NACHRICHTENBLATT - Weitersfelden - Land Oberösterreich

Seite 2 Nachrichtenblatt Nr. 1/2012
B ü r g e r m e i s t e r D I F r a n z X a v e r
H ö l z l i n f o r m i e r t
Liebe Weitersfeldnerinnen
und Weitersfeldner!
Beschlüsse des Gemeinderates vom
16. Dezember 2011
� Bericht des Prüfungsausschusses vom
1. Dezember 2011
Der Prüfungsausschuss der Marktgemeinde
Weitersfelden hat sich am 01. Dezember 2011
ausführlich mit dem Voranschlag 2012
auseinandergesetzt. Der Gemeinderat nimmt den
dahingehenden Bericht zustimmend zur Kenntnis.
� Gemeinde Haushaltsvoranschlag 2012
Der Voranschlag für 2012 wird wie folgt festgesetzt:
A) Ordentlicher Voranschlag:
Summe der Einnahmen: € 1.586.500,00
Summe der Ausgaben: € 1.958.100,00
Abgang € 371.600,00
B) Außerordentlicher Voranschlag:
Summe der Einnahmen: € 2.492.400,00
Summe der Ausgaben: € 2.500.300,00
Überschuss € 7.900,00
Die Hebesätze der Gemeindesteuern für das
Finanzjahr 2012 bleiben unverändert.
� Abschluss eines Kassenkreditvertrages für die
laufende Haushaltsführung 2012
Der Gemeinderat genehmigt den Kassenkreditvertag
mit der Raiffeisenbank Mühlviertler Alm mit einem
Rahmen von € 264.416,66, damit die Zahlungen für
die laufende Geschäftsführung des Finanzjahres 2012
rechtlich abgesichert sind.
� Voranschlag 2012 des Vereines zur Förderung
der Infrastruktur der Marktgemeinde
Weitersfelden & CoKG
Der Gemeinderat genehmigt den Voranschlag 2012
des Vereines zur Förderung der Infrastruktur der
Marktgemeinde Weitersfelden und CoKG mit
Einnahmen im außerordentlichen Haushalt von
€ 925.000,- und Ausgaben im außerordentlichen
Haushalt von € 954.200,-. Der Abgang beträgt somit
€ 29.200,-. Der ordentliche Haushalt ist mit
€ 62.600,- Einnahmen- und Ausgabenseitig
ausgeglichen.
� Beschlüsse im Rahmen der geplanten
Errichtung von Photovoltaikanlagen
Der Gemeinderat beschließt die Übertragung der
ÖMAG-Förderungsberechtigungen für die
Photovoltaikanlagen an den Energiebezirk Freistadt
(EBF), betreffend die Gebäude ASZ, Nah & Frisch
Markt und Betreubares Wohnen - LAWOG. Für die
Dachflächenüberlassungs- und Nutzungsverträge
wird das 20-Jahres-Modell mit der Helios
Sonnenstrom GmbH, 4240 Freistadt, beschlossen.
Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, für die
Ausfertigung und den Abschluss der
Dachflächenüberlassungs- und Nutzungsverträge
(20-Jahres-Modell) für die genannten Dachflächen
zwischen den Dachflächenbesitzern und des EBF zu
sorgen.
� Vergabe von Elektroinstallationsarbeiten im
Rahmen von Straßenbauvorhaben
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe von
Elektroinstallationsarbeiten im Rahmen des
Straßenbauvorhabens an die Firmen Elektro
Stellnberger, Wienau 7, 4272 Weitersfelden und
Ebner Strom GmbH, 4280 Königswiesen. Hinsichtlich
der Anbringung von Straßenbeleuchtungskörpern
b e s c h l i e ß t d e r G e m e i n d e r a t , d a s s
Straßenbeleuchtungen grundsätzlich nur in den
Siedlungsgebieten in Weitersfelden und in
Ortschaften entlang von Hauptverkehrsstraßen/
Landesstraßen angebracht werden, wo es die
verkehrstechnische Sicherheit erfordert.
� Einleitung des Verfahrens auf Änderung des
Örtlichen Entwicklungskonzeptes (ÖEK)
betreffend der „Lehner-Gründe“
Der Gemeinderat beschließt die Einleitung des
Verfahrens auf Änderung des Örtlichen
Entwicklungskonzeptes (ÖEK) Nr. 1.9 betreffen der
Schaffung von „Bauerwartungsland“ für die „Lehner-
Gründe“.
� Flächenwidmungsplanänderungen
Der Gemeinderat beschließt nach Einholung der
erforderlichen Stellungnahmen folgende Änderung
des Flächenwidmungsplanes:
Änderung 2.15: Stütz Roland, Windgföll 15,
Wohnhausneubau im Bereich der Liegenschaft
Windgföll 15, Umwidmung in Wohngebiet.
Änderung 2.16: Biermeier Adolf, Weitersfelden 105,
Erweiterung des Betriebsbaugebietes im Bereich der
T i s c h l e r e i B i e r m eier ( A n p a s s u n g d e s
Betriebsbaugebietes an die Grundstücksgrenzen).
� Schneeräumpläne 2011/2012
Der Gemeinderat genehmigt die vorliegenden
Schneeräumpläne „UNIMOG 1650“ (Gottfried
Gutenbrunner), „UNIMOG 1200“ (Franz Hackl) und
„MARKT“ (Guschlbauer Günter).
� Beitrag zur Oberflächenentwässerung im
Rahmen der Flurbereinigung Stumberg