinder an einem Ort zu<br />
errichten. Neidisch schaut der eine oder andere<br />
nach Saerbeck, Havixbeck oder Nordwalde.<br />
Dort wurde schon vor 20 Jahren eine Gesamtschule<br />
als einzige weiterführende Schule vor<br />
Ort errichtet. Man erkannte, wie wichtig es für<br />
die wirtschaftliche Entwicklung eines Ortes ist,<br />
in die Bildung zu investieren und allen Kindern<br />
der Gemeinde alle Schulabschlüsse zu ermöglichen.<br />
Die neue Landesregierung hat mit dem Schulversuch<br />
„Gemeinschaftsschule“ den Kommunen<br />
die Möglichkeit eröffnet, eine neue<br />
Schulform zu errichten, die allen Kindern alle<br />
Abschlüsse ermöglicht.<br />
Ascheberg hatte sich sofort auf den Weg gemacht,<br />
ein Konzept entwickelt und mit großer<br />
Geschlossenheit dafür geworben.
Brötchen schmierend bereitete der Fraktionsvorsitzende<br />
der CDU in großer Eintracht mit<br />
den Ratsvertretern von Grünen und SPD den<br />
Tag der offenen Tür vor. Der Lohn waren 600<br />
Besucher und ein besonderer Gast: Schulministerin<br />
Sylvia Löhrmann.<br />
Auf Anhieb meldeten gleich 140 Eltern ihr Kind<br />
an der neuen Gemeinschaftsschule in Ascheberg<br />
an, so dass die ursprünglich geplanten vier Anfangsklassen<br />
um eine Fünfte erweitert wurden.<br />
Eine ähnliche Entwicklung war in Billerbeck zu<br />
beobachten. Die Gemeinschaftsschule kann mit<br />
vier Klassen starten. Durch die Aufnahme von<br />
Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem<br />
Förderbedarf können beide mit Stolz<br />
von sich behaupten, wirklich eine Schule für alle<br />
Kinder zu sein.<br />
Andere Kommunen waren nicht ganz so schnell,<br />
denn der Zeitraum für die erste Genehmigungsrunde<br />
war sehr knapp. Die Möglichkeit sich<br />
am Schulversuch zu beteiligen, haben viele<br />
Kommunen für sich als Chance angesehen. Von<br />
Hörstel über Altenberge nach Borken und bis<br />
nach Gelsenkirchen erhielt die <strong>Bezirksregierung</strong><br />
Anfragen zur Errichtung einer Gemeinschaftsschule.<br />
Bisher haben über 20 Kommunen allein<br />
im Regierungsbezirk <strong>Münster</strong> ihr Interesse<br />
bekundet.<br />
Die Debatte hat aber auch der Idee der Gesamtschule<br />
wieder Auftrieb gegeben. Gemeinden<br />
und Städte, die noch über die notwendigen<br />
Schülerzahlen verfügen, denken intensiv über<br />
die Errichtung einer Gesamtschule nach. Diese<br />
unterscheidet sich von der integrierten Form<br />
der Gemeinschaftsschule im Wesentlichen nur<br />
darin, dass sie immer mindestens vierzügig sein<br />
muss und grundsätzlich mit einer gymnasialen<br />
Oberstufe geführt wird. Auch ehemalige Gegner<br />
der Gesamtschule scheinen ihren Frieden mit<br />
dieser Schulform geschlossen zu haben, so<br />
dass einige Städte im Regierungsbezirk mit<br />
großem Konsens neue Gesamtschulen gründen<br />
werden.<br />
Kontakt<br />
Christian Ladleif – Dezernat 44<br />
Telefon 0251 411-4607<br />
Bildung Seiten 32 / 33<br />
Maria Schulte Loh,<br />
Hans-Werner Schlottbohm,<br />
Schulministerin<br />
Sylvia Löhrmann und<br />
Bürgermeister von<br />
Ascheberg Dr. Bert<br />
Risthaus (v.l.) bei der<br />
Übergabe der Genehmigung<br />
in Düsseldorf.<br />
Info<br />
Die Profilschule Ascheberg<br />
war Vorreiter für<br />
viele andere Schulen.<br />
Das gesamte Konzept<br />
finden Sie unter<br />
www.profilschuleascheberg.de
Erwartungsfroh<br />
schauen die Schulanfänger<br />
in die Zukunft.<br />
Privatschulen im <strong>Münster</strong>land<br />
Die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> ist für die Genehmigung von Ersatzschulen<br />
zuständig und entscheidet über die staatliche (anteilige) Refinanzierung<br />
der Personal- und Sachkosten. In diesem Jahr werden knapp 230 Millionen<br />
Euro an staatlichen Zuschüssen des Landes Nordrhein-Westfalen bewilligt.<br />
Dabei handelt es sich nicht um freiwilliges<br />
„Sponsoring“. Der Staat begleitet den Bildungsauftrag,<br />
der den öffentlichen Schulen und den<br />
Schulen in freier Trägerschaft auf der Grundlage<br />
von Verfassung und Landesverfassung und der<br />
darauf basierenden Gesetze übertragen wurde.<br />
Den Bestand von privaten Schulen zur Ergänzung<br />
des staatlichen Schulsystems zu gewährleisten,<br />
ist nicht nur verfassungsrechtlicher<br />
Auftrag, sondern entspricht unserer heterogenen,<br />
pluralistischen und individualistischen<br />
Gesellschaft.<br />
Die Grenze der Förderung (und damit auch der<br />
Genehmigung) verläuft da, wo es gilt, Ausgrenzung<br />
in jeglicher Form entgegen zu treten und<br />
die Ausbildung nachwachsender Generationen<br />
sicher zu stellen.<br />
Dabei zeigt sich, dass die besonderen religiösen,<br />
weltanschaulichen und pädagogischen<br />
Profile von Ersatzschulen sowie deren Schwerpunktbildungen,<br />
die von diesen über den verbindlichen<br />
Lernstoff hinaus entwickelt werden,<br />
einen hohen Zuspruch von Schülern und deren<br />
Eltern erfahren. Sie agieren „am Puls der Zeit“.<br />
Einzelne Schulprogramme lassen sich hier<br />
schneller entwickeln. Die Schulen zeigen eine<br />
starke Zielgruppenorientierung und können auf<br />
eine hohe Identifikation aller Beteiligten mit der<br />
Schule und entsprechendes soziales Engagement<br />
sowie Leistungspotential setzen.<br />
Die Leistungsfähigkeit der einzelnen Schulen<br />
in freier Trägerschaft zeigt sich anhand der erfolgreichen<br />
Schulabschlüsse. Daneben wird die<br />
Arbeit in diesen Systemen aber manchmal auch<br />
wegen der spezifischen Ausprägung besonders<br />
gewürdigt.<br />
So hat die Montessori-Gesamtschule Borken<br />
<strong>2010</strong> den Jakob-Muth-Preis wegen ihrer besonderen<br />
integrativen Leistung (Gemeinsames<br />
Lernen von Behinderten und Nichtbehinderten)<br />
mit Beispielcharakter für integrative Schulen<br />
bekommen.<br />
Kontakt<br />
Ursula Schraa – Dezernat 48<br />
Telefon 0251 411-3602
Info<br />
Zuweisungen an private Ersatzschulen im Regierungsbezirk <strong>Münster</strong> in den Jahren 2006 bis <strong>2010</strong><br />
(in Millionen Euro gerundet)<br />
Schulform 2006 2007 2008 2009 <strong>2010</strong><br />
Gymnasien 76,6 76,9 80,2 81,0 85,2<br />
Realschulen 21,4 21,6 23,9 26,3 27,3<br />
Förderschulen 40,3 41,1 42,9 46,7 47,4<br />
Kollegs 5,7 5,6 5,6 6,0 6,2<br />
Berufskollegs 27,6 30,0 30,4 32,0 33,1<br />
Gesamtschulen 14,6 15,3 16,0 15,5 16,8<br />
Waldorfschulen 7,2 8,1 8,3 9,0 9,8<br />
Grundschulen 0,8 1,0 1,6 2,7 3,1<br />
Gesamt 194,2 199,6 208,9 219,2 228,9<br />
Die Anzahl der Ersatzschulen ist in den Jahren von 2006 bis <strong>2010</strong> von 73 auf 80 Schulen gestiegen. Neben den 81<br />
Ersatzschulen gibt es im Regierungsbezirk noch drei staatlich anerkannte Ergänzungsschulen nach § 118 Schulgesetz.<br />
Im Gegensatz zu Ersatzschulen erhalten Ergänzungsschulen keine staatlichen Finanzmittel. Sie bestreiten die Schulkosten<br />
aus Studiengebühren.<br />
Info<br />
Privatschulen (Schulen in freier Trägerschaft)<br />
Ersatzschulen nach §§ 100 – 115 SchulG Ergänzungsschulen nach §§ 116 – 118 SchulG<br />
– Bedürfen der Genehmigung der <strong>Bezirksregierung</strong>.<br />
– Vermitteln die gleichen Unterrichtsinhalte wie<br />
staatliche Schulen.<br />
– Dürfen Prüfungen abhalten und Zeugnisse ausstellen,<br />
die allgemein anerkannt werden.<br />
– Besuch der Schule genügt der Schulpflicht.<br />
Besonderheiten:<br />
– Sind berechtigt, nach eigenen Erziehungs- und Lehrmethoden<br />
die Unterrichtsinhalte zu vermitteln.<br />
– Können eine besondere Ausrichtung (religiöser,<br />
weltanschaulicher oder pädagogischer Art) haben.<br />
– Haben Ansprüche auf staatliche Zuschüsse (weitgehende<br />
Refinanzierung).<br />
Beispiel:<br />
Die Friedensschule in <strong>Münster</strong> ist eine private bischöfliche<br />
Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe.<br />
Sie bietet alle Hauptschulabschlüsse, Fachoberschulreife<br />
(Realschulabschluss), Fachoberschulreife mit der<br />
Berechtigung zum Besuch der gymnasialen Oberstufen,<br />
Fachhochschulreife und Allgemeine Hochschulreife<br />
(Abitur nach 12 oder 13 Jahren).<br />
– Bedürfen grundsätzlich nicht der Genehmigung der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong><br />
– Vermitteln Unterrichtsinhalte, die öffentliche Schulen<br />
und Ersatzschulen nicht umfassen<br />
– Dürfen nur nach Anerkennung durch die <strong>Bezirksregierung</strong><br />
Prüfungen abhalten und Abschlüsse vergeben.<br />
Diese Abschlüsse sind nicht staatlich anerkannt.<br />
– Schulbesuch genügt nur bei ausdrücklicher Anerkennung<br />
der Schulpflicht durch die <strong>Bezirksregierung</strong>.<br />
Besonderheiten:<br />
– Müssen sich selbst über Schulgeld finanzieren<br />
(Schulgelder sind teilweise für die Eltern steuerlich<br />
absetzbar).<br />
Beispiel:<br />
Die Schule für Modemacher <strong>Münster</strong> ist eine eigenständige,<br />
private, staatlich anerkannte Ergänzungsschule.<br />
Sie bietet modebegeisterten Menschen den praxisorientierten<br />
und kreativen Studiengang Produktmanager/in<br />
für Modedesign und Bekleidung.<br />
Bildung<br />
Seiten 34 / 35<br />
Im Regierungsbezirk<br />
<strong>Münster</strong> gibt es insgesamt<br />
427 336 Schüler<br />
an 977 Schulen aller<br />
Schulformen.<br />
Davon sind 38 666<br />
Schüler an 81 Ersatzschulen.<br />
(Stand 15.10.<strong>2010</strong>)
Info<br />
Schulpsychologie ist<br />
in NRW eine ge meins<br />
ame Aufgabe des<br />
Landes und der Kommunen.<br />
Die Kooperation<br />
zwischen Kreisen/<br />
kreisfreien Städten<br />
und dem Land NRW<br />
wird über individuelle<br />
Rahmenvereinbarungen<br />
festgelegt und<br />
über ein gemeinsames<br />
regionales Einsatzmanagement<br />
fortlaufend<br />
konkretisiert und<br />
abgestimmt.<br />
Die wichtige Arbeit der<br />
Schulpsychologen<br />
Als Sigrid Mathia-Noreikat, Koordinatorin für Schulpsychologen bei der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> die Schulpsychologische Beratungsstelle in<br />
<strong>Münster</strong> betritt, stürmt ihr eine Horde laut schnatternder Kinder entgegen,<br />
die an einem Gruppenangebot der Beratungsstelle teilnehmen. Mit<br />
dem Schulpsychologen Holger Domsch spricht sie über seine Arbeit.<br />
Mathia-Noreikat: Herr Domsch, gerade stürmten<br />
mir die Kinder aus Ihrem Verhaltenstraining<br />
entgegen. Ist dies ein typisches Gruppenangebot<br />
Schulpsychologischer Beratungsstellen?<br />
Domsch: Nein, dies ist ein besonderes Angebot<br />
der Schulpsychologischen Beratungsstelle in<br />
<strong>Münster</strong>. In dieser Gruppe wird mit 16 Kindern<br />
trainiert. Große Trainingsgruppen kommen<br />
einer Schulklassensituation viel näher als ein<br />
Training mit nur ein oder zwei Kindern. Dies ist<br />
entscheidend, denn alle Kinder in dem Training<br />
haben eines gemeinsam: Sie fallen durch ihr unruhiges<br />
und impulsives Verhalten im Unterricht<br />
auf. Im Training sollen sie lernen, besser in einer<br />
großen Gruppe zurechtzukommen. Trainiert<br />
wird im Positiven: mit einer ordentlichen Portion<br />
Lob, dem Blick auf die Ressourcen der Kinder<br />
und dennoch klaren Regeln.<br />
Leider ist Deutschland bezüglich der Anzahl der<br />
Schulpsychologen noch Entwicklungsland (siehe<br />
Info). Dem entsprechend müssen die einzel nen<br />
Beratungsstellen Schwerpunkte setzen, so dass<br />
nur wenige dieses Angebot machen können.<br />
Info<br />
1:10.000<br />
In NRW kommen auf einen Schulpsychologen durchschnittlich<br />
rund 10 000 Schüler. Dabei schwankt das<br />
Verhältnis im Regierungsbezirk <strong>Münster</strong> zwischen etwa<br />
5 000 und 17 000 Schüler pro Schulpsychologen.<br />
Im Vergleich: In Ländern wie Rumänien (1 : 1 300), Schweden<br />
(1 : 1 250) oder Bulgarien (1 : 3 850) sehen die Zahlen<br />
besser aus. Damit bildet Deutschland in Europa leider ein<br />
deutliches Schlusslicht.<br />
Quelle: EFPA/eigene Erhebung Sektion Schulpsychologie im Berufsverband<br />
Deutscher Psychologinnen und Psychologen (BDP), Klaus Seifried, Sektion<br />
Schulpsychologie im BDP, <strong>2010</strong>, Stand: 01.08.<strong>2010</strong><br />
Mathia-Noreikat: Wer kann sich an die Schulpsychologen<br />
wenden?<br />
Domsch: Alle, die an Schule beteiligt sind. Das<br />
sind in erster Linie natürlich die Schüler selbst,<br />
ihre Eltern und ihre Lehrkräfte, aber auch die<br />
Schulsozialpädagogin, die Erzieherin aus der<br />
Nachmittagsbetreuung, die Sekretärin oder der<br />
Hausmeister.<br />
Mathia-Noreikat: Es existiert noch immer das<br />
Klischee, die Schulpsychologie sei Anlauf- und<br />
Therapiestelle für extrem verhaltensauffällige<br />
oder nicht beschulbare Kinder. Wie sieht ihr<br />
Alltag aus?<br />
Domsch: Die Schulpsychologie beschäftigt sich<br />
mit der ganzen Bandbreite schulischer Fragestellungen.<br />
Im schulpsychologischen Alltag wird<br />
man aus ganz unterschiedlichen und weniger<br />
extremen Anlässen kontaktiert. Ich nenne Ihnen<br />
einige Beispiele:<br />
– Mirco hat seinen Platz in der Klasse noch<br />
nicht gefunden und muss in seinem Selbstvertrauen<br />
gestärkt werden.<br />
– Jannine kann sich schlecht konzentrieren und<br />
fordert viel Hilfe ein. Ein selbstständiges Bearbeiten<br />
der Hausaufgaben ist nicht möglich.<br />
– Paul will nicht mehr in die Schule gehen. Er<br />
klagt über Bauchschmerzen und starke Übelkeit.<br />
Am Wochenende und in den Ferien ist er<br />
beschwerdefrei.<br />
– Lena hat möglicherweise eine Rechenschwäche.<br />
In der dritten Klasse nimmt sie noch<br />
immer ihre Finger beim Rechnen zur Hilfe.<br />
– Die Klassenlehrerin der 8a macht sich über<br />
das Klassenklima Sorgen und wünscht sich<br />
einen Ansprechpartner.
– Dennis’ Eltern fühlen sich von dem Klassenlehrer<br />
missverstanden. Sie wünschen sich<br />
jemand Unparteiischen, der das anstehende<br />
Gespräch mit der Schule moderiert.<br />
Mathia-Noreikat: Wenn ich Sie richtig verstanden<br />
habe, folgen Sie auch einer Einladung in die<br />
Schule?<br />
Domsch: Der Name ist Programm. Genau das<br />
zeichnet Schulpsychologen aus. Sie gehen<br />
in Schulen, beobachten auf Wunsch und in<br />
Absprache mit den Eltern einzelne Schüler,<br />
Schulgruppen oder auch die ganze Klasse.<br />
Der Blick ist dabei oftmals nicht nur auf einen<br />
einzelnen Schüler gerichtet. Wichtig ist auch die<br />
Beziehung zwischen Schülern und Lehrern oder<br />
wie die Schüler in die Klassengemeinschaft<br />
eingebunden sind. Die Präsenz in den Schulen,<br />
und damit auch der direkte Kontakt zu den<br />
Lehrern, haben viele Vorteile. Um ein erfolgreiches<br />
Arbeiten und Bestehen in der Schule für<br />
die Kinder zu ermöglichen, ist der Austausch<br />
zwischen Schulpsychologen und Schule von<br />
Bedeutung. Die Schüler sollen dabei unterstützt<br />
werden, Absprachen und Erlerntes umzusetzen.<br />
Lehrkräfte können an einigen Stellen entlastet<br />
werden. Ihr Augenmerk kann sich wieder<br />
stärker auf das Unterrichten, das Fördern und<br />
Fordern richten.<br />
Mathia-Noreikat: Arbeiten Sie auch mit ganzen<br />
Schulen oder Lehrergruppen?<br />
Domsch: Schulpsychologen führen auch<br />
Fortbildungen zu spezifischen Themen durch:<br />
Umgang mit schwierigen Schülern, Mobbing im<br />
Internet, Gesprächskompetenzen stärken,<br />
Bildung<br />
Seiten 36 / 37<br />
Sigrid Mathia-Noreikat<br />
(links) und Holger<br />
Domsch vor der<br />
Schulpsychologischen<br />
Beratungsstelle der<br />
Stadt <strong>Münster</strong>.
Info<br />
Auf der Internetseite<br />
www.schulpsychologie.de<br />
finden sich<br />
neben vielen Informationen<br />
und Materialien<br />
auch die Kontaktdaten<br />
aller SchulpsychologischenBeratungsstellen<br />
wieder. Für alle<br />
Interessierten lohnt es<br />
sich, hier zu stöbern.<br />
Klasse als Team, Rechenschwierigkeiten. Das<br />
sind einige mögliche Themen. Schulen holen<br />
auch die Unterstützung von Schulpsychologen<br />
ein, wenn sie ihr pädagogisches Konzept<br />
weiterentwickeln wollen. Wie Sie sehen, ist das<br />
Berufsfeld eines Schulpsychologen sehr breit<br />
gefasst. Das macht den Beruf so abwechslungsreich<br />
und spannend.<br />
Mathia-Noreikat: Vor allem seit den Amokläufen<br />
in Emsdetten oder Winnenden sind Schulpsychologen<br />
häufiger in den Medien zu sehen.<br />
Worin bestehen die Aufgaben von Schulpsychologen<br />
in solchen Situationen?<br />
Domsch: Es ist schade, dass besonders so<br />
grausame Vorfälle das Augenmerk auf die<br />
Schulpsychologie richten. Denn die Aufgabe<br />
von Schulpsychologen sollte lange vor einer<br />
Krise beginnen und sie hoffentlich verhindern,<br />
beispielsweise indem Mitarbeiter aus Schulen<br />
für solche Fälle fortgebildet werden. Für ganz<br />
Nordrhein-Westfalen wurde ein flächendeckendes<br />
Einsatzmanagement erarbeitet. Kommt<br />
es an einer Schule zu einer größeren Krise,<br />
koordinieren die zuständigen Schulpsychologen<br />
die weitere schulpsychologische Hilfe, wie etwa<br />
erste Gesprächsangebote für Betroffene, die<br />
Arbeit mit den Klassen, Kollegien oder Eltern.<br />
Krisen umfassen jedoch nicht nur Amokläufe<br />
wie in Emsdetten oder Winnenden. Auch ein<br />
Schulbusunglück oder der versuchte Selbst-<br />
mord eines Schülers stellen Krisen dar, in denen<br />
Schulpsychologen wirksame Hilfe und Unterstützung<br />
leisten können.<br />
Mathia-Noreikat: Als Schulpsychologe hat<br />
man anscheinend mit vielen schwierigen Situationen<br />
zu tun. Woher nehmen Sie die Energie<br />
und Motivation für Ihren Beruf, Herr Domsch?<br />
Domsch: Vor ein paar Wochen bekam ich eine<br />
Postkarte von der Mutter eines Schülers, mit<br />
dem ich gearbeitet hatte. Es war nur ein Satz<br />
notiert: „Er wird wieder zu Geburtstagsfeiern<br />
eingeladen!“ Das sind Momente, die bewegen.<br />
Natürlich sind solche positiven Entwicklungen<br />
nicht immer zu verbuchen, das wäre auch nicht<br />
realistisch. Aber es ist ein schönes Gefühl,<br />
Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung<br />
begleiten und manchmal positiv beeinflussen<br />
zu können.<br />
Ein Lächeln huscht über das Gesicht von Holger<br />
Domsch, seine Augen strahlen. Es ist nicht zu<br />
übersehen, dass sein Beruf ihm Freude bereitet.<br />
Es klopft an der Tür. Zwei Mädchen blicken den<br />
Schulpsychologen erwartungsvoll an. Er hat nun<br />
Wichtigeres zu tun.<br />
Kontakt<br />
Sigrid Mathia-Noreikat – Dezernat 42<br />
Telefon 0251 411-4321
Bildung<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> und Sportbünde<br />
unterzeichnen Bündnis<br />
Um die ehrenamtliche Nachwuchsförderung im Bereich Schulsport zu<br />
verbessern, vereinbarte Regierungspräsident Dr. Peter Paziorek gemeinsam<br />
mit dem Präsidenten des Landessportbundes, Walter Schneeloch,<br />
im April <strong>2010</strong> in der Sporthalle der neuen Verbundschule in Legden/Rosendahl<br />
eine Kooperation mit den Stadt- und Kreissportbünden im Regierungsbezirk<br />
<strong>Münster</strong>. Das Land NRW und der Landessportbund hatten<br />
2008 ein Bündnis für den Sport unterzeichnet.<br />
Gemeinsam für den Sport: Dr. Peter Paziorek (4.v.r.), Walter Schneeloch, Präsident des Landessportbundes NRW (5.v.r.), Parlamentarischer<br />
Staatssekretär Manfred Palmen (4.v.l.), Wilhem Burrichter, Vorsitzender des Kreissportbundes Recklinghausen<br />
(2.v.r), Gelsensportvorsitzender Jürgen Deimel (5.v.l.) und Ferdi Schmal, Vorsitzender des Kreissportbundes Warendorf (3.v.r.)<br />
Schon seit einiger Zeit werden an der Verbundschule,<br />
die sich aus den ehemaligen Haupt- und<br />
Realschulen der beiden Kommunen Legden und<br />
Rosendahl gebildet hat, Sporthelfer ausgebildet.<br />
Die Jungen und Mädchen übernehmen<br />
nach einer entsprechenden Qualifizierung unentgeltlich<br />
den Pausensport oder auch Sportarbeitsgemeinschaften.<br />
Mit der Kooperation will die <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> als Bündelungsbehörde gemeinsam<br />
mit den Stadt- und Kreissportbünden Zugänge<br />
schaffen, um den organisierten Sport mit der<br />
Lebenswelt Schule besser zu verbinden.<br />
Sportbünde und <strong>Bezirksregierung</strong> vereinbarten<br />
zudem, sich zweimal jährlich an einem „Runden<br />
Tisch“ zusammen zu setzen, um die enge<br />
Kommunikation beizubehalten und die Wirksamkeit<br />
des Bündnisses auf den Prüfstand zu stellen.<br />
Weil die kommunalen Kassen oft leer sind und die<br />
Finanzierung des kommunalen Sportangebotes<br />
meist von freiwilligen Leistungen der Städte und<br />
Gemeinden abhängig ist, will die <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> hier beratend unterstützen und Lösungsmöglichkeiten<br />
aufzeigen, damit nicht am Sport<br />
sondern mit dem Sport gespart wird.<br />
„Wir werden uns an unseren Ergebnissen messen<br />
lassen müssen. Eine Reihe von nachhaltigen<br />
Zielsetzungen warten auf ihre Umsetzung“, so der<br />
Regierungspräsident in seiner Eröffnungsrede.<br />
Kontakt<br />
Thomas Michel – Dezernat 48<br />
Telefon 0251 411-4411<br />
Seiten 38 / 39
Info<br />
Die Akademie gibt<br />
Schülern der Jahrgangsstufe<br />
13 mit<br />
besonderem mathematischem<br />
Interesse<br />
die Möglichkeit,<br />
außerhalb der Schule<br />
auf Gleichaltrige zu<br />
treffen, die ihre Interessen<br />
teilen und ein<br />
ebenso ausgeprägtes<br />
mathematisches<br />
Gespür haben.<br />
Schulministerin Sylvia<br />
Löhrmann (Bildmitte)<br />
neben Gastgeber und<br />
stellvertretendem<br />
GAD-Vorsitzenden Dr.<br />
Elmar Pritsch sowie<br />
Regierungspräsident<br />
Dr. Peter Paziorek<br />
(rechts hinten) und<br />
Akademieleiter Klaus<br />
Dingemann (3.v.r.)<br />
Schülerakademie feierte<br />
zehnjähriges Jubiläum<br />
Klaus Dingemann, Leitender Regierungsschuldirektor bei der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> und Akademieleiter konnte im September <strong>2010</strong> im Jugendgästehaus<br />
am Aasee bereits zum zehnten Mal die „SMIMS“ eröffnen.<br />
Die Schülerakademie für Mathematik und<br />
Informatik in <strong>Münster</strong> (SMIMS) wird von der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> im Auftrag des Ministeriums<br />
für Schule und Weiterbildung des Landes<br />
Nordrhein-Westfalen veranstaltet. Ausgewählt<br />
werden die 100 Teilnehmer auf Vorschlag der<br />
Gymnasien und Gesamtschulen aus ganz NRW<br />
aufgrund hervorragender schulischer Leistungen<br />
und ihrer sonstigen, außerschulischen<br />
Erfahrungen im sogenannten MINT-Bereich. Die<br />
Teilnehmer werden für eine Woche vom Schulunterricht<br />
befreit, um gemeinsam im Gästehaus<br />
am Aasee in <strong>Münster</strong> zu leben und zu arbeiten.<br />
Dabei gibt es in jedem Jahr deutlich mehr Anmeldungen<br />
als Plätze vorhanden sind. Da jede<br />
Schule nur dann zwei Teilnehmer vorschlagen<br />
darf, wenn mindestens ein Mädchen dabei ist,<br />
leistet die SMIMS auch einen wichtigen Beitrag<br />
zur Förderung junger Frauen im mathematischnaturwissenschaftlichen<br />
Bereich.<br />
In nicht alltäglicher Atmosphäre erarbeiten die<br />
Teilnehmer in rund 15 kleinen Projektgruppen,<br />
die von erfahrenen Pädagogen betreut werden,<br />
unterschiedliche computergestützte Lösungen,<br />
die thematisch, in Schwierigkeitsgrad und<br />
Komplexität weit über den schulischen Fachunterricht<br />
hinausgehen. Dabei werden in der Regel<br />
Ergebnisse erzielt, die die Schule weit hinter<br />
sich lassen und häufig sogar Universitätsniveau<br />
erreichen.<br />
Das Anliegen der Akademie ist weitreichend:<br />
Die Schüler erhalten durch die Nutzung moderner<br />
Informations- und Kommunikationstechnologien<br />
einen Einblick in deren große Bedeutung<br />
für Wirtschaft und Gesellschaft. Sie erweitern<br />
dabei den Horizont ihrer bisherigen Erfahrungs-<br />
und Lebenswelt. Nicht zuletzt werden auch<br />
Leistungsbereitschaft, Kreativität und Kooperationsfähigkeit<br />
weiter entwickelt und ein gesundes<br />
Selbstbewusstsein aufgebaut.<br />
Die beeindruckenden Ergebnisse ihrer Projekte,<br />
an denen sie eine Woche lang getüftelt haben,<br />
präsentierten die Schüler dann traditionell in<br />
den Räumen der GAD an der Weseler Straße.<br />
Neben Gastgeber und stellvertretendem Vorsitzenden<br />
der GAD eG, Dr. Elmar Pritsch, erschienen<br />
auch Nordrhein-Westfalens Schulministerin<br />
Sylvia Löhrmann und Regierungspräsident Dr.<br />
Peter Paziorek.<br />
Kontakt<br />
Klaus Dingemann – Dezernat 43<br />
Telefon 0251 411-4126
Bundesweit erste Fachtagung für<br />
die individuelle Sportförderung<br />
Ute Schäfer, Ministerin für Familie, Kinder,<br />
Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen<br />
begrüßte die Teilnehmer und<br />
betonte: „Jedes Kind sollte nach seinen Fähigkeiten<br />
und Begabungen unterstützt werden,<br />
neben den besonderen Talenten auch weniger<br />
begabte oder ängstliche Kinder. Wir wollen alle<br />
Kinder so früh wie möglich für Bewegung und<br />
Sport begeistern. Mit dem „Pakt für den Sport“,<br />
den wir mit dem Landessportbund schließen,<br />
werden wir dafür sorgen, dass alle Menschen<br />
in unserem Land – besonders Kinder – einen<br />
guten Zugang zum Sport in einem Verein oder<br />
einer Gruppe erhalten.“<br />
Bildung Seiten 40 / 41<br />
Zur bundesweit ersten Fachtagung für die individuelle Sportförderung von<br />
Kindern und Jugendlichen trafen sich im September <strong>2010</strong> Erzieherinnen,<br />
Lehrkräfte und Übungsleiter auf Einladung des Institutes für Sportwissenschaft<br />
der Universität <strong>Münster</strong> im Rahmen des Weiterbildungsprogramms<br />
„sport.lernen“ und in Kooperation mit der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong>.<br />
Mehr Sport für die Jüngsten: Dr. Peter Paziorek (3.v.r.) und<br />
Ministerin Ute Schäfer (2.v.r.) auf der Fachtagung.<br />
In über 20 Vorträgen, Arbeitskreisen und<br />
Praxisworkshops wurden Konzepte zur individuellen<br />
Förderung im Sport vorgestellt und<br />
diskutiert. Im Rahmen einer Talkrunde diskutierten<br />
Schirmherr und Regierungspräsident Dr.<br />
Peter Paziorek, Vertreter des LSB-Präsidiums,<br />
Vertreter der Geschäftsführung der Unfallkasse<br />
und der Direktor des Sportwissenschaftlichen<br />
Instituts der Universität <strong>Münster</strong> und waren<br />
sich einig darüber, dass die Entwicklung der<br />
Kindergesundheit vor allem die Lebenswelt<br />
Schule beträfe. „Eine umfassende Entwicklungsförderung<br />
ist ohne die Möglichkeiten der<br />
Bewegungs-, Spiel- und Sportangebote in einer<br />
kindgerechten Lernwelt nicht denkbar“, sagte<br />
Paziorek in der Podiumsdiskussion. Die <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> als Bündelungsbehörde mit<br />
vielfachen Bezügen zum Bereich Gesundheit<br />
müsse daher zukünftig die Kompetenzen des<br />
Sports und seinen angrenzenden Wissenschaften<br />
noch enger zusammenführen, um die<br />
gemeinsame Entwicklung anzustoßen.<br />
Kontakt<br />
Thomas Michel – Dezernat 48<br />
Telefon 0251 411-4411
Info<br />
Der Umbau des Entsor<br />
gungszentrums<br />
zum modernen<br />
Energiepark ist ein<br />
spannendes Projekt.<br />
In der Umgebung der<br />
Deponie stehen inzwischen<br />
auch schon<br />
etliche Windräder.<br />
<strong>Münster</strong>s größte Solaranlage<br />
steht auf der Deponie<br />
In der Nutzung regenerativer Energien ist <strong>Münster</strong> einen großen Schritt<br />
vorangekommen. Hierbei spielt der Standort des Entsorgungszentrums<br />
im Stadtteil Coerde eine herausragende Rolle. Im Dezember <strong>2010</strong> ist dort<br />
auf der Zentraldeponie <strong>Münster</strong> die bislang größte Photovoltaikanlage in<br />
Betrieb genommen worden.<br />
Bereits seit 1990 wird im Blockheizkraftwerk<br />
Coerde aus den methanhaltigen Gasen der<br />
Mülldeponie, des Hauptklärwerkes und einer<br />
Bioabfallvergärungsanlage Strom erzeugt. Auf<br />
der einen Seite der Deponie, im dritten Bauabschnitt,<br />
werden zurzeit noch Abfälle aus der<br />
mechanisch-biologischen Restabfallbehandlungsanlage<br />
abgelagert. Auf der abgedichteten<br />
und rekultivierten Südböschung wird seit<br />
Anfang des Jahres jedoch Solarstrom erzeugt.<br />
Betreiber der Anlage ist die Stadtwerke-Tochter<br />
Neue Energie GmbH.<br />
Die <strong>Bezirksregierung</strong> hat im August <strong>2010</strong> den<br />
Antrag der Stadt <strong>Münster</strong> genehmigt, auf einer<br />
Fläche von etwa 7 500 Quadratmetern eine<br />
Photovoltaikanlage mit einer Nennleistung von<br />
rund 1,14 Megawatt zu betreiben.<br />
Daraufhin wurden 152 Modultische aufgestellt<br />
und hierauf anschließend 4450 Solarmodule<br />
verlegt. Aufgrund des frühen Wintereinbruchs<br />
und eines engen Terminplans musste hierbei<br />
zeitweise unter schwierigen Bedingungen<br />
gearbeitet werden. Die Arbeiten wurden von der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> sowie einem Sicherheitskoordinator<br />
überwacht.<br />
Beim Bau der Anlage war unter anderem darauf<br />
zu achten, dass das vorhandene Deponieabdichtungssystem<br />
keinen Schaden nimmt.<br />
Außerdem waren Landschaftsschutz- und<br />
Artenschutzbelange zu berücksichtigen.<br />
Immerhin liegt die Deponie neben dem EU-<br />
Vogelschutzgebiet Rieselfelder <strong>Münster</strong>. Als<br />
Ausgleichsmaßnahme wird neben der Deponie<br />
auf einer ehemaligen Ackerfläche eine Streuobstwiese<br />
entstehen.<br />
Kontakt<br />
Matthias Essing – Dezernat 52<br />
Telefon 0251 411-1461
Info<br />
Umwelt<br />
Mitarbeiter der Baufirma<br />
vermessen das<br />
Gelände und graben<br />
das Ständerwerk der<br />
Modultische ein.<br />
Seiten 42 / 43<br />
Anschließend erfolgt<br />
die Montage von<br />
Querstreben, sodass<br />
ein fertiges Gerüst<br />
zum Tragen der Solarmodule<br />
entsteht.<br />
Die ersten Solarmodule<br />
werden trotz<br />
schwieriger Bedingungen<br />
auf dem zuvor<br />
enteisten Gerüst<br />
platziert.<br />
In den Unterverteilungen<br />
werden die<br />
Leitungen, die von den<br />
Modulen kommen,<br />
zusammengeführt.<br />
Weitere Bilder der Fotodokumentation<br />
von<br />
Viktor Gross finden Sie<br />
unter www.stadtwerkemuenster.de
Luftreinhalteplan Ruhrgebiet <strong>2011</strong><br />
Der Luftreinhalteplan für das Ruhrgebiet wird <strong>2011</strong> aktualisiert. Erste Erfolge<br />
bei der Verbesserung der Luftqualität im Ruhrgebiet wurden bereits<br />
erzielt. Weiterer Handlungsbedarf besteht aber insbesondere bei der<br />
Stickstoffdioxidbelastung in verkehrsreichen, eng bebauten Straßenabschnitten<br />
in den Städten.<br />
Für die Städte im Ruhrgebiet gibt es seit August<br />
2008 einen Luftreinhalteplan. Im Regierungsbezirk<br />
<strong>Münster</strong> umfasst er die Städte Castrop-<br />
Rauxel, Bottrop, Gelsenkirchen, Gladbeck,<br />
Herten und Recklinghausen. Die Belastungen<br />
mit Feinstaub und Stickstoffdioxid überschritten<br />
in mehreren Bereichen deutlich die von der<br />
EU zum Schutz der Gesundheit festgelegten<br />
Grenzwerte.<br />
Erste Erfolge sind mittlerweile erkennbar. Die<br />
Belastungen innerhalb bestehender Umweltzonen<br />
gehen im Durchschnitt deutlicher zurück<br />
als außerhalb dieser Zonen. Jedoch stellen die<br />
Belastungen durch Stickstoffdioxid weiterhin<br />
ein großes Problem dar. Hier sind dringend<br />
weitere Maßnahmen erforderlich, um die Grenzwerte<br />
einzuhalten und den Gesundheitsschutz<br />
zu verbessern. Betroffen sind besonders eng bebaute<br />
Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen.<br />
Aus diesem Grund wird der Luftreinhalteplan<br />
Ruhrgebiet überarbeitet und soll noch in die-<br />
sem Jahr in Kraft treten. Dabei ist eine zusammenhängende<br />
Umweltzone im Ruhrgebiet<br />
vorgesehen. Sie soll die Bereiche mit zu hohen<br />
Belastungen umfassen und in der letzten Stufe<br />
nur noch Fahrzeugen mit grüner Plakette die<br />
Einfahrt gestatten.<br />
Dies ist aber nur eine von insgesamt 170 geplanten<br />
Einzelmaßnahmen. Es geht vor allem<br />
darum, Verkehr möglichst zu vermeiden oder<br />
den Verkehrsfluss gleichmäßiger zu gestalten.<br />
So soll beispielsweise der Fahrradverkehr<br />
weiter gefördert werden. Diese Maßnahmen<br />
dienen gleichzeitig der Lärmminderung und<br />
dem Klimaschutz.<br />
Kontakt<br />
Dr. Johannes Wiedemeier – Dezernat 53<br />
Telefon 0251 411-1645<br />
Horst-Werner Wolter – Dezernat 53<br />
Telefon 0251 411-1683
Wetterstation in Neuenkirchen registriert Daten<br />
Spürbarer Klimawandel –<br />
auch bei uns!<br />
Beginn und Dauer der Jahreszeiten verschieben<br />
sich, Anbauzonen verlagern sich und extreme<br />
Wetterlagen mit langen Dürreperioden, starken<br />
Regenfällen oder orkanartigen Stürmen<br />
belasten die Menschen. Die Auswirkungen des<br />
Klimawandels sind auch im Regierungsbezirk<br />
<strong>Münster</strong> deutlich spürbar.<br />
Die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> bezieht die<br />
Auswirkungen des Klimawandels in ihre Arbeit<br />
ein. Planungen, Entscheidungen und Handlungsstrategien<br />
im Bereich Umweltschutz und<br />
Wasserwirtschaft müssen die Extremsituationen<br />
berücksichtigen und – soweit möglich –<br />
helfen entgegenzusteuern. Klimaschutz und<br />
Energieversorgung sind deshalb zum Thema<br />
eines Schwerpunktziels der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> für <strong>2011</strong> geworden.<br />
Alle relevanten Klima- und Wetterdaten im<br />
<strong>Münster</strong>land werden seit 1966 in einer landeseigenen<br />
Wetterstation in St. Arnold bei Neuenkirchen,<br />
am nördlichen Rand des Regierungsbezirks,<br />
aufgezeichnet. Diese Daten können mit<br />
hinreichender Sicherheit als repräsentativ für<br />
die Region angesehen werden.<br />
Die Auswertung der Daten zeigt, dass die<br />
durchschnittliche Jahreslufttemperatur seit<br />
Beginn der Aufzeichnungen auch im <strong>Münster</strong>land<br />
deutlich ansteigt. Der Mittelwert über 45<br />
Jahre der Messreihe beträgt 9,4 Grad Celsius. In<br />
den vergangenen zwölf Jahren lag die jeweilige<br />
jährliche Durchschnittstemperatur stets über<br />
Umwelt<br />
Die Erde erwärmt sich. Die durchschnittliche Temperatur von Luft und<br />
Meerwasser ist in den vergangenen hundert Jahren deutlich angestiegen.<br />
Diese Entwicklung setzt sich stetig fort. Deutlich sichtbar an den schmelzenden<br />
Polkappen, den schwindenden Gebirgsgletschern und dem steigenden<br />
Meerespiegel, ist das Klima weltweit einem Wandel unterzogen.<br />
diesem Wert. Entscheidend für die Auswirkungen<br />
veränderter Wetterlagen ist die Verteilung<br />
der Temperaturen, der Niederschläge, der Dauer<br />
des Sonnenscheins, des Windes und weiterer<br />
Faktoren.<br />
Im Jahr <strong>2010</strong> lagen die durchschnittlichen Temperaturen<br />
im Juni und Juli deutlich über dem<br />
langjährigen Mittelwert. Gleichzeitig fiel in<br />
einem Zeitraum von mehr als sechs Wochen<br />
kein nennenswerter Niederschlag. Das führte<br />
zu extrem niedrigen Wasserständen in den<br />
Flüssen und Bächen und auch zu entsprechend<br />
niedrigen Grundwasserständen. Gleichzeitig<br />
wuchs der Bedarf an Wasser, um trockene Felder<br />
zu beregnen. Der höhere Wasserverbrauch<br />
verschärfte wiederum die Situation.<br />
Nur wenige Wochen später setzte ein Jahrhundertregen<br />
den nördlichen Bereich des Regierungsbezirks<br />
unter Wasser. In wenigen Stunden<br />
fielen mehr als hundert Millimeter Niederschlag<br />
pro Quadratmeter. Im August ging die vierfache<br />
der sonst üblichen Menge nieder. Städtische<br />
Kanalisationen konnten vielerorts die Wassermassen<br />
nicht schnell genug abführen. Bäche<br />
und Flüsse traten über ihre Ufer, da Brücken<br />
und Durchlässe die Fluten nicht fassen konnten.<br />
Kontakt<br />
Günter Heinrichsmeier – Dezernat 54<br />
Telefon 0251 411-5638<br />
Seiten 44 / 45
Bei dem Lippe-Deich<br />
handelt es sich um<br />
einen 3-Zonen-Deich:<br />
Der durchlässige<br />
Stützkörper aus<br />
Sand (Mitte) wird<br />
umgeben von einer<br />
gering durchlässigen<br />
Dichtungsschicht<br />
(rechts) und einer<br />
stark durchlässigen<br />
Dränschicht (links).<br />
Info<br />
Für die Planfeststellung<br />
der Lippe-<br />
Deiche sowie für die<br />
Überwachung des<br />
Hochwasserschutzes<br />
ist das Wasserwirtschaftsdezernat<br />
der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> zuständig.<br />
Der Lippeverband ist<br />
der Unterhaltungsträger<br />
für die Deiche.<br />
Lippe-Deich sichert Wohngebiet<br />
Im Frühjahr <strong>2011</strong> ist ein zusätzlicher Deich zum Schutz gegen Lippe-<br />
Hochwasser für die Menschen in der Siedlung Haltern-Mersch errichtet<br />
worden. Der 500 Meter lange und fünf Meter hohe Bau war notwendig, da<br />
sich die Höhenverhältnisse durch den Bergbau verändert hatten.<br />
Bereits in der Mitte der 1980er Jahre wurde die<br />
Lippe in Bereichen der Städte Haltern am See<br />
und Marl beidseitig auf einer Länge von viereinhalb<br />
Kilometern eingedeicht. Die Deiche sind<br />
zum Schutz vor Hochwasser in Siedlungsgebieten,<br />
Gewerbebetrieben und Industrieanlagen<br />
angelegt worden.<br />
Nahe der Siedlung Haltern-Mersch und des<br />
Chemieparks Marl ist das Erdreich infolge des<br />
Kohleabbaus durch das Bergwerk Auguste-<br />
Viktoria in der Zeit von 1962 bis <strong>2010</strong> um zwölf<br />
Meter abgesunken. In den vergangenen Jahren<br />
waren mehrmals senkungsbedingte Anpassungen<br />
der Hochwasserdeiche nötig.<br />
Die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> überwacht den<br />
Hochwasserschutz und stellte <strong>2010</strong> durch<br />
eigene Gelände-Höhenvermessungen fest, dass<br />
die erforderlichen Deichhöhen unterschritten<br />
wurden, entgegen den Prognosen und Berechnungen<br />
des Bergbaus. Mit fortschreitendem<br />
Kohleabbau bis ins Jahr 2015 wird sich das<br />
Höhendefizit voraussichtlich noch weiter verschärfen.<br />
Da die <strong>Bezirksregierung</strong> als Aufsichtsbehörde<br />
den Hochwasserschutz nicht mehr<br />
gesichert sah, trug sie dem Lippeverband den<br />
Neubau des Schutzwalls auf.<br />
Die Deiche müssen für ein statistisches<br />
250-jähriges Hochwasser ausgelegt sein, da<br />
das Hinterland zum Teil deutlich tiefer liegt,<br />
als ein Lippehochwasser. Diese Poldergebiete<br />
werden ständig durch Pumpen entwässert.<br />
Die Behörde überwachte die Arbeiten in enger<br />
Abstimmung mit dem Lippeverband, der Baufirma,<br />
Geotechnikern und ökologischer Baubegleitung.<br />
Nach nur sechsmonatiger Bauzeit<br />
entspricht der neue Deich in seinem inneren<br />
Aufbau und mit seinen Höhen nun dem Stand<br />
der Technik. Er ist ein gutes Musterstück für die<br />
weiteren Deichbauarbeiten an der Lippe.<br />
Die bereits seit Jahren vorhandenen Deiche im<br />
Bereich von Haltern am See und Marl werden<br />
künftig rückverlegt und der Hochwassersituation<br />
angepasst. Das dazu erforderliche Planfeststellungsverfahren<br />
ist eingeleitet.<br />
Kontakt<br />
Klaus Brockmeier – Dezernat 54<br />
Telefon 0251 411-1688
August-Hochwasser <strong>2010</strong><br />
So konnte das Hochwasserereignis mit einem<br />
zweidimensionalen Hydraulikmodell nachgerechnet<br />
und das Ergebnis mit den tatsächlich<br />
gemessenen Hochwasserständen verglichen<br />
werden. Dadurch wurde auch eine genauere Berechnung<br />
der Wassermengen möglich. Außerdem<br />
konnten die tatsächlichen Überflutungsflächen<br />
in einer Karte dargestellt werden und<br />
ergänzten die punktuell vor Ort gemessenen<br />
Wasserspiegellagen. Die Hochwasserstände<br />
wurden direkt während des Ereignisses markiert<br />
und später eingemessen.<br />
Das für ein Sommerereignis zwar ausgedehnte,<br />
aber trotzdem nur sehr schmale Niederschlagsband<br />
erstreckte sich zwischen Ahaus, Gronau,<br />
Rheine, Lengerich bis östlich von Osnabrück.<br />
Die gemessenen Niederschläge betrugen<br />
westlich von Rheine (Neuenkirchen, St. Arnold)<br />
das 1,5-fache des 100-jährlichen Werts und in<br />
Lengerich das 2-fache des 100-jährlichen Werts<br />
(HQ 100), werden also voraussichtlich deutlich<br />
seltener als einmal in 100 Jahren überschritten.<br />
Umwelt<br />
Nur selten haben die Wasserwirtschaftsexperten Gelegenheit, ihre Messungen<br />
und Berechnungen in einem potentiellen Überschwemmungsgebiet an<br />
der Realität auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Das August-Hochwasser<br />
im nördlichen <strong>Münster</strong>land trat just zu dem Zeitpunkt auf, als die Wasserspezialisten<br />
der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> Berechnungen zur Festsetzung<br />
eines solchen Schutzgebietes der Vechte in Auftrag gegeben hatten.<br />
Die Abflüsse in der Dinkel wurden bei maximalem<br />
Wasserstand vom LANUV (Landesamt für<br />
Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW)<br />
gemessen und ergaben in Heek das 1,5-fache<br />
und in Gronau das 1,1-fache der HQ 100-Werte.<br />
Im Unterlauf der Vechte wurde in Bilk das<br />
1,35-fache des HQ 100-Werts gemessen.<br />
An der Ahauser Aa, die für den Schadensschwerpunkt<br />
in Ahaus verantwortlich ist, kann<br />
von ähnlichen Werten wie an der Dinkel ausgegangen<br />
werden.<br />
Im Ergebnis wurde eine sehr gute Übereinstimmung<br />
zwischen Messung und Berechnung<br />
festgestellt.<br />
Kontakt<br />
Karl-Heinz Hüsing – Dezernat 54<br />
Telefon 0251 411-1541<br />
Seiten 46 / 47
Info<br />
Der Fluss hat durch<br />
Begradigung und<br />
kanalartigen Ausbau<br />
im vergangenen<br />
Jahrhundert seinen<br />
natürlichen Zustand<br />
verloren.<br />
Projektleiterin<br />
Birte Raadts<br />
Renaturierung der Ems schreitet voran<br />
Life+ Projekt zeigt Erfolg<br />
Die Ems bei Warendorf im Ortsteil Einen fließt bereits in ihrem neuen<br />
Bett. Der Start des Life+ Projekts ist gelungen, und die Arbeiten in und am<br />
Gewässerbett schreiten gut voran. Mit dem Ziel, die Ems zu renaturieren,<br />
setzt die <strong>Bezirksregierung</strong> das von der Europäischen Union geförderte<br />
Life+ Projekt „Naturnahe Gewässer- und Auenentwicklung der Ems bei<br />
Einen – Eigendynamik und Habitatvielfalt“ um.<br />
Im Rahmen des Ems-Auen-Schutzkonzeptes<br />
wird an der Gewässer- und Auenentwicklung<br />
gearbeitet, um mehr Raum für eine natürliche<br />
und eigendynamische Entwicklung des Flusses<br />
zu schaffen. Im Zuge der Arbeiten am Gewässer<br />
wurde in zwei Bereichen der Lauf der Ems<br />
verlängert. An einem dieser Abschnitte ist<br />
der neue Gewässerlauf lediglich vorprofiliert<br />
worden. Begünstigt durch den leichten Sandboden<br />
schafft es die Ems aus eigener Kraft des<br />
fließenden Wassers, ein eigenes Gewässerbett<br />
auszubilden. Die Uferbereiche wurden entfesselt,<br />
das Bett weitete sich aus und neue Inseln,<br />
Steil- und Gleitufer sind entstanden. Dadurch<br />
entsteht neuer Lebensraum für Fische, Vögel,<br />
Amphibien und Pflanzen.<br />
Um der Öffentlichkeit einen Überblick über<br />
Anlass und Auswirkungen des Ausbaus der<br />
Ems bei Einen zu geben, wurden dort auf einer<br />
zentralen Aussichtsplattform am Fluss drei<br />
Informationstafeln aufgestellt. Exkursionen und<br />
Baustellenführungen werden angeboten, eine<br />
Zeitung erläutert die Inhalte des Projektes und<br />
die Website www.ems-life-nrw.de gibt Auskunft<br />
zum Stand des Verfahrens.<br />
Birte Raadts aus dem Dezernat für Wasserwirtschaft<br />
der <strong>Bezirksregierung</strong> ist Projektleiterin<br />
und im Gespräch mit der <strong>Jahresblick</strong>-Redaktion:<br />
Redaktion: Was ist ein Life+ Projekt?<br />
Raadts: Mit dem Finanzierungsinstrument<br />
Life+ fördert die Europäische Kommission<br />
Projekte aus den Bereichen Umwelt- und Naturschutz.<br />
Life+ ist damit das Naturschutzprogramm<br />
für das europäische Schutzgebietsnetz<br />
NATURA 2000. Es dient der Entwicklung von<br />
Flora Fauna Habitat- und Vogelschutzgebieten.<br />
Das Life+ Projekt Einen mit geschätzten<br />
Gesamtkosten in Höhe von 2,8 Millionen Euro<br />
wird zu einer Hälfte von der EU finanziert, die<br />
andere Hälfte der Kosten übernimmt das Land<br />
Nordrhein-Westfalen.<br />
In Nordrhein-Westfalen werden durch das<br />
Förderinstrument Life+ derzeit neun Projekte<br />
mit einem Gesamtbudget von 25 Millionen Euro<br />
umgesetzt.<br />
Redaktion: Wie lang wird es dauern, bis das<br />
Projekt abgeschlossen ist?<br />
Raadts: Die Projektphase läuft bis zum 31. Dezember<br />
2014. An der Ems ist noch ein Bauabschnitt<br />
mit umfangreichen Arbeiten geplant,<br />
wie beispielsweise die Anlage einer Fischtreppe.<br />
Redaktion: Wo wird im Jahr <strong>2011</strong> gebaut?<br />
Raadts: In diesem Jahr werden insgesamt drei<br />
große Initialgerinne (Emsmäander) im Bereich<br />
Einen gebaut. Zudem wird ein Altgewässer<br />
wieder an den Fluss angebunden. Diese Renatu-
ierung erstreckt sich über eine Länge von<br />
rund 1,5 Kilometern und verbindet die bereits<br />
naturnah umgestalteten Bereiche.<br />
Redaktion: Wie wird der Erfolg begutachtet<br />
und bewertet?<br />
Raadts: Es sind umfangreiche Untersuchungen<br />
notwendig, um der EU im Sinne einer Erfolgskontrolle<br />
messbare Ergebnisse der qualitativen<br />
und quantitativen Aufwertung des Gebietes<br />
durch das Life-Projekt zu liefern. Ein Monitoring<br />
untersucht Bestand und Entwicklung der Tiere<br />
und Pflanzen im Fluss und in der Aue. Darüber<br />
hinaus wird durch verschiedene Methoden der<br />
Wandel des Flussbettes ermittelt. Unmittelbar<br />
nach Hochwasserereignissen sind schon<br />
jetzt große Veränderungen erkennbar. Da die<br />
Eigendynamik der Ems das wesentliche Ziel<br />
des Projektes ist, sind die Ergebnisse dieser<br />
Untersuchungen sehr wichtig und aufschlussreich.<br />
Das Monitoring wird noch in diesem Jahr<br />
aufzeigen, wie sich die Renaturierungsmaßnahmen<br />
des Vorjahres entwickeln.<br />
Redaktion: Das Projekt wird zur Hälfte mit<br />
Mitteln aus der EU finanziert. Gibt es von dieser<br />
Seite Kontrollen über die Verwendung der<br />
Fördergelder?<br />
Raadts: Einmal jährlich wird von der EU im<br />
Rahmen eines Projektbesuches der Fortschritt<br />
der Arbeiten begutachtet. Für die finanzielle<br />
Prüfung ist ein lokaler, unabhängiger Rechnungsprüfer<br />
beauftragt, der seine Kontrollen<br />
nach Brüssel weiterleitet.<br />
Redaktion: Bleiben Menschen aus dem<br />
Projektgebiet ausgesperrt oder können sie die<br />
umgestaltete Ems erleben?<br />
Raadts: Die Einzigartigkeit der Emsaue soll im<br />
Bewusstsein der Öffentlichkeit – ob Anwohner,<br />
Freizeitnutzer oder Naherholungstouristen –<br />
verankert werden. Selbstverständlich muss<br />
keiner das Projektgebiet meiden. Es findet eine<br />
Besucherlenkung statt, in der die typischen<br />
Elemente einer Auenlandschaft – Stillgewässer,<br />
Sanddünen, Auwald, Grünland und Flussufer<br />
– den Besuchern aktiv erlebbar gemacht<br />
werden. Durch gezielte Wegeführung in Teilen<br />
des Gebietes, die ökologisch weniger sensibel<br />
sind, werden Bereiche umgangen, die für die<br />
Entwicklung der Ems vorrangig sind. Wichtig<br />
ist dabei auch, dass die Störung von Brutplätzen<br />
vermieden wird. In den Brutmonaten der<br />
Uferschwalbe von April bis September darf es<br />
beispielsweise zu keinen Störungen an den<br />
Steiluferbereichen, in denen sie ihre Brutröhren<br />
gräbt, kommen.<br />
Mit der Teilnahme an Führungen und Baustellenbesichtigungen,<br />
die von unserem Life-<br />
Projektteam angeboten werden, kann man sich<br />
selbst ein Bild während der Bauarbeiten und<br />
auch danach von den renaturierten Bereichen<br />
machen.<br />
Kontakt<br />
Birte Raadts – Dezernat 54<br />
Telefon 0251 411-5719<br />
Umwelt<br />
Seiten 48 / 49<br />
Ein Abschnitt des Projektgebiets<br />
vor (links)<br />
und nach (rechts) der<br />
Renaturierungsmaßnahme.<br />
Die vormals<br />
begradigte Ems wird<br />
sich aus eigener Kraft<br />
ein Gewässerbett<br />
schaffen.<br />
Info<br />
Die Ems wird in den<br />
kommenden vier Jahren<br />
auf einer Länge<br />
von 4,5 km naturnah<br />
umgestaltet.
Die Sohle der Ems<br />
ist wellenförmig. Im<br />
Innenbogen werden<br />
Sedimente abgelagert,<br />
im Außenbogen abgetragen.<br />
Das zeigen<br />
die Farben: Blau steht<br />
für viel Wasser (tiefer<br />
Wasserstand) und wenig<br />
Sediment, braun<br />
steht für viel Sediment<br />
und flacheres Wasser.<br />
An der grünen bis<br />
gelben Färbung sind<br />
die Übergangszonen<br />
zu erkennen.<br />
Präzise Daten durch Vermessung mit neuester Technik<br />
Der Ems auf den Grund gegangen<br />
Neue Karten geben Aufschluss über das Gewässerprofil der Ems zwischen<br />
Warendorf und Rheine. Auf einer Länge von 80 Kilometern haben<br />
Mitarbeiter der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> das Gewässer unter Einsatz<br />
von Sonartechnik dreidimensional vermessen.<br />
Mit einem Boot, ausgestattet mit neuester<br />
GPS- und Sonartechnik, befuhren die Techniker<br />
die Ems, um erstmals das Gewässer<br />
in einer noch nie erreichten Genauigkeit zu<br />
vermessen. Während ein Doppelfächerecholot<br />
20 000 Punkte pro Sekunde misst, registriert<br />
der GPS-Empfänger kontinuierlich die Lage<br />
und Höhe des Referenzpunktes auf dem Boot<br />
mit Zentimeter-Genauigkeit. Bisher standen<br />
zur Abbildung der Ems lediglich herkömmlich<br />
gemessene Querprofile mit einem Abstand von<br />
durchschnittlich 100 Metern zur Verfügung. Die<br />
neuen Daten bieten nun die Möglichkeit, ein<br />
exaktes Querprofil an jeder beliebigen Stelle<br />
des ausgemessenen Teilbereichs der Ems zu erzeugen.<br />
Mit entsprechenden Programmen sind<br />
dreidimensionale virtuelle Tauchfahrten durch<br />
die Ems möglich<br />
Die groß angelegte Vermessung des Gewässerlaufs<br />
soll den Ist-Zustand des Flusses dokumentieren.<br />
In den kommenden Jahren wird sich die<br />
Ems durch weitere Renaturierung verändern.<br />
Böschungen werden entfesselt und bewirken<br />
eigendynamische Veränderung des Gewässers.<br />
Die nun erfassten Daten dienen der Kontrolle<br />
und sind zugleich Grundlage für künftige Planungen.<br />
Dazu werden auch weiterhin im Zuge<br />
eines Monitorings kontinuierlich Fächerecholotaufnahmen<br />
genommen. Die Veränderungen<br />
sollen kartografisch mit neuester Technik<br />
festgehalten werden.<br />
Die neue Vermessungstechnik bedeutet Zeitgewinn<br />
und Präzision. Arbeiten, die in der Vergangenheit<br />
Wochen benötigten, sind nun innerhalb<br />
weniger Tage zu erledigen. Das Land Nordrhein-<br />
Westfalen schaffte sich Ende des Jahres <strong>2010</strong><br />
eine eigene Ausrüstung und ein Boot an. Bis<br />
dahin musste die Technik von einer Spezialfirma<br />
gemietet werden. Die Ausrüstung steht<br />
allen fünf <strong>Bezirksregierung</strong>en des Landes zur<br />
Verfügung und kann flexibel eingesetzt werden.<br />
Kontakt<br />
Burkhard Vogt – Dezernat 54<br />
Telefon 0251 411-1369
Neue Brücken über die Ems<br />
Zeit der Umwege ist vorbei<br />
Die neuen Überführungen wurden im Auftrag<br />
der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> gebaut und<br />
ersetzen alte baufällige Brücken über den<br />
Gewässerlauf. Neben den Landwirten freuen<br />
sich auch Wanderer des Jakobsweges, die Ems<br />
wieder in gewohnter Weise überqueren zu können.<br />
Die Zeit der baustellenbedingten Umwege<br />
ist vorbei. Eine Teilstrecke des Jakobsweges<br />
zwischen Osnabrück und Wuppertal führte<br />
bereits über die alte Emsbrücke bei Gittrup.<br />
Die Unterhaltungspflicht von insgesamt 17 Emsbrücken<br />
liegt bei der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong>.<br />
Im Jahr 2009 wurden im Auftrag der Behörde<br />
alle diese Brücken überprüft. Die meisten Brücken<br />
wurden in den 1930er und 1950er Jahren<br />
im Zuge der Emsbegradigung errichtet und<br />
ermöglichten den Zugang zu den abgeschnittenen<br />
landwirtschaftlichen Flächen. Zwei dieser<br />
Brücken, die in <strong>Münster</strong>-Gittrup und Greven-<br />
Fuestrup, mussten durch Neubauten ersetzt<br />
werden, da sie unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten<br />
nicht mehr Instand zu setzen waren.<br />
Umwelt<br />
Nach einer Bauzeit von neun Monaten konnten im Frühjahr des Jahres<br />
<strong>2011</strong> zwei neue Emsbrücken für den Verkehr freigegeben werden. Eines<br />
der neuen Bauwerke überspannt die Ems in <strong>Münster</strong>-Gittrup, das andere<br />
verbindet die Emsufer in Greven-Fuestrup.<br />
Massive und tief eingegrabene Brückenpfeiler tragen die neue Emsbrücke. Auch schwere Fahrzeuge können jetzt die fertige<br />
Brücke passieren – das freut vor allem die Landwirte aus der Umgebung.<br />
Die Planung, Ausschreibung und Vergabe der<br />
Arbeiten für die Brückenneubauten startete<br />
Anfang des Jahres <strong>2010</strong>, unter Berücksichtigung<br />
der Anforderungen des Natur- und<br />
Wasserschutzes. Mit Ende der Brutzeit konnte<br />
im Juni <strong>2010</strong> mit beiden Neubauten begonnen<br />
werden. Da nicht auszuschließen war, dass<br />
an den Baustellen bis jetzt noch unentdeckte<br />
Kampfmittel aus dem zweiten Weltkrieg lagerten,<br />
mussten die Gebiete erst zeitaufwendig<br />
untersucht werden. Glücklicherweise stießen<br />
die umfangreichen Sondierungsbohrungen<br />
auf keine gefährlichen Funde. Die Hochwasser<br />
im August und November <strong>2010</strong> und im Januar<br />
<strong>2011</strong> sowie ein langer, schneereicher Winter<br />
sorgten für Verzögerungen im engen Zeitplan.<br />
Der Abschluss der Bauarbeiten musste<br />
mehrmals verschoben werden. Doch heute<br />
können die Brücken auch mit schweren landwirtschaftlichen<br />
Fahrzeugen befahren werden.<br />
Kontakt<br />
Burkhard Vogt – Dezernat 54<br />
Telefon 0251 411-1369<br />
Seiten 50 / 51
Naturschutzgebiet Heubach teiche bietet guten Lebensraum<br />
Der Fischotter ist wieder da!<br />
Seit der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts galt er in Nordrhein-Westfalen<br />
als ausgestorben. Jetzt sind die ersten Tiere nach mehr als 50<br />
Jahren zurückgekommen. Wer hätte gedacht, dass sich der Fischotter<br />
im Regierungsbezirk <strong>Münster</strong> wieder heimisch fühlt? Der hervorragende<br />
Schwimmkünstler, im Volksmund auch „Wassermarder“ genannt,<br />
wurde kürzlich im westlichen <strong>Münster</strong>land gesichtet.<br />
Bevorzugter Lebensraum des Marders sind flache<br />
Flüsse mit zugewachsenen Uferbereichen<br />
und Überschwemmungsgebieten. Hier findet er<br />
genügend Fische, Krebse, kleine Säugetiere und<br />
Amphibien zum Fressen. Die Zerstörung solcher<br />
natürlichen Landschaften durch technischen<br />
Gewässerausbau, die zunehmende Wasserverschmutzung<br />
und seine intensive Bejagung<br />
haben in der Vergangenheit dazu geführt, dass<br />
der Otter hierzulande verschwand. Doch nun<br />
fühlt er sich im Naturschutzgebiet Heubachteiche<br />
bei Dülmen offensichtlich wieder wohl. Dort<br />
hat sich eine kleine Population der Säugetiere<br />
entwickelt und etabliert.<br />
Zufällig ist der Fischotter im Außenbereich der<br />
Stadt Dülmen bei Merfeld entdeckt worden.<br />
Dort gab ein überfahrener Artgenosse den Hinweis<br />
darauf, dass die Tiere in diesem Bereich<br />
vorkommen. Die überwiegend nachtaktiven<br />
Otter schlafen tagsüber und sind deshalb gar<br />
nicht so leicht zu sehen. Naturschützer suchten<br />
an den schlammigen Ufern des Heubaches<br />
nach Fußabdrücken und Kotspuren und wurden<br />
fündig. Bilder aus automatisch auslösenden<br />
Kameras bestätigten das nächtliche Treiben der<br />
Wassermarder.<br />
Die Rückkehr des Fischotters bestätigt deutlich,<br />
dass die vielen Initiativen des Landes<br />
Nordrhein-Westfalen fruchten, die Natur in<br />
ausgewählten Gebieten zu bewahren. So ist es<br />
im Naturschutzgebiet Heubachteiche zusammen<br />
mit der Verwaltung des Herzogs von Croy<br />
in Dülmen gelungen, für Flora und Fauna eine<br />
gute Lebensgrundlage zu schaffen. Gewässer<br />
sind in ihren ursprünglichen Zustand zurück<br />
versetzt worden. Durchlässe unter Brücken<br />
werden erweitert und Wehre geöffnet. Naturnahe<br />
Uferbereiche und Gewässerläufe bieten<br />
Fischen mehr Raum, um sich zu entfalten und<br />
zu vermehren. Und auch der Fischotter findet<br />
hier wieder ausreichend Nahrung und Platz.<br />
Er liebt klare, fischreiche Gewässer und gute<br />
Versteckmöglichkeiten im Uferrand.<br />
Kontakt<br />
Ingeborg Bauer – Dezernat 51<br />
Telefon 0251 411-1642
Berkel entwickelt sich zum<br />
vielfältigen Lebensraum<br />
Das Bild der Berkel hat sich verändert. Im Bereich der Aue wurden in den<br />
letzten Jahren Pflanzen gesetzt, Ackerflächen in Grünland umgewandelt<br />
und Blänken angelegt. Als zeitweise wasserbedeckte Senken weisen sie<br />
stark wechselnde Wasserstände auf und können auch periodisch trocken<br />
fallen. Sie bieten vielen Vögeln Nahrungsbiotope und Brutplätze.<br />
Jetzt startet das Dezernat für Ländliche Entwicklung<br />
der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> mit<br />
der Ausweitung des Berkelbetts in Gescher. Im<br />
Bereich des Schüringswegs in Gescher wird<br />
auch ein kleiner Nebenarm angelegt, der zusätzlichen<br />
Retentionsraum schaffen und mehr<br />
Lebensraum für eine artenreiche, vielfältige Flora<br />
und Fauna bieten wird. Während in anderen<br />
Regionen derzeit noch fleißig an den Plänen zur<br />
Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinien<br />
gebastelt wird, wurde im westlichen<br />
<strong>Münster</strong>land längst damit begonnen, Projekte<br />
für eine Verbesserung des Gewässers und<br />
seiner Aue in die Tat umzusetzen. Grundlage<br />
für diese Arbeiten ist die im Jahr 2000 in Kraft<br />
getretene Wasserrahmenrichtlinie. Damit<br />
haben sich alle Mitgliedsstaaten der Europäischen<br />
Union verpflichtet, bis zum Jahr 2015<br />
dem natürlichen Zustand der Oberflächengewässer<br />
und des Grundwassers möglichst nahe<br />
zu kommen. Die Gewässer und die Auen als<br />
Lebensraum für Pflanzen und Tiere zu schützen<br />
und Trinkwasserressourcen zu stärken, ist das<br />
gemeinsame Ziel.<br />
Dass die <strong>Bezirksregierung</strong> mit der Realisierung<br />
der Berkel-Projekte sehr gut im eng gesteckten<br />
Zeitplan der Richtlinie liegt, hat einen Grund:<br />
Info<br />
Zum Schutz der Gewässer als Lebensraum für Pflanzen<br />
und Tiere und als Trinkwasserressource trat 2000 die<br />
Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Kraft.<br />
Mit ihr haben sich alle Mitgliedstaaten der Europäischen<br />
Union verpflichtet, bis 2015 dem natürlichen Zustand der<br />
Oberflächengewässer und des Grundwassers möglichst<br />
nahe zu kommen.<br />
Bereits 1998 entwickelte das Dezernat für<br />
Wasserwirtschaft federführend mit den Kreisen<br />
Coesfeld und Borken als Träger ein Auenkonzept.<br />
Abgestimmt mit Land-, Forst- und Wasserwirtschaft,<br />
Naturschutz und den Kommunen,<br />
bildet es seitdem die Basis dafür, das Gewässer<br />
mit seiner Aue zu schützen und zu entwickeln.<br />
Und zwar im Einvernehmen mit Vertretern der<br />
Landwirtschaft, deren Flächen in Anspruch genommen<br />
wurden. Um Konflikten zu begegnen,<br />
suchte das Dezernat für Ländliche Entwicklung<br />
und Bodenordnung als Flurbereinigungsbehörde<br />
mit den Eigentümern frühzeitig nach<br />
einvernehmlichen Lösungen. In Gesprächen<br />
wurde beraten, vermittelt und verhandelt. Am<br />
Ende wird der ökologisch verbesserte Zustand<br />
der Gewässer ein Gewinn für alle sein. Auch<br />
über Staatsgrenzen hinweg. Die Wasserqualität<br />
der Berkel und ihrer Aue ist ebenso für das<br />
Nachbarland Niederlande von Bedeutung. Und<br />
die gute Zusammenarbeit der niederländischen<br />
und deutschen Seite gibt Motivation auch für<br />
Projekte an anderen grenzüberschreitenden<br />
Gewässern.<br />
Kontakt<br />
Thomas Bücking – Dezernat 33<br />
Telefon 0251 411-5011<br />
Umwelt<br />
Seiten 52 / 53<br />
Der Uferabbruch an<br />
der Berkel wird von<br />
Eisvögeln als Lebensraum<br />
genutzt.<br />
Info<br />
Die Berkel hat eine<br />
Länge von 114,6 km.<br />
Sie ist ein Nebenfluss<br />
der Ijssel, die aus<br />
Deutschland in die<br />
Niederlande fließt.
Info<br />
Versorgungsunternehmen<br />
stehen vor dem<br />
Problem, mögliche gesundheitliche<br />
Risiken<br />
richtig einschätzen zu<br />
müssen. Zugleich ist<br />
es notwendig, diese<br />
Stoffe zu minimieren.<br />
„Nicht relevante“ Metaboliten von Pflanzenschutzmitteln gefunden<br />
Gefahr für das Trinkwasser im<br />
Regierungsbezirk <strong>Münster</strong>?<br />
Pflanzenschutzmittel sowie ihre Abbau- und Reaktionsprodukte (Metaboliten)<br />
gehören nicht ins Wasser. Tauchen sie im Roh- und Trinkwasser<br />
auf, sind Wasserversorgungsunternehmen und Behörden alarmiert. Denn<br />
grundsätzlich muss vermieden werden, dass diese Stoffe überhaupt in<br />
das Wasser gelangen.<br />
Sorgen macht den Wasserversorgungsunternehmen<br />
in Deutschland zunehmend, dass<br />
bisher unbekannte Metaboliten in Grund- und<br />
Oberflächengewässern nachgewiesen wurden,<br />
die der Trinkwassergewinnung dienen. Diese<br />
Abbauprodukte stammen von zugelassenen<br />
Pflanzenschutzmitteln aus dem Anwendungsbereich<br />
der Landwirtschaft.<br />
Die Experten unterscheiden stoffrechtlich<br />
zwischen „relevanten“ und „nicht relevanten“<br />
Metaboliten. Die „relevanten“ Abbauprodukte<br />
unterliegen den strengen Trinkwassergrenz-<br />
werten für Pflanzenschutzmittel (0,1 µg/l für<br />
die Einzelsubstanz und 0,5 µg/l für die Summe<br />
der nachgewiesenen Pflanzenschutzmittel).<br />
Denn ihre pestizide (schädlingsbekämpfende)<br />
Wirkung und ihr humantoxisches oder ökotoxisches<br />
Potenzial sind mit dem jeweiligen<br />
Ausgangsstoff vergleichbar. Dagegen gibt es für<br />
die „nicht relevanten“ Metaboliten keine Grenzwerte.<br />
Dennoch sind diese Stoffe zumindest<br />
aus hygienischer Sicht trinkwasserrelevant, weil<br />
sie nur schwer abbaubar sind und rasch bis in<br />
das Trinkwasser vordringen können.<br />
_Untersuchung<br />
Nachdem im Kreis Warendorf Spuren dieser<br />
Abbauprodukte von Pflanzenschutzmitteln<br />
(PSM) entdeckt worden waren, forderte die<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> als zuständige<br />
Überwachungsbehörde die Wasserversorgungsunternehmen<br />
im Oktober 2009 auf, das<br />
Rohwasser der Wasserwerke im Regierungsbezirk<br />
auf „nicht relevante“ PSM-Metaboliten untersuchen<br />
zu lassen. Die Unternehmen haben<br />
anschließend ihre Untersuchungsergebnisse<br />
zur Auswertung bereitgestellt.<br />
Ein Problem im Rahmen des Messprogramms<br />
ergab sich aus den besonderen Anforderungen<br />
an die Analytik. Nicht alle Umweltlabore konnten<br />
diese selbst vornehmen. Ein Großteil der<br />
untersuchten 17 Stoffe war erst weniger als drei<br />
Jahre bekannt und konnte dementsprechend<br />
überhaupt erst seit kurzer Zeit in der Umwelt<br />
nachgewiesen werden.<br />
In 46 Wassergewinnungsgebieten wurden<br />
Rohwässer an Zuleitungen von Wasserwerken<br />
sowie Brunnengalerien oder Einzelbrunnen an-
Info<br />
Liste der untersuchten Metaboliten und gesundheitlichen Orientierungswerte (GOW)<br />
hand von 71 Proben untersucht. Das betroffene<br />
Versorgungsunternehmen im Kreis Warendorf<br />
hatte aufgrund erhöhter Befunde bereits drei<br />
Untersuchungsreihen ausgeführt. Auch im<br />
Unterlauf eines Fließgewässers im Kreis Coesfeld<br />
wurden Proben vom Oberflächenwasser<br />
genommen, das zur indirekten Trinkwassergewinnung<br />
verwendet wird.<br />
Die häufigsten und in der Konzentration höchsten<br />
Befunde zeigten sich im Rohwasser bei den<br />
Metaboliten der Wirkstoffe S-Metolachlor (Herbizid<br />
im Anwendungsbereich von Mais) und Metazachlor<br />
(Herbizid im Anwendungsbereich von<br />
Raps und Rüben) in Porengrund-Wasserleitern<br />
mit geringwirksamer schützender Überdeckung:<br />
– Metolachlor-ESA<br />
Die Maximalwerte bis zu 2,8 µg/l wurden in<br />
einem Gewinnungsgebiet im Kreis Warendorf<br />
gefunden. Erhöhte Konzentrationen von 1,7<br />
und 2,0 µg/l wurden auch im Rohwasser von<br />
zwei Gewinnungsgebieten im Kreis Borken<br />
festgestellt. In allen anderen Gewinnungsgebieten<br />
und Messstellen wurden einzelne<br />
Konzentrationen im Bereich zwischen 0,5<br />
bis 1,0 µg/l und überwiegend unter 0,5 µg/l<br />
nachgewiesen.<br />
Nicht relevante PSM-Metaboliten UBA/BfR-Bewertung<br />
(Stand 18.02.<strong>2011</strong>)<br />
Wirkstoff Metabolit GOW (µg/l)<br />
Bentazon-8-hydroxy –<br />
Chlorthalonil-M05 Metabolit M5 (611965) 3,0<br />
Chlorthalonil-M12 Metabolit M12 (417888) 3,0<br />
Metalaxylsäure NOA 409045 1,0<br />
Metalaxylsäure-CA CGA 108906 1,0<br />
Dimethenamid-ESA Dimethenamid-Sulfonat (M27) 1,0<br />
Dimethenamid-OA Dimethenamid-Oxalamid (M23) 1,0<br />
Flufenacet-ESA M2 (FOE Sulfonic Acid) –<br />
Flufenacet-OA –<br />
Metolachlor-ESA CGA 380168 3,0<br />
Metolachlor-OA CGA 351916 3,0<br />
Dimethachlor-ESA Dimethachlorsulfonsäure (CGA 354742) 3,0<br />
Dimethachlor-OA Dimethachlorsäure (CGA 50266) 3,0<br />
Metazachlor- ESA Metazachlorsolfonsäure (BH 479-8) 3,0<br />
Metazachlor- OA Metazachlorsäure (BH 479-4) 1,0<br />
Quinmerac-CA BH 518-2 1,0<br />
N,N-Dimethylsulfamid DMS(A) 1,0<br />
– Metolachlor-OA<br />
Die höchsten Werte wurden mit 1,4 und 2,0<br />
µg/l im Kreis Borken und im Kreis Warendorf<br />
gemessen.<br />
– Metazachlor-ESA / Metazachlor-OA<br />
Die Maximalwerte mit 1,6 und 0,67 µg/l wurden<br />
ebenfalls im Kreis Warendorf gefunden.<br />
Die Untersuchung des Oberflächengewässers<br />
ergab für Metazachlor-ESA einen Konzentrationswert<br />
von 0,64 µg/l.<br />
– Flufenacet-ESA<br />
Der vorliegende Maximalwert von 0,75 µg/l<br />
wurde im Oberflächenwasser ermittelt.<br />
Die Konzentrationsnachweise aller anderen<br />
untersuchten Metaboliten im Roh- und Oberflächenwasser<br />
lagen unter 0,5 µg/l und deutlich<br />
darunter.<br />
_Handlungskonzept<br />
Die Befunde im Trink- und Rohwasser werden<br />
auf Basis des Vorsorge-Konzepts der gesundheitlichen<br />
Orientierungswerte für „nicht<br />
bewertbare“ Stoffe des Umweltbundesamtes<br />
(UBA) beurteilt. Dieses Konzept wurde für die<br />
Stoffgruppe der nicht relevanten Metaboliten<br />
weiterentwickelt und im April 2008 veröffent-<br />
Umwelt<br />
Seiten 54 / 55<br />
Info<br />
Detaillierte Informationen<br />
zu den einzelnen<br />
Wirkstoffen und Metaboliten<br />
gibt es auf<br />
www.umweltdaten.de
Info<br />
Die Entwicklung der<br />
Belastung durch nicht<br />
relevante Metaboliten<br />
in den Grund- und<br />
Oberflächenwässern,<br />
die für die öffentliche<br />
Trinkwasserversorgung<br />
genutzt werden,<br />
muss langfristig<br />
beobachtet werden.<br />
licht. Danach wertet das Umweltbundesamt das<br />
Vorkommen von pflanzenschutzrechtlich nicht<br />
relevanten Metaboliten im Trinkwasser in Konzentrationen<br />
von 1 µg/l bis 3 µg/l (in Abhängigkeit<br />
von toxikologischen Daten der Zulassung)<br />
als noch zulässig. Bei darüber hinausgehenden<br />
Belastungen gilt der „vorübergehend hinnehmbare<br />
Vorsorge-Maßnahmenwert“ von 10 µg/l,<br />
für die Dauer von neun Jahren. Dieser soll nach<br />
Möglichkeit nicht überschritten werden. Nach<br />
Einschätzung des Umweltbundesamtes und<br />
des Bundesinstituts für Risikobewertung bietet<br />
die kurz- bis mittelfristige (≤ 10 Jahre) Überschreitung<br />
„Anlass zu trinkwasserhygienischer,<br />
nicht aber zu gesundheitlicher Besorgnis“.<br />
An allen Untersuchungsstellen dieser Messkampagne<br />
wurden die für 14 Parameter definierten<br />
gesundheitlichen Orientierungswerte<br />
von 1,0 oder 3,0 µg/l eingehalten. Die Analysenergebnisse<br />
zu den drei Stoffen, für die keine<br />
gesundheitlichen Orientierungswerte bestehen,<br />
liegen ausnahmslos unter 1 µg/l. Demnach<br />
ist gemäß Bewertung der dargestellten Rohwasserbelastung<br />
nach den Empfehlungen des<br />
Umweltbundesamtes und des Bundesinstituts<br />
für Risikobewertung eine Gefährdung für das<br />
gewonnene Trinkwasser auszuschließen.<br />
Offen bleibt jedoch die Frage, ob trotz Einhaltung<br />
der gesundheitlichen Orientierungswerte<br />
bei den Einzelstoffen möglicherweise ein Risiko<br />
von den in der Summe zusammentreffenden<br />
Stoffen ausgehen kann. Im Kreis Warendorf<br />
wurde der maximale Summenwert in Höhe<br />
von 6,12 µg/l ermittelt. Sieben weitere Proben<br />
weisen hier einen Summenwert über 3,0 µg/l<br />
auf. Hier sollte die Belastung zumindest rein<br />
vorsorglich verringert werden.<br />
Die Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen,<br />
Kreisstelle Warendorf, hat deshalb in<br />
Abstimmung mit der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong><br />
ein neues Konzept für die Anwendung von<br />
Pflanzenschutzmitteln erarbeitet, damit die<br />
Grundwasserbelastungen mit nicht relevanten<br />
Metaboliten nachhaltig reduziert wird. Daran<br />
beteiligt wurden auch die Landwirte, die im<br />
betroffenen Wasserschutzgebiet wirtschaften,<br />
der Wasserversorger sowie die wichtigen<br />
Pflanzenschutzmittel-Hersteller.<br />
Das am stärksten betroffene Gewinnungsgebiet<br />
im Kreis Warendorf wird derzeit alle drei Monate<br />
untersucht. Die beiden Gewinnungsgebiete im<br />
Kreis Borken, in denen ebenfalls erhöhte Konzentrationen<br />
nachgewiesen wurden, müssen<br />
jährlich auf diese Stoffe untersucht werden. In<br />
den anderen Gewinnungsgebieten sind weitere<br />
Probenentnahmen im Turnus von drei Jahren<br />
zunächst ausreichend.<br />
Die vorliegenden Analysen sind auch eine<br />
wertvolle Informationsquelle für das NRW-Umweltministerium,<br />
die Landwirtschaftskammer<br />
NRW, das Landesamt für Natur, Umwelt und<br />
Verbraucherschutz NRW (LANUV), die Gesundheitsbehörden<br />
der Kreise und kreisfreien Städte<br />
sowie das Bundesamt für Verbraucherschutz<br />
und Lebensmittelsicherheit als Zulassungsstelle<br />
für Pflanzenschutzmittel.<br />
_Fazit<br />
Im Ergebnis ist festzustellen, dass die Trinkwasserversorgung<br />
im Regierungsbezirk <strong>Münster</strong><br />
durch die nachgewiesenen Belastungen mit<br />
nicht relevanten Metaboliten im Grund- und<br />
Oberflächenwasser nicht gefährdet ist. Der<br />
bestehenden Belastungssituation ist mit<br />
Verände rungen der landwirtschaftlichen Praxis<br />
bei der Anwendung von PSM zu begegnen. Die<br />
Entwicklung wird langfristig beobachtet und bei<br />
Bedarf durch weitere Maßnahmen korrigiert.<br />
Kontakt<br />
Rudolf Fitzner-Goldstein – Dezernat 54<br />
Telefon 0251 411-1532
Wasserrechtliche Erlaubnis bei<br />
Erdgasbohrungen erforderlich<br />
Umwelt<br />
In einer Sondersitzung beschäftige sich der Regionalrat <strong>Münster</strong> im Januar<br />
mit dem Thema Erdgasbohrungen im <strong>Münster</strong>land. Ziel war, die Bürger<br />
aufzuklären und Transparenz in einen Sachverhalt zu bringen, der bereits<br />
seit Monaten in der Öffentlichkeit heftig diskutiert wird.<br />
In weiten Teilen des <strong>Münster</strong>landes wird Erdgas<br />
in unkonventionellen Vorkommen vermutet.<br />
Hierbei handelt es sich um Erdgas, das im Un ter-<br />
grund gebunden ist und oft nur durch aufwändige<br />
technische Maßnahmen gewonnen werden<br />
kann. Dazu wird dann ein Gemisch aus Wasser,<br />
Sand und Chemikalien mit hohem Druck bis zu<br />
2000 Meter tief in die Erde gepresst. Die Fachleute<br />
sprechen vom „Fracking-Verfahren“. Es<br />
entstehen künstliche Hohlräume, woraus dann<br />
das Erdgas gewonnen werden kann.<br />
Aber bevor überhaupt mit einem Abbau des Erdgases<br />
begonnen werden könnte, sind drei Schritte<br />
erforderlich. Zunächst benötigt der Betreiber<br />
eine Erlaubnis für das Aufsuchen in bestimmten<br />
Gebieten. Anschließend sind Erkundungsbohrungen<br />
erforderlich. Diese sollen Auskunft über<br />
den Gasgehalt im Gestein geben und müssen<br />
extra genehmigt werden. Und schließlich muss<br />
für die Förderung des Erdgases eine gesonderte<br />
Genehmigung erteilt werden. Für alle drei Genehmigungen<br />
ist die <strong>Bezirksregierung</strong> Arnsberg<br />
zuständig, die landesweit die Verfahren auf der<br />
Grundlage des Bergrechts führt.<br />
Die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> wird bei allen drei<br />
Verfahren als Träger öffentlicher Belange beteiligt.<br />
Sie gibt insbesondere zu den Fragen des<br />
Umweltschutzes eine Stellungnahme ab. Dem<br />
Grundwasserschutz kommt hierbei eine besondere<br />
Bedeutung zu. Nachteilige Auswirkungen<br />
auf die Grundwasserbeschaffenheit müssen<br />
ausgeschlossen werden können. Weiterhin<br />
muss sichergestellt sein, dass keine ungewollten<br />
Durchgängigkeiten und keine gegenseitige<br />
Beeinflussung der Grundwasserschichten<br />
durch das Durchstoßen der Deckschichten<br />
entstehen können.<br />
Um diesen Aspekten Rechnung zu tragen, hat<br />
das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt,<br />
Natur- und Verbraucherschutz des Landes<br />
Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit den fünf<br />
<strong>Bezirksregierung</strong>en entschieden, dass bereits<br />
für die Erkundungsbohrungen eine wasserrechtliche<br />
Erlaubnis erforderlich ist. Diese<br />
würde als zuständige Genehmigungsbehörde<br />
die <strong>Bezirksregierung</strong> Arnsberg im Einvernehmen<br />
mit der jeweils örtlich zuständigen unteren<br />
Wasserbehörde erteilen.<br />
Die Fragen, die im Zusammenhang mit den<br />
Erkundungs bohrungen und der Gewinnung<br />
aufge wor fen werden, sollen von externen<br />
Sachverständigen beantwortet werden. Das<br />
Wirtschafts- und das Umweltministerium des<br />
Landes NRW haben beschlossen, hierzu gemeinsam<br />
einen Auftrag zu erteilen.<br />
Um offene Fragen zu Schwierigkeiten und<br />
Risiken des Verfahrens zu beantworten und<br />
die Kommunikation unter allen Beteiligten zu<br />
verbessern, hatte auch die <strong>Bezirksregierung</strong><br />
Arnsberg Vertreter der Bürgerinitiativen, Kommunen,<br />
Behörden, Unternehmen, Wissenschaft<br />
und Medien zu einem Expertenfachgespräch<br />
eingeladen.<br />
Solange nicht sämtliche Risiken sicher ausgeschlossen<br />
werden können, wird die <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> alles tun, um Bohrungen und<br />
eine Erdgasgewinnung im Regierungsbezirk zu<br />
verhindern<br />
Kontakt<br />
Ulf Treseler – Dezernat 54<br />
Telefon 0251 411-5641<br />
Seiten 56 / 57
Info<br />
Das gesamte Grundstück<br />
des Zinkwerks<br />
umfasste eine Größe<br />
von rund 10 Hektar.<br />
Der werkseigene<br />
Hafen mit Zugang<br />
zum Dortmund-Ems-<br />
Kanal soll weiterhin<br />
bestehen bleiben.<br />
Und am Ende der Umweltschutz –<br />
Rückbau der Zinkhütte Datteln<br />
Nach der Stilllegung einer der letzten in Deutschland verbliebenen Metallhütten<br />
zur Zinkerzeugung am Standort Datteln am Ende des Jahres<br />
2008 war die öffentliche Diskussion groß. Sie war zum einen geprägt vom<br />
Verlust zahlreicher Arbeitsplätze in der Region, zum anderen entstand der<br />
Wunsch nach einer möglichst schnellen, umwelt- und nachbarschaftsverträglichen<br />
Nachnutzung des Geländes, um keine „Industriebrache“ zu<br />
hinterlassen.<br />
Insofern stand nicht nur die Stilllegung an,<br />
sondern auch der ordnungsgemäße Rückbau<br />
des alten Werkes mit seinem umfangreichen<br />
Straßen- und Kanalisationsnetz, den zahlreichen<br />
Gebäuden und verschiedenen technischen<br />
Anlagen, die seinerzeit baurechtlich<br />
oder nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz<br />
genehmigt worden waren. Dabei wurde<br />
schnell deutlich, dass durch die Größe des<br />
rund 40 Jahre alten Areals sowohl die Betreiberfirma<br />
als auch die beteiligten Behörden<br />
vor einer Fülle von Aufgaben standen.<br />
Genehmigungsrechtlich als „Störfallanlage mit<br />
erweiterten Pflichten“ eingestuft, verfügte die<br />
Zinkhütte über Anlagen mit Wasser gefährdenden<br />
Stoffen und hatte Messverpflichtungen<br />
bis hin zur Emissionsfernüberwachung.<br />
Auf dem Gelände gab es daher eine eigene<br />
Abwasserbehandlungsanlage mit wasserrechtlicher<br />
Einleitungserlaubnis, deren Betrieb<br />
zumindest gesichert bleiben muss, bis über<br />
die Nachnutzung entschieden ist. Der werkseigene<br />
Hafen mit Anlagen am Gewässer und<br />
dem Recht zur Entnahme und Einleitung von<br />
Kanalwasser, soll erhalten bleiben. Besonders<br />
überwachungsbedürftige Produktionsabfälle<br />
gibt es zwar nicht mehr, dafür ergaben sich<br />
jetzt Problemabfälle aus der Stilllegung und<br />
dem Abbruch. Bereits vorhandene Altlasten<br />
wie schwermetallhaltige Produktionsstäube,<br />
die sich im Boden abgesetzt haben, asbest-<br />
und schadstoffhaltige Gebäude-, Bau- und<br />
Anlagenteile sowie auf dem Grund des Hafenbeckens<br />
des Dortmund-Ems-Kanals lagernde<br />
schwermetallbelastete Sedimente erschwerten<br />
die nicht ungefährlichen Rückbauarbeiten.
Aufgrund dieser Aufgabenfülle entschieden<br />
die für den anlagenbezogenen Umweltschutz<br />
zuständigen Experten der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong>, bereits im Vorfeld alle für die Stilllegung,<br />
den Rückbau, die Altlastensicherung<br />
und die Neunutzung des Werksgeländes<br />
beteiligten Fachbereiche aus Industrie<br />
und Behörden an einen Tisch zu holen.<br />
In regelmäßigen Treffen wurde über den Stand<br />
der Planungen und technischen Umsetzungen<br />
berichtet und diskutiert. Die <strong>Bezirksregierung</strong><br />
übernahm dabei die Funktion der Informations-<br />
und Steuerungszentrale. Das „Kernteam“<br />
dieser „ständigen Arbeitsgruppe“ setzte sich<br />
aus Mitarbeitern der Firma Ruhr-Zink, des<br />
Kreises Recklinghausen, der Stadt Datteln<br />
und der Bezirkregierung <strong>Münster</strong> zusammen.<br />
Hinzu stießen wechselnde Experten und<br />
Sachverständige, Juristen, Ingenieurbüros,<br />
die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung sowie<br />
Mitarbeiter von Berufsgenossenschaften und<br />
sonstige Beauftragte, je nach Themenschwerpunkt.<br />
So verschob sich der Teilnehmerkreis<br />
der nicht ständigen Mitglieder dieser Runden<br />
mit dem Fortschreiten der Arbeiten und den<br />
abgearbeiteten Fragestellungen stetig. Aber<br />
alle hatten den gleichen Informationsstand.<br />
Pläne, Anforderungen und Bedenken konnten<br />
jeweils unmittelbar diskutiert werden.<br />
Durch die gute Zusammenarbeit gelang es,<br />
dass Stilllegungsverfahren innerhalb von zwei<br />
Monaten abzuschließen. Seit der Stilllegung<br />
Ende 2008 ist die Großbaustelle aufgrund der<br />
guten Planungen völlig unauffällig geblieben. Lediglich<br />
eine Nachbarbeschwerde, der leicht abzuhelfen<br />
war, ging bei der <strong>Bezirksregierung</strong> ein.<br />
Aufgrund der „Zuständigkeitsverordnung<br />
technischer Umweltschutz“ endete im Januar<br />
<strong>2011</strong> die umweltrechtliche Zuständigkeit<br />
der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong>. Die Geschäfte<br />
wurden an den im Anschluss zuständigen<br />
Kreis Recklinghausen abgegeben. Zu diesem<br />
Zeitpunkt, nur zwei Jahre nach Beendigung<br />
der Zinkproduktion, war die ehemalige Zinkhütte<br />
in Datteln bereits zu rund 80 Prozent<br />
zurückgebaut. Die noch für das Werksgelände<br />
benötigten Genehmigungen sind auf die<br />
Zukunft ausgerichtet und ein Pilotversuch<br />
zur Altlastensicherung in Vorbereitung.<br />
Da der Kreis Recklinghausen von Beginn an<br />
ständiges Mitglied im „Kernteam“ war, steht<br />
einer nahtlosen Weiterführung und dem termingerechten<br />
Rückbau der Zinkhütte im Spätsommer<br />
<strong>2011</strong> nichts im Wege. So wird ein ehemals<br />
schwerindustriell genutztes Grundstück Dank<br />
des guten Zusammenspiels aller Beteiligten<br />
aller Voraussicht nach schon in weniger als drei<br />
Jahren nach der Einstellung der Zinkerzeugung<br />
bereit sein für neue Ideen und Nutzungen.<br />
Kontakt<br />
Rebecca Espey – Dezernat 53<br />
Telefon 0251 411-5427<br />
Umwelt<br />
Seiten 58 / 59<br />
Info<br />
Während der Rückbauarbeiten<br />
wurde<br />
stets darauf geachtet,<br />
dass der Schutz<br />
der benachbarten<br />
Bevölkerung gegen<br />
Staub, Lärm und Erschütterungen<br />
durch<br />
die Abrissarbeiten<br />
gewährleistet ist.
Studenten der Universität<br />
Osnabrück im Froschkönigreich<br />
Dass die Flurbereinigung ein probates Mittel für die nachhaltige Entwicklung<br />
des ländlichen Raums ist, davon konnten sich die Studenten des<br />
Fachbereichs Landespflege der Universität Osnabrück während einer<br />
Exkursion mit Mitarbeitern der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> persönlich<br />
überzeugen. Sie besichtigten Naturschutzprojekte, die im Rahmen der<br />
integrierten ländlichen Entwicklung verwirklicht werden konnten.<br />
An der Berkel nördlich von Coesfeld stellte<br />
ihnen Projektleiter Thomas Bücking die<br />
sogenannte „Laubfroschumgehung“ vor. In<br />
Zusammenarbeit mit Behörden, Vereinen<br />
und Verbänden ist es den Mitarbeitern des<br />
Dezernats 33 gelungen, weiträumig rund um<br />
Coesfeld Biotope zu vernetzen und einen<br />
langgezogenen Verbund zu schaffen, in der<br />
der auf der Roten Liste als „stark gefährdet“<br />
eingestufte Laubfrosch einen sicheren Lebensraum<br />
findet. Neu für die angehenden<br />
Landschaftspfleger war dabei auch, zu erfahren,<br />
über welche Distanzen der Laubfrosch<br />
seine Lebensräume sucht und findet.<br />
Einer dieser Lebensräume liegt in den ehemaligen<br />
Tongruben, heute das Naturschutzgebiet<br />
„Brink“ in Coesfeld. Nachdem die<br />
Tonabgrabung aufgegeben wurde, verfiel das<br />
Gebiet in einen Dornröschenschlaf – in dem<br />
sich Flora und Fauna ungestört zu einem<br />
heute wertvollen Biotop entwickeln konnten.<br />
Das kleine „Froschkönigreich“ ist in ein<br />
Naherholungskonzept eingebunden und als<br />
Ausflugtipp aufgenommen in die von der<br />
LEADER-Region „Die Baumberge“ herausgegebene<br />
Broschüre „Der Natur auf der Spur“.<br />
Eine ähnliche Art der Folgenutzung entstand<br />
an der Sandabgrabung im Bereich<br />
des Naturschutzgebiets „Kuhlenvenn“ – von<br />
der Aussichtskanzel gut zu überblicken.<br />
Mit der alten Mühle in Tungerloh-Capellen,<br />
Gescher, erschloss sich ein weiterer Themen-<br />
komplex der Exkursion: Die Umsetzung der<br />
Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)<br />
im Konflikt mit kommunalen Infrastrukturinteressen.<br />
Die WRRL spielt derzeit für Wasserwirtschafter,<br />
Natur- und Landschaftsschützer und<br />
für die Landwirte eine große Rolle mit weitreichenden<br />
Auswirkungen. Aus den unterschiedlichen<br />
Anforderungen an die Land- und Wassernutzung<br />
ergeben sich häufig Konflikte mit der<br />
Umsetzung der WRRL. Interessant war es daher<br />
für die Studenten und ihren Professor, Dieter<br />
Rödel, zu erfahren, wie heute mit Hilfe der Bodenordnung<br />
Lösungsansätze für ein integriertes<br />
Flächenmanagement gefunden werden können.<br />
Kontakt<br />
Thomas Bücking – Dezernat 33<br />
Telefon 0251 411-5011<br />
Thomas Bücking (links) mit Studenten der Universität Osnabrück<br />
den Laubfröschen auf der Spur.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit für die Menschen der Region<br />
Die Dritte Berkelcompagnie<br />
Regionale Ideen an der Berkel haben eine lange Tradition. Schon die ersten<br />
beiden Berkelcompagnien waren Vorreiter als Förderer des Handels.<br />
Erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Gewässer- und<br />
Naturschutzfragen, das LEADER Projekt Baumberge, die Kooperationsvereinbarung<br />
ILEK Berkel/Schlinge und natürlich die Umsetzung der<br />
EU-Wasserrahmenrichtlinie sind weitere Meilensteine.<br />
Die Bedeutung der Berkel für die Region und<br />
die Anliegergemeinden sowie die grenzüberschreitende<br />
Zusammenarbeit standen auch<br />
im Mittelpunkt eines Besuchs der niederländischen<br />
Delegation der 3. Berkelcompagnie, der<br />
Gemeinde Berkelland sowie der Waterschap<br />
Rijn und Ijssel im Oktober <strong>2010</strong> bei der <strong>Bezirksregierung</strong>.<br />
Dort wurde das von ihnen entwickelte<br />
Leitbild „Berkelvision – die Berkel, grenzenlos<br />
gut“ vorgestellt.<br />
Regierungspräsident Paziorek und Henk<br />
Wubbels von der Waterschap Rijn und Ijssel<br />
machten gemeinsam deutlich, dass vernetzte<br />
Lösungen die Antwort auf überregionale und<br />
globale Probleme sein müssen. Das hätten gerade<br />
auch wieder die Hochwasserereignisse in<br />
der Grenzregion gezeigt. Denn Wasser hält sich<br />
nicht an Grenzen.<br />
Das erfuhr Regierungspräsident Dr. Peter<br />
Paziorek dann auch hautnah bei einem Gegenbesuch<br />
Ende Oktober <strong>2010</strong> an der niederländischen<br />
Berkel. Mitarbeiter der Waterschap<br />
Rijn en Ijssel zeigten verschiedene realisierte<br />
Projekte zur Umsetzung der europäischen<br />
Wasserrahmenrichtlinie. Hiervon gibt es von<br />
Zutphen über Borculo bis hin nach Rekken<br />
inzwischen etliche gute Beispiele. Neben dem<br />
Ersatz von Sohlabstürzen durch Sohlgleiten<br />
beeindruckte ihn insbesondere ein naturnahes<br />
Umgehungsgerinne an der Stokkersbrug. Im<br />
Gespräch mit den Fachleuten auf deutscher<br />
und niederländischer Seite betonte Paziorek,<br />
dass die grenzüberschrei tende Zusammenarbeit<br />
aus ökologischer Sicht und hinsichtlich der<br />
Beherrschbarkeit von Hochwasserereignissen<br />
unabdinglich sei. Mit der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> werde er sich weiterhin aktiv an der<br />
Lösung der Probleme beteiligen.<br />
Info<br />
Die „Stichting 3. Berkelcompagnie“ entstand 1998 mit<br />
dem Ziel, über die Grenzen hinweg alle Interessierten aus<br />
der Berkelregion zusammenzubringen – aber auch, um<br />
Probleme hüben wie drüben gemeinsam zu diskutieren<br />
und zu lösen. Ihre Ideen und Überlegungen bündelte die<br />
Stichting in der „Berkelvisie – Berkelvision“, die schwerpunktmäßig<br />
auf die Entwicklung von Freizeitaktivitäten<br />
und Tourismus abzielt.<br />
Kontakt<br />
Thomas Bücking – Dezernat 33<br />
Telefon 0251 411-5011<br />
Umwelt<br />
Seiten 60 / 61<br />
Die niederländischen<br />
Wasserwirtschaftler<br />
Louisa Remesal und<br />
Jaco van Langen<br />
erklären Hauptdezernent<br />
Frank Nießen und<br />
Regierungspräsident<br />
Dr. Peter Paziorek (v.l.)<br />
die Maßnahmen an<br />
der niederländischen<br />
Berkel.
Info<br />
Ein Klassenzimmer<br />
mit einem Volumen<br />
von 250 m³ sollte<br />
eine Nachhallzeit<br />
von 0,6 Sekunden<br />
nicht überschreiten.<br />
DIN 18041 sieht<br />
einen Toleranzbereich<br />
der Nachhallzeit in<br />
Abhängigkeit von<br />
der Frequenz vor.<br />
Dieser beträgt bei<br />
mittleren Frequenzen<br />
+/- 20 Prozent.<br />
Bei den Nachhall-<br />
messungen wurden<br />
überwiegend negative<br />
Ergebnisse gemessen<br />
(oranger und roter<br />
Balken). Die meisten<br />
Messergebnisse<br />
lagen bei > 120 % des<br />
Sollwertes.<br />
Bei der Planung von Schulen wurde oft nicht an die Akustik gedacht<br />
Wohlfühlen ohne Nachhall<br />
Lärm ist ein wesentlicher Belastungsfaktor für Lehrer und Schüler. Lärm<br />
macht aggressiv, Lärm macht Stress, Lärm macht krank. Viele Lehrer<br />
müssen jeden Morgen im Klassenzimmer brüllen und gehen nachmittags<br />
heiser nach Hause. Schuld daran sind meist keineswegs die zu lauten<br />
Schüler. Auch sie leiden unter dem hohen Geräuschpegel. Bei der Planung<br />
von vielen Schulen wurde schlicht nicht an die Akustik gedacht.<br />
Fehlende oder mangelhafte Raumakustik ruft<br />
eine schlechte Sprachverständlichkeit hervor<br />
und erhöht den Stressfaktor für alle Beteiligten.<br />
Ganz besonders wichtig ist eine gute Sprachverständlichkeit<br />
bei hör- oder sprachbehinderten<br />
Kindern oder Schülern mit Migrationshintergrund.<br />
Der erhöhte Lärmpegel erschwert<br />
aber grundsätzlich die Kommunikation und die<br />
Konzentration und beeinträchtigt den Lernerfolg.<br />
Mitarbeiter des Arbeitsschutzdezernats bei<br />
der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> nahmen deshalb<br />
im vergangenen Jahr Akustikmessungen in<br />
Schulen vor. Auf Grund der Ergebnisse erhielten<br />
die Schulträger Vorschläge, wie sie Belastungen<br />
möglichst effektiv mindern können.<br />
Die akustische Eigenschaft eines Raumes wird<br />
vor allem über die Nachhallzeit definiert.<br />
Sie hängt vom Raumvolumen und dem frequenzabhängigen<br />
Schallabsorptionsvermögen<br />
der Wände, der Decke und des Bodens ab, aber<br />
Info<br />
100<br />
80<br />
60<br />
40<br />
20<br />
0<br />
Nachhallmessungen in 54 Klassenräumen<br />
11<br />
34<br />
33<br />
84<br />
auch von den Einrichtungsgegenständen und<br />
den anwesenden Personen. Je größer ein Raum<br />
und je mehr die Oberflächenmaterialien reflektieren,<br />
desto größer die Nachhallzeit.<br />
In 54 Klassenräumen, 6 Lehrerzimmern, 2<br />
Pavillons, 2 Mensen sowie 5 Musikräumen in<br />
insgesamt zehn Schulen wurden entsprechend<br />
der DIN 18041 „Hörsamkeit in kleinen bis mittelgroßen<br />
Räumen“ die Nachhallzeiten durch<br />
insgesamt 330 Einzelmessungen frequenzbezogen<br />
ermittelt und bewertet. Ausgewählt<br />
wurden die Klassenzimmer vom Lehrerkollegium<br />
der jeweiligen Schule. Es ging dabei vor<br />
allem um ganz typische Klassenräume, damit<br />
vergleichende Aussagen innerhalb der Schule<br />
getroffen werden konnten.<br />
Standard-Unterrichtsräume mit weniger als<br />
250 Kubikmeter Rauminhalt sollten Nachhallzeiten<br />
von weniger als 0,6 Sekunden im gesamten<br />
Sprach-Frequenzbereich (125 Hz bis 4 Khz)<br />
Ideal (< 80% des Sollwerts)<br />
unter Sollwert (80–100 % des Sollwerts)<br />
über Sollwert ( 100–120 % des Sollwerts)<br />
über Toleranzwert (> 120 % des Sollwerts)
aufweisen. Die Messungen zeigten jedoch,<br />
dass mehr als die Hälfte der Klassenräume<br />
außerhalb des zulässigen Sollwerts liegen, der<br />
aufgrund des Raumvolumens errechnet wurde.<br />
Der Lärm kann jedoch meist durch eine bessere<br />
Raumgestaltung der Klassenzimmer reduziert<br />
werden. Bei den bereits vorhandenen<br />
Akustik maßnahmen zeigte sich oft mangelnder<br />
Fach- und Sachverstand. In vielen veralteten<br />
Unterrichtsräumen fehlte eine schallschluckende<br />
Decke ganz. Dadurch wird der Lärm von der<br />
Decke zurückgeworfen, also noch verstärkt<br />
und der Raum wird hallig oder dröhnend. Oder<br />
Akustikplatten waren übergestrichen worden,<br />
was ihre akustische Wirkung stark verringert hat.<br />
Teppichböden und Gardinen können zwar den<br />
allgemeinen Lärmpegel senken, grundsätzlich<br />
aber die Nachhallzeit nicht wirksam verbessern.<br />
Der Bedarf an nachträglichen Maßnahmen zur<br />
Verbesserung der Nachhall-Situation an Schulen<br />
ist sehr hoch. Dabei ist jedoch wichtig, dass<br />
vorher Messungen erfolgen. Nur so lassen sich<br />
die Einbauten, zum Beispiel von neuen Akustikdecken,<br />
zielgerichtet dem problematischen<br />
Frequenzspektrum anpassen. Es ist natürlich<br />
besonders sinnvoll und kostengünstig, wenn die<br />
Akustik im Rahmen von anstehenden Renovierungs-<br />
oder Baumaßnahmen verbessert wird.<br />
Die Träger müssen pro Klassenraum zwischen<br />
1 000 bis 3 000 Euro kalkulieren.<br />
Beim Neubau sollten die Planer nicht nur in<br />
Klassenräumen, sondern auch in Mensen,<br />
Räumen für offene Ganztagsschulen und Ruheräumen<br />
der Raumakustik von Anfang an eine<br />
wesentlich größere Bedeutung zumessen.<br />
Kontakt<br />
Heinz Blome – Dezernat 56<br />
Telefon 0251 411-5207<br />
Umwelt<br />
Seiten 62 / 63<br />
Nachhallmessungen<br />
finden in leeren Klassenräumen<br />
statt. Bei<br />
einem erzeugten Knall<br />
wird die Nachhallzeit<br />
gemessen. Der Wert<br />
gibt Aufschluss über<br />
die akustische Qualität<br />
des Raumes.<br />
Info<br />
Den Abschlussbericht<br />
„Akustik in Schulen“<br />
können Sie im Internet<br />
auf www.brms.nrw.de<br />
im Bereich des Dezernats<br />
56 einsehen und<br />
herunterladen.
Gefahrenabwehrübung<br />
„Feuerkonzert <strong>2010</strong>“<br />
Es ist heiß: Hochsommer, 10. Juli <strong>2010</strong>, sommerliche 40 Grad Celsius im<br />
Schatten. Rund 750 Einsatzkräfte mit etwa 160 Fahrzeugen machen sich<br />
an diesem Samstagmorgen auf den Weg in den Kreis Steinfurt (Rheine-<br />
Bentlage und Hörstel-Dreierwalde) zu einer außergewöhnlichen Einsatzübung<br />
der Feuerwehrbereitschaften im Regierungsbezirk <strong>Münster</strong>.<br />
In Nordrhein-Westfalen gibt es Konzepte, die<br />
eine überörtliche Zusammenarbeit für die Rettungsdienste,<br />
die Feuerwehren und die „technische<br />
Rettung“ über die jeweiligen kommunalen<br />
Grenzen hinaus vorplanen und regeln.<br />
Für jeden der fünf Regierungsbezirke in Nordrhein-Westfalen<br />
existiert neben den Kräften der<br />
täglichen Gefahrenabwehr im Feuerwehrbereich<br />
zusätzlich eine so genannte „Abteilung“<br />
für außergewöhnliche Schadensereignisse. So<br />
eine Abteilung besteht aus fünf Bereitschaften,<br />
die sich wiederum aus bis zu sechs Löschzügen<br />
eines Kreises zusammen setzen. Insgesamt<br />
verfügt die Abteilung über rund 750 Einsatzkräfte<br />
und 160 Fahrzeuge.<br />
Für den 10. Juli <strong>2010</strong> hatte das Dezernat für Gefahrenabwehr<br />
bei der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong><br />
gemeinsam mit der Bundeswehr und dem Kreis<br />
Steinfurt eine Übung unter dem Namen „Feuerkonzert<br />
<strong>2010</strong>“ mit zwei Übungsteilen erarbeitet.<br />
Auf dem Gelände der Theodor-Blank-Kaserne<br />
in Rheine-Bentlage wurde gemeinsam mit<br />
dem Kreis Steinfurt das jeweilige Konzept zum<br />
Massenanfall von Verletzten (MANV) trainiert.<br />
Auf dem ehemaligen Nato-Flugplatz Hörstel-<br />
Dreierwalde übten 522 Einsatzkräfte aus den<br />
kreisfreien Städten Gelsenkirchen und <strong>Münster</strong><br />
sowie den Kreisen Borken, Coesfeld, Steinfurt<br />
und Warendorf mit ihren 116 Fahrzeugen den<br />
Einsatz der Feuerwehrbereitschaften und der<br />
Abteilungsführung bei der Brandbekämpfung<br />
und der technischen Rettung. Im Mittelpunkt<br />
der Übung standen dabei die Kommunikation<br />
der Abteilungsführung mit den Bereitschaften,<br />
die Struktur der Abteilung sowie die Aufgabe,<br />
lange Strecken im Marschverband zurückzulegen.
Die Abteilungsführung erkundete die Lage und<br />
sah sich vor folgende Aufgaben gestellt:<br />
– Brandbekämpfung am Flugzeug und in dessen<br />
direktem Umfeld<br />
– Sichern der Explosivstoffe<br />
– Riegelstellung, um ein Übergreifen eines<br />
Brandes auf das angrenzende Treibstoffdepot<br />
zu verhindern<br />
– Herstellen der Wasserversorgung von der<br />
Dreierwalder Aa bis in den nördlichen Bereich<br />
über eine Strecke von rund 3 000 Metern<br />
– Rettung der im Tower eingeschlossenen<br />
Personen<br />
– Brandbekämpfung soweit ersichtlich<br />
– Suchen und Retten einer Person, die durch<br />
den Brand bedroht wird<br />
– Aufbau einer Führungsstelle<br />
– Koordination der Bereitschaften<br />
– Bearbeitung von Presseanfragen in der Lage<br />
Die Übung verlief in den Hauptszenarien<br />
wie geplant. Beobachtete Probleme wurden<br />
vermerkt und flossen in die Nachbereitung<br />
ein. Dass Einsatzkräfte des Kreises Borken im<br />
Bereitstellungsraum „Parkplatz Zoo“ vergeblich<br />
warteten, lag zum Beispiel eindeutig an einer<br />
mangelhaften Kommunikation. Für Verwirrung<br />
sorgten unterschiedliche Bezeichnungen für<br />
Sicherheit und Soziales<br />
den Sammelpunkt. Deshalb wurden die Einheiten<br />
noch zu einem Zeitpunkt dorthin verlegt, als<br />
der Sammelpunkt schon längst aufgelöst war.<br />
Infolge dessen wurden die Einheiten dort nicht<br />
mehr in Empfang genommen und einsatzbereit<br />
gemeldet. So entstand für die Borkener Einsatzkräfte<br />
die frustrierende Situation nicht zum<br />
Einsatz gekommen zu sein.<br />
Die hochsommerlichen 40° Celsius auf dem<br />
Flugfeld brachten die mit voller Schutzausrüstung<br />
bekleideten Übungsteilnehmer bis an die<br />
Grenzen ihrer Einsatzfähigkeit.<br />
Trotz Hitze und der bedauerlichen Kommunikationspanne<br />
bescheinigten die Teilnehmer<br />
den Organisatoren eine gute Vorbereitung und<br />
sahen für sich einen deutlichen Übungserfolg.<br />
Das Interesse der Medien war außergewöhnlich<br />
groß. Der Einsatz des Lösch-Hubschraubers<br />
war natürlich ein besonderer Höhepunkt. Er<br />
flog für die in Stellung gebrachten Kameras der<br />
Medienvertreter extra mehr Umläufe als ursprünglich<br />
geplant. Und ganz nebenbei löschte<br />
er auch noch einen echten Flächenbrand auf<br />
dem Gelände des Flugplatzes Dreierwalde.<br />
Die Übung wurde mit einem geselligen Beisammensein<br />
mit Übernachtung auf dem Gelände<br />
des Flugplatzes Dreierwalde abgeschlossen.<br />
Seiten 64 / 65<br />
Info<br />
Der Einsatzbefehl für<br />
die Abteilung lautete:<br />
Erkunden Sie mit den<br />
Ihnen zur Verfügung<br />
stehenden Mitteln<br />
das Schadensgebiet<br />
Flughafen Hopsten-<br />
Dreierwalde. Handeln<br />
sie nach der vorgefundenen<br />
Lage.
Szenario 1<br />
Ausgangslage für beide Szenarien ist eine Kollision<br />
zwischen einem Transporthubschrauber<br />
CH-53 der Bundeswehr und einem Transportflugzeug.<br />
Der Hubschrauber versucht in Rheine-<br />
Bentlage zu landen, während das Flugzeug in<br />
Hopsten Dreierwalde notlandet. An Bord des<br />
Hubschraubers befindet sich das Heeresmusik-<br />
korps (daher der Name Feuerkonzert <strong>2010</strong> für<br />
die Übung). In Rheine-Bentlage touchiert der<br />
Transporthubschrauber im Notlandeanflug zusätzlich<br />
einen Alouette-Hubschrauber und setzt<br />
einen Wald in Brand. Es gibt rund 50 verletzte<br />
Personen.
Szenario 2<br />
Das Transportflugzeug, das mit der CH-53<br />
kollidiert, hat mehrere Kartons mit Explosivstoffen<br />
an Bord und muss auf dem ehemaligen<br />
NATO-Stützpunkt Dreierwalde notlanden.<br />
Hierbei streift es den Tower. Dort sind zwei bis<br />
drei Personen eingeschlossen und müssen von<br />
außen über eine Drehleiter gerettet werden.<br />
Bei der Notlandung hat das Transportflugzeug<br />
eine Fläche von rund 50 000 Quadratmetern,<br />
das sind ungefähr fünf Fußballfelder, in Brand<br />
_Das Ergebnis<br />
Das Konzept der „vorgeplanten überörtlichen<br />
Hilfe“ im Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr<br />
hat sich bewährt. Erstmalig wurde<br />
eine mehrtägige Übung für die Bereitschaften<br />
im Regierungsbezirk <strong>Münster</strong> unter Leitung<br />
der Abteilungsführung in dieser Form trainiert.<br />
Die Struktur der teilnehmenden Einheiten<br />
erwies sich als zweckmäßig, bedarf aber in<br />
bestimmten Bereichen der Anpassung. Solch<br />
eine Übung im Rhythmus von zwei Jahren zu<br />
wiederholen, erachten Organisatoren und Be-<br />
teiligte als sehr sinnvoll. Das bietet die Möglichkeit<br />
Defizite zu lokalisieren und darüber hinaus<br />
ausreichend Zeit, die Verfahren anschließend<br />
zu verebssern. Kreise und kreisfreie Städten<br />
erhalten die Chance, die geübten Strukturen auf<br />
ihrer Ebene weiterzuentwickeln.<br />
Kontakt<br />
Frank Recktenwald – Dezernat 26<br />
Telefon 0251 411-1265<br />
Sicherheit und Soziales Seiten 66 / 67<br />
gesetzt und eine brennende Treibstoffspur hinterlassen.<br />
Das angrenzende Areal der ehemaligen<br />
Hundewache ist ebenfalls in Brand geraten.<br />
Einen solchen großflächigen Brand zu bekämpfen,<br />
ist schwierig und erfordert zusätzlichen<br />
Löschmitteleinsatz aus der Luft. Deshalb muss<br />
ein Hubschrauber den Löschwasseraußenlastbehälter<br />
„Smokey“ mit 5 000 Litern Wasser<br />
gezielt über dem Brand ausleeren.
Die neue Kontrollstelle<br />
am Flughafen Dortmund<br />
schafft mehr Sicherheit<br />
und bessere<br />
Kontrollabläufe.<br />
Für mehr Sicherheit:<br />
Neue Kontrollstellenkonzeption<br />
am Flughafen Dortmund<br />
Seit rund einem Jahr ist am Dortmunder Flughafen eine neue Fluggastkon<br />
trollstelle in Betrieb. Sie bietet deutlich bessere Kontrollabläufe und ist<br />
für künftige technische Neuerungen im Bereich der Luftsicherheit ausgelegt.<br />
Vorangegangen war mehr als ein Jahr intensive Planung unter der Federführung<br />
des Luftsicherheitsdezernats der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong>.<br />
Die zentrale Kontrollstelle, seit Eröffnung des<br />
neuen Terminals am Flughafen Dortmund im<br />
Jahr 2000 in Betrieb, musste bereits in den vergangenen<br />
Jahren immer wieder an neue gesetzliche<br />
Vorgaben und veränderte Fluggastzahlen<br />
angepasst werden. So wurden die Anfangs vier<br />
Kontrollspuren 2002 auf sechs Kontrollspuren<br />
erweitert. Eine der Kontrollspuren wurde seit<br />
2005 für die Kontrolle von Personal, mitgeführten<br />
Gegenständen und Waren durch den<br />
Flughafenbetreiber genutzt.<br />
Bei einer Qualitätskontrolle wurde im Jahr 2008<br />
bemängelt, dass die Kontrollspuren sehr eng<br />
waren, dass Passagiere und Personal zeitgleich<br />
und in einem Bereich kontrolliert wurden und<br />
dass kein separater Ausgang vorhanden war.<br />
Die Personal- und Warenkontrollen fallen in<br />
die Zuständigkeit des Flughafenbetreibers.<br />
Nach gemeinsamen Überlegungen konnte die<br />
entsprechende Kontrollstelle in den Ankunftsbereich<br />
verlegt und so von der Passagierkontrollstelle<br />
räumlich getrennt werden.<br />
Um die notwendigen Verbesserungen an der<br />
Fluggastkontrollstelle von vorneherein zukunftsorientiert<br />
planen zu können, wurden die<br />
Prognosen zur künftigen Fluggastentwicklung<br />
zu Grunde gelegt. Für die zu erwartenden Passagierströme<br />
sind demnach mittelfristig fünf<br />
Kontrollspuren ausreichend.<br />
Die Luftsicherheitsexperten der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> stellten bei der Konzeption<br />
der Einrichtung einen hohen Anspruch an<br />
reibungslose Kontrollabläufe. Dafür wurde es<br />
notwendig, die Einlegetische zu verlängern, auf<br />
denen die mitgeführten Gegenstände abgelegt<br />
werden, und ebenso die Gepäckaufnahmezone.<br />
Das Durchleuchtungsgerät zur Kontrolle des
Info<br />
Ablauf der Fluggastkontrolle in einer Kontrollstelle<br />
Öffentlicher Bereich<br />
Fluggast<br />
A<br />
Einlasskontrolle<br />
A Fluggast betritt die Kontrollstelle, legt Überbekleidung,<br />
metallische Gegenstände in die dafür vorgesehenen<br />
Wannen und gibt sein Handgepäck ab.<br />
B Fluggast geht durch die Torsonde.<br />
C Kein Alarm der Torsonde: Fluggast geht weiter und kann<br />
seine Sachen und sein Gepäck wieder an sich nehmen.<br />
D Alarm der Torsonde: Fluggast wird gleichgeschlechtlich<br />
mit Handsonde und Hand kontrolliert und kann nach<br />
erfolgter Kontrolle seine Sachen und sein Gepäck wieder<br />
an sich nehmen.<br />
Handgepäcks erhielt einen längeren motorisierten<br />
Auslauf. Zudem wurde ein separater<br />
Handgepäck-Nachkontrollbereich geschaffen<br />
und die sogenannte „Doppelspur“ eingeführt.<br />
Zwei Kontrollspuren können nun mit nur einer<br />
Torsonde betrieben werden. Das hat den Vorteil,<br />
dass eine Doppelspur mit nur vier statt vormals<br />
fünf Luftsicherheitsassistenten betrieben<br />
werden kann.<br />
Eingeplant wurden außerdem schon die zu<br />
erwartenden technischen Neuerungen, wie<br />
Röntgengeräte zur Detektion von Flüssigsprengstoffen.<br />
Solche Geräte werden sich<br />
zukünftig problemlos in die neue Konzeption<br />
integrieren lassen.<br />
B D<br />
Torsonde<br />
Röntgenkontrolle<br />
C<br />
E<br />
Nachkontrollplatz<br />
für Handgepäck<br />
Sicherheit und Soziales<br />
E Bei Nachkontrolle des Handgepäcks: Im Beisein des<br />
Fluggastes wird das Handgepäck geöffnet und kontrolliert.<br />
Anschließend kann der Fluggast seine Sachen und<br />
sein Gepäck wieder an sich nehmen.<br />
Kontrollkräfte<br />
Der Flughafenbetreiber schaffte zudem über<br />
das hinter der Kontrollstelle gelegene Treppenhaus<br />
einen Ausgang für Fluggäste. Im Fall<br />
von Verspätungen oder gestrichenen Flügen<br />
können sie so den Abflugbereich wieder verlassen,<br />
ohne dabei die Fluggastkontrollen zu<br />
beeinträchtigen.<br />
Kontakt<br />
Kirsten Dargel – Dezernat 26<br />
Telefon 0231 5341-801<br />
Seiten 68 / 69<br />
Nicht allgemein zugänglicher Bereich
Umbau mit Sicherheit<br />
Wenn an einem Flughafen Umbauarbeiten in größerem Umfang erfor-<br />
derlich sind, dann bedeutet das immer auch einen enormen logistischen<br />
Aufwand, minutiöse Planung und ständige Kontrolle, damit Sicherheitsaspekte<br />
nicht vernachlässigt werden. Nichts für schwache Nerven.<br />
Am Flughafen Paderborn/Lippstadt wurden<br />
das gesamte Abfluggebäude und dessen Untergeschosse<br />
komplett modernisiert. Der Flughafen<br />
sollte den neuen Sicherheitsanforderungen<br />
entsprechen und die Fluggastabfertigung<br />
übersichtlicher und strukturierter werden.<br />
In einem ersten Schritt wurde für die Zentralisierung<br />
der Reisegepäckkontrolle das gesamte<br />
Untergeschoss des Terminals entkernt. Für die<br />
Anlieferung und Kontrolle von Baumaterialen<br />
wurde ein separater Sicherheitsbereich angelegt.<br />
Die Mitarbeiter der Luftsicherheitsstelle<br />
achteten darauf, dass sich keine unberechtigten<br />
Personen in diesen Sicherheitsbereichen<br />
aufhielten. Ebenso verhinderten sie, dass<br />
Baumaterialien einfach am Sicherheitszaun<br />
abgelegt wurden, die dann als Übersteighilfe in<br />
den Sicherheitsbereich hätten dienen können.<br />
Die Luftsicherheit forderte eine zusätzliche<br />
Bewachung dieser Bereiche an.<br />
Zeitgleich mit den Arbeiten im Untergeschoss<br />
wurde im Erdgeschoss des Terminals gearbeitet.<br />
Für einen neuen größeren Kontrollstellenbereich<br />
musste viel gestemmt und etliche<br />
Wände versetzt werden. Es war nicht zu verhindern,<br />
dass trotz einer guten Abschottung der<br />
Baubereiche zeitweise das gesamte Terminal<br />
unter einer Staubglocke stand.<br />
Während der gesamten Bauzeit mussten die<br />
Fluggastkontrollen natürlich zuverlässig weiter<br />
laufen. Die Luftaufsichtsexperten der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
achteten ständig darauf, dass<br />
die Bedingungen für eine effektive Kontrolle<br />
aufrechterhalten blieben, auch unter erschwerten<br />
Bedingungen bei den Arbeiten im sensiblen<br />
Bereich.<br />
Im nächsten Bauabschnitt wurden ein neuer<br />
Check-In-Bereich und eine neue Sperrgepäckkontrollstelle<br />
gebaut. Restaurant und Reisebüros<br />
zogen ebenfalls an einen neuen Standort im<br />
Terminal und wurden komplett neu gestaltet.<br />
Regelmäßig mussten die Mitarbeiter der Luftsicherheitsstelle<br />
zusätzliche Sicherheitsbereiche<br />
planen und die Sicherheit an der Kontrollstelle<br />
intensiv überwachen. Eine Vielzahl von Bauarbeitern<br />
wurde vor dem Betreten der Sicherheitsbereiche<br />
der gesetzlich vorgeschriebenen<br />
umfangreichen Zuverlässigkeitsüberprüfung<br />
unterzogen. Oft ein Nervenkrieg für alle Beteiligten:<br />
Denn die Baufirmen spürten starken<br />
Termindruck und mussten zugleich auf die<br />
Überprüfung ihrer Arbeiter und die Ergebnisse<br />
warten. Wegen fehlender Überprüfung konnten<br />
Firmen wiederholt nicht in den Sicherheitsbereich<br />
und mussten nach einem Gespräch mit<br />
der Luftsicherheit den Heimweg antreten. Für<br />
die Bauarbeiter ist das Arbeiten im Sicherheitsbereich<br />
nicht alltäglich. Deshalb mussten sie<br />
dafür sensibilisiert werden, ihr Werkzeug immer<br />
bei sich zu behalten, sodass kein Passagier<br />
darauf Zugriff hatte.<br />
Nach anstrengenden Monaten steht den<br />
Passagieren jetzt jedoch eine sichere und übersichtliche<br />
Fluggastkontrolle mitten im Terminal<br />
zur Verfügung. Die Verlagerung der Reisegepäckkontrolle<br />
in das Untergeschoss hat für den<br />
Flughafen wichtige Weichen für die Zukunft<br />
gestellt.<br />
Kontakt<br />
Frank Rademacher – Dezernat 26<br />
02955 743868
Tag des Luftverkehrs<br />
Sicherheit und Soziales<br />
Wie steht es mit der Sicherheit von Flugzeugen? Welche Regeln sind für<br />
das Handgepäck zu beachten? Wie wird ein Flugplatz genehmigt? Diese<br />
und weitere Fragen wurden vielen interessierten Besuchern an den Tagen<br />
des Luftverkehrs Ende Oktober <strong>2010</strong> in der Bürgerhalle der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> am Domplatz beantwortet.<br />
Zum ersten Mal hatte das Dezernat 26 eingeladen,<br />
um die vielfältigen Aufgaben in den Bereichen<br />
Luftaufsicht, Luftsicherheit, Ausbildung,<br />
Planung und Genehmigung öffentlich vorzustellen.<br />
Das Dezernat ist Landesluftfahrtbehörde<br />
für die Regierungsbezirke Arnsberg, Detmold<br />
und <strong>Münster</strong>.<br />
An drei Tagen standen Foyer und Bürgersaal<br />
des Dienstgebäudes Domplatz 1–3 ganz im Zeichen<br />
der Fliegerei. Mit insgesamt 18 Projekten<br />
deckte die Veranstaltung einen großen Bereich<br />
von Luftfahrtthemen ab. Vorgeführt wurden<br />
Motor- und Segelflugsimulatoren, professionelle<br />
Flugzeug- und Flughafenmodelle, ein komplettes<br />
Segelflugzeug, Ballone, Motoren sowie<br />
eine originale Fluggastkontrollstelle, mit deren<br />
Hilfe an den Flughäfen die Koffer von Reisenden<br />
aus Sicherheitsgründen durchleuchtet werden.<br />
Geboten wurde auch die Möglichkeit, unter<br />
professioneller Anleitung ein Flugzeugmodell zu<br />
bauen. Interessierte bekamen darüber hinaus<br />
Gelegenheit, mit Hilfe spezieller Instrumente<br />
die Höhe von Flugzeugen zu messen oder den<br />
Lärmpegel in der Umgebung festzustellen.<br />
Anhand ausführlicher Dokumentationen an<br />
Stellwänden konnten sich die Besucher zudem<br />
über den Ablauf eines typischen Verwaltungsverfahrens,<br />
beispielsweise für die Genehmigung<br />
eines Flugplatzes, informieren.<br />
Fachvorträge zu Themen der Flugplatzplanung<br />
und -genehmigung sowie Luftsicherheit und<br />
Luftaufsicht ergänzten die Ausstellung. Die<br />
Pressestelle hatte zudem einen Film gedreht,<br />
der zeigte, wie die Mitarbeiter der Luftauf-<br />
sicht Flugzeuge und Piloten-Crews gründlich<br />
checken, um eventuelle Sicherheitsmängel<br />
aufzudecken.<br />
Die Veranstaltung war an allen drei Tagen sehr<br />
gut besucht. Besonders umlagert und ständig<br />
„ausgebucht“ waren die verschiedenen Simulatoren,<br />
in denen die Gäste zu einem virtuellen<br />
Rundflug starten und ihr fliegerisches Können<br />
ausprobieren konnten. Weitere Highlights waren<br />
die Ballone und der Ballonkorb, ausgestattet<br />
mit einem echten, feuerspeienden Brenner.<br />
Kontakt<br />
Günther Behnert – Dezernat 26<br />
Telefon 0251 411-1516<br />
Seiten 70 / 71<br />
Mit großer Spannung<br />
verfolgten die<br />
Luftfahrtfans die<br />
Verlosung, bei der<br />
zwei Ballonfahrten zu<br />
gewinnen waren.
Kontrolle der<br />
Fahrzeug- und<br />
Ladungspapiere.<br />
Grenzüberschreitende<br />
Abfalltransporte kontrolliert<br />
Er ist gefährlich oder harmlos, stinkt oder ist geruchlos, flüssig oder fest<br />
und oft bunt gemischt: Abfall. Wer ihn produziert, möchte ihn preisgünstig<br />
loswerden. Wer ihn entsorgt, will daran verdienen. Abfall wird weltweit<br />
gehandelt und transportiert. Die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> kontrolliert in<br />
ihrem Zuständigkeitsbereich innerdeutsche und grenzüberschreitende<br />
Abfalltransporte.<br />
Verwertbare Abfälle wie Metall, Papier und<br />
Kunststoff werden oft nach Asien verkauft. Gefährliche<br />
Abfälle wie beispielsweise belasteter<br />
Boden, asbesthaltige Abfälle und Rückstände<br />
aus Abfallverbrennungsanlagen müssen in<br />
Spezialanlagen beseitigt werden. In mehrstufigen<br />
Verfahren werden Abfälle aufbereitet und<br />
führen zu grenzüberschreitenden Transporten.<br />
Nicht nur die Überwachung von Erzeugern und<br />
Entsorgern ist wichtig, sondern auch der Weg,<br />
den der Abfall dazwischen nimmt. Das Dezernat<br />
für Abfallwirtschaft kontrolliert seit etwa 13<br />
Jahren in Kooperation mit dem Bundesamt für<br />
Güterverkehr (BAG), dem Zoll und der Autobahnpolizei<br />
Abfalltransporte auf der Straße.<br />
Die Abfallexperten der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong><br />
erreichen durch die intensive Zusammenarbeit<br />
mit den anderen beteiligten Behörden<br />
die höchsten Kontrollzahlen und festgestellten<br />
Beanstandungen in ganz Deutschland. Die<br />
regelmäßigen Kontrollen führten zu einer guten<br />
Schulung von Transporteuren, Erzeugern und<br />
Entsorgern. Und trotzdem gibt es noch viel zu<br />
tun, da eine Vielzahl von Firmen, trotz Bußgeldern<br />
und anderen Sanktionen, die abfallrechtlichen<br />
Rahmenbedingungen nicht „lernen“ will.<br />
Am 5. Oktober <strong>2010</strong> fand eine Großkontrolle<br />
von grenzüberschreitenden Abfalltransporten<br />
auf der Bundesautobahn (BAB) 2 bei Gelsenkirchen<br />
statt. Über diese Autobahn werden<br />
erhebliche Abfallmengen per LKW in der<br />
Hauptsache grenzüberschreitend transportiert.<br />
Die Parkplätze „Allenstein“, „Resser Mark“<br />
und die Raststätte „Resser Mark“ wurden als<br />
Kontrollplätze eingerichtet. Mit 15 mobilen Einheiten<br />
des BAG und der Polizei wurden auf der<br />
Autobahn ausgesuchte LKW auf diese Plätze<br />
„geschleppt“ und von Fachkollegen der <strong>Bezirksregierung</strong>en<br />
<strong>Münster</strong> und Detmold sowie dem<br />
niederländischen Umweltministerium (VROM<br />
Inspectie) kontrolliert. Jeder angehaltene LKW<br />
wurde statistisch erfasst. Die Auswertung der<br />
Kontrolle wird an die Europäische Union im<br />
Rahmen des IMPEL TFS Programms berichtet.<br />
Regierungspräsident Dr. Peter Paziorek nahm<br />
die Großkontrolle zum Anlass, in einer Pressekonferenz<br />
darauf hinzuweisen, wie wichtig<br />
die Kontrollen der Abfalltransporte über die<br />
Grenzen hinweg sind. Gefährlicher Abfall und<br />
bestimmte Abfallmischungen dürfen nur mit
ehördlicher Genehmigung transportiert werden.<br />
Dies sei bei „Last-Minute-Verkäufen“ an<br />
den Meistbietenden häufig nicht gewährleistet.<br />
Der Schutz der Bevölkerung und der Umwelt<br />
vor drohenden Gefahren durch illegale Transporte<br />
habe einen hohen Stellenwert, sagte Dr.<br />
Paziorek.<br />
Im Jahr 2009 wurden nach Angaben des Umweltbundesamtes<br />
18,6 Millionen Tonnen Abfall<br />
in Deutschland transportiert. Davon bedurften<br />
7,6 Millionen Tonnen gefährlicher Abfall einer<br />
behördlichen Zustimmung. Rund 300 000<br />
Tonnen Abfall durchquerten mit behördlicher<br />
Genehmigung Deutschland im Transit. Nach<br />
Auskunft des Umweltbundesamtes wird die<br />
Statistik des Jahres <strong>2010</strong>, soweit bisher ersichtlich,<br />
weiter steigende Mengen aufweisen.<br />
Im Regierungsbezirk <strong>Münster</strong> wurden jährlich<br />
rund 232 000 Tonnen Abfall grenzüberschreitend<br />
eingeführt. Über 50 Prozent der Abfallimporte<br />
kamen aus den Niederlanden. Weitere<br />
Importländer sind Luxemburg, Belgien, Italien,<br />
Österreich, Frankreich, Schweiz, Spanien,<br />
Info<br />
Ergebnis der Kontrolle am 5. Oktober <strong>2010</strong>:<br />
100 kontrollierte Fahrzeuge<br />
49 innerdeutsche Transporte<br />
51 grenzüberschreitende Transporte<br />
77 ohne Beanstandungen<br />
23 Fahrzeuge mit Beanstandungen<br />
3 Fahrzeugen wurde die Weiterfahrt untersagt<br />
1 Fahrzeug wurde zurückgeführt (Der Transport kam<br />
aus Belgien und wollte ohne Genehmigung durch<br />
Deutschland illegal nach Polen fahren.)<br />
Sicherheit und Soziales<br />
Irland, Griechenland, Dänemark, Norwegen und<br />
Großbritannien. 72 000 Tonnen Müll wurden in<br />
die Niederlande, Belgien, Frankreich, Polen und<br />
Schweden exportiert.<br />
Von den im Jahr <strong>2010</strong> kontrollierten 830<br />
Abfalltransporten wurden rund 200 beanstandet.<br />
Häufig gab es Verstöße gegen die Vorgaben<br />
der europäischen Union und gegen das<br />
deutsche Abfallrecht. Mehreren Fahrzeugen<br />
musste vorübergehend die Weiterfahrt untersagt<br />
werden; einige wurden sogar zum Ladeort<br />
zurückgeschickt, da sie keine Genehmigung für<br />
den Abfalltransport vorlegen konnten, oder die<br />
Begleitpapiere nicht mit dem transportierten<br />
Abfall übereinstimmten.<br />
Die Großkontrolle verbesserte auch den Informationsaustausch<br />
und die Zusammenarbeit<br />
der Behörden im Bereich der Abfalltransportkontrollen,<br />
besonders auch mit den niederländischen<br />
Kollegen. Mit der VROM Inspectie werden<br />
regelmäßig gemeinsame Kontrollen geplant,<br />
auch an der Grenze.<br />
In diesem Jahr wird es wieder eine Großkontrolle<br />
von Abfalltransporten mit internationaler<br />
Beteiligung im Regierungsbezirk geben. Dazu<br />
kommen noch in Kooperation mit den zuständigen<br />
Behörden zwei weitere Kontrollen an<br />
der niederländischen Grenze und im Bezirk<br />
Detmold.<br />
Kontakt<br />
Gernot Hülser – Dezernat 52<br />
Telefon 0251 411-1558<br />
Seiten 72 / 73<br />
Ein überladener<br />
Laster musste nach<br />
Anordnung zum Teil<br />
entladen werden.<br />
Info<br />
Großkontrollen dienen<br />
auch dem Informationsaustausch<br />
und der<br />
Zusammenarbeit der<br />
Behörden im Bereich<br />
der Abfalltransportkontrollen.
Gnade bei Verkehrsverstößen<br />
Der Führerschein kann schnell weg sein. Rund eine halbe Million Autofahrer<br />
in Deutschland bekommen jedes Jahr ein befristetes Fahrverbot.<br />
Grobe Verkehrsverstöße wie zu schnelles Fahren, zu dichtes Auffahren,<br />
gefährliches Überholen, ein nicht beachtetes Rotlicht oder zu viel Alkohol<br />
sind die häufigsten Gründe für ein Fahrverbot. Letzter Ausweg ist dann<br />
manchmal ein Gnadengesuch bei der <strong>Bezirksregierung</strong>.<br />
So ein Fahrverbot tut weh. Meist mehr als eine<br />
Geldbuße. In der Regel wird das Fahrverbot zwischen<br />
einem und drei Monaten verhängt. Beim<br />
ersten Mal kann der Fahrer innerhalb einer<br />
Frist von vier Monaten selbst festlegen, wann<br />
er auf das Auto verzichten möchte. Manchmal<br />
ist der Betroffene aber trotz einer viermonatigen<br />
Frist nicht in der Lage, seine Fahrerlaubnis<br />
zum vorgesehenen Zeitpunkt abzugeben. Und<br />
in manchen Fällen kann das Fahrverbot sogar<br />
Existenz bedrohend sein.<br />
Jährlich werden etwa 25 Gnadengesuche beim<br />
Dezernat 21 der <strong>Bezirksregierung</strong> eingereicht.<br />
Im Wege des Gnadenverfahrens gibt es die<br />
Möglichkeit, das Fahrverbot aufzuheben und<br />
eine zusätzliche Geldbuße zu verhängen, das<br />
Fahrverbot aufzuschieben oder in maximal zwei<br />
Abschnitte aufzuteilen. Es besteht ferner die<br />
Möglichkeit, das Fahrverbot nur für solche Fahrzeugarten<br />
aufzuheben, die der Antragsteller<br />
unbedingt für seine Berufsausübung benötigt,<br />
zum Beispiel Traktoren oder Transporter.<br />
Bei der Entscheidung werden die persönlichen<br />
Verhältnisse des Betroffenen sowie der Zweck<br />
der Geldbuße und etwaiger Nebenfolgen berücksichtigt.<br />
Die finanziellen Belastungen des<br />
Betroffenen und der etwaige drohende Verlust<br />
des Arbeitsplatzes sind dabei besonders zu<br />
bewerten. Die Entscheidung über den Gnadenantrag<br />
trifft der zuständige Sachbearbeiter, es<br />
sei denn, das Ministerium für Inneres und Kommunales<br />
hat sich die Entscheidung vorbehalten,<br />
wie bei Geldbußen von über 500 Euro oder dem<br />
dritten Fahrverbot. Ein Erlass des Innenministeriums<br />
regelt die genaue Verfahrensweise.<br />
Einwendungen gegen die Entscheidung sind<br />
ausschließlich beim Ministerium für Inneres<br />
und Kommunales möglich, Rechtsmittel sind<br />
nicht gegeben.
_Ausnahmegenehmigungen möglich<br />
Die Menschen, die einen Gnadenantrag stellen,<br />
befinden sich häufig in einer wirklichen Notsituation.<br />
Manche müssen erkrankte Angehörige<br />
täglich versorgen oder zum Arzt fahren. Andere<br />
müssen den Verlust des Arbeitsplatzes befürchten.<br />
So zum Beispiel, wenn der Betroffene lange<br />
arbeitslos war, sich in der Probezeit befindet<br />
und das Fahrzeug dringend für die Ausübung<br />
seines Berufs benötigt. In manchen Fällen kann<br />
der Antragsteller seinen Arbeitsplatz nicht ohne<br />
Fahrzeug erreichen. So war es dem Musiker<br />
eines Theaterorchesters nicht möglich, zu den<br />
abendlichen Vorstellungen mit öffentlichen<br />
Verkehrsmitteln anzureisen, weil seine sehr<br />
ländlich gelegene Wohnung nicht an den öffentlichen<br />
Nahverkehr angeschlossen ist. In diesem<br />
Fall erteilte die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> eine<br />
Ausnahmegenehmigung, die es dem Antragsteller<br />
erlaubte, sein Fahrzeug ausschließlich<br />
für die Fahrten zum Theater zu nutzen. Auf<br />
ähnliche Ausnahmegenehmigungen können<br />
zum Beispiel Landwirte hoffen, die nachweisen<br />
können, dass kein anderer die notwendigen<br />
landwirtschaftlichen Fahrzeuge führen kann.<br />
_Gnadengesuch abgelehnt<br />
Wenn sich aber herausstellt, dass die Abgabe<br />
der Fahrerlaubnis eher nur „lästig“ ist, werden<br />
Gnadengesuche in der Regel abgelehnt. Eine<br />
solche Konstellation findet sich häufig dann,<br />
wenn Personen die volle Viermonatsfrist aus-<br />
geschöpft haben und sich daran anschließend<br />
geschäftliche oder private Termine ergeben,<br />
die sie vorher möglicherweise hätten absehen<br />
können. So zum Beispiel bei einem Umzug oder<br />
wenn ein geschäftlicher Auftrag umfangreiche<br />
Reisen erforderlich macht. Häufig haben solche<br />
Antragsteller auch die Möglichkeit, einen Fahrer<br />
zu beschäftigen oder können das Problem mit<br />
anderen organisatorischen Maßnahmen lösen.<br />
Ein Landwirt, der sich hauptsächlich auf den<br />
Anbau und Verkauf von Weihnachtsbäumen<br />
spezialisiert hatte, argumentierte, es sei ihm<br />
nicht möglich im Spätherbst seine Fahrerlaubnis<br />
abzugeben, da die Weihnachtsbäume transportiert<br />
werden müssten. Einige Recherchen<br />
ergaben jedoch, dass es sich um ein großes Unternehmen<br />
handelte, das mehrere Mitarbeiter<br />
beschäftigte, die durchaus in der Lage waren,<br />
den Transport der Bäume zu übernehmen. Der<br />
Antrag war aussichtslos.<br />
Der über das Gnadengesuch entscheidende<br />
Mitarbeiter muss deshalb immer sehr genau<br />
hinsehen und abwägen, ob die Interessen des<br />
Einzelnen oder das öffentliche Interesse am<br />
Vollzug der Ordnungsmaßnahme überwiegen.<br />
Kontakt<br />
Barbara Brinker – Dezernat 21<br />
Telefon 0251 411-2528<br />
Sicherheit und Soziales Seiten 74 / 75<br />
Info<br />
Die Aufgabe, in<br />
Gnadensachen bei<br />
Verkehrsordnungswidrigkeiten<br />
zu<br />
ent schei den, wurde<br />
mit dem Wegfall der<br />
Polizeidezernate<br />
im Rahmen der<br />
Verwaltungsstrukturreform<br />
im Juli 2007<br />
auf das Dezernat<br />
21 übertragen.
Beim Einfüllen von<br />
Tiermehl über Rohrleitungen<br />
in Lagerboxen<br />
ist die Staubbildung<br />
sehr gering.<br />
Info<br />
Nach dem ersten<br />
offiziellen deutschen<br />
BSE-Fall wurde das<br />
Tierkörperbeseitigungsgesetz<br />
2001<br />
neu gefasst. Seitdem<br />
müssenTierkadaver<br />
besonders behandelt<br />
werden.<br />
Schutz vor BSE<br />
Staubminderung bei der<br />
Tiermehllagerung<br />
Unzureichend behandelte Tiermehle wurden als Quelle für die Ausbreitung<br />
von „Rinderwahn“ ausgemacht, nachdem 1985 in Großbritannien<br />
das erste BSE-Rind entdeckt worden war. Es gilt als wahrscheinlich, dass<br />
BSE auf den Menschen übertragen werden kann und die neue Variante<br />
der Creutzfeld-Jacob-Krankheit auslöst. Deshalb ist beim Umgang mit<br />
Tiermehlen besondere Vorsicht nötig.<br />
In deutschen Tierkörperbeseitigungsanstalten<br />
werden jedes Jahr über eine Million Tonnen an<br />
Tiermehlen, Fleischknochenmehlen, Tierfetten<br />
und Blutmehlen hergestellt. Um einer Infektionsgefahr<br />
vorzubeugen, müssen beim Umgang,<br />
beim Transport und der Lagerung von Tiermehlen<br />
besondere Anforderungen beachtet werden.<br />
Die Abfall- und Immissionsschutzexperten<br />
der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> erteilen die<br />
Genehmigung für entsprechende Anlagen und<br />
überprüfen, ob die strengen Vorgaben eingehalten<br />
werden.<br />
Im Kreis Warendorf wird eine biologische Abfallbehandlungsanlage<br />
betrieben, in der neben<br />
Bioabfall auch Tiermehl der Kategorie 1 gelagert<br />
wird. Europaweit gelten drei gesetzlich festgelegte<br />
(Risiko-)Kategorien von Tiermehlen. Kategorie<br />
1 steht für besonders riskantes Material,<br />
die Kategorien 2 und 3 für weniger gefährliche<br />
Produkte. Kein Erzeugniss der drei Kategorien<br />
darf an Lebensmittel liefernde Tiere verfüttert<br />
werden. Material der Kategorie 3 darf jedoch als<br />
Dünger ausgebracht werden.<br />
Tiermehl der Kategorie 1 kann aus Materialien<br />
mit infektiösen Protein-Partikeln, zum Beispiel<br />
von BSE-erkrankten Rindern, stammen. Unter<br />
die Kategorie 1 fallen auch die so genannten<br />
Risikomaterialien wie Schädel, Gehirn, Augen,<br />
oder Rückenmark von Rindern. Tiermehl dieser<br />
Kategorie muss verbrannt werden.<br />
Eine Ansteckung des Menschen durch infektiöse<br />
Protein-Partikel erfolgt überwiegend durch<br />
den Magen-Darm-Trakt. Aber auch ein Infektionsweg<br />
über Schleimhäute ist denkbar.<br />
Damit in der Abfallbehandlungsanlage möglichst<br />
wenig Hallenluft mit dem Tiermehl in Berührung<br />
kommt, muss es mit Hilfe von Rohrleitungen in<br />
die dafür ausgerüsteten Lagerboxen transportiert<br />
werden. Dadurch kann eine Staubbildung<br />
bereits weitestgehend vermieden werden.<br />
Darüber hinaus muss der Anlagenbetreiber die<br />
Abluft der Lagerhalle über eine Abluftbehandlungsanlage<br />
führen. So wird eventuell dennoch<br />
entstandener Staub von der Luft getrennt und<br />
verhindert, dass mit Krankheitserregern kontaminierter<br />
Staub nach außen gelangen kann.<br />
Der Umgang mit Mehlen und Stäuben kann<br />
unter bestimmten Voraussetzungen außerdem<br />
dazu führen, dass Explosionsgefahr besteht.<br />
Durch Temperaturmessungen und regelmäßige<br />
Kontrolle des Lagers wird in der Anlage einer<br />
Staubexplosion vorgebeugt.<br />
Kontakt<br />
Sabina Schwarzwald – Dezernat 52<br />
Telefon 0251 411-5725
Die Pauschalförderung ist an der Leistungskraft<br />
des einzelnen Krankenhauses orientiert und gilt<br />
für sämtliche Krankenhäuser ab 2012. Zwischen<br />
den Jahren 2008 und 2012 erhalten die<br />
Krankenhäuser in Abhängigkeit von der Höhe<br />
früherer Einzelförderungen nach und nach ihre<br />
Baupauschalen.<br />
2008 sind die ersten 17 Krankenhäuser mit<br />
einem Gesamtvolumen von rund 8,7 Millionen<br />
Euro gefördert worden. In 2009 haben weitere 3<br />
Häuser die Baupauschale erhalten; die Gesamtfördersumme<br />
belief sich auf rund 10,3 Millionen<br />
Euro. <strong>2010</strong> waren es schon 40 Krankenhäuser,<br />
die die Baupauschale bekommen haben. Die<br />
bewilligten Mittel hatten einen Gesamtumfang<br />
von rund 19,8 Millionen Euro. In diesem Jahr rücken<br />
weitere Krankenhäuser in die Förderung.<br />
Ab 2012 bekommen alle 61 Krankenhäuser des<br />
Regierungsbezirks <strong>Münster</strong>, die in den Kran-<br />
Sicherheit und Soziales<br />
Baupauschale für Kliniken positiv<br />
Krankenhäuser können frei über<br />
Investitionen entscheiden<br />
Die Rahmenbedingungen für die Krankenhäuser in NRW sind grundlegend<br />
geändert worden. Neu geregelt wurde insbesondere die Förderung von<br />
Krankenhausinvestitionen. 2008 ist das neue Krankenhausgestaltungsgesetz<br />
(KHGG) NRW in Kraft getreten. An die Stelle der Einzelförderung<br />
nach dem alten Krankenhausgesetz NRW trat im neuen Krankenhausgesetz<br />
eine Förderung mit Baupauschalen.<br />
kenhausplan des Landes NRW aufgenommen<br />
wurden, die Baupauschale.<br />
Die Umstellung der Krankenhausfinanzierung<br />
von der jährlichen Einzelförderung der Bauinvestitionen<br />
einiger weniger Krankenhäuser auf<br />
die jährliche Baupauschale für alle Plankrankenhäuser<br />
war der richtige Weg. Die Kliniken<br />
dürfen nun frei und in eigener Verantwortung<br />
entscheiden, wann und wie sie die Fördermittel<br />
einsetzen. Sie können die Pauschalbeträge<br />
für Bauvorhaben, aber auch zur Tilgung von<br />
Krediten einsetzen. Außerdem können sie die<br />
Beträge für eine Investition über mehrere Jahre<br />
ansparen.<br />
Kontakt<br />
Dieter Holle – Dezernat 24<br />
Telefon 0251 411-2123<br />
Seiten 76 / 77
Info<br />
3 900 Krankenhausärzte<br />
und damit ein<br />
Viertel der Krankenhausärzteschaft<br />
sind<br />
von der Entwicklung<br />
betroffen. Bei den<br />
ambulant tätigen<br />
Medizinern werden<br />
sogar 60 Prozent<br />
ausscheiden; das sind<br />
7 500 Ärzte.<br />
Ärztemangel in der Region:<br />
Viele Mediziner gehen in den<br />
nächsten Jahren in den Ruhestand<br />
Die Region steuert auf einen dramatischen Ärztemangel zu: In Westfalen-<br />
Lippe sind derzeit schon rund 600 klinische und 250 ambulante Arztstellen<br />
unbesetzt. In den nächsten 15 Jahren werden bis zu 13 600 Ärztinnen<br />
und Ärzte altersbedingt ihre Tätigkeit aufgeben. Insbesondere ab 2017<br />
werden deutlich mehr Mediziner aus Altersgründen aus der Versorgung<br />
ausscheiden als neue hinzukommen.<br />
_Aktionsbündnis für Hausärzte<br />
Um dem sich speziell abzeichnenden Hausärztemangel<br />
entgegen zu steuern, hat das<br />
NRW-Gesundheitsministerium bereits im Jahr<br />
2007 das landesweite „Aktionsbündnis zur<br />
Stärkung der hausärztlichen Versorgung“ ins<br />
Leben gerufen: Ärztekammern, Kassenärztliche<br />
Vereinigungen, Krankenkassen, Hausarzt- und<br />
Pflegeverbände, Krankenhausgesellschaft,<br />
medizinische Fakultäten, Politik und auch Verwaltung<br />
analysieren die Ursachen für den sich<br />
entwickelnden Hausärztemangel und erarbeiten<br />
Lösungsansätze.<br />
Daraus ist seit 2009 ein Aktionsprogramm<br />
entstanden, das Medizinern finanzielle Niederlassungsanreize<br />
bietet, sofern sie sich vertragsärztlich<br />
als Hausärzte in solchen Regionen<br />
niederlassen wollen, in denen in Zukunft diese<br />
Versorgung gefährdet erscheint. Das Förderprogramm<br />
ist sehr erfolgreich angelaufen und wird<br />
vermutlich in den kommenden Jahren fortgeführt<br />
werden. Derzeit profitieren im Regierungsbezirk<br />
<strong>Münster</strong> zehn Ärztinnen und Ärzte von<br />
der finanziellen Förderung.<br />
Darüber hinaus hat die Landesregierung ein<br />
ganzes Bündel von Maßnahmen geschnürt.<br />
Dazu zählen zum Beispiel die Verbesserung der<br />
Situation der Allgemeinmedizin an den Universitäten,<br />
eine stärkere Nachwuchswerbung,<br />
geänderte Zulassungsregeln zum Medizinstudium<br />
und mehr Studienplätze. Außerdem sollen<br />
strukturelle Mängel in der allgemeinmedizinischen<br />
Weiterbildung behoben und ländliche<br />
Gebiete attraktiver gemacht werden. Der Bedarf<br />
soll flexibler geplant und nichtärztliche Aufgaben<br />
an Fachkräfte delegiert werden können. Zu<br />
den Zielen gehört auch die bessere Vereinbarkeit<br />
von Familie und hausärztlicher Tätigkeit.<br />
_Mehr Approbationen für Ausländer<br />
Im Dezernat 24 „Öffentliche Gesundheit,<br />
medizinische und pharmazeutische Angelegenheiten“<br />
der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> werden<br />
alle Medizinstudentinnen und -studenten mit<br />
EU-Staatsangehörigkeit, die im Regierungsbezirk<br />
<strong>Münster</strong> ihre ärztliche Prüfung bestanden<br />
haben und die persönlichen Voraussetzungen<br />
erfüllen, approbiert. Erst diese umfassende<br />
Berufserlaubnis gestattet den Ärzten die komplette<br />
Ausübung von Heilkunde am Patienten.<br />
Im vergangenen Jahr sind 248 Antragsteller<br />
approbiert worden.<br />
Darüber hinaus haben 74 EU-Angehörige, die<br />
in einem anderen Mitgliedstaat der EU studiert<br />
haben, ihre Approbation erhalten. Zwar weisen<br />
diese Ärzte mit ihrem EU-Diplom grundsätzlich<br />
die Gleichwertigkeit ihres Ausbildungsstandes<br />
nach. Da sie aber ihr Studium an einer<br />
fremdsprachigen Universität absolviert haben,<br />
müssen sie vor der Approbation medizinische<br />
Fachsprachenkenntnisse in deutscher Sprache<br />
nachweisen. Es wird geprüft, ob sie einen medizinischen<br />
Fachtext verstehen und mündlich
Info<br />
350<br />
300<br />
250<br />
200<br />
150<br />
100<br />
50<br />
0<br />
Approbationen und Berufserlaubnisse für ausländische Ärzte<br />
95<br />
2006<br />
142<br />
2007<br />
127<br />
2008<br />
wiedergeben können. Anschließend wird ein<br />
Patientengespräch simuliert. Die Prüfung soll<br />
sicherstellen, dass sich die Ärzte im Krankenhaus<br />
angemessen mit ihren Patienten verständigen<br />
können. 74 Kandidaten haben im letzten<br />
Jahr die Fachsprachenprüfung erfolgreich<br />
abgeschlossen; zehn müssen ihre fachspezifischen<br />
Sprachkenntnisse noch verbessern und<br />
die Prüfung wiederholen.<br />
Doch auch sogenannte Drittstaatenangehörige,<br />
die aus dem nichteuropäischen Ausland stammen,<br />
können zumindest eine eingeschränkte<br />
Erlaubnis zur Ausübung des ärztlichen Berufs<br />
bekommen. Dabei wird ihre Tätigkeit inhaltlich,<br />
zeitlich oder örtlich begrenzt.<br />
So kann beispielsweise eine Ärztin aus einem<br />
Entwicklungsland eine Berufserlaubnis von der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> erhalten, um hier die<br />
Facharztweiterbildung zu durchlaufen. Im Jahr<br />
<strong>2010</strong> wurden zu diesem Zweck 66 Berufserlaubnisse<br />
erteilt.<br />
Antragsteller, die mit EU-Staatsangehörigen<br />
verheiratet sind oder bereits eine Einbürgerungszusicherung<br />
erhalten haben, können nach<br />
erfolgreicher Teilnahme an der Kenntnisprüfung<br />
eine Berufserlaubnis zur selbstständigen ärztlichen<br />
Tätigkeit erwerben; diese Gruppe umfasste<br />
im vergangenen Jahr 44 Personen.<br />
Während Krankenhäuser früher umständlich<br />
anhand von Stellenplänen und diversen<br />
geschalteten Anzeigen nachweisen mussten,<br />
148<br />
2009<br />
276<br />
<strong>2010</strong><br />
Sicherheit und Soziales<br />
dass sie keine geeigneten Kandidaten aus EU-<br />
Ländern gefunden haben, bevor sie einen Arzt<br />
aus Drittstaaten einstellen durften, genügt seit<br />
2009 eine kurze schriftliche Bestätigung des<br />
Krankenhauses, dass eine ärztliche Unterversorgung<br />
der Bevölkerung vorliegt. Auch<br />
damit hofft das Gesundheitsministerium dem<br />
Ärztemangel im Land Nordrhein-Westfalen<br />
wirksam begegnen zu können. Diese Möglichkeit<br />
wurde im letzten Jahr in 27 Fällen genutzt.<br />
_Bilanz der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong><br />
Im Regierungsbezirk <strong>Münster</strong> haben im vergangenen<br />
Jahr 522 Ärzte eine Berufserlaubnis<br />
oder Approbation zur Ausübung der Heilkunde<br />
erhalten. Das sind gut 20 Prozent mehr als im<br />
Vorjahr (2009 lag die Anzahl bei 425). Dabei<br />
sanken die Approbationen für deutsche Medizinstudenten<br />
von 269 auf 248, während die<br />
Quote ausländischer Ärzte deutlich stieg.<br />
Auch wenn der drohende Ärztemangel in der<br />
Region nicht allein mit Hilfe ausländischer<br />
Mediziner kompensiert werden kann, so weist<br />
der eingeschlagene Weg jedoch in die richtige<br />
Richtung.<br />
Kontakt<br />
Verena Taskiran – Dezernat 24<br />
Telefon 0251 411-3101<br />
Susanne Thom – Dezernat 24<br />
Telefon 0251 411-3100<br />
312<br />
<strong>2011</strong><br />
Seiten 78 / 79<br />
Die Anzahl der<br />
Approbationen und<br />
Berufserlaubnisse im<br />
Jahr <strong>2011</strong> wurde prognostisch<br />
anhand der<br />
ersten fünf Monate<br />
berechnet.<br />
Info<br />
Mediziner, die an einer<br />
ärztlichen Tätigkeit<br />
im Regierungsbezirk<br />
<strong>Münster</strong> interessiert<br />
sind, berät die <strong>Bezirksregierung</strong><br />
gerne<br />
über die möglichen<br />
Wege zur Approbation<br />
oder Berufser laub nis.
Die <strong>Bezirksregierung</strong><br />
präsentiert die zwei<br />
Projekte auf der CeBIT<br />
innerhalb des Standes<br />
der Landesregierung<br />
Nordrhein-Westfalen.<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> stellt innovative<br />
Projekte auf der CeBIT vor<br />
Mit eigenen innovativen Entwicklungen präsentierte sich das Dezernat für<br />
soziales Entschädigungsrecht der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> in Zusammenarbeit<br />
mit IT.NRW auf der CeBIT im März <strong>2011</strong>. Sie stellten dort die<br />
Projekte „Einführung der vollelektronischen Akte im Schwerbehindertenrecht“<br />
(eAkte SGB IX) und „SGB IX Außengutachter Online“ (SAgO) vor.<br />
Nach mehr als zwei Jahren intensiver Suche nach guten Lösungen ist das<br />
Ergebnis jetzt reif für die Einführung in den Verwaltungen.<br />
Die Kreise und kreisfreien Städte des Landes<br />
NRW haben zum Januar 2008 die Bearbeitung<br />
der Feststellungsverfahren nach dem SGB IX<br />
(Sozialgesetzbuch) von der früheren Versorgungsverwaltung<br />
übernommen. Für diese Aufgabe<br />
stellt ihnen das Land ein Fachverfahren,<br />
das auch früher von den Versorgungsämtern<br />
genutzt wurde, kostenfrei zur Verfügung. Aufgabe<br />
des Dezernats 29 ist die IT-Steuerung, Qualitätssicherung<br />
und Projektleitung zur Pflege und<br />
die Neu- und Weiterentwicklung des Fachverfahrens.<br />
Hierzu gehören auch die zwei Projekte,<br />
die nun in Hannover präsentiert wurden.<br />
Mit der Realisierung beider Projekte wird das<br />
Land den Kommunen eine kunden- und zu-<br />
kunftsorientierte Lösung anbieten, die Kosteneinsparungen<br />
möglich macht und die Bearbeitungslaufzeiten<br />
erheblich verkürzt. Das kommt<br />
natürlich auch den Betroffenen zugute. Die Resonanz<br />
der Besucher auf der CeBIT war äußerst<br />
positiv. Neben Vertretern aus den Kommunen<br />
des Landes NRW, die vorab über die Messepräsentation<br />
informiert worden waren, haben<br />
sich auch verschiedene Behörden aus anderen<br />
Bundesländern und Verbandsvertreter die Präsentationen<br />
sehr interessiert angeschaut.<br />
Kontakt<br />
Christian Höing – Dezernat 29<br />
Telefon 0251 411-3434
Projekte<br />
eAkte SGB IX<br />
Jährlich bearbeiten die Kommunen in NRW rund<br />
500 000 Feststellungsverfahren nach dem SGB IX.<br />
Ihnen liegt ein Papieraktenbestand von drei Millionen<br />
Akten zugrunde. Der Aktentransport innerhalb<br />
der Verwaltung, zum Arzt, zum Gericht und zur<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> (als zuständige Widerspruchsstelle<br />
für ganz NRW) bindet Personal, führt<br />
zu langen Laufzeiten und verursacht hohe Transport-<br />
und Lagerkosten. Die eAkte SGB IX optimiert<br />
das Fachverfahren erheblich und bietet:<br />
– revisionssichere Speicherung aller Eingangs-<br />
und Ausgangsdokumente<br />
– Zuordnung der Eingangsdokumente durch Barcodeerkennung<br />
– geringen Datentransport und schnelle Bereitstellung<br />
einer Akte bei allen Verfahrensbeteiligten<br />
– zeitgleicher Zugriff mehrerer Berechtigter auf<br />
die elektronische Akte<br />
– erhebliche Verfahrensbeschleunigung<br />
– Annotationen (farblich, Text)<br />
– Darstellung der elektronischen kategorisierten<br />
Akte in einzelnen Dokumenten oder als<br />
Gesamt-PDF<br />
SAgO<br />
Für die Feststellung nach dem SGB IX werden<br />
in NRW von den Kommunen jährlich etwa 500<br />
Vertragsärzte mit 400 000 versorgungsärztlichen<br />
Stellungnahmen beauftragt. Die Akten werden<br />
bis jetzt per Post versandt oder von den Ärzten<br />
abgeholt und zurückgebracht. Die Ärzte haben<br />
Sicherheit und Soziales<br />
Seiten 80 / 81<br />
keine elektronische Anbindung an das durch die<br />
Kommunen genutzte Fachverfahren. Sie liefern bis<br />
dato die Stellungnahme in Papierform. Diese Daten<br />
muss dann ein Sachbearbeiter der Kommune für die<br />
weitere Verwendung manuell in die Fachanwendung<br />
übertragen. Mit SAgO werden die Vertragsärzte nun<br />
über das Internet an das Fachverfahren angebunden.<br />
Die eAkte wird auf einem gesonderten Web-Server<br />
zur Verfügung gestellt, auf dem die Vertragsärzte<br />
auch ihre Stellungnahme elektronisch abgeben.<br />
Voraussetzung für die Teilnahme eines Arztes ist ein<br />
Standard-PC mit Internetbrowser und PDF-Anzeigeprogramm<br />
sowie ein Standard-DSL-Internetanschluss.<br />
Das Verfahren bietet folgende Vorteile:<br />
– Onlineanbindung minimiert den Verwaltungsaufwand<br />
und Aktentransport<br />
– Bereitstellung der Akte in einem Gesamt-PDF-<br />
Dokument<br />
– zeitlich begrenzte Bereitstellung<br />
– Zugriff nur auf zugewiesene Akten<br />
– webfähige Anwendung mit Unterstützung durch<br />
zahlreiche Eingabehilfen und Plausibilitätsprüfungen<br />
– automatische Datenübernahme und Weiterverarbeitung<br />
in der Sachbearbeitung<br />
– Stichprobenverfahren für abgeschlossene<br />
Stellungnahmen<br />
– Einhaltung höchster Sicherheitsstandards<br />
– Akquirierung neuer Vertragsärzte unabhängig vom<br />
Standort des Arztes<br />
– gleichmäßige Verteilung der Akten mit einem<br />
integrierten Pool-System
Regierungspräsident<br />
Dr. Peter Paziorek<br />
(rechts) und Stadtprinz<br />
Robert I. bei der<br />
feierlichen Schlüsselübergabe.<br />
Drei feste Termine im Kalender des Regierungspräsidenten<br />
Neujahrsempfang, Prinzenempfang<br />
und Sommerfest am Domplatz<br />
Neben den vielen dienstlichen Terminen mit ernsten politischen Themen<br />
gibt es auch einige im Leben des Regierungspräsidenten, die von zahlrei-<br />
chen geladenen Gästen aus Politik, Wirtschaft, Kirche und Wissenschaft<br />
geprägt sind. Diese drei festen Termine sind stets gut besucht und erfreu-<br />
en sich großer Beliebtheit.<br />
Hier geht es zwar auch um politische Themen,<br />
aber vor allem um gute Laune und interessante<br />
Gespräche. Das Sommerfest findet traditionell<br />
anlässlich des Landesgeburtstages Nordrhein-<br />
Westfalens jedes Jahr rund um den 23. August<br />
statt. Zahlreiche Gäste gaben sich auch im Jahr<br />
<strong>2010</strong> ein Stelldichein. Als Ehrengäste konnte<br />
Regierungspräsident Dr. Peter Paziorek die<br />
NRW-Ministerin für Innovation, Wissenschaft<br />
und Forschung, Svenja Schulze, und den damaligen<br />
Cheftrainer und Manager des FC Schalke<br />
04, Felix Magath, begrüßen. Ministerin Svenja<br />
Schulze hielt die Festrede zum Thema „Wissenschaftsstandort<br />
NRW“. Das Interview zwischen<br />
Michael Schulte, dem Sportredakteur der Westfälischen<br />
Nachrichten und Felix Magath, der mit<br />
reichlich Verspätung, jedoch gut gelaunt anreiste,<br />
war ein weiterer Höhepunkt des Abends. Für<br />
den musikalischen Rahmen sorgte die „Jass-<br />
Concert-Band“ der Musikschule Altenberge<br />
unter der Leitung von Christoph Harpers.<br />
Beim Neujahrsempfang der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
am Domplatz begrüßte Regierungspräsident Dr.<br />
Peter Paziorek im Januar <strong>2011</strong> rund 200 Gäste<br />
aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kirche.<br />
Für das abgelaufene Jahr <strong>2010</strong> zog er eine<br />
positive Bilanz und gab den Kommunen einige<br />
wichtige Aufgaben für <strong>2011</strong> mit auf den Weg.<br />
Die Kulturhauptstadt RUHR.<strong>2010</strong> sei in der<br />
Gesamtbilanz ein großartiges Ereignis gewesen,<br />
das viele erfolgreiche Projekte hervorgebracht
habe. Die Konjunktur nehme wieder Fahrt auf<br />
und auch die Schulpolitik beschreitet neue<br />
Wege. Neben dem mittlerweile schon erprobten<br />
Erfolgskonzept der Verbundschule, bilde die<br />
Gemeinschaftsschule im Rahmen eines Schulversuchs<br />
eine Alternative für die Kommunen.<br />
Als eine wichtige Herausforderung bezeichnete<br />
Paziorek das Gemeindefinanzierungsgesetz,<br />
das die Kommunen des Regierungsbezirkes vor<br />
finanzielle Probleme stellen werde. Auch um die<br />
EU-Strukturförderung müsse sich die Region<br />
gemeinsam bemühen. Die aktuelle Förderphase<br />
laufe 2013 aus, und es sei keinesfalls sicher, ob<br />
und in welcher Form die Region darüber hinaus<br />
Mittel des EU-Strukturfonds beanspruchen<br />
könne. Auch der Hochwasserschutz stelle eine<br />
wichtige Aufgabe dar. Das Hochwasserereignis<br />
im August <strong>2010</strong> an der Vechte oder Dinkel habe<br />
beispielsweise gezeigt, dass Hochwasserschutz<br />
eine Verpflichtung sei, der sich alle Beteiligten<br />
mit hoher Priorität widmen müssten. „Insbesondere<br />
solche Ereignisse machen deutlich, wie<br />
wichtig die grenzüberschreitende Zusammenarbeit<br />
mit den niederländischen Nachbarn ist“,<br />
sagte der Regierungspräsident.<br />
Geschützt von „seinen Streitkräften“, der<br />
Karnevalsgesellschaft „Witte Müse“, empfing<br />
der Regierungspräsident traditionell am<br />
Sonntag vor Rosenmontag viele Närrinnen<br />
und Narren der Karnevalsgesellschaften aus<br />
<strong>Münster</strong> am Domplatz zum Prinzenempfang.<br />
Auch das Stadtjugendprinzenpaar war dabei<br />
und überreichte dem scheidenden Regierungspräsidenten<br />
ein Ruhekissen. Stadtprinz<br />
Robert I. forderte hingegen den Schlüssel zur<br />
Macht am Dom platz, den Paziorek aber nicht<br />
so einfach aus der Hand geben wollte. Vielmehr<br />
hatte der Prinz – im eigentlichen Leben Feuerwehrmann<br />
– zuvor einige Auflagen zu erfüllen.<br />
Dazu zählten eine Brandschutzbelehrung zum<br />
Unterschied zwischen Feuerlöscher und Durstlöscher.<br />
Auch die Frage, ob Flammkuchen vor<br />
dem Verzehr gelöscht werden müsse und ob<br />
Feuerwasser zum Löschen von Brand geeignet<br />
sei, musste erst närrisch geklärt werden. Und<br />
falls die Aa über die Ufer trete und dem Regierungspräsidenten<br />
das Wasser bis zum Halse<br />
stehe, müsse der Prinz umgehend zum Abpumpen<br />
anrücken. Nachdem der Prinz versprochen<br />
hatte, all diese Auflagen zu erfüllen, verabschiedete<br />
Paziorek sich für drei Tage in den Urlaub<br />
und überließ seiner „Tollität“ die Macht am<br />
Domplatz.<br />
Kontakt<br />
Sabrina Terfehr –<br />
Büro des Regierungspräsidenten<br />
Telefon 0251 411-1002<br />
Inneres<br />
Seiten 82 / 83<br />
Felix Magath, Dr. Peter<br />
Paziorek, Svenja<br />
Schulze und Markus<br />
Lewe (v.l.) beim traditionellen<br />
Sommerfest<br />
des Regierungspräsidenten.<br />
Info<br />
Bereits seit mehr als<br />
30 Jahren überlässt<br />
der Regierungspräsident<br />
zur Karnevalszeit<br />
dem Stadtprinzen<br />
von <strong>Münster</strong><br />
– wenn auch ungern<br />
und unter strengen<br />
Auflagen – für drei<br />
Tage die Macht am<br />
Domplatz.
Mit Leidenschaft für<br />
die Literatur: Markus<br />
Kopf trägt aus seinem<br />
Lieblingsbuch vor.<br />
Erste Lesenacht in der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong><br />
Für den Erhalt der Bibliotheken<br />
Passend zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse hatte die <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> im Oktober <strong>2010</strong> zur ersten Lesenacht im Foyer am<br />
Domplatz eingeladen. Mit der Lesenacht will die <strong>Bezirksregierung</strong> auf die<br />
Situation und auf die Bedeutung der Bibliotheken aufmerksam machen<br />
und zugleich für das Lesen wie für das Vorlesen begeistern.<br />
„Die Bibliotheken sind ein unverzichtbares<br />
Fundament in unserer Wissens- und Informationsgesellschaft.<br />
Die öffentlichen Bibliotheken<br />
sind weder ein Luxus, auf den wir verzichten<br />
könnten, noch eine Last, die wir aus der Vergangenheit<br />
mitschleppen. Sie sind ein Pfund, mit<br />
dem wir wuchern können.“ Mit diesen Worten<br />
hob Regierungsvizepräsidentin Dorothee Feller-<br />
Elverfeld in ihrer Begrüßung die wichtige Rolle<br />
der Bibliotheken für die Bildung hervor. Angesichts<br />
der Finanznot und der Sparzwänge in<br />
den Kommunen bat die Vizepräsidentin darum,<br />
„sehr genau abzuwägen, ob auch die Bibliotheken<br />
zwingend Teil unserer Sparpläne sein<br />
müssen. Wir müssen prüfen, ob es nicht findige<br />
Ideen gibt, dass wir alle die Bibliotheken – und<br />
damit die Kommunen – auf andere Weise, zum<br />
Beispiel durch Fördervereine oder Stiftungen<br />
unterstützen können.“<br />
Die <strong>Bezirksregierung</strong> hat eine enge Verbindung<br />
zu den Bibliotheken im Bezirk. Sie sind im Jahr<br />
<strong>2010</strong> von der <strong>Bezirksregierung</strong> mit 845 000<br />
Euro aus Landesmitteln gefördert worden.<br />
Prominente <strong>Münster</strong>aner Persönlichkeiten<br />
hatten sich bereit erklärt, aus einem ihrer<br />
Lieblingsbücher einen Abschnitt vorzutragen.<br />
Für die musikalische Untermalung sorgte der<br />
Gittarist Matthias Krämer.<br />
Mit der ersten Lesenacht, der weitere folgen<br />
sollen, will die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> im<br />
Hinblick auf die große Bedeutung kultureller<br />
Bildung ein Zeichen setzen.<br />
Kontakt<br />
Hans-Peter Boer – Dezernat 48<br />
Telefon 0251 411-4413<br />
Info<br />
Unter der Moderation von Regierungsvizepräsidentin<br />
Dorothee Feller-Elverfeld lasen aus ihren Lieblingsbüchern<br />
vor:<br />
– Wendela-Beate Vilhjalmsson (Bürgermeisterin der Stadt<br />
<strong>Münster</strong>) aus Jon Kalman Stefansson: Sommerlicht, und<br />
dann kommt die Nacht<br />
– Franz-Josef Zumnorde (Kaufmann) aus Stefan Zweig:<br />
Sternstunden der Menschheit – Georg Friedrich Händels<br />
Auferstehung<br />
– Dr. Susanne Schulte (Gesellschaft Westfälische Kulturarbeit)<br />
aus Georg Friedrich Hamann: Des Ritters Rosenkreuz<br />
… und Günter Eich<br />
– Dr. Peter Paziorek (Regierungspräsident) aus Thommie<br />
Bayer: Fallers große Liebe<br />
– Friedrich Ostermann (Weihbischof em.) aus Jutta<br />
Richter: Hechtsommer<br />
– Bernadette Spinnen (Leiterin Stadtmarketing <strong>Münster</strong>)<br />
aus Thomas Hettche: Die Liebe der Väter<br />
– Markus Kopf (Oberspielleiter Städtische Bühnen<br />
<strong>Münster</strong>) – Kurzgeschichte von Anton Cechov mit dem<br />
Titel „Kalchas“<br />
– Judith Suermann (Regisseurin) aus Matt Ruff: Ich und<br />
die anderen
Gesund und sicher<br />
Frischer Wind in der Kantine<br />
Die Verträge für die Bewirtschaftung der drei Behörden-Kantinen in den<br />
Dienstgebäuden Emscher-Lippe-Haus (Herten), Freiherr-vom-Stein-Haus<br />
und Overberg-Haus (<strong>Münster</strong>) liefen aus. Die Neu-Vergabe war eine anspruchsvolle<br />
Aufgabe für das Haushaltsdezernat und eines der Schwerpunktthemen<br />
im vergangenen Jahr.<br />
Ziel war es, einen neuen Kantinenbetreiber zu<br />
finden, der mit seinem Konzept professionell<br />
aufgestellt ist und die Vorgaben der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> erfüllt, eine gesunde und<br />
möglichst vielseitige Verpflegung anzubieten.<br />
Die Problematik für einen potentiellen Kantinenbetreiber<br />
lag insbesondere darin, dass drei<br />
verschiedene Standorte zu versorgen sind. Dies<br />
bedeutet einen relativ hohen Personalaufwand.<br />
Außerdem soll die Kantine wirtschaftlich betrieben<br />
werden.<br />
Im Bewerbungsverfahren hat das vorgelegte<br />
Konzept der Firma SV Business das Gremium,<br />
das aus Mitarbeitern des Haushaltsdezernates,<br />
der Organisation, des Personaldezernates, des<br />
Arbeitsschutzes und des Personalrates besteht,<br />
überzeugt.<br />
Nach Abschluss der Verträge wurden die<br />
Gasträume am Domplatz in <strong>Münster</strong> sowie<br />
in Herten räumlich neu gestaltet. Hoch über<br />
<strong>Münster</strong>s Dächern wurde beispielsweise der<br />
komplette Gastraum der Kantine am Domplatz<br />
verändert und neu möbliert. Die Essensausgabe<br />
wurde reorganisiert, Geschirr und Besteck erneuert<br />
sowie ein Wohlfühl-Ambiente durch gedeckte<br />
farbliche Akzente und warme Holztöne<br />
geschaffen. Neben einem leckeren Frühstücksangebot<br />
sind ein großes Buffet mit frischen<br />
Salaten und vier verschiedene Warmgerichte<br />
zu haben. In der reichhaltigen Auswahl werden<br />
täglich ein vegetarisches Gericht sowie leichte<br />
kalorienarme Kost angeboten und somit die<br />
Ansprüche an eine gesunde Ernährung erfüllt.<br />
Die Kantine bietet 107 Sitzplätze und ist von<br />
8.00 bis 14.30 Uhr geöffnet. Externe Gäste können<br />
von 12.30 bis 14.30 Uhr das kulinarische<br />
Angebot in freundlicher Atmosphäre genießen.<br />
Die weiteren Kantinen befinden sich im Overberg-Haus<br />
und im Emscher-Lippe-Haus.<br />
Kontakt<br />
Mechthild Camps – Dezernat 12<br />
Telefon 0251 411-1102<br />
Inneres<br />
Seiten 84 / 85<br />
Schönes Ambiente<br />
und Speisenvielfalt<br />
laden zum Frühstück<br />
und Mittagessen ein.
Beim Back-Check<br />
konnten die Mitarbeiter<br />
vorhandene<br />
Defizite der Rückenund<br />
Bauchmuskulatur<br />
analysieren und mit<br />
diesen Ergebnissen<br />
dann individuelle<br />
Trainingspläne<br />
erstellen lassen.<br />
Gesundheitstage bei der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong><br />
„Wir stärken Ihnen den Rücken“<br />
„Gesundheit ist wichtig, um den alltäglichen Herausforderungen des Arbeitslebens<br />
begegnen zu können“, betonte Regierungspräsident Dr. Peter<br />
Paziorek bei der Eröffnung der Gesundheitstage der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> im März <strong>2010</strong>. Da Muskel-Skelett-Erkrankungen auch in der Behörde<br />
zugenommen haben, waren alle Mitarbeiter eingeladen, sich rund<br />
um das Thema „Rückengesundheit“ zu informieren.<br />
Zahlreiche Aktionen luden zum Mitmachen ein.<br />
So konnten die Beschäftigten in nur 30 Sekunden<br />
mit dem S3-Check testen, wie es um ihre<br />
Koordination (Gleichgewichtsverhalten) steht.<br />
Außerdem erhielten sie eine Momentaufnahme<br />
ihres aktuellen Herz-Kreislauf-Zustands beim<br />
Cardioscan. Bei Fragen dazu und in Sachen<br />
Arbeitsmedizin und Gesundheitsschutz half<br />
unsere Betriebsärztin gerne weiter.<br />
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollten<br />
aber auch selbst aktiv werden. So bot die<br />
Schnupperstunde „Rücken Fit“ ein abwechslungsreich<br />
gestaltetes Gesundheitstraining für<br />
den Rücken mit einem Funktionstraining der<br />
Rumpfmuskulatur sowie Dehnungsübungen<br />
zur Förderung der Beweglichkeit. Bei der Aktion<br />
„Bike-Feeling“ konnten die Beschäftigten<br />
überdies ihr Entfernungsgefühl testen und eine<br />
Strecke von 200 Meter schätzen. Im Anschluss<br />
boten dann die Schnupperstunde „Entspannungstraining“<br />
oder eine Massage eine kleine<br />
Erholungspause.<br />
Um Fehlbelastungen am Büro- und Bildschirmarbeitsplatz<br />
zu verhindern, hieß es „alles<br />
Einstellungssache“ beim Ausrichten der Büromöbel.<br />
Die Besucher dieses Standes erfuhren,<br />
wie Bürodrehstuhl und Schreibtisch bezogen<br />
auf ihre individuellen Körpermaße aufeinander<br />
abgestimmt und eingestellt werden sollen.<br />
Aufgrund der Ergebnisse werden zukünftig<br />
nur noch Schreibtische beschafft, die auf eine<br />
Mindesthöhe von 65 Zentimeter (bisher 68<br />
Zentimeter) eingestellt werden können.<br />
Schließlich wurden in dem kurzweiligen Vortrag<br />
„Ich hab Rücken“ Grundlagen über Aufbau<br />
und Funktion des Rückens vermittelt, Mythen<br />
ausgeräumt sowie neueste, spannende wissenschaftliche<br />
Erkenntnisse vermittelt.<br />
Etwa 400 Beschäftigte nutzten dieses umfangreiche<br />
Angebot, das gemeinsam mit der<br />
Betriebsärztin und der Fachkraft für Arbeitssicherheit<br />
(beide B.A.D Gesundheitsvorsorge und<br />
Sicherheitstechnik GmbH) sowie den Krankenkassen<br />
AOK Westfalen-Lippe, der DAK – Unternehmen<br />
Leben – und der Techniker Krankenkasse<br />
organisiert wurde.<br />
Kontakt<br />
Silvia Doerfert – Dezernat 14<br />
Telefon 0251 411-3726<br />
Guido Sondermann – Dezernat 55<br />
Telefon 0251 411-5251
Mitarbeiterbefragung in der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong><br />
Die Rahmenbedingungen in der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> haben sich in den letzten Jahren<br />
deutlich verändert. Durch neue Verwaltungsstrukturen<br />
sind nachgeordnete Behörden in die<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> integriert worden<br />
oder wurden kommunalisiert. Es folgten zusätzliche<br />
Aufgaben und spürbare Personaleinsparungen.<br />
Daneben hinterlässt der demografische Wandel<br />
auch bei der Belegschaft der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> seine Spuren. Das Durchschnittsalter<br />
der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist derzeit<br />
schon über 50 Jahre und wird in den nächsten<br />
Jahren weiter ansteigen. Die Anzahl der in den<br />
Familien zu pflegenden Personen steigt ebenfalls.<br />
Das Spannungsfeld zwischen beruflichen<br />
Anforderungen, zunehmendem Lebensalter<br />
und familiären Situationen ist schon jetzt ein<br />
Problem, wird aber in den nächsten Jahren<br />
noch spürbarer werden.<br />
Die Behördenleitung will deshalb auf die<br />
Problemfelder, Wünsche und Interessen der<br />
Menschen in der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong><br />
systematisch und gezielt reagieren. Um ein<br />
Meinungsbild und konkrete Analysedaten für<br />
die richtigen Entscheidungen und Maßnahmen<br />
im Rahmen des Personalmanagements zu<br />
entwickeln, wurde im Frühjahr <strong>2010</strong> eine umfangreiche<br />
Mitarbeiterbefragung gestartet. Um<br />
den Zeitaufwand möglichst gering zu halten,<br />
geschah die Befragung online. Die Auswertung<br />
Inneres<br />
erfolgte unter externer Moderation. Hierbei<br />
standen zwei wichtige Aspekte im Vordergrund:<br />
– gesundheitliche Belastungen und<br />
– Führungskultur.<br />
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> gaben durch die Teilnahmequote<br />
von fast 80 Prozent der Befragung einen<br />
beträchtlichen Stellenwert. Die Ergebnisse<br />
der Mitarbeiterbefragung dokumentierten die<br />
hohe Einsatzbereitschaft und Motivation der<br />
Mitarbeiter. Aber gleichzeitig wurden erhebliche<br />
Stressfaktoren durch hohe Arbeitsbelastungen<br />
offenkundig. Die Zufriedenheit mit der Arbeit<br />
spiegelt eine positive Einstellung zur Arbeit wider<br />
und ist eine gute Basis, um Veränderungen<br />
bezüglich Arbeitsanfall und Arbeitsverteilung<br />
gemeinsam zu gestalten und die Führungskultur<br />
weiter zu entwickeln.<br />
Die gewonnenen Erkenntnisse aus der Befragung<br />
wurden zunächst in speziellen Workshops<br />
diskutiert. Die konkreten Maßnahmen werden<br />
nun in diversen Arbeitsgruppen aus allen Arbeitsebenen<br />
sowie unterschiedlichen Dezernaten<br />
erarbeitet. Ziel ist es, die Gesundheit und<br />
die Freude an der Arbeit zu erhalten oder zu<br />
verbessern.<br />
Kontakt<br />
Ulrich Heckhuis – Dezernat 14<br />
Telefon 0251 411-2007<br />
Seiten 86 / 87
Konstituierende<br />
Sitzung der „Domfreunde<br />
<strong>Münster</strong> e.V.":<br />
Regierungsvizepräsidentin<br />
Dorothee<br />
Feller-Elverfeld (1.R.<br />
3.v.l.) übernimmt<br />
das Amt der ersten<br />
Vorsitzenden.<br />
Info<br />
Weitere Informationen<br />
über die Domfreunde<br />
finden Sie im Internet<br />
auf www.domfreundemuenster.de.<br />
Dort<br />
können auch die<br />
begehrten Domsteine<br />
bestellt werden.<br />
Domfreunde <strong>Münster</strong> sind jetzt<br />
ein anerkannter Verein<br />
Seit rund vier Jahren gibt es die „Domfreunde <strong>Münster</strong>®“. Dies sind engagierte<br />
Bürger, deren Ziel es ist, den <strong>Münster</strong>aner Dom als ein besonders<br />
markantes Wahrzeichen <strong>Münster</strong>s und Mittelpunkt des Bistums mehr in<br />
das Bewusstsein der Bevölkerung und darüber hinaus zu rücken und dem<br />
christlich-sozialen Handeln neue Impulse zu verleihen.<br />
Zu diesem Zweck ließen sie sich vom <strong>Münster</strong>aner<br />
Architekten und Designer Dieter Sieger<br />
zunächst ein markantes Sandsteinobjekt<br />
anfertigen, das seit geraumer Zeit in einer<br />
<strong>Münster</strong>aner Galerie als „Domstein“ angeboten<br />
wird. Zusätzlich richten die Domfreunde seit<br />
zwei Jahren ein vorweihnachtliches Konzert<br />
für die Beschäftigten der Behörde im Foyer der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> aus.<br />
Durch den Verkauf eines Domsteines fließen<br />
fünf Euro in die Bischof Heinrich Tenhumberg-<br />
Stiftung, die Schwangere in Not unterstützt.<br />
Bereits im April <strong>2011</strong> wurde der tausendste<br />
Domstein verkauft. Somit konnten die Domfreunde<br />
bereits 5 000 Euro für die Stiftung<br />
gewinnen.<br />
Zwischenzeitlich ist die Produktpalette um Einiges<br />
angewachsen. Exemplare des Domsteins<br />
wurden in mehreren öffentlichen Gebäuden<br />
<strong>Münster</strong>s aufgestellt. So findet sich auch jeweils<br />
ein Domstein im Foyer und in der Kantine der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong>. Zudem ziert ein in Form eines<br />
achtfarbigen Linol- und Holzschnittes limitiertes<br />
Dombild des Künstlers Rudolf Büning das<br />
Büro von Regierungsvizepräsidentin Dorothee<br />
Feller-Elverfeld.<br />
Diese hatte sich bereit erklärt, im Falle einer<br />
Vereinsgründung das Amt der ersten Vorsitzenden<br />
der Domfreunde <strong>Münster</strong>® zu übernehmen.<br />
Und die Domfreunde nahmen sie beim Wort.<br />
Die konstituierende Sitzung zur Vereinsgründung<br />
der „Domfreunde <strong>Münster</strong> e.V.“ fand am<br />
11. Mai <strong>2011</strong> in den Räumen der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
am Domplatz statt. Als Vereinszweck ist in<br />
der Satzung die „Unterstützung des christlichsozialen<br />
Engagements in <strong>Münster</strong>“ verankert.<br />
Mit einem geringen Jahresbeitrag können jetzt<br />
Einzelpersonen aber auch Vereine oder Unternehmen<br />
Mitglied werden.<br />
Kontakt<br />
Peter Glahn – Dezernat 33<br />
Telefon 0251 1321692
Neuer Regionalplaner bestellt<br />
Der 48-jährige Jurist<br />
aus Dortmund tritt die<br />
Nachfolge von Diana<br />
Ewert an. Lange nahm<br />
1993 seinen Dienst<br />
beim Land Nordrhein-<br />
Westfalen auf. Er arbeitete<br />
als Wissenschaftlicher<br />
Assistent im Landtag Nordrhein-Westfalen<br />
an der Verwaltungsstrukturreform, als Pressesprecher<br />
für die <strong>Bezirksregierung</strong> Arnsberg und<br />
später auch in dieser Funktion für das Innenministerium<br />
NRW. Ein weiteres Tätigkeitsfeld<br />
Inneres Seiten 88 / 89<br />
Neuer Leiter der Abteilung für Regionale Entwicklung, Kommunalaufsicht<br />
und Wirtschaft bei der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> ist seit dem 1. Dezember<br />
<strong>2010</strong> Gregor Lange.<br />
Ferienkinder<br />
Der Hintergrund war, dass der Jahresurlaub von<br />
sechs Wochen nicht ausreicht, um insgesamt<br />
zwölf Wochen Schulferien zu überbrücken.<br />
Voraussetzung für die Betreuung der Kinder ist<br />
die Mitgliedschaft im Verein. Das Betreuungsangebot<br />
richtet sich an Kinder im Alter von 3 bis<br />
14 Jahren. Die Kinder können wochenweise angemeldet<br />
werden. Pro Woche werden 16 Kinder<br />
von einer Erzieherin und einer Schülerin oder<br />
einem Schüler von 8.00 bis 14.00 Uhr betreut.<br />
Auch für Verpflegung ist gesorgt, die hauseigene<br />
Kantine bietet mittags ein vollwertiges<br />
Mittagessen und wird von den Kindern sehr gut<br />
angenommen.<br />
In den Sommerferien besucht in der Regel auch<br />
der Regierungspräsident die Ferienkinder und<br />
von Lange im Innenministerium umfasste den<br />
Bereich „Verfassungsschutz durch Aufklärung“.<br />
Über sechs Jahre seiner beruflichen Laufbahn<br />
leitete er die Fortbildungsakademie des<br />
Innenministeriums NRW in Herne. Vor seinem<br />
Amtsantritt in <strong>Münster</strong> war er Personalchef der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> Arnsberg.<br />
Kontakt<br />
Cornelia Schotte – Sekretariat Abteilung 3<br />
Telefon 0251 411-1152<br />
Die Ferienkinder sind bei der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> zu einer festen<br />
Einrichtung geworden. Im Mai 2004 gründeten Beschäftigte der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
und des Staatlichen Umweltamts <strong>Münster</strong> den gemeinnützigen<br />
Verein „Ferienkinder e.V.“, um Kinder von Beschäftigten des Hauses sowie<br />
anderer münsterscher Behörden und Einrichtungen zu betreuen.<br />
spielt mit ihnen. Für die Kinder ist es ein aufregendes<br />
Erlebnis, wenn der Chef der Mütter und<br />
Väter zu Besuch kommt. Ein weiteres Highlight<br />
ist jedes Jahr der Ausflug zum Bauernhof nach<br />
Havixbeck. Die Kinder werden mit dem Planwagen<br />
abgeholt, bekommen ein bäuerliches<br />
Frühstück und dürfen dann auf großen Ponys<br />
reiten, Hunde, Katzen und den bockigen Esel<br />
streicheln. Und mittags grillt der Bauer mit den<br />
Kindern leckere Bratwürstchen.<br />
Kontakt<br />
Sabina Schwarzwald – Dezernat 52<br />
Telefon 0251 411-5725<br />
Info<br />
Nicht nur in den Sommerferien<br />
werden die<br />
Ferienkinder betreut,<br />
sondern auch in den<br />
Herbst- und Weihnachtsferien,<br />
denn die<br />
Nachfrage nach einem<br />
Betreuungsplatz ist<br />
groß.
Bundesverdienstkreuz<br />
für Marga Spiegel<br />
Regierungspräsident Dr. Peter Pazio<br />
rek hat am 19. Juli <strong>2010</strong> das<br />
Bundes verdienstkreuz am Bande an<br />
Die 98-jährige Marga Spiegel erhält das Bundesverdienstkreuz<br />
aus den Händen von Regierungspräsident<br />
Dr. Peter Paziorek.<br />
Qualitätsanalyse an Schulen<br />
Zur Qualitätsanalyse von Schulen hat die<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> gemeinsam mit<br />
IT.NRW das Projekt der „Technischen Unterstützung<br />
der QualitätsAnalyse NRW“ (TUQAN)<br />
im März <strong>2010</strong> auf der CeBIT in Hannover vorgestellt.<br />
Im Frühjahr <strong>2011</strong> startete TUQAN als Pilotprojekt<br />
bei der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> und wird demnächst<br />
auch von den anderen vier <strong>Bezirksregierung</strong>en<br />
im Land Nordrhein-Westfalen genutzt.<br />
Ziel von Qualitätsanalysen ist es, datengestützte<br />
Erkenntnisse über die Arbeit von Schulen zu<br />
die 98-jährige <strong>Münster</strong>anerin Marga<br />
Spiegel verliehen. Die 1912 in der hessischen<br />
Oberaula geborene Marga<br />
Spiegel erwarb durch ihr jahrzehntelanges<br />
Engagement im kulturellen<br />
und politischen Bereich auszeichnungswürdige<br />
Verdienste.<br />
Unter dem Titel „Retter in der Nacht“<br />
veröffentlichte Marga Spiegel im Jahr<br />
1965 ihre Erinnerungen an die Vertreibung<br />
und Verfolgung, die sie als<br />
Tochter eines jüdischen Kaufmanns<br />
mit der ganzen Familie erlitt. Es gilt bis<br />
heute als wichtige Quelle für die Geschichte<br />
der westfälischen Juden zur<br />
Zeit des Holocaust.<br />
Für Marga Spiegel ist es auch heute<br />
noch ein kleines Wunder, dass sie diese<br />
Zeit überlebt hat. Es sei ein gutes<br />
Gefühl, mit ihrem Buch und dem daraus<br />
entstandenen Film die Welt ein<br />
kleines bisschen besser gemacht zu<br />
haben.<br />
Silvesterfeuerwerk<br />
Die Lager- und Aufbewahrungsmengen<br />
für Silvesterfeuerwerk<br />
haben sich geändert. Die Neuregelung<br />
trat zum 1. Dezember <strong>2010</strong> in Kraft.<br />
Die 2. Sprengverordnung enthält zahlreiche<br />
Neuerungen für den Verkauf<br />
und die Lagerung von Feuerwerkskörpern.<br />
So wurde die Kennzeichnung auf<br />
den Knallkörpern und Raketen (Kategorien<br />
I und II) verändert. Für die Lager-<br />
und Aufbewahrungsmengen gibt<br />
es neue Obergrenzen. Früher wurden<br />
die Mengen in Brutto angegeben. Jetzt<br />
gelten die Netto-Explosivstoffmassen<br />
(NEM), also die Mengen an Schwarzpulver,<br />
die sich in den Feuerwerkskörpern<br />
befinden.<br />
Seit der Änderung dürfen im Verkaufsraum<br />
höchstens 70 Kilogramm<br />
NEM (früher 200 Kilogramm Brutto)<br />
und in einem einfachen Lagerraum<br />
höchstens 100 Kilogramm NEM (früher<br />
300 Kilogramm Brutto) aufbewahrt<br />
werden.<br />
erhalten und ihnen diese für die Weiterentwicklung<br />
der Schule zur Verfügung zu stellen. Der Vorteil des<br />
Analysekatalogs ist der effiziente standardisierte<br />
Ablauf der Prüfungen sowie kurze kommunikative<br />
Wege. Zusätzlich dient TUQAN-Web als Informations-<br />
und Austauschplattform für die <strong>Bezirksregierung</strong>en<br />
und Schulen.
Tatort <strong>Bezirksregierung</strong><br />
Ein ermordeter Geschäftsmann, ein tot geglaubter<br />
Staatssekretär und eine schöne<br />
Steuerfahnderin beschäftigten das Ermittlerduo<br />
Thiel und Boerne im <strong>Münster</strong>-Tatort „Herrenabend“.<br />
Das Foyer und die Galerie der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
am Domplatz bildeten eine fast<br />
authentische Kulisse.<br />
Das selbst ernannte Genie Professor Boerne<br />
machte Fehler, der knorrige Kommissar Thiel<br />
verknallte sich und die burschikose Staatsanwältin<br />
Klemm drohte, nackt auf dem Tisch zu<br />
Staatsanwältin Wilhelmine Klemm (gespielt von Mechthild<br />
Großmann) droht im Tatort, nackt auf dem Tisch zu tanzen.<br />
Kurz notiert<br />
tanzen. Der mit viel Spannung und Witz inszenierte<br />
Krimi um einen ermordeten Geschäftsmann<br />
aus <strong>Münster</strong>s besserer Gesellschaft<br />
überzeugte mit einem vielschichtigen Plot und<br />
mit starken Nebenrollen.<br />
Mit einer Einschaltquote von 11,79 Millionen Zuschauern<br />
konnte das <strong>Münster</strong>aner Tatort-Duo<br />
am 1. Mai <strong>2011</strong> laut ARD einen 18 Jahre alten<br />
Zuschauer-Rekord für den Sonntagabend-Krimi<br />
brechen.<br />
Schauspieler Axel Prahl (spielt Kommissar Frank Thiel) schaut<br />
sich mit der Filmcrew den Drehort in der <strong>Bezirksregierung</strong> an.<br />
Kreative<br />
Bürokraten<br />
Seiten 90 / 91<br />
S eit dem Umbau der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
im Jahr 2006 haben viele<br />
namhafte Künstler in der Bürgerhalle<br />
ihre Exponate ausgestellt. Das hat die<br />
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der<br />
Behörde auf die Idee gebracht, eine<br />
Ausstellung mit eigenen, außerhalb<br />
des Büroalltags geschaffenen Werken<br />
zu realisieren. Damit wollten sie<br />
zeigen, dass es durchaus „kreative<br />
Bürokraten“ in der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
gibt. Die Gemälde, Zeichnungen und<br />
Fotografien boten einen spannenden<br />
Querschnitt dieses Potentials der Behördenmitarbeiter.
Deutschlands jüngster Segelflieger<br />
kommt aus Borghorst<br />
Reinhard Mey vermutete anno 1974 „Über<br />
den Wolken muss die Freiheit wohl grenzenlos<br />
sein“. Für Richard von Soldenhoff erfüllt sich<br />
der Traum von der Freiheit über den Wolken an<br />
seinem 16. Geburtstag. Er erhält die Segelfluglizenz<br />
und ist damit Deutschlands jüngster Segelflieger.<br />
Mit einer Ausnahmeerlaubnis des Dezernats für<br />
Luftverkehr bei der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong><br />
begann er im Alter von 13 Jahren die Ausbildung<br />
zum Segelflieger. Mitte <strong>2010</strong> bestand er die theoretische<br />
und im September <strong>2010</strong> die prakti-<br />
sche Prüfung. Danach musste er nur noch auf<br />
seinen 16. Geburtstag am 22. Februar <strong>2011</strong> warten.<br />
Vorher durfte die Lizenz nicht ausgehändigt<br />
werden.<br />
Allerbester Laune konnte er an diesem sonnigen,<br />
aber kalten Tag zu seinem ersten selbstständigen<br />
Flug starten. Und zum ersten Mal durfte<br />
er einen Passagier mitnehmen: Gemeinsam<br />
mit seiner Mutter, die bis dahin noch nie in einem<br />
Segelflugzeug mitgeflogen war, kostete er<br />
die (allerdings nicht völlig) grenzenlose Freiheit<br />
hoch in der Luft.<br />
Gesandter<br />
zurück<br />
Das Gemälde „Der Einzug des niederländischen<br />
Gesandten Adriaen<br />
Pauw mit Frau und Enkelkind“ des<br />
<strong>Münster</strong>aner Künstlers Hans-Georg<br />
Dornhege schmückt seit <strong>2010</strong> das<br />
Lamberti-Zimmer der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> am Domplatz. Bisher<br />
hatte das großflächige Öl-Gemälde in<br />
Berlin im Dienstzimmer des damaligen<br />
Bundeslandwirtschaftsministers<br />
Horst See hofer gehangen.
Zum Schutz von Nutzern<br />
technischer Anlagen<br />
Für alle technischen Anlagen, die<br />
schädliche Umwelteinwirkungen<br />
hervorrufen können, schreibt der Gesetzgeber<br />
ein besonderes Genehmigungsverfahren<br />
nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz<br />
vor. Die Zentrale<br />
Verfahrensstelle des Dezernats für Arbeitsschutz<br />
bei der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
prüft im Vorfeld die mögliche Gefährdung<br />
durch solche Anlagen.<br />
Da bloße gesetzliche Verbote und Gebote<br />
bei komplizierten technischen<br />
Anlagen in der Regel nicht ausreichen,<br />
um im Einzelfall schädliche Umwelteinwirkungen<br />
wie Luftverunreinigungen,<br />
Lärm, Erschütterungen und Ähnliches<br />
auszuschließen oder auf ein Minimum<br />
zu reduzieren, prüfen die Experten der<br />
Zentralen Verfahrensstelle für Arbeitsschutz<br />
bei der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong><br />
vor der Erteilung einer immissions-<br />
Die Lippe wandelt sich<br />
Abwechslungsreiche Auenlandschaft, reiche<br />
Fischbestände, Vogelkolonien und wertvolle<br />
Nistmöglichkeiten, gute Wasserqualität und natürlich<br />
gewachsene Uferbereiche, so soll sich die<br />
Lippe zwischen Dorsten und Lünen bis ins Jahr<br />
2027 entwickelt haben.<br />
Die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> hat die Kooperationsleitung<br />
für den ökologischen Umbau<br />
der Lippe übernommen. Die Behörde hat für<br />
einen Umsetzungsfahrplan Beteiligte und Betroffene<br />
an einen Tisch geholt. Der Plan wird<br />
schutzrechtlichen Genehmigung jedes<br />
Vorhaben im Einzelfall.<br />
Für den Betrieb einer Autogastankanlage<br />
war beispielsweise die Installation<br />
einer Notrufanlage erforderlich. Bei<br />
der anschließenden Abnahmebesichtigung<br />
stellten die Arbeitsschutzexperten<br />
der <strong>Bezirksregierung</strong> fest, dass<br />
sich der Notruf zu dicht an der Tankanlage<br />
selbst befand. Im Schadensfall<br />
wäre ein sicheres Benutzen des Notrufs<br />
nicht möglich gewesen. Die Notrufsäule<br />
bekam einen neuen Platz in<br />
sicherer Entfernung zugewiesen, und<br />
die Tankanlage durfte in Betrieb genommen<br />
werden. Dies zeigt, wie wichtig<br />
es ist, bereits im Erlaubnisverfahren<br />
auf die Einhaltung und Umsetzung sicherheitsrelevanter<br />
Aspekte hinzuwirken<br />
und so den Schutz der Benutzer zu<br />
gewährleisten – bevor etwas passiert.<br />
Kurz notiert<br />
den Ist-Zustand des Gewässers dokumentieren<br />
und darstellen, welche Arbeiten für die Unterhaltung<br />
und Entwicklung der Lippe erforderlich<br />
sind. Grundlage dafür ist die europäische Wasserrahmenrichtlinie,<br />
die Vorgaben zur Harmonisierung<br />
des Gewässerschutzes innerhalb der<br />
Gemeinschaft gibt. Ziel der Mitgliedsstaaten der<br />
Europäischen Union ist es, den ökologischen<br />
Zustand der Gewässer zu verbessern und Synergien<br />
zum Hochwasserschutz und zur Regional-<br />
und Stadtentwicklung zu nutzen.<br />
Seiten 92 / 93<br />
Alles Gute zum<br />
80. Ge burtstag<br />
Regierungspräsident a. D. Erwin<br />
Schle berger feierte am 2. November<br />
<strong>2010</strong> seinen 80. Geburtstag. Der<br />
1930 in Wickrathhahn (Kreis Grevenbroich)<br />
geborene Schleberger war<br />
vom 28. August 1978 bis zum 30. September<br />
1995 Regierungspräsident in<br />
<strong>Münster</strong>. Während seiner 17 Dienstjahre<br />
hat er mit seinem unermüdlichen<br />
Einsatz den Regierungsbezirk<br />
<strong>Münster</strong> maßgeblich mit geprägt.<br />
Schleberger hat die intensiven Kontakte<br />
zu den niederländischen Provinzen<br />
Gelderland und Overijssel<br />
ausgebaut und die vertrauensvolle<br />
Zusammenarbeit der Behörden vorangebracht.<br />
Nach seiner Pen sionierung widmete<br />
sich Schleberger beim Stu dium im<br />
Alter den Fächern Theologie und Philosophie.
Comenius Projekt: Grenzenlos<br />
lernen in der Europäischen Union<br />
Wasser – ebenso wie Luft, unter- als auch<br />
überirdisch – macht nicht vor Staatsgrenzen<br />
halt und bietet sich daher immer wieder als<br />
Anknüpfungspunkt für grenzüberschreitende<br />
Ideenfindung, Erfahrungsaustausch und Zusammenarbeit<br />
an. Deutsche Schüler des Geschwister-Scholl-Gymnasiums<br />
Stadtlohn und<br />
niederländische des Gymnasiums Winterswijk<br />
erforschten gemeinsam den Zustand der Berkel.<br />
Im Rahmen eines EU-Comenius Projektes<br />
gestaltete das Dezernat 33 einen Unterrichtstag<br />
Herzlichen Glückwunsch<br />
Regierungspräsident a. D. Dr. Jörg<br />
Twenhöven feierte am 18. Juli<br />
<strong>2011</strong> seinen 70. Geburtstag. Der 1941<br />
in Bigge (Sauerland) geborene Twenhöven<br />
war von 1995 bis 2007 Regierungspräsident<br />
in <strong>Münster</strong>.<br />
In seinen gut zwölf Dienstjahren waren<br />
ihm die Förderung des Stiftungswesens,<br />
die Krankenhausplanung, der<br />
Ausbau der Luftverkehrsinfrastruktur<br />
sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit<br />
besonders wichtig. In<br />
seine Amtszeit fielen die Umstrukturierung<br />
der Autobahnpolizei und<br />
die REGIONALE.2004. Twenhöven<br />
gelang es zudem, in seiner Amtszeit<br />
jede Kommune seines Regierungsbezirkes<br />
mindestens einmal zu besuchen.<br />
Mit der Erarbeitung des Müns-<br />
terlandprogramms<br />
2000 ent warf er<br />
eine regionale Entwicklungsstrategie,<br />
die der Region neue<br />
Im pulse geben konnte.<br />
Zugleich wurde<br />
1998 unter seinem Vorsitz das Emscher-Lippe-Programmverabschiedet.<br />
Dabei hatte er jedoch stets einen<br />
ausgeglichen Blick sowohl auf die<br />
Belange des <strong>Münster</strong>landes als auch<br />
die des Emscher-Lippe-Raumes. Es<br />
war ihm ein besonderes Anliegen, beide<br />
Regionen zu fördern und gewinnbringend<br />
miteinander zu verzahnen.<br />
Twenhöven ist seit 2004 Präsident<br />
des DRK-Landesverbandes Westfalen-Lippe.<br />
um und an der Berkel und brachte den Schülern<br />
die Zusammenhänge zwischen Stadt – Land –<br />
Fluss näher. Thomas Bücking, Projektleiter für<br />
das Flurbereinigungsverfahren Berkelaue, schilderte<br />
auch die Probleme der landwirtschaftlichen<br />
Betriebe und der Anlieger im Hinblick<br />
auf den Hochwasserschutz und erläuterte, wie<br />
sich auf deutscher Seite die <strong>Bezirksregierung</strong><br />
<strong>Münster</strong> um Problemlösungen kümmert. Wie<br />
Planungen bereits unter dem Gesichtspunkt der<br />
„Nachhaltigkeit“ in die Realität umgesetzt wurden,<br />
konnten die Schüler bei einer Wanderung<br />
entlang der Berkel und bei gemeinsamen Gewässeruntersuchungen<br />
erleben.<br />
Das Comenius-Programm ist ein 1995 eingerichtetes<br />
Programm der Europäischen Union<br />
mit dem Ziel, die Zusammenarbeit von Schulen<br />
aller Schulstufen und Schulformen innerhalb<br />
der Europäischen Union sowie die Mobilität von<br />
Schülern und Lehrern zu fördern.<br />
Namensgeber ist der Pädagoge Johann Amos<br />
Comenius (1592 – 1670).<br />
EU-HWRM-RL<br />
Wo besteht ein Hochwasserrisiko?<br />
Die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong><br />
hat bereits 85 solcher Gewässer<br />
im Regierungsbezirk identifiziert. Um<br />
die Menschen vor Hochwasser zu<br />
schützen, werden für diese Gewässer<br />
Überschwemmungsgebiete ermittelt<br />
und festgesetzt. Bis zum Jahr 2013<br />
müssen in den Mitgliedsstaaten der<br />
Europäischen Union für alle Gewässer<br />
Karten über Hochwassergefahren und<br />
Hochwasserrisiko erstellt werden.<br />
Dies fordert die Europäische Hochwasserrisiko-Management-Richtlinie<br />
(EU-HWRM-RL), die im Jahr 2007 in<br />
Kraft getreten ist. Auf dieser Grundlage<br />
erarbeiten die zuständigen Wasserbehörden<br />
bis 2015 entsprechende<br />
Risiko-Management-Pläne.
Traditioneller Empfang zum<br />
„Guten Montag“<br />
Einer Jahrhunderte alten Tradition<br />
folgend empfing Regierungspräsident<br />
Dr. Peter Paziorek im Juni<br />
<strong>2010</strong> die Delegation der <strong>Münster</strong>aner<br />
Bäcker gilde und Konditoren-Innung<br />
<strong>Münster</strong>land im Dienstgebäude der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> am Domplatz.<br />
Der „Gute Montag“ ist ein Traditionsfest,<br />
das alle drei Jahre in <strong>Münster</strong><br />
gefeiert wird und auf die Legende zurück<br />
geht, dass münstersche Bäckergesellen<br />
im Jahr 1683 die Stadt Wien<br />
Zwischen Flughafen und Autobahn<br />
Die direkte Anbindung des Flughafens <strong>Münster</strong><br />
Osnabrück an die Autobahn A1 war lange<br />
ersehnt. Im November <strong>2010</strong> war es soweit: Nur<br />
drei Jahre nach dem Planfeststellungsbeschluss<br />
wurde die Kreisstraße K1n, die diese Anbindung<br />
schaffen sollte, für den Verkehr freigegeben.<br />
Dass die Umsetzung der Planung in diesem<br />
Zeitraum möglich war, lag nicht zuletzt an der<br />
Unterstützung durch das Dezernat für Ländliche<br />
Entwicklung und Bodenordnung bei der<br />
<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong>, das bereits im April<br />
2007 rund um das Gebiet der K1n ein Verfahren<br />
zur Unternehmensflurbereinigung eingeleitet<br />
hat. Durch dieses Verfahren konnte einerseits<br />
die notwendige Fläche für den Ausbau der Straße<br />
bereit gestellt werden und andererseits die<br />
vor der Erstürmung durch die Türken<br />
bewahrten.<br />
Paziorek dankte den über 200 erschienenen<br />
Bäckern und Konditoren<br />
für das Engagement, das traditionelle<br />
Brauchtum des „Guten Montags“<br />
zu pflegen und hoch zu halten. Nach<br />
dem anschließenden Fahnenschlag<br />
zu Ehren des Regierungspräsidenten<br />
gab es „Flüssiges“ aus dem Innungspokal<br />
und „Festes“ in Form von Brezeln<br />
und Baumkuchen.<br />
Kurz notiert<br />
Lehrkräfte<br />
geehrt<br />
dadurch entstehenden Nachteile für die umliegenden<br />
landwirtschaftlichen Betriebe so gering<br />
wie möglich gehalten werden. Da die direkt betroffenen<br />
Landwirte rasch Ersatzland bekamen,<br />
konnte der erste Spatenstich bereits am 20. Dezember<br />
2007 erfolgen.<br />
Inzwischen ist von der Baustelle nichts mehr<br />
zu sehen. Aber die Arbeit im Flurbereinigungsverfahren<br />
wird erst abgeschlossen sein, wenn<br />
in diesem Sommer alles vermessen und dokumentiert<br />
worden ist.<br />
Seiten 94 / 95<br />
Für 40 Jahre im öffentlichen Schuldienst<br />
des Landes Nordrhein-Westfalen<br />
ehrten Regierungspräsident<br />
Dr. Peter Paziorek und Schulabteilungsleiter<br />
Wolfgang Weber rund 200<br />
Lehrkräfte aus dem Regierungsbezirk<br />
<strong>Münster</strong>.<br />
„In den vier Jahrzehnten Ihrer pädagogischen<br />
Arbeit haben Sie viele junge<br />
Menschen auf dem Weg ins Berufsleben<br />
begleitet. Dabei haben sie nicht<br />
nur Wissen vermittelt, sondern auch<br />
das soziale Miteinander der Kinder<br />
und Jugendlichen gestärkt“, sagte der<br />
Regierungspräsident bei mehreren<br />
Terminen zur feierlichen Übergabe<br />
der Jubiläumsurkunden an die Pädagogen<br />
in <strong>2010</strong> und Anfang <strong>2011</strong>. Auch<br />
Schulabteilungsleiter Wolfgang Weber<br />
würdigte das Engagement der Jubilare<br />
im Schulleben.
Neues Leben für<br />
Schachtanlage<br />
Für die Revitalisierung der ehemaligen<br />
Zeche „Schlägel & Eisen 3/4/7“<br />
in Herten übergab Regierungspräsident<br />
Dr. Peter Paziorek Anfang <strong>2010</strong><br />
einen Zuwendungsbescheid in Höhe<br />
von 11 250 375 Euro aus dem Bereich<br />
der Regionalen Wirtschaftsförderung<br />
im Hertener Rathaus an Bürgermeister<br />
Dr. Uli Paetzel und Stadtbaurat Volker<br />
Lindner. Auf dem 19 Hektar großen<br />
Gelände soll ein neues Gewerbegebiet<br />
mit Modellcharakter entstehen.<br />
Das Areal ist aufgrund seiner Lage,<br />
Größe und Beschaffenheit ideal für<br />
Ansiedlungen kleiner und mittelständischer<br />
Unternehmen geeignet. Bis 2013<br />
wird die Schachtanlage nach den Planungen<br />
neu entwickelt und erschlossen<br />
sein. In den 1980er Jahren war der<br />
Betrieb eingestellt worden.<br />
Aufstand der Wutbürger<br />
Im Januar <strong>2011</strong> begrüßte Regierungsvizepräsidentin<br />
Dorothee Feller-Elverfeld<br />
geladene Redner und Gäste<br />
im Foyer der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong><br />
am Domplatz. Mit dabei: Das „Gesicht<br />
des Protests gegen Stuttgart<br />
Breitbandausbau für den<br />
ländlichen Raum<br />
Im Rahmen des Breitbandausbaus in ländlichen Räumen bewilligt<br />
die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> der Gemeinde Hopsten<br />
für den Ortsteil Halverde 133 133 Euro. Der Ausbau der Breitbandversorgung<br />
in Lotte, Ortsteil Alt-Lotte wird mit 126 556<br />
Euro gefördert. Für den Ortsteil Lotte-Wersen waren bereits im<br />
August <strong>2010</strong> Fördermittel in Höhe von 143 100 Euro bewilligt<br />
worden. Nordkirchen Capelle hat 153 000 Euro erhalten und<br />
nach Sassenberg Füchtorf gingen 39 742 Euro.<br />
Gute Nachrichten gab es jetzt auch für Rheine: Die <strong>Bezirksregierung</strong><br />
hat der Stadt rund 323 507 Euro für den Ausbau der<br />
Breitbandversorgung in den Außenbereichen zur Verfügung<br />
gestellt. Dazu gehören Hauenhorst, Bentlage, Kanalhafen,<br />
Rodde und Gellendorf.<br />
In den jeweiligen Ortsteilen sollen so zuverlässige und hochwertige<br />
Breitbandinfrastrukturen mit einer Datenübertragungsrate<br />
von mindestens zwei Megabits pro Sekunde zu erschwinglichen<br />
Preisen geschaffen werden, um insbesondere<br />
die land- und forstwirtschaftlichen Unternehmen der Region<br />
wettbewerbsfähig zu halten. Der Zugang zu den modernen<br />
Informations- und Kommunikationstechnologien wird immer<br />
wichtiger. Regionen ohne oder mit unzureichender Breitbandversorgung<br />
haben erhebliche wirtschaftliche Nachteile.<br />
21“, Walter Sittler, der Polizeipräsident<br />
von <strong>Münster</strong>, Hubert Wimber, und der<br />
Vorsitzende des ZDF-Fernsehrats MdB<br />
Ruprecht Polenz. Sie stellten sich den<br />
Fragen des Publikums und informierten<br />
über die Hintergründe.<br />
Bürgerstiftung<br />
Billerbeck<br />
Die Bürgerstiftung Billerbeck<br />
er hielt im Mai <strong>2010</strong> aus der<br />
Hand von Regierungspräsident Dr.<br />
Peter Paziorek in der Alten Landwirtschaftsschule<br />
Billerbeck die<br />
Anerkennungsurkunde des Innenministeriums<br />
des Landes Nordrhein-<br />
Westfalen.<br />
Von den Zinsen des Stiftungsvermögens<br />
fördert und initiiert die Bürgerstiftung<br />
Projekte von Bürgern<br />
für Bürger der Stadt - in Erziehung,<br />
Kunst, Bildung, Kultur, sozialer Arbeit<br />
und Umwelt- und Denkmalschutz.
Regierungspräsident Paziorek<br />
verabschiedet<br />
Mit einem Festakt im Freiherr-vom-Stein-<br />
Haus der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> verabschiedete<br />
Nordrhein-Westfalens Innenminister<br />
Ralf Jäger am 27. Mai Regierungspräsident Dr.<br />
Peter Paziorek nach knapp vierjähriger Amtszeit<br />
in den Ruhestand. „Sie beenden nun eine sehr<br />
erfolgreiche berufliche Tätigkeit, die Sie zu unterschiedlichsten<br />
Stationen auf Bundes-, Landes-<br />
und kommunaler Ebene führte“, sagte der<br />
Innenminister in seiner Festrede. „Arbeitsfreude,<br />
Verantwortungsbewusstsein und Ihre offene<br />
Art im Umgang mit Menschen bildete stets das<br />
Fundament Ihres Wirkens.“ Jäger würdigte die<br />
vielseitigen Erfahrungen des scheidenden Behördenleiters<br />
in Verwaltung und Politik. Seinen<br />
Rückzug von dem Amt des Regierungspräsidenten<br />
bezeichnete er als einen Verlust für die<br />
Regionen des Regierungsbezirks. Dieses gelte<br />
sowohl für die industriell geprägte Emscher-<br />
Lippe-Region als auch für das ländlich geprägte<br />
<strong>Münster</strong>land.<br />
In seiner Abschiedsrede bedankte sich Dr. Peter<br />
Paziorek bei allen, die ihn in seinem Dienst für<br />
die Region unterstützt haben. „Für mich war es<br />
während der ganzen Amtszeit in jeder Hinsicht<br />
sehr erfüllend und befriedigend, für meine Heimatregion<br />
an verantwortlicher Stelle tätig sein<br />
zu dürfen. Wenn diese innere Haltung durch<br />
mein Tun deutlich geworden ist, dann würde<br />
mich das sehr freuen.“<br />
Für die Zukunft äußerte er als scheidender Regierungspräsident<br />
drei Wünsche: „Mein erster<br />
Wunsch ist, dass den Kommunen endlich durch<br />
Bund und Land eine ihren Aufgaben entsprechende<br />
Finanzausstattung garantiert wird.“<br />
Dann könne sich die Kommunalaufsicht auch<br />
wieder ihren eigentlichen Aufgaben zuwenden.<br />
„Mein zweiter Wunsch ist, dass die innere Struktur<br />
der <strong>Bezirksregierung</strong> nicht verändert wird“.<br />
Die Stärke der <strong>Bezirksregierung</strong> sei gerade ihre<br />
Bündelungskompetenz. Die unterschiedlichen<br />
Belange des Umwelt- und Arbeitsschutzes, der<br />
Agrarordnungsverwaltung oder der Regionalplanung<br />
könnten in einer gemeinsamen Behörde<br />
besser koordiniert und gebündelt werden als<br />
durch Sonderbehörden, trat Paziorek Überlegungen<br />
entgegen, die Umweltverwaltung auszugliedern.<br />
Drittens wünschte sich Paziorek, dass<br />
die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit<br />
den niederländischen Nachbarn noch intensiver<br />
werde. Der gute Kontakt, der „kurze Draht“ verhindere<br />
von vornherein Missverständnisse und<br />
erleichtere gemeinsame Entscheidungen wie<br />
beispielsweise beim Hochwasserschutz.<br />
Nach 40 Jahren in der Politik, immer getrieben<br />
vom Terminkalender, möchte Dr. Peter Paziorek<br />
nun mehr Zeit für seine Familie und interessante<br />
Reisen haben und sich verstärkt seinen persönlichen<br />
Vorlieben wie Kunst und Kultur, der<br />
Geschichte Westfalens und der eigenen Familiengeschichte<br />
widmen können.<br />
Kurz notiert<br />
Seiten 96 / 97<br />
Info<br />
Paziorek trat am 1.<br />
September 2007 den<br />
Dienst als Regierungspräsident<br />
für<br />
den Regierungsbezirk<br />
<strong>Münster</strong> an. Zuvor war<br />
er als Parlamentarischer<br />
Staatssekretär<br />
im Bundesministerium<br />
für Ernährung,<br />
Landwirtschaft und<br />
Verbraucherschutz<br />
tätig.
Organisation der <strong>Bezirksregierung</strong><br />
Abteilung 4 Abteilung 3<br />
Abteilung 2<br />
Abteilung 1<br />
Abteilung 5<br />
Regierungspräsident<br />
Regierungsvizepräsidentin<br />
Zentrale Dienste<br />
Dezernat 11 – Personalangelegenheiten<br />
Dezernat 12 – Beauftragter für den Haushalt, Vergabe,<br />
Justitiariat, Innerer Dienst<br />
Dezernat 14 – Organisationsangelegenheiten, IuK-Technik, Innenrevision<br />
Vergabekammer<br />
Pressestelle<br />
Ordnungsrecht, Gesundheit, Sozialwesen, Gefahrenabwehr, Verkehr<br />
Dezernat 21 – Ordnungsrechtliche Angelegenheiten, Staatshoheitsangelegenheiten,<br />
Ausländerrecht, Stiftungsaufsicht, Enteignung<br />
Dezernat 22 – Gefahrenabwehr<br />
Dezernat 23 – Beihilfen<br />
Dezernat 24 – öffentliche Gesundheit, medizinische und pharmazeutische Angelegenheiten,<br />
Sozialwesen, Krankenhausförderung<br />
Dezernat 25 – Verkehr<br />
Dezernat 26 – Luftverkehr<br />
Dezernat 27 – Fachaufsicht, Schwerbehindertenrecht/SGB IX<br />
Dezernat 28 – Fachaufsicht BEEG und BErzgG, Schülerwettbewerbe<br />
Dezernat 29 – Soziales Entschädigungsrecht, Produktbetreuung<br />
Regionale Entwicklung<br />
Dezernat 31 – Kommunalaufsicht, Katasterwesen<br />
Dezernat 32 – Regionalentwicklung<br />
Dezernat 33 – Ländliche Entwicklung, Bodenordnung<br />
Dezernat 34 – Gewerbliche Wirtschaft und Förderung,<br />
Arbeitspolitische Förderprogramme<br />
Dezernat 35 – Städtebau, Bauaufsicht, Bau-, Wohnungs- und<br />
Denkmalangelegenheiten sowie -förderung<br />
Schule<br />
Dezernat 41 – Grundschulen und Förderschulen<br />
Dezernat 42 – Haupt- und Realschulen<br />
Dezernat 43 – Gymnasien, gymnasiale Oberstufe der Gesamtschulen sowie<br />
zweiter Bildungsweg<br />
Dezernat 44 – Gesamtschulen Sekundarstufe I und II<br />
Dezernat 45 – Berufskollegs<br />
Dezernat 46 – Lehreraus- und Fortbildung<br />
Dezernat 47 – Personal- und Stellenplanangelegenheiten<br />
Dezernat 48 – Schulrecht und Schulverwaltung, Kirchensachen, Ersatzschulen, Sport,<br />
Sportstättenbau, Weiterbildung, Kunst- und Kulturpflege<br />
Dezernat 4Q – Qualitätsanalyse an Schulen<br />
Umwelt, Arbeitsschutz<br />
Dezernat 51 – Natur- und Landschaftsschutz, Fischerei<br />
Dezernat 52 – Abfallwirtschaft (einschließlich anlagenbezogener<br />
Umweltschutz)<br />
Dezernat 53 – Immissionsschutz (einschließlich anlagenbezogener<br />
Umweltschutz)<br />
Dezernat 54 – Wasserwirtschaft (einschließlich anlagenbezogener<br />
Umweltschutz)<br />
Dezernat 55 – Technischer Arbeitsschutz<br />
Dezernat 56 – Betrieblicher Arbeitsschutz
Impressum<br />
© <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong>, <strong>Münster</strong> <strong>2011</strong><br />
1. Auflage, Juli <strong>2011</strong><br />
<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> | Domplatz 1–3 | 48143 <strong>Münster</strong><br />
Telefon: 0251 411-0 | Telefax: 0251 411-2525 | E-Mail: poststelle@brms.nrw.de |<br />
Internet: www.brms.nrw.de<br />
V.i.S.d.P und Redaktion: Sigrun Rittrich, Dezernat 11.7 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit<br />
Layout: Nadja Seel, Dezernat 11.7 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit<br />
Druck: Druckerei der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong><br />
Alle Autoren des Hauses sind auch per E-Mail zu erreichen:<br />
vorname.nachname@brms.nrw.de<br />
Abbildungsnachweise:<br />
Alle Fotos © <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong>, außer Seite 13: Gina Sanders/Fotolia.com,<br />
Seite 15: SER Recklinghausen, Seite 18: Simon Victor, Seite 26/27: Roman Mensing/artdoc.de,<br />
Seite 28/29: GROSS MAX, Seite 33: Schulministerium NRW, Seite 38: LVDESIGN/Fotolia.com,<br />
Seite 42/43: Viktor Gross, Seite 47: Klaus Wiedau/Westfälische Nachrichten, Seite 52: Jan Ole<br />
Kriegs/LWL, Seite 54: Carmen Steiner/Fotolia.com, Seite 58/59: Ruhr-Zink GmbH, Seite 74:<br />
seen/fotolia.com, Seite 76: GUD Logistics, Seite 97: Jürgen Peperhowe/Westfälische Nachrichten<br />
Die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> achtet auf die Gleichberechtigung von Frauen<br />
und Männern und praktiziert Gender-Mainstreaming. Wenn wir in diesem <strong>Jahresblick</strong><br />
in den Berichten nur die männliche Form einer Bezeichnung gewählt haben,<br />
so dient dies ausschließlich der besseren Lesbarkeit – stellt aber keine<br />
Wertung im Sinne einer eventuellen Bevorzugung der männlichen Form dar.
<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong><br />
Domplatz 1–3, 48143 <strong>Münster</strong><br />
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