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#13
Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern
KAMMER Report
Mitteilungsblatt der Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern
Körperschaft des öffentlichen Rechts
Aus den Ausschüssen
Ausschuss für die öffentliche Bestellung und
Vereidigung von Sachverständigen
v. li.: Ausschussvorsitzender Volker Strauß, Ausschussmitglieder Anke Bathel, Dr. Andreas Eigendorf,
Dr. Rudolf Strate. Foto: Siggelkow
In seiner Sitzung am 4. März 2010
beschäftigte sich der Ausschuss für
die öffentliche Bestellung und Vereidigung
von Sachverständigen mit der
Überarbeitung der Sachverständigenordnung
der Ingenieurkammer und
der Geschäfts- und Verfahrensordnung
für die öffentliche Bestellung und Vereidigung
von Sachverständigen.
Die Überarbeitung ist erforderlich geworden,
weil die Regelungen des Gesetzes
zur Umsetzung der Dienstleis-
tungsrichtlinie im Gewerberecht und
in weiteren Rechtsvorschriften, insbesondere
die §§ 36 und 36a Gewerbeordnung
einzuarbeiten waren sowie
die Ordnungen aufgrund der neuen
Regelungen des Architekten- und
Ingenieurgesetzes M-V in Satzungen
zu überführen sind. Zielstellung der
Beratung war, beide Satzungen der
Vertreterversammlung in der Sitzung
am 20. April 2010 zur Beschlussfassung
vorzulegen.
Ausschuss Recht/
Berufsrecht
INHALT
17. Jahrgang
April 2010
Der Ausschusses Recht/Berufsrecht
tagte am 24. Februar
2010 in Güstrow. Hauptthema
der Ausschusssitzung war das
neue Architekten- und Ingenieurgesetz
Mecklenburg-Vorpommern.
Nach § 38 Abs. 5 des Architektenund
Ingenieurgesetzes M-V sind innerhalb
von zwei Jahren nach Inkrafttreten
dieses Gesetzes die Ordnungen
der Ingenieurkammer an dieses Gesetz
anzupassen und in Satzungen zu
Aus den Ausschüssen 1
Neue Mitglieder 3
Mitglieder-Info 4
Aus dem Vorstand 4
Kammer intern 5
Neue Vorschriften 5
Bowl.-Ing.Cup 2010 6
Recht aktuell 7
Drei Beststudenten in Paris 8
Dt. Brückenbaupreis verliehen 10
Weiterbildungsangebote 2010 11
Rückblick 12
Statistik Mitgliederbestand 12
Service / Impressum 12
Wir gratulieren 12
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Kammerreport Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern
Fortsetzung von Seite 1
überführen. Deshalb wurden im
Vorfeld dieser Sitzung Satzungsentwürfe
zur Wahlsatzung, Ehrensatzung,
Schlichtungssatzung, Kostensatzung
und Berufssatzung erarbeitet.
Nach ausführlicher Diskussion wurde
den vorgelegten Satzungsentwürfen
der Wahlsatzung, der Ehrensatzung,
der Schlichtungssatzung
und der Kostensatzung einstimmig
vom Ausschuss Recht / Berufsrecht
zugestimmt und dem Vorstand
zur Beschlussfassung für die
Vertreterversammlung vorgelegt.
Die Berufssatzung wird einer rechtlichen
Prüfung unterzogen und
dann dem Vorstand zur Beschlussfassung
für die Vertreterversammlung
vorgelegt.
◆
Eintragungsausschuss
Am 25. Februar 2010 fand in
der Geschäftsstelle der Ingenieurkammer
ein Gespräch
mit den Beisitzern des Eintragungsausschusses
der Ingenieurkammer und
der stellvertretenden Vorsitzenden des
Eintragungsausschusses, Frau Rechtsanwältin
Annegret Heinecke, statt. In
diesem Gespräch wurden die durch
das neue Architekten- und Ingenieurgesetz
M-V relevanten Änderungen für
Arbeitsgebiete Beratender Ingenieure
Der Ausschuss Arbeitsgebiete
Beratender Ingenieure tagte
am 11. Februar 2010 in Rostock.
Durch das neue Architekten- und Ingenieurgesetz
M-V ist die Ingenieurkammer
berechtigt, gem. § 16 Abs. 1 Nr.
5 Fachverzeichnisse von Kammermit-
Ausschussvorsitzender Dieter Dorn (2. v. rechts) erläutert den Satzungsentwurf. Foto: Siggelkow
den Eintragungsausschuss vorgestellt.
Im Anschluss daran wurde besprochen,
welche Auswirkungen sich daraus
auf Art, Umfang und Häufigkeit
der Sitzungen des Eintragungsausschusses
ergeben.
Die Ingenieurkammer dankt allen Mitgliedern
des Eintragungsausschusses
für ihre engagierte Arbeit.
◆
Die Ausschussmitglieder während ihrer Sitzung. Foto: Siggelkow
gliedern mit besonderer beruflicher
Qualifikation zu führen. Für die Führung
dieser Fachverzeichnisse wurde
vom Ausschuss die Satzung für die
Eintragung in die Fachverzeichnisse
von Mitgliedern der Ingenieurkammer
Mecklenburg-Vorpommern weiter diskutiert.
Der überarbeitete Entwurf der
Satzung für die Eintragung in die
Fachverzeichnisse der Ingenieurkammer
M-V wird dem Vorstand der Ingenieurkammer
mit der Empfehlung
übergeben, der Vertreterversammlung
am 20.04.2010 eine Beschlussvorlage
für die Verfahrenssatzung für die
Eintragung in die Fachverzeichnisse
von Mitgliedern der Ingenieurkammer
Mecklenburg-Vorpommern vorzulegen.
◆

Öffentlichkeitsarbeit
Der Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit
befasste sich am 22. Februar
2010 mit folgenden
Themen:
Arbeitsplan 2010
Hier werden alle Aktivitäten und Termine
des Ausschusses, der Geschäftsstelle
und des Vorstandes zur Öffentlichkeitsarbeit
in diesem Jahr und die
vorbereitenden Arbeiten für den Inge-
Weiterbildung
Am 1. März 2010 traf sich
der Ausschuss Weiterbildung
zu seiner ersten Sitzung im
Jahr 2010. Fast schon traditionsgemäß
stand die Beratung des nächsten
Ingenieurforums auf dem Programm.
Darüber hinaus erfolgten erste Absprachen
für die nächste Veranstaltung
im Rahmen der Seminarreihe für
Tragwerksplaner, die im Herbst 2010
Finanzausschuss
Der Finanzausschuss der Ingenieurkammer
Mecklenburg-
Vorpommern tagte am 2.
März 2010 in der Geschäftsstelle der
Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern.
Auf der Tagesordnung standen die
Auswertung der Haushaltsrechnung
der Ingenieurkammer Mecklenburg-
Vorpommern für das Jahr 2009 sowie
die Verabschiedung des Entwurfs des
Haushaltsplanes 2010.
Der Finanzausschuss hat dem Vor-
nieurkammertag mit den Preisverleihungen
Ingenieurpreis und JUNIOR-
Ing. im kommenden Jahr aufgeführt.
Durchführung des Tages des
offenen Ingenieurbüros 2010
Sobald die Konzepte für die Durchführung
des Tages des offenen Ingenieurbüros
in den vier Regionen vorliegen,
werden wir Sie im Kammerreport darüber
informieren. ◆
stattfindet. In die Seminarplanung aufgenommen
hat der Ausschuss eine
Veranstaltung zum Thema der Berufshaftpflichtversicherung
für Ingenieure
und der Auswertung von Schadensfällen.
Perspektivisch ist, an die Seminare
zur Novellierung der HOAI anknüpfend,
eine Veranstaltung zu den
ersten Erfahrungen im Umgang mit
der neuen HOAI angedacht.
◆
stand empfohlen, zwei Anträge an
die Vertreterversammlung mit der Bitte
um Beschlussfassung zu richten: Erstens
den Haushaltsplan für 2010 zu
genehmigen und zweitens die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Rölfs WP
Partner AG aus Schwerin mit der Prüfung
der Haushaltsrechnung 2010 zu
beauftragen.
Drittens wird der Ausschuss den Antrag
an die Vertreterversammlung richten,
den Vorstand und die Geschäftsführung
für das Jahr 2009 zu entlasten.
◆
Kammerreport Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern
Neue
Mitglieder
Die Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommernbegrüßt
ihre neuen Mitglieder.
Nachfolgend benannte Mitglieder
wurden vom Eintragungsausschuss
am 25. Februar 2010 in die Kammer
aufgenommen:
Bauvorlageberechtigte
Ingenieure:
Dipl.-Ing. Ralph Berndt, Rostock
Dipl.-Ing. Tobias Fröbel, Tribsees
Dipl.-Ing. (FH) Christian Jäger,
Neubrandenburg
Dipl.-Ing. (FH) Vera Porzelle,
Schwerin
Beratende Ingenieure:
Dipl.-Ing. Martin Bauer, Malchin
Dipl.-Ing. Tobias Fröbel, Tribsees
Dr.-Ing. Gesa Haroske, Gägelow
Dipl.-Ing. (FH) Ronny Seidel,
Neustrelitz
Dipl.-Ing. Martin Uebigau, Rostock
Tragwerksplaner
Dipl.-Ing. Ralph Berndt, Rostock
Dipl.-Ing. Michael Gutow, Wismar
Dipl.-Ing. (FH) Christian Jäger,
Neubrandenburg
Freiwillige Mitglieder
Dipl.-Ing. (FH) Andreas Bootz,
Demen
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Kammerreport Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern
Mitglieder-Info
Berufshaftpflichtversicherung
der Kammermitglieder
Erfreulich hoch ist der Posteingang,
der täglich die Geschäftsstelle
mit den Mitteilungen zu
abgeschlossenen Berufshaftpflichtversicherungen
der Kammermitglieder erreicht.
Der inzwischen vorliegende
Stand der Meldungen zeigt, dass offensichtlich
für den größten Teil der
Mitglieder der Abschluss dieser Versicherung
eine Selbstverständlichkeit
ist.
Trotzdem werden die Mitglieder, die
die Geschäftsstelle über ihren Versicherungsvertrag
noch nicht informiert
haben, gebeten, das möglichst schon
Aus dem Vorstand
Zu seiner insgesamt 156. Sitzung
traf sich der Vorstand am
10.03.2010. Fast komplett
stand die Tagesordnung unter der
Überschrift „Vorbereitung der 25. Sitzung
der Vertreterversammlung der Ingenieurkammer
M-V“.
Die Vertreterversammlung, das höchste
Organ der Ingenieurkammer, hat
am 20. April 2010 ein umfangreiches
Programm zu absolvieren. Aufgeteilt
werden kann es in zwei Hauptkomplexe:
Den Haushalt der Ingenieurkammer
und die Überführung diverser Ordnun-
jetzt und nicht erst kurz vor Ablauf der
12-monatigen Übergangsfrist im November
zu tun.
Für die Beantwortung von Fragen stehen
nach wie vor Frau Wassmann
(Tel.-Nr. 0385/55836-14) und Herr
Siggelkow (Tel.-Nr. 0385/55836-16)
gern zur Verfügung.
Hinweis der Redaktion:
Bitte beachten Sie zum Thema Berufshaftpflichtversicherung
auch den Artikel
unter der Rubrik „Recht aktuell“ in
dieser Ausgabe.
◆
gen der Kammer in Satzungen, wie es
das Architekten- und Ingenieurgesetz
M-V vorgibt.
Für beide Komplexe lagen dem Vorstand
zahlreiche Vorlagen zur Entscheidung
vor. Welche Beschlüsse die
Vertreterversammlung dazu gefasst
hat, werden wir wegen des Redaktionsschlusses
erst in der Juni-Ausgabe
mitteilen können. Auf jeder Vorstandssitzung
im Fokus befindet sich der
Stand der Meldungen zur Berufshaftpflichtversicherung.
Erfreulich hoch, so
konnte festgestellt werden, ist die bisherige
Rücklaufquote, aber noch nicht
hoch genug. Deshalb berät der Vor-
Danke für Ihre
Mitarbeit
Sagen wir all denen, die sich
auf unseren Artikel „Neue Mitglieder
für den Ehrenausschuss
gesucht“ gemeldet haben. In unserer
Februar-Ausgabe hatten wir Kammermitglieder
mit Interesse für die Arbeit
im Ehrenausschuss aufgerufen, sich
bei der Geschäftsstelle zu melden. Erfreulich
viele Rückmeldungen ermöglichen
es dem Vorstand, der Vertreterversammlung
eine Liste der neu zu
wählenden Mitglieder vorzulegen. All
denen, die ihre Bereitschaft zur Mitarbeit
im Ehrenausschuss mitgeteilt haben,
danken wir an dieser Stelle.
◆
stand auf jeder Sitzung zu diesem
Schwerpunktthema.
Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung
war die Besetzung des Ehrenausschusses
der Ingenieurkammer. Hierzu
hatten wir im Kammerreport zur Mitarbeit
aufgerufen. Inzwischen konnte
der Vorstand aus den Rückmeldungen
eine Vorschlagsliste für die Vertreterversammlung
zur Beschlussfassung
vorlegen.
Hinweis der Redaktion:
Die 157. Vorstandssitzung findet am
Vorabend der 25. Sitzung der Vertreterversammlung
statt. ◆

Kammer Intern
Kammerreport Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern
Jahresabschlussprüfung der Haushaltsrechnung der
Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern für das Jahr 2009
In der Woche vom 1. bis 5. Februar
2010 fand in der Geschäftsstelle
der Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern
die Prüfung der
Haushaltsrechnung der Ingenieurkammer
Mecklenburg-Vorpommern für das
Jahr 2009 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Rölfs WP Partner
AG aus Schwerin statt.
Besonders ausführlich geprüft wurden
folgende Haushaltsstellen:
Auf der Einnahmenseite:
- Eintragungs- und Aufnahmegebühren
- Sonstige Verwaltungseinnahmen
Auf der Ausgabenseite:
- Betriebs- und Büroausstattung
- Öffentlichkeitsarbeit / Veranstaltungen
- Ausschüsse / Regionalgruppen
- Beratungskosten / rechtliche Beratung
- Geschäftsbedarf
- Kosten sonstige Druckwerke
Die Prüfung der Haushaltsrechnung
2009 ergab, dass die Haushaltsführung
im Jahr 2009 sachgerecht und
Neue Vorschriften
Standardleistungsbuch für das
Bauwesen des Gemeinsamen
Ausschusses Elektronik im Bauwesen
(GAEB) – STLB-Bau
Erlass des Bundesministeriums für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung
STLB-Bau
Das bereits 1998 eingeführte Textsystem
STLB-Bau wird nunmehr durch
die überarbeitete und ergänzte Version
2009-10 aktualisiert.
Alle Neuerungen von April 2009 bis
Oktober 2009 und die Schwerpunkte
der Datenpflege sowie die im STLB-
Bau zitierten und ersetzten Normen
finden Sie in der Anwendung STLB-
Bau unter „Neu“ und im Internet unter
www.gaeb.de/aktuelles2.php .
STLB-BauZ
Beim Standardleistungsbuch für das
Bauwesen Zeitvertragsarbeiten (Z)
wurden die nachfolgenden Leistungsbereiche
überarbeitet und stehen als
Ausgabe Juli 2009 zur Verfügung:
LB 630 Mauerarbeiten
LB 663 Maler- und Lackierarbeiten –
Beschichtungen, Tapezierarbeiten
LB 665 Bodenbelagarbeiten
LB 684 Blitzschutzanlagen
Der Erlass steht unter www.gaeb.de
>Info >Erlasse zum Herunterladen zur
Verfügung.
Vom Landesamt für Straßenbau und
Verkehr Mecklenburg-Vorpommern und
Ministerium für Verkehr, Bau und Landesentwicklung
M-V werden nachfolgende
Schreiben zur Kenntnis gegeben
und können bei der Ingenieurkammer
M-V per E-Mail unter info@ingenieurkammer-mv.de
angefordert
werden:
Runderlass Straßenbau M-V Nr.
19/2009
Anwendung der Stoffpreisgleitklausel -
Reglungen für Spundwand- und
Spannstahl
Rundverfügung Straßenbau
M-V Nr. 08/2009
entsprechend den Festlegungen in der
Haushalts- und Kassenordnung erfolgte.
Inzwischen liegt zum Prüfungsergebnis
das Zertifikat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Rölfs WP Partner
AG aus Schwerin vor, das der IngenieurkammerMecklenburg-Vorpommern
eine ordnungsgemäße Haushaltsführung
ohne Beanstandungen
bescheinigt. Dieses Zertifikat wird den
Vertretern auf der 25. Sitzung am 20.
April 2010 ausgehändigt.
◆
Vergabevermerk zur Vergabe von freiberuflichen
Leistungen unterhalb des
Schwellenwertes gem. Punkt 1.1.2
des Handbuchs für die Vergabe und
Ausführung von freiberuflichen Leistungen
der Ingenieure und Landschaftsarchitekten
im Straßen- und Brückenbau
(HVA F-StB)
- Ausgabe September 2006, Fassung
Juli 2009
Brücken- und konstruktiver Ingenieurbau,
Allgemeines, Reg.-
Nr. 05.00
hier: Inhaltsverzeichnis Vorschriftensammlung
M-V, Straßenbau; SG. 05.
Brücken- und konstruktiver
Ingenieurbau, Verschiedenes,
Planung und Entwurf, Reg.-Nr.
05.91, Reg.-Nr. 02.3
hier: Vorlage von Entwürfen für die
betriebstechnische Ausstattung von
Straßentunneln bei Neubau- und
Nachrüstungsmaßnahmen
Verwaltung – Anweisung Straßeninformationsbank,Teilsystem
Bauwerksdaten (ASB-ING)
hier: Anwendung ASB-ING, Ausgabe
2008
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Reglement
Kammerreport Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern
EINLADUNG
zum Bowl.-Ing.Cup 2010
der Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Ingenieurkammer M-V lädt zum 8. Mal zum landesweiten Bowl.-Ing.Cup ein.
Der diesjährige Bowl.-Ing.Cup findet statt am
19. November 2010
Beginn: 17.00 Uhr
im Bowling-Center Schwerin (Görries)
Rogahner Str. 50, 19061 Schwerin
Melden Sie sich in Ihrer Regionalgruppe zum Wettkampf an.
1. Jedes Mitglied der Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern
ist für die regionalen Ausscheidungswettkämpfe
teilnahmeberechtigt und kann sich bei dem Verantwortlichen
seiner Regionalgruppe anmelden.
2. Jede Regionalgruppe führt bis zum 1. Oktober 2010
ein Training und einen Ausscheidungswettkampf durch. Gewertet
wird die Summe von zwei Wertungsdurchgängen.
Die fünf Besten qualifizieren sich zum landesweiten Finalausscheid.
Die Kosten für die Bahn und für das Ausleihen
der Sportschuhe übernimmt die Kammer. Die Termine und
Örtlichkeiten für das Training und den Ausscheidungswettkampf
jeder Regionalgruppe erfahren Sie rechtzeitig per E-
Mail und auf der Homepage der Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern.
Bitte teilen Sie bei Ihrer Anmeldung, welche ab sofort möglich
ist, Ihre aktuelle E-Mail-Adresse mit.
Ansprechpartner für Ihre Anmeldung ist für die
• Regionalgruppe Westmecklenburg
Dr. Michael Krüger, Tel.-Nr.: 0385/39960
oder per E-Mail unter:
info@ingenieurkammer-mv.de
• Regionalgruppe Mitte
Anke Bathel, Tel.-Nr.: 0381/4900334
oder per E-Mail unter: anke.bathel@t-online.de
• Regionalgruppe Ostmecklenburg-Vorpommern
Thomas Ackermann, Tel.-Nr.: 0395/4553721
oder per E-Mail unter: t.ackermann@praefa.de
• Regionalgruppe Nordvorpommern:
Hartmut Köhler, Tel.-Nr.: 03836/603080
oder per E-Mail unter: BaugrundOVP@gmx.de
3. Jede Regionalgruppe meldet bis zum 8. Oktober
2010 ihre Mannschaft mit fünf Teilnehmern und einem Reservespieler
zum landesweiten Bowl.-Ing.Cup 2010 bei
der Geschäftsstelle der Ingenieurkammer M-V an.
4. Mit einem Pokal ausgezeichnet werden:
• die Bowl.-Ing. Mannschaft 2010
• der Bowl.-Ing. 2010
Wir wünschen schon jetzt allen Ingenieurinnen
und Ingenieuren wieder viel Vergnügen und vor
allem viele Strikes.
◆

Recht aktuell
1. Arbeitsrechtliche Kündigungsfristen
unter Beachtung
des Antidiskriminierungsgesetzes
Europäisches Recht wirkt direkt oder
indirekt auf die Gesetzgebung in
Deutschland bzw. die Rechtsprechung.
Die Änderung der HOAI war auch
wesentlich von den Bestimmungen des
Europäischen Rechts beeinflusst.
Auch hatte die Bundesrepublik
Deutschland das Antidiskriminierungsgesetz
auf erheblichen Druck der Europäischen
Gemeinschaft erlassen.
Die arbeitsrechtlichen Kündigungsfristen
sind im § 622 BGB geregelt. Ab
dem vollendeten 2. Beschäftigungsjahr
erhöht sich die Grundkündigungsfrist
jeweils nach 2, 5, 8, 10, 12, 15
oder 20 Jahren.
Bei der Berechnung der entsprechenden
Beschäftigungsdauer werden Zeiten,
die vor Vollendung des 25. Lebensjahres
des Arbeitnehmers liegen,
nicht berücksichtigt.
Dies führte bisher auch dazu, dass ein
27-jähriger Arbeitnehmer, der aber
bereits seit seiner Lehrzeit, ggf. ab
16. Lebensjahr, bei einem Arbeitgeber
beschäftigt war, im Falle der Kündigung
hinsichtlich der anzuwendenden
Frist mit einem gleichaltrigen Arbeitnehmer,
der aber erst zwei Jahre
im Unternehmen war, gleichgestellt
wurde.
9 Jahre Beschäftigungszeit würden in
diesem Fall zumindest hinsichtlich der
Kündigungsfrist ohne Bedeutung sein.
In vielen Fällen wurde in Sozialplänen
bei der Bewertung der Betriebszugehörigkeit
auch eine entsprechende altersmäßige
Begrenzung vorgenommen.
Gegen die Regelung des § 622 Abs.
2 BGB hat eine Arbeitnehmerin geklagt
und gefordert, dass die für sie
zutreffende Kündigungsfrist anhand
der tatsächlichen Beschäftigungszeit
zu ermitteln wäre.
Die Klägerin erhielt Recht.
Der Europäische Gerichtshof stellte
fest, dass die vorgenannte gesetzliche
Kündigungsregelung eine Ungleichbehandlung
enthält, die auf dem Kriterium
des Alters beruht. Personen, die
die gleiche Betriebszugehörigkeitsdauer
aufweisen, werden unterschiedlich,
je nachdem, in welchem Alter sie
in den Betrieb eingetreten sind, behandelt.
Es liegen keine Rechtfertigungsgründe
(z.B. personalwirtschaftliche
Flexibilität des Arbeitgebers
oder der jungen Arbeitnehmer) vor.
Die oben genannte Regelung aus dem
BGB darf daher nicht mehr angewendet
werden.
(Europäischer Gerichtshof Urteil vom
19.01.2010 - C -555/077)
2. Architekt muss Berufshaftpflichtversicherung
abschließen
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
hat mit Beschluss vom
04.11.2009 entschieden, dass der
Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung
zu den Berufspflichten eines
Architekten gehört. Verstöße dagegen
können durch ein Berufsgerichtsverfahren
geahndet werden.
Letztlich kam es in dem vorgenannten
Fall nicht zu einer abschließenden gegen
den Architekten gerichteten Entscheidung
im Berufsgerichtsverfahren.
Der Architekt hatte nur drei Wochen
keinen Versicherungsschutz und während
dieses Zeitraumes war offensichtlich
auch kein Schadensfall eingetreten.
Kammerreport Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern
Das Gericht ließ aber keinen Zweifel
daran, dass der Architekt durch die
für einen Zeitraum nicht bestehende
Versicherung gegen die Pflichten als
Mitglied der Architektenkammer nach
§ 22 Abs. 2 Nr. 5 BauKaG-NW verstoßen
hat.
Sofern die Dauer des fehlenden Versicherungsschutzes
länger gewesen wäre,
hätte der Architekt aber mit einem
Bußgeld oder sogar mit einem Ausschluss
aus der Architektenkammer
rechnen müssen.
Vorgenannte Grundsätze sind nunmehr
auch zu beachten im Zusammenhang
mit der unter § 30 Architekten-
und Ingenieurgesetz Mecklenburg-Vorpommern
vom 18.11.2009
geregelten Verpflichtung, wonach die
Kammermitglieder zur Deckung der
sich aus der Berufstätigkeit ergebenden
Haftpflichtgefahren eine Berufshaftpflichtversicherung
abzuschließen
haben, für die Dauer der Eintragung
in die Listen und Verzeichnisse aufrecht
erhalten müssen und eine Nachhaftung
des Versicherers für mindestens
5 Jahre nach Beendigung des
Versicherungsvertrages vereinbart
werden muss (siehe auch IBR März
2010 Seite 150).
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3. Erhöhung Mehrwertsteuer
während eines laufenden Vertrages
In den letzten Jahren wurde die Mehrwertsteuer
von 14% mehrmals auf
nunmehr derzeit 19% erhöht.
Ingenieure stellen Abschlagsrechnungen
und fordern die entsprechende
Mehrwertsteuer ein.
Zum Zeitpunkt der Abschlagsrechnungen
galt der Mehrwertsteuersatz von
16%. Die Mehrwertsteuer wurde vom
Bauherrn bezahlt und vom Ingenieur Diese
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Kammerreport Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern
gegenüber dem Finanzamt abgeführt.
Die Leistungen des Ingenieurs wurden
beendet nach der Mehrwertsteuererhöhung
auf 19%.
Erst zu diesem Zeitpunkt konnte der Ingenieur
eine prüfbare Schlussrechnung
legen. Sämtliche Leistungen sind
dann dem Mehrwertsteuersatz von
19% zu unterwerfen. Dieses ergibt
die steuerrechtliche Betrachtungsweise
vorgenannter Abrechnungsfrage. Eine
Für uns drei Ingenieurstudenten
begann unsere Reise nach Paris
am 12. Februar. Selbstverständlich
lag bei jedem Einzelnen die Frage
in der Luft:
„Wie schön ist sie wirklich –
die Stadt der Liebe, am Valentinstag,
mit wildfremden Menschen?“
Wir hatten natürlich im Vorfeld schon
viel gehört und jedem waren Begriffe
und Sehenswürdigkeiten wie Eiffelturm,
Notre Dame und Louvre bekannt.
Nun hatten wir die Gelegenheit
uns selbst davon zu überzeugen
und die Stadt zu erkunden. Es ist jedoch
nicht einfach, eine Weltstadt wie
diese, in nur 2 Tagen zu erforschen.
Wir stellten uns dennoch der Herausforderung
und trotzten dem Wetter
und auch einigen anderen anfänglichen
Schwierigkeiten.
Begonnen hatte unsere Reise mit einigen
Verspätungen. Nachdem unser
Flugzeug, aufgrund der Wetterbedingungen
in Berlin (Tegel), mit über einer
Stunde Verspätung abgehoben
andere Abrechnung könnte nur dann
gelten, wenn vor der Mehrwertsteuererhöhung
abgeschlossene Teilabschnitte
vorlagen und im Vertrag vereinbart
worden war, dass dafür Teilschlussrechnungen
gelegt werden können
(z.B. bei einer entsprechenden
stufenweisen Beauftragung).
In Zweifel sollte der Ingenieur sich mit
seinem Steuerberater in Kontakt setzen,
damit nicht eine spätere Beaufla-
Drei Beststudenten in Paris
hatte, wartete am Airport Charles de
Gaulle in Paris die nächste Schwierigkeit
auf uns - die französische Sprache.
Doch, wie sich auch im späteren
Verlauf der Reise herausstellte, war es
kein Problem sich auf Englisch und
teilweise sogar Deutsch zu verständigen.
Nichtsdestotrotz, mussten wir
dann am Flughafen noch ewig auf unseren
Shuttle Bus warten, der uns zu
unserem 3-Sterne-Hotel „Le Pation de
gung des Finanzamtes zur Nachzahlung
der Differenz zwischen 16 und
19% auf die vorherigen Abschlagsrechnungen
ihn alleine trifft, weil z.B.
sein Bauherr zwischenzeitlich in die
Insolvenz gegangen ist (siehe auch
OLG Düsseldorf Urteil vom
26.10.2006 - 5 U 100/02; BGH Beschluss
vom 08.07.2009 - VII ZR
218/06).
Johannes-Meinhart Wienecke
Rechtsanwalt
Bericht zur Auszeichnungsreise vom 12. - 15. Februar 2010
St. Antoine“ bringen sollte. Eine
Schocksekunde war, als uns am Flughafen
mitgeteilt wurde, dass nur für
1 Person reserviert wurde und von
den anderen Personen niemand etwas
wusste. Doch letztendlich, nach langen
Wartezeiten und Diskussionen
konnte alles aufgeklärt werden und
wir durften in unser Hotel einchecken.
Dazu mussten wir aber erst einmal die
Fahrt überleben, denn von Verkehrsregeln
hält man scheinbar in Paris nicht
so viel wie in Deutschland. Das Hotel
war ideal gelegen, da von der 2 Minuten
entfernten Metro Station, jeder
Ort in Paris erreichbar war. Hier musste
dann erst mal eine kleine Pause eingelegt
werden, um sich von den chaotischen
Verkehrsverhältnissen und Pariser
Fahrverhalten zu erholen. Grundsätzlich
gilt: Die Straße hat so viele
Spuren wie Autos nebeneinander passen.
Aus diesem Grund wird gänzlich
auf Straßenmarkierungen verzichtet.
Aufgrund der Verspätungen war leider
an diesem Freitag nicht mehr viel
zu erleben, bis auf eine kurze Erkundungstour
der unmittelbaren Umgebung
unseres Hotels. Schon dieser er

ste Einblick zeigte, wie altertümlich
und kulturell veranlagt die Gebäude
der Stadt sind und es sich mit wenig
Kapital nur schwer leben lässt. Während
eines Besuchs in einem eher unterklassigen
Restaurant, sind wir
schnell über 20 Euro pro Person für
eher mittelmäßiges Essen losgeworden.
Dennoch muss unbedingt hervorgehoben
werden, dass der Restaurantbesitzer
extra für uns frische Baguettes
gekauft hat.
Der erste richtige Tag begann für uns
somit am Samstag, mit einer knapp
1,5 stündigen Stadtrundfahrt durch
Paris. Hier konnte man schnell bei einer
deutschsprachigen Audioführung
die größten und wichtigsten Sehenswürdigkeiten
mit ihren historischen
Hintergründen bewundern.
Anschließend haben wir uns vorgenommen,
diese auch zu Fuß zu erkunden,
um unvergessliche Schnappschüsse
und Eindrücke mitnehmen zu
können. Angefangen haben wir beim
Louvre, welches wir aber aus Zeitgründen
nicht betreten haben, da der Louvre
über 60000 m 2 zum Bestaunen
hat. Für dessen Besichtigung muss
man mindestens einen Tag einplanen,
den wir aber lieber auf andere Weise
genießen wollten. Weiter ging unser
Stadtbummel auf die andere Seite der
Seine und somit zur weltberühmten
Kirche Notre Dame. Hier begeisterte
uns die eindrucksvolle Architektur dieser
Kathedrale und unser Blick fiel natürlich
auf das weltberühmte blaue
Fenster, welches mit 12 m Durchmesser
zu den größten Fensterrosen
Europas gehört. Danach haben wir
uns auf die weite Reise zum Arc de
Triomphe begeben, den man aus der
Ferne sehen konnte. Dafür mussten
wir die schier niemals endende
Champs Elysee hinunterlaufen. Die
2 km lange Straße, die von unzähligen
Bäumen gesäumt ist und Blicke
auf Statuen und Gärten zulässt, ist auf
jeden Fall einen Spaziergang wert.
Den kleinen Hunger zwischendurch
kann man hier an einem der vielen
Crepes-Stände stillen.
Unser weiterer Weg führte uns zum
Wahrzeichen von Paris, dem Eiffelturm.
Um den Eiffelturm zu besichtigen
und die Stadt von oben zu bewundern,
wurde natürlich, wie zu erwarten
war, ein hoher Preis verlangt, der
sich jedoch auf jeden Fall am Ende
lohnte. Nach langem Anstehen an der
Kasse folgte langes Anstehen an der
Sicherheitskontrolle: Taschenkontrollen
und Metalldetektoren wie am Flughafen.
Nachdem die erste Plattform
dann erfolgreich mit dem Fahrstuhl erreicht
wurde, hieß es wieder Anstehen
an weiteren Fahrstühlen. Letzen Endes
haben wir die Spitze erklommen als
Kammerreport Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern
es schon dunkel war. Paris im Dunkeln
mit all den Lichtern war ein unglaublicher
und unvergesslicher Ausblick,
für den man gerne all das Warten in
Kauf nimmt. Dennoch braucht man
sehr viel Vertrauen in diese Metallkonstruktion,
denn genau genommen ist
es nur ein 120 Jahre alter „Haufen
Metall“ an dem man auch viele rostige
Stellen finden kann.
Den Sonntag wollten wir etwas ruhiger
und gemütlicher angehen. Wir
dachten uns, ein guter Start in den Valentinstag
wäre ein Besuch der Katakomben.
Ein schier endloses System
aus dunkeln, nassen und engen Gängen,
welche sich unterhalb von Paris
befindet. Nach 70 Stufen, die hinunter
führen, kann man einem ca. 2 km
langen abgesteckten Pfad folgen. Auf
diesem Weg kann man dann mit einem
kalten Schauder und mit etwas
Gänsehaut einen Bruchteil der Knochen
und Totenschädel von über 6
Millionen Menschen, die dort gestapelt
wurden, ansehen.
Um etwas mehr Freundlichkeit nach so
einem gruseligen Weg in den Tag zu
bringen, machten wir uns anschließend
auf den Weg zum Stadtteil
Montmartre. Dieses Viertel wird in vielen
Reiseführern als das schönste von
Paris angepriesen. Und das kann man
sich ja wohl kaum entgehen lassen.
Diese pdf-Datei wurde erstellt von Fachverlag Schiele & Schön GmbH, 4 / 2010.
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Kammerreport Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern
Dort angekommen wurde unsere Aufmerksamkeit
sofort auf die Kirche Sacré-Cœur
gerichtet.
Ein beeindruckendes Gebäude, welches
aus einem speziellen Sandstein
errichtet wurde, der sich bei Regen
selbst reinigt. Strahlend weiß erhob
sich diese Kirche in den Himmel. Anschließend
erforschten wir die kleinen
Gassen rund herum. Dieser Teil von
Paris verdient zu Recht den Titel
„Künstlerviertel“. Wohin das Auge
reicht, überall gab es Spielmänner/frauen
und Maler, bei denen man sich
portraitieren lassen konnte. Allerdings
muss man hier besonders auf Hinterlistigkeiten
achten. Wir konnten gar
nicht so schnell gucken wie wir ein
Band am Finger hatten, aus denen uns
Afrikaner mit einem „hackunamatata“–
SingSang Armbänder drehten,
die man dann für sehr viel Geld kaufen
musste. Jedoch konnten wir hinterher
sehr darüber lachen, da diese Sache
auch zu den Dingen gehören
wird, die wir nicht vergessen werden.
Abschließend sind wir wieder mit der
Metro zu unserem Hotel gefahren.
Nach einer kurzen Pause beschlossen
wir noch einen kleinen Spaziergang
zu machen und landeten am Place de
la Bastille. Hier haben wir uns an die
verführerischen und gut aussehenden
bunten Kekse der vielen Patisserien gewagt.
Wieder im Hotel angekommen, probierten
wir die kleine Kochnische in einem
unserer Hotelzimmer aus. Nachdem
genug Geschirr, Besteck und andere
Kochutensilien zusammengetragen
wurden, konnten wir uns ans
Werk machen – es gab Spaghetti : )
Am Montag mussten wir dann bis 12
Uhr auschecken, was nicht weiter
schlimm war, da wir 10 Minuten später
bereits abgeholt wurden, um unseren
Flug um 15:30 Uhr zu erreichen.
Was bleibt sind viele positive, aber –
Deutscher Brückenbaupreis 2010
verliehen
Die Bundesingenieurkammer und der
Verband Beratender Ingenieure VBI
haben am 15. März 2010 in Dresden
den „Deutschen Brückenbaupreis
2010“ vergeben.
Die Stadthafenbrücke Sassnitz (Insel
Rügen) in der Kategorie „Fuß- und
Radwegbrücken“ und die Elbebrücke
Mühlberg (Landesgrenze Brandenburg/Sachsen)
in der Kategorie „Stra-
auch einige negative Eindrücke von
der Stadt der Liebe. Neben der kulturellen
Vielfalt, die wir nicht annähernd
gänzlich betrachten konnten, sticht vor
allem die Freundlichkeit der Pariser
hervor. Das Gerücht, dass Franzosen
beleidigt sind, wenn man sich auf Englisch
verständigen möchte, konnten
wir eindeutig widerlegen. Im Gegenteil,
sie waren sehr von Konversationen
angetan. Neben den Eigenschaften
einer typischen Großstadt, konnten
wir weiterhin die altertümlichen Gebäude,
Wohnungen und Boutiquen
bewundern und auch hin und wieder
in einer sogenannten „Boulangerie Patisserie“
Einzug halten. Vor allem die
kleinen süßen Gassen setzten der
Stadt das I-Tüpfelchen auf.
Auch wenn es in der Stadt sehr laut
und dreckig war und utopische Preise
für vielerlei Dinge verlangt wurden,
hat sich die Reise im Großen und
Ganzen sehr gelohnt und war ein
schönes Erlebnis. Ob es ein Wiedersehen
geben wird, steht noch in den
Sternen, doch mit vielen Souvenirs und
Eindrücken konnten wir unsere Heimreise
antreten und bedanken uns noch
einmal recht herzlichen bei der IngenieurkammerMecklenburg-Vorpommern,
die dies ermöglicht hat.
Stefanie Prange, Oliver Fröhlich,
David Lengert
ßen- und Eisenbahnbrücken“ sind die
Gewinner. Einen ausführlichen Bericht
dazu lesen Sie in unserer Mai-Ausgabe,
da für April bereits Redaktionsschluss
gemeldet war.

Kammerreport Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern
Weiterbildungsangebote 2010
Termin / Ort Thema / Inhalt Referenten / Kosten Auskunft / Anmeldung
10.04.2010
09.00 Uhr
Radisson SAS Hotel
Neubrandenburg
15.04.2010
IHK zu Rostock
18. –
19.05.2010
09.00 – 17.00 Uhr
IHK Lübeck
20.05.2010
09.00 – 16.00 Uhr
IHK zu Schwerin
18.06.2010
09.00 – 17.00 Uhr
IHK Stade
03.07.2010
09.30 – 17.00 Uhr
Hotel & Gutshof
Sparow
27.11.2010
09.00 – 16.00 Uhr
Radisson SAS Hotel
Neubrandenburg
Nächster Beginn:
in Abhängigkeit
von der
Nachfrage (Interessensbekundungen
werden laufend entgegen
genommen)
Rechtsgrundlagen für die Bewertung
von Erbbaurechten
Zahlungsprobleme, Zubehör und aktuelle Fragen
Grundzüge der Vergabe freiberuflicher
Leistungen nach der VOF 2009 sowie
Überschneidungen und Abgrenzung zur aktuellen
Neufassung der VOL/A in Bezug auf die
Vergabe von Architekten-, Ingenieur- und Marketingleistungen
sowie Wirtschaftsprüfung
Compact Seminar zur Einführung in
die Sachverständigentätigkeit
Nähere Auskünfte erteilt der
Landesfachverband M-V der
Sachverständigen im Bauwesen
e.V.
Nähere Auskünfte erteilt die
Auftragsberatungsstelle M-V.
ABST M-V
Landesfachverband M-V
der Sachverständigen im
Bauwesen e.V.
Tel.: 03981/237255
roewer@gutachter-mv.de
www.gutachter-mv.de
Tel.: 0385/3993250
abst@abst-mv.de
Teilnahmegebühr: 305,- € IfS – Institut für Sachverständigenwesen
e.V.
Tel.: 0221/91277112
Seminar@koeln@ifsforum.de
www.ifsforum.de
Gutachteninhalte richtig formulieren Teilnahmegebühr: 160,- € IfS – Institut für
Sachverständigenwesen e.V.
Tel.: 0221/91277112
Seminar@koeln@ifsforum.de
www.ifsforum.de
Der öffentlich bestellte
Sachverständige als Gerichtsgutachter
Objektbegehung III; Seminar
zu Problemen des Wärme- und
Feuchtigkeitsschutzes
Ausgewählte aktuelle Fragen und
Probleme in der Wertermittlungspraxis
Fachfortbildung „Sachverständiger
zur Bewertung der Gesamtenergieeffizienz
von Gebäuden“
Teilnahmegebühr: 175,- € IfS – Institut für Sachverständigenwesen
e. V.
Tel.: 0221/91277112
Seminar@koeln@ifsforum.de
www.ifsforum.de
Nähere Auskünfte erteilt der
Landesfachverband M-V der
Sachverständigen im Bauwesen
e.V.
Nähere Auskünfte erteilt der
Landesfachverband M-V der
Sachverständigen im Bauwesen
e.V.
Referententeam
Mitglieder der Ingenieurkammer
MV: 1829,60 €
Landesfachverband M-V
der Sachverständigen
im Bauwesen e.V.
Tel.: 03981/237255
roewer@gutachter-mv.de
www.gutachter-mv.de
Landesfachverband M-V
der Sachverständigen im
Bauwesen e.V.
Tel.: 03981/237255
roewer@gutachter-mv.de
www.gutachter-mv.de
IAIB – Institut für angewandte Informatik
im Bauwesen
Tel.: 03841/758-2276
www.iaib.de
erm.* - ermäßigte Teilnahmegebühr gilt für Arbeitslose, Studenten, Existenzgründer und Rentner
Sofort online anmelden unter www.ingenieurkammer-mv.de.
Änderungen und Ergänzungen sind ständig möglich.
Weitere Auskünfte gibt es bei Irit Wassmann, Tel. 0385-5583614, wassmann@ingenieurkammer-mv.de
Ihre Weiterbildungswünsche für 2010
schicken Sie uns am besten per E-Mail an info@ingenieurkammer-mv.de
oder per Fax an 0385 – 558 36 30
Diese pdf-Datei wurde erstellt von Fachverlag Schiele & Schön GmbH, 4 / 2010.
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Kammerreport Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern
RÜCKBLICK
März / April
15.03.2010
Erweiterte Vorstandssitzung der Bundesingenieurkammer
in Dresden
15.03.2010
Geschäftsführertreffen der Länderingenieurkammern
in Dresden
16.03.2010
Klubabend des Hochschulfördervereins
Neubrandenburg e.V.
18.03.2010
Werkstattgespräch „Baukultur“ in der
Hochschule Wismar
26.03.2010
46. Bundesingenieurkammer-Versammlung
in Berlin
27.03.2010
BAUTAG des Bauverbandes M-V in
Rostock
30.03.2010
Ausschuss Recht/Berufsrecht in
Schwerin
31.03.2010
Eintragungsausschuss in Schwerin
WIR GRATULIEREN
und wünschen unseren
Jubilaren alles Gute!
April 2010
50. Geburtstag:
Hans-Jürgen Kautz, Heiddorf
Franz Winkler, Schwarzenbek
55. Geburtstag:
Monika Laudahn, Rostock
Margit Intreß, Pasewalk
Michael Appel, Waren
Michael Darda, Schönenwalde
Rainer Grzebiela, Hagenow
Margitta Schwebcke, Vorbeck
Iris Neukamm, Schwerin-Wickendorf
Statistik
Mitgliederbestand
Ingenieurkammer M-V
Körperschaft des öffentlichen
Rechts
Stand: 28.02.2010
Pflichtmitglieder: 1471
davon
nur Beratende Ingenieure: 419
nur bauvorlageber. Ingenieure:638
Berat. u. bauvorl. Ingenieure: 402
nur Tragwerksplaner: 12
Tragwerksplaner gesamt: 762
Auswärtige Tragwerksplaner: 378
Brandschutzplaner: 126
Freiwillige Mitglieder: 181
Gesamt: 1652
60. Geburtstag:
Klaus Rosenfeld, Barth
Carl-Hermann Doll, Güstrow
65. Geburtstag:
Eckehard Hesse, Demmin
70. Geburtstag:
Ulrich Barthel, Prerow
Peter Herrmann, Ückeritz
80. Geburtstag:
Georg Abst, Rostock
Service
Öffnungszeiten der Geschäftsstelle
der Ingenieurkammer
Mecklenburg-Vorpommern
Mo - Fr 19 - 12 Uhr
Di 13 - 15 Uhr
Do 13 - 18 Uhr
Beratung in Rechtsfragen
Kostenlose Erstberatung in Rechtsfragen
für Kammermitglieder:
Rechtsanwaltskanzlei WIGU, Herr RA
Wienecke, Telefon: 0385 731230
Forderungsmanagement
Forderungsmanagement für Kammermitglieder:
Rechtsanwaltskanzlei
WIGU, Ansprechpartnerin Frau Lindner,
Telefon: 0385 5583613
Auftragsberatung der AuftragsberatungsstelleMecklenburg-Vorpommern
e.V. (ABST)
Telefon: 0385 3993250 / 251
Fax-Abruf: 0385 399 388 1000
Der nächste
Redaktionsschlusstermin
09.04.2010
(erscheint am 17.05.2010)
Bitte senden Sie Ihre Beiträge für den
Kammerreport rechtzeitig per E-Mail
oder Fax an die Geschäftsstelle der
Ingenieurkammer M-V).
IMPRESSUM
Herausgeber
Ingenieurkammer
Mecklenburg-Vorpommern
Körperschaft des öffentlichen
Rechts,
Alexandrinenstraße 32,
19055 Schwerin,
Telefon 0385 - 558 360
Telefax 0385 - 558 36 30
info@ingenieurkammer-mv.de
www.ingenieurkammer-mv.de
Redaktion: Diana Reinschmidt
Mit Namen gekennzeichnete Beiträge stellen
die Meinung des Verfassers dar.