Protokoll vom 17.05.2011 - AStA Fachhochschule Potsdam

AStA FH Potsdam Protokoll • Seite 2/9
jedes einzelne Projet an die AstA der neun Hochschulen stellen musst. Hierfür sind
bislang keine festen Mittel vorgesehen, sodass die BrandStuVe derzeit über den
Haushaltstitel Projekte läuft. David weist darauf hin, dass die BrandStuve in der letzten
Legislatur keine Anträge an den AstA der FHP gestellt hat. Ilja macht darauf aufmerksam,
dass derzeit das Blocken eines Betrages, der dann für Projekte abgerufen werden kann,
von Hochschulen der BrandStuve mehrheitlich favorisiert wird. Wenn es hierzu andere
Ideen oder Vorschläge gibt, dann müssen wir diese der BrandStuVe mitteilen. Dazu regt
Ilja an, dass sich alle Mitglieder des AstA darüber Gedanken machen. Weiterhin wünscht
er darüber eine Klarheit im AstA, sodass er diese auch nach Außen gegenüber der
BrandStuVe vertreten kann. In jedem Fall sollte die Finanzierung der BrandStuVe auf
einer VV beschlossen werden.
Anfrage von Orlando: Wie wurde die BrandStuve Legitimiert? Ilja teilt mit, das die
BrandStuVe der offizielle Ansprechpartner der neun Studierendenschaften beim
brandenburgischen Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur ist. Die
BrandStuVe ist außerdem im aktuellen Hochschulgesetz des Landes Brandenburg
verankert: § 15 Gesetz über die Hochschulen des Landes Brandenburg
(Brandenburgisches Hochschulgesetz- BbgHG): „Studierendenschaft
(6) Die Studierendenschaften der Brandenburger Hochschulen können zur Wahrnehmung
ihrer gemeinsamen Interessen eine Landeskonferenz der Studierendenschaften bilden. Zur
Vertretung der Angelegenheiten der Studierendenschaften wählt diese einen Sprecherrat.“
Der AStA der FHP ist schon seit vielen Jahren Mitglied der BrandStuVe und arbeitet in
unterschiedlicher Form mit ihr zusammen. In welcher Form und wann hierüber ein
Beschluss gefasst worden ist, muss überprüft werden.
Termin mit der Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Sabine Kunst wurde verschoben. Es hatten
sich nur drei von neun Hochschulen gemeldet. Hierunter die FHP. Da es nur drei
Meldungen zu dem Termin gab, wurde die Legitimation infrage gestellt. Es gibt noch
keinen neuen Termin (Doodle Umfrage dazu läuft). Ilja will zu diesem Termin hingehen.
Senat:
In der letzten ordentlichen Senatssitzung wurde über den FB5 unter dem TOP Sonstiges
gesprochen. Ilja setzt sich mit den studentischen Senatsvertretern in Verbindung, da eine
Diskussion über die mögliche Auflösung eines Studiengangs nichts unter dem
Tagesordnungspunkt sonstiges zu suchen hat.