A4 471-2011 Schreiben vom Niersverband_1.pdf - Stadt Kevelaer

NIERSVERBAND • Postfach 10 08 64 • 41708 Viersen
Stadt Kevelaer
Bürgermeister
Herrn Dr. Stibi
Rathaus
Peter-Plümpe-Platz 12
47623 Kevelaer
Ansprechpartner/in
Dr. Manheiler
STADT KEVELAER
Der Bürgermeister
EINGANG
20. APR. 2011
Durchwahl 02162 3704-400
Telefax 02162 3704411
Planfeststellungsverfahren „Binnenfeld / Kevelaer"
Sehr geehrter Herr Dr. Stibi,
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E-Mail
wilfried.manheller@niersverband.de
Viersen 19. April 2011
Az.: RNT-KEV/Dr.Man.ThCM
mit Ihrem;Schreiben an Herrn Prof. Schitthelm vom 29.3.2011 brachten Sie ihr Unverständnis
zu den widersprüchlichen Rückmeldungen zum o.g. Vorhaben zum Ausdruck und baten um
einen aktuellen Sachstandsbericht.
Da sich Herr Prof. Schitthelm im Urlaub befindet, hat er mich gebeten, ihr Schreiben zu
beantworten.
Eingangs! möchte ich eindeutig klarstellen, dass der Niersverband das Projekt Binnenfeld
selbstverständlich nicht zurückgezogen hat.
Offensichtlich hat die Bezirksregierung aus unserer Bitte, das Genehmigungsverfahren für ein
EU-Projekt (NAGREWA), das nur bei Einhaltung eines sehr engen Zeitkorsetts eine EU-
Förderung in erheblichem Umfang erfährt, mit hoher Priorität zu bearbeiten, geschlossen, dass
das Projekt Binnenfeld zurückgestellt werden könne. Dies war jedoch nicht Gegenstand einer
Verabredung zwischen den beteiligten Häusern. Vielmehr war seitens des Niersverbandes
davon auszugehen, das Genehmigungsverfahren für das Projekt Binnenfeld sei längst in der
Abwicklung und die Offenlage stehe unmittelbar bevor bzw. sei erfolgt, da die
Genehmigungsunterlagen bereits seit mehreren Monaten der Bezirksregierung vorliegen und
der Niersverband die Bedeutung des Projektes wiederholt deutlich gemacht hat.
NIERSVERBAND
Am Niersverbancl 10
41747 Viersen
Telefon 0 2162/37 04-0
Telefax 0 2162/37 04-4 44
\v vv w. n i c i sv s r ij n 11 ci. d e
Körperschaft d. öffenll. Rechts
Bankverbindungen
Commerzbank Viersen
BLZ 31040015, Konto-Nr. 5 722 020
Sparkasse Krefeld
BLZ 320 500 00, Konto-Nr. 59 306 001
Deutsche Bank Viersen
BLZ 314 700 04, Konto-Nr. 8118 838
Verbandsrat
Rolf A. Königs,
Vorsitzender
Vorstand
Professor Dr.-Ing.
Dietmar Schitthelm

Stadt Keveiaer Abteilung Gewässer und Labor
Seite 2 von 2 zum Schreiben an NIERSVERBAND
Die von Ihnen hervorgehobene Problemstellung der Verknüpfung des straßenrechtlichen
Planfeststellungsverfahrens mit dem wasserrechtlichen Verfahren habe ich intensiv mit der
Bezirksregierung Düsseldorf erörtert und die Dringlichkeit der weiteren Bearbeitung des
Projektes Binnenfeid betont. Seitens der Bezirksregierung wurde die Position vertreten, die
Ausgleichsmaßnahme Binnenfeld könne im straßenrechtlichen Pianfeststellungsverfahren über
eine Nebenbestimmung geregelt werden, ohne dass vorher das wasserrechtliche Verfahren
abgeschlossen sein müsse, insofern ergäbe sich kein Ziel-/Zeitkonflikt.
Wir werden alles uns Mögliche daran setzen, das Projekt Binnenfeld weiter voran zu treiben.
Hierbei sind wir jedoch vom Fortgang des Genehmigungsverfahrens in hohem Maße abhängig.
Für weitere Erläuterungen und bei Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur
Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
(Dr. Manheller)