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Gemeinde Kranenburg
Sitzung: Hau ptausschusssitzung
Sitzungstag: 10.03201 1
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Beginn: 1 7.15 Uhr Ende: 23:55 Uhr
Niedersc hrift
Vom_Ausschuss_waren anwesend p.y.ealtun:
Steins, Günter --Vorsitzender
Heiden, HansUlrich GVR Ferdinand Böhmer
Hösen, Claus VFW Guido Miesen
Janßen, Joachim Dipl. Ing. Hans Stefan Derksen
Kersten, Christian
Krebbers, Johannes GAR Andreas Hermsen
Merges, Ewald GAR Willi Fleskes
Walzebug, Werner
Franken, Jürgen
Kahm, Friedhelm als Vertreter für Maas, Manfred
Kemper, Tatjaana
Welsing, Peter
Elbers, Theo
Lenz, Karl-Theo
Baumann—Matthäus, Michael als Vertreter für van
Driel Ursula
VEW Viell, Arnold als Schriftführer
Vom Ausschuss waren abwesend:
Maas, Manfred
van Driel Ursula

Öffentliche Sitzung
1) Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Hauptausschusssitzung vom
27.01.2011
2) Fragen der Zuhörer
(1 73/1) 3) Beratung der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2011
Nichtöffentliche Sitzung
1) Bestätigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Hauptausschusssifzung
vom 27.01.2011
(187) 2) Auftragsvergaben
1. Erneuerung von Vorhängen in der Hanna-Heiber-Schule
(173/2) 3) Vorberatung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2011
Öffentliche Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zu dieser Sitzung ordnungs- und
fristgerecht eingeladen wurde.
Herr Baurnann-Matfhäus stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung. Er bittet darum Fragen der
Zuhörer zuzulassen.
Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme, 8 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.
jgjf 1 Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Hauptausschusssitzung vom
27.01.2011
Herr Welsing bittet darum festzuhalten, dass entgegen der Niederschrift der
Hauptausschusssitzung vom 27.01.2011 nicht nur über das Schreiben des Herrn Thelosen,
sondern auch über das Schreiben des Herrn Kersten diskutiert wurde.
Der Hauptausschuss bestätigt bei 1 Enthaltung die Niederschrift der öffentlichen
Hauptausschusssitzung vom 27.01.2011.
Zu Punkt 2) Fragen der Zuhörer
Es werden keine Fragen gestellt.
Zu Punkt 3) Beratung der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2011
Auf die Drucksache Nr. 173/1 wird Bezug genommen.
Gemäß der Anlage 1 zur Drucksache Nr. 173/1 werden die Punkte 1 bis 105 beraten.
Der Bürgermeister weist ausdrücklich darauf hin, dass die Informationen über
Ausgabeneinsparungen und Einnahmeverbesserungen in der Tabelle (Anlage 1) allein der
wertneutralen Information der Ausschussmitglieder über entsprechende Potentiale dienen.
Die Schlussfolgerung auf bestimmte Präferenzen der Verwaltung oder des Bürgermeisters
seien damit nicht verbunden.

Lfd.Nr. Nr. Auszahlungen lnvestftionstätigkeit Beschluss
1 1 Möblierung Sitzungssaal, Fraktionsgeb. (nur Einstimmig angenommen
Stühle für den Sitzungssaal)
2 2 Verzicht auf Anschaffung Infosystem Einstimmig angenommen
Rathaus
3 3 Ankauf von Ackerflächen an der Es besteht Beratungsbedarf bei allen
Nordumfahrung (neu) Fraktionen. Weitere Informationen sind
vor der endgültigen Abstimmung
erforderlich.
4 4 Anschaffung LKW verschieben auf 2013 und Einstimmig angenommen.
Vorführfahrzeug (- 15%)
5 5 Anschaffung FW-Fahrzeuge Wyler und Einstimmig angenommen. Es sollen
Zyfflich von 2011 nach 2013 verschieben evtl. auch ‚gute“ Gebrauchtfahrzeuge in
Frage kommen.
6 6 Anschaffung FW-Fahrzeug HLF Kranenburg Einstimmig angenommen. Es sollen
von 2012 nach 2014 verschieben evtl. auch „gute“ Gebrauchtfahrzeuge in
Frage kommen.
7 7 Anschaffung FW-Fahrzeug GW L2 Einstimmig angenommen. Es sollen
Kranenburg von 2013 nach 2015 evtl. auch „gute“ Gebrauchtfahrzeuge in
verschieben Frage kommen.
8 8 Energetische Sanierung GS Kranenburg K II Bei 13 Ja-Stimmen und 2 Nein
(in 2010 nicht abgewickelte Auftrage) Stimmen angenommen
9 8 Energetische Sanierung GS Nütterden K II Bei 13 Ja-Stimmen und 2 Nein
(in 2010 nicht abgewickelte Aufträge) Stimmen angenommen
10 8 Energetische Sanierung Turnhalle GS Bei 13 Ja-Stimmen und 2 Nein
Nütterden K II (in 2010 nicht abgewickelte Stimmen angenommen
Aufträge)
1 1 9 Energetische Sanierung der Hauptschule Einstimmig angenommen
wird nicht durchgeführt
12 10 Optimierung Ganztagshauptschule von 2011 Es besteht Beratungsbedarf bei allen
nach 2014 verschieben Fraktionen. Weitere Informationen sind
vor der endgültigen Abstimmung
erforderlich. (siehe Anlage)
13 11 Erweiterung Pausenhalle Hauptschule von Einstimmig angenommen
2012 nach 2014 verschieben
14 12 Zuschüsse Sportplätze Kranenburg und Einstimmig angenommen
Nütterden (Veranschlagung nurVE für 2012)
15 13 Stammeinlage EVK (neu) Einstimmig angenommen
16 14 Zusätzliche Ausleihung an EVK (neu) Einstimmig angenommen
17 15 Herstellung Kanalteilstück “Marienweg“ Einstimmig angenommen
18 16 Ausbau Marktplatz verschieben auf Nur zur Kenntnisnahme Ratsbeschluss
unbestimmte Zeit (Ratsbeschluss vom liegt vor.
16.12 .20 10)
19 17 Brückenneubau Nimweger Straße ersatzlos Bei 2 Enthaltungen angenommen
streichen (nur Rückbau)
20 18 Ausbau “An der Kammfabrik von 2011 nach Einstimmig angenommen
2014 verschieben
21 15 Ausbau Marienweg verschieben auf Einstimmig angenommen
unbestimmte Zeit
22 19 Herstellung Straßenbeleuchtung ‘In der Bei 1 Enthaltung angenommen
Hand“ (in 2010 nicht abgewickelte Aufträge)
23 20 Verzicht auf Durchführung der Maßnahme Mit 5 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen
Anbindung Tiggelstr. an B9 abgelehnt
-5

‘1 ‘4
24 21
8uahlunr 1nveostatke!
Ausbau Hettsteeg verschieben (nur
Abschnitt Kreisstraße bis Willemsestr. in
2014)
Ratsmitglied Baumann-Matthäus
erklärt sich bei diesem Punkt für
befangen. Es besteht Beratungsbedarf
bei allen Fraktionen, Weitere
Informationen sind vor der endgültigen
Abstimmung erforderlich.
25 ÖPNV/Haltestellen (max. 1 Es wird einstimmig beschlossen dass
Wartehäuschen/Jahr) (in 201 1 nur nur 1 Wartehäuschen/ Wartehauschen
Wartehäuschen Großen Haag) pro Jahr gebaut werden soll.
In der anschließenden Abstimmung
wird mit 8 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
und 3 Enthaltungen beschlossen, dass
das Wartehäuschen am Großen Haag
201 1 gebaut werden soll.
26 23 Zuschuss an die MAG zur Anschaffung Einstimmig angenommen
Bürgerbus
27 24 Herstellung Grünstreifen 8-Plan 55/1 Teil A Ratsmitglied Baumann-Matthaus erklärt
(in 2010 nicht abgewickelte Aufträge) sich bei diesem Punkt für befangen.
Der Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen und
4 Nein-Stimmen angenommen.
28 25 Streichung des Zuschusses für die Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen und
10 Nein-Stimmen abgelehnt.
Lfd Nr. Nr. Einzahlung Investitionstätigkeit Beschluss
29 8 Energetische Sanierung GS Kranenburg K II Siehe lfd.Nr. 8
(in 2010 nicht abgerufene
Investitionszuwendungen)
30 9 Energetische Sanierung der Hauptschule Siehe lfd.Nr. 11
wird nicht durchgeführt
31 15 Kanalanschlussbeitrag Herstellung Siehe lfd.Nr. 17
Kanalteilstück “Marienweg“ (100 %)
32 26 Anpassung der Straßenbaubeitragssatzung Der Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen und
nach § 8 KAG (Anliegerbeiträge) 5 Nein-Stimmen angenommen.
33 15 Ausbau “Marienweg“ verschieben auf Einstimmig angenommen
unbestimmte Zeit
34 20 Verzicht auf Durchführung der Maßnahme Siehe lfd.Nr.23
Anbindung Tiggelstr. an 89
35 21 Ausbau Hettsteeg verschieben (nur Siehe lfd.Nr.24
Abschnitt Kreisstraße bis Willemsestr. in
2014) (Beitr. 63.000 €‚ Zuw. 167.000 €)
36 27 Verkauf Anteile Kleve Marketing GmbH & Der Antrag wird mit 1 1 Ja-Stimmen bei
Co. KG 4 Enthaltungen angenommen.
37 28 Verkauf GEWOGE-Anteile Der Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen bei
3 Enthaltungen angenommen.
LfcLNr. Nr. Auszahlungen Verwaltungstätigkeit Beschluss
38 29 Verzicht auf Ortsvorsteher ab 2012 Einstimmig abgelehnt
39 30 Umstellung Aufwandsentschädigungen In einer geheimen Abstimmung wird
Ratsmitglieder der Antrag mit 7 Ja-Stimmen und 8
Nein-Stimmen abgelehnt.
40 31 Reduzierung der Fraktionszuwendungen Auf Antrag werden bei 10 Ja-Stimmen
und 5 Nein-Stimmen die
Fraktionszuwendungen nicht um 2500
€ sondern um 1250 € gekürzt.
4

LuP.r. Nr. Auszahlunqen Verwaltunqstätqkeit Beschluss
41 32 Verzicht auf die Herausgabe des Ratsmitglied Baumann-Matthäus
Rathausechos
erklärt sich bei diesem Punkt für
befangen. Bei 4 Ja-Stimmen und 10
Nein-Stimmen wird der Antrag
abgelehnt.
42 33 Kosteneinsparungen bei Versicherungen Einstimmig angenommen
(Prüfauftrag)
43 34 Kosteneinsparungen bei Reisekosten Es wird einstimmig ein Prüfauftrag an
die Verwaltung gestellt. Die SPD
wünscht eine Information über das
Ergebnis der Prüfung.
44 35 Verzicht auf Gesetzestexte in Papierform Einstimmig angenommen
(teilweise)
45 36 Kürzung der Mittel für Archivierung Einstimmig angenommen
46 37 Neuorganisation des Bereitschaftsdienstes Einstimmig angenommen
für die Verwaltung (wird geprüft)
47 38 Interkommunale Zusammenarbeit Einstimmig angenommen
Personalabrechnung ab 5/2014 (wird
geprüft)
48 39 Verkauf Odachlosenunterkunft Postweg 9 Einstimmig angenommen
(Einsparung Unterhaltung usw.)
49 40 Verkauf 9 ha Weideflächen in Niel Bei 14 Nein-Stimmen und 1
(Einsparung Steuern und Abgaben) Enthaltung abgelehnt.
50 41 Verkauf Dorfgemeinschaftshaus Grafwegen Einstimmig abgelehnt.
(Einsparung Unterhaltung usw.)
51 42 Verkauf Spielplatz Mörikestr. als Bei 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
Baugrundstück (nachtr. Kanalanschluss) und 1 Enthaltung angenommen.
(Ersatz-Spielplatz Krbg.-Süd)
52 43 Verkauf Spielplatz Keppelstr. als Bei 1 Ja-Stimme, 13 Nein-Stimmen
Baugrundstück (nachtr. Kanalanschluss) und 1 Enthaltung abgelehnt.
(Ersatz-Spielplätze Mühlenfeld, Elsendeich)
53 44 Verkauf Spielplatz Hettsteeg/Thielenstr. als Bei 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
Baugrundstück (nachtr. Kanalanschluss) und 1 Enthaltung angenommen.
(Ersatz-Spielplatz Richtersgut)
54 45 Verkauf Spielplatz Daimlerweg als Bei 1 Ja-Stimme, 13 Nein-Stimmen
Baugrundstücke (nachtr. Kanalanschlüsse) und 1 Enthaltung abgelehnt.
(Ersatz-Spielplätze Forrellenweg, Boschweg)
55 Spielplatz Elsendeich Verkauf Neu aufgenommen wird der Verkauf
des Spielplatzes Elsendeich.
Hier wird mit 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-
Stimme und 1 Enthaltung der
Rückbau des Spielplatzes und kein
Verkauf des Grundstückes
beschlossen.
56 46 Gebäudeunterhaltung (geänderte Planung, Es besteht weiterer Beratungsbedarf.
siehe separate Aufstellung) Es wird darum gebeten die Planungen
auch mit den Schulleiter zu
besprechen.
57 47 Gebäudeunterhaltung (in 2010 nicht
abgewickelte Aufträge, siehe separate
Aufstellung)
Einstimmig angenommen
58 39 Verkauf Odachlosenunterkunft Postweg 9
(hierdurch Instandsetzung Mühlenstr. 5
erforderlich)
Einstimmig angenommen
59 48 Optimierung der Beleuchtung des
Bürgerhauses (neu)
Einstimmig angenommen
5

Lfd.Nr N Beschluss
60 49 KFZ-Versicherung Bauhoffahrzeuge Einstimmig angenommen
hunBeiträeG__
61 50 KFZ-Versicherung Feuerwehrfahrzeuge Einstimmig angenommen
(Erhöhung Beiträge GVV)
62 Anpassung der Standards der Feuerwehr Die FPD-Fraktion bitte um Vertagung
da weitere Beratungsbedarf besteht.
63 39 Verkauf Odachlosenunterkunft Postweg 9 Es wird einstimmig beschlossen, dass
(hierdurch Sirenenversetzung erforderlich) zunächst geprüft werden soll, ob eine
Sirene erforderlich ist, da die genannte
Sirene angeblich seit längerer Zeit
nicht mehr funktionstüchtig ist.
64 52 Unterhaltung EDV GS Kranenburg Einstimmig angenommen
(Ersatzbeschaffung PC lt.
Medienentwicklungsplan bereits in 2010
erfolgt)
65 53 Weiterleitung Erhöhung Landesförderung Einstimmig angenommen
OGS Kranenburg (von 820 € auf 935 €)
(neu)
66 53 Weiterleitung Erhöhung Landesförderung Einstimmig angenommen
OGS Nütterden (von 820 € auf 935 €) (neu)
67 54 Verzicht auf einen Schul-Hausmeister ab Da eine Entscheidung erst ab 2015 zu
2015 treffen wäre. wurde über dieser
Vorschlag nicht entschieden.
68 55 Kostenanteil Gemeinsamer Einstimmig angenommen
Schulentwicklungsplan Kranenburg-Kleve
Bedburg-Hau in 20 1 (neu)
69 56 Verzicht auf Zuschuss an Heimatverein für Der Vorschlag wird in der Beratung mit
Restaurierung der Kunstgegenstände bis 14 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme
einschl. 2013 dahingehend verändert, dass ab 2013
wieder ein Zuschuss gezahlt wird.
70 57 Verzicht auf Zuschuss an Heimatverein für Der Punkt wird auf die Sitzung am
Plakatwerbung 21.03. verschoben.
71 58 Streichung der Sachaufwendungen Einstimmig abgelehnt
Neugeborenenpaket
72 59 Streichung der Kurse der Familienzentren Einstimmig abgelehnt
73 60 Streichung der Entsorgungskosten Der Antrag wird wie folgt abgeändert:
Windelsäcke (ab 3. Lebensjahr, oder Es werden ab 2012 nur noch 24
komplett?) Windelsäcke mit dem
Neugeborenenpaket ausgegeben.
Dieser Vorschlag wird mit 8 Ja-
Stimmen und 7 Nein-Stimmen
angenommen.
74 61 Streichung Anschaffung Windelsäcke (ab 3. dto. lfd.Nr. 73
Lebensjahr, oder komplett?)
75 62 Verzicht auf Bezuschussung der Einstimmig abgelehnt
Jugendarbeit, evtl. Systemänderung
76 63 Verzicht auf Neubesetzung der Stelle für Es wird mit 10 Ja. 1 Nein-Stimme und
aufsuchende Jugendarbeit (Nettokosten) 4 Enthaltung beschlossen das der
—.—-——.-.-___________________________ Ansatz
Ansatz 2011 gestrichen wird. Herr
Fleskes soll im Sport- und
Jugendausschuss Ende des Jahres
über Erfahrungen berichten. Danach
wird überlegt, ob ab 2012 wieder ein
gebildet wird.
6

______
77 —
Nr. Auszahlungen lfd. Vervvaltungstätigkeit Beschluss
64 Erhöhung der Zuschüsse zur lfd. Es besteht weiterer Beratungsbedarf.
Unterhaltung der Sportanlagen aufgrund Die Entscheidung wird auf den 21.03.
Neubau der Sportplätze vertagt.
78 65 Streichung der Planungskosten für die Es besteht weiterer Beratungsbedarf.
Gestaltung der Fläche Großen Haag Die Entscheidung wird auf den 21.03.
vertagt.
79 66 Planung zur Anlage von ‚Pättkes in Mehr Der Antrag wird mit 6 Ja-Stimmen, 8
(neu) Nein-Stimmen und 1 Enthaltung
abgelehnt.
80 67 Streichung der Zuschüsse zur Gestaltung Einstimmig angenommen
der Kreisverkehre
81 68 Streichung der Fortführung des Einstimmig angenommen
Straßenkatasters durch Externe
Dienstleister
82 69 Brückenneubau Nimweger Str. 1 ersatzlos Bei 2 Enthaltungen angenommen
streichen (nur Rückbau der Brücke)
83 16 Anderung des Gehwegbereiches (Markt) der Ein Ratsbeschluss liegt bereits vor.
Großen Straße (Ratsbeschluss 16.12.2010)
(neu)
84 15 Sanierung Straßenoberfläche Teilstück Siehe lfd.Nr. 33
„ Marienweg“
85 70 Wegfall Geranienkübel in der Großen Einstimmig angenommen
Straße
86 71 Streichung Rinnensanierung Viehsteege Einstimmig angenommen
87 72 Herstellung der Beleuchtung Straße Die Entscheidung wird auf den 21.03.
Scheffenthum (Festwert) (neu) vertagt. Beratungsbedarf Informationen
über vorhandene Verkabelung
angefragt
88 73 Anderung Schaltzeiten Straßenbeleuchtung Mit 1 1 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und
(Prüfauftrag) 3 Enthaltungen Prüfauftrag
angenommen.
89 74 Streichung Zuschüsse für kirchliche Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen und
Friedhöfe (ab 2012) 11 Nein-Stimmen abgelehnt.
Von der CDU wird ein Antrag auf
Halbierung des Zuschusses auf 2000
Euro gestellt. Dieser Antrag wird mit 1 1
Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen
angenommen.
90 75 Pappelkonzept Einsparungen Wurzelfräsen Bei 12 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen
angenommen.
91 76 Verzicht auf Zusammenarbeit mit Kleve- Mit 11 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen
Marketing ab 2012 angenommen
92 77 Verzicht auf Zusammenarbeit mit RBT-KAN Einstimmig abgelehnt
ab 2014 evtl.
93 78 Reduzierung der Öffnungszeiten der Tourist- Einstimmig angenommen
Info (geringfügig Beschäftigte)
94 79 Verzicht auf Flyer „Familienangebote“ und Einstimmig angenommen
eines weiteren Flyers
95 80 Verzicht auf einen Teil der Einstimmig angenommen
Merchandisingartikel
96 81 Einsparung Teil-Stelle Tourismus (30 % Da eine Entscheidung erst ab 2014 zu
Personalkosten) ab 5/2014 treffen wäre, wurde über dieser
Vorschlag nicht entschieden.
97 82 Kreisumlage und Mehrbelastung Jugendamt Zur Kenntnis
(2011 = Kreisumlage—400.000E.
Mehrbelastung Jugendamt -200.000 €)
7

LfdNr
98
119 53
Nr:
83 Gewerbesteuerumlage (Fonds Deutsche
Einheit) aufgrund Senkung Erhöhungszahl
von 7% auf6 % in 2011
Beschluss
Zur Kenntnis
84 Anhebung des Verkaufsprs für Grdst. für Die Entscheidung wird auf den 21.03.
Kranenburger Bewerber (ca 10 Grdst/Jahr vertagt
100 85 Wegfall Kaufpreisabschlag für Kinder unter Die Entscheidung wird auf den 21.03.
10 Jahre (ca. 10 Kinder/Jahr ä 2.500 €) vertagt.
101 39 Verkauf Odachlosenuriterkunft Postweg 9 Siehe lfd.Nr. 48
(brutto)
102 40 Verkauf 9 ha Weideflächen in Niel (brutto) Siehe lfd.Nr. 49
103 40 Verkauf 9 ha Weideflächen in Niel (Wegfall Siehe lfd Nr. 49
Pachteinnahmen)
104 41 Verkauf Dorfgemeinschaftshaus Grafwegen Siehe lfd.Nr. 50
(brutto)
105 42 Verkauf Spielplatz Mörikestr. als Siehe lfd.Nr. 51
Baugrundstück (brutto) (Ersatz-Spielplatz
Krbg.-Süd)
106 43 Verkauf Spielplatz Keppelstr. als Siehe lfd.Nr. 52
Baugrundstück (brutto) (Ersatz-Spielplätze
Mühlenfeld, Elsendeich)
107 44 Verkauf Spielplatz HettsteegfThielenstr. als Siehe lfd.Nr. 53
Baugrundstück (brutto) (Ersatz-Spielplatz
Richtersgut)
108 45 Verkauf Spielplatz Daimlerweg als Siehe lfd.Nr. 54
Baugrundstücke (brutto) (Ersatz-Spielplätze
ForrellenwegBoschwg)
Ldf.Nr. Nr. Einzahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit Beschluss
109 86 Rückbau Spielplatz Klinkenberg (Ersatz- Einstimmig abgelehnt
Spielplatz Schulplatz)
110 87 Verkauf Spielplatz Boschweg als Mit 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und
Baugrundstück (aufgrund Zuschnitt keine 1 Enthaltung wird der Rückbau des
Wohnbebauung möglich) Spielplatzes und kein Verkauf als
Baugrundstück beschlossen.
1 11 88 Erhebung von Turnhallengebühren Prüfauftrag welche Vereine nutzen die
Hallen in welchem Umfang bis 21.03.
112 89 Verrechnung der Kosten für Tätigkeiten Zur Kenntnis
Bauhof für den Nikolausmarkt (7.000 €)
113 89 Verrechnung der Kosten für Tätigkeiten Zur Kenntnis
Bauhof für Stüppkesmarkt (5.000 €)
114 89 Verrechnung der Kosten für Tätigkeiten Zur Kenntnis
Bauhof für Karneval (10.500€)
115 90 Kostenerstattungen für das Aufhängen von Es wird festgestellt, dass die Leistung
Spannbändern durch Bauhof (50,-) zwingend durch Bauhof erbracht wird.
Der Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen, 1
Nein-Stimme und 2 Enthaltungen
angenommen.
1 16 91 Bußgelder Ordnungsamt Einstimmig angenommen
117 53 Erhöhung Landesförderung OGS Siehe lfd.Nr. 65
Kranenburg (von 820 € auf 935 €) (neu)
1 18 92 Erhöhung der Elternbeiträge OGS Die Kalkulation wird geprüft. Die
Kranenburg Entscheidung wird auf den 21.03.
Erhöhung Landesförderung OGS Nütterden
(von 820 € auf 935 €) (neu)
vertagt.
Siehe lfd.Nr. 65
8

‘4 ‚4 Jnza[tu jfdVerwaltuns «t_ Beschluss
120 92 Erhöhung der Elternbeiträge CCS Nütterden Die Kalkulation wird geprüft. Die
Entscheidung wird auf den 21.03.
121 14 Beteiligung EVK (Verzinsung der Einlage Beträge wie folgt geändert: 2011
- neeuegputejQ4)___ 37 500 Euro ab 2012 75000 Euro
*
122 15 Sanierung Straßenoberfläche Teilstück Siehe lfd.Nr. 17
Marienweg (Kostenbeteiligung Anlieger)
fZ 93 Pappelkonzept Holzverkaufserks Zur Kenntnis
(zusätzlich)
124 94 Einnahmen aus Merchandising-Artikeln Einstimmig angenommen
125 95 Beteiligung der Gästebettenbetreiber an Einstimmig angenommen
einem Flyer
126 96 Kultur- und Tourismus-Sponsoring durch Einstimmig angenommen
Projektpartner
127 97 Erhöhung Standgebühren Einstimmig angenommen
Wohnmobilstellplatz (von 4 € auf 5 €/Tag)
128 98 Schlüsselzuweisungen (2011 = 2.411.000€; Zur Kenntnis
2012 = 2.029.000 €; 2013 = 2.148.000€;
2014 = 2.301.000€)
129 99 Anpassung Haushaltsansatz Grundsteuer B Zur Kenntnis
aufgrund Sollstellung für 201 1
130 100 Grundsteuer B 413 % (fiktiver Hebesatz Einstimmig angenommen
GFG)
131 101 Weitere Erhöhung Grundsteuer B (um 10 %) Antrag mit 2 Ja-Stimmen und 13 Nein
Stimmen abgelehnt
132 102 Gewerbesteuer 411 % (fiktiver Hebesatz Einstimmig angenommen
GFG)
133 103 Erhöhung der Hundesteuer (54- € = 28 %‚ Antrag mit l2Ja-Stimmen, 1 Nein
72,-€ = 33 %‚ 90 € 36 %‚ Kampfhunde Stimme und 2 Enthaltungen
432,- € = 28 % bzw. 720,- € = 33 %) angenommen.
134 104 Einführung Zweitwohnsitzsteuer ab 2012 Der Ansatz wird gestrichen und nur ein
Prüfauftrag erteilt
135 105 Einführung Bettensteuer/Tourismusabgabe Der Ansatz wird gestrichen und nur ein
ab 2012
Lfd.Nr. Nr. Äufwendungen nicht zahlungswirksam Beschluss
136 1 Mobiliar Sitzungssaal (nur Stühle Siehe lfd.Nr. 1
Sitzungssaal = GWG) (Einsparung AfA)
137 1 Mobiliar Sitzungssaal (nur Stühle Siehe lfd Nr. 1
Sitzungssaal GWG) (AfA)
138 2 Verzicht auf Anschaffung Infosystem Siehe lfd.Nr. 2
Rathaus ( Einsparung AfA)
139 39 Verkauf Odachlosenunterkunft Postweg 9 Siehe lfd.Nr. 48
(AfAAbgangAV)
140 40 Verkauf 9 ha Weideflächen in Niel (AfA Siehe lfd.Nr. 49
Abgang AV)
141 41 Verkauf Dorfgemeinschaftshaus Grafwegen Siehe lfd.Nr. 50
(AfAAbgangAV)
142 41 Verkauf Dorfgemeinschaftshaus Grafwegen Siehe lfd.Nr. 50
(Einsparung AfA)
143 42 Verkauf Spielplatz Mörikestr. als Siehe lfd.Nr. 51
Baugrundstück (AfA Abgang AV)
144 43 Verkauf Spielplatz Keppelstr. als Siehe lfd.Nr. 52
Baugrundstück (AfA Abgang AV)
145 44 Verkauf Spielplatz HettsteeglThielenstr. als Siehe lfd.Nr. 53
Baugrundstück (AfA Abgang AV)
146 45 Verkauf Spielplatz Daimlerweg als Siehe lfd.Nr. 54
Baugrundstücke (AfA Abgang AV)
9

LfdNr. Nr. Aufwendungen nicht zahlungswirksam Beschluss
147 86 Rückbau Spielplatz Klinkenberg Siehe lfd.Nr. 109
148 87 Verkauf Spielplatz Boschweg als
Baugrundstück (aufgrund Zuschnitt keine
Wohnbebauung möglich)
Siehe lfdNr. 110
149 4 Anschaffung LKW verschieben auf 2013 und Siehe lfd.Nr.4
150
Vorführfahrzeug (- 15%) (Einsparung AfA)
56,7 Anschaffung Feuerwehrfahrzeuge
verschieben (Einsparung AfA)
Siehe lfd.Nr. 5,6,7
151 15 Herstellung Kanalteilstück “Marienweg“
(AfA)
Siehe lfd.Nr. 17
152 16 Ausbau Marktplatz verschieben auf
unbestimmte Zeit (Ratsbeschluss vom
16122010) (Einsparung AfA)
Siehe lfd.Nr. 18
153 15 Ausbau Marienweg verschieben auf
unbestimmte Zeit (Einsparung AfA)
Siehe lfd.Nr. 17
154 20 Verzicht auf Durchführung der Maßnahme
Anbindung Tiggelstr. an B9 (Einsparung
AfA)
Siehe lfd.Nr. 23
155 21 Ausbau Hettsteeg verschieben (nur
Abschnitt Kreisstraße bis Willemsestr. in
2014) (Einsparung AfA)
Siehe lfd.Nr. 24
156 23 Zuschuss an die NIAG zur Anschaffung
Bürgerbus (Auflösung ARAP)
Siehe lfd.Nr. 26
157 25 Streichung des Zuschusses für die
Einrichtung einer Arztpraxis (Einsparung
Siehe lfd.Nr. 28
g_)__ -
Ldf.Nr. Nr. Erträge nicht zahlungswirksam Beschluss
158 46 Aufl. lnstandhaltungsrückst Aufgrund Siehe lfd.Nr. 56
geanderter Planung (siehe separate
Aufstellung)
159 47 Aufl. lnstandhaltungsrückst. Aufgrund 2010 Siehe lfd.Nr. 57
nicht abgewickelter Aufträge (siehe separate
Aufstellung)
160 15 Herstellung Kanalteilstück „Marienweg‘ Siehe lfd.Nr. 17
LfcLNr. Erträge nicht zahlungswirksam Beschluss
161 15 Auflösung Sonderposten Ausbau Marienweg Siehe lfd.Nr. 33
verschieben auf unbestimmte Zeit
162 20 Auflösung Sonderposten Verzicht auf Siehe lfd.Nr. 23
Durchführung der Maßnahme Anbindung
Tiggelstr. an 89
163 21 Auflösung Sonderposten Ausbau Hettsteeg Siehe lfd.Nr. 24
verschieben (nur Abschnitt Kreisstraße bis
Willemsestr. in 2014)
164 72 Anpassung Festwert Herstellung der Siehe lfd.Nr. 87
Beleuchtung Straße Scheffenthum
(Festwert) (neu)
10

Gemeinde Kranenburg Bauamt, Klever Str. 4, 47559 Kranenburg
Projektübersicht 11-01 -HH Optimierung Ganztagshauptschule
Bauherr
Bauvorhaberr Planverfasser:
Budget Gesamt
MWSt.( 19,0 %)
Gesamtsumme inkl, MWSt.
Ausschreibung ii oi HEI optimwnq GanztagshauptschuI Gesamt
(Ort und Datum)
MWSt.( 19,0 %)
Gesamtsumme inkl. MWSt.
Nr Bezeichnung Menge / Einheit Eh-Preis
01 LV Spiel- und Bewegungs (aussen)
01.1 eachVoleyball “
1
Gesamtsumme inkl. MWSt.
(Stempel und Unterschrift)
70.168,01 EUR
13.331,92 EUR
83499,93 EUR
- .613,45
PrcjektanteP: 41,90 % 6.386,56 40.000,01
Psch T&o,oo T500,00
01.2 Tischtennisplatten 1 Psch 4.000,00 4.000,00
01.3 Basketball 1 Psch 5.000.001 5.000,00
01.4 •Sitzgruppe 1 m‘ 17.113,45 17.113,45
02 LV Spiel- und Bewegungsbereicb (innen)
02.1 aterialschränke 1 Fisch ‘
10.240,00
rejektaet#Ij 14,59% t948,80 12,185,60
2A00‘ö0
2.400,00
02.2 Tische 1 1 Psch 4.800,00 4.800,00
02.3 Stühle 1 Psch 3.040,00 -
03 LV Seibstiernzentrum
3.040,00
MWSt.(19,0 %) 9.730,53.
‘ [ ProektanteIt: 13,87%
1 Psch
1,848,80
3.907,00
11.579,33
3,907,00
03.1 Möbtierung -
03.2 Computer 1 Psch 3.023,53 3.023,53
03.3 W-LAN ‘
.04 LV Lehrerarbeitsplätze
1
Psch 2.8OO.OO
2.800,00
6.500,00;
Projøktantefl: 9,26 % 1.235,00 7.735,00
04.1 Möbleruiig 1 Psch 3.0,0öf 3,500001
04.2 ‚Computer 1 Psch 2.000,00k 2.000,00
04.3 W-LAN 1 Psch 1.000,00 1.000,00
06 LV Planungskosten
MWSt$19,0%) 10.084,03
Projektanteil: 14,37% 1.915,97 12.000,00
051 lngenieurleistungen 1 sch 10 08403 10 084 03
11-01 -HH Optimierung Ganztagshauptschule
MWSt.( 19,0%)
70.168,01 EUR
13.331,92 EUR
83499,93 EUR
Alle Einzelbeträge Netto in EUR 8 = Bedarfsposition 14.03.2011 - Seite 1 von 1