Konfliktübersicht Sudan/Darfur - ZIF

Stationen des Friedensprozesses – Darfur
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Regelungen im Darfur Peace Agreement (DPA)
Power Sharing
• Gründung einer Transitional Darfur Regional Authority (TDRA) zur Überwachung und Koordinierung der Implementierung des DPA, in dem
SLM/A und JEM effektiv repräsentiert sein sollen; SLM/A und JEM sollen an der Regierung in Khartum durch einen Senior Assistant to the
President, der als vierthöchstes Mitglied der presidency gilt, einen Presidential Advisor, fünf Cabinet Minister und sechs State Minister sowie
den Vorsitz eines parlamentarischen Komitees der nationalen Legislative vertreten sein; weiterhin erhalten sie zwölf Sitze in der
Nationalversammlung
• SLM/A und JEM stellen außerdem einen Gouverneur und zwei stellvertretende Gouverneure in den drei Darfur-Regionen
• Zeitgleich mit den nationalen Wahlen spätestens 2008 sollen regionale Wahlen in Darfur stattfinden
• Ein Referendum über den zukünftigen politischen Status der drei Darfur-Regionen soll spätestens im Juli 2010 erfolgen
• Wealth Sharing
• Gründung einer Fiscal and Financial Allocation and Monitoring Commission (FFAMC) für die Koordinierung der Transferzahlungen nach Darfur
• Gründung eines Darfur Reconstruction and Development Fund innerhalb von 30 Tagen, um die humanitäre und sozioökonomische Lage in
Darfur zu verbessern, 300 Mio. US$ im Jahr 2006 und je 200 Mio. US$ in den zwei drauffolgenden Jahren werden hierfür von der Regierung
bereit gestellt; die FFAMC soll die Geldtransfers in die Darfur-Regionen koordinieren
• Comprehensive Ceasefire and Final Security Arrangements
• Waffenruhe soll 72 Stunden nach Unterschreiben des Abkommens in Kraft treten; eine Waffenstillstandskommission koordiniert und
überwacht zusammen mit der AMIS die Einhaltung der Waffenruhe
• Entwaffnung und Demobilisierung der Janjaweed gemäß den UN-Resolutionen 1556 und 1564 innerhalb von 60 Tagen; SLM/A und JEM
werden aufgelöst und in die Sudanese Armed Forces (SAF) integriert
• Darfur-Darfur Dialogue and Consultation (DDDC)
• Gründung des DDDC, an dem sich alle „Darfurian Stakeholders“ des Friedensprozesses beteiligen können; Forum soll als Bindeglied zwischen
der Zivilbevölkerung und dem DPA dienen und hat zur Aufgabe, diese in den politischen Prozess einzubinden; alle lokalen Gemeinschaften
sollen ausreichend repräsentiert werden; eine allgemein anerkannte sudanesische Persönlichkeit soll den Vorsitz übernehmen
• Implementation Modalities and Timelines
• Eine Darfur Assessment and Evaluation Commission (DAEC) soll die Implementierung des DPA überwachen; die DAEC setzt sich aus jeweils
drei Vertretern der Zentralregierung, der SLM/A und der JEM und neun externen Beobachtern zusammen; Konstituierung soll innerhalb von
drei Monaten erfolgen
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