Unser Vogelzuchtverein wird 40 Jahre alt - der Stadt Ronneburg ...

Ronneburg - 5- Nr. 7/2010
Verrotten durch Liegenlassen oder Untergraben, dem Aufschichten
zu Benjes-Hecken oder ähnlichen Formen der umweltfreundlichen
stofflichen Verwertung sollten die in der Begründung
genannten günstigen, flächendeckend im Landkreis
vorhandenen Formen der Abgabe solcher Abfälle bei den Recyclinghöfen
genutzt werden. Darüber hinaus können solche
pflanzlichen Abfälle jederzeit bei Containerdiensten und Abfallentsorgungsbetrieben
gegen Gebühr abgegeben werden.
Bei der Verbrennung solcher Abfälle sind trotz Einhaltung aller
Anforderungen Luftverunreinigungen unvermeidlich. Durch
Messergebnisse ist belegt, dass bedingt durch Art und Gegebenheiten
der Gehölzschnittverbrennung (Inhomogenität des
Verbrennungsmaterials und ungenügende Verbrennungsbedingungen)
immer erhebliche Feinstaub- und Kohlenmonoxidemissionen
auftreten. Insbesondere in topografisch ungünstigen Lagen
mit Austauschbehinderungen, wie sie in unserer Region
häufig vorliegen, kann dies zu Beeinträchtigungen der Luftqualität
führen.
Das Amtsblatt ist unentgeltlich erhältlich im Landratsamt Greiz,
in der Ansprechstelle Zeulenroda in der Straßenverkehrsbehörde
in Weida sowie etwas zeitversetzt in den Stadt- und Gemeindeverwaltungen
des Landkreises Greiz. Ebenso ist es unter
www.landkreis-greiz.de im Internet abrufbar.
Landratsamt Greiz
Amtliche Bekanntmachung
des Planungsverbandes „Industriegroßstandort
Ostthüringen“ über die Beteiligung der Öffentlichkeit
zum Entwurf des Bebauungsplanes
„Industriegroßstandort Ostthüringen“
Der vom Planungsverband „Industriegroßstandort Ostthüringen“
in der Sitzung am 03.03.2010 gebilligte und zur Beteiligung der
Öffentlichkeit bestimmte Entwurf des Bebauungsplanes für das
Gebiet „Industriegroßstandort Ostthüringen“ in der Fassung
vom Oktober 2009 liegt mit Begründung und Umweltbericht
vom 12.04.2010 bis einschließlich 17.05.2010
im Bauamt der Stadt Ronneburg, Markt 1 - 2, Zimmer 11, während
der üblichen Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich
aus. Dabei kann auch über dem Inhalt Auskunft verlangt
werden. Die Unterlagen können auch auf der Internetseite der
Verwaltungsgemeinschaft „Am Brahmetal“ unter www.vg-brahmetal.de
eingesehen werden.
Der Geltungsbereich des Standortes umfasst ca. 300 ha in den
Gemeinden Großenstein, Korbußen, Löbichau und der Stadt
Ronneburg wird wie folgt begrenzt:
- im Süden durch die Bundesautobahn A 4
- im Westen durch die Landesstraße L 1081 zwischen Ronneburg
und Großenstein
- im Norden durch den landwirtschaftlichen Weg (Wismutstraße
Nr. 15), angrenzend landwirtschaftliche Flächen
- im Osten durch die Gleisanlagen der Bahnlinie Raitzhain-
Kayna/Betriebsgleis Wismut.
Der Entwurf des Bebauungsplanes unterrichtet über die allgemeinen
Ziele und Zwecke der Planung sowie ihre Auswirkungen.
Zum Bebauungsplan wurde ein Umweltbericht erstellt. Des
Weiteren liegen vor: eine Schall-Immissionschutz-Prognose, eine
Niederschlagswasserstudie und eine spezielle artenschutzrechtliche
Prüfung, für die gesonderte faunistische Untersuchungen
durchgeführt wurden. Es wird darauf hingewiesen,
dass für das Plangebiet Landschaftspläne vorliegen, die eingesehen
werden können.
Während der Auslegung können von jedermann Stellungnahmen
schriftlich oder während der Dienstzeiten zur Niederschrift
abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht
rechtzeitig abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung
unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag gemäß
§ 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit in
ihm Einwendungen gegen die Satzung geltend gemacht werden,
die im Rahmen der öffentlichen Auslegung hätten vorgebracht
werden können.
Großenstein, 2010-03-23
Dr. Tröger
Planungsverbandsvorsitzender
Nachrichten aus dem Rathaus
Stadthaushalt und Wirtschaftskrise
Der Haushalt der Stadt Ronneburg für das Jahr 2010 stellt
Stadtrat und Verwaltung vor eine besondere Herausforderung.
Die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise haben auch
uns erreicht. Konnte die Stadt noch im Jahr 2008 ein Gewerbesteueraufkommen
von etwa 1,8 Millionen Euro verzeichnen,
rechnen wir für das laufende Jahr noch mit einem Aufkommen
von 600.000,— Euro. In unserer Stadt sind 395 Gewerbeanmeldungen
registriert. Die Palette der Unternehmen reicht vom
Dienstleister über das Handwerksunternehmen bis zum Industriebetrieb.
Von diesen Unternehmungen zahlten im Jahr 2008
etwa 90 auf Grund ihres positiven Betriebsergebnisses Gewerbesteuer.
Damit nimmt die Stadt Ronneburg unter den Städten
des Landkreises einen Spitzenplatz ein. Neben der Gewerbesteuer
bleibt die Schlüsselzuweisung des Landes die wichtigste
Einnahmequelle für Ronneburg. Die Höhe dieser Schlüsselzuweisung
wird in einem komplizierten Rechengang durch den
Freistaat ermittelt. Grob gesagt, es werden der Stadt 70 Prozent
der Differenz zwischen dem geschätzten Bedarf einer Gemeinde
abzüglich des eigenen Steueraufkommens vergütet.
Dies führt dazu, dass Gemeinden mit geringem Gewerbesteueraufkommen
mehr Landeszuweisungen erhalten und damit z. B.
unserer Stadt auf Grund des vergleichsweise
hohen eigenen Steueraufkommens eine geringere Zuweisung
erhält. Bricht, wie in unserer Situation, das Gewerbesteueraufkommen
um ca. 60 Prozent weg, erfolgt eine Anhebung der
Landeszuweisung erst nach 2 Jahren. Wir haben also mindestens
2 dürre Jahre zu überstehen und müssen darauf hoffen,
dass die Konjunktur wieder anspringt und auch der Freistaat
weiter handlungsfähig bleibt.
Der städtische Haushalt der Jahre 2010 und 2011 wird ein
Sparhaushalt werden, der uns einige Einschnitte abverlangt.
Findet der Entwurf des Haushaltes die Zustimmung einer Mehrheit
des Stadtrates werden wir, wie gewohnt, mit dem nächsten
„Ronneburger Anzeiger“ die abschnittweise Veröffentlichung des
Haushaltes beginnen.
Böhme
Bürgermeister
Weiterer Solarpark in Ronneburg
Für die Folgenutzung sanierter ehemaliger Bergbauflächen gibt
es weitere Interessenten für die Errichtung von Photovoltaikanlagen.
In Nachbarschaft des bereits bestehenden Solarparks
geht die Sanierung der Flächen der ehemaligen Spitzkegelhalde
des Schachtes Reust dem Ende entgegen.
Die Bewerber beabsichtigen die Errichtung einer weiteren Solaranlage
auf 50 Hektar. Voraussetzung ist wiederum die Schaffung
von Baurecht durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan.
Die Stadt hat für die Fläche einen Kaufantrag bei der
Wismut GmbH gestellt. Natürlich ist auch die Nutzung als Grünland
oder eine Aufforstung möglich. Die grundsätzliche Entscheidung
für die Nachnutzung obliegt der Stadt, welche die
Planungshoheit besitzt. Die Meinungsbildung im Stadtrat ist angelaufen.
Wünschenswert ist, auch die Bürgerschaft in die Entscheidung
einzubeziehen. Die Lebensdauer einer Solaranlage
beträgt ca. 25 Jahre. Die Anlage muss errichtet, gewartet und
gepflegt werden und wird nach einigen Jahren auch Gewerbesteuer
für die Stadt abwerfen. Auch aus dem Verkauf oder der
Verpachtung der Fläche ist ein jährlich fünfstelliger Betrag für
die Stadt denkbar. Im Unterschied dazu könnte die Bewaldung
der Fläche unseren ehemaligen Reuster Forst wieder erstehen
lassen und das Walddefizit unserer Region reduzieren. Der
Blick vom Lichtenberg nach Süden würde dann in einigen Jahren
wieder ein zusammenhängendes Waldgebiet erkennen lassen.
Der Stadtrat steht vor keiner leichten Aufgabe. An Ihren
Meinungen sind wir interessiert.
Böhme
Bürgermeister